DE1922470B2 - Hochdruckdrosselvorrichtung - Google Patents
HochdruckdrosselvorrichtungInfo
- Publication number
- DE1922470B2 DE1922470B2 DE19691922470 DE1922470A DE1922470B2 DE 1922470 B2 DE1922470 B2 DE 1922470B2 DE 19691922470 DE19691922470 DE 19691922470 DE 1922470 A DE1922470 A DE 1922470A DE 1922470 B2 DE1922470 B2 DE 1922470B2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- cylinder
- plates
- flow channels
- annular
- holes
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K47/00—Means in valves for absorbing fluid energy
- F16K47/08—Means in valves for absorbing fluid energy for decreasing pressure or noise level and having a throttling member separate from the closure member, e.g. screens, slots, labyrinths
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L55/00—Devices or appurtenances for use in, or in connection with, pipes or pipe systems
- F16L55/02—Energy absorbers; Noise absorbers
- F16L55/027—Throttle passages
- F16L55/02781—The regulating element being provided with radial outputs
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Details Of Valves (AREA)
- Sliding Valves (AREA)
- Magnetically Actuated Valves (AREA)
- Pipe Accessories (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Hochdruekdrosselvorrichtung
von einfachem Aufbau und geringem Raumbedarf.
Aus der DT-AS 1 142 479 ist es bekannt, in einer Drosselvorrichtung füi inkompressable Medien, wie
Wasser, zu- und abschaltbare Kanäle geringen Querschnitts zur Druckminderung durch Reibung vorzusehen.
In der aus dieser DT-AS 1 142 479 b kannten Vorrichtung
sind die Strömungskanäle entweder als radiale, schraubenförmig hintereinander in einem im Gehäuse
eingesetzten Drosselkörper angeordnete Bohrungen, durch die das Medium von der Außenseite des
Drosselkörpers nach innen fließt, vorgesehen, oder die Kanäle sind bei von innen nach außen, vorgesehener
Fließrichtung durch den Drosselkörper durch eingesetzte dünne Rohre, die außen schraubenförmig um den
Drosselkörper gelagert sind, gebildet, wobei in jedem Fall ein im Innern des Drosselkörpers beweglicher KoI-ben
die einzelnen Kanäle öffnet oder schließt.
Aus der US-PS 1 964 300. die einen Einsatz für das üblicherweise für die Steuerung der Gaszufuhr für
einen Sparbrenner verwendete Nadelventil betrifft, und US-PS 2 021 300, die eine zwischen Hochdruck- und 5<>
Niederdruckteil einer Kühleinrichtung einzusetzende Drosselvorrichtung betrifft, sind Drosselvorrichtungen
für Gase bekannt, bei denen mehrere ringförmige Platten mit spiralig um die gemeinsame Achse verlaufenden
nutartigen Vertiefungen versehen und, gegebenenfalls im Wechsel mit nicht mit solchen Vertiefungen
versehenen Platten, so übereinander gestapelt, daß die spiraligen Vertiefungen über Löcher in den Platten miteinander
in Verbindung stehende Strömungskanäle bilden, die zusammen einen einzigen zusammenhängen- to
den Strömungskanal durch den ganzen Plattenstapel, durch den die Gesamtmenge des Gases strömt, bilden.
Aus der DT-AS 1 193 325 ist ein regelbares Einspritzventil
bekannt, bei dem ein zylindrischer Kolben zur Steuerung der geradlinig radial durch eine ihn umgebende
stationäre Hülse verlaufenden Lochdüsen ausgebildet ist und auf der stationären Hülse eine weitere
mit geradlinig radial verlaufenden Lochdüsen versehe-
ne und unabhängig verstellbare Hülse gelager« ist.
