DE2820460A1

DE2820460A1 - Sicherheitsverschlusskappe

Info

Publication number: DE2820460A1
Application number: DE19782820460
Authority: DE
Inventors: Geoffrey Alan Ryder
Original assignee: EVANS LYN TREVOR; EVANS TREVOR GWILYM
Current assignee: EVANS LYN TREVOR; EVANS TREVOR GWILYM
Priority date: 1977-05-10
Filing date: 1978-05-10
Publication date: 1978-11-16
Also published as: US4154354A; IT7849232A0; JPS53140179A; FR2390340A1; BE866929A; NL7804920A; DK203778A; GB1590862A

Description

RAFFAY & BOETER8 O O O Q L β Q PATENTANWÄLTE fcV^-W-TWV

HAMBURQ-MONOHEN ^₀. Mai 1978

f. DIPL.-INQ. VINOKNZ V. RAPFAV

Γ DIPU.-CHEM. DR. HAN« α ·ΟΚΤΕΜ·

POSTADRESSE! POSTFAOH 41ΟΟ «OOO HAMBUHQ 1·

Deutsches Patentamt

ÜN.KRK AKTK, 2282/10

8000 München

Anmelder: Trevor Gwilym EVANS, Geoffrey Alan RYDER und Lyn Trevor EVANS, Großbritannien

Sicherheitsverschlußkappe

Die Erfindung betrifft SicherheitsVerschlußkappen, die kindersicher (child-resistant) Bind und auf den Haie bzw. die Seitenwand eines Behälters mit einem Außengewinde passen und den Behälter verschließen.

Verschiedene Formen von Verschlußkappen sind bekannt, die derart ausgebildet sind, daß das Öffnen der Kappe kein einfacher Handgriff ist und daher für ein Kleinkind schwierig durchzuführen ist. Eine derartige Kappe, die in der US-PS 3 698 534 beschrieben ist, umfaßt einen einzigen einteiligen SpritzguS-teil aus thermoplastischem Kunststoffmaterial, der einen Rand (skirt) mit einem Innengewinde, eine Deckelwand (top wall), die den Rand oben abschließt, und einen Verechlußteil aufweist, der aufwärts und abwärts mit einer Schnappbewegung zwischen einer tieferen Stellung, bei welcher eine vom Verschlußteil getragene, eingreifende Vorrichtung in Vorsprünge am Behälter eingreift und das Aufschrauben der Kappe verhindert, und einer oberen Stellung beweglich ist, in welcher die eingreifende Vorrichtung von den Vorsprüngen frti 1st und das Absohr»üben der Kappe erlaubt.

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Bei der Kappe, die in der obigen ÜS-PS 3 698 584 beschrieben ist, hat der Verschlußteil die Form eines Ringes, der die Unterkante des Randes umsohließt und mit dem Unterteil des Randes duroh eine Anzahl von im Winlcel angeordneten (angularly spaced) integrierend geformten (integrally moulded) Streifen des Kunststoffmaterials verbunden ist. Biese Streifen sind sowohl mit dem Unterteil des Randes als auch mit dem Ring schwenkbar verbunden, und das ermöglicht, daß man den Ring aufwärts und abwärts bewegen kann (bezogen auf den Rand). Der Ring hat eine Anzahl von radial einwärts gerichteten Zähnen, die, wenn der Ring in seiner tieferen Stellung ist, in Zähne eingreifen, die rund um den Unterteil eines Flaschenhalses angeordnet sind, auf den man die Kappe schraubt, und dieses wechselseitige Eingreifen verhindert das Abschrauben der Kappe.

Diese Kappenform ist einfach und relativ billig in der Herstellung, weil sie aus einem einzigen einteiligen Spritzgußteil aus thermoplastischem Kunststoffmaterial besteht, aber Ihr Widerstand gegen das öffnen duroh Kleinkinder ist nicht voll ausreichend.

