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Hintergrund der Erfindung
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Die Erfindung betrifft ein stangenförmiges Beschlagelement für Fenster oder Türen zur Kopplung einer Treibstange mit einem weiteren Beschlagelement. Die Erfindung betrifft weiter ein Beschlagsystem für Fenster oder Türen mit dem Beschlagelement sowie ein Fenster oder eine Tür, insbesondere ein Fenster oder eine Tür mit einem Aluminiumrahmen, die das Beschlagsystem aufweist.
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Aus der
DE 7403785 U ist ein Treibstangenverschluss für Fenster oder Türen bekannt geworden, bei dem eine Treibstange mit Durchgangsausnehmungen mit einem Kupplungsteil verbunden werden kann. Das Kupplungsteil weist einen Kupplungsstift auf, der in eine der Durchgangsausnehmungen der Treibstange einschiebbar ist. Der Kupplungsstift ist auf dem Kupplungsteil drehbar gelagert. Der Teil des Kupplungsstiftes, der in eine Durchgangsausnehmung der Treibstange einführbar ist, ist exzentrisch gegenüber der Drehachse des Kupplungsstiftes ausgebildet. So kann die Länge der mit dem Treibstangenverschluss verbundenen Treibstangen eingestellt werden.
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Aus
DE 1985915 U ist eine Kopplung für Gestänge bekannt, die die Längeneinstellung des Gestänges über einen Zapfen mit Exzenter ermöglicht. Zur Längenverstellung von zwei Gestängeteilen wird der Exzenter in einem Schlitz quer zur Längsrichtung der Gestängeteile verschoben.
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In
DE 19709283 A1 wird ein Kopplungselement für Treibstangen für Fenster oder Türen beschrieben, das zugleich eine Verriegelung des Flügels mit dem Rahmen bewirkt. Es ist als exzentrischer Zapfen ausgebildet, über den sich ein mehr oder weniger starker Andruck des Flügels an den Rahmen einstellen lässt.
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In
DE 9304389 U1 wird ein Getriebestangenzwischenstück für Beschläge für Fenster oder Türen beschrieben, das ein Exzenterorgan aufweist, über das die Länge der Getriebestangenanordnung eingestellt werden kann.
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Aus
EP 2740868 A1 ist ein Schließleistenbeschlag für Fenster oder Türen bekannt geworden, bei dem Schließleisten über eine Eckumlenkung verbunden sind. Die Verbindung ist über Exzenter längenverstellbar.
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In
DE 19911893 A1 wird eine Beschlaganordnung an einem Flügel eines Fensters oder einer Tür beschrieben, bei der eine Schiene der Beschlaganordnung des Flügels durch einen Schwenkhebel relativ zum Flügelrahmen ausgerichtet werden kann. Der Schwenkhebel ist um einen Exzenterzapfen schwenkbar gelagert, so dass nachträglich das Zusammenwirken reguliert werden kann.
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Aufgabe der Erfindung
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein stangenförmiges Beschlagelement für Fenster oder Türen zur Kopplung einer Treibstange mit einem weiteren Beschlagelement bereitzustellen, bei der die Kopplung der Treibstange mit dem weiteren Beschlagelement einfach durchzuführen ist und dabei Spiel weitgehend vermieden wird.
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Beschreibung der Erfindung
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Gelöst wird diese Aufgabe durch ein stangenförmiges Beschlagelement für Fenster oder Türen zur Kopplung einer Treibstange mit einem weiteren Beschlagelement. Das stangenförmige Beschlagelement weist einen Zapfen auf, der sich bevorzugt senkrecht zu dem stangenförmigen Beschlagelement und bevorzugt parallel zu dessen Längsmittelebene erstreckt. Der Zapfen ist in Längsrichtung des Beschlagelements vergrößerbar. Dies bedeutet, dass die Ausdehnung des Zapfens in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements vergrößerbar ist.
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Bevorzugt weist der Zapfen einen Zapfengrundkörper und ein gegenüber dem Zapfengrundkörper bewegliches Verstellelement auf. Durch das Verstellelement ist bevorzugt die Ausdehnung des Zapfens in der Ebene parallel zum stangenförmigen Beschlagelement so vergrößerbar, dass sie die Ausdehnung des Zapfengrundkörpers in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements übertrifft.
