DE1808292C - Drehzylinderschloß mit einer Vorrich tung zum Befestigen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Drehzylinderschloß mit einer Vorrichtung zum Befestigen in einem Durchbruch einer Tür od. dgl., wobei ein Oehltuse einen drehbaren und gegen axiale Verschiebung festgelegten Zylinderkern mit plattenförmigen Zuhaltungen und Zuhaltungsfedern sowie einen einstückig mit ihm ausgebildeten Drehriegel aufweist und im eingebauten Zustand mit einem flanschartigen Kopf an der Tllraußenflliche anliegt.

Zum Befestigen des Gehäuses ist eine zusätzliche Vorrichtung vorgesehen, die zwischen die Rückseite der Tür und eine Schulter des Gehäuses federnd geklemmt ist, Damit muß zum Befestigen des bekannten Drehzylinderschlosses die Rückseite der Tür zugänglich sein.

Ferner ist es bei Verschlüssen bekannt, daß am Gehäuse einstückig mit diesem federnd ausgebildete, sich mit Schultern hinter den rückwärtigen Rand des Durchbruches der Tür legende Spreizhalteteile angeordnet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für Türen, beispielsweise Kühlschrank- oder Kühltruhentüren ein aus wärmeisolierendem Werkstoff bestehendes, luftdichtes Drehzylinderschloß der vorausgesetzten Gattung mit einer Vorrichtung zum Befestigen zu schaffen, das als Baueinheit von einer Seite her in dem Durchbruch in der Tür einsetzbar und ohne Benutzung von Schrauben, Muttern oder anderen zusätzlichen Befestigungsteilen ohne zeitraubende Maßnahmen anbringbar und danach von der Einbauseite her nicht mehr lösbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Gehäuse an dem dem Kopf abgewandten Ende längsverlaufende Montageschlitze und eine einwärts gerichtete Ringschulter aufweist, die, beim Durchtritt eines einstückig mit dem Zylinderkern mit den Kernteilen ausgebildeten Auflaufteiles ein Aufspreizen des Gehäuseendes bewirkend, den Zylinderkern im Gehäuse gegen axiale Verschiebung zusammen mit einem ebenfalls einstückig mit dem Zylinderkern gestalteten Flansch festlegt, der nach dem Durchtritt des Auflaufteils an der Ringschulter des Gehäuses anliegt, und daß am Gehäuse in bei Verschlüssen bekannter Weise einstückig mit diesem federnd ausgebildete, sich mit Schultern "hinter den rückwärtigen Rand des Durchbruchs in der Tür legende Spreizhalteteile angeordnet sind.

Ein derartiges, aus zwei Hauptteilen, dem Gehäuse und dem Zylinderkern bestehendes Drehzylinderschloß kann durch Einführen des Zylinderkerns in das Gehäuse in eine teilweise zusammengefügte Lage gebracht werden, in der die beiden Schloßteile zusammen in einen Durchbruch einer Tür eingeführt werden. Liegt das Gehäuse mit seinem flanschartigen Kopf an der Türaußenfläche an, wird der Zylinderkern völlig in das Gehäuse hineingedrückt, wobei der Zylinderkern gegen axiale Verschiebung blockiert und das Gehäuse selbst durch Auswärtsspreizen der Spreizlialteteile im Durchbruch derTür festgelegt wird.

Der Zylinderkern mit den Kernteilen kann einen weiteren, einstückig mit diesem ausgebildeten und das Auswiirlsspreizcn tier Sprcizhalteteilc bewirkenden Flansch aufweisen.