Obwohl es also für ein Kleinkind vielleicht nicht offensichtlich ist, daß man den Verschlußring hochziehen muß, bevor es möglich ist, die Kappe abzuschrauben, besteht doch die Möglichkeit, wenn ein Kleinkind mit der Kappe spielt und diese auf eine Flasche aufgeschraubt ist, daß das Kind unabsichtlich den Verschlußring hochzieht, so daß er in seine obere Stellung umsohnappt, und daß das Kind dann ziemlich leicht die Kappe abschrauben und Zugang zum Inhalt der Flasche erlangen kann. Insbesondere wenn ein kleines Kind die Kappe in den Mund steckt, kann in diesem Fall der Verschlußring leicht durch die Zähne des Kindes in seine obere,unverschlossene Stellung gezogen werden.

Aufgabe der Erfindung ist, eine SicherheitsVerschlußkappe vorzusehen, die einen einzigen einteiligen SpritzguQteil umfaßt,

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der einen Rand mit einem Innengewinde, eine Deckelwand und einen Verschlußteil aufweist, wie oben beschrieben, wobei.der Versohlußteil derart ausgebildet ist, daß die Gefahr, daß er unabsichtlich durch ein kleines Kind in seine obere unverschlossene Stellung bewegt wird, stark herabgesetzt ist, d.h. daß die Kindersicherheit der Kappe erhöht ist.

Zu diesem Zweck umfaßt erfindungsgemäß eine SicherheitsVerschlußkappe, die auf den Hals oder die Seitenwand eines Behälters mit einem Außengewinde paßt und den Behälter verschließt, einen einzigen einteiligen Spritzgußteil aus elastischem thermoplastischem Kunststoffmaterial, der einen Rand mit einem Innengewinde und eine gekrümmte Deckelwand aufweist, die den Rand oben verschließt und mit einer Schnappbewegung bei Anwendung einer Aufwärts- bzw. Abwärtskraft zwischen einer aufwärts gekrümmten Stellung und einer abwärts gekrümmten Stellung beweglich ist, wobei die Deckelwand auf ihrer Oberseite ein ΐ:ΐο>κ >ιί; zur Kraftanwendung trägt, womit man eine Kraft auf sie anwenden kann, und wobei die Deckelwand entlang ihres Umfangs eine eingreifende Vorrichtung trägt, die, wenn die Kappe auf einen Behälter aufgeschraubt ist und die Deckelwand in ihrer abwärts gekrümmten Stellung 1st, in die einwärts gerichteten Vorsprünge auf der Innenseite des Halses bzw. der Seitenwand des Behälters eingreift und das Abschrauben der Kappe verhindert,und bei der, wenn die Deckelwand in ihrer aufwärts gekrümmten Stellung ist, die eingreifend· Vorrichtung von den Vorsprüngen frei ist and das Abschrauben der Kappe erlaubt.

Indem man die Deckelwand der Kappe dazu verwendet, den aufwärts- und abwärts-beweglichen Verschlußteil auf diese Weise zu bilden, kann man die Schwierigkeit der Handhabung beim Bewegen des Verschlußteils in seine obere ,unverschlossene Stellung derart ausbilden, daß es außerhalb der Fähigkeiten eines Kleinkindes ist, ihn entweder absichtlich oder unabsichtlich zu bewegen.

Während es eine einfache Saohe ist, Druck auf die Deckelwand auszuüben und sie aus ihrer aufwarte gekrümmten Stellung in Ihre

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abwärts gekrümmte Stellung zu bringen, ist es unmöglich, eine aufwärts gerichtete Kraft auf die Wand auszuüben und sie in ihre aufwärts gebogene,unverschlossene Stellung zu bringen, ohne daß man dar; Elo-mn!; zur Kraftanwendung het;ii;iiH:. D-ki !vLnmcml; zur Kraftanwendung kann derart ausgebildet sein, daß es die Anwendung der notwendigen Aufwärtskraft auf die Deckelwand so schwierig wie nötig macht.

