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Hintergrund der Erfindung
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Technisches Gebiet
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenrückhaltevorrichtung
wie beispielsweise einen Airbag, der aufblasbar ist, um einen Fahrzeuginsassen
zu schützen.
Im einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Seitenairbag,
der gefaltet ist, und der sich in einer Weise aufbläst, die
einen Eingriff mit einem Sitzgurt verhindert.
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Beschreibung
des Stands der Technik
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Ein
Airbag zum Schützen
eines Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug
wird im allgemeinen in einem unaufgeblasenen Zustand an einer Stelle
in dem Fahrzeug getragen, wie beispielsweise dem Insassensitz oder
der benachbarten Fahrzeugtür.
Eine dem Airbag zugeordnete Aufblasvorrichtung wird betätigt, um
den Airbag aufzublasen, wenn er gebraucht wird, um dabei zu helfen,
den Fahrzeuginsassen zu schützen.
Es wird bevorzugt, daß ein
Seitenairbag beim Aufblasen nicht den Kopf oder Oberkörper eines
Fahrzeuginsassen streift. Es wird ebenso bevorzugt, daß der sich
aufblasende Airbag nicht mit dem Schulterteil des Sitzgurtes des
Insassen in Eingriff kommt.
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Aus
der
DE 197 42 151 ist
ein Seitenaufprall-Airbagsystem bekannt, das folgendes aufweist: eine
Gaserzeugungseinrichtung, die an einem Fahrzeugsitz befestigt ist
und Gas zur Vorderseite hin ausbläst, wenn eine auf eine Fahrzeugseite
einwirkende Kollisionskraft erfaßt wird; ein Airbag, der mit der
Gaserzeugungseinrichtung verbunden ist und durch das Gas aufgefaltet
wird; eine erste Kammer, die im aufgefalteten Zustand zwischen dem
Oberkörper
eines Fahrgasts und einem Fahrzeugsitzteil liegt, wobei das aus
der Gaserzeugungseinrichtung ausgeblasene Gas unmittelbar in sie
einströmt,
um sie aufzufalten; eine zweite Kammer, die im aufgefalteten Zustand
zwischen dem Kopf des Fahrgasts und einem Fahrzeugsitzteil liegt,
wobei das Gas über
die erste Kammer in die zweite Kammer strömt, um sie aufzufalten; eine
erste Trenneinrichtung, die sich in Fahrtrichtung von vorne nach
hinten erstreckt, um den Airbag in die erste Kammer und die zweite
Kammer zu unterteilen; und einen ersten Verbindungsabschnitt, der
an der Rückseite
der ersten Trenneinrichtung ausgebildet ist, um die erste mit der
zweiten Kammer zu verbinden, wobei das von der Gaserzeugungseinrichtung
nach vorne hin ausgeblasene Gas durch die vordere Innenseite der
ersten Kammer zum ersten Verbindungsabschnitt hin abgelenkt wird,
und dieses Gas durch die hintere Innenseite des ersten Verbindungsabschnitts
beim Hindurchlaufen durch diesen zur Vorderseite der zweiten Kammer
hin abgelenkt wird. Das Seitenaufprall-Airbagsystem weist zwei Kammern
auf, wobei ein Teil des die obere Kammer bildenden Gewebes im nicht-aufgeblasenen
Zustand des Airbagsystems nach innen steckgefaltet ist. Die obere
Kammer des Seitenaufprall-Airbagsystems
ist jedoch nicht dazu vorgesehen und auch nicht dazu in der Lage,
während
des Aufblasvorgangs eine Rückwärtsbewegung
zu vollziehen.
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Es
ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte
Fahrzeugsicherheitsvorrichtung vorzusehen, bei der das Entfalten
und Aufblasverhalten eines Seitenaufprall-Airbagsystems optimiert
ist.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Diese
Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung
gelöst
durch eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich
aus den Unteransprüchen.
