DD295407A5 - Scharnier - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Scharnier fuer Tuerfluegel oder dergleichen, bestehend aus einem am Tuerfluegel 2 und einem am Rahmen 4 befestigten Scharnierteil 6, 8, die durch zwei scherenartig ueber ein erstes bewegliches Gelenk 14 miteinander gekoppelten Lenkern 16, 18, verbunden sind. Um eine geringere Einbautiefe und eine minimale Aufbauhoehe nach innen fuer derartige Scharniere zu erreichen, ist vorgesehen, dasz im Schlieszzustand des Tuerfluegels 2 die Schwenkachse des ersten ortsfesten Gelenkes 20 im wesentlichen koaxial zu der Schwenkachse des zweiten ortsfesten Gelenkes verlaeuft. Fig. 2{Scharnier; Tuerfluegel; Tuerrahmen; Scharnierteile; ortsfeste Gelenke; Schlieszzustand; gemeinsame Schwenkachse}

Description

Hierzu 10 Seiten Zeichnungen

Die Erfindung betrifft ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Aus der DE-PS 17 59939 ist ein Scharnier für Flügel von Türen oder dergleichen bekannt, bestehend aus einem am Flügel und mit einem Rahmen befestigbaren Scharnierteil, die durch zwei scherenartig mittels eines gemeinsamen Gelenkbolzens miteinander verbundene Lenker verbunden sind. Der eine Lenker ist mit einem Ende gelenkig am rahmenseitigen Scharnierteil und mit dem anderen Ende schiebbar am flügelseitigen Scharnierteil gelagert. Der andere Lenker ist mit einem Ende gelenkig am flügelseitigen Scharnierteil und mit dem anderen Ende schiebbar am rahmenseitigen Scharnierteil gelagert. Die flügelseitigen Enden beider Lenker greifen mit abgewinkelten Ansätzen in den im Flügel eingelassenen Scharnierteil ein. Der rahmenseitige Scharnierteil erstreckt sich mit seiner Längsachse senkrecht zum Rahmen und ist vor der Stirnseite des Rahmens angeordnet. Bei geschlossener Stellung des Flügels greifen die flügelseitigen Enden beider Lenker in den flügelseitigen Scharnierteil ein. Ein derartiges Scharnier hat einen rahmenseitigen ortsfesten Gelenkpunkt, der weit in den von dem Rahmen umgebenen Raum hineinragt, so daß die lichte Weite zwischen Wänden verringert ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß das flügelseitige ortsfeste Gelenk mit erheblichem Abstand von der dem Rahmen zugewandten Türflügeloberfläche angeordnet ist und außerdem sich am äußersten Rand des Türflügels befindet.

Ein solches Scharnier ist nicht für Türflügel mit stark gerundeten postforming-Kanten geeignet, da das flügelseitige ortsfeste Gelenk sich bereits außerhalb des Türflügels befinden würde.

Es sind ferner Scharniere bekannt (DE-PS 1708254), bei denen die scherenartig miteinander verbundenen Lenker sowohl rahmen- als auch flügelseitig über jeweils ein ortsfestes und ein bewegliches Gelenk gekoppelt sind.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, das eine geringe Einbautiefe und eine minimale Aufbauhöhe nach innen aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Hauptanspruchs.

Dadurch, daß die zwei ortsfesten Gelenke des flügelseitigen bzw. rahmenseitigen Scharnierteils im Schließzustand eine gemeinsame Schwenkachse aufweisen, ist eine platzsparende Bauweise des Scharniers möglich, die sowohl eine minimale Aufbauh'jhe auf die schrankinnere Rahmenfläche nach innen von ca. 5mm als auch eine geringe Einbautiefe in den Rahmen hinein vcn ca. 12 bis 14mm ermöglicht. Dabei kann erreicht werden, daß der Einsprung der Türinnenkante zur Rahmeninnenkante bei Öffnungswinkel ab 90° nicht größer als die Aufbauhöhe des Rahmenteils wird. Andererseits ist es bei der erfindungsgemäßen Konstruktion auch möglich, den Seitenausschlag der Tür zu minimieren, was in vorteilhafter Weise möglichst kleine Fugenbilderzuläßt.

Vorzugsweise verläuft die im Schließzustand gemeinsame Schwenkachse der ortsfesten Gelenke in oder in der Näher der Trennungsfuge zwischen Rahmen und Türflügel.

Dabei ist das erste ortsfeste Gelenk am ersten Scharnierteil in der Nähe der Flügelinnenoberfläche mit Abstand von der Flügelkante angeordnet. Diese Lage des flügelseitigen ortsfesten Gelenkes ermöglicht eine geringe Einbautiefe sowohl des rahmenseitigen als auch des flügelseitigen Scharnierteils.