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In einer Ausführungsform ist der Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements in eine Ausnehmung, insbesondere Durchgangsausnehmung, der Treibstange einführbar. Eine Durchgangsausnehmung einer Treibstange wird beispielsweise durch eine Stanzung hergestellt. Durch die Stanzung weist die Durchgangsausnehmung eine gewisse Toleranz in ihrer Größe auf. Der Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements kann ebenfalls produktionsbedingt eine Toleranz in seiner Größe aufweisen. Wird nun der Zapfen vergrößerbar, insbesondere in Längsrichtung des Beschlagelements vergrößerbar, gestaltet, so kann Spiel zwischen Zapfen und Durchgangsausnehmung minimiert werden. Bevorzugt ist die Vergrößerung des Zapfens einstellbar, insbesondere kontinuierlich einstellbar. Alternativ ist der Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements in eine Ausnehmung, insbesondere Durchgangsausnehmung, des weiteren Beschlagelements einführbar.
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In einer weiteren Ausführungsform ist der Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements zwischen zwei Treibstangen anordenbar. Die Längen solcher Treibstangen können eine gewisse Toleranz aufweisen. Wird nun der Zapfen vergrößerbar, insbesondere in Längsrichtung des Beschlagelements vergrößerbar, gestaltet, so kann Spiel zwischen den Treibstangen minimiert werden. Bevorzugt ist die Vergrößerung des Zapfens einstellbar, insbesondere kontinuierlich einstellbar.
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Stangenförmig bedeutet für das Beschlagelement, dass es eine Längsausdehnung aufweist, die größer ist als seine Ausdehnung in der Breite. Es sind dabei vielfältige Formen des Beschlagelements denkbar, z.B. oval, länglich etc.
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Durch die Vergrößerbarkeit des Zapfens in Längsrichtung des Beschlagelements, welche der Längsrichtung der Treibstange entspricht, kann insbesondere Spiel in Längsrichtung einer Treibstangenkette vermieden werden. Eine Treibstangenkette ist eine Abfolge von Treibstangen, die jeweils durch ein stangenförmiges Beschlagelement verbunden sind. Es ist besonders vorteilhaft, dass Spiel in Längsrichtung einer solchen Treibstangenkette vermieden wird. Ist eine solche Treibstangenkette beispielsweise um einen Flügelrahmen herum angebracht, kann es ohne Spielvermeidung zu mehreren Millimetern Hubverlust kommen. Dies könnte eine Leerbewegung bei Griffdrehung zur Folge haben, welche vermieden werden soll. Optional ist ein Aufspreizen des Zapfens auch in andere Richtungen möglich, sodass auch Spiel in andere Richtungen vermieden wird. Vorzugsweise ist der Zapfen nur in Längsrichtung des Zapfens vergrößerbar.
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In einer Ausführungsform weist der Zapfen einen Zapfengrundkörper mit einem beweglichen Verstellelement auf. Die Vergrößerung des Zapfens ist dabei über das bewegliche Verstellelement einstellbar. Das Verstellelement und der Zapfengrundkörper sind dabei beide Bestandteil des Zapfens.
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In einer Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Vergrößerung des Zapfens durch ein drehbar gelagertes Verstellelement, über das die Vergrößerung des Zapfens eingestellt wird. Vorteilhafterweise weist das Verstellelement eine Ausdehnung in Richtung des Zapfens auf und ist an seinen beiden Enden drehbar gelagert. Das Verstellelement weist dabei von oben betrachtet mindestens einen Vorsprung auf, welcher je nach Drehstellung des Verstellelements unterschiedlich weit über den Zapfengrundkörper hinausragt. Das Hinausragen kann dabei zwischen 0 mm und 2 mm, insbesondere zwischen 0 mm und 1 mm, vorzugsweise zwischen 0 mm und 0,5 mm, und ganz bevorzugt 0,3 mm, betragen. Es kann dabei Bereiche des Verstellelements ohne Vorsprung geben, welche - je nach Drehstellung des Verstellelements - nicht über den Zapfengrundkörper hinausragen. In diesen Fällen ist der Zapfen nicht durch das Verstellelement vergrößert. Wird das Verstellelement in eine Position gedreht, in der der mindestens eine Vorsprung über den Zapfengrundkörper hinausragt, so ist der Zapfen vergrößert. Durch ein solches Verstellelement kann eine feine und insbesondere stufenlose Vergrößerung des Zapfens erreicht werden.
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Das Verstellelement kann beispielsweise eine ovale Form aufweisen. Eine ovale Form ist eine kontinuierliche konvexe Form, welche eine sanfte und stufenlose Einstellung der Vergrößerung ermöglicht. Eine elliptische Form ist ein Beispiel einer ovalen Form.
