EP2339096A2

EP2339096A2 - Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung

Info

Publication number: EP2339096A2
Application number: EP10191946A
Authority: EP
Inventors: Dirk Asbeck
Original assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Current assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Priority date: 2009-11-30
Filing date: 2010-11-19
Publication date: 2011-06-29
Anticipated expiration: 2030-11-19
Also published as: EP2339096A3; PL2339096T3; DE202009016137U1; EP2339096B1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung, mit zumindest einem Zentralschloss (1) mit zumindest Schlossfalle (5), Zentralriegel (6), Schlossnuss (8) und Schließzylinder und mit zumindest einer Zusatzverriegelung (2) mit zumindest einem Zusatzriegel (11), wobei das Zentralschloss (1) über zumindest eine Treibstange (4) mit der Zusatzverriegelung (2) verbunden ist, wobei Zentralriegel (6) und Zusatzriegel (11) über das Zentralschloss (1) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Schlossnuss (8) zum Zwecke der Panikentriegelung auf den Zentralriegel (6) und die die Zusatzriegel (11) betätigbaren Treibstangen arbeitet und wobei der Zentralriegel (6) und die Zusatzriegel (11) bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt werden. Die Schlossnuss (8) ist als geteilte Schlossnuss mit zumindest einer der Türaußenseite zugeordneten ersten Nusshälfte (8a) und einer der Türinnenseite zugeordneten zweiten Nusshälfte (8b) ausgebildet, wobei die erste Nusshälfte (8a) mittels eines mit dem Schließzylinder betätigbaren Blockierhebels (29) blockierbar ist.

Description

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung, mit zumindest einem Zentralschloss mit zumindest Schlossfalle, Zentralriegel, Schlossnuss und Schließzylinder und mit zumindest einer Zusatzverriegelung mit zumindest einem Zusatzriegel, wobei das Zentralschloss über zumindest eine Treibstange mit der Zusatzverriegelung verbunden ist, wobei Zentralriegel und Zusatzriegel über das Zentralschloss aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Schlossnuss zum Zwecke der Panikentriegelung auf den Zentralriegel und die die Zusatzriegel betätigenden Treibstangen arbeitet und wobei der Zentralriegel und der Zusatzriegel bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt werden.
Das Zentralschloss lässt sich insbesondere über einen Drücker und/oder Beschlag betätigen, welche auf die Schlossnuss arbeitet. Zusatzriegel der Zusatzverriegelung meint z. B. eine Riegel, einen Fallenriegel, eine Falle, einen Verriegelungsbolzen oder auch einen Schwenkhaken. Ein solches Verriegelungselement der Zusatzverriegelung soll bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt werden und folglich selbsttätig ausgeschlossen werden, so dass bei zufallendem Türflügel eine automatische Verriegelung (der Zusatzverriegelung) erfolgt. Die Auslösung kann dabei z. B. durch einen Auslösemagnet erfolgen, welcher im Bereich einer türrahmenseitigen Schließleiste montiert sein kann und zum selbsttätigen Verriegeln auf ein in der Zusatzverriegelung angeordnetes Sperrelement arbeitet, so dass dieses Sperrelement die Schlosskette der Zusatzverriegelung frei gibt, und dadurch die Zusatzverriegelung selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt. Das Zentralschloss weist eine verschiebbare Zentralschlosskette und die Zusatzverriegelung zumindest eine mit dem Zentralschloss über die Treibstange verbundene Zusatzschlosskette auf. Im Zuge der selbsttätigen Verriegelung der Zusatzverriegelung wird die Zusatzschlosskette verschoben. Dabei kann die Zusatzschlosskette über die Treibstange auch auf die Zentralschlosskette im Zuge der Selbstverriegelung arbeiten und dabei im Zuge der Selbstverriegelung der Zusatzverriegelung den Zentralriegel des Zentralschlosses aus den Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführen.
Ein derartiges selbstverriegelndes Treibstangenschloss mit Mehrfachverriegelung ist aus der DE 20 2009 007 674 U1 bekannt. Bei diesem Schloss erfolgt im Zuge des Schließens der Tür eine selbsttätige Verriegelung nicht nur der Zusatzverriegelungen, sondern auch des Zentralschlosses. In der Praxis wurde auch bereits vorgeschlagen, diese bekannte selbstverriegelnde Treibstangenschloss mit Mehrfachverriegelung außerdem mit einer Panikfunktion auszurüsten. Folglich lassen sich durch Drücker- bzw. Beschlagbetätigung von innen sämtliche Verriegelungselemente des Zentralschlosses und der Zusatzverriegelungen aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführen. Dabei wird mit einer durchgehenden Nuss gearbeitet. Von innen kann die Tür durch Betätigung des Drückers oder eines Stangengriffes, von außen über den Schließzylinder geöffnet werden.
Das insoweit bekannte Schloss hat sich bewährt, es ist jedoch in funktioneller Hinsicht weiterentwicklungsfähig. So besteht das Bedürfnis, ein gleichsam selbstverriegelndes Treibstangenschloss zu schaffen, welches beidseitig mit Türdrückern bzw. Betätigungsbeschlägen versehen ist, so dass eine einwandfreie Durchgangsfunktion gewährleistet ist. Dabei kann es sich z. B. um Außentüren von öffentlichen Gebäuden, z. B. Schulen handeln, die bei einem Tagbetrieb auch von außen ohne Weiteres über einen Drücker geöffnet werden sollen. Selbstverständlich soll bei einem Nachtbetrieb, d. h. bei verriegeltem bzw. gesichertem Schloss von außen kein Zugang mehr möglich sein. Dennoch muss von innen stets eine Panikentriegelung möglich sein. Dabei soll jedoch nach einer Panikentriegelung verhindert werden, dass das Türschloss anschließend in einem ungesicherten Zustand verbleibt. - Hier setzt die Erfindung ein.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung zu schaffen, welches sich durch einen einfachen Aufbau durch eine erhöhte Funktionalität und insbesondere Sicherheit auszeichnet.
Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Treibstangenschloss der eingangs beschriebenen Art, dass die Schlossnuss als geteilte Schlossnuss mit zumindest einer der Türaußenseite zugeordneten ersten Nusshälfte und einer der Türinnenseite zugeordneten zweiten Nusshälfte ausgebildet ist, wobei die erste Nusshälfte mittels eines mit dem Schließzylinder betätigbaren Blockierhebels blockierbar ist.
Die Erfindung geht dabei von der Erkenntnis aus, dass sich die Funktionalität eines selbstverriegelnden Treibstangenschlosses mit Panikfunktion und mit Mehrfachverriegelung, wie es beispielsweise aus der DE 20 2009 007 674 U1 bekannt ist, erweitern lässt, in dem eine echte "Durchgangsfunktion" realisiert wird, ohne dass auf eine Selbstverriegelung oder Panikfunktion verzichtet werden muss. Durch den Einsatz einer geteilten Schlossnuss besteht zunächst einmal die Möglichkeit, nicht nur im Bereich der Türinnenseite, sondern auch im Bereich der Türaußenseite einen Drücker oder einen vergleichbaren Beschlag für ein einfaches Öffnen der Tür durch Zurückziehen der Schlossfalle vorzusehen. Auch eine Wechselfunktion bzw. ein Wechselhebel, mit dem ein Zurückziehen der Schlossfalle über den Schließzylinder erfolgt, ist nicht zwingend erforderlich. Vielmehr lässt sich das Schloss auch von der Türaußenseite über den Türdrücker oder einen vergleichbaren Beschlag öffnen. Dennoch kann in der Praxis eine Wechselfunktion vorgesehen sein. Die aus der DE 20 2009 007 674 U1 bekannte Selbstverriegelung sämtlicher Schlosskomponenten, nämlich einerseits des Zentralschlosses und andererseits der Zusatzverriegelungen bleibt erhalten. Sobald die Tür zufällt, werden sämtliche Verriegelungselemente in die Verriegelungsstellung gefahren. Da die Schlossnuss bzw. beide Nusshälften der Schlossnuss mittelbar oder unmittelbar auf die Zentralschlosskette arbeiten, lassen sich sämtliche Entriegelungselemente und im Übrigen auch die Schlossfalle des Zentralschlosses von beiden Seiten ohne Weiteres zurückziehen, so dass eine echte Durchgangsfunktion realisiert ist.
Das Sichern der bereits nach Zufallen der Tür selbstverriegelten Schließanlage von außen erfolgt über den Schließzylinder. Im Rahmen der Erfindung arbeitet der Schließzylinder auf einen im Zentralschloss angeordneten Blockierhebel, welcher die erste Schlossnusshälfte, die der Türaußenseite zugeordnet ist, blockiert. So wird auf einfache Weise eine Sicherung der zuvor "selbstverriegelten" Schließanlage gewährleistet, ohne dass ein aufwendiger Freilauf oder Freigang oder eine aufwendige Entkopplung von Schließ- und/oder Verriegelungselementen erforderlich wird. Die beiden Schlossnusshälften können nach wie vor mittelbar oder vorzugsweise unmittelbar auf die Schlosskette arbeiten. Sobald das Schloss jedoch über den Schließzylinder gesichert wurde, ist eine Öffnung lediglich noch von der Türinnenseite möglich, da die der Türaußenseite zugeordnete Schlossnusshälfte über den Blockierhebel blockiert ist. Der Blockierhebel steht folglich nur mit einer der Schlossnusshälften in Wirkverbindung, nämlich mit der ersten Schlossnusshälfte, welche der Türaußenseite zugeordnet ist.