Das zweite ortsfeste Gelenk ist unmittelbar an der Rahmenstirnfläche über den Rahmen überstehend an der tiefsten Stelle des zweiten Scharnierteils angeordnet. Diese Lage des ortsfesten rahmenseitigen Gelenkes verringert die Aufbauhöhe des rahmenseitigen Scharnierteils.

Das dritte bewegliche Gelenk kann von einem Hilfslenker geführt sein, der über ein weiteres ortsfestes Gelenk andern ersten Scharnierteil angelenkt ist. Auf Grund des Hilfslenkers ragen im Schließzustand und im Öffnungszustand ab 90° keine Lenker aus der Türinnenfläche heraus.

Alternativ kann das dritte bewegliche Gelenk in einer Kulisse geführt sein. Die Kulisse hat den Vorteil, daß die Einbautiefe des ersten Scharnierteils verringert werden kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das erste und/oder zweite Scharnierteil in einem Scharniertopf befestigt ist.

Alternativ kann der erste und/oder zweite Scharnierteil selbst aus einem Scharniertopf bestehen. Das Scharnier kann daher in standardisierte Topfdurchmesser eingesetzt werden.

Dabei kann der Scharniertopf einen konisch gestalteten Boden aufweisen. Derartige Scharniere mit konisch gestalteten Topfen können besonders vorteilhaft bei stark gerundeten Türflügelaußenkanten verwendet werden, bei denen im Kantenbereich für zylindrische Töpfe nicht genügend Türmaterial zur Verfügung steht.

Das erste und/oder zweite Scharnierteil kann mit einer Clipbefestigung in einem Scharniertopf befestigt sein. Auf diese Weise kann das Scharnier ohne die Verwendung von Werkzeug eingesetzt und wieder gelöst werden.

Die ersten und zweiten Lenker weisen mindestens einen Versatz derart auf, daß die Gelenke eines Lenkers in mindestens zwei zueinander parallelen, zu den Schwenkachsen der Gelenke orthogonalen Ebenen angeordnet sind. Der Versatz der Lenker ermöglicht es, ohne Kollision Gelenke nebeneinander anzuordnen.

Vorzugsweise sind zumindest die ersten und zweiten Lenker paarweise symmetrisch mit zueinander entgegengesetztem Versatz angeordnet. Die symmetrische Anordnung von jeweils zwei gleichartigen ersten und zweiten Lenkern erhöht die Stabilität des Scharniers.

Die Bahn für das zweite bewegliche Gelenk verläuft in einem ersten Ausführungsbeispiel in einem ersten Bahnabschnitt kreissegmentförmig und in einem zweiten Bahnabschnitt geradlinig. Die Bahn steuert die Bahnkurve des ersten ortsfesten Gelenkes, wobei in dem ersten kreissegmentförmigen Bahnabschnitt sich die relative Lage aller Lenker und des ersten Scharnierteils untereinander nicht verändert und dadurch ein Verschwenken des ersten Scharnierteils um eine Schwenkachse erfolgt, die mit der Schwenkachse des zweiten ortsfesten Gelenkes identisch ist. Der Krümmungsmittelpunkt der kreissegmentförmigen Bahnkurve liegt in der Schwenkachse des zweiten ortsfesten Gelenks. Der Krümmungsradius entspricht dabei dem Abstand zwischen dem ersten beweglichen Gelenk und dem zweiten ortsfesten Gelenk am zweiten Lenker.

Gleichzeitig bildet der erste Bahnabschnitt einen Anschlag für den größtmöglichen Öffnungswinkel.

Der zweite im wesentlichen geradlinige Bahnabschnitt steuert die Bahnkurve des ersten ortsfesten Gelenkes derart, daß im Schließzustand des Scharniers die Schwenkachse des ersten und des zweiten ortsfesten Gelenkes im wesentlichen koaxial verlaufen. Gleichzeitig bildet dieser Bahnabschnitt einen Anschlag für die Schließstellung des Scharniers. Der geradlinige Bahnabschnitt schließt sich auf der dem Türflügel entgegengesetzten Seite dem kreissegmentförmigen Bahnabschnitt an und verläuft im wesentlichen ausgerichtet auf das zweite ortsfeste Gelenk schräg zur Rahmenwand. Der Übergang von dem kreissegmentförmigen Bahnabschnitt auf den geradlinigen Bahnabschnitt erfolgt bei einem Öffnungswinkel von ca. 90°. Der geradlinige Bahnabschnitt ermöglicht beim Schließen des Türflügels ein weiteres Verschwenken des zweiten Lenkers um das zweite ortsfeste Gelenk.