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In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Verstellelement exzentrisch zum Zapfengrundkörper drehbar gelagert, wodurch die Vergrößerung des Zapfens durch das Verstellelement eingestellt werden kann. Je nach Position des Verstellelements ragt es gar nicht, ein wenig, ein wenig mehr oder maximal über den Zapfengrundkörper hinaus. Hierdurch kann eine weitere feine Einstellbarkeit der Vergrößerung des Zapfens erreicht werden. Bevorzugt ist dabei die Lagerachse in Längsrichtung des Beschlagelements in Richtung, in der der Zapfen vergrößert werden soll, verschoben. Dabei teilt die Lagerachse die Gesamtausdehnung des Zapfens in dieser Richtung beispielsweise im Verhältnis von ungefähr 1:2, 1:3 oder 1:4. In einer Ausführungsform der Erfindung ist es möglich, dass die Lagerachse mittig im Zapfen angeordnet ist und den Zapfen in Längsrichtung des Beschlagelements im Verhältnis 1:1 teilt. Bei einer solchen mittigen Lagerung und Teilung im Verhältnis 1:1 ist beispielsweise ein Verstellelement in Form eines elliptischen Zylinders vorteilhaft.
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In einer weiteren Ausführungsform ist das Verstellelement drehbar gelagert und die Lagerachse des Verstellelements ist exzentrisch in Bezug auf das Verstellelement. Eine Lagerachse, die exzentrisch in Bezug auf das Verstellelement ist, befindet sich außerhalb des Zentrums des Verstellelements. Vorteilhafterweise weist das Verstellelement eine Ausdehnung in Richtung des Zapfens auf und ist an seinen beiden Enden drehbar gelagert. In einer solchen Ausführungsform kann das Verstellelement von oben gesehen beispielsweise die Form eines Kreises haben, der außerhalb seines Mittelpunktes drehbar gelagert ist. Bei einer Drehung um die Lagerachse kann das Verstellelement dann je nach Drehstellung unterschiedlich weit über den Zapfengrundkörper hinausragen.
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In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfasst der Zapfen das Verstellelement teilweise. Hierdurch kann eine robuste Ausgestaltung sowie gezielte Vergrößerung in der gewünschten Richtung, beispielsweise der Längsrichtung des Beschlagelements, erreicht werden.
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In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Beschlagelement einen Kragen auf, der einen Kopf des Verstellelements zumindest teilweise einfasst. Das Beschlagelement weist beispielsweise einen stangenförmigen Grundkörper mit dem Zapfen auf, der in Längsrichtung des Beschlagelements vergrößerbar ist. Der Kragen kann einstückig mit dem stangenförmigen Teil des Beschlagelements ausgeführt sein. Der Kragen kann als Auflageanschlag dienen, wenn das Beschlagelement mit seinem Zapfen in die Durchgangsausnehmung der Treibstange eingeführt ist. Bevorzugt ist in dem Kragen eine Durchgangsausnehmung vorgesehen, in der der Kopf des Verstellelements drehbar gelagert ist. Der Kopf des Verstellelements kann dabei konzentrisch zu seiner Lagerachse ausgebildet sein und in einer beispielsweise kreisförmigen Durchgangsausnehmung des Kragens angeordnet sein. Alternativ kann der Kragen den Kopf des Verstellelements nur bereichsweise umgreifen. Der Kopf des Verstellelements kann exzentrisch zum Zapfengrundkörper drehbar gelagert sein. Die Durchgangsausnehmung des Kragens kann exzentrisch zum Zapfen angeordnet sein.
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In einer Ausführungsform der Erfindung fasst ein Fuß des Zapfengrundkörpers einen Fuß des Verstellelements ein. Bevorzugt ist das Verstellelement mit seinem Fuß in einem Fuß des Zapfengrundkörpers gelagert und mit seinem Kopf im Kragen des Beschlagelements gelagert. Bevorzugt ist im Fuß des Zapfens eine Durchgangsausnehmung vorgesehen und der Fuß des Verstellelements ist in der Durchgangsausnehmung des Fußes des Zapfengrundkörpers drehbar gelagert. Hierbei ist vorteilhaft, dass ein Fuß und/oder ein Kopf des Verstellelements durch eine Durchgangsausnehmung, zum Beispiel zum Verstellen, zugänglich sind.
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Zum Verstellen kann beispielsweise im Kopf des Verstellelements und/oder im Fuß des Verstellelements eine Öffnung, insbesondere eine Sacköffnung, zum Betätigen des Verstellelements vorgesehen sein. Eine solche Öffnung kann beispielsweise die Form eines Mehrkants, insbesondere eines Sechskants, haben oder die Form eines Schlitzes. Die Öffnung dient vorteilhafterweise dazu, dass ein Werkzeug in sie eingeführt werden kann und durch Betätigen des Werkzeugs das Verstellelement betätigt werden kann. Die Öffnung kann eine beliebige Tiefe haben und beispielsweise nur wenig in das Verstellelement eingreifen oder auch als Durchgangsöffnung ganz hindurch gehen.
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Das stangenförmige Beschlagelement kann am dem Zapfen abgewandten Ende an einer Treibstange oder einem weiteren Beschlagelement fest angeordnet sein z.B. durch Montieren, oder auch einstückig angeformt sein.
