DE1082472B

DE1082472B - Druckregler oder Druckminderer fuer unter Druck stehende Medien mit ausschaltbarer Membran

Info

Publication number: DE1082472B
Application number: DES48577A
Authority: DE
Inventors: Georges Marie
Original assignee: Georges Clesse SA Des Ets
Current assignee: Georges Clesse SA Des Ets
Priority date: 1955-07-29
Filing date: 1956-05-02
Publication date: 1960-05-25
Also published as: LU34500A1; GB803334A; BE545585A; DE1108033B; LU37480A7; GB896690A; FR1130741A; NL92744C

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen Druckregler oder Druckminderer, mit dem die Absperrung eines Druckmittelstromes nach Belieben des Benutzers bewirkt, d. h. in einfacher Weise eine Membran in eine Stellung bewegt werden kann, in der sie unwirksam und ein Verschlußstück in Schließstellung gebracht ist. Solche Druckregler oder Druckminderer sind bereits bekannt.

Diese Druckregler oder Druckminderer für unter Druck stehende Medien enthalten eine ausschaltbare Membran, die auf der einen Seite vom Mediendruck und auf der anderen Seite von einem elastischen Regelglied beaufschlagt wird, das sich mit dem anderen Ende gegen ein Einstellglied zum Ändern der Regelgliedspannung abstützt, wobei die Membran mit einem Verschlußstück fest verbunden ist.

In diesen Vorrichtungen ist die Kraft des elastischen Regelgliedes, z. B. einer Feder, derart vorherbestimmt, daß das unter Druck stehende Medium oder Strömungsmittel in die in Frage kommende Leitung nur dann einströmen kann, wenn es einen bestimmten Druck erreicht, der von der eingestellten Federspannung abhängt.

Bei solchen Druckreglern oder Druckminderern sind auch Mittel vorgesehen, die das Stillsetzen der Membran gestatten, wenn der Regler außer Betrieb gesetzt werden soll. Durch die Erfindung werden die bekannten Druckregler oder Druckminderer dadurch verbessert, daß zum Ausschalten der Membran in einfacher Weise die Stellfeder selbst herangezogen wird. Hierbei wird die eingestellte Regelspannung der Stellfeder nicht beeinflußt, wie es an sich auch bei Druckminderern bekannter Art der Fall war.

Druckregler oder Druckminderer für unter Druck stehende Medien mit einer ausschaltbaren Membran, die auf der einen Seite vom Mediendruck und auf der anderen Seite von einem elastischen Regelglied beaufschlagt wird, das sich mit dem anderen Ende gegen ein Einstellglied zum Ändern der Regelgliedspannung abstützt, wobei die Membran mit einem Verschlußstück fest verbunden ist, sind nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Regelglied, z. B. eine Feder, mit seinen Enden mit der Membran und dem Stellglied fest verbunden und das Stellglied an einem senkrecht zur Membranebene bewegbaren Schaltglied angeordnet ist, durch dessen Bewegung in der einen Richtung die Feder unter Druckspannung und beim Bewegen in der Gegenrichtung unter Zugspannung gesetzt wird, so daß die Membran mit dem Anschlußstück in die Schließstellung bewegbar ist.

Das bewegliche Schaltglied kann aus einem Schlitten od. dgl. bestehen, der einen Napf oder jedes andere geeignete Mittel trägt, an welchem die Feder befestigt ist, wobei eine gleichzeitig als Einstellglied für die

Druckregler oder Druckminderer

für unter Druck stehende Medien

mit ausschaltbarer Membran

Anmelder:
Societe Anonyme

des Etablissements Georges Clesse,
Paris

Vertreter: Dipl.-Ing. H. Leinweber, Patentanwalt,
München 2, Rosental 7

Beanspruchte Priorität:
Frankreich, vom 29. Juli 1955

Georges Marie, Paris,,
ist als Erfinder genannt worden

Federspannung dienende Stellschraube od. dgl. die Verbindung zwischen Napf und Schlitten herstellt.

Zweckmäßig ist das bewegliche Schaltglied in einer Hülse od. dgl. gelagert, die am Deckel des Reglergehäuses drehbeweglich eingebaut und mit Führungsgliedern für das bewegliche Schaltglied versehen ist.

Das bewegliche Schaltglied ist mit Führungszapfen versehen, die mit einer oder mehreren schrägen, in der Wand der Hülse vorgesehenen Führungsnuten zusammenwirken.

Die Nuten können an ihren beiden Enden in Auskerbungen oder Rasten auslaufen, die ein relatives Festlegen oder Verriegeln des beweglichen Schaltgliedes gewährleisten.

Die Drehbewegung der Hülse ist im Deckel begrenzt.

Die Hülse weist zweckmäßig eine Umfangsrille auf, in die ein im Deckel sitzender Stift eingreift.

Das bewegliche Schaltglied kann gemäß einer weiteren Ausführungsförm mit Nuten versehen sein, in die Zapfen oder Warzen einer Scheibe eingreifen, welche um eine mit den Zapfen parallele Achse drehbar ist.

An der Scheibe kann ein Handgriff od. dgl. und an der Hülse eine Haube od. dgl. als Handhabe vorgesehen sein.

Die Vorrichtung nach der Erfindung hat den Vorteil, daß sie in ihrem Aufbau sehr einfach ist und absolut zuverlässig arbeitet.

OM 527/155

3 4

Der Gegenstand der Erfindung ist in der nachstehen- Sinne des Pfeiles f₅ (Fig. 1) gedreht zu werden, wo-

den Beschreibung an Hand der in der Zeichnung ver- durch auch die Hülse 17 gedreht wird, wobei die

anschaulichten Ausführungsbeispiele erläutert; es Führungszapfen 15 in den Nuten 16 verschoben

zeigt werden, so daß sich die Verbindung der Teile 9, 12,13

Fig. 1 einen teilweisen Schnitt durch den Druck- 5 im Sinne des Pfeiles f_e verstellt und zwangläufig die

regler in Arbeitsstellung, Feder 8 mitnimmt und der von dieser auf die Mem-

• Fig. 2 die gleiche Ansicht desselben Druckreglers bran 5 ausgeübte Druck aufgehoben wird. Die Feder

in der Absperrstellung, entspannt sich also und gelangt schließlich in die

Fig. 3 in ähnlicher Teilansicht den Druckregler in völlig entspannte Stellung nach Fig. 3.

einer Zwischenstellung, die der Entspannung der io Bei weiterer Drehung der Hülse 17 im Sinne des

Regelfeder entspricht, Pfeiles /₅ erfährt die Feder einen zunehmenden Zug,

Fig. 4 eine Abwandlung in ähnlicher Ansicht wie so daß sie letzten Endes die aus Fig. 2 ersichtliche

Fig. 1, Stellung einnimmt. In dieser Stellung übt die Feder

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Draufsicht. auf die Membran 5 einen Zug aus und verformt sie

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 hat der 15 auf diese Weise in der Gegenrichtung, wodurch das

Druckregler ein Gehäuse 1, das einerseits an eine Verschlußstück des nicht dargestellten Ventils im

Druckmittelzuleitung 2 und andererseits an eine Ab- Innern des Reglers in die Schließstellung bewegt

gabeleitung 3 angeschlossen ist. Der Regler ist durch wird.

einen Deckel 4 abgeschlossen und enthält eine ver- Für die beiden Endstellungen, von denen die eine formbare Membran 5 von der bei derartigen Vorrich- 20 der Zusammenpressung der Feder 8 und die andere tungen üblichen Art. Diese Membran ist an einem der von dieser Feder ausgeübten Zugwirkung entTeil 6 befestigt, der die Membran mit einem nicht spricht, sind erfindungsgemäß Rasten 16', 16" vorgedargestellten Schaltgestänge für ein im Innern des sehen, in welche die Führungszapfen 15 einrücken und Reglers angeordnetes Verschluß stück bzw. Drossel- eine Verriegelung bilden.

glied verbindet. Das Gestänge kann von beliebiger 25 Es ist zu bemerken, daß, wenn man ganz einfach Bauart sein und bedarf keiner näheren Beschreibung. auf den Bedienungsknopf eine Drehbewegung im Auf der dem Teil 6 abgekehrten Seite der Membran Sinne des Pfeiles f_s auszuüben beginnt, die Membran ist ein Teller 7 od. dgl. vorgesehen, der auch zur selbsttätig in die durch die völlige Entspannung der wirksamen Befestigung der Feder 8 dient. Die Feder Feder 8 bestimmte Stellung, d. h. in die Stellung gebildet das elastische Regelglied. In dem dargestellten 30 maß Fig. 3 gelangt. Man kann alsdann nach Belieben Ausführungsbeispiel ist angenommen, daß es sich um entweder die Drehbewegung in demselben Sinne forteine Schraubenfeder handelt, doch läßt sich an Stelle setzen, wodurch der Druckregler abgestellt wird, oder dieser Feder auch ein anderes geeignetes Organ ver- zurückdrehen und dadurch wieder die Feder 8 zuwenden, sammendrücken und den Druckregler wieder auf

An ihrem anderen Ende ist die Feder 8 ebenfalls 35 Normalbetrieb einstellen.

fest mit einem Napf 9 verbunden, der durch einen In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 und 5 sind Ansatz 10 und einen Knopf 11 mit einer Stellschraube annähernd dieselben Bauteile vorhanden und mit den-12 zum Einstellen der Federspannung verbunden ist. selben Bezugszeichen versehen. So ist auch wieder Die Stellschraube 12 sitzt in einem als Schaltglied der mit der Feder 8 zusammenhängende Napf 9 und dienenden Schlitten 13, der durch eine Gegenmutter 14 40 die mit diesem über den Ansatz 10 und den Knopf 11 an der Stellschraube 12 festgelegt werden kann. Das verbundene Stellschraube 12 vorhanden. In dieser Schaltglied oder der Schlitten 13., der übrigens als Ausführungsart ist jedoch die Hülse 17 mit ihren einfache Mutter ausgebildet sein kann, trägt Füh- schrägen Nuten 16 durch eine Scheibe 22' ersetzt, rungszapfen 15, die in schräge, in der Wand einer Diese ist mit einem Zapfen oder einer Warze 23 verHülse 17 vorhandene Führungsnuten 16 eingreifen. 45 sehen, die mit Nuten 24 des Schlittens 13 zusammen-Jede Nut 16, die mit einer gewissen Neigung verläuft, wirkt. Es ist auch denkbar, je eine Scheibe 22' zu hat an den Enden Auskerbungen oder Rasten 16', 16" beiden Seiten des Schlittens 13 vorzusehen (vgl. (s. Fig. 2). Zwecks Erzielung einer geradlinigen Ver- Fig. 5). Die beiden Scheiben 22' sind um eine Achse stellung des Schaltgliedes oder Schlittens 13 sind 25 drehbar, die in einem im Deckel 4 vorgesehenen ferner im Deckel 4 Nuten 22 vorgesehen, in welchen 50 Lager 26 drehbar gelagert ist. Die Scheibe 22' wird die Führungszapfen 15 ebenfalls geführt sind. Die von einer mit Handgriff 28 versehenen Kurbel 27 be-Hülse 17 ist mit dem Deckel 4 beispielsweise durch tätigt, die im Sinne des Pfeiles /₇ und umgekehrt einen in eine Nut 19 eingreifenden Stift 18 drehbeweg- schwenkbar ist. Zwei ebenfalls am Deckel 4 vorgelich verbunden. Die Nut 19 ist kreisbogenförmig und sehene Ansätze 29 bilden einen Anschlag für die an entspricht in ihrer Länge der Drehbewegung, die die 55 der Kurbel 27 sitzenden Schrauben 30, um die beiden Hülse 17 auszuführen hat. Endstellungen abzugrenzen.

