-
Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Sitzgurt zum Schutz von Insassen
eines Kraftfahrzeuges bei Kollisionen, und insbesondere einen aufblasbaren
Gurt mit Gasfreigabemittel, mit einem taschenartigen Abschnitt,
der durch das von einem Gasgenerator erzeugte Gas aufgeblasen wird.
-
Die
japanische ungeprüfte
Patentveröffentlichung
Nr. 5-85301 beschreibt eine typische aufblasbare Sicherheitsgutvorrichtung.
Die 12(a) ist eine perspektivische
Ansicht eines aufblasbaren Gurtes. Die 12(b) ist eine Schnittansicht des aufblasbaren
Gurtes entlang der Linie B-B, der in 12(a) gezeigt
ist.
-
Die
aufblasbare Gurtvorrichtung 1 umfasst einen Schultergurt 2,
einen Beckengurt 3, ein Schloss 4, eine Zunge 5 und
eine Zwischenführung 6.
Der Schultergurt 2 erstreckt sich diagonal von der rechten
zur linken Seite des Körpers
eines Insassen. Der Beckengurt 3 erstreckt sich von der
rechten zur linken Seite über
den Körper
des Insassen. Das Gurtschloss 4 ist an einem Boden oder
dergleichen der Fahrzeugkarosserie sicher befestigt. Die Zwischenführung 6 führt den
Schultergurt 2.
-
Der
Schultergurt 2 umfasst einen normalen Gurt 2a, ähnlich den
herkömmlichen
Sitzgurten, und einen taschenartigen Gurtababschnitt 2b,
der an einem Ende des Gurtes 2a befestigt ist. Der Gurt 2a wird
beweglich von der Zwischenführung 6 gehalten. Das
andere Ende des Gurtes 2a ist mit einer Notfallblockierungsvorrichtung
(ELR 7) verbunden, die an der Fahrzeugkarosserie befestigt
ist. Der Gurt 2a wird von der ELR aufgerollt und eingezogen.
-
Der
taschenartige Gurtabschnitt 2b berührt bei Benutzung den Körper des
Fahrers. Er hat an seinem freien Ende die Zunge 5, das
dem zu dem Gurt 2a führenden
Ende gegenüberliegt.
-
Der
Beckengurt 3 ist ein normaler und allgemein erhältlicher
Gurt. Ein Ende des Beckengurtes 3 ist mit der Zunge 5 verbunden,
während
das andere Ende des Gurtes mit der an der Fahrzeugkarosserie befestigten
ELR 8 verbunden ist. Das Gurtschloss 4 weist einen
Gasgenerator 9 auf, um bei Unfällen, wie z. B. Kollisionen,
Hochdruckgas zu erzeugen.
-
Ein
Durchlass erstreckt sich durch die Zunge 5 und das Schloss 4,
um ein Ausströmen
des Gases aus dem Generator 9 zu ermöglichen.
-
Wie
in der 12b gezeigt ist,
hat der taschenartige Abschnitt 2b des Schultergurtes 2 einen anhand
der durchgehenden Linien dargestellten gefalteten Gurtkörper 2c,
der in einer Abdeckung 2d eingeschlossen ist, deren zwei
Kanten zusammengenäht
sind, um Nähte 2e zu
bilden. Folglich hat der taschenartige Abschnitt eine streifenartige
Form. Wenn der Gasgenerator 9 aktiviert wird, reisst die Naht 2e durch
das Aufblasen des Schultergurtes 2 auf und der taschenartige
Abschnitt 2b expandiert, wie durch eine strichpunktierte
Linie dargestellt.
