DE8800293U1 - Korpus, insbesondere Möbelstück, mit einem Beschlag für eine Tür - Google Patents

Description

17 247 S/va

Häfele KG

Freudenstädter Str. 74 7270 Nagold

Korpus, insbesondere Möbelstück/ mit einem Beschlag für eine Tür

Türen oder Klappen an Möbelstücken sind um eine waagrechte oder senkrechte Achse schwenkbar. Dabei ergibt sich jedoch der Nachteil, daß sie im geöffneten Zustand meist mit ihrer gesamten Breite in den Raum ragen. Infolgedessen wird vor allem in Küchen die Bewegungsfreiheit unnötig eingeschränkt. Außerdem besteht insbesondere bei in Kopfhöhe angebrachten Schränken eine erhebliche Verletzungsgefahr bei unachtsamem Vorbeigehen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag zu schaffen, bei welchem die Tür in geöffnetem Zustand nur um ein geringes Maß in den Raum hineinragt und auch während des Öffnungsvorganges

möglichst wenig Platz in Anspruch nimmt. Bei einem Beschlag für die Tttr oder Klappe eines Korpus, welcher mindestens je eine Korpus- und eine Türlagerplatte aufweist, wird dies erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Lagerplatten etwa parallelogrammartig durch zwei seitlich nebeneinander angelenkte Winkelhebel verbunden sind, wobei der in Auswärtsschwenkrichtung vorne liegende kürzere Hebel an seinem korpusseitigen Ende etwa rechtwinklig und der andere längere Hebel an seinem entgegengesetzten Ende um einen Winkel von weniger als 90° abgebogen sind. Die Tür wird durch diesen Beschlag beim öffnen nahezu parallel etwa auf einem Kreisbogen geführt und in eine Lage seitlich neben die Korpusöffnung in geringem Abstand von dessen Vorderfront gebracht. Dabei erfolgt zunächst nur eine parallele Abstellung etwa senkrecht zur geschlossenen Türfläche, welcher dann erst die seitliche Verschiebung erfolgt, um ein etwaiges Anstoßen an der Nachbartür auszuschließen.

Vorzugsweise ist der Abstand vom korpusseitigen Anlenkpunkt des kürzeren Winkelhebels bis zur Innenkante seines anderen Hebelarms gleich oder größer als der bis zur freien Korpuskante. Der Beschlag ist zwar auch dann funktionsfähig, wenn der Abstand kleiner ist, jedoch wird dann die Korpusöffnung bei geöffneter Tür nicht ganz freigegeben, da der kürzere Winkelhebel an der Kante der Seitenwand anschlägt« Die günstigsten Verhältnisse ergeben sich bei gleichem Abstand, denn dann kann die öffnung weitgehend freigegeben werden und die Tür befindet sich iis geringsten seit-

lichen Abstand vom Korpus. Um die völlige Freigabe der Türöffnung zu erreichen, ist es zweckmäßigerweise erforderlich/ daß die Länge des türseitigen Hebelarmes des kürzeren Winkelhebels etwa dem Abstand von seinem Türanlenkpunkt bis zu der entgegen zur Ausschwenkrichtung gelegenen freien Türkante entspricht.

Die Korpuslagerplatte wird zweckmäßig so angeordnet, daß die Verbindungslinie ihre Anlenkpunkte vom Anlenkpunkt des kürzeren Winkelhebels aus entgegen der Ausschwenkrichtung schräg nach innen verläuft. Besonders günstige Verhältnisse ergeben sich dabei, wenn der Winkel des längeren Winkelhebels etwa demjenigen des kürzeren Winkelhebels abzüglich des Winkels zwischen der Verbindungslinie der Korpusanlenkpunkte und der geschlossen Tür entspricht.

Um sowohl in der geschlossenen als auch in der geöffneten Stellung der Tür eine gewisse Lagesicherung zu erreichen, ist etwa zwischen den türseitigen Enden der Winkelhebel eine Zugfeder angeordnet, wobei ih; 2 Befestigung am korpusseitigen Hebelarm des längeren Winkelhebels erfolgt, um die Tür gegenüber dem Korpus genau ausrichten zu können, sind die Lagerplatten an beiden Tel« len verschiebbar, insbesondere mittels Exzentern befestigt. Die Verbindung der Tür mit ihrer Lagerplatte kann in vorteilhafter Weise mittels Klipsen erfolgen, so daß sich die Tür, beispielsweise zur Reinigung, leicht vom Beschlag lösen läßt.

Aus Stabilitätsgründen ist es sinnvoll, daß der Beschlag korpus- und türseitig jeweils zwei übereinander angeordnete Lagerplatten mit Winkelhebeln aufweist. Aus dem gleichen Grunde ist zweckmäßig, mindestens ein Paar der übereinanderliegenden türseitigen Anlenkpunkte durch eine Stange od. dgl. zu verbinden.

Der erfindungsgemäße Beschlag kann sowohl bei rechts als auch bei links aufgehenden Türen Verwendung finden. Selbstverständlich ist \ es auch möglich, die Türen nach oben oder unten zu öffnen. Sofern * dabei nach oben nicht genügend Raum zur Verfügung steht, müssen die Winkelhebel entsprechend anders bemessen werden, was dann f

allerdings eine nicht vollständige Freigabe der Korpusöffnung zur :■

Folge hat. Eine Verwendung von jeweils beide Anlenkpunkte aufneh- § menden gemeinsamen Lagerplatten ist nicht zwangsläufig erforder- | lieh, sondern es liegt auch durchaus im Rahmen der Erfindung, > Einzellager für jeden Anlenkpunkt vorzusehen, welche jeweils ge- | sondert mit dem Korpus bzw. der Tür verbunden werden müssen. |

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dart

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Beschlages,

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Korpus mit eingebautem Beschlag und geschlossener Tür,

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- 8 Fig. 3 eine Darstellung nach Fig. 2 mit geöffneter TQr,

Fig. 4 einen abgebrochenen Querschnitt durch eine türseitige Lagerplatte,

Fign. 5-8 perspektivische Darstellungen eines Lagers in verschiedenen Montagestadien, teilweise mit abgebrochener Lagerplatte.

Die öffnung 2 des Korpus 1 ist durch eine Tür 3 verschlossen. Die Tür 3 ist dabei mit dem Korpus 1 durch einen Beschlag 4 verbunden. Dieser Beschlag weist die Korpuslagerplatte 5 und die Türlagerplatte 6 auf. Diese beiden Lagerplatten 5, 6 sind durch zwei nebeneinander an ihnen angelenkte Winkelhebel 7 und 8 etwa parallelogrammartig verbunden. Der in Ausschwenkrichtung 9 vorne liegende kürzere Winkelhebel 7 ist an seinem korpusseitigen Ende bei 10 rechtwinklig und der längere !vinkelhebel 8 an seinem türseitigen Ende bei 11 in einem Winkel von etwa 60* abgebogen. Der Abstand 12 vom Korpusanlenkpunkt 13 des Winkelhebels 7 bid zur Innenkante 14 seines längeren Hebelarmes 15 entspricht dem Abstand 16 vom Anlenkpunkt 13 bis zur freien Kante 17 des Korpus 1. Wie Fig. 3 erkennen läßt, wird durch diese Bemessung erreicht, daß im ausgeschwenkten Zustand des Winkelhebels 7 sein längerer Hebelarm 15 etwa parallel zur Korpusöffnung 2 auf der freien Kante 17 nahezu aufliegt, so daß die Tür 3 nur um ein geringes Maß in den Raum hineinragt. Die Länge des Hebelarmes 15 des kürzeren Winkelhebels 7 entspricht dem Abstand von seinem türseitigen Anlenk-

punkt 18 bis zur, entgegen der Ausschwenkrichtung 9 gesehen, freien Kante 19 der Tür 3. Damit ist gewährleistet, daß die Türöffnung 2 bei geöffneter Tür 3 vollständig freigegeben ist.

Die korpusseitige Lagerplatte 5 ist so angeordnet, daß die gedachte Verbindungslinie zwischen den Anlenkpunkten 13 und 20, entgegen der Ausschwenkrichtung 9 gesehen, schräg nach innen ver- ^ läuft. Im Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel zur geschlossenen Tür 3 30*. um dieses Maß ist der Abbiegewinkel bei 11 des Winkelhebels 18 gegenüber dem rechten Winkel verringert, um die geschlossene und geöffnete Türstellung zu sichern, ist eine Zugfeder 21 zwischen den beiden Winkelhebeln 7 und 8 vorgesehen.

Diese ist jeweils in der Nähe der türseitigen Anlenkpunkte 18 und 22 und zwar beim längeren Winkelhebel 8 an seinem korpusseitigen Hebelarm 23 befestigt. Die Festlegung erfolgt beim kürzeren Win-( ) kelhebel 7 möglichst in der Nähe seines Anlenkpunktes 18 und beim längeren Winkelhebel 8 im letzten Drittel seines korpusseitigen Hebelarms 23. Dadurch ergibt sich für die Feder eine günstige Krafteinleitung in das Kniehebelsystem.

Wie Fig. 1 zeigt, sind aus Stabilitätsgründen sowohl am Korpus 1 als auch an der Tür 3 jeweils zwei durch Winkelhebel 7, 8 miteinander verbundene Lagerplatten 5 und 6 vorgesehen. Dem gleichen Zweck dient eine Verbindungsstange 24 zwischen den beiden Türanlenkpunkten 18 des kürzeren Winkelhebele 7. Die Befestigung der Lagerplatten 5 und 6 erfolgt zweckmäßigerweise über Exzenter 25,

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damit die Lage der Tür 3 genau an die öffnung 2 angepaßt werden kann.

Wie Fig. 4 zeigt, weist die türseitige Lagerplatte 6 im Querschnitt ein C-förmiges Profil auf, wobei sich in der Mitte ein j nach oben abgesetztes Teil 36 mit schräg nach innen unten verlau-

fenden Seitenkanten befindet. Die Lagerplatte 6 weist eine Ausnehmung 26 auf, in welche eine Justierplatte 27 mit ihrer freien Kante eingehängt ist. Diese ist mit der Tür 3 mittels eines Exzenters 35 verstellbar verbunden. Die Verbindung zwischen der Lagerplatte 6 und der Justierplatte 27 wird durch ein Sperrglied gesichert. Dieses ist auf dem Absatz 36 des Profils der Lagerplatte 6 verschiebbar angeordnet.

Aus den Fign. 5-8 ist der Aufbau eines Lagers zwischen der Lagerplatte 6 und den Winkelhebeln 7,8 ersichtlich. Es setzt sich O aus einem Lagerschuh 29 und einer auf diesen axial aufschiebbaren Schelle 30 zusammen. Dabei sind beide Teile etwa halbhülsenartig ausgeformt« um in der so gebildeten Hülse 31 den Lagerbolzen 32 aufzunehmen. Das Hülsenteil 31 weist einen Ringsteg 33 und der Lagerbolzen 32 eine diesem angepaßte ringförmige Ausnehmung 34 auf. Hierdurch wird der Bolzen 32 in axialer Richtung gehalten. Der Lagerschuh ist dabei in das C-förmige Profil der Lagerplatte 6 eingeschoben. Durch dieses Profil wird auch ein selbständiges Lösen der beiden Lagerteile 29, 30 verhindert. Durch die Lagerteilung ist es möglich, den Lag&rbolzen 32 bereits vor der eigantli-

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-lichen Montage feet mit dem zugehörigen Winkelhebel 7 zu verbinden, ihn in den Lagerechuh 29 einzusetzen und anschließend durch das Aufschieben der Schelle 30 zu sichern. In der gleichen Weise kann man auch bei der Lagerung der Verbindungsstange 24 vorgehen.

Claims (11)

17 247 S/va A &eegr; s &rgr; r fl, c h e

1. Korpus, insbesondere Möbelstück, mit einem Beschlag (4) für eine Tür {3), Klappe od. dgl., welcher mindestens eine Korpus- und eine Türlagerplatte (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatten (5, 6) etwa parallelogrammartig durch zwei seitlich nebeneinander angelenkte Winkelhebel (7, 8) verbunden sind, wobei der in Auswärtsschwenkrichtung (9) vorne liegende kürzere Winkelhebel (7) an seinem korpusseitigen Ende (10) etwa

O rechtwinklig und der andere längere Hebel (8) an seinem entgegengesetzten Ende (11) um einen Winkel von weniger als 90° abgebogen sind.

2. Korpus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (12) vom korpusseitigen Anlenkpunkt (13) des kürzeren Winkelhebels (7) bis zur Innenkante (14) seines anderen Hebelarmes (15) gleich oder größer als der (16) bis zur freien Korpuskante (17) ist.

3. Korpus nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des türseitigen Hebelarms (15) des kürzeren Winkelhebels (7) etwa dem Abstand von seinem Türanlenkpunkt (18) bis zur, entgegen der Ausschwenkrichtung (9) gesehen, freien Türkante (19) entspricht.

4„ Korpus nach eineir oder mehreren der vorhergehenden Ansprü-

ehe, gekennzeichnet durch eine solche Anordnung der Korpuslagerplatte (5), daß die Verbindungslinie zwischen den Anlenkpunkten (13 und 20) vom Anlenkpunkt (13) des kürzeren Winkelhebels (7) aus entgegen der Ausschwenkrichtung (9) nach schräg innen verläuft.

5. Korpus nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel des längeren Winkelhebels (8) etwa demjenigen des kürzeren Winkelhebels (7) abzüglich des Winkels zwischen der Verbin-

O dungslinie der korpusseitigen Anlenkpunkte (13, 20) und der geschlossenen Tür (3) entspricht.

6. Korpus nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprfiche, dadurch gekennzeichnet, daß eewa zwischen den türseitigen Enden der Winkelhebel (7, 8) eine Zugfeder (21) angeordnet ist, wobei ihre Befestigung am längeren Winkelhebel (8) im letzten Drittel seines korpusseitigen Hebelarmes (23) erfolgt.

7. Korpus nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, daduren gekennzeichnet, daß die Lagerplatten (5, 6) am Kor-

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pus (1) bzw. der Tür (3) verschiebbar insbesondere mittels Exzentern (35) befestigt sind.

8. Korpus nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag (4) korpus- und türseitig jeweils zwei übereinanderliegende Lagerplatten (5, 6)

/ mit Winkelhebeln (7, 8) aufweist.

9. Korpus nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Paar der übereinanderliegenden türseitigen Anlenkpunkte (18) durch eine Stange (24) od. dgl. verbunden sind.

10. Korpus nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die türseitige Lagerplatte (6) mindestens eine Ausnehmung (26) aufweist, in welche eine an der Tür (3) befestigte Justierplatte (27) eingehängt ist, wobei ein verschiebbarer Sperrschieber (28) die Verbindung sichert.

11. Korpus nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager (18, 22) zur Verbindung der türseitigen Lagerplatte (6) und des Winkelhebels (7, 8) aus einem Lagerschuh (29) und einer auf diesen axial aufschiebbaren Schelle (30) besteht, wobei beide Teile zur Bildung einer Lagerhülse (31) etwa halbhülsenartig ausgeformt sind und mindestens der Hülsenteil des Lagerschuhs (29) einen Ringsteg (33) und der Lagerbolzen (32) einen diesem angepaßte ringförmige Ausnehmung (34) aufweisen.