Um zu ermöglichen, daß die Deckelwand mit einer sicheren Schnappbewegung sich zwischen ihrer aufwärts gekrümmten Stellung und ihrer abwärts gekrümmten Stellung bewegt, umfaßt die Τ)-':··"-»·ΐν/·ιπ'ϊ vorzugsweise zwei konzentrische Hinggelenke, die durch dünne Teile des elastischen Kunststoffmaterials gebildet werden. Wegen der Haltbarkeit formt man in diesem Fall die Kappe vorzugsweise durch Spritzguß aus Polypropylen, weil es bekannt let, daß man dünne Teile aus Polypropylen wiederholt verbiegen kann und Gelenke ohne Bruch bilden kann.

Die Deckelwand kann einen ringförmigen Umfangsteil (peripheral portion) umfassen, der horizontal ist, wobei dieser Teil durch ein äußeres Ringgelenk mit einem weiteren ringförmigen Teil verbunden ist, der sich mit einer Aufwärtsneigung radial einwärts erstreckt, wenn die Deckelwand aufwärts gekrümmt ist, und der sich in einer Abwärtsneigung radial einwärts erstreckt, wenn die Deckelwand abwärts gekrümmt ist. Der weitere ringförmige Teil ist durch das zweite Ringgelenk mit einem Mittelteil verbunden, der den Raum innerhalb des zweiten Ringgelenkes verschließt, und das Eloi.iont "<ur Kraftanwendung ist In diesem Pall «it dem Mittelteil verbunden.

Um sicherzustellen, daß das Element zur Kraftanwendung nicht leicht durch ein Kleinkind erfaßt werden kann, auch nicht durch die Zähne des Kindes, wenn das Kind die Kappe in den Mund steckt, umfaßt dar; r.loinonL zur Kraftanwendung vorzugsweise eine nach außen vorstehende Scheibe (flange), die durch ein aufrechtes Band nit de« Mittelteil der Deckelwand verbunden 1st. Die Länge des Bandes und die Gestalt der Scheibe sind derart, daß, wenn die Deckelwand In ihrer abwärts gekrümmten Stellung ist, ein Bei eich des Scheiben umfang· eich knapp neben de« ringförmigen .Uofanga-

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teil der Deckelwand befindet, und daß dor restliche Teil des Scheibenumfangs in Berührung mit dem ringförmigen Umfangete11 steht. Das Band ist vorzugsweise elastisch und flexibel ,und daher kann man zur Anwendung einer Aufwärtskraft auf die Deokelwand, um sie aus ihrer abwärts gekrümmten Stellung In ihre aufwärts gekrümmte Stellung zu bewegen, einen Abwärtsdruck auf den Kopoic?! der Scheibe anwenden, der diametral dem Teil gegenüberliegt, der den ringförmigen Umfangsteil der Deckelwand berührt, und dadurch kippt die Scheibe derart, daß der restliche Teil sich so bewegt, daß er den ringförmigen Umfangsteil der Deckelwand nicht mehr berührt. Danach kann man einen Finger unten den restlichen Teil der Scheibe einführen und die Deckelwand in ihre aufwärts gekrümmte Stellung heben.

Die Erfindung umfaßt ferner entsprechend einer weiteren Ausführungsform die Kombination einer Verschlußkappe gemäß der Erfindung mit einem Behälter, der einen Hals bzw. eine Seitenwand mit einem Außengewinde aufweist, auf den bzw. die man die Kappe aufschraubt. Der Hals bzw. die Seitenwand des Behälters hat auf der Innenseite einwärts gerichtete Yorsprtinge, in welche die eingreifende Vorrichtung der Kappe eingreift, wenn sich die Deckelwand in ihrer abwärts gekrümmten Stellung befindet.