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Die
aufblasbare Vorrichtung hat in dem unaufgeblasenen Zustand den Kopfteil
wenigstens teilweise von innen nach außen gedreht und den Rumpfteil
innen aufgenommen. Der Kopfteil ist der letzte Teil der aufblasbaren
Vorrichtung, der sich aufbläst,
wenn die aufblasbare Vorrichtung aufgeblasen wird.
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Die
aufblasbare Vorrichtung hat einen wenigstens teilweise aufgeblasenen
Zustand, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuseanordnung
aus aufgeblasen wird, und wobei der Kopfteil unaufgeblasen und innerhalb
des Rumpfteils ist. Die aufblasbare Vorrichtung hat einen zweiten
teilweise aufgeblasenen Zustand, in dem der Rumpfteil nach vorne
von der Gehäuseanordnung
aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil im wesentlichen vollständig nach
außen
von dem Rumpfteil aus aufgeblasen ist, in einer Richtung nach vorne
und oben von dem Rumpfteil aus. Die aufblasbare Vorrichtung hat
einen vollständig
aufgeblasenen Zustand, in dem der Kopfteil der aufblasbaren Vorrichtung
sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil aus erstreckt.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Die
vorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden
einem durchschnittlichen Fachmann des Gebietes, auf das sich die
vorliegende Erfindung bezieht, offensichtlich werden beim Lesen
der folgenden Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die
begleitenden Zeichnungen, in denen zeigt:
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1 bis 4 eine
Folge schematischer Ansichten, die eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung gemäß der vorliegenden
Erfindung darstellen, die einen sich in einem Fahrzeug aufblasenden
Airbag umfaßt;
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5 eine
Seitenvorderansicht des Airbags der 1 in einem
unaufgeblasenen und entfalteten Zustand;
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5A eine
schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags der 5 entlang der
Linie 5A-5A der 5;
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6 eine
Ansicht ähnlich
zu 5 des Airbags nach einer Anfangsfaltung des Airbags;
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6A eine
schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags der 6 entlang der
Linie 6A-6A der 6;
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7 eine
Ansicht ähnlich
der 6 des Airbags nach einer nachfolgenden Faltung
des Airbags;
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7A eine
schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags der 7 entlang der
Linie 7A-7A der 7;
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8 eine
Ansicht ähnlich
der 7 des Airbags nach einer nachfolgenden Faltung
des Airbags;
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8A eine
schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags der 8 entlang der
Linie 8A-8A der 8;
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9 eine
Ansicht ähnlich
der 8 des Airbags nach einer nachfolgenden Faltung
des Airbags;
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9A eine
schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags der 9 entlang der
Linie 9A-9A der 9;
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10 eine
schematische Ansicht, die einen letzten Schritt beim Falten des
Airbags zeigt; und
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11 eine
Teilschnittansicht, die den gefalteten Airbag zeigt, wie er als
Teil eines Moduls in dem Fahrzeugsitz angebracht ist.
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Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung,
wie beispielsweise einen Airbag, die aufblasbar ist, um dabei zu
helfen, einen Fahrzeuginsassen zu schützen. Die vorliegende Erfindung
ist anwendbar auf verschiedene aufblasbare Schutzvorrichtungskonstruktionen.
Repräsentativ
für die
vorliegende Erfindung stellt 1 eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10 dar,
die eine spezifische aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
umfaßt,
d.h. einen Airbag 12. Der Airbag 12 ist aufblasbar,
um dabei zu helfen, einen Insassen 14 eines Fahrzeugs 16 im
Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug oder eines Überschlagszustands
des Fahrzeugs zu schützen.
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Das
Fahrzeug 16 umfaßt
einen Sitz 17, als Fahrersitz bezeichnet, auf dem der Insasse 14 sitzt. Das
Fahrzeug 16 umfaßt
auch ein Sitzgurtsystem 18 für den Insassen des Sitzes 17.
