DE8611729U1 - Runder kleiner Behälter für Pillen, Dragées od. dgl. - Google Patents

Description

"Runder kleiner Behälter für Pillen Dragees oder dergleichen"

Die Neuerung bezieht sich auf einen runden kleinen Behälter für Pillen, Dragees oder dergleichen mit in einer oben
offenen Schachtel über den Umfang verteilten., getrennten Ablageräumen o.dgl., für Pillen o.dgl., einem mindestens mit einer Aufnahmeöffnung versehenen, mit diesen Ablageräumen in Übereinstimmung bringbaren, drehbaren Deckel
mit einem abgekröpften, den Schachtelrand übergreifenden Rand und Mitteln zum Arretieren des Deckels.

Aus der DE-GM 71 06 ^32 ist ein derartiger Kleinbehälter zur Aufnahme von Pillen, Dragees, o.dgl. bekannt; dieser Kleinbehälter dient dazu, daß Kranke oder Leidende entsprechend der ärztlichen Verordnung, mehrmals täglich bestimmte Tabletten, Pillen, Dragees o.dgl. in der vorgesehenen Reihenfolge und zeitgerecht einnehmen können.

Zu diesem Zweck können am kleinen Behälter Angaben, z.B. Tages- oder Stundenangaben, Einkerbungen, Rillen o.dgl.
angebracht werden, die den Patienten auf die zeitgerechte Einnahme verweisen sollen.

Bankverbindung: Bo>-rf Vereinsban

_{; #} Toslgirokonlo: Münöien

ttJL£ 'WMUU6UJ

Der bekannte Behälter der eingangs erwähnten Art weist / einen Deckel auf, dessen Rand den Schachtelrand vollständig übergreift und mit Nasen versehen ist, welche um die freie Kante des Bodens umgebogen werden. Auf diese Weise soll die Drehbarkeit des Deckels erhalten werden. Es entsteht jedoch die Gefahr, daß bei dem aus Kunststoff hergestellten Kleinbehälter die Haltenasen oder umbiegbaren Laschen abbrechen. Die Drehbarkeit des Deckels ist durch die uberlappUiig vuri Schachtel- und Deukeirärid beeinträchtigt, so daß bei der Herstellung des bekannten Kleinbehälters nur geringe Maßtoleranzen und eine Mindeststärke der Wand Voraussetzung ist.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kleinen Benälter des eingangs erwähnten Typs zu schaffen, der besonders einfach hergestellt werden kann und bei dem die Drehbarkeit des Deckels erleichtert ist.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß neuerungsgemäß die Arretiermittel aus an der Kante des abgekröpften Bandes vorgesehenen, in den Schachtelrand eingreifenden Vorsprüngen o.dgl. bestehen.

Nicht nur die Menge des für den neuerungsgemäßen Kleinbehälter erforderlichen Materials - in erster Linie Kunststoff - kann dadurch verringert werden, sondern es ist auch möglich, die Herstellung der einzelnen Teile des Behälters mit; etwas größeren Toleranzen zu vollziehen; der Deckel wird bei dem neuerungsgemäßen Kleinbehälter durch Einschnappen in Wirkstellung gehalten.

*■·

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung greifen die Vorsprünge ö.dgl. in eine ringförmige, ggfs. unterbrochene Führungsnut ein; die Vorsprünge o.dgl. können aus einer vorspringenden Kante gebildet sein. Um eine Arretierung des Deckels in vorbestimmten Abständen zu gewährleisten, weisen zweckmäßigerweise die ringförmige Führungsnut den Ablageräumen zugeordnete Vertiefungen und die radial nach innen gerichtete Kante mindestens eine Rastnase auf. Zweck.iiäßigerweise ist diese Rastnase in radialem Abstand von der Entnahmeöffnung vorgesehen. Es liegt auf der Hand, daß selbstverständlich auch mehrere Nasen angeordnet werden können.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Neuerung sind die Ablageräume ringförmig angeordnet, begrenzt ein koaxial zum Schachtelrand verlaufendes Wandteil die Ablageräume innen und weist letzterer ggfs. eine größere Höhe als der Schachtelrand auf.

Entsprechend der ringförmigen Anordnung der Ablageräume sind vorteilhafterweise der Deckel ringförmig ausgebildet und der Mittelabschnitt der Schachtel durch eine gesonderte Abschlußplatte abdeckbar. Hierbei kann die Abschlußplatte einen größeren Durchmesser als die Außenfläche des Wandteils aufweisen und ist mit einem der Innenseite des Mittelabschnitts zugeordneten Ringflansch versehen, welcher an seiner Außenseite mit der Innenseite des Wandteils in Eingriff bringbare Arretiermittel aufweist. Die Arretiermittel bestehen bevorzugter Weise aus einer ringförmigen Führungsnut an der Innenseite des Wandteils und aus Vorsprüngen o.dgl. an der Außenseite des Ringflansches. Auch können die Vorsprünge aus einer durchgehenden vorspringenden Kante bestehen.

ι ι. ι

— 4-1.

In ähnlicher Ausbildung wie die Arretiermittel als Verbindung ΐ zwischen Deckel und Schachtelrand weisen vorzugsweise die ringförmige

Führungsnut den im Mittelabschnitt vorgesehenen Ablageräumen zugeordnete Vertiefungen und die radial nach innen gerichteten Vorsprünge am Ringflansch mindestens eine Rastnase auf.

Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Neuerung dargestellt; sie wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die offene Schachtel,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie 2-? in Fig. 1,

welcher gleichzeitig auch den Deckel erfaßt.

Eine oben offene Schachtel 1, beispielsweise mit einem Durchmesser von b bis 10 cm, hat einen senkrecht von der Bodenfläche 2 abstehenden Rand 3; die Schachtel ist rund und wird gewöhnlich aus Kunststoff hergestellt. Sie dient zur Aufnahme kleiner Gegenstände, in erster Linie medizinischer Tabletten, Dragees, Pillen o.dgl.

Vom Boden 2 steht ein Wandteil ¹J senkrecht ab, der konzentrisch zum Hand 3 der Schachtel 1 verläuft.

Zwischen dem Wandteil 4 und dem Rand 3 sind radial verlaufende Stege 5 vorgesehen, deren Oberkante 6 jeweils die gleiche Höhe hat wie die Oberkante 7 des Randes 3· Die Höhe des Randes 3 bestimmt im wesentlichen die Kleinbehälterhöhe. Diese Höhe kann z.B. 1 bis 1,5 cm sein.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Wandteil 4 gering-

fügig höher als der Rand 3 der Schachtel 1. f

litt ti i j

■ I Il I

t if j

I t Mt

I I i

I * < I ι it

til · <

Ein ringi'örmiger Deckel 10 mit senkrecht abstehendem Rand deckt die jeweiligenAblageräumel2, die von den radial verlaufenden Stegen 5 begrenzt sind, in Wirkstellung oben ab.

Die freie Kante 13 des Randes 11 des ringförmigen Deckels ist mit einem nach innen gerichteten Vorsprung 14 versehen, der in Wirkstellung in eine Ringnut 15 am Rand 3 der Schachtel 1 eingreift.

Dieser federnde Eingriff ermöglicht eine leichte Zusammensetzung des kleinen Behälters und bietet dennoch eine gute Gewähr, daß die Drehbarkeit des ringförmigen Deckels 10 gewährleistet ist.

Die ringförmige Führungsnut 14 kann mit Vertiefungen versehen sein, um dem Deckel in einer bestimmten Drehstellung einen Halt zu bieten. In diesem Fall rastet eine von der Kante 14 nach innen vorspringende Nase in die Vertiefung ein. Es liegt auf der Hand, daß über den Umfang des Randes 3 verteilt ggfs. jedem Ablageraum 12 zugeordnet, entsprechende Vertiefungen vorgesehen sein können.

Der ringförmige Deckel 10 ist mit einer nicht näher dargestellten Entnahmeöffnung versehen, die in Wirkstellung jeweils über einem Ablageraum die Entnahme von einer oder mehreren Pillen ermöglicht. Diese Entnahmeöffnung kann ggfs. mit einem Jchieber versehen sein, so daß überhapt keine Tabletten oder dgl. entnommen werden können.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, hat der Wandteil 4 eine geringfügig größere Höhe als der Rand 3 und ragt demzufolge auch über die Überkante 6 der einzelnen Stege 5 hinaus.

ι ι ι

t 111 ItIl i Φ

Der Innenrand 20 des ringförmigen Deckels 10 gleitet in Wirkstellung an der Außenseite des Wandteils 4. Eine den Mittelabschnitt 21 abdeckende Abdeckplatte 22 hat einen etwas größeren Durchmesser als die Außenseite des runden Wandteils 4. An der Innenseite der Abdeckplatte 22 ist ein Ringflansch 23 vorgesehen, der in etwa ein Drittel der Höhe des Wandteils 4 aufweist und an seiner Außenseite vorspringende Käsen 2k hat, welche in eine Ringnut 25 eingreifen, die an der Innenseite des Wandteils k vorgesehen ist; die einzelnen regelmäßig über den Ringflansch 23 verteilten Nasen können auch aus einer gegebenenfalls durchgehenden vorspringenden Kante bestehen.

Der Mittelabschnitt 21 kann auch in einzelne Ablageräume aufgeteilt sein. Die Zahl dieser Räume muß keineswegs der Zahl der Ablageräume 12 entsprechen.

Die Drehbarkeit des "ingförmigen Deckels einerseits und der ebenfalls mit einer Entnähmeöffnung versehene Abdeckplatte 22 andererseits, ermöglicht eine Entnahme verschiedenartiger Pillen, Tabletten o.dgl. in zu bestimmenden Zeitabständen. Durch die Aufteilung in zahlreiche Ablageräume können selbstverständlich auch verschiedenartige Tabletten, abgestellt auf eine tägliche Ration oder einen anderen Zeitabschnitt, im kleinen Behälter oder Kleinbehälter aufbewahrt werden.