Die eingreifende Vorrichtung umfaßt vorzugsweise eine Reihe von auf dem Umfang angeordneten (circumferentially spaced) Käsen,

die sich abwärts und radial aufwärts bewegen, wenn man dl^e Deekelwand von ihrer aufwärts gekrümmten in ihre abwärts gekrümmt· Stellung bewegt. Die einwärts gerichteten Vorsprünge auf dem Hals bzw. der Seitenwand des Behälters haben vorzugsweise die Form von Ratschen- bzw. Schaltzähnen mit verlaufenden Oberkanten. Diese Kombination von Nasen und Schaltzähnen macht es möglich, daß' man die Kappe auf den Behälter aufschrauben kann, während sich der Deckel in der abwärts gekrümmten Stellung befindet, ohne die Verschlußkappe zu beschädigen.

Nachstehend wi^d die Erfindung am Beispiel einer Verschlußkappe und einer Kombination von Verschlußkappe mit einem Behälter durch Figuren näher erläutert. Es zeigen: .

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Figur 1 einen Querschnitt durch die Verschlußkappe und durch den Hals eines Behälters, auf den die Verschlußkappe aufgeschraubt ist, wobei die Deckelwand der Verschlußkappe sich in aufwärts gekrümmter Stellung befindet;

Figur 2 eine ähnliche Ansicht wie Figur 1, wobei sich die Deckelwand der Verschlußkappe in abwärts gekrümmter Stellung befindet;

Figur 3 eine Aufsicht der Verschlußkappe und

Figuren 4 und 5 etwas schematische Querschnitte, wobei die Verschlußkappe im Verlauf der Bewegung der Deckelwand aus ihrer abwärts gekrümmten Stellung in ihre aufwärts gekrümmte Stellung gezeigt ist.

Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, weist ein Behälter In Form einer Flasche 1, der durch ßlaiiforaonaus Kunststoffmaterial geformt ist, einen Hals 2 mit einem Außengewinde 3 auf. Auf der Innenseite des offenen Endes von Hals 2 sind einwärts gerichtete Vorsprünge in Form von Schaltzähnen 4 geformt. Ea gibt drei derartige Schaltzähne, die im gleichen Winkel zueinander auf der Innenseite des Halses rundum angeordnet sind, und jeder der Zähne hat eine steile Flanke 5, die sich im wesentlichen radial zum Hals 2 erstreckt, eine sanft verlaufende Flanke 6 und ferner eine verlaufende Oberkante 7.

Den Hals 2 verschließt man durch eine Kappe 8, die als ein einziger einteiliger Spritzgußtell aus Polypropylen ausgebildet 1st, und diese Kappe umfaßt einen Rand 9 und eine Deckelwand 10. Der Rand 9 hat ein Innengewinde 11, mit dem man ihn auf den Hals 2 aufschraubt, und außen axial vorspringende Rippen 12, wodurch man ihn mit der Hand ergreifen kann.

Die Deckelwand 10 umfaßt einen horizontalen ringförmigen Umfangsteil 13, einen ringförmigen Zwischenteil 14 und einen Mittelteil 15. Der ringförmige Zwischenteil 14 ist mit dem äußeren ringförmigen Teil 13 durch ein äußeres Ringgelenk 16 verbunden, und der Mittelteil ist mit dem ringförmigen Zwischenteil 14 durch

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ein inneres Ringgelenk 17 verbunden.

Eine Scheibe 18 steht über die Deckelwand 10 vor und ist mit dem Mittelteil 15 durch ein diametral vorstehendes aufrechtes Band 19 verbunden. Die Scheibe 18 hat einen Teil 20 in Form eines vorstehenden Streifens, der den äußeren ringförmigen Teil 13 berührt, wenn sich die Deckelwand in ihrer abwärts gekrümmten Stellung befindet, wie in Figur 2 gezeigt, und ein weiterer -ViCiVOiC¹H ?1 <\üv Scheibe bnf'i ndohaich mit seinem Umfang knapp neben dem äußeren ringförmigen Teil 13» so daß nur eine eehr kleine Lücke zwischen dem Umfang und dem äußeren Ringgelenlc 16 besteht.