Aufgabe der Erfindung ist eine wirksame Hochdruckdrasselvorrichtung von einfachem Aufbau und bei
gleicher Wirkung wesentlich geringerem Raumbedarf als beispielsweise der aus der erwähnten DT-AS
1 142 479 bekannten, in der die Gesamtmenge des strömenden Mediums in eine große Anzahl von Einzelströmen. die durch Strömungskanäle von großem Verhältnis Länge zu Durchmesser geführt werden, aufgeteilt
Gemäß einem älteren Vorschlag des Anmelders (DT-OS 1 650 196) wird diese Aufgabe dadurch gelöst.
daß in einer Drosselvorrichtung, in der eine Vielzahl von Strömungskanälen vorgesehen ist und die aus
einem Zylinder und einem in dem Zylinder beweglichen Kolben zum Schließen oder öffnen eines Teiles der
Ströii.jngskanäle oder aller Strömungskanäle besteht,
wobei die Hauptströmungsrichtung vom Raum innerhalb des Zylinders in den Raum außerhalb des Zylinders oder umgekehrt verläuft, die einzelnen Strömungskanäle ein sehr hohes Verhältnis von Lange /u
Durchmesser haben und ihre Länge größer als der radiale Abstand zwischen ihren Einlaß- und Auslaßquerschnitten
ist, wie im wesentlichen aus der erwähnten DT-AS 1 142 479 bekannt, wobei die Hochdruekdrosselvorrichtung
jedoch die Kombination der folgenden Merkmale aufweist:
a) entweder der Kolben oder der Zylinder weisi die langen Strömungskanäle auf;
b) entweder der Kolben oder der Zylinder besteht aus mehr als zwei zusammengefügten und in Kontakt
miteinander fixierten Teilen;
c) die Ein- bzw. Auslaßquerschnitte der Strömungskanäle sind in Gruppen, die in Abständen längs des
Bewegungshubs des Kolbens vorgesehen sind, angeordnet.
Gemäß Anspruch 2 der erwähnten DT-OS 1 650 196
sind die Teile des Zylinders als ringförmige Scheiben ausgebildet, wobei mindestens eine der Oberflächen jeder
Scheibe eine Vielzahl nutart'ger Vertiefungen aufweist,
die zusammen mit den Oberflächen der benachbarten Scheibe die Strömungskanäle bilden, derart, daß
die druckmindernde Wirkung hauptsächlich auf Wandreibungseiiergieverluste
zurückzuführen ist.
Im Gegensatz hierzu sind gemäß der Erfindung die den zylinderförmigen Drosselkörper bildenden ringför
migen Teile so ausgebildet, daß die druckminderndc Wirkung nicht nur durch Wandreibung, sondern insbesondere
auch durch scharfe Richtungsänderungen der Strömung bewirkt wird. Außerdem sind die in dem zylindrischen
Drosselkörper gemäß der Erfindung vorgesehenen Lochplatten leichter, beispielsweise durch einfaches
Ausstanzen, herstellbar als die mit nutartigen Vertiefungen versehenen Platten gemäß dem älteren
Vorschlag.
In den Zeichnungen ist
F i g. 1 ein Längsschnitt durch eine Hochdruckdrosselvorrichtung
gemäß der Erfindung,
Fig. 2 eine Draufsicht auf eine Lochplattenanordnung
gemäß der Erfindung,
F i g. 3 ein verkleinerter Schnitt durch diese Lochplattenanordnung
längs der Linie UMIi von F i g. 2,
Fig.4 eine verkleinerte Draufsicht auf die obere
Lochplatte der Anordnung von F i g. 2,
Fig.5 ein vergrößerter Schnitt durch diese Lochplatte
längs der Linie V-V von F i g. 4,
F i g. 6 eine verkleinerte Draufsicht auf die untere Lochplatte der Anordnung von F i g. 2 und
i 922
F i g. 7 ein vergrößerter Schnitt durch diene Lochplatte lungs der Linie VIi-VII von F ί g. 6.