Fin Ausl'iihriingsbeispicl ist in der Zeichnung dargestellt. I is zeigt

I'ig. I eine schaubildliche Ansicht eines Drehzylinderschlosses mit einer Vorrichtung zum Befi'Kiiui'ii für dii; Tür eines Kühlschrankes,

FIg, 2 den Schnitt nach der Linie2-2 in Fig, I,

Fig, 3 eine auseinandergezogene schaubildliche Ansicht der Hauplteile des Drehzylinderschlosses, Gehäuse und Zylinderkern mit Drehriejjel,
s F i g, 4 die Draufsicht auf das kopfseitige Ende des GohUuses,

F i g. 5 eine schaubildliche Darstellung des ersten Schrittes des Zusammensetzens des Drehzylinderschlosses mit Befestigungsvorrichtung,
ίο F i g, 6 die Seitenansicht der teilweise zusammengefügten Hauptteile,

Fig. 7 eine schaubildliche Darstellung des teilweise in den Durchbruch einer Tür eingeführten Drehzylinderschlosses mit Befestigungsvorrichtung, Fig. 8 einen Mittellängsschnitt durch das teilweise zusammengefügte und zum Teil in den Durchbruch einer Tür eingeführte Drehzylinderschloß mit Befestigungsvorrichtung,

F i g. 9 einen der F i g. 8 entsprechenden Mittelao längsschnitt, bei dem das Drehzylinderschloß jedoch völlig in den Durchbruch eingeführt und der Zylinderkern weiter in das Gehäuse eingeschoben ist,

Fig. 10 einen der Fig, 8 und 9 entsprechenden Mittellängsschnitt, bei dem sich der Zylinderkern in as seiner völlig eingeschobenen Stellung befindet,

Fig. 11 eine schaubildliche Ansicht des Gehäuses,

Fig. 12 den Schnitt längs der Linie 12-12 in Fig. 11,

Fig. 13 den Schnitt längs der Linie 13-13 in Fig. 12,

Fig. 14 den Schnitt längs der Linie 14-14 in Fig. 10,

F i g. 15 einen gegenüber F i g. 10 um 90° verdrehten Mittellängsschnitt durch das Drehzylinderschloß mit Befectigungsvorrichtung,

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung der plattenförmigen Zuhaltungen in auseinandergezogenem Zustand,

Fig. 17 eine der Fig. 16 entsprechende, jedoch um 90° verdrehte Ansicht des Zylinderkerns,

Fig. 18 den Schnitt längs der Linie 18-18 in FiR. 17,

Fig. 19 den Schnitt längs der Linie 19-19 in F i g. 20 in einem größeren Maßstab und
Fig. 20 den Schnitt längs der Linie 20-20 in Fig. 19.

Das Drehzylinderschloß 30 ist in die Tür 32 eines Kühlschrankes 34 eingesetzt. Diese Tür umfaßt eine äußere Blechverkleidung 36, eine Innenwand 38 und eine Isolierung 40. Zwischen der Tür 32 und der Stirnseite 44 des Kühlschrankes ist eine Dichtung 42 angebracht. Innerhalb des Kühlschrankes ist ein Schließblech 46 mit einem Durchbruch 48 angeordnet, in den das Drehzylinderschloß mit einem Drehriegel eingreifen kann.

Das Drehzylinderschloß 30 umfaßt ein Gehäuse 50, das hohl ausgebildet ist und zur Aufnahme eines Zylinderkernes mit den Kernteilen 52, 66 dient. Der Zylinderkern umfaßt Zuhaltungen 54, 56, 58 und mit diesen zusammenwirkende Zuhaltungsfedern 60, 62, 64, die im Kcrntcil 52 durch den weiteren Kernteil 66 festgelegt sind. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen diese Teile aus einem thermisch isolierenden Werkstoff.
Das vorzugsweise einstückig spritzgeformte Gehäuse 50 umfaßt einen Kopf 68 mit einer sieh radial erstreckenden Stirnfläche 70, die sich an die Außenfläche der Tür anlegt. Durch den Kopf 68 und einen