-
Durch
den Einsatz eines einziehbaren Gurtbandes, das an einem Ende des
Schultergurtes angebracht ist und von einem Aufroller aufgewickelt wird,
sichert die in der ungeprüften
japanischen Veröffentlichung
Nr. 5-85301 beschriebene aufblasbare Gurtvorrichtung ein großes Maß an Freiheit
hinsichtlich der Bewegungen des Oberkörpers des Insassen, wo das
Gurtband als Reaktion auf die Bewegungen des Insassen aus- und eingerollt
wird. Es wäre
jedoch wünschenswert,
dass die Aufwicklungskraft des Aufrollers 7 der aufblasbaren
Gurtvorrichtung in der ungeprüften
japanischen Veröffentlichung
Nr. 5-85301 nicht zu groß wäre, um einen
Insassen vor starkem Druck des Gurtes zu schützen. Aufgrund der Begrenzung
der Aufwicklungskraft entsteht die Lücke zwischen dem Schultergurt 2 und
dem Körper
des Insassen, die eine noch größere Ausdehnung
des taschenartigen Abschnitts 2b bei einer Kollision erfordert.
-
Eine
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es folglich, eine aufblasbare
Gurtvorrichtung zu schaffen, die ohne starken Druck auf den Körper des Insassen
funktioniert.
-
Die
vorliegende Erfindung sieht eine aufblasbare Gurtvorrichtung vor.
Die aufblasbare Gurtvorrichtung umfasst einen aufblasbaren Gurt
und einen Gasgenerator zum Zuführen
von Gas zu dem aufblasbaren Gurt, um diesen aufzublasen. Der aufblasbare
Gurt hat einen taschenartigen Gurt, der in einen streifenförmigen Zustand
gefaltet ist, und eine Abdeckung zum Abdecken des taschenartigen
Gurtes. Die aufblasbare Gurtvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet,
dass durch ein Gasfreigabemittel das in dem aufblasbaren Gurt verbliebene
Gas nach dem Aufblasen des aufblasbaren Gurtes durch den Gasgenerator
allmählich
abgelassen wird.
-
Das
Gasfreigabemittel gibt das Gas aus dem aufblasbaren Gurt allmählich ab,
um den Druck zu reduzieren, der auf den Insassen bei einer Kollision wirkt.
-
Die
FR 2520238A offenbart ein Gasfreigabesystem, bei dem ein Ende des
aufblasbaren Gurtes ein Kolben aufweist, der an dem Fahrzeug angebracht
ist. Wenn große
Kräfte
auf den Gurt wirken, werden Lüftungsöffnungen
freigelegt und Gas wird abgelassen.
-
Die
Erfindung mit ihren Aufgaben und Vorteilen kann am Besten anhand
der folgenden Beschreibung der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsformen
zusammen mit den beiliegenden Zeichnungen verstanden werden, wobei
die 11 die vorliegende
Erfindung offenbart.
-
1 – ist eine perspektive Ansicht
eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer aufblasbaren Gurtvorrichtung;
-
2 – zeigt verschiedene Komponente
eines aufblasbaren Gurtes;
-
3 – zeigt einen aufblasbaren
Gurt gemäß der vorliegenden
Erfindung im aufgeblasenen Zustand;
-
4 – zeigt unterschiedliche Webmuster einer
Gewirkabdeckung gemäß der vorliegenden
Erfindung;
-
5 – zeigt den Aufbau einer Zunge
und eines Schlosses gemäß der vorliegenden
Erfindung;
-
6 – zeigt die Kopfausbildung
eines Schlosses gemäß der vorliegenden
Erfindung;
-
7 – ist eine perspektivische
Ansicht eines Schlosses und einer Zunge gemäß der vorliegenden Erfindung,
die miteinander verbunden sind;
-
8 – zeigt Querschnittsansichten
eines Schlosses und einer Zunge, die miteinander verbunden sind;
-
9 – zeigt eine andere Anordnung
eines Schlosses und einer Zunge, die miteinander verbunden sind;
-
10 – zeigt die Strömungsrichtung
des Gases in der in 9 gezeigten
Anordnung;
-
11 – zeigt die Struktur einer
Verbindung zwischen einer Zunge und einem Schloss, die in einer
anderen Ausführungsform
verwendet wird;
-
12 – zeigt eine aufblasbare Gurtvorrichtung
gemäß dem Stand
der Technik;
-
13 – (a) und (b) sind Vergleichsabbildungen eines aufblasbaren
Gurtes, die den aufblasbaren Gurt unter normalen Bedingungen und
im aufgeblasenen Zustand zeigen; und
-
14 – (a) und (b) sind Vergleichsabbildungen eines anderen
aufblasbaren Gurtes, die den aufblasbaren Gurt unter normalen Bedingungen
und im aufgeblasenen Zustand zeigen.