Über die Hülse 17 ist eine Haube 20 geschoben Die Arbeitsweise des Druckreglers nach Fig. 4 und mit dieser Hülse durch Schrauben 21 verbunden. und 5 ist ebenfalls sehr einfach und folgende: Die Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist folgende: In Feder 8 arbeitet natürlich in der gleichen Weise wie der Arbeitsstellung des Druckreglers strömt das Druck- 60 beim Druckregler nach den Fig. 1 bis 3. Durch medium durch die Leitung2 im Sinne des PfeilesZ₁ Schwenken des Handgriffes im Sinne des Pfeiles/^ ein und übt auf die Membran 5 einen Schub in wird der Zapfen 23 aus seiner unteren Stellung herder Richtung des Pfeiles f₂ aus. Dieser Schub ist der ausbewegt, wobei er durch Gleiten in der Nut 24 die Wirkung der Feder 8 entgegengerichtet, die auf diese Teile 9, 12 und 13 nach aufwärts mitnimmt. Der Membran einen Druck im Sinne des Pfeiles /₃ ausübt. 65 Zapfen 23 gelangt auf diese Weise in die Stellung 23', Das Druckmedium entweicht durch die nichtgezeigte die der Absperrstellung des Druckreglers entspricht. Verschlußeinrichtung und durch die Leitung 3 in der Natürlich gibt es auch verschiedene Zwischen-Richtung des Pfeiles /₄. Stellungen, wie beispielsweise eine »neutrale« Stellung

Soll die Vorrichtung abgestellt werden, so braucht 23", die dem Zeitpunkt entspricht, in welchem die

nur die als Bedienungsknopf dienende Haube 20 im 70 Feder 8 vollständig entspannt ist.

Claims

Patentansprüche:

1. Druckregler oder Druckminderer für unter Druck stehende Medien mit einer ausschaltbaren Membran, die auf der einen Seite von Mediendruck und auf der anderen Seite von einem elastischen Regelglied beaufschlagt wird, das sich mit dem anderen Ende gegen ein Einstellglied zum Ändern der Regelgliedspannung abstützt, wobei die Membran mit einem Verschluß stück fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Regelglied, z. B. eine Feder (8), mit seinen Enden mit der Membran (5) und dem Stellglied fest verbunden und das Stellglied an einem senkrecht zur Membranebene bewegbaren Schaltglied angeordnet ist, durch dessen Bewegung in der einen Richtung die Feder (8) unter Druckspannung und beim Bewegen in der Gegenrichtung unter Zugspannung gesetzt wird, so daß die Membran mit dem Verschluß stück in die Schließstellung bewegbar ist.

2. Druckregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Schaltglied aus einem Schlitten (13) od. dgl. besteht, der einen Napf (9) oder jedes andere geeignete Mittel trägt, an welchem die Feder (8) befestigt ist, wobei eine gleichzeitig als Einstellglied für die Federspannung dienende Stellschraube (12) od. dgl. die Verbindung zwischen Napf und Schlitten herstellt.

3. Druckregler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Schaltglied in einer Hülse (17) od. dgl. gelagert ist, die beispielsweise am Deckel (4) des Reglergehäuses drehbeweglich eingebaut und mit Führungsgliedern für das bewegliche Schaltglied versehen ist.

4. Druckregler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Schaltglied mit Führungszapfen (15) versehen ist, die mit einer oder mehreren schrägen, in der Wand der Hülse (17) vorgesehenen Führungsnuten (16) zusammenwirken.

5. Druckregler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (16) an ihren beiden Enden in Auskerbungen oder Rasten (16', 16") auslaufen, die ein relatives Festlegen oder Verriegeln des beweglichen Schaltgliedes gewährleisten.

6. Druckregler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung der Hülse (17) im Deckel (4) begrenzt ist.

7. Druckregler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (17) eine Umfangsrille (19) aufweist, die mit einem am Deckel ansitzenden Stift (18) zusammenwirkt.

8. Druckregler nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Schaltglied (13) mit Nuten (24) versehen ist, in die Zapfen oder Warzen (23) einer Scheibe (22') eingreifen, welche um eine mit den Zapfen parallele Achse (25) drehbar ist.

9. Druckregler nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Scheibe (22') ein Handgriff (28) od. dgl. und an der Hülse (17) eine Haube (20) od. dgl. als Handhabe vorgesehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 694 225, 636 400;
österreichische Patentschrift Nr. 160 650;
schweizerische Patentschrift Nr. 210 004.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen