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DE4336326C2 - Als Scharniertopf ausgebildeter Tür-Anschlagteil für Möbelscharniere - Google Patents

Als Scharniertopf ausgebildeter Tür-Anschlagteil für Möbelscharniere

Info

Publication number
DE4336326C2
DE4336326C2 DE4336326A DE4336326A DE4336326C2 DE 4336326 C2 DE4336326 C2 DE 4336326C2 DE 4336326 A DE4336326 A DE 4336326A DE 4336326 A DE4336326 A DE 4336326A DE 4336326 C2 DE4336326 C2 DE 4336326C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
fastening
shaft
hinge cup
flange
pin
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE4336326A
Other languages
English (en)
Other versions
DE4336326A1 (de
DE4336326C5 (de
Inventor
Horst Lautenschlaeger
Gerhard Lautenschlaeger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Grass GmbH Deutschland
Original Assignee
Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=6500947&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE4336326(C2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG filed Critical Mepla Werke Lautenschlaeger GmbH and Co KG
Priority to DE4336326A priority Critical patent/DE4336326C5/de
Priority to DE4414460A priority patent/DE4414460C5/de
Priority to AT0175294A priority patent/AT404858B/de
Priority to US08/311,542 priority patent/US5577297A/en
Priority to IT94TO000851A priority patent/IT1268640B1/it
Priority to ES009402211A priority patent/ES2125743B1/es
Priority to TW083111064A priority patent/TW279190B/zh
Priority to KR1019940035724A priority patent/KR950029521A/ko
Publication of DE4336326A1 publication Critical patent/DE4336326A1/de
Publication of DE4336326C2 publication Critical patent/DE4336326C2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4336326C5 publication Critical patent/DE4336326C5/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/02Parts for attachment, e.g. flaps
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05DHINGES OR SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS OR WINGS
    • E05D5/00Construction of single parts, e.g. the parts for attachment
    • E05D5/02Parts for attachment, e.g. flaps
    • E05D5/08Parts for attachment, e.g. flaps of cylindrical shape
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2600/00Mounting or coupling arrangements for elements provided for in this subclass
    • E05Y2600/60Mounting or coupling members; Accessories therefor
    • E05Y2600/622Dowels; Pins
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05YINDEXING SCHEME ASSOCIATED WITH SUBCLASSES E05D AND E05F, RELATING TO CONSTRUCTION ELEMENTS, ELECTRIC CONTROL, POWER SUPPLY, POWER SIGNAL OR TRANSMISSION, USER INTERFACES, MOUNTING OR COUPLING, DETAILS, ACCESSORIES, AUXILIARY OPERATIONS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, APPLICATION THEREOF
    • E05Y2900/00Application of doors, windows, wings or fittings thereof
    • E05Y2900/20Application of doors, windows, wings or fittings thereof for furniture, e.g. cabinets

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Description

Die Erfindung betrifft gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 15 einen als versenkt in eine Aussparung in der Rückseite eines Türflügels montierbarer Scharniertopf aus­ gebildeten Tür-Anschlagteil eines Möbelscharniers, der an sei­ nem oberen Rand einen sich auf der Türflügel-Innenseite aufset­ zenden Befestigungsflansch aufweist, von dessen Unterseite mit seitlichem Abstand zum eigentlichen Topfteil versetzt angeord­ nete, in zugeordneten Bohrungen im Türflügel eingreifende Befe­ stigungszapfen vortreten, welche jeweils mittels eines relativ zum Befestigungsflansch verdrehbaren Befestigungselements in der zugeordneten Bohrung festlegbar sind, wobei die Befesti­ gungszapfen mit einer durchgehenden und in der Oberseite des Befestigungsflanschs offen mündenden Durchgangsöffnung versehen sind, in welchen jeweils ein Schaft des Befestigungselements verdrehbar gelagert ist.
Während die als Scharniertöpfe ausgebildeten Tür-Anschlagteile von Scharnieren ursprünglich fast ausschließlich im Spritzguß­ verfahren aus Kunststoff hergestellt wurden, wobei sie aufgrund der den verwendeten Kunststoffen innenwohnenden Elastizität überwiegend als kraftschlüssig in der zugehörigen Aussparung in der Türflügel-Rückseite eingepreßte Einschlagtöpfe ausgebildet waren, die teilweise zusätzlich durch Schrauben auch noch form­ schlüssig gesichert wurden, werden sie in neuerer Zeit zuneh­ mend entweder im Druckgußverfahren aus Metall oder im Stanz­ preßverfahren aus Metallblech hergestellt. Die Befestigung sol­ cher metallischer Scharniertöpfe durch Einpressen oder Ein­ schlagen erfordert zusätzliche Maßnahmen, beispielsweise die Anordnung von in gesonderte Befestigungsbohrungen eingreifenden Befestigungszapfen aus elastischem Kunststoff, die gesondert hergestellt und an einem vom eigentlichen Topfteil des Schar­ niertopfs vorstehenden Befestigungsflansch angeordnet sind. Diese Befestigungszapfen sind entweder als mit Übermaß bemes­ sene und in die Befestigungsbohrungen einschlagbare oder ein­ preßbare, d. h. kraftschlüssig festlegbare Befestigungszapfen ausgebildet, oder sie können auch durch Längsschlitzung spreiz­ dübelartig ausgebildet sein, wobei die Aufspreizung dann nach der Vormontage des Scharniertopfs am Türflügel durch Eindrehen des Schafts von als Kopfschrauben ausgebildeten Befestigungs­ elementen in eine durchgehende Bohrung im Befestigungsflansch und den Befestigungszapfen erfolgt (DE 93 07 086 U1). Nachteil dieser so ausgebildeten Scharniere ist, daß die Befestigung des vormontierten Scharniertopfs nur mittels eines Schraubwerkzeugs erfolgen kann, und die erzielbare Haltekraft auch von der genauen maßlichen Abstimmung des Außendurchmessers des Befe­ stigungszapfens auf den Durchmesser der Befestigungsbohrung unter Berücksichtigung der durch Eindrehen des Schafts der Be­ festigungsschraube erzielbaren Aufspreizung und außerdem auch von der Beschaffenheit des Materials des Türflügels abhängt. Durch umlaufende zugeschärfte Rippen an der Außenseite der Be­ festigungszapfen, welche beim Aufspreizen etwas in die Wandung der Befestigungsbohrung eindringen, wird über einen reinen Kraftschluß hinaus auch ein gewisser Formschluß der Befesti­ gungszapfen in der Befestigungsbohrung erhalten. Bei der Demontage müssen die federnd aufgespreizten Befestigungs­ zapfen-Teile dann aber so weit zurückfedern, daß die zuge­ spitzten Rippen vollkommen aus den in der Wandung der Befesti­ gungsbohrung durch sie gebildeten Vertiefung freikommen, was nicht immer gewährleistet ist. Die Demontage der bekannten Scharniere bereitet deshalb bisweilen Schwierigkeiten.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen an bzw. in Aussparungen und Befestigungsbohrungen in der Rückseite von Türflügeln anbringbaren Scharniertopf aus Metall anzugeben, welcher eine absolute sichere Montage und Demontage des Schar­ niertopfs ermöglicht, ohne daß hierzu ein spezielles Werkzeug erforderlich ist.
Ausgehend von einem Scharniertopf der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß die Be­ festigungszapfen mit einer durchgehenden und in der Oberseite des Befestigungsflanschs offen mündende Durchgangsöffnung ver­ sehen sind, in welchen jeweils ein Schaft des Befestigungsele­ ments verdrehbar gelagert ist, daß die Durchgangsöffnungen in den Befestigungszapfen derart exzentrisch angeordnet sind, daß die Befestigungszapfen über einen Teilbereich in Umfangsrich­ tung eine größere Wandstärke haben als im diametral gegenüber­ liegenden Bereich, daß die Schäfte der Befestigungselemente aus den befestigungsflanschabgewandten offenen Unterseiten der Durchgangsöffnungen vortreten und im vortretenden Bereich je­ weils wenigstens eine schneidenartig zugeschärfte, im wesent­ lichen in Umfangsrichtung verlaufende Verankerungsrippe auf­ weisen, die in mit dem Bereich größter Wandstärke ausgerich­ teter Drehstellung des Befestigungselements radial nicht über die Projektion des jeweiligen Befestigungszapfens vorsteht, in zu diesem Wandungsbereich verdrehter Stellung jedoch radial über die Befestigungszapfen-Projektion vortritt, und daß am be­ festigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts des Befesti­ gungselements eine einen Hebelarm in bezug auf die Drehachse des Befestigungselements bildenden Handhabe angesetzt ist. Die Verankerung der Befestigungszapfen in den zugeordneten Befesti­ gungsbohrungen im Türflügel erfolgt nunmehr also nicht mehr kraftschlüssig, sondern durch formschlüssiges Eindringen der Verankerungsrippen in der Wandung der jeweiligen Befestigungs­ bohrung, wobei die am Befestigungselement vorgesehene Handhabe ein spezielles Befestigungswerkzeug entbehrlich macht.
In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Exzentri­ zität der Durchgangsöffnung im Befestigungszapfen so gewählt, daß sie in dem dem Bereich größter Wandstärke gegenüberliegen­ den Bereich des Befestigungszapfens schlitzartig ins Freie schneidet, und daß der Schaft des Befestigungselements den Be­ festigungszapfen in dem schlitzartig freigeschnittenen Bereich zum Befestigungszapfen mit geschlossener Umfangswandung er­ gänzt. Dadurch wird der Befestigungszapfen mit dem eingesetzten Befestigungselement in montiertem Zustand sozusagen allseitig in der zugehörigen Befestigungsbohrung zentriert und durch die demgegenüber vortretenden und in die Wandung der Befestigungs­ bohrung einschneidende(n) Verankerungsrippe(n) formschlüssig gehalten.
Die Breite des schlitzartig freigeschnittenen Bereichs kann da­ bei gerade gleich dem Durchmesser des Schafts des Befesigungs­ elements gewählt sein.
Die am befestigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts des Befestigungselements vorgesehene Handhabe kann dabei die Form einer einen Teil des Befestigungsflanschs an der Oberseite pas­ send abdeckenden flachen Platte aufweisen, an welcher einstüc­ kig der die Drehbetätigung ermöglichende Hebelarm angeformt ist. Die Lage des Hebelarms zeigt dann an, ob das jeweilige Be­ festigungselement in die den Einstecktopf am Türflügel festle­ gende Befestigungsstellung oder in seine Freigabestellung ver­ dreht ist.
Um die Montage des Befestigungselements im Einstecktopf zu er­ möglichen, ist die Ausgestaltung vorzugsweise so getroffen, daß die Durchgangsöffnung im Befestigungsflansch in dem dem Wan­ dungsbereich größter Wandstärke diametral gegenüberliegenden Bereich derart vergrößert ist, daß der Schaft des Befestigungs­ elements durch die Durchgangsöffnung im Befestigungsflansch hindurchführbar ist, wenn der Schaft des Befestigungselements in eine Stellung verdreht ist, in welcher die Verankerungs­ rippe(n) mit diesem vergrößerten Bereich ausgerichtet ist bzw. sind.
Am Befestigungsflansch und den Handhaben der Befestigungsele­ mente sind zweckmäßig zusammenwirkende Anschläge vorgesehen, welche die Verdrehung des Befestigungselements im Befestigungs­ zapfen zwischen der Einführstellung, in welcher die Veranke­ rungsrippe(n) radial nicht über die Projektion des Befestigungszapfens vortritt bzw. vortreten, und der demgegenüber maximal vortretenden Verriegelungsstellung auf einen Drehwinkel von etwa 180° begrenzen.
Wenn der Einstecktopf in an sich bekannter Weise im Druckguß­ verfahren aus Metall, vorzugsweise Zink-Druckguß, hergestellt ist, sind die Befestigungszapfen dann bevorzugt einstückig an der Unterseite des Befestigungsflansch angegossen, obwohl grundsätzlich auch eine gesonderte Herstellung und nachträgli­ che Montage am Befestigungsflansch denkbar ist.
Wenn alternativ der Einstecktopf im Stanz-Preßverfahren aus Me­ tallblech hergestellt ist, ist die Ausgestaltung bevorzugt so getroffen, daß die Befestigungszapfen von aus dem Material des Befestigungsflanschs freigestanzten und um 90° in Richtung der Türflügel zugewandten Unterseite des Befestigungsflanschs umge­ kanteten Lappen gebildet werden.
Damit dann trotz der Herstellung der Befestigungszapfen aus dünnwandigem Blechmaterial eine Ausgestaltung derart möglich ist, daß die Verankerungsrippe(n) in eine Stellung verdreht werden kann, in welcher sie nicht über die Projektion des Befe­ stigungszapfens vortritt bzw. vortreten ist in erfindungsgemä­ ßer Weiterbildung in die umgekanteten Lappen jeweils wenigstens ein in Längsrichtung der Befestigungszapfen verlaufende rinnen­ artige Profilierung eingeprägt, deren Tiefe so bemessen ist, daß die in Ausrichtung zur Profilierung verdrehte(n) Veranke­ rungsrippe(n) des mit seinem Schaft am Lappen anliegend abge­ stützten Befestigungselements radial nicht über die Profilie­ rung vortritt bzw. vortreten.
Im oberen Ende des Schafts des Befestigungselements kann dann zweckmäßig unterhalb der Handhabe eine Nut eingedreht sein, in welche von den Rändern der Ausstanzung für den den Befesti­ gungszapfen bildenden Lappen vortretende Ansätze eingreifen und so das Befestigungselement in der bestimmungsgemäßen Montage­ stellung fixieren.
Dabei kann dies so geschehen, daß in geringem Abstand von den die Freistanzung im Befestigungsflansch begrenzenden Längsrändern parallel zu diesen verlaufende Schlitze eingestanzt sind, wobei dann die in die Nut im Schaft des Befestigungselements eingreifenden Ansätze von verformten Bereichen der zwischen den Rändern der Freistanzung und den Schlitzen gebildeten schmalen Stege gebildet sind.
Die Befestigungselemente ihrerseits sind bevorzugt als inte­ grale Metall-Druckgußteile ausgebildet.
Bei Ausbildung des Einstecktopfs als integraler Metall-Druck­ gußteil kann die Fixierung des Befestgungselements in jeweils zugeordneten Befestigungszapfen dadurch erfolgen, daß von der den Schaft des Befestigungselements verdrehbar lagernden Wan­ dung der Durchgangsöffnung im Befestigungszapfen wenigstens ein niedriger Vorsprung vorsteht, der bzw. die in eine zugeordnete, in Umfangsrichtung verlaufende Vertiefung im Schaft des Befe­ stigungselements eingreift bzw. eingreifen und dieses gegen Zu­ rückziehen aus der Durchgangsöffnung sichern.
Der bzw. die Vorsprünge können dabei einen dreieckigen Quer­ schnitt haben, dessen in Einschubrichtung des Schafts des Befe­ stigungselements in die Durchgangsöffnung vorn liegende Drei­ eckseite einen flach geneigten, rampenartigen Verlauf in bezug auf die Innenwand der Durchgangsöffnung hat, während die in Einschubrichtung rückwärtige Dreieckseite im wesentlichen rechtwinklig zur Wandung der Durchgangsöffnung verläuft, wobei die Vertiefung im Schaft des Befestigungselements an ihrer der Handhabe abgewandten Seite eine im wesentlichen rechtwinklig zur Umfangsfläche des Schafts in Umfangsrichtung verlaufende Begrenzungswand aufweist. Das Einführen des Schafts des Befe­ stigungselements in die Durchgangsöffnung im Befestigungszapfen wird dann durch die rampenartige Ausbildung des Vorsprungs er­ leichtert, während ein ungewolltes Zurückziehen mit Sicherheit verhindert wird.
Bei einem weiteren abgewandelten Ausführungsbeispiel des erfin­ dungsgemäßen Scharniertopfs ist die Funktion des Befestigungs­ zapfens und des Schafts des Befestigungselements zusammenge­ faßt, wobei die Ausgestaltung gemäß dem kennzeichenden Teil des Anspruchs 15 so getroffen ist, daß die Befe­ stigungszapfen jeweils in an sich bekannter Weise (DE-OS 22 31 328) von einem drehbar in einer Durchgangsöffnung im Befesti­ gungsflansch gelagerten, Teil des Befestigungselements bilden­ den langgestreckten Schaft gebildet werden, dessen Durchmesser kleiner als der Durchmesser der zugeordneten Bohrung im Türflü­ gel ist, wobei im bohrungsinneren Endbereich des langgestreck­ ten Schafts jeweils wenigstens eine im wesentlichen in Umfangs­ richtung verlaufende schneidenartig zugeschärfte Verankerungs­ rippe einseitig vorspringt und der im bohrungsinneren Endbe­ reich über die Verankerungsrippen gemessene Durchmesser der Befestigungszapfen jeweils etwa gleich dem Durchmesser der zu­ geordneten Bohrung im Türflügel ist, und am befestigungs­ flanschseitigen oberen Ende der Schäfte jeweils eine einen He­ belarm in bezug auf die Drehachse des Schafts bildende, auf der Oberseite des Befestigungsflanschs angeordnete Handhabe vorge­ sehen ist und daß der Abstand der Drehachse der Schäfte von der Längsmitteleben des Scharniertopfs jeweils um das Maß des Über­ stands der Verankerungsrippe(n) über den eigentlichen Schaft vom Abstand der Mittellinie der jeweils zugeordneten Bohrung im Türflügel von der Längsmittelebene des mit seinem Topfteil in der zugeordneten Aussparung im Türflügel montierten Schar­ niertopfs abweicht.
Der Schaft des Befestigungselements wird also in bezug auf die zugeordnete Bohrung im Türflügel exzentrisch im Befestigungs­ flansch gelagert, so daß die Verankerungsrippen abhängig von der Stellung der Handhabe in der Bohrung im Türflügel stehen bzw. in deren Wandung einschneiden und den Schaft und somit auch den Scharniertopf formschlüssig in der Bohrung verriegeln.
Um das auf diese Weise ausgestaltete Befestigungselement in der erforderlichen Weise drehbar in der Durchgangsöffnung des Befe­ stigungsflanschs montieren zu können, sind der Schaft und die Handhabe des Befestigungselements in erfindungsgemäßer Weiter­ bildung gesondert hergestellte Teile, wobei die Handhabe nach der Lagerung des Befestigungselements in der Durchgangsöffnung des Befestigungsflanschs drehfest auf dem oberen Ende des Schafts befestigt ist.
Um den von der Unterseite des Befestigungsflanschs vortretende Schaft gegen ein Verkippen beim Verriegelungsvorgang aufgrund der dann im Bereich der Verankerungsrippe rechtwinklig zu sei­ ner Drehachse einwirkenden Kraft zu sichern, empfiehlt es sich, den Schaft mit einem im Durchmesser vergrößerten scheibenförmi­ gen Ringflansch an der Unterseite des Befestigungsflanschs des Scharniertopfs abzustützen.
Dieser Ringflansch kann entweder einstückig am Schaft angeformt oder - vorzugsweise - von einem gesondert hergestellten und im Bereich des oberen Endes des Schafts auf einem Bund desselben angeordneten Scheibe gebildet sein.
Die jeweils an den Schäften der Befestigungselemente vorgese­ hene(n) Verankerungsrippe(n) sind zweckmäßig in bezug auf eine rechtwinklig zur Längsmittelachse des Schafts verlaufende Ebene leicht schräg geneigt in Umfangsrichtung verlaufend angeordnet, wobei der Neigungssinn so gewählt ist, daß der Schaft des je­ weiligen Befestigungselements bei einer Verdrehung aus der innerhalb der Bohrung im Türflügel liegenden Stellung der Verankerungsrippe(n) in die radial in die Bohrungswandung einschneidende Stellung einen Anzug in die Bohrung im Türflügel erfährt. Dadurch wird der Einstecktopf bei der Montage in feste Anlage seines Befestigungsflanschs an die Türflügel-Innenfläche gezogen.
Infolge der Anordnung einer Handhabe am Befestigungselement ist die angestrebte Montage bzw. Demontage des Einstecktopfs am Türflügel ohne spezielles Werkzeug möglich. Trotzdem kann es in Sonderfällen vorteilhaft sein, wenn zusätzlich im oberhalb des Befestigungsflanschs des Einstecktopfs liegenden, mit der Hand­ habe versehenen Endbereich des Befestigungselements eine Werk­ zeug-Ansetzausnehmung in Form eines Schraubenziehenerschlitzes, eines Kreuzschlitzes oder auch einer zum Einführen eines Inbus­ schlüsses geeigneten, in der Draufsicht sechseckig begrenzten Vertiefung vorgesehen sein, wobei die Werkzeug-Ansetzausnehmung dann zweckmäßig zur Längsmittelachse des Schafts des Befesti­ gungselements fluchtend ausgerichtet ist.
Die Erfindung ist nachstehend in Verbindung mit der Zeichnung mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbelscharniers, dessen Tür-Anschlagteil als in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeter, versenkt in eine Aussparung in der Rückseite eines Türflügels montierbarer Schar­ niertopf ausgebildet ist;
Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniertopfs ohne die ihn am Tür­ flügel befestigenden Befestigungselemente, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;
Fig. 3 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 in Fig. 2;
Fig. 4 eine Schnittansicht in der durch die Pfeile 4-4 in Fig. 2 gegebenen Schnittebene;
Fig. 5 eine Unteransicht, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Fig. 3;
Fig. 6 eine Draufsicht auf eines der den in den Fig. 2 bis 5 gezeigten Scharniertopf in der bestimmungsgemäßen Befestigungsstellung an der Rückseite eines Tür­ flügels montiert haltenden Befestigungselemente;
Fig. 7 eine Seitenansicht des Befestigungselements, gese­ hen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6;
Fig. 8 eine Unteransicht des Befestigungselements, gesehen in Richtung des Pfeils 8 in Fig. 7;
Fig. 9 eine Ansicht des Befestigungselements, gesehen in Richtung des Pfeils 9 in Fig. 8;
Fig. 10 eine Draufsicht auf den äußeren Teil eines Befesti­ gungsflanschs eines zweiten Ausführungsbeispiels ei­ nes in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten Scharniertopfs;
Fig. 11 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 11-11 in Fig. 10, wobei der am Befestigungsflansch angearbeitete Befestigungszapfen in eine zugehörige Befestigungsbohrung in der Türflügel-Rückseite einge­ setzt und das zugehörige Befestigungselement strich­ punktiert in der das Einsetzen des Befestigungszap­ fens in die Befestigungsbohrung ermöglichenden Stel­ lung dargestellt ist;
Fig. 12 eine Unteransicht des in Verbindung mit dem zweiten Ausführungsbeispiel verwendeten Befestigungselements;
Fig. 13 eine Ansicht des Befestigungselements, gesehen in Richtung des Pfeils 13 in Fig. 12;
Fig. 14 eine Draufsicht auf das Befestigungselement, gese­ hen in Richtung des Pfeils 14 in Fig. 13;
Fig. 15 eine der Fig. 11 entsprechende Schnittansicht ei­ nes weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;
Fig. 16 eine Seitenansicht des gesondert hergestellten und gleichzeitig einen der Befestigungszapfen des Schar­ niers darstellenden Schafts eines Befestigungsele­ ments des in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiels;
Fig. 17 eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 17 in Fig. 16; und
Fig. 18 eine Seitenansicht eines zweiten, gesondert herge­ stellten Teils des Befestigungselements.
In Fig. 1 ist schematisch ein in seiner Gesamtheit mit 20 be­ zeichnetes Möbelscharnier dargestellt, bei welchem ein als langgestreckter Tragarm 22 ausgebildeter, an der Seitenwand ei­ nes Schranks einstellbar befestigbarer Korpus-Anschlagteil über eine von zwei Scharnierlenkern, von denen nur der eine Schar­ nierlenker 24 gezeigt ist, gebildeten Gelenkmechanismus mit ei­ nem in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten, als versenkt in einer Aussparung in der Rückseite eines - nicht gezeigten - Türflügels montierbarer Scharniertopf 26 ausgebildeten Türflü­ gel-Anschlagteil gekoppelt ist. Der - beispielsweise im Druck­ gußverfahren aus Metall hergestellte eigentliche Scharniertopf 26 selbst kann in der nachstehenden Verbindung mit der in den Fig. 2 bis 5 beschriebenen Weise ausgestaltet sein und wird dann durch zwei in Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 näher be­ schriebenen Befestigungselemente 28 am bzw. im Türflügel lösbar gehalten.
Der in den Fig. 2 bis 5 ohne die Befestigungselemente 28 ge­ zeigte Scharniertopf 26 setzt sich aus dem eigentlichen, ver­ senkt in der zugehörigen Aussparung des Türflügels einsetzbaren Topfteil 30 und einem an dessen oberen Rand angeordneten, beid­ seitig seitlich vortretenden Befestigungsflansch 32 zusammen, dessen türflügelzugewandte Unterseite bei montiertem Scharnier­ topf 26 auf der Innenfläche des Türflügels aufsitzt.
Von der Unterseite des Befestigungsflansches treten mit seitli­ chen Abstand zum eigentlichen Topfteil 30 versetzt vorgesehene, in zugeordnete Bohrungen im Türflügel eingreifende Befesti­ gungszapfen 34 vor, welche als ursprünglich im Querschnitt kreisförmige Zapfen gedacht werden können, in die exentrisch eine durchgehende d. h. auch den Befestigungsflansch durchset­ zende Bohrung eingebracht ist, deren Durchmesser so gewählt ist, daß eine im Bereich der Befestigungszapfen 34 schlitzartig ins Freie schneidende Durchgangsöffnung 36 erhalten wird. Die ursprünglich im Querschnitt kreisförmig geschlossenen Befesti­ gungszapfen weisen somit einen sichel- oder neumondförmigen Querschnitt auf, wobei die Breite des entstandenen Schlitzes etwa gleich dem Durchmesser des Schafts 38 des nachstehenden in Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 noch beschriebene Befestigungs­ elemente 28 gewählt ist. Der im Querschnitt grundsätzlich kreisförmige Schaft 38 des Befestigungselement 28 ergänzt somit im montierten Zustand die jeweils zugeordneten Befestigungszap­ fen 36 zu einem ringsum geschlossenen Befestigungszapfen.
Der Schaft 38 des jeweiligen Befestigungselements 28 ist durch die Durchgangsöffnung 36 hindurch von der Befestigungsflansch- Oberseite aus in die Befestigungszapfen 34 eingesteckt, bis eine am oberen Ende des Schafts 38 vorgesehene Platte 40 auf der Oberseite des Befestigungsflansches aufliegt. An den Plat­ ten 40 ist jeweils ein die Verdrehung des Befestigungselements 28 ermöglichender, als Handhabe dienender Hebelarm 42 ange­ formt.
Die Länge des Schafts 38 des Befestigungselements 28 ist so ge­ wählt, daß er noch aus der Unterseite des Befestigungszapfens 34 vortritt und in diesem vortretenden Bereich 38a sind am Um­ fang des Zapfens zwei in Zapfenlängsrichtung beabstandete, über einen Teil des Umfangs verlaufende schneidenartig zugeschärfte Verankerungsrippen 44a, 44b vorgesehen, welche je nach Dreh­ stellung unten die Wandung des restlichen Befestigungszapfens bzw. in eine in Richtung des Schlitzes weisende Stellung verdreht sind. Der radiale Überstand der Verankerungsrippen 44a, 44b ist so gewählt, daß sie bei Ausrichtung mit dem Befesti­ gungszapfen derart, daß sie unter dem Bereich größter Wand­ stärke des Befestigungszapfens stehen nicht über die Projektion des jeweiligen Befestigungszapfens vorstehen, während sie in zu diesem Wandungsbereich verdrehter Stellung radial über die Be­ festigungszapfen-Projektion vortreten. Die Lage des Hebelarms in bezug auf die Anordnung der Verankerungsrippen 44a, 44b am Schaftabschnitt 38a ist so gewählt, daß die Verankerungsrippen in Richtung des offenen Schlitzes weisen, wenn der jeweilige Hebelarm 42 über den Befestigungsflansch verdreht ist und dann zusammen mit der Platte 40 passend über dem Befestigungsflansch angeordnet ist. Umgekehrt sind die Verankerungsrippen 44a, 44b unter die Projektion des Befestigungszapfens 34 verdreht, wenn der Hebelarm um 180° nach außen gedreht ist. In dieser letzter­ wähnten Stellung kann der Scharniertopf 26 montiert werden, wo­ bei die Befestigungszapfen 34 zusammen mit dem eingesetzten Schaft 38 des Befestigungselements 28 in entsprechend bemessene Befestigungsbohrungen seitlich von der in der Türflügel-Rück­ seite vorgesehenen Aussparung einsetzbar sind. Die Veranke­ rungsrippen 44a, 44b behindern dieses Einsetzen nicht, weil sie ja innerhalb der Projektion der Befestigungszapfen liegen. Wer­ den die beim Einführen ja nach außen weisenden Hebelarme 42 der Befestigungselemente 28 um 180° in ihrer über dem Befestigungs­ flansch 32 liegende Stellung verschwenkt, werden die Veranke­ rungsrippen nach außen gedreht und schneiden dann in die Wan­ dung der jeweils zugeordneten Befestigungsbohrung im Türflügel ein und verankern den Schaft 38 und somit auch den Befesti­ gungszapfen 32 und damit auch den Scharniertopf 26 formschlüs­ sig innerhalb der Befestigungsbohrungen. Durch die insbesondere in Fig. 9 erkennbare leicht schräg geneigte Anordnung der Ver­ ankerungsrippen 44a, 44b kann beim Verankern des Scharniertopfs 26 beim Verankern der Befestigungselemente 28 in den Befesti­ gungsbohrungen auch ein gewisser Anzug erreicht werden, welcher dann über die Platten 40 den Befestigungsflansch 32 des Schar­ niertopfs 26 fest gegen die Innenseite des Türflügels spannt.
Zur Demontage des Scharniertopfs werden die Hebelarme 42 dann lediglich wieder um 180° nach außen gedreht, wobei die Veranke­ rungsrippen aus ihrem Eingriff mit der Bohrungswandung freikom­ men und unter die Projektion der Befestigungszapfen 34 gestellt werden. Dann ist der Scharniertopf ohne Schwierigkeiten vom Türflügel abnehmbar bzw. umgekehrt ist ein Türflügel vom Schar­ niertopf eines an einem Schrankkorpus montierten Scharniers 20 abziehbar.
Durch geeignete Ausformung der Begrenzung der Platte 40 und des Hebelarms 42 des jeweiligen Befestigungselements 28 kann der erfindungsgemäße Scharniertopf 26 so ausgestaltet werden, daß er in der Montagestellung ein einheitlich geschlossenes Bild bietet, d. h. daß die von Hand betätigbaren Befestigungselemente 28 den optischen Eindruck des Scharniertopfs nicht stören.
Zu erwähnen ist noch, daß die Durchgangsöffnung 36 im Bereich des Befestigungsflansches 32 derart nach außen, d. h. von der Längsmittelebene des Scharniertopfs 26 wegweisen erweitert ist, daß der mit den Verankerungsrippen 44a, 44b versehene Schaft 38 des Befestigungselements 28 durch die Durchgangsöffnung hin­ durchführbar ist.
Um sicherzustellen, daß das montierte Befestigungselement 28 bei nach außen d. h. in die Montagestellung gedrehtem Hebelarme nicht versehentlich wieder zurückgezogen werden kann, sind niedrige von der den Schaft 38 des Befestigungselements 28 ver­ drehbar lagernden Wandung der Durchgangsöffnung 36 im Befesti­ gungszapfen 34 unmittelbar seitlich neben dem sich öffnenden Schlitz vorstehende Vorsprünge 48 (Fig. 2 und 4) vorgesehen, welche in eine zugeordnete in Umfangsrichtung verlaufende Ver­ tiefung 50 im Schaft des Befestigungselements eingreifen und dieses gegen Zurückziehen aus der Durchgangsöffnung sichern. Um die Montage des Befestigungselements im Scharniertopf 26 trotz dieser Vorsprünge 48 zu ermöglichen und andererseits das unge­ wollte Zurückziehen auszuschließen, haben die Vorsprünge einen dreieckigen Querschnitt, dessen in Einschubrichtung des Schafts des Befestigungselements in die Durchgangsöffnung vorn liegende Dreieckseite einen flach geneigten rampenartigen Verlauf in be­ zug auf die Innenwand der Durchgangsöffnung hat, während die rückwärtige Dreieckseite im wesentlichen rechtwinklig zur Wan­ dung der Durchgangsöffnung verläuft. Die Vertiefung 50 im Schaft 38 des Befestigungselements 28 weist einen entsprechend komplementären Querschnitt auf.
Durch am Befestigungsflansch 32 und den Befestigungselementen 28 vorgesehene zusammenwirkende Anschläge kann die Drehung des Befestigungselements auf den erforderlichen Drehwinkel von 180° zur Verdrehung von der Montage- in die Verriegelungsstellung beschränkt werden. Bei der in Fig. 1 nur schematisch veran­ schaulichte Ausgestaltung des Scharniertopfs 26 werden die An­ schläge scharniertopfseitig von erhöhten, d. h. der Oberseite des eigentlichen Befestigungsflansches 32 vortretende Bereichen 52 gebildet, die so geformt sind, daß sich in der dargestellten Verriegelungsstellung die Hebelarme an der äußeren Begrenzung dieser erhöhten Bereiche anlegen, während in der um 180° nach außen gedrehten Montagestellung die in Fig. 1 mit den äußeren Rändern des Befestigungsflansches 32 ausgerichtete Ränder der Platten 40 der Befestigungselemente an den vortretenden Berei­ chen 52 anliegen.
In der in Verbindung mit den Fig. 2 bis 9 beschriebenen Ausge­ staltung des Scharniertopfs 26 sind an der Unterseite der Hebelarme 42 nach unten vortretende Anschlagrippen 54 vorgese­ hen, welche in der Verriegelungsstellung in eine entsprechende Aussparung 56 in der quer verlaufenden Begrenzungsrand des Be­ festigungsflansches 32 eingreifen. In der Montagestellung wir­ ken dagegen wieder die in der Verriegelungsstellung außen lie­ genden Ränder der Platten 40 der Befestigungselemente 28 mit den Begrenzungen der vortretenden Bereiche 52 als Anschlag zu­ sammen.
