DE1042992B - Auslaufventil od. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Auslaufventil od. dgl., bei dem ein mit einer Handhabe versehener Zylindermantel ein innenliegendes Rohrende der Medienleitung umfaßt, wobei dieses Rohrende den Ventilsitz für das mit dem Zylindermantel zusammenwirkende Verschlußstück bildet, und auf dem Innenumfang des Zylindermantels ebenso wie auf dem Außenumfang des Rohrendes im Querschnitt kreisbogenförmige Schraubennuten vorgesehen sind, in die eine Kugel aus Stahl oder einem anderen geeigneten Material gelegt ist.
- Bei bekannten Ventilen dieser Art ist der Zylindermantel gleitend auf dem Rohrende geführt, wobei die Stahlkugel in einer inneren Ausnehmung des Zylindermantels angeordnet ist und bei Verdrehung des Zylindermantels in einer Schraubengangnut am Außenumfang des Rohrendes geführt wird, so daß der Zylindermantel sich zwangläufig axial zum Rohrende verschiebt. Bei der Ventilbetätigung reibt der Zylindermantel also auf dem Rohrende, wodurch die Ventilbetätigung erschwert und eine Abnutzung am Zylindermantel und am Rohrende hervorgerufen wird. Außerdem wirkt das gegen den im Rohrende angeordneten Ventilsitz durch Verschiebung des Zylindermantels drückbare Verschlußstück nur lose mit dem Zylindermantel zusammen, so daß zusätzliche Teile erforderlich sind.

Bei einer hiervon abweichenden Ventüausführung ist es auch bekannt, mehrere Kugeln zwischen zwei zueinander verschiebbaren Teilen vorzusehen.

Nach der Erfindung wird nun bei den ersteren Auslaufventilen vorgeschlagen, daß der Zylindermantel das Rohrende der Medienleitung mit radialem Abstand umfaßt und ein hülsenförmiger Käfig lose zwischen Zylindermantel und Rohrende angeordnet ist, der Durchbrechungen aufweist, in denen mehrere Kugeln gelagert sind, die den Zylindermantel durch ihre Zahl und Lage konzentrisch zum Rohrende halten.

Durch die Lagerung der Kugeln in einem hülsenförmigen Käfig, der mit Spiel zwischen dem Zylindermantel und dem Rohrende der Medienleitung angeordnet ist, ist bei der Verstellung des Ventils keine gleitende Reibung, sondern nur eine rollende Reibung von Teilen aufeinander vorhanden, die bekanntlich den geringstmöglichen Reibungswiderstand hat. Dadurch besitzt das Auslaufventil bei seiner Verstellung eine große Empfindlichkeit, und sein Strahl kann durch kleine Bewegungen des Betätigungshebels äußerst genau eingestellt werden. Weiter besitzt das neue Auslaufventil eine sehr lange Lebensdauer, da durch die Anordnung der Kugeln entsprechend der Erfindung praktisch kein Verschleiß eintreten kann. Die Herstellung und Montage des neuen Ventils ist ebenfalls sehr einfach, da nur der Ventilsitz und die Schraubengangnuten des Rohrendes sowie des Zylindermantels bearbeitet bzw. eingearbeitet werden müssen, während eine Bearbeitung des Innenumfanges des Zylindermantels und Auslaufventil od. dgl.

Anmelder:

Walther Ferreira da Costa,
Sao Paulo (Brasilien)

Vertreter: Dr. H. Wilcken, Patentanwalt,
Lübeck, Breite Str. 52/54

Beanspruchte Priorität:
Brasilien vom 3. Februar 1956

Walther Ferreira da Costa, Sao Paulo (Brasilien),
ist als Erfinder genannt worden

des Außenumfanges des Rohrendes gegenüber allen bekannten Ausführungen nicht erforderlich ist. Bei der Montage des Ventils wird dann lediglich der Käfig mit den Kugeln auf das Gewinde des Rohrendes aufgesetzt und der Zylindermantel darübergeschoben, worauf letzterer mit dem Ventilkörper verbunden und eine vorher aufgesetzte Ringmutter mit einem Federring in den Zylindermantel eingeschraubt wird. Dieser Federring legt sich dabei elastisch gegen den Außenumfang des Rohrendes und übernimmt dadurch bei der Ventilverstellung eine zusätzliche Führung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Aufsicht auf ein Leitungsende mit dem erfindungsgemäßen Auslaufventil,

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie A-A der Fig. 1 mit geöffneter Stellung des Auslaufventils,

Fig. 3 denselben Schnitt mit geschlossener Stellung des Auslaufventils,

Fig. 4 eine Seitenansicht mit teilweisem Schnitt der auseinandergezogenen Teile des Auslaufventils.