Schaft 72 hindurch erstreckt sich eine Bohrung 76, F i g. 20 zeigt, erstrecken sich die Zuhaltungen in die Der Schaft dient zum Einführen in einen Durchbruch Nut 174 hinein, so daß die Seitenflächen der Rippen 74 in der Tür, Sowohl Schaft als Bohrung sind so 166 und 168 Anschlüge bilden, an denen die Zugeformt, daß sie eine Drehung des Gsbliuses 50 ver- haltungcn angreifen und ein Verdrehen des Zylinderhindern. Zu diesem Zweck weist der Schuft einen sich 8 kcrns vorhindern, Beim Einsetzen des Flachschlüssels an den Kopf 68 anschließenden rechteckigen Ab- werden die Zuhaltungen aus der Nut 174 zurückschnitt 78 und Ausrichtvorsprllnge 80, 82 auf, die im gezogen, so daß ein Drehen des Zylinderkerns um wesentlichen parallele Randabschnitte 84 unmittelbar 90° nach rechts aus der in F i g. 20 gezeigten Stellung im Anschluß an den Kopf haben. Darüber hinaus möglich ist, so daß die Zuhaltungen der Nut 178 weist das Gehäuse 50 einen Paßteil 86 auf, der mit »o gegenüberstehen, in die sie nach dem Herausziehen der Aussparung 88 im Durchbruch 74 zusammen- des Flachschlüssels einrasten,
wirkt. An gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses 50 Um die Drehung des Zylinderkern relativ zum sind Spreizhaltetcile 90,92 ausgebildet, die zum Fest- Gehäuse 50 zu begrenzen, ist am federnden Finger legen des Gehäuses in dem Durchbruch dienen und 132 des Kernteiles 66 ein Vorsprung 182 angeformt, sich mit den Schultern 98 und 100 gegen die rück- 15 Darüber hinaus weist ein Ende der Rippe 168, wie wärtige Kante des Durchbruches stützen. Nach F i g. 8 Fig. 13 zeigt, eine Aussparung 184 auf, um einen der Zeichnung greifen die nach außen divergierenden Spielraum für den Vorsprung 182 zu schaffen. Dieser Seitenflächen der Spreizhalteteile während des Ein- Spielraum gestattet ein Vorbeiwandern des Vorsetzens des Gehäuses 50 in das Werkstück an den Sprunges an der Rippe 168 während des Drehens des gegenüberliegenden Rändern des Durchbruches an, »o Zylinderkerns im Gehäuse 50. Die Enden der Rippen so daß die Spreizhalteteile zunächst zusammen- 166 und 172 erstrecken sich über das ausgesparte gedruckt werden, In den freien Enden der Spreiz- Ende der Rippe 168 hinaus zur Anlage am Vorsprung halteteile sind Schlitze 102 und 104 vorgesehen, um 182 und damit zur Arretierung des Zylinderkerns. An Spielraum für die Ausrichtvorsprünge 80,82 zu den die Zuhaltungen aufnehmenden Teil 106 des schaffen. Nach dem völligen Einsetzen des Gehäuses as Zylinderkerns schließt sich ein Ringabschnitt 190 an, spreizen sich die ßpreizhalteteile seitlich nach außen der durch eine Ringnut 194 von einem Flansch 192 und hintergreifen das Werkstück, wie dies aus getrennt ist. In die Nut ist ein Dichtungsring 196 ein-F i g. 10 zu ersehen ist. gelegt, der den Spalt zwischen der inneren Mantel-

Der Kernteil 52 hat einen Zuhaltungsabschnitt fläche der Bohrung des Gehäuses und dem Zyünder-

106. Dieser Abschnitt umfaßt Kammern 108,110 30 kern dichtend verschließt. In Abständen, die später

und 112, die an gegenüberliegenden Flachseiten 114 näher erläutert werden, sind weitere Flansche 198

und 116 durch enge Schlitze 118,120 und 122 ge- und 200 einstückig mit dem Zylinderkern ausgebildet,

öffnet sind. Die gegenüberliegende Seite 124 des Ab- Die Zwischenräume sind mit 202 und 204 bezeich-

schnittes 106 ist zur Bildung der BodenHäche ge- net. Der dem Kopf abgewandte Flansch 200 geht in

schlossen, während die gegenüberliegende Seite 126 35 einen Auflaufteil 206 über, der das Zusammensetzen

eine die Kammern verbindende aufweist. Nach dem der Einzelteile erleichtert. An den Auflaufteil 206