In den Fig. 10 und 11 ist ein abgewandeltes Ausführungsbei­ spiel eines im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech hergestellten Scharniertopfs gezeigt, wobei vom gesamten Scharniertopf nur ein äußerer, d. h. neben dem eigentlichen Topfteil liegender Abschnitt seines Befestigungsflanschs 132 gezeigt ist. Da der Scharniertopf - abgesehen von der nachstehend näher beschriebe­ nen Ausgestaltung der Anordnung seines Befestigungszapfens 134 und des Befestigungselements 128 - normalen Scharniertöpfen aus Metallblech entspricht, wird der Scharniertopf nur bezüglich der Ausgestaltung dieser Teile beschrieben, welche die ange­ strebte einfache und schnelle Montage sowie Demontage des Scharniertopfs in den neben der Aussparung 110 zur Aufnahme des eigentlichen Topfteils angeordneten Bohrungen 112 eines Türflü­ gels (114) (Fig. 11) dienen. Der dem dargestellten Befesti­ gungsflansch-Abschnitt zugeordnete Befestigungszapfen 134 wird von einem aus dem Material des Befestigungsflanschs 132 entlang dreier Kanten freigestanzten Lappen gebildet, der nach unten, d. h. in Richtung des eigentlichen Topfteils, rechtwinklig um­ gekantet ist. Da die Wandstärke des Blechmaterials die Herstel­ lung eines dem Befestigungszapfen 34 des Scharniertopfs 26 ent­ sprechenden Befestigungszapfens mit abschnittsweise vergrößer­ ter Wandstärke nicht erlaubt, wird der für die Verankerungsrip­ pen 144a, 144b des Befestigungselements in dessen Montagestel­ lung erforderliche Raum dadurch erhalten, daß der den Befesti­ gungszapfen 134 bildende umgekantete Lappen mit der in den Fig. 10 und 11 erkennbaren, in Längsrichtung des Befestigungs­ zapfens verlaufenden rinnenartigen Profilierung 135 versehen ist, deren Tiefe so bemessen ist, daß die in Ausrichtung zur Profilierung 135 verdrehten Verankerungsrippen 144a, 144b des Schafts 138 des Befestigungselements 128 radial nicht über die Profilierung vortritt bzw. vortreten. Der in dieser, Weise pro­ filierte Befestigungszapfen 134 liegt dann nur teilweise, d. h. nicht vollflächig, an der Wandung der ihn aufnehmenden Bohrung 112 an, jedoch genügt diese Anlage in Verbindung mit der Anlage des Schafts 138 des Befestigungselements 128 in der Bohrung 112 zur genauen und exakten Ausrichtung und Halterung des Scharniertopfs.
Zur Halterung des montierten Befestigungselements 128 in der durch die Ausstanzung des Befestigungszapfens 134 gebildeten Durchgangsöffnung 136 sind in parallelem Abstand von den seit­ lichen Begrenzungen der Durchgangsöffnung 136 Schlitze 137 in den Befestigungsflansch 132 eingestanzt und in dem zwischen der Durchgangsöffnung 136 und dem jeweiligen Schlitz verbleibenden Stegmaterial des Befestigungsflanschs sind nach dem Einführen des Schafts 138 des Befestigungselements in die Durchgangs­ öffnung 136 vorgeprägte Ansätze 148 vorgesehen, welche bei montiertem Befestigungselement 128 in eine umlaufende Nut 150 im Schaft 138 des Befestigungselements eingreifen und so das Befestigungselement gegen Zurückziehen aus der Durchgangsöff­ nung 136 sichern.
Im übrigen entspricht das Befestigungselement 128 weitgehend dem bereits in Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 beschriebenen Befestigungselement, d. h. am oberen Ende des Schafts 138 ist wiederum eine Platte 140 angesetzt, an welcher einstückig der die Handhabe bildende Hebelarm 142 angeformt ist. Die äußere Begrenzung der Platte 140 mit dem angesetzten Hebelarm 142 ist wiederum so gewählt, daß das Befestigungselement 128 in der Verriegelungsstellung bündig zum Befestigungsflansch 132 ausge­ richtet ist.
Die Fixierung des Befestigungselements 128 in der Verankerungs­ stellung erfolgt durch zusammenwirkende Anschläge am Befesti­ gungselement und am Scharniertopf, die im speziellen Fall von einem von der Unterseite der Platte 140 vortretenden niedrigen Vorsprung 154 und einer zugeordneten, in den Befestigungs­ flansch eingeprägten Vertiefung 156 gebildet werden. Auch das Befestigungselement 128 ist - wie das in den Fig. 6 bis 9 gezeigte Befestigungselement 28 - als integraler Metall-Druck­ gußteil ausgebildet.
Um das Befestigungselement 128 wahlweise auch mit einem Werk­ zeug verdrehen zu können, ist hier zusätzlich in Ausrichtung zur Längsmittelachse des Schafts 138 auf der Oberseite der Platte 140 eine Werkzeug-Ansetzausnehmung 158 in Form eines Kreuzschlitzes eingeformt, so daß eine Montage und Demontage des Scharniertopfs also auch mittels eines Kreuzschlitzschrau­ benziehers möglich ist.
In den Fig. 15 bis 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniertopfs gezeigt, wobei vom gesamten Scharniertopf auch hier wieder nur ein äußerer, d. h. neben dem eigentlichen Topfteil liegender Abschnitt des Befe­ stigungsflanschs 232 gezeigt ist. Bei diesem Ausführungsbei­ spiel ist am eigentlichen Scharniertopf bzw. dessen Befesti­ gungsflansch 232 kein gesonderter Befestigungszapfen oder Befe­ stigungszapfenrest vorgesehen, sondern die Funktion dieses Be­ festigungszapfens wird gleichzeitig vom Schaft 238 des Befesti­ gungselements 228 übernommen. Das eigentliche Befestigungsele­ ment ist hier aus zwei Teilen, nämlich dem in den Fig. 16 und 17 gezeigten Schaft 238 und dem in Fig. 18 gezeigten zwei­ ten Teil gebildet, welche von der mit dem Hebelarm 242 verse­ henen Handhabe und einem von deren Unterseite vortretenden langgestreckten, im Querschnitt polygonalen, z. B. quadrati­ schen, Mitnehmerzapfen 239 zusammengesetzt ist, welcher in eine im Querschnitt komplementär polygonale Durchgangsöffnung 241 im Schaft 238 einsteckbar ist. Am unteren Ende des Mitnehmerzap­ fens 239 ist ein im Durchmesser verringerter Zapfenansatz 243 vorgesehen, der durch eine zugeordnete, im Durchmesser verrin­ gerte Öffnung 245 im unteren Ende des Schafts 238 hindurchführ­ bar ist. Durch Vernieten oder Taumeln des überstehenden Teils des Zapfenansatzes 243 wird der Schaft dann unlösbar und dreh­ fest auf dem Mitnehmerzapfen 239 befestigt. Im Übergangsbereich zwischen der Handhabe und dem im Querschnitt polygonalen Mit­ nehmerzapfen 239 ist der im Querschnitt kreisförmige Lagerab­ schnitt 247 vorgesehen, dessen Durchmesser etwas geringer als der Durchmesser des Schafts 238 ist, so daß die obere Stirnflä­ che des Schafts 238 einen Ringbund bildet, auf welchem die in Fig. 15 gezeigte, im Durchmesser vergrößerte Scheibe 249 mon­ tierbar ist, welche den Schaft 238 bei der Drehverriegelung ge­ gen ein Schrägziehen infolge der rechtwinklig zu seiner Drehachse entstehenden Verriegelungskräfte sichert, indem sie ihn an der Unterseite des Befestigungsflanschs 232 abstützt. Ein von der eigentlichen Scheibe 249 nach oben vortretender und in die Durchgangsöffnung 251 im Befestigungsflansch 232 ein­ greifender Ringvorsprung 253 bildet sozusagen die Lagerbüchse, in welcher der Lagerabschnitt 247 drehbar gelagert ist.