Das Sitzgurtsystem 18 umfaßt einen Schulterteil oder
Rumpfteil 19 eines Gurtgewebes, der sich von einem D-Ring 15 über den
Rumpf des Insassen erstreckt, wenn das Sitzgurtsystem eingerastet
ist. Der Schulterteil 19 des Gurtgewebes ist zwischen der
linken Fahrzeugseitenstruktur 21 und dem Kopf und Rumpf
des Insassen gelegen. Die linke Seitenstruktur 21, die
außerhalb
der Zeichenebene wie in den 1 bis 4 gesehen
gelegen ist, ist der Klarheit wegen weggelassen und daher nur schematisch
gezeigt.
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Die
Sicherheitsvorrichtung 10 umfaßt zusätzlich zu dem Airbag 12 eine
Gehäuseanordnung 20 (10 und 11).
Die Gehäuseanordnung 20 umfaßt eine
Aufblasvorrichtung 22 und ein Gehäuse 24. Die Aufblasvorrichtung 22 hat
einen bekannten Aufbau und ist daher nicht in Einzelheit beschrieben.
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Das
Gehäuse 24 ist
eine kastenförmige
Metallstruktur, die ein Innenvolumen zum Aufnehmen der Aufblasvorrichtung 22 und
des Airbags 12 hat, wenn dieser gefaltet ist. Das Gehäuse 24 umfaßt einen
oder mehrere Montagebolzen 26 zum Anbringen der Gehäuseanordnung 20 auf
dem Fahrzeugsitz 17, um dadurch den Airbag 12 auf
dem Fahrzeug 16 zu tragen.
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Die
Gehäuseanordnung 20 umfaßt eine
Vielzahl von Befestigern, um den Airbag 12 an dem Gehäuse 24 zu
befestigen. Einer dieser Befestiger ist ein oberer Sackbefestigungsbolzen 28 (1 und 5).
Der obere Sackbefestigungsbolzen 28 ragt von dem oberen,
hinteren Teil der Gehäuseanordnung 20 weg.
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Der
Airbag 12 (5 und 5A) umfaßt zwei
Lagen eines Materials (vorzugsweise ein Stoff wie beispielsweise
gewebtes Nylon), die zwischen sich ein Aufblasvolumen 30 definieren,
in das ein Aufblasströmungsmittel
geleitet wird, um den Airbag aufzublasen. Die zwei Lagen oder Bahnen
umfassen eine Innenbahn 32, die dem Fahrzeuginsassen am nächsten liegt,
wenn der Airbag 12 aufgeblasen ist, und eine Außenbahn 34,
die am weitesten vom Fahrzeuginsassen liegt, wenn der Airbag aufgeblasen
ist. Die Innen- und Außenbahnn 32 und 34 können separate
Stoffteile sein, die aneinandergenäht sind, oder können als
ein Stück
Stoff gebildet sein.
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Der
Airbag 12 umfaßt
einen Kopfteil 40, um dabei zu helfen, einen Kopf 42 des
Fahrzeuginsassen 14 zu schützen, und einen Rumpfteil 50,
um dabei zu helfen, den Rumpf 52 des Fahrzeuginsassen zu
schützen.
Der Kopfteil 40 des Airbags 12 umfaßt einen
Oberabschnitt 60 des Airbags. Der Rumpfteil 50 des
Airbags 12 umfaßt
einen Mittelabschnitt 62 und einen Unterabschnitt 64 des
Airbags.
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Der
Mittelabschnitt 62 des Airbags 12 ist der Teil
des Airbags, der sich zwischen zwei imaginären Linien 70 und 72 erstreckt.
Die imaginäre
Linie 70 erstreckt sich nach vorne (nach links wie in 5 gesehen)
von dem oberen Ende der Gehäuseanordnung 20.
Die imaginäre
Linie 70 endet am Punkt 74 auf der Vorderkante 76 des
Airbags 12. Die imaginäre
Linie 72 erstreckt sich nach vorne (nach links wie in 5 gesehen)
von dem unteren Ende der Gehäuseanordnung 20.
Die imaginäre
Linie 72 endet am Punkt 78 auf der Vorderkante 76 des
Airbags 12, unter dem Punkt 74. Der Mittelabschnitt 62 des
Airbags 12 umfaßt
einen Mittelteil 80 der Innenbahn 32 und einen
Mittelteil 82 der Außenbahn 22.
