DE139762C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

- JVl 139762 KLASSE 68«.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf solche Schlösser, deren Riegel in bekannter Weise beim Zuschlagen der Tür von selbst schließt, indem hierbei die Zuhaltung ausgehoben und der Riegel von einer Feder in die Schließstellung geworfen wird. Neu ist die im Folgenden erläuterte Abstellvorrichtung für den Selbstschluß.

Beim Schließen der Tür legt sich die Auslösefalle g wie bekannt mit ihrer Abschrägung gegen das Schließblech und wird infolgedessen zurückgedrückt.

Dadurch, daß das hintere Ende der Auslösefalle g mit dem hülsenförmigen Teil q der Stange h fest verbunden ist, wird auch diese zurückgedrückt.

Durch diese Rückwärtsbewegung, wobei sich gleichzeitig die Schraubenfeder u spannt, wird der Angriff k durch den an der Blattfeder i angebrachten Stift j nach links gedrückt. Hierbei hebt der Angriff k, welcher bei 0 drehbar ist, die Zuhaltung cd vermittels des hakenförmigen Ansatzes η hoch. Der Zuhaltungshaken e wird aus der rechten Sperrast gehoben und Riegel α schnellt, durch Feder f vorgetrieben, in die gezeichnete Verschlußstellung. Dies ist der im wesentlichen bereits bekannte Vorgang bei selbstschließenden Schlössern.

Die Neuheit der Erfindung liegt nun darin, daß die Stange h ausgeschaltet werden kann, um ein selbsttätiges Schließen am Tage zu verhindern.

Zu diesem Zwecke besteht Stange h aus zwei innerhalb der Hülse q durch Klauenkupplung miteinander verbundenen Teilen, wobei das vordere Stück mit einem vierkantigen Ansatz in eine Öffnung am Stülp des Schlosses ragt.

Durch einen entsprechend geformten Schlüssel wird bei dessen Drehung nach links Stift j von der Nase des Angriffs k entfernt, so daß die Zuhaltung nicht ausgehoben wird, selbst wenn die Auslösefalle g beim Zuwerfen der Tür ins Schloß hineingedrückt wird.

Der vordere Teil r der Stange h ist in einem auf der Schloßplatte befestigten Kloben drehbar gelagert und wird in seiner Drehung durch einen Stift s begrenzt. Das hintere Ende der Stange h ist in zwei Kloben t geführt und die bereits erwähnte Schraubenfeder u vermittelt das Vorschnellen der Stange h nach Austritt der Auslösefalle. Um das selbsttätige Drehen der Stange h bei Spannung der Feder u zu verhindern, ist parallel mit der Schraubenfeder u auf der Schloßplatte eine Führungsleiste ν befestigt, auf welcher ein in der Stange h eingelassener Stift w gleitet. Der Stift n> verhindert jedoch die Drehung der Stange h und somit die Abstellung des Selbstschlusses in der Stellung von h nach der Zeichnung nicht. Der Angriff k ist unter dem Stift _/ so abgeschrägt, daß beim Wiedervorschnellen der Stange h der an einer Blattfeder i sitzende Stift j zur Seite gedrückt wird und über den Angriff k, hinter den er beim Zurückdrücken der Stange h beim Schließen gelangt ist, wieder zurückgleitet.

Durch die Anordnung der Zwischenglieder zwischen der Falle g und der Zuhaltung, nämlich der Hülse q und der drehbaren Stange h

wird eine bequeme Abstellung des Selbstschlusses des Riegels α ohne Beeinträchtigung des Zu- und Aufschließens des Riegels mittels des Schlüssels erzielt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Selbsttätig schließendes Schloß mit Vorrichtung zum Abstellen des Selbstschlusses, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Auslösung der Zuhaltung dienende Stange (h) in einer mit der Auslösefalle (g) verbundenen Hülse (q) geführt wird, in welcher sie mittels eines Aufsteckschlüssels gedreht und dadurch ihr unter Vermittlung eines Zwischenhebels (k) auf die Zuhaltung einwirkender Federstift (j) aus dem Bereiche des Zwischenhebels (k) herausgedreht werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.