-
Die 1(a) ist eine perspektivische
Ansicht, die einen Kraftfahrzeugsitz mit einer aufblasbaren Gurtvorrichtung
zeigt. Die 1(b) ist
eine perspektivische Ansicht der aufblasbaren Gurtvorrichtung. Die 2(a) ist eine Draufsicht
auf den Verbindungsbereich zwischen einem Schultergurt und einem
Beckengurt, und die 2(b) ist
eine Draufsicht auf einen taschenartigen Gurtabschnitt. Die 2(c), 2(d), 2 (e) sind Querschnittsansichten
entlang der entsprechenden Linien C-C, D-D, oder E-E in 2(a). Die 3(a) ist eine Draufsicht, die den Schultergurt
zeigt, der aufgeblasen ist. Die 3(b) ist
eine Draufsicht auf den taschenartigen Abschnitt, der aufgeblasen
ist. Die 3(c) und 3(d) sind Querschnittsansichten
entlang der Linien C-C oder D-D in 3(a).
Die 4 zeigt Webmuster
einer Abdeckung für
einen aufblasbaren Gurt.
-
Da
die aufblasbare Gurtvorrichtung im Wesentlichen der in der 12 gezeigten aufblasbaren Gurtvorrichtung
gleicht, mit Ausnahme eines taschenartigen Abschnitts 2B,
der einen Schultergurt 2 umfasst, werden hauptsächlich die
Anordnungen des aufblasbaren Gurtes 2B diskutiert.
-
Wie
aus den 2 und 3 ersichtlich ist, umfasst
der aufblasbare Gurt 2B einen taschenartigen Gurt 10 und
eine schlauchförmige
Gewirkabdeckung 12, die den taschenartigen Gurt 10 umhüllt. Der
taschenartige Gurt 10 ist in dem Teil, der in dem Bereich
von der Brust bis zum Unterleib des Insassen anliegt, breiter. Der
vergrößerte Abschnitt
ist auf sich selbst gefaltet, um eine lange Bandform, wie in der 2 gezeigt, zu bilden.
-
Die
Gewirkabdeckung 12 weist senkrecht zur Längsrichtung
des Gurtes eine beträchtliche Elastizität auf, wohingegen
sie sich fast gar nicht in Längsrichtung
ausdehnt. Die Webmuster der Gewirkabdeckung sind in den 4(a), 4(b) dargestellt, wobei die 4(a) ein einfaches Kettengewirkmuster
zeigt und die 4(b) ein
Muster zeigt, in das innenliegende Fäden eingebracht wurden, um
die Festigkeit zu erhöhen
und eine dünnere
Struktur zu ermöglichen.
Beide Muster können
in der vorliegenden Erfindung verwendet werden. Die Gewirkabdeckung 12 ist
durch Anwendung des thermischen Volumenausdehnungsverfahren in Längsrichtung
nahezu nicht dehnbar.
-
Der
aufblasbare Gurt 2B und der Beckengurt 3 sind
aneinandergenäht.
Sowohl der taschenartige Gurt 10 als auch die Gewirkabdeckung 12 sind
an dem Beckengurt 3 angenäht. Die Gewirkabdeckung 12 ist
sowohl an einem Gurtband 2a als auch an einer Zunge 5 angenäht, um die
Spannung zu reduzieren, die auf den Gurt wirkt.