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Der
Oberabschnitt 60 des Airbags 12 ist über dem
Mittelabschnitt 62 angeordnet, wenn der Airbag 12 entfaltet
ist, wie in 4 (aufgeblasen gezeigt) oder
in 5 (unaufgeblasen gezeigt). Der Oberabschnitt 60 des
Airbags 12 erstreckt sich zwischen der imaginären Linie 70 und
dem oberen Ende 84 des Airbags. Der Airbagoberabschnitt 60 umfaßt einen oberen
Teil 86 der Innenbahn 32 und einen oberen Teil 88 der
Außenbahn 34.
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Der
Unterabschnitt 64 des Airbags 12 ist unter dem
Mittelabschnitt 62 gelegen, wenn der Airbag entfaltet ist
wie in 4 (aufgeblasen gezeigt) oder in 5 (unaufgeblasen
gezeigt). Der Unterabschnitt 64 erstreckt sich von der
imaginären
Linie 72 zu der Unterkante 90 des Airbags 12.
Der Airbagunterabschnitt 32 umfaßt einen unteren Teil 92 der
Innenbahn 32 und einen unteren Teil 94 der Außenbahn 34.
Der Airbag 12 umfaßt
vorzugsweise eine Vielzahl Innenbänder (nicht gezeigt), die sich
im Airbag 12 zwischen der Innenbahn 32 und der
Außenbahn 34 erstrecken,
um die seitliche Dicke des Airbags beim Aufblasen zu beschränken.
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Zum
Anbringen in dem Fahrzeug 16 wird der Airbag 12 zuerst
in der in den 6 und 7 dargestellten
Weise gefaltet. Bei dieser Anfangsfaltung wird ein Vorderkantenteil 100 des
Oberabschnitts 60 des Airbags 12 in der Tat „auf links" gedreht und rückwärts in den
Oberabschnitt des Airbags gefaltet („eingesteckt"). Auch ein Hinterendteil 102 des
Oberabschnitts 60 des Airbags 12 wird „auf links" gedreht und vorwärts in den
Oberabschnitt des Airbags gefaltet („eingesteckt"). Der Airbag 12 ist
dann in dem in den 6 und 6A gezeigten
teilweise gefalteten Zustand.
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Der
Oberabschnitt 60 des Airbags 12 wird dann teilweise „auf links" gedreht und eingesteckt oder
teilweise nach unten in den Mittelabschnitt 62 des Airbags
bewegt, bis eine Faltlinie 104 an der Stelle der imaginären Linie 72 gebildet
wird, das heißt an
dem unteren Ende der Gehäuseanordnung 20. Der
Airbag 12 ist dann in dem in den 7 und 7A gezeigten
teilweise gefalteten Zustand. In diesem Zustand ragt ein Teil 106 des
Oberabschnitts 60 des Airbags 12 noch aufwärts von
dem Mittelabschnitt 62 des Airbags.
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Der
Unterabschnitt 64 des Airbags 12 wird dann „auf links" gedreht und eingesteckt
oder nach oben in den Mittelabschnitt 62 des Airbags gesteckt oder
bewegt, bis eine Faltlinie 110 an der Stelle der imaginären Linie 72 gebildet
wird, das heißt
an dem unteren Ende der Gehäuseanordnung 20.
Der Airbag 12 ist dann in dem in den 8 und 8A gezeigten
teilweise gefalteten Zustand.
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Als
nächstes
wird der vorstehende Teil 106 des Oberabschnitts 60 des
Airbags 12 wie eine Ziehharmonika in den Mittelabschnitt 62 des
Airbags gefaltet, wie in den 9 und 9A gezeigt
ist. Der gesamte Kopfteil 40 des Airbags 12, das
heißt
der Oberabschnitt 60, wird dann in dem Rumpfteil 50 aufgenommen
(genau gesagt in dem Mittelabschnitt 62). Wenn der Airbag 12 in
diesem Zustand ist, erstreckt er sich nach vorne von der Gehäuseanordnung
aus, wie in 9 gezeigt.
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Der
Airbag 12 wird dann wie eine Ziehharmonika rückwärts in das
Gehäuse 24 gefaltet,
wie in den 10 und 11 gezeigt
ist, benachbart zu der Aufblasvorrichtung 22. Ein Lappen 112 wird
umgefaltet, um den gefalteten Airbag 12 in dem Gehäuse 24 einzuschließen.
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Die
Sicherheitsvorrichtung 10 ist in dem Fahrzeugsitz 17 angebracht,
wie in den 11 und 1 bis 4 gezeigt
ist. Die Modulbefestigungsbolzen 26 befestigen die Sicherheitsvorrichtung 10 an
einem Teil des Fahrzeugsitzes 17, wie beispielsweise dem
Rahmen 122. Die Sicherheitsvorrichtung 10 wird
vorzugsweise auf dem Sitz 17 angebracht, so daß, wenn
der Sitzrücken
um ein typisches Ausmaß von
ungefähr
20 Grad zurückgeneigt
ist, die Aufblasvorrichtung 22 sich in einem Winkel von
ungefähr
20° bis
ungefähr
10° von
einer imaginären
Vertikallinie 124 erstreckt (1). Der
obere Sackbefestigungsbolzen 28 ist oben hinten auf der
Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10 angeordnet.
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Im
Falle einer Fahrzeugnotsituation, bei der ein Aufblasen des Airbags 12 (1)
erwünscht
ist, um dabei zu helfen, den Fahrzeuginsassen 14 zu schützen, wird
die Aufblasvorrichtung 22 in einer bekannten Weise betätigt, um
Aufblasströmungsmittel in
den Airbag zu leiten. Das Aufblasströmungsmittel strömt aus der
Aufblasvorrichtung 22 und in das Aufblasströmungsmittelvolumen 30 zwischen
der Innenbahn 32 und der Außenbahn 34 des Airbags.
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Der
Airbag 12 entfaltet sich beim Aufblasen in einer Weise,
die teilweise die Umkehrung des in den 5 bis 11 gezeigten
Faltprozesses ist. Genau gesagt entfaltet und bläst sich der Airbag 12 zuerst
in eine Vorwärtsrichtung
in dem Fahrzeug 16 auf, in einem Schritt, der im Grunde
die Umkehrung des Ziehharmonikafaltschrittes der 10 ist.
Diese Vorwärtsbewegung
des Airbags 12 geschieht ohne eine bedeutende Aufwärtsbewegung
des Airbags. Der Airbag 12 ist dann in dem in 1 gezeigten
teilweise aufgeblasenen Zustand. In diesem Zustand erstreckt sich
der Airbag 12 vorwärts
von der Gehäuseanordnung 20 ab,
die im wesentlichen den Aufbau (wie in 1 gesehen)
des Mittelabschnitts 62 des Airbags hat.
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Der
als nächstes
sich aufblasende Teil des Airbags 12 ist der Unterabschnitt 64.
Der Unterabschnitt 64 (2) bewegt
sich abwärts
und weg von seiner gefalteten Position in dem Mittelabschnitt 62. Der
Unterabschnitt 64 des Airbags 12 bewegt sich senkrecht
nach unten aus dem Mittelabschnitt 62, und der Airbag 12 ist
in dem in 2 gezeigten teilweise aufgeblasenen
Zustand. In diesem Zustand wird der Rumpfteil 50 des Airbags 12 vorwärts von der
Gehäuseanordnung 20 aus
aufgeblasen, und der Kopfteil 40 ist unaufgeblasen und
noch in den Rumpfteil 50 eingesteckt.
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Der
als nächstes
und letztes sich aufblasende Teil des Airbags 12 ist der
Oberabschnitt 60. Der Oberabschnitt 60 schnellt
aus dem Mittelabschnitt 62 heraus, wie in 3 gezeigt
ist. Der Oberabschnitt 60 bewegt sich nach oben und vorne
aus seiner gefalteten (eingesteckten) Position in dem Mittelabschnitt 62.
