DE2659243A1 - Flaschenaufreiss-verschlusskappe - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung in der Konstruktion von Flaschenaufreiß-Verschlußkaopen, die leicht von Hand entfernt werden können und aus Leichtmetal!blech hergestellt sind. Bisher wurden Flaschen oder andere kleine Behältnisse, die mit Bier, kohlensäurehaltigen Getränken und anderen Flüssigkeiten gefüllt sind, durch Kronenkorken verschlossen. Solche Kronenkorken haben den Nachteil, daß zum Entfernen derselben ein Öffner oder irgendein anderes Werkzeug erforderlich ist. In den letzten Jahren ging die Tendenz dahin, die Kronenkorken durch Verschlußkappen zu ersetzen, die von Hand entfernt werden können und für die man somit keinen Öffner oder irgendein anderes Werkzeug benötigt. Eine Ausfährung einer derartigen von Hand entfernbaren Verschlußkappe ist mit einem Aufreißstreifen ausgebildet, der durch eine Ziehtätigkeit abgerissen werden kann, die Verschlußkappe zerstört und von Hand entfernt wird. Diese Ausführung von von Hand entfernbarer AufreiSverschlußkappe erfreut sich beim Verbraucher großer Beliebtheit.

Nun ist festgestellt worden, daß die bekannten von Hand entfernbaren Flaschenaufreiß-verschlußkapoen schwierig zu entfernen sind, ohne den Inhalt der Flasche zu verschütten, wenn der Benutzer die Flasche beim Entfernen der Verschlußkappe in seinen Händen hält. Dies ist darauf zurückzuführen, daß mehr Zug angelegt werden muß, wenn das Aufreisen über die Oberfläche der Verschlußkappe fortschreitet. Deshalb wird, wenn die Flasche mit einer Hand gehalten und mit der anderen an der Verschlußkappe gerissen wird, der zusätzliche zum vollständigen Entfernen der Verschlußkappe erforderliche Zug nicht gleichmäßig angelegt, wodurch es schwierig ist, die Flasche gleichmäßig zu halten, was zur Folge hat, daß der Inhalt verspritzt oder verschüttet wird.

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Ein Weg, diesem Problem zu begegnen, besteht darin, die Verschlußkappe derart auszubilden, daß die Kerblinien leichter einreißen. Bei der Herstellung eines Aufreißstreifens -nit verbesserter Einreißfähigkeit müssen jedoch viele Faktoren mit berücksichtigt werden. Beisoielsweise werden die Tiefe und die Konfiguration der Kerblinien in einem großen Maße durch den von der Verschlußkappe zurückzuhaltenden Druck des Behältnisses bestimmt. Ein weiterer Faktor ist die Konfiguration des Kerboder Ausreißbereiches, der durch die Kerblinien gebildet wird. In diesem Zusammenhang hat es sich als wünschenswert erwiesen, wenn die in der Oberseite der Verschlußkappe vorhandenen Kerblinien eine bogenförmige Konfiguration besitzen und an der äußeren Peripherie der Oberseite liegen.

Heutzutage gehört es bei der Herstellung von von Hand entfernbaren Aufreißverschlußkappen zur allgemeinen Praxis, die Kerblinien mit einem Dichtring abzudecken. Dadurch wird verhindert, daß der Inhalt des Behältnisses oder der Flasche mit dem Kerbbereich in Berührung kommt, in den meisten Fällen ist dies ein Dichtring der aufgegossenen Art, der an der Innenfläche des Verschlusses haftet und dabei die Kerblinien einschließt. Somit ist es beim Entfernen der Verschlußkappe nicht nur erforderlich, diese entlang der Kerblinien aufzureißen, sondern beim Reißen auch durch das Material des Dichtringes zu kommen. Darüber hinaus haben die für die gemeinhin angewandte keimfreie Nahrungsmittelverarbeitung erforderlichen Hochtemoeratur-Dichtringmassen einen höheren Reißwiderstand, was weiterhin zur Vergrößerung des Reißproblems beiträgt.

Die zum Entfernen notwendige und die dünne hinter der Kerblinie zwecks Entfernens dieser neuartigen Verschlußkappe von einer

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Flasche verbleibende Metallschicht aufreißende Kraft ist dagegen minimal. Dementsprechend ist es Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Aufreißverschluß aus Leichtmetall f'ir Behältnisse, insbesondere für Flaschen, zu schaffen, der leicht von Hand entfernt werden kann, mit einem Kerbmuster, das die Zugkraft wesentlich vermindert, die zum Aufreißen der Verschlußkappe und zu ihrem Entfernen von der darunterliegenden Flaschenlippe erforderlich ist, wobei das Entfernen dadurch erleichtert wird, daß beim Reißen nicht noch das Material des Dichtrings der Verschlußkappe überwunden zu werden braucht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Abschluß-Dichtring, der an einem Abschnitt der Innenseite der verschlußkapoe anhaftend befestigt ist; einen Aufreißbereich, der an der freien Kante des Randes in der Nähe des Greifohrs beginnt, sich nach oben über den Rand hinweg erstreckt, in eine bogenförmige Bahn übergeht, welche vom Dichtring aus gesehen radial nach außen verläuft und sich vom Greifohr aus nach hinten erstreckt, um die Oberseite der Verschlußkappe wenigstens teilweise zu umgeben, wodurch ein Aufreißen entlang des freigelegten Aufreißbereichs unabhängig vom Dichtring eine Trennung des größeren Abschnittes der Verschlußkappenoberseite vom VerschlußkaoDenrand beim Öffnen bewirkt. Auf diese Weise kann der größte Teil der Oberseite der Verschlußkappe nach oben von dem darunterliegenden FlaschenabschIu3 abgehoben werden, wenn die Verschlußkappe gerade aufgerissen wird, wodurch lediglich ein sehr schmaler Umgebungsabschnitt des- Verschlußkappenrandes zwecks leichten Entfernens von der Flasche verbleibt, wenn die Reißtätigkeit beendet worden ist.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

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Einzelheiten, Anwendungen und Vorteile der Erfindung sind nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargesteLLten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäß ausgebildeten Verschlußkappe;

Fig. 2 eine Draufsicht auf dieselbe?

Fig. 3 eine Ansicht eines senkrechten Zentralschnittes durch Fig. 2:

Fig. 4 eine im Schnitt dargestellte Teilansicht in vergrößertem Maßstab, aus der das Nachbarschaftsverhältnis zwischen dem Dichtring und der halbkreisförmigen Kerbung hervorgeht; und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Verschlusses in aufgerissener StelLung unmittelbar vor seiner Trennung von der Flasche.

Die allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete und in Fig. 1 und 2 dargestellte Verschlußkappe nach der Erfindung ist aus Leichtmetallblech hergestellt und weist eine kreisrunde Oberseite 2 auf, die von einem verrundeten Verbindungsabschnitt 3 umgeben ist. Vom Verbindungsabschnitt 3 aus erstreckt sich ein zylindrischer Rand 4 nach unten, der.in einer untersten freien Kante 5 endet. In die Oberseite 2 ist eine größere, kreisrunde prägung 6 eingeformt, die sich in radialer Richtung nach außen erstreckt und in den verrundeten Verbindungsabschnitt in einem allmählich abfallenden äußeren Stufenabschnitt 7 übergeht, wodurch «in« flach« umgedrehte Auskehlung 8 gebildet wird,

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wie aus Fig. 4 klar ersichtlich ist. Weiterhin ist eine kleinere Prägung 9 inmitten der größeren Prägung 6 angeordnet, die durch eine innere Stufe Io begrenzt wird. Die Verschlußkappe 1 ist darüber hinaus mit einem Greifohr 11 versehen, das sich von der freien untersten Kante 5 des zylindrischen Randes 4 nach unten in einen kurzen halsartigen Aufsatz 12 und anschließend radial nach außen und nach unten in einen Bodenabschnitt 13 erstreckt, der in einen Ziehring 14 übergeht. Ein Paar paralleler, nach außen hin geprägter Verstärkerrippen 15 erstreckt sich senkrecht vom Bodenabschnitt 13 über den Ansatz 12 und den R-tnd 4 und endet an dem verrundeten Verbindungsabschnitt 3.

Ein paar von allgemein mit 18 bezeichneten Kerblinien ist im Verschlußkappenkörper 1 ausgebildet und zum besseren Verständnis als in der Außenfläche der Verschlußkappe ausgebildet dargestellt, obwohl auch von einer Innenkerbung Gebrauch gemacht werden könnte, jede der Kerblinien beginnt mit einer Kerbe 17, die in der Randkante 5 auf jeder Seite des Ansatzteils 12 ausgebildet ist. Von der Kerbe 17 aus erstreckt sich die Kerbung 18 nach oben über den Verschlußkappenrand 4 hinweg. Beim Eintreten in den verrundeten Verbindungsabschnitt 3 gehen die Kerblinien bei 19 nach außen hin auseinander und in bogenförmige Bahnen über, wie bei 20 in Fig. 2 dargestellt, wobei sie sich zum Teil um den verrundeten Verbindungsabschnitt 3 erstrecken, der den Umfang der Oberseite 2 der Verschlußkappe umgibt. Die kurvenförmigen Kerblinienabschnitte 20 liegen derart innerhalb des verrundeten Verbindungsabschnittes 3, daß sie die äußere Grenze 3a der umgedrehten Auskehlung 8 bestimmen. Jeder Kerblinienabschnitt 20 verläuft entlang einer bogenförmigen Bahn an eine Stelle, die ungefähr um 45° im Winkel über den Mittelabschnitt der Verschlußkappe hinaus versetzt ist, sich

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dann bei 21 radial nach außen erweitert und im VerschluS-kappenrand 4 auf der dem Greifohr 11 gegenüberliegenden Seite der Verschlußkappe endet.

Ein beispielsweise aus einem Vinylharzplastisol bestehender · Abschluß-Dichtring 22 ist im Inneren der verschlußkaor>e in situ ausgebildet. Wie klar aus Fig. 4 hervorgeht, nimmt der Dichtring 22 vollständig die flache umgedrehte Auskehlung 8 ein, die durch die äußere Stufe 7 der geprägten Oberseite und den verrundeten Verbindungsabschnitt 3 geschaffen wird, welcher oberhalb des Kerblinienabschnitts 20 liegt. Diese Konfiguration des Dichtrings läßt die Kerblinie 20 gerade unter dem Au.Senrand des Dichtrings freigelegt, wobei der Innenrand des Dichtrincs von der Auskehlung 8 radial nach innen verläuft, um eine wirksame obere Dichtung beim Anbringen an ein Behältnis zu bilden. Dadurch, daß die Kerblinie gänzlich außerhalb des Dichtrings vorgesehen ist, ergibt sich der Vorteil, daß der Kerblinienbereich nicht dem abgefüllten Erzeugnis ausgesetzt ist ohne Rückgriff auf kostenaufwendige Nachbeschichtungsarbeiten. Ein solcher Schutz ist oftmals notwendig, wenn unzureichende verträglichkeit des Erzeugnisses einen chemischen Angriff auf den Metallboden der Verschlußkappe mit sich daraus ergebender verunreinigung des abgefüllten Erzeugnisses hervorrufen kann. Selbst bei einer Kerbung auf der Außenfläche der Verschlußkappe entsteht ein gewisser Schaden an den inneren Flächenüberzügen, die gegen solchen Schaden immer noch geschützt werden massen.

Fig. 5 zeigt eine Flasche 23 mit einer ringsherum verbreiterten Lippe 24, welche die Flaschenhalsöffnung umgibt.

Hier befindet sich die Verschlußkappe 1 nach der Erfindung in einer Offen-Zwischenstellung," in der die Verschlußkaor>e zwar aufgerissen, aber noch nicht von der darunterliegenden Flaschenlippe 24 vollständig getrennt ist.

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Zu den sich aus dem verbesserten Kerbmuster der Erfindung ergebenden und bereits beschriebenen Vorteilen kommt noch hinzu, daß dos öffnen und Entfernen der Verschlußkappe auf ähnliche weise erleichtert wird. Bisher traf man Ruf einen erheblichen Reißwiderstand, wenn der Dichtring 22 beim Reißen entlang und beim Kreuzen desselben während des Abreißens der Verschlußkappe von dem darunterliegenden Flaschenhals abgezogen wurde, wie aus dem vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Verhältnis von Dichtring zu Kerb linie hervorgeht, wird iedes Reißen durch das verhältnismäßig zähe Material des Dichtrings hindurch gänzlich vermieden. Die einzige zum Entfernen der Flaschenverschlußkappe erforderliche Kraft ist die, die zum Abziehen des sehr dünnen Restes an Metall hinter der Kerblinie notwendig ist.

Schließlich wurde gefunden, daß die Konfiguration der sofort auftrennbaren Kerblinie das Abziehen der aufgerissenen Verschlußkappe von der Flasche wesentlich erleichtert. Dieses leichte Entfernen der Verschlußkappe ist darauf zurückzuführen, daß die Fähigkeit der verbleibenden Verschlußkapoenabschnitte, die darunterliegende Flaschenlipoe 24 zu erfassen, auf ein Minimum verringert wird. Bei dem vorliegend offenbarten Kerbmuster wird nur ein schmaler aus dem Randabschnitt 4 und dem verbleibenden Teil des verrundeten Verbindungsabschnitts 3 bestehender Metallstreifen mit der Flaschenlippe nach dem Abreißen in Eingriff belassen. Der Reißvorgang ist dann abgeschlossen, wenn dag Metall entlang der ganzen Länge der Kerblinien 20 aufgetrennt worden ist und die von dem Greifohr abgelegenen Endstellen erreicht wurden. Durch ein weiteres Ziehen mit der normalen an den Ring 11 angelegten Zugkraft wird dann der verhältnismäßig spärliche verbleibende Verschlußkapoenabschnitt äußerst leicht von der darunterliegenden Flaschenlipoe 24 abgezogen, wodurch jedes unerwünschte Verspritzen oder verschütten des abgefüllten Erzeugnisses vermieden wird.

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Diese neuartige Flaschenverschlußkaooe schafft einen Versch'.uS-kapoenaufbau, bei dem nicht mehr durch den Dichtring der versohlußkaone beim Einreißen der Verschlußkappe hindurchgerissen zu werden braucht. Dies wird dadurch erreicht, daß Kerb Linien mit bogenförmigen Konfigurationen verwendet werden, die in dem 'verrundeten Verbxndungsabschnitt der Verschlußkappe ;.nst" tt in irgendeinem anderen Abschnitt der Oberseite der VerschluTicaooe vorgesehen sind. An der Innenfläche der Verschlußkaooen^berseite ist ein Dichtring befestigt, der sich von den kreisb xjenf^rmigen KerbTinien aus gesehen radial nach innen erstreckt. Da die Kerblinien außerhalb des Bereiches des Dichtrings vorgesehen «sind, besteht die technische Wirkung dieses neuartigen Aufbaue d^rin, da3 nur der mit Kerben versehene Metallbereich zum Entfernen der Verschlußkappe aufgerissen werden muß. Dadurch wird vermieden, äv.i zusätzlich zu dem in den mit Kerben versehenen Bereichen verbleibenden Metall auch noch der Dichtring selbst zerrissen werden mu3. Dies ist von besonderer Bedeutung, weil bei der Herstellung einer Verschlußkappe mit Kerblinien von verbesserten Reißqualitäten das Problem der herkömmlichen Verschlußkappen beseitigt wird, bei denen das Reißen mit fortlaufender Dauer immer schwieriger wurde und die Anlegung von mehr Reißkraft erforderte, was wiederum dag Verspritzen und Verschütten des Flascheninhalts zur Folge hatte. Eine zusätzliche technische Wirkung wird dadurch erreiche, daß der mit Kerben versehene Bereich durch den Dichtring gegen Verunreinigung durch den Flascheninhalt und umgekehrt geschützt ist, ohne daß der Dichtring unmittelbar über den Kerblinien angeordnet zu werden braucht. Darüber hinaus dient der Dichtring dazu, die Druckwirkung innerhalb des Behältnisses zu dämpfen, die gegen die mit Kerben versehenen Bereiche wirkt und ein vorzeitiges Einreißen derselben bewirken könnte.

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Aus Vorstehendem ergibt sich, das die erfindungsgemä3e und beschriebene Verschlußkappe zahlreiche Vorteile besitzt. Es sei darauf hingewiesen, daß Änderungen in dem VerschluSk aufbau vorgenommen werden können, die im Verändern der Ausgesta I tung oder der Form des Greifohrs der Verschlußkappe bestehen könnten. Weiterhin können unterschiedliche Dichtungssysteme, wie eine sich über die gesamte Innenfläche der Verschlußkappe erstreckende Einlage, die an die Innenfläche angeklebt ist oder durch Reibung festgehalten wird, verwendet werden.

Für den Fachmann versteht es sich von selbst, da3 weitere Abänderungen im Aufbau und bei verschiedenen Ausgestaltungen der Erfindung vorgenommen werden können, ohne daß dadurch von dem Gedanken oder dem Umfang der Erfindung abgewichen wird. Demzufolge' soll alles,was in Zusammenhang mit dem Anmeldungsgegenstand beschrieben wurde oder in der beigefügten zeichnung dargestellt ist, nur als Beispiel und nicht als beschränkend angesehen werden.

Patentansprüche:

MB/Em - 27 013

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Le e rs eι te

Claims (6)

1. Patentansprüche

   \l) Aufreißverschlu.ßkappe aus Leichtmetall mit einer kreisrunden Oberseite, die von einem'zyLindrischen Rand umgeben ist, der in einer untersten freien Kante endet; einem verrundeten Verbindungsabschnitt, der die Oberseite und den Rand miteinander verbindet: und einem Greifohr, das als zusammenhängender Teil des Randes ausgebildet ist und sich von der freien Kante erstreckt, gekennzeichnet durch einen Abschluß-Dichtring (22), der an einem Abschnitt der Innenseite der Verschlußkappe (1) anhaftend befestigt ist; durch einen Aufreißbereich, der an der freien Kante (5) des Randes in der Nähe des Greifohrs (11) beginnt, sich nach oben über den Rand (4) hinweg erstreckt, in eine bogenförmige Bahn (20) übergeht, welche vom Dichtring (22) aus gesehen radial nach außen verläuft und sich vom Greifohr (11) aus nach hinten erstreckt, um die Oberseite (2) der Verschlußkappe wenigstens teilweise zu umgeben, wodurch ein Aufreißen entlang des freigelegten Aufreißbereichs unabhängig vom Dichtring (22) eine Trennung des größeren Abschnitts der Verschlußkappenoberseite (2) vom Verschlußkappenrand (4) beim öffnen bewirkt.
2. 2. Aufreißkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bogenförmige Bahn (20) des Aufreißbereichs innerhalb des verrundeten Verbindungsabschnittes (3) der Verschlußkappe (1) liegt.
3. 3. Aufreißkappe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufreißbereich an der freien Randkante (5) auf jeder Seite (17) des Greifohrs

   (11) beginnt.

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   . 51.
4. 4. AufreiiJkanoe nach Anspruch 1 bis 3, dadurch

   gekennzeichnet , daß der Dichtring '22) sich radial nach außen an eine Stelle erstreckt., die in enger Nachbarschaft zur bogenförmigen Bahn (20) des Aufreißbereichs liegt.
5. 5. Aufreißkappe nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeich net durch eine konzentrische vertiefte prägung

   (6) in der Verschlußkappenoberseite ;2).
6. 6. Aufreißkappe nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, daß eine den Dichtring aufnehmende Auskehlung (8) durch die Prägung (6) um den Umfang der verschlußkappenoberseite (2) herum gebildet ist.

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