-
Da
alle anderen Merkmale der Ausführungsform
bis auf die oben beschriebenen Punkte im Wesentlichen der in der 12(a) gezeigten aufblasbaren
Gurtvorrichtung gleichen, wird der aufblasbare Gurt 2B bei
Aktivierung des Gasgenerators 9, wenn die Zunge 5 in
das Schloss 4 eingreift, aufgeblasen. Bei Aktivierung des
Gasgenerators 9 zieht sich die Gewirkabdeckung 12 in
Längsrichtung
des aufblasbaren Gurtes 2B zusammen, so dass der Gurt 2B eng
an dem Insassen anliegt.
-
Die 13 und 14 zeigen, wie sich die Gewirkabdeckung 12 der
Länge nach
zusammenzieht, wenn sich der aufblasbare Gurt 28 oder der
taschenartige Gurt 10 aufblähen. Wie vorstehend erwähnt, ist die
Gewirkabdeckung 12 in Längsrichtung
des Gurtes mittels thermischer Volumenausdehnungsbehandlung nahezu
nicht dehnbar. Wenn der Gurt 10 aufgeblasen wird, dehnen
sich die verstrickten Maschen der Gewirkabdeckung 12 senkrecht
zur Längsrichtung
des Gurtes aus. Dadurch wird die Gewirkabdeckung in der Länge verkürzt und
folglich der aufblasbare Gurt 2B.
-
Es
werden nachstehend Ausführungsformen einer
Zunge und eines Schlosses mit Bezug auf die 5 bis 11 beschrieben.
-
Die 5(a) ist eine Querschnittsansicht, die
eine Zunge 14 und ein Schloss 16 zeigt. Die 5(b) ist eine Querschnittsansicht
entlang der Linie B-B von 5(a).
Die 6 ist eine perspektivische
Ansicht eines oberen Teiles der Ausführungsform. Die 7 ist eine perspektivische
Ansicht und zeigt die Zunge und das Schloss, die miteinander verbunden
sind, als Ganzes. Die 8(a) und 8(b) sind vergrößerte Querschnittsansichten
der Verbindung.
-
Die
Zunge 14 hat eine Zungenbasis 18, eine Dichtung 20,
eine Zungenplatte 24, einen Anker 26, einen Ring 28,
eine Kunststoffabdeckung 32 und so weiter. Die Zungenbasis 18 hat
eine innenliegende Ausnehmung. Die Dichtung 20 verschließt das vordere
Ende der Zungenbasis 18. Die Zungenplatte 24 und
der Anker 26 sind mit der Zungenbasis 18 durch Verbindungsstifte 22 verbunden.
Der Ring 28 befestigt den aufblasbaren Gurt 2B an
der Zungenbasis 18. Die Kunststoffabdeckung 32 umschließt die Zungenbasis 18.
Die Dichtung 20 ist mit einer Bruchlinie 33 ausgestattet.
-
Wenn
die Zungenplatte 24 in das Schloss 16 durch eine Öffnung 34 (6) eingeführt wird,
rastet ein Verriegelungsbolzen eines Verriegelungsmechanismusses 38 innerhalb
des Schlosses 16 in ein Verriegelungsloch 36 ein.
Durch Drücken
eines Druckknopfes 40 an dem Schloss 16 kann die
Verriegelung entriegelt und die Zungenplatte 24 anschließend aus dem
Schloss 16 mit Hilfe einer Feder herausgeführt werden.
-
Der
Anker 26 hat eine Öffnung 42,
durch die das Ende des Beckengurtes 3 eingeführt und
mit dem Anker 26 verbunden wird.
-
Das
Schloss 16 hat eine Hülle,
die aus einem Gehäuse 46 besteht,
an dessen oberer Fläche
die Öffnung 34 zum
Einführen
der Zungenplatte 24 und eine Gasöffnung 48 vorgesehen
sind.
-
Die
Gasöffnung 48 ist
mit der Dichtung 50, die eine Bruchlinie 52 hat,
abgedichtet.
-
Innerhalb
des Gehäuses 46 sind
eine Leitung 56 und ein Inflator 58 vorgesehen.
Eine Klappe 54 ist an einem Ende der Leitung 56 drehbar
gelagert und kann geöffnet
werden.
-
Wenn
der Inflator 58 aktiviert ist, drückt die Klappe 54 auf
die Dichtung 50, so dass die Dichtung 50 entlang
der Bruchlinie 52 aufreißt. Anschließend reißt die Dichtung 20 entlang
der Bruchlinie 33 auf und das Gas wird dem aufblasbaren
Gurt 2B zugeführt,
wobei der aufblasbare Gurt 2B sofort aufgeblasen wird.
-
Obwohl
die Ausführungsform
eine Dichtung 50 hat, die geneigt ist, um zu verhindern,
dass sich auf ihr Staub ansammelt, ist ebenfalls eine Dichtung 50A mit
einer bündigen
oberen Fläche,
wie in den 9 und 10 gezeigt, möglich.
-
Die 9 zeigt eine Zunge und ein
Schloss im normalen Betrieb und die 10 zeigt
den Zustand, wenn der Inflator aktiviert ist. Die 9(a) und 10(a) sind
perspektivische Ansichten der oberen Teile des Schlosses 16'. Die 9(b) und 10(b) sind Querschnittsansichten der
Verbindungen zwischen der Zunge und dem Schloss.
-
Aus
den 9 und 10 ist ersichtlich, dass
ein Zylinder 60 mit einer Klappe 62 in dem Schloss
unter der Dichtung 50A angeordnet ist. Der Zylinder 60 ist mit
einer Leitung 56 über
einen Stoppen 64 verbunden. Die anderen Bezugsnummern in
den 9 und 10 entsprechen den analogen
Teilen in den 6 und 8.
-
Wenn
der Inflator 58 aktiviert ist, bewegt sich der Zylinder 60 nach
vorn (aufwärts).
Dadurch reißt die
Dichtung 50A auf und im Anschluss daran die Dichtung 20.
Die Klappe 62 öffnet
sich dann in die Zungenbasis 18, damit das Gas in den aufblasbaren Gurt 2B strömen kann.
Zu diesem Zeitpunkt bedecken die Klappen 20F und 50F die
Innenfläche
der Zungenbasis 18 an ihrem Eingang, wodurch ein Gasverlust
verhindert wird.
-
Die 11(a), 11(b) und 11(c) sind Querschnittsansichten
einer Zunge und eines Schlosses gemäß der vorliegenden Erfindung.
Bei dieser Ausführungsform
sind mit Bezug auf die in den 9 und 10 beschriebene Ausführungsform
außerdem
Lüftungslöcher 70 vorgesehen.
Die Lüftungslöcher sind
an der Spitze der Zunge ausgebildet. Bei Aktivierung des Inflators,
decken die Klappen 20F und 50F die Lüftungslöcher 70 ab,
wie in 11(b) gezeigt
ist, wodurch das Gas in den aufblasbaren Gurt 2B strömen und
ihn aufblähen
kann. Da die Menge des durch den Inflator erzeugten Gases abnimmt, übersteigt
der Druck im Inneren des aufblasbaren Gurtes 2B den eingehenden
Druck des Stromes, wodurch die Klappen 20F und 50F in
ihre ursprüngliche
Stellungen zurückbewegt
werden. Folglich werden die Lüftungslöcher 70 wieder
geöffnet, damit
das Gas allmählich
aus dem aufblasbaren Gurt 2B entweichen kann. Die allmähliche Freisetzung des
Gases aus dem Gurt minimiert den Aufprall auf den Körper des
Insassen, wenn der Körper
gegen den Gurt bei einer Kollision gedrückt wird.
-
Wie
vorstehend beschrieben, sieht die aufblasbare Gurtvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
einen aufblasbaren Gurt vor, der an dem Körper des Insassen bequem angelegt
sein kann, wobei der Insasse bei einer Kollision geschützt wird. Der
Druck auf den Körper
des Insassen kann bedeutend verringert werden, indem Lüftungslöcher in
der Zunge zum allmählichen
Entweichen des Gases nach Beenden des Aufblähvorganges vorgesehen werden.