In Fig. 15 ist die Stellung des vom Schaft 238 gebildeten Befestigungszapfens bei der Montage des Scharniertopfs gezeigt. Sobald der Scharniertopf in die bestimmungsgemäße Montagestel­ lung eingeschoben ist, wird die in Fig. 15 strichpunktiert dargestellte, mit dem Hebelarm 242 versehene Handhabe um 180° gedreht, wodurch die bisher innerhalb der Befestigungsbohrung des Türflügels 214 stehenden Verriegelungsrippen 244a, 244b, 244c auf der der Aussparung 210 für den eigentlichen Topfteil des Scharniertopfs gegenüberliegenden Seite in die Wandung der Befestigungsbohrung einschneiden und der Scharniertopf so durch die beiden vorgesehenen Befestigungselemente 228 formschlüssig in den Befestigungsbohrungen festgelegt wird.

Claims (21)

1. Als versenkt in einer Aussparung in der Rückseite eines Tür­ flügels (114) montierbarer Scharniertopf (26) ausgebildeter Tür-Anschlagteil eines Möbelscharniers (20), der an seinem obe­ ren Rand einen sich auf der Türflügel-Innenseite aufsetzenden Befestigungsflansch (32; 132) aufweist, von dessen Unterseite mit seitlichem Abstand zum eigentlichen Topfteil (30) versetzt angeordnete, in zugeordneten Bohrungen (112) im Türflügel ein­ greifende Befestigungszapfen (34; 134) vortreten, welche je­ weils mittels eines relativ zum Befestigungsflansch (32; 132) verdrehbaren Befestigungselements (28; 128) in der zugeordneten Bohrung (112) festlegbar sind, wobei die Befestigungszapfen (34; 134) mit einer durchgehenden und in der Oberseite des Be­ festigungsflanschs (32; 132) offen mündenden Durchgangsöffnung (36; 136) versehen sind, in welchen jeweils ein Schaft (38; 138) des Befestigungselements (28; 128) verdrehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchgangsöffnungen (36; 136) in den Befestigungs­ zapfen (34; 134) derart exzentrisch angeordnet sind, daß die Befestigungszapfen über einen Teilbereich in Umfangsrichtung eine größere Wandstärke haben als im diametral gegenüberliegen­ den Bereich,
daß die Schäfte (38; 138) der Befestigungselemente (28; 128) aus den befestigungsflanschabgewandten offenen Unterseiten der Durchgangsöffnungen (36; 136) vortreten und im vortretenden Bereich jeweils wenigstens eine schneidenartig zugeschärfte, im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende Verankerungsrippe (44a, 44b; 144a, 144b) aufweisen, die in mit dem Bereich größter Wandstärke ausgerichteter Drehstellung des Befestigungsele­ ments (28; 128) radial nicht über die Projektion des jeweiligen Befestigungszapfens (34; 134) vorsteht, in zu diesem Wan­ dungsbereich verdrehter Stellung jedoch radial über die Befe­ stigungszapfen-Projektion vortritt, und
daß am befestigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts (38; 138) des Befestigungselements (28; 128) eine einen Hebel­ arm in bezug auf die Drehachse des Befestigungselements (28; 128) bildende Handhabe (42; 142) angesetzt ist.
2. Scharniertopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzentrizität der Durchgangsöffnung (36; 136) im Befesti­ gungszapfen (34; 134) so gewählt ist, daß sie in dem den Be­ reich größter Wandstärke gegenüberliegenden Bereich des Befe­ stigungszapfens schlitzartig ins Freie schneidet, und daß der Schaft (38; 138) des Befestigungselements den Befestigungszap­ fen (34; 134) im schlitzartig freigeschnittenen Bereich zum Be­ festigungszapfen mit geschlossener Umfangswandung ergänzt.
3. Scharniertopf nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des schlitzartig freigeschnittenen Bereichs gerade gleich dem Durchmesser des Schafts (38) des Befestigungsele­ ments (28) ist.
4. Scharniertopf nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die am befestigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts (38; 138) des Befestigungselements (28; 128) vorgese­ hene Handhabe die Form einer einen Teil des Befestigungsflan­ sches (32; 132) an der Oberseite passend abdeckenden flachen Platte (40; 140) aufweist, an welcher einstückig der die Dreh­ betätigung ermöglichende Hebelarm (42; 142) angeformt ist.
5. Scharniertopf nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeich­ net, daß die Durchgangsöffnung (36; 136) im Befestigungsflansch (32; 132) in dem dem Wandungsbereich größter Wandstärke diame­ tral gegenüberliegenden Bereich derart vergrößert ist, daß der Schaft des Befestigungselements (28; 128) durch die Durch­ gangsöffnung (36; 136) im Befestigungsflansch (32; 132) hin­ durchführbar ist, wenn der Schaft (38; 138) des Befestigungs­ elements in eine Stellung verdreht ist, in welcher die Verankerungsrippe(n) (44a, 44b; 144a, 144b) mit diesem vergrößerten Bereich ausgerichtet ist bzw. sind.
6. Scharniertopf nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeich­ net, daß am Befestigungsflansch (32; 132) und den Handhaben (40, 42; 140, 142) der Befestigungselemente (28; 128) zusam­ menwirkende Anschläge (54, 56; 154, 156) vorgesehen sind, wel­ che die Verdrehung des Befestigungselements im Befestigungszap­ fen (34; 134) zwischen der Einführstellung, in welcher die Ver­ ankerungsrippe(n) (44a, 44b; 144a, 144b) radial nicht über die Projektion des Befestigungszapfens (34; 134) vortritt bzw. vortreten, und der demgegenüber maximal vortretenden Verriege­ lungsstellung auf einen Drehwinkel von etwa 180° begrenzen.
7. Scharniertopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei welchem der Scharniertopf im Druckgußverfahren aus Metall, vorzugsweise Zink-Druckguß, hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszapfen (34) einstückig an der Unterseite des Befe­ stigungsflanschs (32) angegossen sind.
8. Scharniertopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei welchem der Scharniertopf im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech herge­ stellt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungszapfen (134) von aus dem Material des Befestigungsflanschs (132) frei­ gestanzten und um 90° in Richtung der türflügelzugewandten Un­ terseite des Befestigungsflanschs (132) umgekanteten Lappen ge­ bildet werden.
9. Scharniertopf nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in die umgekanteten Lappen wenigstens eine in Längsrichtung der Befestigungszapfen (134) verlaufende rinnenartige Profilierung (135) eingeprägt ist, deren Tiefe so bemessen ist, daß die in Ausrichtung zur Profilierung (135) verdrehte(n) Verankerungs­ rippe(n) (144a, 144b) des mit seinem Schaft (138) am Lappen anliegend abgestützten Befestigungselements (128) radial nicht über die Profilierung vortritt bzw. vortreten.