Die durch F i g. 1 veranschaulichte Ausfuhrungsform 10 der Drosselvorrichtung gemäß der Erfindung weist
ein Gehöuse Il von etwa der Form eines L auf. Das Medium strömt durch einen Kanal 13, der durch in
einem Winkel zueinander angeordnete Abschnitte 14 und 15 des Gehäuses 11 gebildet wird. Die Abschnitte
14 und 15 weisen an ihren offenen Enden Flansche 17 und 18 auf, durch die das Gehäuse mit Rohrleitungen,
Tanks u. dgl. verbunden werden kann.
Ein zylindrischer Kolben 12 ist so in den koaxial mit
dem Teil 14 des Gehäuses verlaufenden Kopfteil des Gehäuses 2! und den zylindrischen Drosselkörper 24
von gleichem lichtem Durchmesser eingepaßt, daß er darin gleitend beweglich ist Zum Schließen des Strömungskanals
13 wird der Kolben mittels einer durch eine Stopfbuchse 23 im Kopfende 21 des Gehäuses geführten
Stange 22 nach unten geführt, bis die an seinem unteren Ende ausgebildete Schulter 19 an dem Ringsitz *>
JO am oberen Ende des Gehäuseabschnitis 14 anliegt. Zwischen den Gehäuseteilen 14 und 21 ist in einem Sitz
J5 im Gehäuseteil 15 der Drosselkörper 24 angeordnet.
Dieser Drosselkörper 24 besteht aus übercinandergestapelten ringförmigen Teilen, von denen jelies
eine unperforierte Platte und zwei oder mehr Lochplaiten, von denen wenigstens eine an ihrem innren
und/oder äußeren Umfang mit Schlitzen versehen ist, aufweist, wobei die Löcher jeder Lochplatte mit jeweils
mindestens zwei Löchern bzw. einem Loch und einem Schlitz der benachbarten Lochplatte bzw. Lochplatten
in Verbindung stehen.
Die F i g. 2 bis 7 veranschaulichen eine Ausführungsform der ringförmigen Teile des Drosselkörpers gemäß
der Erfindung. Gemäß Fig.2 und 3 liegt über jeweils
einer unperforierten Ringplatte 26 eine, beispielsweise durch Ausstanzen von Löchern gebildete ringförmige
Lochplatte 28 und über dieser eine weitere ringförmige Lochplatte 27. Die Löcher in den Lochplatten 27
(Fig.4 'ind 5) und 28 (Fig.6 und 7) sind von radial
verlaufenden Rippen 29 bzw. 34 konzentrisch zu den Ringplatten bzw. dem Plattenstapel verlaufenden Rippen
30, 31, 32, 33 (F i g. 4) bzw. 35, 37. 38 (F i g. 6) begrenzt. Bei der Platte 27 sind die konzentrisch verlaufenden Rippen in alternierenden radialen Abständen
zwischen den radialen Rippen angeordnet, so daß durch die am inneren und äußeren Umfang befindlichen Rippen 30 bzw. 31 zusammen mit den benachbarten radia'en Rippen 29 und den innersten Querrippen
32 bzw. 33 Schlitze begrenzt werden, währewJ bei der
Platte 28 die die radial verlaufenden Rippen verbindenden Querrippen 35,37 und 38 in zusammenhängenden
konzentrischen Kreisen verlaufen.
Die Lochplatten 27 und 28 werden zwischen zwei unperforierten Platten 26 so übereinandergelegt, daß
die Löcher der Lochplatte 28 mit jeweils mindestens zwei Löchern bzw. einem Loch und einem Schlitz der
Lochplatte 27 in Verbindung steht Dadurch werden für das Medium Strömungswege, wie sie durch Pfeile in
F i g. 2 angezeigt sind, vorgegeben. Die Drucksenkung erfolgt einerseits durch Reibung des strömenden Mediums
an den Rippen der Lochplatten 27 und 28 und der Oberfläche der unperforierten Platte 26 und andererseits
durch die Richtungsänderungen des Strömungsweges in dem durch die Platten gebildeten Gitterwerk.