Claims (1)

1. • Il β · ■
   Il I I · ·
   11 I t · · · • · · *
   • · ·
   • * · · · I · ·
   I 1 * * * * * * - ^ullBMlrafle 31 8QOO MÜNCHEN S, (g- (089)*2i60 60 T Claims München Telex: 5 23903 claim d : - BOQO München 5 Ihre/Your Ref.:

   ^{PATENTANWÄLTE} .■'··■'■■ ;^:·;··:·*:·": 29. April 1986

   DiPL,-ins. S. STAEGER
   dipL.-inG. R SPERLING

   D I PU-WI RTS CH.- IN G.

   EUROPEAN PATENTATTORNEYS

   Patentanwälte S. Slaeger . R. Sperling ■ Müllerstraße 31 - BOOO München 5

   Unsere/Our Ref.· ^C 501 St/Z,

   Dietrich PREHL
   Schleißheimer Str.
   München 45

   SCHUTZANSPRÜCHE:

   1. Rund.-r kleiner Behälter für Pillen, Dragees o.dgl., mit in einer ouen offenen Schachtel,über den Umfang verteilten,getrennten Ablageräumen o.dgl. für die

   j? Pillen ο.dgl.,einem mindestens mit einer Entnahmeöffnung versehenen, mit diesen Ablageräumen in Übereinstimmung bringbarenjdrehbaren Deckel mit einem abgekröpften, den Schachtelrand übergreifenden Rand und Mitteln zum Arretieren des Deckels, dadurch gekennzeichnet, daß die ^rretiermittel aus an der Kante des abgekröpften Randes vorgesehenen, in den Schachtelrand eingreifenden Vorsprüngen o.dgl. bestehen.

   2. Kleiner Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorsprünge o.dgl. in eine ringförmige, ggfs. unterbrochene Führungsnut eingreifen,

   BanWeibinduny i Bayer, Voreinsbank Manchen) |<pnlo £{0,40^ JqLZ: J¹OO 20,2.7,0J ., ,Postgliokonloi München 27044i802 (BLZ 7001ÖÖ8Ö)

   C * ■ · 111 ■

   I · · I 111 ι

   ■ · > (lit <

   • · * » I I lifllll

   • · 1 J 1 I

   Γ,»

   3. Kleiner Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet > daß die Vorsprünge o.dgl. aus einer vorspringenden Kante gebildet sind.

   4. Kleiner behälter nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet , daß die ringförmige Führungsnut den Ablageräumen zugeordnete Vertiefungen und die radial nach innen gerichtete Kante mindestens eine Rastnase aufweisen.

   5. Kleiner Behälter nach Anspruch h, dadurch gekennzeichnet , daß die Rastnase in radialem Abstand von der Aufnahmeöffnung vorgesehen ist.

   6. Kleiner Behälter nach einem der Ansprüche 1-5* dadurch gekennzeichnet , daß die Ablageräume ringförmig angeordnet sind und daß ein koaxial zum Schachtelrand verlaufender Wandteil die Ablageräume innen begrenzt und ggfs. eine größere Höhe als der Sehachtelrand aufweist.

   7. Kleiner Behälter nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet , daß der Deckel ringförmig ausgebildet und der Mittelabschnitt der Schachtel durch eine gesonderte Abschlußp atte abgedeckt ist.

   ti. Kleiner Behälter nach einem der Ansprache 6 oder 1, dadurch rekennzeichnet , daß die Abschlußpxatte einen größeren Durchmesser als die Außenfläche des Wandteils aufweist und mit einem

   ι ι ι « i i

   • Kl

   t j i i ill ta·

   It ι ι it· ·«·»*

   i iiltl ti*···· ■· * t i ι ^ ι ι · · · *

   tii ι· —ty— ' ' ' ''

   der Innenseite des MittelabSGhnittes zugeordneten Ringflansch versehen is'fcj welcher an seiner Außenseite mit der Innenseite des Wandteils in Eingriff bringbare Arretiermittel aufweist.

   9. Kleiner Behälter nach Anspruch 8, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Arretiermittel aus einer ringfürrnigen Führungsnut an der Innenseite des Wandteils und aus Vorsprüngen o.dgl. an der Außenseite des Hingflansches bestehen.

   ΙΟ. Kleiner Behälter nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorsprünge aus einer durchgehenden vti"springenden Kante bestehen.

   11. Kleiner Behälter nach einem der Ansprüche 8 - 10, dadurch gekennzeichnet , daß die ringförmige Führungsnut den i_m Mittelabschnitt vorgesehenen Ablageräumen zugeordnete Vertiefungen und die radial nach innen gerichteten Vorsprünge am Ringflansch mindestens eine Rastnase aufweisen.