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Der
Airbag 12 ist dann in einem teilweise gefalteten Zustand,
in dem der Rumpfteil 50 des Airbags nach vorne von der
Gehäuseanordnung 20 aus aufgeblasen
wird, und der Kopfteil 40 wird im wesentlichen vollständig nach
außen
von dem Rumpfteil in eine Vorwärts-
und Aufwärtsrichtung
von dem Rumpfteil aus aufgeblasen.
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Danach
dreht sich der Oberabschnitt 60 des Airbags 12 rückwärts während er
das Entfalten und Aufblasen in die in 4 gezeigte
Endposition beendet. Der Airbag 12 nimmt einen vollständig aufgeblasenen
Zustand ein, in dem der Kopfteil 40 des Airbags sich nach
oben und hinten von dem Rumpfteil 50 erstreckt. Der Kopfteil 40 ist
dann zwischen dem Kopf des Insassen und der Fahrzeugseitenstruktur 21 angeordnet.
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Dieses
sequentielle Aufblasen des Oberabschnitts 60 des Airbags 12,
vorwärts
und dann mit einer nachfolgenden Rückwärtsdrehung, verringert die Möglichkeit,
daß der
Airbag mit dem Schulterteil 19 des Sitzgurtgewebes in Eingriff
kommen könnte
während
der Airbag sich aufbläst.
Dieser unerwünschte Gurtkontakt
wird vermieden, da der Oberabschnitt 60 des Airbags sich
erst aufbläst,
wenn er vorne und weg von dem Schultergurt 19 ist.
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Die
Rückwärtsdrehung
des Oberabschnitts 60 des Airbags 12 beginnt jedoch
bevor der Oberabschnitt vollständig
herausgezogen ist. Der Airbag 12 bläst sich dann vollständig auf,
eine kurze Weile bevor die Rückwärtsdrehung
des Oberabschnitts 60 vollendet ist.
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Die
Rückwärtsdrehung
des Oberabschnitts 60 des Airbags 12 tritt aufgrund
der Weise auf, in der der Airbag steckgefaltet und in dem Gehäuse 24 angebracht
ist. Weil der Airbag 12 unter seinem höchstmöglichen Anbringungspunkt (dem
oberen Sackbefestigungsbolzen 28) angeordnet ist, wenn
er steckgefaltet ist, bewegt sich der Airbag naturgemäß aufwärts beim
Aufblasen. Da aber der Airbag 12 sich zuerst nach vorne
aufbläst,
wie er sich auch weiter aufbläst,
muß er
sich nach hinten bewegen, um seine aufgeblasene Endposition einzunehmen.
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Der
Schwenkpunkt für
die Drehung des sich aufblasenden Airbags 12 ist die Fläche, die
benachbart zu dem oberen Sackbefestigungsbolzen 28 ist. Dies
ist die Fläche
des Airbags 12, die nicht eingesteckt oder gefaltet ist,
und die an der Gehäuseanordnung 20 befestigt
ist. Die meisten anderen Teile des Airbags 12 bewegen sich
beim Aufblasen nach oben in Bezug auf diesen Teil, aber dieser Teil
des Airbags tut das nicht, daher wird dieser Teil effektiv der Schwenkpunkt.
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Der
Airbag 12 bläst
sich im wesentlichen in einer Vertikalebene auf. Es gibt kaum oder
keine seitliche (Innenseite-Außenseite
oder Außenseite-Innenseite) Bewegung
des Airbags 12 beim Entfalten und Aufblasen. Zum Beispiel
bedeutet die Steckfaltung des Oberabschnitts 60 in den
Mittelabschnitt 62, daß der
Oberabschnitt senkrecht aus dem Mittelabschnitt herausschnellt und
sich nicht seitlich entfalten muß, um sich aufzublasen. Daher
gibt es kaum oder keine seitliche Bewegung des Airbags 12 beim
Aufblasen.
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Aus
der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen,
Veränderungen und
Modifikationen in der Erfindung wahrnehmen. Solche Verbesserungen,
Veränderungen
und Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen von den angehängten Ansprüchen abgedeckt
sein.