Drei Nasen 22 ragen abwärts von der Unterseite des ringförmigen Zwischenteils 14 vor, und diese sind im gleichen Winkel rund um den Teil 14 in gleicher Weise angeordnet, wie die Schaltzähne 5 j'Hi'i'ui auf der Innenseite des Halses 2 angeordnet sind. Ein integrierend geformter Dichtungsring 23 steht abwärts auf der Unterseite des äußeren ringförmigen Teiles 13 vor, und die Nasen 22 sind derart angeordnet, daß, wenn die Kappe 3 auf den Hals 2 ausreichend dicht aufgeschraubt ist,^f"l'.ß der Dichtungsring 23 fest gegen das Ende des Halses 2 gepreßt wird, jede Nase 22 in einer Ebene gerade vor (von oben gesehen im Uhrzeigersinn) der steilen Flanke 5 jeweils eines Schaltzahnes 4 liegt .

Beim Gebrauch schraubt man die Kappe 8 auf den Hals 2, wobei sich die Deckelwand 10 in ihrer aufwärts gekrümmten Stellung befindet, wie in Figur 1 gezeigt. Wenn sich die Deckelwand 10 in dieser Stellung befindet, sind die Nasen 22 frei von den Scbaltzähnen 4, so daß man die Kappe aufschrauben kann, ohne irgendwie behindert zu sein. Wenn man den Dichtungsring 23 dicht genug gegen die abschließende Oberfläche des Halses 2 zum Abdichten der Flasche 1 preßt, preßt man die Scheibe 18 abwärts, so daß die Gelenke 16 und 17 gebogen werden, und die Deckelwand 10 in ihre abwärts gekrümmte Stellung umschnappt, wie in Figur 2 gezeigt. Das bewirkt, daß der ringförmige Zwischenteil 14 eioh aus der auf-

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wärts und radial einwärts geneigten Stellung von Figur 1 in die abwärts und radial einwärts geneigte Stellung von Figur 2 bewegt, und daß die Nasen 22 sich abwarte und radial auswärts bewegen, so daß jede der Nasen 22 direkt vor der steilen Planke 5 je eines Schaltzalmos ¹V liefet.

Wenn man den Versuch macht, die Kappe 8 von der Flasche 1 abzuschrauben, während sich die Deckelwand 10 in ihrer abwärts gekrümmten Stellung befindet, kommen die drei Nasen 22 in.Berührung mit den Flanken 5 der Zähne 4» nachdem man die Kappe nur in einem sehr kleinen Winkel abgeschraubt hat, und das verhindert jegliches weitere Abschrauben der Kappe und verhindert damit das Entfernen der Kappe.

Um die Kappe 8 vollkommen vom Hals 2 abzuschrauben, ist es notwendig, zuerst die Deckelwand 10 in ihre aufwärts gekrümmte Stellung zu bewegen, wie in Figur 1 gezeigt, und die Nasen 22 von den Schaltzähnen 4 frei zu machen. Zu diesem Zweck muß man eine Aufwärtskraft auf die Scheibe 18 anwenden. Wegen der kleinen Lücke zwischen f^cr.i B'M-ni oii ΓΊ dor Scheibe 18 und dem äußeren Einggelenk 16, ist es für ein Kind unmöglich, seine Finger oder sogar seine Zähne, wenn es die Kappe in den Hund steckt, unter die Scheibe 18 hineinzustecken und eine aufwärts gerichtete Kraft »rzuwenden. Es ist notwendig, einen Druck auf einen !'■"-reich der Scheibe 18 diametral gegenüber dem Teil 20 anzuwenden, und das krümmt das Band 19* das elastisch und flexibel ist, kippt so die Scheibe 18 und hebt den Teil 20 von dem äußeren ringförmigen Teil 13 ab (Figur 4). So ist es möglich, den Finger unter den Teil 20 der Scheibe 18 zu stecken, wie in Figur 5 gezeigt, und ein Aufwärtsdruck des Fingers auf den Teil 20 der Scheibe bewirkt, daß die Deckelwand 10 sich derart verformt, wie in Figur 5 gezeigt. Den Finger kann man danach entlang der Unterseite der Kante von Scheibe 18 bewegen und derart die linke Seite der Deckelwand 10 aufwärts schnappen lassen, so daß die Deckelwand ihre aufwärts gekrümmte Stellung einnimmt, wie in Figur 1 gezeigt. Die Kappe 8 kann man danach auf gewöhnliche Weise abschrauben.