10. Scharniertopf nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeich­ net, daß im oberen Ende des Schafts (138) des Befestigungsele­ ments (128) unterhalb der Handhabe (140; 142) eine Nut (150) eingedreht ist, in welche von den Rändern der Ausstanzung (136) für den den Befestigungszapfen (134) bildenden Lappen vortre­ tende Ansätze (148) eingreifen.
11. Scharniertopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in geringem Abstand von den die Freistanzung (136) im Befesti­ gungsflansch begrenzenden Längsrändern parallel zu diesen ver­ laufende Schlitze (137) eingestanzt sind, und daß die in die Nut (150) im Schaft (138) des Befestigungselements (128) ein­ greifenden Ansätze (148) von verformten Bereichen der zwischen den Rändern der Freistanzung (136) und den Schlitzen (137) ge­ bildeten schmalen Stege gebildet sind.
12. Scharniertopf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (28; 128) als inte­ graler Metall-Druckgußteil ausgebildet ist.
13. Scharniertopf nach Anspruch 7 und 12, dadurch gekennzeich­ net, daß von der den Schaft (38) des Befestigungselements (28) verdrehbar lagernden Wandung der Durchgangsöffnung (36) im Be­ festigungszapfen (34) wenigstens ein niedriger Vorsprung (48) vorsteht, der bzw. die in eine zugeordnete, in Umfangsrichtung verlaufende Vertiefung (50) im Schaft (38) des Befestigungsele­ ments (28) eingreift bzw. eingreifen und dieses gegen Zurück­ ziehen aus der Durchgangsöffnung (36) sichern.
14. Scharniertopf nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (48) bzw. die Vorsprünge einen dreieckigen Quer­ schnitt haben, dessen in Einschubrichtung des Schafts (38) des Befestigungselements (28) in die Durchgangsöffnung (36) vorn liegende Dreieckseite einen flach geneigten, rampenartigen Ver­ lauf in bezug auf die Innenwand der Durchgangsöffnung (36) hat, während die in Einschubrichtung rückwärtige Dreieckseite im wesentlichen rechtwinklig zur Wandung der Durchgangsöffnung (36) verläuft, und daß die Vertiefung (50) im Schaft (38) des Befestigungselements (28) an ihrer, der Handhabe (40; 42) abge­ wandten Seite eine im wesentlichen rechtwinklig zur Umfangsflä­ che des Schafts (38) in Umfangsrichtung verlaufende Begren­ zungswand aufweist.
15. Als versenkt in einer Aussparung in der Rückseite eines Türflügels (214) montierbarer Scharniertopf ausgebildeter Tür- Anschlagteil eines Möbelscharniers, der an seinem oberen Rand einen sich auf der Türflügel-Innenseite aufsetzenden Befesti­ gungsflansch (232) aufweist, von dessen Unterseite mit seitli­ chem Abstand zum eigentlichen Topfteil versetzt angeordnete, in zugeordneten Bohrungen (212) im Türflügel (214) eingreifende Befestigungszapfen vortreten, welche jeweils mittels eines re­ lativ zum Befestigungsflansch (232) verdrehbaren Befestigungs­ elements (218) in der zugeordneten Bohrung (212) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungszapfen jeweils in an sich bekannter Weise von einem drehbar in einer Durchgangsöffnung im Befestigungs­ flansch gelagerten, Teil des Befestigungselements (228) bilden­ den langgestreckten Schaft (238) gebildet werden, dessen Durch­ messer kleiner als der Durchmesser der zugeordneten Bohrung (212) im Türflügel (214) ist, wobei im bohrungsinneren Endbe­ reich des langgestreckten Schafts (238) jeweils wenigstens eine im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende schneidenartig zugeschärfte Verankerungsrippe (244a, 244b, 244c) einseitig vorspringt und der im bohrungsinneren Endbereich über die Verankerungsrippen gemessene Durchmesser der Befestigungszapfen jeweils etwa gleich dem Durchmesser der zugeordneten Bohrung (212) im Türflügel ist, und am befestigungsflanschseitigen oberen Ende der Schäfte (238) jeweils eine einen Hebelarm (242) in bezug auf die Drehachse des Schafts (238) bildende, auf der Oberseite des Befestigungsflanschs (232) angeordnete Handhabe (240; 242) vorgesehen ist, und
daß der Abstand der Drehachse der Schäfte (238) von der Längsmittelebene des Scharniertopfs jeweils um das Maß des Überstands der Verankerungsrippe(n) (244a, 244b, 244c) über den eigentlichen Schaft (238) vom Abstand der Mittellinie der je­ weils zugeordneten Bohrung (212) im Türflügel (214) von der Längsmittelebene des mit seinem Topfteil in der zugeordneten Aussparung (210) im Türflügel (214) montierten Scharniertopfs abweicht.
16. Scharniertopf nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (238) und die Handhabe (240; 242) des Befestigungselements (228) gesondert hergestellte Teile sind, und daß die Handhabe drehfest auf dem befestigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts (238) befestigt ist.
17. Scharniertopf nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schaft (238) mit einem im Durchmesser vergrö­ ßerten scheibenförmigen Ringflansch an der Unterseite des Befe­ stigungsflanschs (232) des Scharniertopfs abgestützt ist.
18. Scharniertopf nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch von einer gesondert hergestellten und im Be­ reich des oberen Endes des Schafts (238) auf einem Bund dessel­ ben angeordneten Scheibe (249) gebildet wird.
19. Scharniertopf nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils an den Schäften (38; 138; 238) der Befestigungselemente (28; 128; 228) vorgesehene(n) Veran­ kerungsrippe(n) (44a, 44b; 144a, 144b; 244a, 244b, 244c) in bezug auf eine rechtwinklig zur Längsmittelachse des Schafts (38; 138; 238) verlaufende Ebene leicht schräg geneigt in Um­ fangsrichtung verläuft bzw. verlaufen, wobei der Neigungssinn so gewählt ist, daß der jeweilige Schaft (38; 138; 238) des Befestigungselements (28; 128; 228) bei einer Verdrehung des Befestigungselements aus der innerhalb der Bohrung (212) im Türflügel (214) liegenden Stellung der Verankerungsrippe(n) (44a, 44b; 144a, 144b; 244a, 244b, 244c) in die radial in ndie Wandung der Bohrung einschneidende Stellung einen Anzug in Richtung in die Bohrung (112; 212) im Türflügel (114; 214) hinein erfährt.
20. Scharniertopf nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß im oberhalb des Befestigungsflanschs (132) des Scharniertopfs liegenden, mit der Handhabe (140; 142) ver­ sehenen Endbereich des Befestigungselements (128) eine Werk­ zeug-Ansetzausnehmung (158) vorgesehen ist.
21. Scharniertopf nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeug-Ansetzausnehmung (158) zur Längsmittelachse des Schafts (138) des Befestigungselements (128) fluchtend ausge­ richtet ist.
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