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Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das stangenförmige Beschlagelement zur Kopplung der Treibstange mit dem weiteren Beschlagelement einen weiteren Zapfen aufweist. Der weitere Zapfen kann dann beispielsweise in eine Durchgangsausnehmung des weiteren Beschlagelements einführbar sein und in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements vergrößerbar sein. Ein solches Beschlagelement weist dann beispielsweise zwei Zapfen auf, die jeweils in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements vergrößerbar sind. Der weitere Zapfen kann gleich wie der zuvor beschriebene Zapfen ausgebildet sein. Bevorzugt zeigen die beiden Vergrößerungsrichtungen der beiden Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements dabei in entgegengesetzte Richtungen. Auf diese Weise können beispielsweise zwei Treibstangen miteinander verbunden werden und eine Treibstangenkette hergestellt werden.
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In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das stangenförmige Beschlagelement einen Zapfen auf, der in zwei entgegengesetzte Richtungen in Längsrichtung des Beschlagelements vergrößerbar ist. Ein solcher Zapfen ist dann bevorzugt zwischen zwei Treibstangen anordenbar und in der Lage, Spiel in einer Treibstangenkette zu eliminieren. Bevorzugt weist ein solches Beschlagelement zusätzlich zu dem verstellbaren Zapfen zwei Haltezapfen auf, die in jeweils eine Durchgangsausnehmung einer Treibstange einführbar sind. Der Zapfen kann das Spiel eines oder beider Haltezapfen in der Treibstange/den Treibstangen eliminieren. Besonders bevorzugt ist das Verstellelement im Zapfengrundkörper mit Verstellbarkeit in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements angeordnet. Damit kann besonders zuverlässig das Spiel in beiden Treibstangen eliminiert werden.
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Die Aufgabe wird weiter gelöst durch ein Beschlagsystem für Fenster oder Türen, wobei das Beschlagsystem das stangenförmige Beschlagelement, die Treibstange und das weitere Beschlagelement aufweist. Das stangenförmige Beschlagelement dient dabei zur Kopplung der Treibstange mit dem weiteren Beschlagelement. In Ausführungsformen der Erfindung ist das weitere Beschlagelement beispielsweise eine weitere Treibstange, eine Kupplung und/oder eine Eckumlenkung.
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Ein Fenster oder eine Tür, insbesondere ein Fenster oder eine Tür mit Aluminiumrahmen, mit einem solchen Beschlagsystem kann ein spielfreies Beschlagsystem aufweisen, das zudem zuverlässig funktioniert und einfach zu montieren ist.
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Durch ein Verfahren zum Koppeln eines stangenförmigen Beschlagelements mit einer Treibstange kann ein qualitativ hochwertiges Beschlagelement und damit Beschlagsystem zur Verfügung gestellt werden. Das Verfahren weist die Schritte auf
- a) Einführen des Zapfens des Beschlagelements in eine Durchgangsausnehmung der Treibstange oder Einführen des Zapfens des Beschlagelements zwischen zwei Treibstangen,
- b) Vergrößern des Zapfens in Längsrichtung des Beschlagelements zur Verringerung, insbesondere Eliminierung, von Spiel zwischen dem Zapfen und der Durchgangsausnehmung oder zwischen den zwei Treibstangen.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigen, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.
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Figurenliste
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Es zeigen:
- 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen stangenförmigen Beschlagelements mit einer Treibstange;
- 2 eine Aufsicht auf eine Treibstange mit zwei Durchgangsausnehmungen;
- 3 zwei Aufsichten von oben auf ein stangenförmiges Beschlagelement mit einer Treibstange;
- 4 zwei Schnitte durch ein stangenförmiges Beschlagelement in einer Ebene parallel zur ebenfalls dargestellten Treibstange;
- 5 eine Aufsicht von oben auf zwei Treibstangen mit einem stangenförmigen Beschlagelement sowie einen Schnitt durch ein stangenförmiges Beschlagelement in einer Ebene parallel zu zwei ebenfalls dargestellten Treibstangen;
- 6 zwei Längsschnitte durch eine Treibstange mit stangenförmigem Beschlagelement.
- 7 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen stangenförmigen Beschlagelements mit einem Zapfen zwischen zwei Treibstangen;
- 8 eine Aufsicht von unten auf zwei Treibstangen mit dazwischen angeordnetem Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements;
- 9 eine Aufsicht von oben auf zwei Treibstangen mit dazwischen angeordnetem Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements;
- 10 einen Längsschnitt entlang der Linie E-E durch das Element von 9;
- 11 einen Längsschnitt entlang der Linie D-D durch zwei Treibstangen mit dazwischen angeordnetem Zapfen des stangenförmigen Beschlagelements.