Die Hm- bzw. Austrittsöffnungen für das strömende
Medium werden durch die Schlitze am Innen- bzw. Außenumfang der Platten 27 gebildet und sind in Gruppen
über die Höhe des Drosselkörpers 24 verteilt. Durch eine Verschiebung von Kolben und Zylinder
zueinander werden nacheinander Gruppen von durch dl-· Schlitze am lnnenumfang der Platten 27 gebildeten
Eintrittsöffnungen verschlossen, wodurch eine Variation der Kapazität eines bestimmten Drosseikörpers
nach Bedarf, d. h. nach der Menge des Mediums, das der Drucksenkung unterworfen werden soll, ermöglicht
wird.
Die die ringförmigen Teile bildenden Platten 26, 27 und 28 können durch Bohrungen 39 in den Rippen 30
und/oder 31 bzw. 35 und/oder 37 und durch diese Bohrungen geführte Stifte 40 zusammengehalten und in ihrer
Stellung zueinander fixiert sein.
Das Gehäuse 11 muß natürlich nicht einstückig ausgebildet
sein. Beispielsweise kann es se aus mehreren Teilen zusammengefügt sein, daß es auseinandergenommen
werden kann, um den Stapel von ringförmigen Teilen zum Zwecke einer Reinigung oder um ihn
durch einen anderen zu ersetzen, zu entfernen.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Claims (1)
- Patentanspruch:Hochdruekdrosselvorrichtung, die aus einem ringförmigen Zylinder, in dem eine Vielzahl von Strömungskanälen vorgesehen ist, besteht, wobei die Hauptströmungsrichtung radial von dem Raum innerhalb des Zylinders in den Raum außerhalb des Zylinders oder umgekehrt verläuft, die Länge der Strömungskanäle größer ist, als der radiale Abstand zwischen ihren Einlaß- und Auslaßquerschnitten ist, und der Zylinder aus mehr als zwei zusammengefügten und in Kontakt miteinander fixierten ringförmigen Teilen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der ringförmigen Teile aus «5 einer unperforierten Platte (26) und zwei oder mehr Lochplatten (27, 28), von denen wenigstens eine an ihrem inneren und/oder äußeren Umfang mit Schlitzen versehen ist. besteht, wobei die Löcher jeder Lochplatte mit jeweils mindestens zwei Löchern bzw. einem Loch und einem Schlitz der benachbarten Lochplatte bzw. Lochplatten in Verbindung stehen.
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US73097868A | 1968-05-06 | 1968-05-06 | |
US77828168A | 1968-11-22 | 1968-11-22 |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE1922470A1 DE1922470A1 (de) | 1970-09-24 |
DE1922470B2 true DE1922470B2 (de) | 1974-11-28 |
DE1922470C3 DE1922470C3 (de) | 1981-07-23 |
Family
ID=27112141
Family Applications (3)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19691922470 Expired DE1922470C3 (de) | 1968-05-06 | 1969-05-02 | Hochdruckdrosselvorrichtung |
DE19696917863 Expired DE6917863U (de) | 1968-05-06 | 1969-05-02 | Stroemungssteuervorrichtung. |
DE19691966891 Expired DE1966891C2 (de) | 1968-05-06 | 1969-05-02 | Hochdruckdrosselvorrichtung |
Family Applications After (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19696917863 Expired DE6917863U (de) | 1968-05-06 | 1969-05-02 | Stroemungssteuervorrichtung. |
DE19691966891 Expired DE1966891C2 (de) | 1968-05-06 | 1969-05-02 | Hochdruckdrosselvorrichtung |
Country Status (5)
Country | Link |