Insbesondere für Scharniere mit großer Öffnungsweite ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß die Bahn für das zweite bewegliche Gelenk in einem ersten Bahnabschnitt mit rahmeninnenseitig liegendem Krümmungsmittelpunkt leicht gekrümmt, in einem zweiten Bahnabschnitt im wesentlichen geradlinig und parallel zum Rahmen, in einem dritten, ebenfalls im wesentlichen geradlinigen Bahnabschnitt unter einem Winkel von ca. 20° bis 40°, vorzugsweise ca.

30° zum zweiten Bahnabschnitt nach außen verläuft. Diese kulissenartige Führung ermöglicht ein weiteres Herausschwenken des Türflügels in Verlängerung des Rahmenteils, so daß die Tür soweit nach außen geschwenkt werden kann, daß selbst bei einem Öffnungswinkel von 180° keine Kollision mit einer gleich dicken Nebentür entstehen kann.

Dabei kann der Türflügel nach Erreichen der Endposition im dritten Bahnabschnitt weiter um das dritte bewegliche Gelenk und das flügelseitige ortsfeste Gelenk schwenkbar sein. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß das dritte bewegliche Gelenk und das flügelseitige ortsfeste Gelenk beim Erreichen der Endposition des Bolzens im dritten Bahnabschnitt koaxial zueinander verlaufen.

Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht eines Schrankteils mit einem Türflügel,

Fig. 2: einen Querschnitt durch das Scharnier,

Fig. 3: eine isolierte Darstellung des rahmenseitigen ersten Scharnierteils vor dem Einsatz in den Topf,

Fig. 4: eine Draufsicht auf das rahmenseitige Scharnierteil, eingebaut in einen standardisierten Topf entsprechend der in

Fig. 2 mit IV gekennzeichneten Betrachtungsrichtung,

Fig. 5 u. 6: eine Darstellung der Lenkerpositionen bei unterschiedlichen Öffnungswinkeln, Fig. 7: eine Explosionszeichnung mit der hälftigen Darstellung der Anordnung der drei Lenker relativ zum zweiten

Scharnierteil,

Fig. 8,9 u. 10: eine Verriegelungseinrichtung für ein höhenverstellbares Scharnier, Fig. 11 u. 12: unterschiedlicheTopfmontageplatten, Fig. 13: der Einbauzustand bei versetztem Türanschlag,

Fig. 14: dasScharnieralsZwillingsband,

Fig. 15:' ein Ausführungsbeispiel, bei dem der erste Scharnierteil in einem türflügelseitigen Topf einsetzbar ist, Fig. 16 u. 17; die Zuhaltung im rahmenseitigen Topf,

Fig. 18 u. 19: Befestigungsmöglichkeiten des ersten Scharnierteils im flügelseitigen Topf, Fig. 20: ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Zuhaltung,

Fig. 21: ein weiteres Ausführungsbeispiel des Scharniers in der 0°-Position des Türflügels,

Fig. 22: das Ausführungsbeispiel der Fig. 21 in der 90°-Position des Türflügels und

Fig. 23: das Ausführungsbeispiel der Figuren 21 und 22 mit dem Türflügel in der 180°-Schwenkposition.

Das in Fig. 1 gezeigte Schrankelement 1 weist einen Türflügel 2 auf, der mit zwei Scharnieren 3 an einem Rahmen 4 des Möbelelements 1 sc^h"'-nkbar befestigt ist. Die Scharniere weisen einen rahmenseitigen Scharnierteil 6 und einen flügeiseitigen Scharriierteil 8 auf, die entweder unmittelbar an dem Türflügel 2 bzw. an dem Rahmen 4 befestigt sind oder in Scharniertöpfe 10, 12 eingebaut sind.

Die in Fig. 2 dargestellten Scharnierteile 6,8 sind miteinander durch zwei scherenartig über ein erstes bewegliches Gelenk 14 miteinander gekoppelten Lenkern 16,18 verbunden. Dor erste Lenker 16 ist mit dem flügelseitigen Scharnierteil 8 über ein erstes ortsfestes flügelseitiges Gelenk 20 und mit dem rahmenseitigen Scharniertei! 6 über ein zweites bewegliches, in einer Bahn 22 geführtes Gelenk 24 gekoppelt. Der zweite Lenker 18 ist mit dem flügelseitigen Scharnierteil über ein drittes bewegliches Gelenk 26 und mit dem rahmenseitigen Scharnierteil 6 über ein zweites rahmenseitiges ortsfestes Gelenk 28 gekoppelt.

Das dritte bewegliche Gelenk 26 ist gemäß Fig. 2 über einen Hilfslenker 30 mit einem weiteren ortsfesten Gelenk 32 mit dem flügelseitigen Scharnierteil 8 gekoppelt. Ansteile des Hilfslenkers 30 kann auch eine Kulissenführung verwendet werden.

Der zweite Lenker 18 weist in der Draufsicht eine im wesentlichen bumerangförmige Form auf, wobei die beiden unterschiedlich langen Schenkel einen Winkel von ca. 90° einschließen. An dem Ende des kurzen Schenkels befindet sich das zweite ortsfeste rahmenseitige Gelenk 28, während am Ende des längeren Schenkels das dritte bewegliche Gelenk 26 angeordnet ist. Im Knie dieses winkelförmigen Lenkers 18 ist das erste bewegliche Gelenk 14 angeordnet, über das der erste und der zweite Lenker 16, 18 scherenartig miteinander verbunden sind.

Der erste Lenker 16 verläuft im wesentlichen geradlinig, wobei an seinem einen Ende das erste ortsfeste flügelseitige Gelenk 20, an seinem anderen Ende das zweite bewegliche Gelenk 24 und etwa in der Mitte des Lenkers 16 das erste bewegliche Gelenk 14 angeordnet ist. Dieses erste bewegliche Gelenk 14 ist relativ zu beiden Lenkern 16,18 unbeweglich.

Das zweite bewegliche Gelenk 24 weist einen Bolzen 34 auf, der entlang der Bahn 22 in einer orthogonal zu den Schwenkachsen der Gelenke verlaufenden Kulisso 36 des zweiten rahmenseitigen Scharnierteils 6 geführt ist.

Wegen des geringen Platzbe^aris des Scharniergetriebes ist der Einbau in Töpfe mit standardisierten Maßen möglich. Der geringe Platzbedarf des Scharniergetriebes ermöglicht, wie beispielsweise aus Fig. 2 ersichtlich, eine geringe Aufbauhöhe des rahmenseitigen Scharnierteils 6 bzw. des Topfes 12, die 5 mm betragen kann. Außerdem kann das Scharnier 3 in Türflügel 2 eingebaut werden, deren seitliche Türflügelkanten 38 stark gerundet sind.

Der rahmenseitige Topf 12 ist an der Stirnfläche des Rahmens 4 offen, um die Bewegung der LenK-· ',':, 18 durch den Topf hindurch zu ermöglichen.

Entsprechend weist auch der flügelseitige Topf 10 eine Öffnung 42 für den Durchtritt der Lenker 16,18 auf, die von einer Abschliißkappe 44 im Schließzustand der Tür verdeckt wird. Die Abschlußkappe 44 wird an dem rahmenseitigen ortsfesten Gelenk 28 befestigt und wird folglich beim Öffnen des Türflügels nicht mitbewegt. Wie in Fig.2 gezeigt, hinterklammern zwei Schenkel der Abdeckblende 44 den Bolzen des Gelenkes 28.

In Fig.2 ist ferner eine aus einer Druckfeder 48 und zwei Druckrollen 46 bestehende Zuhaltevorrichtung eingezeichnet, die mit den Druckrollen 46 in der Schließstellung den Lenke. ¹6 nach außen drückt, wodurch der Türflügel 2 in der Schließstellung gehalten wird. Die in dem rahmenseitigen Topf gelagerte Zuhaltevorrichtung erzeugt dabei eine orthogonal zu den Schwenkachsen der Gelenke und orthogonal zum Türflügel 2 in Schließstellung verlaufende Kraft.

Um das Scharniergetriebe rahmenseitig in dem Topf 12 aufzunehmen, genügt eine äußerst geringe Aufbauhöhe von nurca.

5mm, die, wie z. B. aus den Figuren 2 und 3 entnehmbar is , für eine Montageplatte 50 benutzt werden kann.

Die Figuren 3 und 4 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines rahmenseitigen Topfes 12 mit über Langlöcher 52 höhenverstellbarer Montageplatte 50. Die Tiefenverstellung des Scharnierteils 6 ist über weitere in dem Scharnierteil 6 vorgesehene Langlöcher 54 möglich. Eine Bohrung 56 dient zum endgültigen Fixieren der Montageplatte 50 nach Einstellung der Höhe.

Aus Fig.4 ist ersichtlich, daß die Lenker 16,18 jeweils paarweise angeordnet sind und mit Ausnahme des Hilfslenkers 30 in mehreren zu den Schwenkachsen der Gelenke orthogonalen Ebenen verlaufen. In der Fig.4 ist der Topf 10 zugleich der Scharnierteil 8 in der Fig.2.

Das ortsfeste Gelenk 32 für den Hilfslenker 30 besteht aus einem in dem Topf 10 gelagerten Bolzen 58. Ein Gelenkbolzen 60 verbindet den Hilfslenker 30 mit zwei zweiten Lenkern 18 in einem dritten beweglichen Gelenk 26. Die beiden Lenker 18 sind mit entgegengesetztem Versatz am dritten beweglichen Gelenk 26 derart angelenkt, daß sie sich in Richtung auf das erste bewegliche Gelenk 14 gabelförmig erweitern und sie zwischen sich den rahmenseitigen Scharnierteil 6 aufnehmen können.

Außerdem sind die ersten Lenker 16 ebenfalls paarweise und spiegelsymmetrisch zu einer durch den Hilfslenker 30 verlaufende gedachte Ebene angeordnet. Die Lenker 16 sind zweifach gekröpft, wobei sie sich ausgehend von dem ortsfesten Gelenk 20 in Richtung auf das zweite bewegliche Gelenk 24 verengen und in ihrem mittleren Bereich die beiden zweiten Lenker 16 zwischen

sich aufnehmen können. In dieser mittleren Ebene der ersten Lenker 16 wirken auch die paarweise angeordneten Druckrollen 46, die auf eine entsprechend geformte Außenkontur der ersten Lenker 16 in der Schließstellung drücken, um eine Zuhaltung zu bowirken.

In Fig.3 ist die Montageplatte 50 mit einem Topf 12 mit einem herausgelösten Scharnierteil 6 dargestellt. Der Scharnierteil 6 kann, wie bei diesem Ausführungsbeispiel gezeigt, zweiteilig aus zwei spiegelsymrnetrischen Hälften bestehen, die mit Kröpfungen 62 versehen sind.

Im Gegensatz zu Fig.4 zeigt Fig.2 einen separaten Topf 10 für den flügelseitigen Scharnierteil 8 im Schnitt. Hierbei wird der Scharnierteil 8 in geeigneter Weise z.B. über Schrauben mit dem Topf 10 verbunden, die auch zur Fixierung der Seiteneinstellung dienen. Durch die Seiteneinstellung verändert sich der Türeinsprung nicht.

Die Figuren 5 und 6 zeigen verschiedene Winkelstellungen des Scharniers 3. Fig. 5 zeigt die Stellung der Lenker 16,18,30 in einer 90°-Öffnungsposition, wobei erkennbar ist, daß die Türflügelinnenfläche 64 mit der Oberflächenebene der Montageplatte 50 fluchtet.

Fig. 6 zeigt den Türflügel 2 in einer durch die Bahn 22 gegebenen Endstellung. Die Bahn 22 weist einen ersten kreissegmentförmig gekrümmten Bahnabschnitt 66 auf, an den sich ein schräg zu dem Rahmen 4 und dem Türflügel 2 in Schließstellung verlaufender gerade zweiter Bahnabschnitt 68 anschließt. Der Krümmungsmittelpunkt des ca. 40" überstreichenden Bahnabschnitts 66 liegt in der Schwenkachse des zweiten ortsfesten rahmenseitigen Gelenks 28, während der geradlinige Bahnabschnitt 68 im Anschluß an den gekrümmten Bahnabschnitt 66 im wesentlichen parallel zu der Verbindungslinie zwischen dem zweiten ortsfesten Gelenk 28 und dem Endpunkt des geradlinigen Bahnabschnitts 68 verläuft.

Fig.7 zeigt eine Explosionszeichnung der Scharniergetriebeelemente beginnend mit dem Bolzen 34 des zweiten beweglichen Gelenkes 24, der in der Kulisse 36 der Bahn 22 im Scharnierteil 6 geführt ist. Dargestellt ist ausgehend von dem Hilfslenker 30 nur die untere Hälfte der Scharniergetriebeelemente 6,16,18, die spiegelsymmetrisnh zu dem Hilfslenker 30 paarweise angeordnet sind.

An dem Lenker 16 ist in seiner mittleren Ebene die nockenartige Stirnfläche 70 erkennbar, gegen die die Druckrollen 4P der Zuhaltevorrichtung drücken.

Die Figuren 8,9 und 10 zeigen ein Ausführungsbeispiel des Scharniers 3, bei dem der Scharnierteil 6 innerhalb des rahmenseitigen Topfes 12 höhenverstellbar angeordnet ist. Da häufig nur die Mittenposition benötigt wird, kann zwischen dem Scharnierteil 6 und dem Topf 12 ein Kunststoffeinsatz 72 eingefügt sein, das in eine rahmenparallele Nut 74 des Scharnierteils 6 derart eingreift, daß der Scharnierteil 6 aus der Mittenlage nach oben oder nach unten verschiebbar ist. An dem in die Nut eingreifenden Kunststoffteil 72 ist ein Sperrelement 76 angeformt, das in eine entsprechende Aussparung 78 des Scharnierteils 6 eingreift. Das Sperrelement 76 ist mit dem Kunststoffteil 72 über einen schmalen, abscherbaren Steg 80 verbunden. Jeweils ein oberes und ein unteres Kunststoffteil 72 halten den Scharnierteil 6 in seiner Mittenlage in dem rahmenseitigen Topf 12. Soll beispielsweise, wie aus Fig. 10 ersichtlich, das Scharnier 3 nach oben verstellt werden, wird der Verbindungssteg 80 zwischen dem Sperrelement 76 und dem Kunststoffteil 72 abgeschert. Dabei kann der Verbindungssteg 80 des unteten Kunststoffteils 72 bestehen bleiben.