Das erfindungsgemäße Treibstangenschloss lässt sich beispielsweise für Gebäudeaußentüren oder andere Durchgangstüren in Gebäuden, z. B. öffentlichen Gebäuden, Bürogebäuden oder dergleichen einsetzen, die zu bestimmten Tageszeiten zufällig verriegelt bzw. gesichert sein müssen und zu anderen Tageszeiten einen freien Durchgang gewährleisten sollen und bei denen zusätzlich stets eine Paniköffnung von innen möglich sein soll. So wird z. B. im Tagbetrieb der Blockierhebel über den Schließzylinder aus der Blockierstellung in eine Freigabestellung überführt. Dann erfolgt zwar beim Zufallen des Türflügels stets eine Selbstverriegelung, d h. sämtliche Verriegelungselemente werden in ihre Verriegelungsstellung ausgefahren. Dennoch lässt sich die Tür sowohl von der Türaußenseite als auch von der Türinnenseite über den Drücker oder einen entsprechenden Beschlag öffnen, da beide Schlossnusshälften dann frei betätigbar sind und jeweils auf die Zentralschlosskette und damit über die Treibstangen auch auf die Zusatzschlosskette arbeiten. Die Selbstverriegelung wird folglich stets durch Drücker- oder Beschlagbetätigung aufgehoben. Soll das Treibstangenschloss z. B. in einem Nachtbetrieb gesichert werden, so ist es lediglich erforderlich, mit dem Schließzylinder den Blockierhebel aus der Freigabestellung in die gesicherte Blockierstellung zu überführen. Dieses gelingt mechanisch in sehr einfacher Weise. In dieser gesicherten Funktionsstellung (z. B. im Nachtbetrieb) ist dann die erste Schlossnusshälfte blockiert, so dass von außen kein Zutritt mehr möglich ist. Dennoch bleibt die Entriegelungs- und Öffnungsfunktion von der Türinnenseite unberührt, d. h. die Tür kann stets von innen geöffnet werden, so dass eine zuverlässige Panikfunktion realisiert ist. Von besonderer Bedeutung ist nun die Tatsache, dass z. B. im Nachtbetrieb nach einer Panikentriegelung von innen das Treibstangenschloss nach dem Zufallen des Türflügels wieder in einer gesicherten Funktionsstellung ist, in der ein Zutritt von außen zuverlässig verhindert wird. Denn zum einen werden nach dem Zufallen des Türflügels wieder sämtliche Verriegelungselemente in die Verriegelungsstellung selbsttätig überführt. Zum anderen bleibt die Blockierfunktion des Blockierhebels bezogen auf die erste Schlossnusshälfte von der Panikentriegelung über die zweite Schlossnusshälfte unberührt, so dass das Gebäude auch nach einer Paniköffnung von innen anschließend wieder einwandfrei gesichert ist.
Der Einsatz einer geteilten Schlossnuss ist zwar im Zusammenhang mit Treibstangenschlössern anderer Funktionalität grundsätzlich bekannt (vgl. z. B. DE 10 2004 012 108 A1 ), in der Regel wird dabei jedoch im Bereich der Türaußenseite ein Freigang bzw. Lehrhub realisiert, um den Zutritt von außen zu unterbinden. Der Blockierfunktion mithilfe des Blockierhebels kommt im Rahmen der Erfindung folglich besondere Bedeutung zu.
Das erfindungsgemäße Treibstangenschloss ist im Übrigen auch unter brandschutztechnischen Gesichtspunkten vorteilhaft. Da durch die Blockierung eine vollständige Betätigung der Schließanlage und damit auch ein Zurückziehen der Falle im gesicherten Zustand vermieden wird, bleibt die Tür in der verriegelten und gesicherten Funktionsstellung stets vollständig "im Anschlag", so dass eine hohe Dichtungsfunktion gewährleistet ist. Es besteht nicht die Gefahr, dass sich der Türflügel durch Zurückziehen der Falle etwas von der Dichtung entfernt, bis die Verriegelungselemente ein weiteres Öffnen der Tür verhindern.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden erläutert:

So schlägt die Erfindung vor, dass der Blockierhebel verschiebbar in dem Zentralschloss bzw. Zentralschlossgehäuse gelagert ist und im Zuge der Blockierung und Freigabe der Schlossnuss vorzugsweise in Treibstangenlängsrichtung, d. h. parallel zu der Treibstangenbewegungsrichtung und/oder Schlosskettenbewegungsrichtung verschiebbar ist. Die Blockierung lässt sich auf diese Weise mechanisch sehr einfach realisieren, da es lediglich erforderlich ist, den Blockierhebel durch Betätigung des Schließzylinders innerhalb des Schlossgehäuses zu verschieben. Dazu weist der Blockierhebel zumindest eine erste Betätigungsfläche auf, gegen welche der Schließzylinder bzw. dessen Schließnase oder ein mit der Schließnase gekoppeltes Schließelement im Zuge der Blockierung arbeitet und eine zweite Betätigungsfläche, gegen die der Schließzylinder oder z. B. die Schließnase des Schließzylinders oder ein mit der Schließnase gekoppeltes Schließelement im Zuge der Freigabe arbeitet. Dabei ist es grundsätzlich möglich, dass die Schließnase des Schließzylinders unmittelbar auf diese Betätigungsflächen arbeitet. Die Erfindung umfasst jedoch auch Ausführungsformen, bei denen die Schließnase über ein Schließzylinderelement, z. B. ein Zwischenelement oder dergleichen auf die Betätigungsfläche arbeitet.

Um die Sicherheit des Schlosses weiter zu erhöhen, kann es zweckmäßig sein, zusätzlich zu dem Blockierhebel einen Sperrhebel vorzusehen, so dass der Blockierhebel mittels des Sperrhebels in der Blockierstellung arretierbar ist. Der Sperrhebel kann dabei schwenkbar im Schlossgehäuse gelagert sein. Vorzugsweise ist der Sperrhebel mittels Federkraft und/oder Schwerkraft in die die Blockierstellung arretierende Sperrstellung drückbar. Der Sperrhebel kann z. B. mit einer Sperrfeder beaufschlagt sein. Sofern ein solcher Sperrhebel vorgesehen ist, ist es zweckmäßig, wenn der Schließzylinder im Zuge der Überführung des Blockierhebels aus der Blockierstellung in die Freigabestellung nicht nur auf den Blockierhebel arbeitet, sondern außerdem auf den Sperrhebel, indem der Sperrhebel dann beispielsweise zum Freigeben des Blockierhebels verschwenkt wird.