Einsetzen der Zuhaltungen und der Zuhaltungsfedern schließt sich ein Drehriegel 208 mit dem Haken 210

werden diese durch den Kernteil 66 in ihrer Lage fest- an. Der Haken 210 des Drehriegels ist so gestaltet,

gelegt. Der Kernteil 66 weist einen Ringflansch 128 daß er in den Durchbruch 48 des Schließbleches 46

auf und einen Schaft 130, der sich über die öffnung 40 eingreifen kann.

126 erstreckt. Vom Ringflansch 128 aus erstreckt Beim Zusammensetzen der Einzelteile des in der sich, dem Schaft 130 gegenüber, ein federnder Finger Zeichnung dargestellten Ausiührungsbeispiels werden 132, der in einem Haken 134 endet. Dieser Finger zunächst die Zuhaltungsfedern und die plattenerstreckt sich bei zusammengefügten Teilen in eine förmigen Zuhaltungen in die entsprechenden Kam-Aussparung 136 hinein, die an ihrem Ende einen 45 mern des Zylinderkern eingesetzt. Danach wird der Schlitz 140 aufweist. Die Stirnfläche des Ring- Kernteii 66 über den Teil 106 geschoben und dabei flansches 128 ist von einem Schlüsselkanal 150 zum der Haken 134 in den Schlitz 140 eingerastet. Da-Durchtritt eines Flachschlüssels 152 durchbrochen. nach wird der Dichtungsring 196 in die Ringnut 194 Die plattenförmigen Zuhaltungen sind mit mittleren eingelegt. Beim Einführen des Zylinderkernes mit den Durchstecköffnungen 154,156 und 158 versehen, die 50 Kernteilen 52, 66 in das Gehäuse 50 wird zunächst mit dem Schlüsselkanal 150 fluchten. Diese Durch- der Drehriegel 208 in eine Bohrung (F i g. 5) einstecköffnungen in den Zuhaltungen haben unter- geführt. Der Montageschlitz 212 ist zum Einführen schiedliche Größen zum gegenseitigen Angriff mit des Drehriegels in seiner Weite gleich der Breite des verschiedenen Teilen des Flachschlüssels, wodurch Drehriegels ausgebildet. Die dem Drehriegel 208 abdie Zuhaltungen in bekannter Weise in eine Lage 55 gewandte Seite trägt einen Haken 214, dessen Ende gebracht werden, in der der Zylinderkern gedreht 216 abgeschrägt ist. Während die Durchmesser der werden kann. Flansche des Zylinderkerns im wesentlichen gleich

Wie aus Fig. 16 und 17 zu entnehmen ist, weisen dem Durchmesser der Bohrung76 sind, springt der

die Zuhaltungen Vorspriinge KiO, 162 und 164 auf, Haken 214 seitlich über diesen Durchmesser hervor

an denen die zugeordneten Zuhaltungsfedern an- 60 und stützt sich daher an der Innenwand der Bohrung

greifen, um die Zuhaltungen durch die "Schlitze 118, während des Einsetzens ab. Die Elastizität des

120 und 122 hindurch in Eingriff mit entsprechenden Kunststoffes, aus dem das Gehäuse geformt ist, reicht

Einrichtungen des Gehäuses zu bringen. Diese Ein- aus, um ein Spreizen des dem Kopf des Gehäuses

richtungen umfassen Rippen 166,168,170 und 172, abgewandten Endes zum Durchgang des Hakens zu

die axial längs der Innenwand des Gehäuses 50 an- 65 ermöglichen. Das Gehäuse 50 weist am schaftseitigen

geformt sind und zwischen sich paarweise Nuten 174 Ende einen weiteren Montageschlitz 218 auf, der mil

und 176 bzw. 178 und 180 bilden. Ist der Zylinder- dem Montageschlitz 212 fluchtet. Die Weite diese:

knrn teilweise in das Gehäuse £50 eingeführt, wie dies Schlitzes entspricht der Breite des Hakens 214. Aller·

dings ist ein Abschnitt des Schlitzes am äußeren Ende des Gehäuses auf einen engen Schlitz 220 reduziert, wie Fig. 11 zeigt.

Ist der Zylinderkern mit den Kernteilen 52, 66 in die in F i g. 6, 7 und 8 gezeigte Lage gebracht, also vorläufig mit dem Gehäuse 50 zusammengefügt, hat der Haken 214 das dem Kopf 68 abgewandte Ende des Gehäuses passiert und verhindert damit ein Zurückziehen des Zylinderkerns. Gleichzeitig liegt der Auflaufabschnitt an einer Ringschulter 222 an, die im Bereich der Montageschlitze an dem dem Kopf 68 abgewandten Ende des Gehäuses nach einwärts ausgebildet ist und den Durchmesser der Bohrung 76 verringert. Damit ist der Zylinderkern gegen eine axiale Verlagerung relativ zum Gehäuse 50 festgelegt. In dieser vormontierten Lage kann die Einheit leicht gehandhabt und transportiert werden, ohne daß die Gefahr eines Verlierens eines der Teile besteht. Diese vorgefertigte Einheit ist in F i g. 6 und 7 dargestellt.

Zum Einbauen dieses Drehzylinderschlosses in ao einen Durchbruch der Kühlschranktür wird diese vorgefertigte Einheit mit dem Drehriegel voraus in den Durchbruch 74 so weit eingeführt, bis der Kopf 68 des Gehäuses 50 an der Außenseite der Tür anliegt. Die mit nach innen gerichteten Vorsprüngen 224, 226 versehenen Spreizhalteteile 90,92 werden bei diesem Einführen zunächst zusammengedrückt, öffnungen 225 und 227 im Schaft 72 des Gehäuses 50 und die Ringräume des Zwischenraumes 204 schaffen den erforderlichen Spielraum zur Aufnahme der Vorsprünge 224 und 226 der zusammengedrückten Spreizhalteteile.

Nachdem der Kopf 68 des Gehäuses 50 an der Außenseite der Tür anliegt, wird auf den Ringflansch 128 des Xernteiles 66 eine Kraft ausgeübt, um den Zylinderkern in das Gehäuse 50 hineinzudrücken. Dabei spreizt der Auflaufteil 206 durch Anlage an der RingFchulter 222 das Ende des Schaftes 72 auseinander (F i g. 9). Nachdem der Zylinderkern seine Endlage (Fig. 10) erreicht hat, federt das freie Ende des Flansches wieder zusammen, so daß backenarlige Teile 94, 96 in den zwischen dem Flansch 198 und dem Flansch 200 liegenden Zwischenraum 204 eindringen. Der Abstand dieser beiden Flansche voneinander ist damit durch die axiale Ausdehnung dieser Backenteile bestimmt. Durch das Einfedem dieser Teile sind das Oehäuse und der Zylinderkern gegen eine axiale Trennung festgelegt, während sie relativ zueinander drehbar sind. Mit dem völligen Einschieben des Zylinderkerns in die Bohrung 76 des s» Gehäuses wandert der Flansch 192 unter die Vorsprüngc 224 und 226 der Spreizhaltctcile 90 und 92, wodurch diese aus ihrer Normallage heraus auswärts gespreizt werden. Dabei legen sich die Schuttern 98 und 100 fest gegen den rückwärtigen Rand des Durchbruches 74 und verhindern ein Herausführen des Gehäuses aus dem Durchbruch. Damit ist das Drehzylinderschloß fest in den Durchbruch 74 der Kühlsclirankliir umgesetzt.

