DE10122466C2 - Schloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einer durch eine Schließnase eines Profilzylinders entgegen der Kraft einer Feder aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillestangen, die nur bei zurückgezogener Falle mittel eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle als auch die Basquillestangen mittels einer Notauslösung durch Betätigung eines weiteren Handgriffes aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind.

Schlösser dieser Art sind beispielsweise aus der DE 84 08 123 U1 sowie der DE 93 18 270 U1 bekannt. Sie besitzen den Vorteil, daß durch die Schließnase des Profilzylinders gleichzeitig mit dem Zurückziehen der Falle die Verriegelung der Basquillestangen aufgehoben wird, so daß diese mittels eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführt werden können, in der die mit dem Schloß versehene Tür geöffnet werden kann. In der Regel sind diese Schlösser, die überwiegend zum Verriegeln von Elektroschaltstationen verwendet werden, mit zwei unterschiedlichen Profilzylindern ausgestattet, über die unabhängig voneinander das Schloß betätigbar ist. Die Verwendung von zwei unterschiedlichen Profilzylindern pro Schloß hat sich bewährt, da so beispielsweise ein Monteur zu Wartungszwecken mittels eines Generalschlüssels einen der beiden Profilzylinder bei verschiedenen Schaltstationen betätigen kann, während derjenige, der nur Zutritt zu einer bestimmten Schaltstation haben darf, nur über einen Schlüssel für den zweiten Profilzylinder verfügt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese bekannten Schlösser so weiterzubilden, daß der Bedienungskomfort erhöht wird.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß die Notauslösung zusätzlich mittels einer elektrischen Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei eine von der elektrischen Betätigung angetriebene Schubstange vorgesehen ist, die an den weiteren Handgriff anschließbar ist.

Erfindungsgemäß ist mithin vorgesehen, über die elektrische Betätigung der Notauslösung den gesamten Verriegelungsmechanismus in die Freigabestellung überführen zu können. Eine solche Betätigung der Notauslösung kann erfindungsgemäß über eine von der elektrischen Betätigung angetriebene Schubstange erfolgen, die an einen weiteren Handgriff der Notauslösung anschließbar ist.

Diese zusätzliche Möglichkeit, die Notauslösung elektrisch in die Freigabestellung zu überführen, hat den Vorteil, daß beispielsweise von einer zentralen Station aus ein Schloß betätigbar ist, so daß derjenige, der die Schaltstation betreten will, keinen eigenen Schlüssel mehr benötigt. Dies erleichtert insbesondere dann die Arbeit, wenn beispielsweise bei einem Störfall ein schneller Zutritt zu einer Schaltstation notwendig ist, ein entsprechender Schlüssel aber nicht zur Verfügung steht. Hierbei ist es ausreichend, wenn die Notauslösung über die elektrische Betätigung in die Freigabestellung überführbar ist, da bei entriegelter Falle die Basquillestangen von der Außenseite der Tür mittels des Handgriffs in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind.

Bei einer besonderen Ausführungsform, bei der zusätzlich noch die Falle mittels der elektrischen Betätigung in die Freigabestellung überführbar ist, ist eine von der Betätigung angetriebene Schubstange direkt an den Fallenschaft anschließbar.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung erfolgt die elektrische Betätigung mittels eines elektrisch erregten Magnets.

Gemäß einer weiteren praktischen Ausführungsform der Erfindung erfolgt die elektrische Betätigung mittels eines Elektromotors. Die Verwendung des Elektro­ motors ist besonders vorteilhaft, da über den Elektromotor auf einfache Art und Weise Hebelmechanismen zur Betätigung des Schlosses antreibbar sind.

Zur Verbesserung der Schließsicherheit des Schlosses wird vorgeschlagen, daß das Schloß zusätzlich zur Falle und den Basquillestangen einen ausschließbaren Riegel sowie einen im Gehäuse geführten Sperriegel aufweist, der ein Zurückzie­ hen der Basquillestangen verhindert. Zu diesem Zweck ist der Sperriegel gleich­ zeitig mit der Falle durch die Schließnase des Profilzylinders betätigbar, wobei der Sperriegel parallel zur Falle am Gehäuseboden beweglich geführt ist und in einer Sperrstellung die Rückzugbewegung der Basquillestangen verhindert, so lange er nicht durch die Schließnase entgegen der Kraft einer Rückstellfeder in eine Frei­ gabestellung überführt ist. Der zusätzliche Riegel ist von der Basquillescheibe an­ getrieben parallel zur Falle aus der Stinseite des Schloßgehäuses ausschließbar. Diese beiden zusätzlichen Verschlußelemente werden ebenfalls durch die elektri­ sche Betätigung in die Freigabestellung überführt, da sie direkt oder indirekt mit der Notauslösung verbunden sind, so daß durch die elektrische Freigabe der Not­ auslösung der gesamte Verriegelungsmechanismus außer Funktion setzbar ist.

Weiterhin wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die elektrische Betätigung durch das Öffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils abstellbar ist, so daß anschließend die federbelastete Falle in ihre ausgefahrene Ausgangsstellung zu­ rückfedert und beim Schließen des Bauteils dieses automatisch wieder verriegelt.

Um weiterhin sicherzustellen, daß nach einer einmaligen Aktivierung der elektri­ schen Betätigung das Schloß nicht beliebig lange in der Freigabestellung verbleibt, wenn das mit dem Schloß versehene Bauteil nicht geöffnet wird, ist die Dauer der elektrischen Betätigung auf eine vorgebbare Zeit begrenzbar. Wird innerhalb die­ ses Zeitraum das mit dem Schloß versehene Bauteil nicht geöffnet, schaltet sich die elektrische Betätigung automatisch wieder ab, so daß zumindest die federbe­ lastete Falle wieder in die verriegelnde Ausgangsstellung zurückfedert und das Bauteil verschließt.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die elektrische Betätigung drahtlos, beispielsweise mittels eines Funksignals aktivierbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand der Beschrei­ bung der zugehörigen Zeichnung, in der zwei Ausführungsformen eines erfin­ dungsgemäßen Schlosses nur beispielhaft dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1a eine Seitenansicht eines geöffneten Schlosses gemäß dem Stand der Technik in der Verschlußstellung;

Fig. 1b eine Fig. 1a entsprechende Darstellung des Schlosses gemäß dem Stand der Technik, jedoch im geöffneten Zustand;

Fig. 2 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsge­ mäßen Schlosses und

Fig. 3 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsge­ mäßen Schlosses.

Das auf den Abbildungen Fig. 1a bis 3 dargestellte Schloß besitzt ein Gehäuse 1 mit einem Gehäuseboden 1a und Gehäusewänden 1b, das durch einen auf der Zeichnung der besseren Übersichtlichkeit wegen nicht dargestellten Gehäusedec­ kel verschließbar ist.

Im Gehäuse 1 ist ein eine Falle 2 tragender Fallenschaft 2a verschiebbar gelagert, der durch eine Fallenfeder 2b in Schließstellung belastet ist. Die Falle 2 ist über ihren Fallenschaft 2a entgegen der Kraft dieser Fallenfeder 2b in das Gehäuse 1 durch eine Schließnase 3a eines Profilzylinders 3 zurückziehbar. Bei den darge­ stellten Ausführungsbeispielen sind jeweils zwei derartige Profilzylinder 3 vorgese­ hen, die unabhängig voneinander wirksam sind und durch je eine Befestigungs­ schraube im Gehäuse 1 gehalten sind.

Durch die Schließnasen 3a der Profilzylinder 3 ist gleichzeitig mit der Falle 2 ein Sperriegel 4 betätigbar, der parallel zum Fallenschaft 2a am Gehäuseboden 1a verschiebbar gelagert ist und durch eine Rückstellfeder 5 belastet ist. Dieser Sper­ riegel 4, der unabhängig vom Fallenschaft 2a beweglich ist, dient der Verriegelung eines Basquillegetriebes.

Dieses Basquillegetriebe besteht bei den dargestellten Ausführungsbeispielen aus zwei gegenläufig beweglichen Basquillestangen 6, die durch einen mit ihnen in Eingriff stehende und drehbar am Gehäuseboden 1a gelagerte Basquillescheibe 7 betätigbar sind. Diese Basquillescheibe 7 wird durch einen auf der Außenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteil befindlichen Handgriff betätigt, der der besse­ ren Übersichtlichkeit wegen auf der Zeichnung nicht dargestellt ist. Es ist lediglich zu erkennen, daß zu diesem Zweck die Basquillescheibe 7 mit einer quadratischen Ausnehmung 7a versehen ist.

Parallel zur Falle 2 ist ein zusätzlicher Riegel 8 angeordnet, dessen Riegelschaft 8a am Gehäuseboden 1a längsbeweglich geführt ist. Dieser Riegel 8 wird von der Basquillescheibe 7 angetrieben, so daß er gleichzeitig mit den Basquillestangen 6 ausgeschlossen bzw. zurückgezogen wird. Durch den Antrieb der Basquilleschei­ be 7 ergibt sich ein verhältnismäßig großer Riegelhub.

Zum Öffnen des in Fig. 1a in der Schließstellung dargestellten Schlosses gemäß dem Stand der Technik mittels eines Schlüssels ist es erforderlich, durch Verdre­ hen einer der beiden Schließnasen 3a sowohl den Fallenschaft 2a als auch den Sperriegel 4 entgegen der Kraft der Federn 2b und 5 in Fig. 1a nach rechts zu ver­ schieben und in eine Stellung zu überführen, die in Fig. 1b jedoch ohne die Betäti­ gung eines Profilzylinders dargestellt ist. In dieser Stellung ist nicht nur die in ei­ nem nicht dargestellten Türprofil geführte Falle 2 aus einem ebenfalls nicht darge­ stellten Rahmenprofil zurückgezogen, sondern auch der Sperriegel 4 in eine Frei­ gabestellung überführt, in der er ein Verdrehen der Basquillescheibe 7 ermöglicht, die er in der Sperrstellung gemäß Fig. 1a durch Anlage an einer Anschlagfläche 7b blockiert hat. Es ist somit möglich, nunmehr die in der ausgeschlossenen Stellung nach Fig. 1a befindlichen Basquillestangen 6 und den Riegel 8 in die Offenstellung gemäß Fig. 1b zurückzuziehen. Das Schloß befindet sich nunmehr in der vollstän­ dig geöffneten Stellung.

Wenn das Schloß aus dieser Offenstellung heraus in die Schließstellung überführt werden soll, werden die Schließnasen 3a der Profilzylinder 3 mit Hilfe der zugehö­ rigen Schlüssel in die Schließstellung überführt, wie dies in Fig. 1a dargestellt ist. Hierdurch ist die Fallenfeder 2b in der Lage, den Fallenschaft 2a mit der Falle 2 wieder in die Schließstellung zu überführen. Wenn in dieser Schließstellung das mit dem Schloß versehene Bauteil geschlossen wird, rastet die Falle 2 automa­ tisch verriegelnd in die entsprechende Ausnehmung des Rahmenprofils ein.

Trotz der in der Schließstellung befindlichen Falle 2 können die Basquillestangen 6 und der Riegel 8 vorerst in ihrer zurückgezogenen Stellung verbleiben. Erst wenn die Basquillescheibe 7 mittels des nicht dargestellten Handgriffs entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht wird, werden die Basquillestangen 6 in entgegengesetzter Richtung auseinanderbewegt und der Riegel 8 wieder in Sperrstellung überführt. Gleichzeitig kehrt der durch die Rückstellfeder 5 belastete Sperriegel 4 in seine in Fig. 1a dargestellte Sperrstellung zurück, in der er ein Verdrehen der Basquille­ scheibe 7 durch Anlage an deren Anschlagfläche 7b verhindert.

Um das voranstehend beschriebene Schloß im ordnungsgemäß verschlossenen Zustand von der Innenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteils her mittels einer Notauslösung öffnen zu können, ist am Gehäuseboden 1a eine Nuß 9 dreh­ bar gelagert, die entgegengesetzt zur Uhrzeigerrichtung durch eine Nußfeder 9a belastet ist. Dieses Nuß 9 besitzt zwei Hebelarme 9b und 9c und eine quadrati­ sche Ausnehmung 9d zum Festlegen eines auf der Innenseite des mit dem Schloß versehenen Bauteils angeordneten Handgriffs 10.

Der Hebelarm 9b der Nuß 9 wirkt mit zwei übereinanderliegenden Hebeln 11a und 11b zusammen, die verschwenkbar am Gehäuseboden 1a gelagert sind. Während der Hebel 11a am Fallenschaft 2a angreift, wirkt der Hebel 11b mit dem Sperriegel 4 zusammen. Durch eine Verdrehung der Nuß 9 im Uhrzeigersinn werden beide Hebel 11a und 11b derart verschwenkt, daß sie sowohl den Fallenschaft 2a als auch den Sperriegel 4 aus der Schließstellung bzw. Sperrstellung in die Offenstel­ lung bzw. Freigabestellung überführen. Hierdurch wird nicht nur die Falle 2 durch die Notauslösung zurückgezogen, sondern auch die Blockierung der Basquille­ scheibe 7 durch den Sperriegel 4 aufgehoben. Über den Hebelarm 9c der Nuß 9 wird bei einer Verdrehung der Nuß 9 ein in einer Aussparung 8b des Riegelschafts 8a liegender Mitnahmebolzen 12 verschwenkt. Dieser Mitnahmebolzen 12 ver­ dreht über den Riegelschaft 8a die Basquillescheibe 7, so daß die voranstehend geschilderte Verdrehbewegung der Nuß 9 mittels der Notauslösung gleichzeitig eine Betätigung des Basquillegetriebes bewirkt. Da der Riegelschaft 8a geringfügig 6 und der Riegel 8 aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in ihre zurückgezogene Stellung überführt werden, da zuvor über den Hebelarm 9b der Sperriegel 4 aus seiner Sperrstellung in seine Freigabestellung überführt worden ist, wie dies in Fig. 1b dargestellt ist.

Um die dargestellten Schlösser auch ohne die Betätigung eines Profilzylinders 3, also ohne Schlüssel öffnen zu können, sind die in den Abbildungen Fig. 2 und Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiele mit einer elektrischen Betätigung versehen, die in den konkret dargestellten Ausführungsbeispielen als Elektromotor 13 ausge­ bildet ist.

Bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist der Elektromotor 13 über eine Schubstange 14 und einen auf dem Fallenschaft 2a gelagerten Mitnahmebolzen 14a direkt mit dem Fallenschaft 2a verbunden. Durch einschalten des Elektromo­ tors 13 wird die Schubstange 14 nach rechts bewegt, wodurch aufgrund der Kopplung über den Mitnahmebolzen 14a auch die Falle 2 in die in Fig. 2 darge­ stellte Freigabestellung überführt wird. In dieser Stellung des Schlosses ist es nun möglich durch Betätigen des nicht dargestellten äußeren Handgriffs auch den Rie­ gel 8 sowie die Basquillestangen 6 in die Offenstellung zu überführen.

In Fig. 3 ist schließlich eine zweite Ausführungsform dargestellt, bei der entweder nur die Falle 2 mittels des Elektromotors 13 in die Freigabestellung überführbar ist, oder aber auch das komplette Schloß mittels eines zweiten Elektromotors 13 in die Offenstellung verstellbar ist. Zu diesem Zweck ist der zweite Elektromotor 13 über eine Schubstange 14 mit der Notauslösung gekoppelt, so daß beim Aktivieren die­ ses zweiten Elektromotors 13 die Notauslösung betätigt und das Schloß vollständig entriegelt wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform dieser Kopplung von Elektromotor 13 und Notauslösung ist die Schubstange 14 derart mit dem Handgriff 10 der Notauslösung verbunden, daß das Verlagern der Schubstange 14 nach rechts di­ rekt der Handgriff 10 der Notauslösung mitgenommen wird und über eine Verdre­ hung der Nuß 9 das Schloß wie voranstehend entriegelt. Neben dieser Kopplung der Schubstange 14 mit dem Handgriff 10 der Notauslösung ist es selbst­ verständlich auch möglich, die Schubstange direkt an die Drehachse 15 der Nuß 9 anzuschließen.

Die elektrische Betätigung des Schlosses erhöht deutlich den Bedienungskomfort des Schlosses, da es nunmehr möglich ist, beispielsweise von einer zentralen Kontrollstation aus gezielt einzelne Schlösser zu öffnen, ohne hierfür demjenigen, der beispielsweise die mit dem Schloß gesicherte Schaltstation betreten will, einen zugehörigen Schlüssel aushändigen zu müssen.

Um sicherzustellen, daß die Schaltstation auch dann wieder verschlossen werden kann, wenn sie ohne Schlüssel geöffnet wurde, wird die elektrische Betätigung automatisch abgeschaltet, sobald das über das Schloß gesicherte Bauteil geöffnet wird, so daß anschließend die federbelastete Falle 2 in ihre ausgefahrene Aus­ gangsstellung zurückfedert und beim Schließen des Bauteils dieses automatisch wieder verriegelt.

Bezugszeichenliste

1

Gehäuse

1

a Gehäuseboden

1

b Gehäusewand

2

Falle

2

a Fallenschaft

2

b Fallenfeder

3

Profilzylinder

3

a Schließnase

4

Sperriegel

5

Rückstellfeder

6

Basquillestange

7

Basquillescheibe

7

a Ausnehmung

7

b Anschlagfläche

8

Riegel

8

a Riegelschaft

8

b Aussparung

9

Nuß

9

a Nußfeder

9

b Hebelarm

9

c Hebefarm

9

d Ausnehmung

10

Handgriff

11

a Hebel

11

b Hebel

12

Mitnahmebolzen

13

Elektromotor

14

Schubstange

14

a Mitnahmebolzen

15

Drehachse

Claims (9)

1. Schloß mit einer durch eine Schließnase (3a) eines Profilzylinders (3) entgegen der Kraft einer Feder (2b) aus der Schließstellung zurückziehbaren Falle (2) und mit zwei gegenläufig beweglichen Basquillestangen (6), die nur bei zurückgezogener Falle (2) mittels eines Handgriffes aus ihrer ausgeschlossenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung überführbar sind, wobei sowohl die Falle (2) als auch die Basquillestangen (6) mittels einer Notauslösung durch Betätigung eines weiteren Handgriffes aus ihrer Schließstellung bzw. ausgeschlossenen Lage herausbewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Notauslösung zusätzlich mittels einer elektrischen Betätigung in eine Freigabestellung überführbar ist, wobei eine von der elektrischen Betätigung angetriebene Schubstange (14) vorgesehen ist, die an den weiteren Handgriff (10) anschließbar ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch für die Falle eine elektrische Betätigung vorgesehen ist.

3. Schloß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung mittels eines elektrisch erregten Magneten erfolgt.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung mittels eines Elektromotors (13) erfolgt.

5. Schloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle einen Fallenschaft aufweist und dieser mit einer von dem Elektromotor (13) angetriebenen Schubstange (14) verbunden ist.

6. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen durch die Schließnase (3a) des Profilzylinders (3) gleichzeitig mit der Falle (2) betätigbaren Sperriegel (4), der parallel zur Falle (2) am Gehäuseboden (1a) beweglich geführt ist und der in einer Sperrstellung die Rückzugbewegung der Basquillestangen (6) verhindert, so lange er nicht durch die Schließnase (3a) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (5) in eine Freigabestellung überführt ist und durch einen zusätzlich von einer Basquillescheibe (7) angetriebenen Riegel (8), der parallel zur Falle (2) aus der Stirnseite des Schloßgehäuses (1) ausschließbar ist.

7. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung durch das Öffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils abstellbar ist.

8. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauer der elektrischen Betätigung zeitlich derart begrenzbar ist, daß bei Nichtöffnen des mit dem Schloß versehenen Bauteils die elektrische Betätigung nach einer vorgebbaren Zeit automatisch endet.

9. Schloß nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Betätigung drahtlos, beispielsweise mittels eines Funksignals, aktivierbar ist.