Um die Blockierung der ersten Schlossnusshälfte durch den Blockierhebel zu realisieren, ist es zweckmäßig, wenn die erste Schlossnusshälfte einen Blockieranschlag aufweist, welcher mit dem Blockierhebel zusammenwirkt. In der Blockierstellung des Blockierhebels kommt der Blockieranschlag mit dem Blockierhebel in Kontakt, so dass ein Drehen der Schlossnusshälfte unterbunden wird. Dabei kann es ausreichen, lediglich die erste Schlossnusshälfte mit einem Blockieranschlag auszugestalten. Aus fertigungstechnischen Gründen und montagetechnischen Gründen kann es aber zweckmäßig sein, beide Schlossnusshälften mit einem Blockieranschlag vorzusehen, wobei der Blockierhebel dann lediglich in den Bereich des Blockieranschlages der ersten Schlossnusshälfte ragt. Dieses hat den Vorteil, dass lediglich durch Austausch des Blockierhebels bei ansonsten identischer Schlossnussausgestaltung das Zentralschloss für unterschiedliche Einbausituationen verwendet werden kann, und zwar in Abhängigkeit von Türaußenseite und Türinnenseite.
Ferner ist es zweckmäßig, wenn der Blockierhebel zumindest eine erste Sperrnase aufweist, welche mit einer korrespondierenden Sperrfläche des Sperrhebels zusammenarbeitet.
Nach einem weiteren Vorschlag ist vorgesehen, dass die beiden Schlossnusshälften mittelbar oder vorzugsweise unmittelbar auf die Zentralschlosskette arbeiten. Durch Drücker- bzw. Beschlagbetätigung und folglich durch Verschwenken der jeweiligen Schlossnusshälfte wird die Zentralschlosskette aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung verschoben. Damit wird der Zentralriegel zurückgefahren. Außerdem werden die Treibstangen verschoben und damit die Zusatzschlossketten verschoben, so dass auch die Zusatzriegel aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführt werden. Außerdem ist es zweckmäßig, wenn die Schlossnuss in an sich bekannter Weise auch auf die Schlossfalle arbeitet, so dass auch die Schlossnuss im Zuge der Betätigung der jeweiligen Schlossnusshälfte zurückgezogen wird. Diese Funktionen können für beide Schlossnusshälften identisch ausgeführt sein, da die echte "Verriegelung" bzw. Sicherung der Schließanlage lediglich über den Schließzylinder und das Verschieben des Blockierhebels realisiert wird, so dass dann die der Türaußenseite zugeordnete Schlussnuss blockiert ist.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1: ein Treibstangenschloss in vereinfachter Seitenansicht,
Fig. 2: einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1 in einer ersten entriegelten Funktionsstellung,
Fig. 3: den Gegenstand nach Fig. 2 in einer zweiten, verriegelten und ungesicherten Funktionsstellung,
Fig. 4: einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 2 in einer anderen Ansicht,
Fig. 5: den Gegenstand nach Fig. 4 in der verriegelten und ungesicherten Funktionsstellung,
Fig. 6: den Gegenstand nach Fig. 5 in der verriegelten und gesicherten Funktionsstellung und
Fig. 7a, 7b: einen Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 5 in einer perspektivischen Darstellung in zwei verschiedenen Einbauvarianten.

Die Figuren zeigen einen an einem Türflügel montierbares Treibstangenschloss, welches als Verriegelungseinheiten einerseits ein Zentralschloss 1 und andererseits obere und untere Zusatzverriegelungen 2 aufweist, welche rückseitig an einem (gemeinsamen) Schlossstulp 3 befestigt sind (vgl. Fig. 1). Das Zentralschloss 1 und die Zusatzverriegelungen 2 sind über Treibstangen 4 miteinander verbunden. Das Zentralschloss 1 weist eine Schlossfalle 5, einen Zentralriegel 6, eine Zentralschlosskette 7, eine Schlossnuss 8 sowie eine entsprechende Aufnahme 9 für einen nicht dargestellten Schließzylinder auf. Die Zentralschlosskette 7 ist in Treibstangenlängsrichtung L in dem Schlossgehäuse 10 des Zentralschlosses angeordnet und in Treibstangenlängsrichtung L verschiebbar. Die Zusatzverriegelungen 2 weisen jeweils einen Zusatzriegel 11 auf, welcher im Ausführungsbeispiel als Fallenriegel ausgebildet ist. Ferner weisen die Zusatzverriegelungen 2 jeweils eine in dem Zusatzschlossgehäuse 12 in Treibstangenlängsrichtung L verschiebbare Zusatzschlosskette auf.
Im Zuge des Entriegelns über das Zentralschloss 1 arbeitet die Zentralschlosskette 7 und die zugehörige Treibstange 4 auf die daran angeschlossene Zusatzschlosskette 13 der Zusatzverriegelung 2. Mittels der Zentralschlosskette wird der Zentralriegel 6 aus einer ausgeschlossenen Verriegelungsstellung in eine eingeschlossene Entriegelungsstellung überführt und umgekehrt. Mittels der Zusatzschlosskette 13 wird der Fallenriegel 11 der Zusatzverriegelung 2 aus einer ausgeschlossenen Verriegelungsstellung in eine eingeschlossene Entriegelungsstellung überführt und umgekehrt. Die Entriegelung der Zusatzverriegelungen erfolgt dabei durch Betätigung des Zentralschlosses 1 und folglich über die Treibstangen 4, welche die Zusatzschlosskette 13 aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführt. Die Verriegelung der Zusatzverriegelungen erfolgt selbsttätig bzw. automatisch, sobald die Tür bzw. der Türflügel in Schließstellung gelangt. Dazu ist vorgesehen, dass die Zusatzschlosskette 13 von einem Sperrelement 14 zunächst in der Entriegelungsstellung gehalten wird und dass in oder an einer der Zuatzverriegelungen 2 zugeordneten türrahmenseitigen Schließleiste 15 ein Auslösemagnet 16 angeordnet ist. Dieser schließleistenseitige Auslösemagnet 16 arbeitet zum selbsttätigen Verriegeln bzw. für eine automatische Auslösung auf das Sperrelement 14, welcher dann die Zusatzschlosskette 13 freigibt, so dass der Zusatzriegel 11 in die Verriegelungsstellung überführt wird. Zugleich arbeitet die Zusatzschlosskette 13 jedoch über die Treibstange 4 auf die Zentralschlosskette 7 und zwar derart, dass im Zuge der Selbstverriegelung der Zusatzverriegelung 2 außerdem der Zentralriegel 6 des Zentralschlosses 1 aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt wird. Im Rahmen der Erfindung ist folglich eine vollständige Selbstverriegelung vorgesehen, welche sowohl die Zusatzverriegelungen 2 als auch das Zentralschloss 1 betrifft. Dazu arbeitet die Zentralschlosskette 7 über einen schwenkbar in dem Zentralschlossgehäuse 11 gelagerten Verriegelungshebel 17 auf den Zentralriegel 6. Dieses ergibt sich insbesondere aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig.2 und Fig. 3 bzw. aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 4 und Fig. 5. Fig. 2 und Fig. 4 zeigen das Treibstangenschloss in der Entriegelungsstellung, während Fig. 3 und Fig. 5 das Treibstangenschloss in der Verriegelungsstellung zeigen. Die Fig. 4 und Fig. 5 zeigen das Zentralschloss 1 aus einer anderen Ansicht als die Fig. 2 und Fig. 3.
Eine vergleichende Betrachtung der Fig. 2 und Fig. 3 verdeutlicht zunächst den Selbstverriegelungsmechanismus für die Zusatzverriegelung 2, sowie er beispielsweise auch in der DE 20 2009 007 674 U1 beschrieben ist. In der Funktionsstellung gemäß Fig. 2 ist der Auslösemagnet 16 weit vom Treibstangenschloss entfernt, so dass er das Sperrelement, welches im Ausführungsbeispiel als linear verschiebbarer Sperrstift 14 ausgebildet ist, nicht beeinflusst. In der in Fig. 2 dargestellten Grundposition untergreift der Sperrstift 14 mit seinem schlossseitigen Ende einen Sperrvorsprung bzw. eine Sperrkante 18 der Zusatzschlosskette. Die Zusatzschlosskette 13 ist einerseits von der Sperrkraft und andererseits (mittelbar) über eine Verriegelungsfeder 19 aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführbar, sobald der Auslösemagnet den Sperrstift 14 verschiebt und diese die Zusatzschlosskette 13 freigibt. Die Kopplung zwischen der Zusatzschlosskette 13 und dem Zusatzriegel 11 erfolgt über einen Zwischenhebel 20, welcher als schwenkbar um die Achse 21 an dem Schlossgehäuse angelenkter Schwenkhebel ausgebildet ist. Im Ausführungsbeispiel ist dieser Zwischenhebel als L-förmiger Hebel 20 ausgebildet. Dieser weist einen ersten Arm 20a auf, welcher der Zusatzschlosskette 13 zugeordnet ist und einen zweiten Arm 20b auf, welcher dem Zusatzriegel 11 zugeordnet ist. Außerdem ist dieser Zwischenhebel 20 (mittelbar) von der Verriegelungsfeder 19 beaufschlagt. Obwohl die Verriegelungsfeder 19 bestrebt ist, den Fallenriegel 11 in die Verriegelungsstellung zu drücken, wird eine solche Verriegelung bei der Funktionsstellung gemäß Fig. 2 blockiert, da die Zusatzschlosskette 13 über den Sperrstift 14 blockiert wird, so dass der an die Zusatzschlosskette 13 angeschlossene Zwischenhebel 20 den Fallenriegel 11 zurückhält. Nähert sich nun im Zuge des Schließens des Türflügels die Zusatzverriegelung 2 der Schließleiste 15, so löst der Magnet 16 die automatische Verriegelung aus, so dass der Sperrstift 14 nun die Schlosskette des Zusatzschlosses 2 freigibt, so dass der Zusatzriegel 13 über die Schwerkraft der Schlosskette und andererseits über die Federkraft der Verriegelungsfeder 20 in die Verriegelungsstellung überführt wird, in welche der Zusatzriegel 13 ausgeschlossen ist (vgl. Fig. 3 bzw. Fig. 5). Die Schließleiste 15 ist dabei lediglich in Fig. 2 angedeutet.
Die selbsttätige Verriegelung beschränkt sich dabei nicht auf die Zusatzverriegelung 2, sondern sie betrifft auch das Zentralschloss 1, wie sich aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 4 und 5 ergibt. Auch diese Funktionalität wird bereits in der DE 20 2009 007 674 U1 beschrieben. Im Zuge der Selbstverriegelung wird nicht nur die Zusatzschlosskette 13 entlang der Treibstangenlängsrichtung L bewegt, sondern mit dieser auch die daran angekoppelte Treibstange 4, welche wiederum an die Zentralschlosskette 7 angeschlossen ist. Damit wird ein an die Zentralschlosskette 7 angeschlossener Betätigungsnocken 22 in Treibstangenlängsrichtung L verschoben. Dieser Betätigungsnocken 22 arbeitet auf eine Steuerfläche 23 des Verriegelungshebels 17 und zwar derart, dass der Verriegelungshebel 17 um die Drehachse 24 verschwenkt wird. Dieses ergibt sich aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 4 und 5. Der Verriegelungshebel 17 weist nun eine Gabelaufnahme 25, in welcher ein an den Zentralriegel 6 angeschlossener Dorn 26 eingreift. Der Verriegelungshebel 17 setzt auf diese Weise eine Linearverschiebung der Zentralschlosskette 7 in Treibstangenlängsrichtung L um in eine Verschiebung des Zentralriegels 6 entlang der Verriegelungsrichtung V welche orthogonal zu der Treibstangenlängsrichtung L verläuft. Eine vergleichende Betrachtung der Fig. 4 und 5 macht deutlich, dass auf diese Weise der Zentralriegel 6 aus der Entriegelungsstellung (Fig. 4) in die Verriegelungsstellung (Fig. 5) überführt wird, so dass insgesamt beim Schließen des Türflügels sämtliche Verriegelungselemente ausgeschlossen werden. Es ist folglich zuerst einmal von Bedeutung, dass im Zuge des Schließens des Türflügels sämtliche Verriegelungselemente von Zentralschloss einerseits und Zusatzverriegelung andererseits selbsttätig ausgeschlossen werden. Die Selbstauslösung wird dabei vorzugsweise bei einem Auslösemagneten realisiert. Die Erfindung umfasst jedoch auch Ausführungsformen, bei denen die Selbstauslösung mechanisch, z. B. durch Auslösung über eine Riegelfalle im Zusatzschloss realisiert wird. Im Übrigen umfasst die Erfindung auch solche Ausführungsformen, bei denen die Selbstauslösung nicht von den Zusatzverriegelungen initiiert und dann auf das Zentralschloss übertragen wird, sondern bei denen umgekehrt die Selbstauslösung über das Zentralschloss initiiert und dann auf die Zusatzverriegelungen übertragen wird oder bei denen jede Verriegelungseinheit eigenständig verriegelt wird.
In Abweichung von dem bekannten Schloss gemäß DE 20 2009 007 674 U1 bzw. zu dessen Weiterbildung ist bei dem in den Figuren dargestellten erfindungsgemäßen Schloss die Schlossnuss 8 als geteilte Schlossnuss mit einer ersten Nusshälfte 8a und einer zweite Nusshälfte 8b ausgebildet. Die erste Nusshälfte 8a ist der Türaußenseite zugeordnet, während die zweite Nusshälfte 8b der Türinnenseite zugeordnet ist. In die Nusshälften können z. B. nicht dargestellte Drückbolzen eines inneren Türdrückers und eines äußeren Türdrückers eingreifen. Es können alternativ oder ergänzend auch andere Beschläge, z. B. Stangenbeschläge, insbesondere auf der Türinnenseite vorgesehen sein, die dann ebenfalls auf die Schlossnuss bzw. die Schlossnusshälften arbeiten. Stangenbeschläge werden als Alternative oder Ergänzung zu Drückern häufig auf der Türinnenseite für eine einfache Panikentriegelung verwendet. Die Schlossnuss 8 mit ihren Nusshälften 8a, 8b dient nun nicht nur in bekannter Weise dem Zurückziehen der Schlossfalle 5, sondern - da stets im Zuge des Schließens der Tür sämtliche Verriegelungselemente ausgeschlossen werden - erfolgt über die Schlossnuss 8 auch ein Zurückziehen sämtlicher Verriegelungselemente, nämlich des Zentralriegels 6 und der Zusatzriegel 11. Dazu stehen die beiden Schlossnusshälften 8a, 8, mit der Zentralschlosskette 7 in Wirkverbindung. Im Ausführungsbeispiel sind die Schlossnusshälften 8a, 8b jeweils mit einem Betätigungsarm 28 versehen, welcher gegen eine korrespondierende Betätigungsfläche 28' der Zentralschlosskette 7 arbeitet. Wird beispielsweise die Schlossnuss gemäß Fig. 5 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so schiebt der Betätigungsarm 28 die Zentralschlosskette 7 nach oben, so dass dann nicht nur der Zentralriegel 6 zurückgezogen wird, sondern über die Treibstangen und die Zusatzschlosskette auch die Zusatzriegel. Außerdem wird dann im weiteren Verlauf der Bewegung in an sich bekannter Weise die Schlossfalle 5 eingezogen. Dieses funktioniert bei der in Fig. 5 dargestellten Funktionsstellung gleichermaßen von der Türinnenseite wie auch von der Türaußenseite.
Soll die Tür nun gegen unbefugten Zutritt von außen gesichert werden, so erfolgt diese Sicherung über den (nicht dargestellten) Schließzylinder, der in die Schließzylinderaufnahme 9 eingesetzt ist. Ein solcher Schließzylinder weist eine Schließnase 27 auf, die in den Figuren lediglich angedeutet ist. Die Funktionsweise ergibt sich aus einer vergleichenden Betrachtung der Figuren 5 und 6. Fig. 5 zeigt das verriegelte Zentralschloss mit ausgeschlossenem Riegel, jedoch in der ungesicherten Funktionsstellung, während Fig. 6 das Zentralschloss dann in der gesicherten Funktionsstellung zeigt, in der ein Zutritt von außen unterbunden ist. Denn das erfindungsgemäße Zentralschloss ist mit einem Blockierhebel 29 versehen, welcher mit dem Schließzylinder, bzw. mit dessen Schließnase 27 zum Zwecke der Blockierung der ersten Schlossnusshälfte 8a betätigbar ist. Eine vergleichende Betrachtung der Fig. 5 und 6, zeigt, dass im Zuge der Betätigung des Schließzylinders der Blockierhebel 29 entlang der Treibstangenlängsrichtung L verschoben wird, und zwar in Fig. 5 nach oben. Der Blockierhebel 29 gelangt dann in die Funktionsstellung gemäß Fig. 6 in welcher er die erste Schlossnusshälfte 8a blockiert. Dazu ist die Schlossnusshälfte 8a mit einem Blockieranschlag 32 versehen, welcher mit dem Blockierende 33 des Blockierhebels 29 zusammenwirkt. Das zuvor beschriebene Drehen der Schlossnuss zum Zwecke der Entriegelung wird folglich durch den Blockierhebel 29 unterbunden, da der Blockieranschlag 32 gegen das Blockierende 33 des Blockierhebels 29 stößt. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Tatsache, dass der Blockierhebel 29 lediglich auf eine der Schlossnusshälften, nämlich auf die "äußere" Schlossnusshälfte 8a Einfluss hat. In der in Fig. 6 dargestellten gesicherten Funktionsstellung lässt sich das Schloss folglich über die erste Schlossnusshälfte 8a und folglich von außen nicht mehr öffnen, da eine Entriegelung vollständig blockiert wird.
Von der Türinnenseite und folglich über die zweite Schlossnusshälfte 8b ist nach wie vor ein Öffnen in der beschriebenen Weise möglich, da der Blockierhebel 28 lediglich die Schlossnusshälfte 8a, nicht jedoch die Schlossnusshälfte 8b blockiert. Die Schlossnusshälfte 8b kann zwar ebenfalls einen Blockieranschlag 32 aufweisen, der Blockierhebel ragt jedoch nicht in den Bereich dieses Blockieranschlages 32 der zweiten Schlossnusshälfte 8b. Folglich wird eine einwandfreie Panikfunktion realisiert, denn auch in der verriegelten und gesicherten Funktionsstellung lässt sich das Türschloss von innen stets einfach öffnen, und zwar durch Drückerbetätigung bzw. Beschlagbetätigung und folglich durch Drehen der Schlossnusshälfte 8b.
Von besonderer Bedeutung ist dabei insbesondere auch die Tatsache, dass eine solche Panikentriegelung über die Schlossnusshälfte 8b keinen Einfluss auf die Sicherungsstellung des Blockierhebels 29 hat. Nach einer Panikentriegelung und Öffnung der Tür fällt der Türflügel wieder in den Rahmen, so dass in der beschriebenen Weise sämtliche Verriegelungselemente selbsttätig ausgeschlossen werden. Da der Blockierhebel 29 während des gesamten Vorgangs in seiner Blockierstellung verblieben ist, befindet sich die Tür anschließend auch nach einer Paniköffnung wieder in der verriegelten und gesicherten Funktionsstellung. Das Blockieren und Sichern erfolgt sehr einfach über den Schließzylinder, wobei lediglich der Blockierhebel 29 sowie ggf. ein im Folgenden noch beschriebener Sperrhebel 30 manipuliert werden müssen. Insbesondere kann im Rahmen der Erfindung auf eine "Wechselfunktion" mit einem Wechselhebel verzichtet werden. Wechselfunktion meint dabei in der Regel die Möglichkeit, die Schlossfalle über den Schließzylinder zurückzuziehen. Da im vorliegenden Fall mit einer geteilten Schlossnuss gearbeitet wird und folglich das Schloss sowohl von der Türinnenseite als auch der Türaußenseite über einen Drücker oder dergleichen Beschlag betätigt wird, ist eine Wechselfunktion nicht erforderlich. Der Schließzylinder dient folglich im Rahmen der Erfindung vorzugsweise ausschließlich dem Blockieren der ersten Schlossnusshälfte 8a über den Blockierhebel 29.
Dabei ist in den Fig. 5 und 6 erkennbar, dass der Blockierhebel 29 mittels eines Sperrhebels 30 in der Blockierstellung arretierbar ist (vgl. Fig. 6). Der Sperrhebel 30 ist dabei schwenkbar im Schlossgehäuse 10 gelagert. Der Sperrhebel kann mittels Federkraft einer nicht dargestellten Sperrfeder sowie ggf. mittels Schwerkraft in die den Blockierhebel 29 arretierende Sperrstellung gedrückt werden. Die Federkraft ist durch den Pfeil 31 angedeutet. Dabei kann der Blockierhebel 29 eine Sperrnase 34 aufweisen, welche mit der Sperrfläche 35 des Sperrhebels zusammen arbeitet. In Fig. 6 ist erkennbar, dass der Blockierhebel durch Zusammenwirken von Sperrnase 34 und Sperrfläche 35 gegen Verschiebung nach unten gesichert ist.
Ferner ist in den Figuren erkennbar, dass der Blockierhebel 29 eine erste Betätigungsfläche 36 aufweist, gegen die der Schließzylinder bzw. die Schließnase 27 im Zuge der Blockierung arbeitet. Ferner ist eine zweite Betätigungsfläche 37 vorgesehen, welche die Schließnase 27 im Zuge der Freigabe arbeitet.
Um den Blockierhebel aus der in Fig. 5 dargestellten Freigabeposition in die in Fig. 6 dargestellte gesicherte Position zu bringen, wird der Schließzylinder im Uhrzeigersinn gedreht, so dass die Schließnase 27 gegen die Betätigungsfläche 36 arbeitet und den Blockierhebel entlang der Treibstangenlängsrichtung L (nach oben) schiebt. Der Blockierhebel 29 gelangt dann in die Fig. 6 dargestellte gesicherte Funktionsstellung. Um das Schloss nun auch von außen wieder öffnen zu können, wird der Schließzylinder - ausgehend von der Funktionsstellung nach Fig. 6 - entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so dass die Schließnase 27 gegen die zweite Betätigungsfläche 37 arbeitet. Dabei wird (zugleich) auch der Sperrhebel 30 verschwenkt, indem die Schließnase 27 gegen die Betätigungsfläche 38 des Sperrhebels 30 arbeitet, so dass der Sperrhebel 30 den Blockierhebel 29 freigibt. Dann kann durch Drehen der Schließnase 27 der Blockierhebel 29 in Treibstangenlängsrichtung L (nach unten) verschoben werden, so dass die erste Schlossnusshälfte 8a wieder freigegeben wird und anschließend sowohl von außen als auch von innen ein Öffnen der Tür über den Drücker möglich ist.

Claims

Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrfachverriegelung,
mit zumindest einem Zentralschloss (1) mit zumindest Schlossfalle (5), Zentralriegel (6), Schlossnuss (8) und Schließzylinder und
mit zumindest einer Zusatzverriegelung (2) mit zumindest einem Zusatzriegel (11),
wobei das Zentralschloss (1) über zumindest eine Treibstange (4) mit der Zusatzverriegelung (2) verbunden ist,
wobei Zentralriegel (6) und Zusatzriegel (11) über das Zentralschloss (1) aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführbar sind,
wobei die Schlossnuss (8) zum Zwecke der Panikentriegelung auf den Zentralriegel (6) und die die Zusatzriegel (11) betätigbaren Treibstangen arbeitet und
wobei der Zentralriegel (6) und die Zusatzriegel (11 ) bei in Schließstellung gelangendem Türflügel selbsttätig aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schlossnuss (8) als geteilte Schlossnuss mit zumindest einer der Türaußenseite zugeordneten ersten Nusshälfte (8a) und einer der Türinnenseite zugeordneten zweiten Nusshälfte (8b) ausgebildet ist,
wobei die erste Nusshälfte (8a) mittels eines mit dem Schließzylinder betätigbaren Blockierhebels (29) blockierbar ist.
Treibstangenschloss nach Anspruch 1, wobei das Zentralschloss (1) eine verschiebbare Zentralschlosskette (7) und die Zusatzverriegelung (2) eine mit der Zentralschlosskette (7) über die Treibstange (4) verbundene, verschiebbare Zusatzschlosskette (13) aufweist,
wobei der Zusatzriegel durch die Zusatzschlosskette selbsttätig in die Verriegelungsstellung überführt wird und
wobei die Zusatzschlosskette (13) über die Treibstange (4) auf die Zentralschlosskette (7) arbeitet und diese im Zuge der Selbstverriegelung der Zusatzverriegelung den Zentralriegel (6) des Zentralschlosses (1) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführt, indem die Zusatzschlosskette vorzugsweise über einen schwenkbar gelagerten Verriegelungshebel (17) auf den Zentralriegel (6) arbeitet.
Treibstangenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (29) verschiebbar in dem Zentralschloss (1) bzw. Zentralschlossgehäuse (10) gelagert ist und im Zuge der Blockierung und Freigabe der ersten Schlossnusshälfte (8a) vorzugsweise in Treibstangenlängsrichtung (L) verschiebbar ist.
Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (29) mittels eines Sperrhebels (30) in der Blockierstellung arretierbar ist.
Treibstangenschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (30) schwenkbar gelagert ist.
Treibstangenschloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (13) mittels Federkraft und/oder Schwerkraft, z. B. über eine Sperrfeder, in die den Blockierhebel arretierende Sperrstellung drückbar ist.
Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Schlossnusshälfte (8a) einen Blockieranschlag (32) aufweist, welcher in der Blockierstellung des Blockierhebels mit dem Blockierhebel zusammenwirkt.
Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (29) zumindest eine Sperrnase (34) aufweist, welche mit einer korrespondierenden Sperrfläche (35) des Sperrhebels (30) zusammenwirkt.
Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierhebel (29) eine erste Betätigungsfläche (36) aufweist, gegen die der Schließzylinder oder ein von dem Schließzylinder betätigbares Schließelement im Zuge der Blockierung arbeitet und das der Blockierhebel (29) eine zweite Betätigungsfläche (37) aufweist, gegen die der Schließzylinder oder ein von dem Schließzylinder betätigbares Schließelement im Zuge der Freigabe arbeitet.
Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (3) zum Freigeben des Blockierhebels (29) ebenfalls mit dem Schließzylinder betätigbar ist, vorzugsweise gegen die Kraft einer Sperrfeder.
Treibstangenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schlossnusshälften (8a, 8b) zum Zwecke der Entriegelung des Zentralschlosses (1) und/oder der Zusatzverriegelung (2) auf die Zentralschlosskette (7) arbeitet.