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Die Vorgangsweise, die in bezug auf die Figuren 4 und 5 beschrieben ist, liegt jedoch außerhalb der Fähigkeiten eines Kleinkindes, sei es absichtlich oder unabsichtlich, und daher ist die Kappe höchst sicher gegenüber dem öffnen durch ein derartiges Kleinkind.

Die Kappe erzielt aber noch den weiteren Vorteil gegenüber anderen Ausbildungen von kindersicheren Abdeckkappen, daß man die Deckelwand H in ihrer aufwärts gekrümmten Stellung halten kann, wenn man die Kappe auf einer Flasche in einer Behausung ohne Kleinkinder verwendet, und man kann in diesem Fall die Kappe auf gewöhnliche Weise auf die Flasche aufschrauben und von ihr abschrauben, ohne daß für einen Erwachsenen die Lästigkeit besteht, die ganze Yorgangsweise durchzuführen, die die Kappe kindersicher macht.

Wegen der Ausbildung der einwärts gerichteten Vorsprünge im Hals 2 als Schaltzähne 5 mit einer verlaufenden Oberkante 7 verursacht man keine Beschädigung an der Kappe, wenn man sie unbeabsichtigt auf die Flasche aufschraubt, während die Deckelwand 14 sich in ihrer abwärts gekrümmten Stellung befindet, und daher die Nasen 22 sich in der abwärts und radial auswärts gerichteten Stellung befinden. In diesem Fall kommen die Hasen 22 mit <Ί cn Schalt Kühnen-'l· in Berührung, wenn man die Kappe 8 aufschraubt, und die erste Berührung der Hasen 22 erfolgt mit den verlaufenden Kanten 7 der Flanken 6.

Die Aufwärtskraft, die auf die Nasen 22 von den aufwärts verlaufenden Kanten 7 der Schaltzähne angewendet wird, lenkt entweder die Hasen in gewissem Ausmaß aufwärts ab, so daß sie über die Zähne 4 gleiten, während das Aufschrauben der Kappe fortschreitet, oder die Aufwärtskraft auf die Nasen läßt wahlweise die Deckelwand 10 in ihre aufwärts gekrümmte Stellung unschnappen. Die Aufwärtsablenkung der Hasen 22 wird durch die Flexibilität und Elastizität des ringförmigen Zwischenteile 14 der Deokelwand erlaubt, die die Nasen trägt.