Bei einer alternativen Verriegelungsvorrichtung wird ein quer zum Kunststoffteil 72 senkrecht zur Rahmenwand verschiebbares, mit dem Scharnierteil 6 formschiüssiges Sperrelement verwendet, um den Scharnierteil 6 in der Mittelstellung zu arretieren.

Wird das Sperrelement 76 herausgezogen, ist, je nachdem aufweicher Seite das Sperrelement entfernt worden ist, ein Verschieben nach oben oder nach unten möglich.

Die Figuren 11 und 12 zeigen unterschiedliche Montageplatten 50 für die flügel- und rahmenseitigen Töpfe.

Die Figuren 13 und 14 zeigen unterschiedliche Anwendungsformen des Scharniers, wobei gemäß Fig. 13 ein den Aufbau erhöhender Zwischenring 82 eingefügt ist, damit die Türflügelkante 38 mittig oder mit einem der Höhe des Zwischenrings 82 entsprechenden Abstand zu der Außenseite der den Rahmen 4 bildenden Zwischenwand 84 abschließt. Anstelle eines Zwischenrings kann auch der Scharnierteil 6 entsprechend einstückig geformt sein.

Fig. 14 zeigt ein Zwillingsband, wobei zwischen den Türflügelkanten 38 eine verhältnismäßig schmale Fuge 86 verbleibt.

In Fig. 15 ist dargestellt, wie der flügelseitige Scharnierteil 8 in den flügelseitigen Topf 10 eingeführt wird. Der Scharniertopf 10 wird seinerseits in ein standardisiertes vorgebohrtes Loch eingesetzt und mit insgesamt vier schräg nach außen verlaufenden Holzschrauben 88 verschraubt. Der flügelseitige Scharnierteil 8 kann dann in eine Aussparung 90 des Scharniertopfes 10 eingesetzt werden und beispielsweise mit zwei Schrauben in den Befestigungslöchern 92 befestigt werden (s. Fig. 18). Alternativ ist auch die Befestigung mit einer einzigen Schraube, wie aus Fig. 19 ersichtlich, möglich.

Die Figuren 16,17 und 20 zeigen auf der Rahmenseite, wie zwei federbetätigte Nocken 94 eine Zuhaltevorrichtung bilden. In Schließstellung greifen die mit konischen Flächen versehenen Nocken 94 hinter die Nietköpfe des Bolzens 34 des zweiten beweglichen Gelenkes 24 und halten den Türflügel unter Zugspannung in Schließstellung.

Fig. 20 zeigt ein weiteres Beispiel einer federbetätigten Zuhaltevorrichtung 96, die aus einer klammerartigen Feder besteht. Die nach innen abgewinkelten Enden dieser Zuhaltevorrichtung 96 hintergreifen ebenfalls die Nietköpfe des Bolzens 34 des zweiten beweglichen Gelenks 24 in seiner Endposition bei anliegendem Türflügel.

Die Figuren 21 bis 23 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, das eine Öffnungsweite bis zu 180° zuläßt. Aus den Zeichnungen geht die Gestaltung der Lenker 16,18 und 30 sowie der Bahn 22 hervor, die ein solch weites Verschwenken ermöglichen. Fig. 21 zeigt das Scharnier bei geschlossenem Türflügel 2, während die Fig. 22 eine Türflügelstellung von 90° und die Fig. 23 eine Türflügelstellung von 180° mit den jeweiligen Positionen der Scharnierelemente zeigt.

Die Scharnierteile 6,8 können bei diesem Ausführungsbeispiel wie auch bei dem zuvor beschriebenen mit einer Clipbefestigung im flügelseitigen Topf 10 bzw. im rahmenseitigen Topf 12 befestigt sein. Die üblichen Clipbefestigungen sehen ein Ein-oder Unterhaken in einem ersten Abschnitt eines Scharnierteils 6,8 und ein Einrasten in einem zweiten mit Abstand von dem ersten Abschnitt angeordneten Abschnitt des Scharr.ierteils 6,8 vor. Beim Aufdrücken des Scharnierteils 6,8 rastet dieses in den als Montageplatte dienenden Topf 10,12 ein, der das Scharnier sicher hält. Eine solche Clipbefestigung ermöglicht es, das Scharnier ohne Werkzeug einzusetzen und wieder zu lösen.

Der grundsätzliche getriebetechnische Scharnieraufbau des Ausführungsbeispiels der Fig. 21-23 ist der gleiche wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel mit dem Unterschied, daß die Kulissenführung der Bahn 22 geändert ist. Die Bahn weist nun drei unterschiedliche Bahnabschnitte auf, nämlich in Bewegungsrichtung des Bolzens 34 vom Schließzustand zum Öffnungszustand

gesehen, zunächst einen kurzen, leicht gekrümmten Bahnabschnitt 65, der den Bolzen 34 tiefer in den Rahmen hineinführt und in einen geradlinigen, parallel zum Rahmen 4 verlaufenden Bahnabschnitt 67 mündet, der in Höhe der vorderen Rahmenkante des Rahmens 4 endet und dort in einen unter einem Winkel von ca. 30° nach außen abstehenden, im wesentlichen ebenfalls geradlinigen Bahnabschnitt 69 übergeht. Diese Kulissenführung ermöglicht es, den Türflügel 2 weiter nach außen zu verschwenken, so daß selbst bei einem Schwenkwinkel von 180° keine Kollision mit einer gleich dicken Nebentür auftreten

Aus Fig. 22 ist ersichtlich, daß der Bolzen 34 sich in der 90°-Stellung des Türflügels 2 am Ende des geradlinigen Bahnabschnitts 67 und vor Eintritt in den geradlinigen Bahnabschnitt 69 befindet. Wenn der Bolzen 34 durch weiteres Verschwenken des Türflügels 2 bis zum Ende des Bahnabschnitts 69 gelangt ist, kann der Türflügel auf Grund der Gestaltung der Lenker 16 und 18 mit entsprechenden nahezu rechtwinkligen Aussparungen 15 und 17 weiter um die in ihrer Schwenkachse koaxialen Gelenke 20, 26 verschwenkt werden, bis ein Öffnungswinkel von 180° erreicht ist.

Die doppelt angeordneten Lenker 18 sind wegen der Aussparung 17 mit einem quer zur Lenkerebene verlaufenden Verstärkungsteil 19 untereinander verbunden.

In den Figuren 21 bis 23 ist ein Ausführungsbeispiel einer am Türflügel 2 befestigten federbetätigten Zuhaltung 98 dargestellt, die das bewegliche Gelenk 26 in der Schließstellung des Türflügels 2 hintergreifen kann.

Claims (29)

1. Scharnier für Türflügel oder dergleichen, bestehend aus einem am Türflügel (2) und einem am Rahmen (4) befestigten Scharnierteil (6,8), die durch zwei scherenartig über ein erstes bewegliches Gelenk (14) miteinander gekoppelten Lenkern (16,18) verbunden sind, wobei der erste Lenker (16) mit einem ersten Scharnierteil (8) über ein erstes ortsfestes Gelenk (20) und mit dem zweiten Scharnierteil (6) über ein zweites bewegliches in einer Bahn (22) geführtes Gelenk (24) gekoppelt ist, während der zweite Lenker (18) mit dem ersten Scharnierteil über ein drittes bewegliches Gelenk (26) und mit dem zweiten Scharnierteil (6) über ein zweites ortsfestes Gelenk (28) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Schließzustand des Türflügels (2) die Schwenkachse des ersten ortsfesten Gelenkes (20) im wesentlichen koaxial zu der Schwenkachse des zweiten ortsfesten Gelenkes (28) verläuft.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schließzustand gemeinsame Schwenkachse der ortsfesten Gelenke (20, 28) in oder in der Nähe der Trennungsfuge zwischen Rahmen (4) und Türflügel (2) verläuft.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste ortsfeste Gelenk (20) innerhalb des ersten flügelseitig angeordneten Scharnierteils (8) in der Nähe der Türflügelinnenoberfläche (64) mit Abstand von der Türflügelkante (38) angeordnet ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite ortsfeste Gelenk (28) unmittelbar an der Rahmenstirnfläche (40) über den Rahmen (4) überstehend an der tiefstmöglichen Stelle des zweiten rahmenseitigen Scharnierteils (6) angeordnet ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das dritte bewegliche Gelenk (26) von einem Hilfslenker (30) geführt ist, der über ein weiteres ortsfestes Gelenk (32) an dem ersten Scharnierteil (8) angelenkt ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das dritte bewegliche Gelenk (26) in einer Kulisse geführt ist.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Lenker (16,18) mindestens einen Versatz derart aufweisen, daß die Gelenke (14, 20, 24, 26, 28) eines Lenkers (16,18) in mindestens zwei zueinander parallelen, zu den Schwenkachsen der Gelenke orthogonalen Ebenen angeordnet sind.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die ersten und zweiten Lenker (16,18) paarweise symmetrisch mit zueinander entgegengesetztem Versatz angeordnet sind.

9. Scharnier ,lach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und/oder zweite Sc'.iamierteil (6,8) in einem Scharniertopf (10,12) befestigt sind.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und/oder zweite Scharnierteil (6, 8) aus einem Scharniertopf (10,12) besteht.

11. Scharnier nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharniertopf (10,12) einen konisch gestalteten Boden aufweist.

12. Scharnier nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniertöpfe (10,12) Aussparungen (42) fünden Durchtritt der Lenker (16,18) aufweisen.

13. Scharnier nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der rahmenseitige und/oderflügelseitige Scharniertopf (10,12) mit einer Montageplatte (50) versehen ist.

14. Scharnier nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und/oder zweite Scharnierteil (6,8) mit einer Clipbefestigung an einem Scharniertopf (10,12) befestigt sind.

15. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß auf das erste oder zweite Scharnierteil (6,8) eine federbetätigte Zuhaltung (46,48,94,96,98) einwirkt.

16. Scharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zweiten Scharnierteil (6) eine federbetätigte Zuhaltung (46,48) angeordnet ist, die im Schließzustand über einen Nockenbereich (70) des Lenkers (16) und das bewegliche Gelenk (14) eine Zuhaltekraft auf den Türflügel (2) ausübt.

17. Scharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zweiten Scharnierteil (6) eine federbetätigte Zuhaltung (94,96) angeordnet ist, die im Schließzustand überstehende Enden (98) des Gelenkbolzens (34) des beweglichen Gelenkes (24) übergreift und zurückhält.

18. Scharniernach einem der Ansprüche 1 bis 17,dadurchgekennzeichnet,daß an dem Gelenkbogen des zweiten ortsfesten Gelenkes (28) eine Abschlußkappe (44) befestigt ist.

19. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufbau des rahmenseitigen Scharnierteils (6) über eine Zwischenplatte (82) erhöht ist.

20. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß zwei entgegengesetzt zueinander angeordnete Scharnierteile (6) einen Zwillingsanschlag bilden.

21. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das flügelseitige Scharnierteil (8) relativ zum Türflügel (2) senkrechtzu den Schwenkachsen derGelenke (20,26,32) und parallel zur Türflügelebene verstellbar ist.

22. Scharnier'nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der rahmenseitige Scharnierteil (6) relativ zürn Rahmen (4) parallel zur Rahmenwand sowohl senkrecht als auch parallel zu den Schwenkachsen der Gelenke (14,24,28) verstellbar ist

23. Scharnier nach einem der Ansprüche 9 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem rahmenseitigen Scharnierteil (6) und dem rahmenseitigen Scharriiertopf (12) ein Einsatz (72) eingefügt ist, der das Scharnierteil (6) hinsichtlich der Höhenverstellung in einer Mittenposition hält und daß der Scharnierteil (6) nach dem Abscheren eines Sperrelementes (76) des Einsatzes (72) in mindestens einer Richtung höhenverstellbar ist.

24. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn (22) für das zweite bewegliche Gelenk (24) in einem ersten Bahnabschnitt (66) kreissegmentförmig und in einem zweiten Bahnabschnitt (68) im wesentlichen geradlinig verläuft.

25. Scharnier nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsmittelpunkt des kreisförmigen Bahnabschnitts (66) in der Schwenkachse des zweiten ortsfesten Gelenkes (28) liegt und daß der geradlinige Bahnabschnitt (68) auf der dem Türflügel (2) abgewandten Seite des kreissegmentförmigen Bahnabschnitts folgt, wobei die Längsachse des geradlinigen Bahnabschnitts (68) im wesentlichen parallel zu der Verbindungslinie zwischen dem Endpunkt des geradlinigen Bahnabschnitts (68) und dem zweiten ortsfesten Gelenk (28) verläuft.

26. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn (22) für das zweite bewegliche Gelenk (24) in einem ersten Bahnabschnitt (65) mit einem rahmeninnenseitig liegenden Krümmungsmittelpunkt leicht gekrümmt, in einem zweiten längeren Bahnabschnitt (67) im wesentlichen geradlinig und parf.iiel zum Rahmen (4) und in einem dritten, ebenfalls im wesentlichen geradlinigen Bahnabschnitt (69) unter einem Winkel von ca. 20° bis 40°, vorzugsweise ca. 30°, zum zweiten Bahnabschnitt (67) nach außen verläuft.

27. Scharnier nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Lenker (16) sich in der 90°-Position des Türflügels (2) mit dem Bolzen (34) des Gelenkes (24) am Ende des geradlinigen Bahnabschnitts (67) befindet.

28. Scharnier nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Türflügel (2) nach Erreichen der Endposition im dritten Bahnabschnitt (69) weiter um das dritte bewegliche Gelenk (26) und das flügelseitige ortsfeste Gelenk (20) schwenkbar ist.

29. Scharnier nach Anspruch 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachsen des dritten beweglichen Gelenkes (26) und des flügelseitigen ortsfesten Gelenkes (20) beim Erreichen der Endposition des Bolzens (34) im dritten Bahnabschnitt (69) koaxial verlaufen.