DE49833C - Herstellung von Kapseln für Flaschen und andere Hohlgefäfse - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMI.

Die Erfindung bezieht sich auf Pfropfen oder Kapseln für Flaschen, Kannen und andere Hohlgefäfse, deren Hals aufsen oder innen mit Schraubengewinde versehen* ist.

Die Verbesserung besteht in einer neuen Art des Formens des Gewindes innen oder aufsen am Pfropfen oder an der Kapsel.

Vermittels Stempel, Backen .oder Werkzeuge, die in der gewöhnlichen Weise mit Stempelpressen wirken, preist man in oder auf ein besonderes Stück Metallblech eine genügende Anzahl Einpressungen oder Rinnen in gleicher Entfernung und parallel mit einander, aber genügend schräg, so dafs, wenn der Streifen in Ringform gebogen ist, das Ende jeder solchen Einpressung oder Rinne den Anfang der nächsten niedrigen Einpressung trifft. Diese Reihe von Einpressungen oder Rinnen bilden dann ein continuirliches Schraubengewinde von der verlangten Länge, von der Ganghöhe, Gröfse und Form des Gewindes, correspondirend mit dem Gewinde auf dem Gefäfse.

Der Streifen ist durch geeignete Walzen oder Stempel gebogen und wird darauf zusammengelöthet oder anders vereinigt. Dieser Streifen wird in eine hohle Kappe oder in einen Deckel eingesetzt, welcher aus Metallblech geprefst ist, und wird derselbe durch Löthen in seiner Lage befestigt. Auf diese Weise wird ein brauchbarer, mit Schraubengewinde versehener Pfropfen oder eine Kapsel hergestellt.

Auf beiliegender Zeichnung zeigt Fig. 1 den flachen rechteckigen Streifen a, der parallel geneigte Rinnen b b hat, die auf ihm gebildet sind; Fig. 2 zeigt den Streifen α in cylindische Form gebogen, die geneigten Rinnen bilden ein Schraubengewinde, und Fig. 3 zeigt den mit Schraubengewinde versehenen Cylinder in einen hohlen Deckel c eingefügt, in welchem er befestigt ist.

Der mit Schraubengewinde versehene Streifen oder Cylinder mag von gröfserer Breite sein als die Tiefe des Deckels c, so dafs er unten aus demselben hervorsteht, wie in Fig. 4 bei a¹ angegeben. Auf diese Weise wird eine gröfsere Länge. Schraubengewinde erhalten, als sonst ausführbar wäre.

Die obere Kante des cylindrischen, Gewinde enthaltenden Streifens wird einwärts gebogen, wie bei d in Fig. 3 gezeigt, um Kork oder anderes elastisches Packungsmaterial e oben im Deckel festzuhalten.

Die beiden Enden des Schraubengewinde enthaltenden Streifens können mit in einander greifenden Ausschnitten versehen sein, um deren Verbindung zu erleichtern.

Die Außenseite des Deckels c kann glatt oder gerändert sein, auch gerippt oder cannelirt, wie in Fig. 4 angegeben, oder in anderer Weise ornamentirt, auch aufser cylindrisch noch sechseckig, oder polygonal oder von einer anderen geeigneten Form.

Anstatt eines Streifens α können zwei oder mehr kürzere Stücke von geeignetem Metall in dem Deckel c befestigt werden, wie in Fig. 5 mit α α α angegeben; diese Stücke haben Einpressungen, wie die oben beschriebenen, welche die unterbrochenen Theile eines inneren continuirlichen Schraubengewindes ausmachen. Oder es können innere Ansätze oder Oeffhungen in oder auf dem Streifen α gebildet werden von einer Form, correspondirend und eingreifend in Ausschnitte oder Ansätze am Halse des

Claims (1)

1. Gefäfses, in einer Art Bajonnetverschlufs in der bekannten Weise.

   Anstatt der Einpressungen b auf dem flachen Streifen a, wie in Fig. ι angegeben, können dieselben auch in vorher gebogene Streifen geprefst werden. Zwei solche halbkreisförmige Streifen werden vereinigt. Die Einpressungen sind so gemacht, dafs sie in einander überlaufen und so ein continuiiiicb.es Schraubengewinde bilden. Oder anstatt zweier gebogener Streifen können drei oder mehrere gebogene Streifen benutzt werden. Dieselben bilden nach ihrer Vereinigung einen vollständigen Cylinder, welcher dann in den Deckel c eingefügt und befestigt wird. Wenn der Schraubengewinde enthaltende Streifen genügend stark ist, kann der Deckel einen kleinen Flantsch bekommen, der nur die Oberkante des Schraubengewindes umfafst, wie in Fig. 7 angegeben.

   Um das Schraubengewinde des Stückes a nicht mit Gewalt in die Rillen, Cannelirungen oder anderen Verzierungen des Deckels einzutreiben, wird ein flacher Metallstreifen in Cylinderform gebogen und in den hohlen Deckel c zwischen dessen Flantsch und den mit Schraubengewinde versehenen Streifen a eingeschoben, wie Fig. 6 bei f zeigt.

   Zu demselben Zweck kann man auch den Zwischenraum mit Schellack oder Cement ausfüllen.

   Anstatt continuirliches Schraubengewinde mittelst paralleler Rinnen oder Einpressungen in dem Streifen a, wie beschrieben, zu bilden, kann man durch Aufdrehen eine vorstehende Rippe bilden, an oder nahe der geneigten Kante eines dreieckigen Streifens von genügender Länge; solche Streifen werden hiernach zu der Form eines Cylinders aufgerollt und haben auf ihrer Oberfläche einen Schraubengang. Dieses wird dann eingefügt und befestigt in einem hohlen Deckel c, wie schon beschrieben.

   Fig. 8 zeigt die Herstellung bei einem Pfropfen angewendet, welcher innen anstatt aufsen auf die mit Schraubengewinde versehene Flasche oder anderen Gefäfse eingepafst wird; α ist ein Streifen mit äufserlichen geneigten Rinnen oder Einpressungen b, die ein continuirliches Schraubengewinde bilden, c ist ein Deckel mit einem schmalen Flantsch und k ist ein Kork oder dergleichen, welcher in den Schraubencylinder eingepafst ist und aus dem unteren Ende desselben hervorsteht, wie dargestellt.

   Wo grofse Stärke verlangt wird, kann man den wie beschrieben geformten Cylinder mit ä'ufserem Schraubengewinde dicht in einen anderen von gröfserem Durchmesser einschrauben. Oder drei oder mehr solcher Cylinder können in einander geschraubt und an einander befestigt werden, der äufserste wird dann in den Deckel eingepafst und befestigt.

   An Stelle des besonderen, in den hohlen Deckel eingepafsten und befestigten, mit Schraubengewinde versehenen Cylinders kann man auch die Kapsel aus zwei oder mehreren Stücken bilden, wie in Fig. 9 dargestellt.

   Die verschiedenen Theile der so gebildeten hohlen, mit Schraubengewinde versehenen Kapsel sind dann durch Löthen oder andere Mittel mit einander verbunden, so dafs sie eine vollständige Kapsel mit continuirlichem Schraubengewinde bilden. Eine andere Methode, die Kapsel zu bilden, ist in Fig. 10 angegeben; g ist eine Scheibe, aus Metallblech ausgestanzt, die eine Anzahl nach auswärts stehender Stücke h hat. Die Hälfte dieser Stücke h hat Rinnen oder Einpressungen, welche Theile eines Schraubengewindes bilden, das eingestanzt ist, so dafs, wenn alle Stücke h im rechten Winkel nach unten gebogen sind, wie in Fig. 11 angegeben, eine Kapsel entsteht; der Flantsch derselben enthält dann eine Anzahl Schraubengänge eines continuirlichen Gewindes, das mit dem Gewinde am Flaschenhals oder Gefäfs α correspondirt. Die andere Hälfte der Stücke h kann gerippt oder cannelirt sein, wie in Fig. 11 angegeben, so dafs man einen besseren Halt beim Ein- und Ausschrauben hat; auch können alle Theile h mit Schraubengewinde versehen sein. Die Kanten der einzelnen Stücke werden durch Löthen mit einander verbunden, auch können die wechselweisen Stücke h glatt gelassen werden, ein Ring oder Band wird dann auf die Kapsel aufgesteckt und durch Löthen u. dergl. befestigt, wie in Fig. 12 angegeben. Auch kann die Kapsel in eine andere Kapsel gesteckt und befestigt werden. Das Band oder der Ring i ist gerippt oder cannelirt, wie angegeben, oder mit Buchstaben oder Ornamenten versehen.

   Pa τ ε ν τ - A ν s ρ R υ c η :

   Zur Herstellung von Kapseln für Flaschen und andere Hohlgefäfse mit äufserem oder innerem Gewinde das Einpressen von geneigt liegenden durchgehenden (oder unterbrochenen) parallelen Rinnen b in einen Metallstreifen a, Fig. ι, welcher, zu einem Ring gebogen, continuirliches Schraubengewinde enthält, in Verbindung mit einem geriffelten Deckel c, Fig. 3, 4, 5, 6, 7 und 8, und einer elastischen Einlage e, sowie einer Ausfütterung_/", zum Zwecke, eine Metallkapsel zum Auf- und Einschrauben auf oder in den Hals der Flaschen und Gefäfse zu erhalten.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.