Claims (7)

1. 60 Patentansprüche:

   1, Drehzylinderschloß mit einer Vorrichtung zum Befestigen in einem Durchbruch einer Tür od. dgl., wobei ein Gehäuse einen drehbaren und gegen axiale Verschiebung festgelegten Zylinderkern mit plattenförmigen Zuhaltungen und Zuliallungsfcdcrn sowie einen einstückig mit ihm ausgebildeten Drehriegel aufweist und im eingebauten Zustand mit einem flanschartigen Kopf an der Türaußenfläche anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (50) an dem dem Kopf (68) abgewandten Ende längsverlaufende Montageschlitze (212, 218) und eine einwärts gerichtete Ringschulter (222) aufweist, die, beim Durchtritt eines einstückig mit dem Zylinderkern mit den Kernteilen (52, 66) ausgebildeten Auflaufteils (206) ein Aufspreizen des Gehäuseendes bewirkend, den Zylinderkern im Gehäuse gegen axiale Verschiebung zusammen mit einem ebenfalls einstückig mit dem Zylinderkern gestalteten Flansch (198) festlegt, der nach dem Durchtritt des Auflaufteils (206) an der Ringschulter (222) des Gehäuses (50) anliegt, und daß am Gehäuse in bei Verschlüssen bekannter Weise einstückig mit diesem federnd ausgebildete, sich mit Schultern (98,100) hinter den rückwärtigen Rand des Durchbruches (74) der Tür legende Spreizhalteteile (90, 92) angeordnet sind.
2. 2. Drehzylinderschloß nach Anspruch"*!, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern mit den Kernteilen (52, 66) einen weiteren, einstückig mit diesem ausgebildeten und das Auswärtsspreizen der Spreizhaltetcile (90, 92) bewirkenden Flansch (192) aufweist.
3. 3. Drehzylinderschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageschlit2 (212) a-jf der einen Gehäuseseite breiter ist als der Montageschlitz (218) auf der anderen Gehäuseseite.
4. 4. Drehzylinderschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dei Zylinderkern zweistückig ist und daß der eine Kernteil (52) Kammern (108,110,112) zur Aufnahme der Zuhaltungsfedern (60, 62, 64) sowie von plattenförmigen und mit Durchstecköffnungen (154,156,158) für den Flachschlüssel (152' versehenen Zuhaltungen (54,56,58) aufweist während der andere Kernteil (66) die in der Kammern liegenden plattenförmigen Zuhaltung« sowie die Zuhaltungsfedern hält, in dem er eint die Kammern verbindende öffnung (126) abdeckt, wobei er mit dem Kernteil (52) durch einer an einem federnden Finger (132) angeordneter und in einen Schlitz (140) im Kernteil (52) einrastenden Haken (134) fest verbunden ist, und dat das Gehäuse (50) innen paarweise gegenüber liegende Nuten (174,176 bzw. 178,180) aufweist in die die plattenförmigen Zuhaltungen von der Zuhaltungsfedern eindrückbar sind.
5. 5. Drehzylinderschloß nach einem der An sprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen Vor sprung (182) am Umfang des Kernteils (66) um eine in der zwischen den beiden Nuten (174,178 befindlichen Rippe (168) vorgesehene und dii beiden Nuten verbindende Aussparung (184), ii der der Vorsprung (182) beim Drehen des Zylin dcrkerns geführt ist.
6. 6. Drehzylinderschloß nach einem der An sprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine zwi sehen dem Flansch (192) und dem Ringabschnit (190) des Kernteils (52) vorgesehene Ringnu (194), in der ein den Spalt zwischen dem Gchilun und dem Zylinderkern dicht verschließende Dichtungsring (196) angeordnet ist.
7. 7. Drehzylirtderschloß nach Anspruch 1 bis (\ gekennzeichnet durch einen am Drehriegel (208

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   angeordneten, in entgegengesetzte Richtung v/eisenden und den Zylinderkern mit den Kernteilen (52, 66) in der teilweise zusammengefügten Lage gegen eine axiale Rückbewegung blockierenden Haken (214).

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen