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Filter, die aus gröBeren, mit Filterkörpern gefüllten Behältern bestehen,
sind bekannt. Sie sind in der Regel mit Rückspülvorrichtungen in der Weise ausgestattet,
daß oberhalb des Behälterbodens ein Filterboden angeordnet ist, der die Filterkörper
trägt und in den eine Anzahl von Tauch-Filterdüsen eingesetzt sind, die mit ihren
Tauchrohren bei rückzuspülendem Filter in die Oberfläche eines zwischen die beiden-Böden
befindlichen Wasserinhalts eintauchen. Man gibt dabei Druckluft in den oberhalb
der Wasseroberfläche befindlichen Raums unterhalb des Filterbodens, der durch oeffnungen
in den Wandungen der Tauchrohre in diese eintritt, wobei gleichzeitig Wasser in
das untere offene Ende des Tauchrohres durch eine Pumpe- hineingedrückt wird und
auf diese Weise ein Luft-Wasser-Gemisch durch die Düsen in die Filterkörper zum
Spülvorgang hindurchtritt. Da der Filterboden gegenüber dem Behältermantel und damit
gegenüber dem zwischen den beiden Böden befindlichen Raum zuverlässig abgedichtet
ist, füllt sich das Filter mit dem Luft-Wasser-Gemisch, so daß einerseits durch
den Gegenstrom und andererseits durch die Luftblasen und ihre Rührwirkung eine zuverlässige
Reinigung erfolgt.
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Der Nachteil dieser Anordnung besteht indessen darin, daß es erforderlich
ist, den Filterboden genau waagerecht zu legen, d. h. also, bei der Montage des
Filters mit größter Genauigkeit zu arbeien. Sobald nämlich der Filterboden nicht
genau in der Waage und mit ihm die fest in ihn eingebauten Tauchrohre nicht senkrecht
dazu liegen, ist die Spülung in dem zu niedrig liegenden Teil des Filterbodens außer
Kraft gesetzt. Des weiteren kommt es aber häufig vor, daß zunächst einwandfrei verlegte
und montiere Filter bzw. Filterböden insbesondere im Bergbaugebiet durch Erdbewegungen
aus der waagerechten Lage herausgelangen, so daß unbemerkt die Spülung nicht mehr
einwandfrei erfolgt.
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Um diesen Übelstand zu beseitigen, wurden die Tauchrohre derFilterdüsen
in ihrer Länge verstellbar gemacht, wodurch eine nachträgliche genaue Einstellung
der unteren Mündungen aller Tauchrohre bei einer bereits montierten Anlage möglich
und damit unter allen Umständen ein gleichmäßiges Austreten von Spülluft aus allen
Düsen erreicht wird.
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Die Einstellbarkeit sowie eine spätere Nachjustierung einer derartigen
Anlage ist jedoch zeitraubend bzw. mit großen Schwierigkeiten verhunden, so daß
diese Konstruktion nicht befriedigt.
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Erfindungsgemäß werden daher die Tauchrohre nicht mehr fest, sondern
frei einstellbar gegenüber dem Filterboden angeordnet.
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Das erfolgt durch die Anordnung einer im Filterboden fest angebrachten
Führung) in der das Tauchrohr frei beweglich untergebracht und durch einen Schwimmer
selbsttätig derart einstellbar ist, so daB alle Einzeldüsen gleichzeitig und gleichmäßig
mit einem Wasser-Luft-Gemisch gespeist werden. Wie im einzelnen hierbei die Schwimmerkonstruktion
ausgebildet ist, und ob z. B. den Tauchrohren einer einzigen- oder aber einer gewissen
Anzahl von Düsen ein einziger Schwimmkörper zugeordnet ist, ist dabei zunächst belanglos.
In weiterer Verbesserung der Erfindung soll jedoch am unteren Ende jedes einzelnen
Tauchrohres ein besonderer Schwimmkörper vorgesehen sein, damit die Einstellung
auf jeden Fåll einwandfrei und zuverlässig erfolgt.
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Die Erfindung sei an Hand eines Beispiels wiedergegeben, das einen
Teilausschnitt aus einem Filterboden mit einer erfindungsgemäßen F;lterdüse im Längsschnitt
durch die Düse wiedergibt: Im Filterboden I ist in Bohrungen 2 eine Führungsbüchse
3, z. B. im Gewinde, eingeschraubt, die mit einer Dichtungsplatte 4 und einer Verteilungshaube
5. zu einer festen Einheit verbunden ist. In der letzteren sind Austrittsschlitze
6 vorgesehen, die beim Rückspülen das Luft Wasser-Gemisch austreten lassen. In dieser,
mit dem Filterboden in fester Verbindung stehenden Anordnung ist nun in einer Bohrung
7 ein Tauchrohr 8 in Längsrichtung frei verschiebbar, dessen oberes .Ende g in der
Normallage, etwa in der Mitte des durch die Haube 5 gebildeten Raumes liegt, während
das untere Ende IO unterhalb des Spülwasserspiegels II vorgesehen ist. Das Tauchrohr
8 ist dabei über Führungsnasen I2 und I3 in der Bohrung 7 geführt und liegt in der
bezeichneten Normallage über einem Bund I4 auf einem Anschlagrand I5 in der Scheibe
4 an. In der Nähe seines unteren Endes weist das- Tauchrohr eine Anschlagwulst I6
auf, gegen die ein Schwimmer I7 anliegt, der nach Aufstecken åuf das untere Ende
des Tauchrohres durch einen Splint I& gehalten wird. In bekannter Weise sind
im Tauchrohr Luftzutrittsöffungen I9 vorgesehen.
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Der Schwimmer sorgt dafür, daß die Luftzutrittsöffnungen I9 stets
oberhalb des Wasserspiegels II in gleichem Abstand liegen, soweit dessen Abstand
von der Unterkante 20 des Filter--bodens I nicht- um mehf differiert, als der Anschlag
gegenüber der Haube 5 gestattet.
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PATENTANSPRVCHE: I. Tauch-Filterdüse unter Verwendung eines gegenuber
dem Düsenboden in senkrechter Richtung verstellbaren Tauchrohres, dadurch gekennzeichnet,
daß das Tauchrohr (8) frei beweglich angeordnet ist und durch einen Schwimmkörper
(I7) in gleichbleibender Lage gegenüber dem Spülwasserspiegel (I I) unterhalb des
Filterbodens (I) gehalten wird.