---|---|
JP (1) | JPS4825333B1 (de) |
CA (1) | CA929826A (de) |
DE (3) | DE1922470C3 (de) |
FR (1) | FR2007946A1 (de) |
GB (1) | GB1268073A (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2728697A1 (de) * | 1977-06-25 | 1979-01-04 | Gulde Regelarmaturen Kg | Entspannungsventil |
DE4328739A1 (de) * | 1993-08-26 | 1995-03-02 | Klaus Pflieger | Vorrichtung zur Behandlung von Kühlflüssigkeiten |
Families Citing this family (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS4942335U (de) * | 1972-07-19 | 1974-04-13 | ||
US3921668A (en) * | 1973-12-10 | 1975-11-25 | Richard E Self | High energy loss rolled strip fluid control device |
GB2335054B (en) * | 1998-03-05 | 2002-03-13 | Sev Glocon Ltd | High energy loss flow control devices |
KR100436634B1 (ko) * | 1999-04-08 | 2004-06-23 | 고소 가부시키가이샤 | 고차압 밸브 |
US6701957B2 (en) * | 2001-08-16 | 2004-03-09 | Fisher Controls International Llc | Fluid pressure reduction device |
NO20130583A1 (no) | 2013-04-29 | 2014-10-30 | Typhonix As | Separasjonsvennlig trykkreduksjonsinnretning |
ES2698258B2 (es) * | 2017-08-01 | 2020-03-17 | Badain S L | Válvula multietapa de control de fluidos de alta presión |
US11242942B2 (en) * | 2019-06-13 | 2022-02-08 | Fisher Controls International Llc | Valve trim apparatus for use with valves |
WO2021146066A1 (en) | 2020-01-15 | 2021-07-22 | Flowserve Management Company | Fluid flow control devices and related systems and methods |
CN113063026B (zh) * | 2021-03-15 | 2022-11-22 | 瑞昌市金宇铜业制造有限公司 | 一种迷宫型套筒调节阀 |
EP4155598A1 (de) * | 2021-09-24 | 2023-03-29 | Achim Daume | Druck-armatur für materialströme, verfahren zum betreiben von druckarmaturen sowie verwendung |
Family Cites Families (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1243134A (en) * | 1914-11-18 | 1917-10-16 | George S Binckley | Discharge-valve. |
US1234251A (en) * | 1916-10-03 | 1917-07-24 | Johann Zorzytzki | Steam-trap. |
DE724751C (de) * | 1937-02-27 | 1942-09-04 | Arno Gustav Lehmann | Dampfwasserableiter mit einem aus Lenkscheiben mit Labyrinthkanaelen bestehenden Staukoerper |
DE1008977B (de) * | 1955-02-15 | 1957-05-23 | Ewald Schlegel | Druckminderungsvorrichtung mit abschliessbarer veraenderlicher oder unveraenderlicher Drosselstelle fuer Hochdruckdampf und ueberkritische Druckverhaeltnisse und mit nachgeschaltetem Zwischendruckbehaelter |
DE1063432B (de) * | 1955-05-28 | 1959-08-13 | Siemens Ag | Druckreduzierventil zur geraeusch- und vibrationsarmen Drosselung stroemender, gasfoermiger Medien, insbesondere zur Druckreduzierung von Dampf |
DE1067625B (de) * | 1957-03-05 | 1959-10-22 | Enzinger Union Werke Ag | Zaehl- oder Abzaehlvorrichtung fuer auf Transportbahnen gefoerderte Flaschenkaesten |
DE1142479B (de) * | 1958-01-23 | 1963-01-17 | Sempell Rhein Armaturen | Drosselventil fuer inkompressible Medien, z. B. Wasser |
DE1193324B (de) * | 1959-12-28 | 1965-05-20 | Voith Gmbh J M | Hydrodynamische Dichtung, insbesondere fuer Pumpen, Kompressoren oder Turbinen |
DE1193325B (de) * | 1961-03-04 | 1965-05-20 | Heinrich Leuschner | Regelbares Einspritzventil |
-
1969
- 1969-04-25 GB GB2129769A patent/GB1268073A/en not_active Expired
- 1969-04-28 CA CA049995A patent/CA929826A/en not_active Expired
- 1969-05-02 DE DE19691922470 patent/DE1922470C3/de not_active Expired
- 1969-05-02 DE DE19696917863 patent/DE6917863U/de not_active Expired
- 1969-05-02 DE DE19691966891 patent/DE1966891C2/de not_active Expired
- 1969-05-06 JP JP44034124A patent/JPS4825333B1/ja active Pending
- 1969-05-06 FR FR6914511A patent/FR2007946A1/fr not_active Withdrawn
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2728697A1 (de) * | 1977-06-25 | 1979-01-04 | Gulde Regelarmaturen Kg | Entspannungsventil |
DE4328739A1 (de) * | 1993-08-26 | 1995-03-02 | Klaus Pflieger | Vorrichtung zur Behandlung von Kühlflüssigkeiten |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE1922470A1 (de) | 1970-09-24 |
DE1922470C3 (de) | 1981-07-23 |
DE1966891A1 (de) | 1975-03-20 |
DE1966891C2 (de) | 1982-11-25 |
GB1268073A (en) | 1972-03-22 |
JPS4825333B1 (de) | 1973-07-27 |
FR2007946A1 (de) | 1970-01-16 |
CA929826A (en) | 1973-07-10 |
DE6917863U (de) | 1973-11-15 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2706856C2 (de) | Drosselorgan für Rohrleitungen | |
DE102016102756B4 (de) | Regelzylinder für eine Regelarmatur und Regelarmatur mit einem derartigen Regelzylinder | |
DE1650196B2 (de) | Hochdruckdrosselvorrichtung | |
DE2556908C2 (de) | Absperrventil | |
DE2439583B2 (de) | Schieber für hohe Drücke | |
DE1922470B2 (de) | Hochdruckdrosselvorrichtung | |
DE3110907A1 (de) | Ventil od. dgl. organ fuer hydraulische systeme | |
DE2514879C3 (de) | Hydroventil in Form eines Reduzierventils für strömende, gasförmige oder flüssige Medien | |
DE1203560B (de) | Hahn mit einem schwimmenden kugelfoermigen Kueken | |
DE3108051C2 (de) | Entspannungsventil | |
DE19616973C2 (de) | Mehrwege-Schieberventil | |
DE3880176T2 (de) | Vorrichtung zum ableiten von kondensat. | |
DE2442010A1 (de) | Hydraulikkopf fuer eine einspritzpumpe und mit diesem hydraulikkopf ausgeruestete einspritzpumpe | |
DE69921242T2 (de) | Kraftstoffeinspritzventil | |
DE721591C (de) | Gasdrucklader | |
EP1327081B1 (de) | Hydrospeicher, insbesondere blasenspeicher | |
DE2944706A1 (de) | Hochdruckventil | |
DE2136857A1 (de) | Drehschieber-Ventil für Leitungen strömender Medien und Dichtung dafür | |
DE2050025B2 (de) | Eingriff Mischbatterie | |
DE2054638C3 (de) | Drosselventil | |
DE2526863C3 (de) | Kugelhahn mit Dichtungsbuchse | |
DE1293789B (de) | Ventilanordnung einer Kolbenbrennkraftmaschine mit einer Drehvorrichtung | |
DE1917069C (de) | Steuenverk fur Ventile zum Überdecken des Fluidstroms, insbesondere in Spnngson den | |
DE2150088C3 (de) | Hohlküken | |
DE322261C (de) | Fluessigkeitszerstaeuber mit Zerstaeuberplatten, insbesondere fuer OElfeuerungen fuer Dampfkessel |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: CONTROL COMPONENTS INC. (EINE GES.N.D.GESETZEN D. |
|
8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Free format text: HANSMANN, A., DIPL.-WIRTSCH.-ING. VOGESER, W., DIPL.-ING. RUCH, I., DIPL.-CHEM. DR.RER.NAT., PAT.-ANW., 8000 MUENCHEN |
|
8381 | Inventor (new situation) |
Free format text: SELF, RICHARD ERNST, LOS ALAMITOS, CALIF., US |