Nach dem Ausführungsbeispiel besteht das Auslaufventil aus einem Zylindermantel 1, der in ein eingeschnürtes Mundstückende überläuft und zum Öffnen und Schließen des Ventils mit einer Handhabe 2 versehen ist. Der Zylindermantel 1 ist auf der Innenseite mit im Querschnitt kreisbogenförmigen Schraubennuten 3 versehen, und solehe Nuten sind auch auf der Außenseite des vom Zylindermantel 1 mit Abstand umgebenen Endes 3 der Mediumleitung vorgesehen. In diese Schraubennuten 3 und 5 fassen Kugeln 8 aus rostfreiem Stahl oder aus anderem geeignetem Material, die in Durchbrechungen 7 eines

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hülsenförmigen Käfigs 6 gelagert sind, der lose zwischen dem Zylindermantel 1 und dem Leitungsende 4 angeordnet wird.

Das Rohrende 4 ist auf der Innenseite mit einem Ventilsitz 10 versehen, der im Ausführungsbeispiel als Kegelsitz mit nach unten gerichteter Kegelspitze ausgebildet ist. Mit diesem Ventilsitz 10 arbeitet ein Ventilverschlußstück, das vorteilhaft ebenfalls ein Ventilkegel 11 ist, zusammen. Dieser Ventilkegel wird von einem nach unten gerichteten Schaft 12 getragen, der am unteren Ende im Mundstück 13 des Zylindermantels 1 befestigt ist.

In eine innere, obere Schulterausnehrnung des Zylindermantels 1 ist ein Federring 14 eingelegt und wird durch eine Mutter 15 gehalten. Dieser Federring gleitet am glattflächigen Oberteil des Rohrendes 4 dichtend entlang und bildet auch eine Führung für den Zylindermantel 1. Das Rohrende 4 wird vorteilhaft zur leichteren Montage des Ventils mit einem oberen Gewindeende in ein Gewinde der Mediumleitung 16 eingeschraubt.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Auslaufventils ist folgende. Soll das Auslaufventil aus der geöffneten Stellung gemäß Fig. 2 in die geschlossene Stellung gebracht werden, so wird dem Zylindermantel 1 mittels der Handhabe 2, von unten gesehen, eine Linksdrehung aufgezwungen, so daß der Zylindermantel durch seine Kugellagerung und die Schraubennuten 3 und 5 in Längsrichtung nach unten verschoben wird, und dabei wird der Ventilkegel 11 mitgenommen und auf den Ventilsitz 10 aufgepreßt. Zum Öffnen des Ventils erfolgt eine entgegengesetzte Verdrehung des Zylindermantels, so daß sich dann durch eine Verschiebung des Zylindermantels 1 nach oben der Ventilkegel 11 vom Ventilsitz 10 abhebt. Es ist dabei möglich, die Durchlauföffnung mit gewünschter Weite einzustellen. Die Bewegung und Verdrehung des Zylindermantels 1 ist durch die Kugellagerung sehr leichtgängig und geschmeidig durchzuführen, wobei zur Verhinderung eines Vereckens naturgemäß die Zahl und Lage der Kugeln so sein muß, daß sich der Zylindermantel koaxial zum Rohrende 4 verschiebt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Auslaufventil od. dgl., bei dem ein mit einer Handhabe versehener Zylindermantel ein innenliegendes Rohrende der Medienleitung umfaßt, wobei dieses Rohrende den Ventilsitz für das mit dem Zylindermantel zusammenwirkende Verschlußstück bildet und auf dem Innemimfang des Zylindermantels ebenso wie auf dem Außenumfang des Rohrendes im Querschnitt kreisbogenförmige Schraubennuten vorgesehen sind, in die eine Kugel aus Stahl oder einem anderen geeigneten Material gelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylindermantel (1) das Rohrende (4) der Medienleitung mit radialem Abstand umfaßt und ein hakenförmiger Käfig (6) lose zwischen Zylindermantel und Rohrende angeordnet ist, der Durchbrechungen aufweist, in denen mehrere Kugeln (8) gelagert sind, die den Zylindermantel durch ihre Zahl und Lage konzentrisch zum Rohrende halten.

2. Auslaufventil od. dgl. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylindermantel (1) am freien Ende als Auslauf (13) ausgebildet ist und am anderen Ende eine innere Ringschulter aufweist, gegen die durch eine in den Zylindermantel einschraubbare Ringmutter (15) ein elastischer Federring (14) preßbar ist, dessen Innenumfang sich dichtend gegen den Außenumfang des Rohres (4) der Medienleitung legt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 821 293;
österreichische Patentschrift Nr. 92 035;
schweizerische Patentschrift Nr. 58 742;
französische Patentschrift Nr. 1 075 381.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 209' 677/643 10.58,