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Die 1 zeigt ein stangenförmiges Beschlagelement 10 mit einer Treibstange 12. Treibstangen 12 sind Teile von Beschlagsystemen von Fenstern oder Türen 14, die im Rahmen der Fenster oder Türen 14 verschiebbar sind. Das stangenförmige Beschlagelement 10 weist einen Zapfen 16 auf. Der Zapfen 16 ist in eine Durchgangsausnehmung 18 der Treibstange 12 eingeführt (vgl. 2). Das stangenförmige Beschlagelement 10 erstreckt sich in Längsrichtung der Treibstange 12. Das stangenförmige Beschlagelement 10 weist weiter ein Verstellelement 20 und einen Kragen 22 auf. Das Verstellelement 20 ist teilweise von einem Zapfengrundkörper 24 umfasst. Der Zapfengrundkörper 24 und das Verstellelement 20 sind beide Teil des Zapfens 16. In dem Verstellelement 20 ist eine Öffnung, vorzugsweise eine Sacköffnung 26, zum Betätigen des Verstellelements 20 vorgesehen.
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2 zeigt eine Aufsicht auf eine Treibstange 12 mit zwei Durchgangsausnehmungen 18. Die Durchgangsausnehmungen 18 befinden sich im Bereich der Enden der Treibstange 12. In 2 ist ebenfalls ein Fenster oder eine Tür 14 angedeutet, in dessen oder deren Rahmen die Treibstange 12 verschiebbar ist.
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3 zeigt eine Aufsicht auf eine Treibstange 12 mit einem Beschlagelement 10, bei dem in jedem Teilbild von 3 das Verstellelement 20 in jeweils einer anderen Position ist. Der Kragen 22 fasst das Verstellelement 20 ein. Die Sackausnehmung 26 im Verstellelement 20 dient zum Verstellen des Verstellelements 20. Am Verstellelement 20 und am Kragen 22 sind jeweils Markierungen angebracht, um die eingestellte Position des Verstellelements 20 anzuzeigen.
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In 4 ist ein Horizontalschnitt durch das Beschlagelement 10 mit dem Zapfen 16 dargestellt. Das Verstellelement 20, das ebenfalls im Schnitt dargestellt ist, ist in den gleichen Positionen wie in 3 dargestellt. Das Verstellelement 20 ist drehbar gelagert, wobei seine Lagerachse exzentrisch zum Zapfen 16 und exzentrisch zum Zapfengrundkörper 24 ist. Die Entfernung der Lagerachse des Verstellelements 20 von der Mittelachse des Zapfens 16 beträgt beispielsweise die Hälfte des Radiuses des Zapfens 16, so dass die Lagerachse den Durchmesser des Zapfens im Verhältnis 1:3 teilt. Die Form des Verstellelements 20 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel elliptisch. Es sind auch andere ovale Formen möglich. Bevorzugt weisen die Formen mindestens einen Vorsprung auf, der je nach Drehstellung des Verstellelements 20 unterschiedlich weit über den Zapfengrundkörper 24 hinausragt.
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In der oberen Abbildung von 4 ist das Verstellelement 20 so eingestellt, dass es nicht über den Rand des Zapfens 16 hinausragt. Durch Verdrehen des Verstellelements 20, zum Beispiel durch Einführen eines Werkzeugs in die Sacköffnung 26, und Drehen um eine Vierteldrehung wie in der unteren Abbildung von 4 dargestellt, kommt das Verstellelement 20 in eine Position, in der es über den Rand des Zapfens 16 hinausragt. Dadurch ergibt sich eine Vergrößerung des Zapfens 16 in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements 10. Hierdurch kann ein eventuell vorhandenes Spiel zwischen dem Zapfen 16 und der Durchgangsausnehmung 18 ausgeglichen werden. Es kann beispielsweise eine Vergrößerung des Zapfens 16 zwischen 0 mm und 2 mm, insbesondere zwischen 0 mm und 1 mm, vorzugsweise zwischen 0 mm und 0,5 mm, und ganz bevorzugt 0,3 mm, erreicht werden.
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In 5 ist ein stangenförmiges Beschlagelement 10 mit einer Treibstange 12 und einer weiteren Treibstange 28 dargestellt. In der oberen Abbildung von 5 ist eine Aufsicht auf das Beschlagsystem 30 dargestellt und in der unteren Abbildung von 5 ist ein Horizontalschnitt durch das stangenförmige Beschlagelement 10 mit einem Zapfen 16 und einem weiteren Zapfen 32 dargestellt. Das stangenförmige Beschlagelement 10 weist weiter das Verstellelement 20 und ein weiteres Verstellelement 34 auf. Das Verstellelement 20 ist in einer Durchgangsausnehmung des Kragens 22 drehbar gelagert und das weitere Verstellelement 34 ist in einer Durchgangsausnehmung eines weiteren Kragens 36 drehbar gelagert. Mit einem solchen dargestellten stangenförmigen Beschlagelement 10 mit zwei Zapfen 16, 32 kann beispielsweise eine Treibstange 12 mit einer weiteren Treibstange 28 spielfrei verbunden werden. Die Verstellelemente 20, 34 sind in den jeweiligen Kragen 22, 36 drehbar gelagert und exzentrisch zu ihrer Lagerachse ausgeführt. In ihrer in 5 dargestellten Drehposition ragen die Verstellelemente 20, 34 über den Rand ihres jeweiligen Zapfens 16, 32 hinaus, sodass der Zapfen 16, 32 jeweils in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements 10 vergrößert wird. Die Vergrößerungsrichtung entspricht dabei im dargestellten Beispiel ebenfalls der Längsrichtung der Treibstangen 12, 28.
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6 zeigt einen Vertikalschnitt entlang der Längsachse der Treibstange 12 und des stangenförmigen Beschlagelements 10. Das dargestellte Ausführungsbeispiel des Beschlagelements 10 weist einen Zapfen 16 auf. Der Zapfen 16 ist in eine Durchgangsausnehmung 18 der Treibstange 12 eingeführt. Ein Kopf 38 des Verstellelements 20 ist durch den Kragen 22 des Beschlagelements 10 eingefasst. Im dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich die Sacköffnung 26 im Kopf 38 des Verstellelements 20. Ein Fuß 40 des Verstellelements 20 ist durch den Zapfengrundkörper 24 eingefasst. Der Fuß 40 des Verstellelements 20 ist in eine Durchgangsöffnung des Fußes 42 des Zapfens 16 eingeführt. Im dargestellten Beispiel ist das Verstellelement 20 im Fuß 42 und im Kragen 22 drehbar gelagert. Das Verstellelement 20 ist dabei exzentrisch zum Zapfengrundkörper 24 gelagert.
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In der oberen Abbildung von 6 ist eine Position dargestellt, in der sich das stangenförmige Beschlagelement 10 befindet, nachdem ein Schritt a) ausgeführt wurde, in dem der Zapfen 16 des Beschlagelements 10 in eine Durchgangsausnehmung der Treibstange 12 eingeführt wurde. Hier nimmt das Verstellelement 20 eine Position ein, in der es nicht über den Rand des Zapfens 16 hinausragt.
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In der unteren Abbildung von 6 ist eine Position dargestellt, in der sich das stangenförmige Beschlagelement 10 befindet, nachdem ein Schritt b) ausgeführt wurde, in dem der Zapfen 16 in Längsrichtung des Beschlagelements 10 zur Verringerung, insbesondere Eliminierung, von Spiel zwischen dem Zapfen 16 und der Durchgangsausnehmung 18 vergrößert worden ist. Hier nimmt das Verstellelement 20 eine Position ein, in der es über den Rand des Zapfens 16 hinausragt. Dadurch ergibt sich eine Durchdringung des Verstellelements 20 mit der Treibstange 12. Hierdurch kann Spiel zwischen der Treibstange 12, zum Beispiel der Durchgangsausnehmung 18 und dem Beschlagelement 10, verringert, insbesondere eliminiert, werden.
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Die 7 zeigt ein stangenförmiges Beschlagelement 10 mit zwei Treibstangen 12, 28. Das stangenförmige Beschlagelement 10 weist einen Zapfen 44 auf. Der Zapfen 44 ist zwischen der Treibstange 12 und der Treibstange 28 angeordnet. Das stangenförmige Beschlagelement 10 weist weiter zwei Haltezapfen 46 auf, die in Durchangsausnehmungen der Treibstangen 12 und 28 eingeführt sind. Das stangenförmige Beschlagelement 10 erstreckt sich in Längsrichtung der Treibstangen 12, 28. Das stangenförmige Beschlagelement 10 weist weiter ein Verstellelement 48 auf, welches teilweise von einem Zapfengrundkörper 50 umfasst ist. Der Zapfengrundkörper 50 und das Verstellelement 48 sind beide Teil des Zapfens 44. In dem Verstellelement 48 ist eine Sacköffnung 52 zum Betätigen des Verstellelements 44 vorgesehen. Im oberen Bereich weist das Beschlagelement einen Kragen 54 auf. Der Kragen 54 befindet sich im dargestellten Ausführungsbeispiel um das Verstellelement 48 herum in der Mitte des stangenförmigen Beschlagelements 10.
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8 zeigt eine Aufsicht von unten auf zwei Treibstangen 12, 28 mit einem Beschlagelement 10. Der Zapfen 44 des Beschlagelements 10 ist zwischen den beiden Treibstangen 12, 28 angeordnet. Der Zapfengrundkörper 50 weist ein sich in Längsrichtung erstreckendes Langloch 56 auf, in dem das Verstellelement 48 mit seinem Fuß 40 (10) gelagert ist. Durch Verdrehen des Verstellelements 48 können unterschiedliche Toleranzen in den beiden Treibstangen 12, 28 ausgeglichen werden. Die Haltezapfen 46 des Beschlagelements 10 sind in Durchgangsausnehmungen im Bereich der Enden der Treibstangen 12 und 28 eingeführt. Der Bereich A ist im unteren Teil von 8 vergrößert dargestellt.
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9 zeigt eine Aufsicht von oben auf zwei Treibstangen 12, 28 mit dem Beschlagelement 10. Der Zapfen 44 des Beschlagelements 10 ist zwischen den beiden Treibstangen 12, 28 angeordnet. Der Kopf 58 des Verstellelements 48 ist in einem sich in Längsrichtung erstreckenden Langloch des Kragens 54 gelagert. Der Bereich B ist im unteren Teil von 9 vergrößert dargestellt.
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10 zeigt einen Vertikalschnitt entlang der in 9 dargestellten Längsachse E-E der Treibstangen 12 und 28. Das dargestellte Ausführungsbeispiel des Beschlagelements 10 weist einen Zapfen 44 auf. Der Zapfen 44 ist zwischen den Treibstangen 12 und 28 angeordnet. Die Haltezapfen 46 des Beschlagelements 10 sind in Durchgangsausnehmungen im Bereich der Enden der Treibstangen 12 und 28 eingeführt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich die Sacköffnung 52 in einem Kopf 58 des Verstellelements 48.
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Ein Fuß 40 des Verstellelements 48 ist durch den Zapfengrundkörper 50 eingefasst. Der Fuß 40 des Verstellelements 48 ist in eine längliche Durchgangsöffnung 56 des Fußes 42 des Zapfens 44 eingeführt. Ebenso ist der Kopf 38 des Verstellelements in einer länglichen Durchgangsöffnung des Kragens 54 gelagert. Durch die Verstellbarkeit des Verstellelements 48 in den Langlöchern können unterschiedliche Toleranzen in den beiden Treibstangen besonders gut ausgeglichen werden.
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Im dargestellten Beispiel ist das Verstellelement 48 drehbar gelagert, wobei sich die Lagerachse mittig im Zapfen 44 befindet. Das Verstellelement 48 weist dabei eine exzentrische Form, z. B. eine ovale Form, auf. Der Bereich C ist im unteren Teil von 10 vergrößert dargestellt.
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In 11 ist oben eine Ansicht von der Seite auf ein Beschlagelement 10 mit Treibstangen 12 und 28 dargestellt und einer Schnittlinie A-A. In den unteren beiden Darstellungen ist jeweils ein Horizontalschnitt durch A-A durch das Beschlagelement 10 mit dem Zapfen 44 dargestellt. Das Verstellelement 48, das ebenfalls im Schnitt dargestellt ist, ist in zwei verschiedenen Positionen dargestellt. Das Verstellelement 48 ist drehbar gelagert, wobei seine Lagerachse mittig im Zapfen 44 ist. Die Form des Verstellelements 48 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel elliptisch. Es sind auch andere ovale Formen möglich. Zum Beispiel weisen die Formen mindestens einen Vorsprung, bevorzugt zwei Vorsprünge, auf. Der Vorsprung oder die Vorsprünge ragen dann je nach Drehstellung des Verstellelements 48 unterschiedlich weit über den Zapfengrundkörper. Bei zwei Vorsprüngen ragen diese bevorzugt an zwei gegenüberliegenden Seiten des Zapfengrundkörpers 50 über diesen hinaus.
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In der mittleren Abbildung von 11 ist das Verstellelement 48 so eingestellt, dass es nicht über den Rand des Zapfens 44 hinausragt. Das Verstellelement 48 ist im Zapfengrundkörper 50 so gelagert, dass es verdreht werden kann und so graduell unterschiedlich weit in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements 10 über den Zapfengrundkörper 50 hinausragt. Das graduell unterschiedlich weiter Hinausragen in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements 10 kann beispielsweise durch eine ovale, z. B. elliptische, Form des Verstellelements 48 erreicht werden. Durch Verdrehen des Verstellelements 48, zum Beispiel durch Einführen eines Werkzeugs in die Sacköffnung 52, und Drehen um eine Vierteldrehung wie in der unteren Abbildung von 11 dargestellt, kommt das Verstellelement 48 in eine Position, in der es über zwei gegenüberliegende Ränder des Zapfens 44 hinausragt. Dadurch ergibt sich eine Vergrößerung des Zapfens 44 in Längsrichtung des stangenförmigen Beschlagelements 10. Hierdurch kann ein eventuell vorhandenes Spiel zwischen den Treibstangen 12 und 28 ausgeglichen werden. Es kann beispielsweise eine Vergrößerung des Zapfens 44 zwischen 0 mm und 1 mm erreicht werden.
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In der mittleren Abbildung von 11 ist eine Position dargestellt, in der sich das stangenförmige Beschlagelement 10 befindet, nachdem ein Schritt a) ausgeführt wurde, in dem der Zapfen 44 des Beschlagelements 10 zwischen zwei Treibstangen 12 und 28 angeordnet wurde. Hier nimmt das Verstellelement 48 eine Position ein, in der es nicht über den Rand des Zapfens 44 hinausragt.
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In der unteren Abbildung von 11 ist eine Position dargestellt, in der sich das stangenförmige Beschlagelement 10 befindet, nachdem ein Schritt b) ausgeführt wurde, in dem der Zapfen 44 in Längsrichtung des Beschlagelements 10 zur Verringerung, insbesondere Eliminierung, von Spiel zwischen den Treibstangen 12 und 28 vergrößert worden ist. Hier nimmt das Verstellelement 48 eine Position ein, in der es zu zwei Seiten über den Rand des Zapfens 44 hinausragt. Dadurch ergibt sich eine Durchdringung des Verstellelements 48 mit der Treibstange 12 und der Treibstange 28. Hierdurch kann Spiel zwischen den Treibstangen 12 und 28 verringert, insbesondere eliminiert, werden.
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Zusammenfassend betrifft die Erfindung einen Verbinder für Treibstangen, wobei der Verbinder in Form eines stangenförmigen Beschlagelements ausgebildet ist. Das Beschlagelement weist mindestens einen Vorsprung in Form eines Zapfens auf. Der Zapfen weist vorzugsweise ein schwenkbares Verstellelement auf. Das Verstellelement ist vorzugsweise exzentrisch gelagert und/oder nichtrotationssymmetrisch hinsichtlich seiner Schwenkachse ausgebildet, so dass das Verschwenken des Verstellelements eine effektive Verlängerung des Zapfens parallel zur Längsachse des stangenförmigen Beschlagelements bewirken kann. Hierdurch können in einer Ausführungsform produktionsbedingte DurchmesserToleranzen der Treibstangen-Bohrung, in die der Zapfen einführbar ist, ausgeglichen werden. In einer weiteren Ausführungsform können Abstände zwischen zwei Treibstangen ausgeglichen werden, zwischen denen der Zapfen angeordnet sein kann. Hierdurch können produktionsbedingte Längentoleranzen ausgeglichen werden. Das Verstellelement ist vorzugsweise in Form eines elliptischen Zylinders ausgebildet. Das Verstellelement kann einen Werkzeugeingriff aufweisen. Das Beschlagelement kann in einer Ausführungsform zwei sich gegenüberliegende Zapfen mit jeweils einem Verstellelement aufweisen. Die Verstellelemente können an einander zugewandten oder an voneinander abgewandten Seiten der Zapfen angeordnet sein. Die beiden Verstellelemente und/oder die beiden Zapfen können gleich ausgebildet sein. In einer weiteren Ausführungsform kann das Beschlagelement den verstellbaren Zapfen als Mittelelement aufweisen und z. B. ein oder zwei Haltezapfen aufweisen. Zwei Haltezapfen können an gegenüberliegenden Seiten des stangenförmigen Beschlagelements angeordnet sein. Die Haltezapfen können dabei optional ebenfalls verstellbar ausgebildet sein.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- stangenförmiges Beschlagelement
- 12
- Treibstange
- 14
- Fenster oder Tür
- 16
- Zapfen
- 18
- Durchgangsausnehmung
- 20
- Verstellelement
- 22
- Kragen
- 24
- Zapfengrundkörper
- 26
- Sacköffnung
- 28
- weitere Treibstange
- 30
- Beschlagsystem
- 32
- weiterer Zapfen
- 34
- weiteres Verstellelement
- 36
- weiterer Kragen
- 38
- Kopf des Verstellelements
- 40
- Fuß des Verstellelements
- 42
- Fuß des Zapfens
- 44
- Zapfen
- 46
- Haltezapfen
- 48
- Verstellelement
- 50
- Zapfengrundkörper
- 52
- Sacköffnung
- 54
- Kragen
- 56
- Langloch
- 58
- Kopf des Verstellelements
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 7403785 U [0002]
- DE 1985915 U [0003]
- DE 19709283 A1 [0004]
- DE 9304389 U1 [0005]
- EP 2740868 A1 [0006]
- DE 19911893 A1 [0007]