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Claims

Patentansprüche

SicherheitsVerschlußkappe, die auf den Hals oder die Seitenwand eines Behälters mit einem Außengewinde paßt und den Behälter verschließt, wobei die Kappe einen einzigen einteiligen Spritzgußteil aus thermoplastischem K_unststoffmaterial umfaßt, der einen Rand mit Innengewinde, eine Deckel'wänd'T'die den Oberteil des Randes verschließt, und einen Verschlußteil aufweist, den man aufwärts und abwärts mit einer Schnappbewegung zwischen einer tieferen Stellung, in welcher eine vom Verschlußteil getragene, eingreifende Vorrichtung in Vorsprünge auf dem Behälter eingreift und das Abschrauben der Kappe verhindert, und einer oberen Stellung bewegen kann, in der die eingreifende Vorrichtung von den Vorsprüngen frei ist und das Abschrauben der Kappe erlaubt, dadurch gekennzeichnet ,daßdie Deckelwand (10) den Verschlußteil bildet und entlang ihres Umfangs die eingreifende Vorrichtung (22) trägt, die in die Vorsprünge (4) eingreifen kann, die einwärts auf der Innenseite des Halses Oder der Wand (2) vorstehen; daß die Deckelwand (10) gekrümmt ist und zwischen einer aufwärts gekrümmten oberen Stellung (Figur 1) und einer abwärts gekrümmten tieferen Stellung (Figur 2) beweglich ist, ^obei oin ! ¹I--icni (13) auf der Oberfläche der DeokelwaW (10) derart befestigt ist, daß ·■·> ermöglicht, daß man eine Aufwärts- bzw. Abwärtskraft auf die Deckelwand (10) anwenden und die Wand zwischen ihren aufwärts- bzw. abwärts-gekrümmten Stellungen bewegen kann.
2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelwand (10) zwei konzentrische Ringgelenke (16, 17) aufweist, die durch dünne Teile des elastischen Kunetstoffmaterials gebildet werden.
3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelwand einen ringförmigen Umfangsteil (13) aufweist, der horizontal ist und durch ein äußeres Ringgelenk (16) mit einem weiteren ringförmigen Teil (H) verbunden ist, der sich mit einer Aufwärtsneigung radial einwärts erstreckt, wenn die Deckelwand (10) aufwärts gekrümmt ist, und

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sich mit einer Abwärtsneigung radial einwärts erstreckt, wenn die Deckelwand (10) abwärts gekrümmt ist, wobei der weitere ringförmige Teil (14) durch das zweite Ringgelenk (17) mit einem Mittelteil (15) verbunden ist, der den vom zweiten Ringgelenk (17) begrenzten Raum verschließt, und an dem dan Kloinoiil; (18) zur Kraftanwendung befestigt ist.
4·. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dan Kienen·»: auf der Oberseite der Deckelwand (10) eine nach außen vorstehende Scheibe (18) aufweist, die durch ein aufrechtes Band (19) mit dem Mittelteil (15) verbunden ist, wobei<ier rereich (r?1)der Scheibe (18) nahe neben, und flor- restliche Teil (2o) der Scheibe in Berührung mit dem ringförmigen ümfangsteil (13) ist, wenn die Deckelwand abwärts gekrümmt ist (Figur 2).
5. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (19) elastisch und flexibel ist, wodurch ein Abwärtsdruok auf einen !Scratch dor Scheibe (18) gegenüber von Teil (2o) bewirkt, daß die Scheibe (18) kippt und ermöglicht, daß man einen Finger unter den Teil (2o) einführt und die Deckelwand (10) in ihre aufwärts gekrümmte Stellung hebt.
6. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die eingreifende Vorrichtung auf der Deckelwand (10) eine Reihe von auf dem Umfang angeordneten Nasen (22) aufweist, die sich abwärts und radial auswärts bewegen, wenn man die Deckelwand aus ihrer aufwärts gekrümmten Stellung (Figur 1) in ihre abwärts gekrümmte Stellung (Figur 2) bewegt.
7. Verschlußkappe gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelwand (10) einen integrierend geformten Dichtungsring (23) aufweist, der an einer abschließenden Oberfläche des Halses oder der Seitenwand (2) des Behälters angreift, wenn man die Kappe (8) auf den Behälter (1) aufschraubt.

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8. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Polypropylen als Kunststoffmaterial.
9. Verschlußkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Kombination mit einem Behälter (1), der einen Hals oder eine Seitenwand (2) mit einem Außengewinde aufweist, auf den bzw. die man die Kappe aufschraubt, wobei der Hals bzw. die Seitenwand des Behälters (1) auf der Innenseite einwärts gerichtete Vorsprünge (4) aufweisen, in die die eingreifende Vorrichtung (22) der Kappe eingreift, wenn die Deckelwand (10) sioh in ihrer abwärts gekrümmten Stellung befindet (Figur 2).
10. Verschlußkappe nach Anspruch 9, dadurch {^kennzeichnet, daß die Nasen (22) gemäß Anspruch 6 elastisch sind und die einwärts gerichteten Vorsprung die Form von Schalt zähnen haben.

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