Die Erfindung betrifft gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 15 einen als versenkt in eine Aussparung in
der Rückseite eines Türflügels montierbarer Scharniertopf aus
gebildeten Tür-Anschlagteil eines Möbelscharniers, der an sei
nem oberen Rand einen sich auf der Türflügel-Innenseite aufset
zenden Befestigungsflansch aufweist, von dessen Unterseite mit
seitlichem Abstand zum eigentlichen Topfteil versetzt angeord
nete, in zugeordneten Bohrungen im Türflügel eingreifende Befe
stigungszapfen vortreten, welche jeweils mittels eines relativ
zum Befestigungsflansch verdrehbaren Befestigungselements in
der zugeordneten Bohrung festlegbar sind, wobei die Befesti
gungszapfen mit einer durchgehenden und in der Oberseite des
Befestigungsflanschs offen mündenden Durchgangsöffnung versehen
sind, in welchen jeweils ein Schaft des Befestigungselements
verdrehbar gelagert ist.
Während die als Scharniertöpfe ausgebildeten Tür-Anschlagteile
von Scharnieren ursprünglich fast ausschließlich im Spritzguß
verfahren aus Kunststoff hergestellt wurden, wobei sie aufgrund
der den verwendeten Kunststoffen innenwohnenden Elastizität
überwiegend als kraftschlüssig in der zugehörigen Aussparung in
der Türflügel-Rückseite eingepreßte Einschlagtöpfe ausgebildet
waren, die teilweise zusätzlich durch Schrauben auch noch form
schlüssig gesichert wurden, werden sie in neuerer Zeit zuneh
mend entweder im Druckgußverfahren aus Metall oder im Stanz
preßverfahren aus Metallblech hergestellt. Die Befestigung sol
cher metallischer Scharniertöpfe durch Einpressen oder Ein
schlagen erfordert zusätzliche Maßnahmen, beispielsweise die
Anordnung von in gesonderte Befestigungsbohrungen eingreifenden
Befestigungszapfen aus elastischem Kunststoff, die gesondert
hergestellt und an einem vom eigentlichen Topfteil des Schar
niertopfs vorstehenden Befestigungsflansch angeordnet sind.
Diese Befestigungszapfen sind entweder als mit Übermaß bemes
sene und in die Befestigungsbohrungen einschlagbare oder ein
preßbare, d. h. kraftschlüssig festlegbare Befestigungszapfen
ausgebildet, oder sie können auch durch Längsschlitzung spreiz
dübelartig ausgebildet sein, wobei die Aufspreizung dann nach
der Vormontage des Scharniertopfs am Türflügel durch Eindrehen
des Schafts von als Kopfschrauben ausgebildeten Befestigungs
elementen in eine durchgehende Bohrung im Befestigungsflansch
und den Befestigungszapfen erfolgt (DE 93 07 086 U1). Nachteil
dieser so ausgebildeten Scharniere ist, daß die Befestigung des
vormontierten Scharniertopfs nur mittels eines Schraubwerkzeugs
erfolgen kann, und die erzielbare Haltekraft auch von der
genauen maßlichen Abstimmung des Außendurchmessers des Befe
stigungszapfens auf den Durchmesser der Befestigungsbohrung
unter Berücksichtigung der durch Eindrehen des Schafts der Be
festigungsschraube erzielbaren Aufspreizung und außerdem auch
von der Beschaffenheit des Materials des Türflügels abhängt.
Durch umlaufende zugeschärfte Rippen an der Außenseite der Be
festigungszapfen, welche beim Aufspreizen etwas in die Wandung
der Befestigungsbohrung eindringen, wird über einen reinen
Kraftschluß hinaus auch ein gewisser Formschluß der Befesti
gungszapfen in der Befestigungsbohrung erhalten. Bei der
Demontage müssen die federnd aufgespreizten Befestigungs
zapfen-Teile dann aber so weit zurückfedern, daß die zuge
spitzten Rippen vollkommen aus den in der Wandung der Befesti
gungsbohrung durch sie gebildeten Vertiefung freikommen, was
nicht immer gewährleistet ist. Die Demontage der bekannten
Scharniere bereitet deshalb bisweilen Schwierigkeiten.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen an
bzw. in Aussparungen und Befestigungsbohrungen in der Rückseite
von Türflügeln anbringbaren Scharniertopf aus Metall anzugeben,
welcher eine absolute sichere Montage und Demontage des Schar
niertopfs ermöglicht, ohne daß hierzu ein spezielles Werkzeug
erforderlich ist.
Ausgehend von einem Scharniertopf der eingangs erwähnten Art
wird diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß die Be
festigungszapfen mit einer durchgehenden und in der Oberseite
des Befestigungsflanschs offen mündende Durchgangsöffnung ver
sehen sind, in welchen jeweils ein Schaft des Befestigungsele
ments verdrehbar gelagert ist, daß die Durchgangsöffnungen in
den Befestigungszapfen derart exzentrisch angeordnet sind, daß
die Befestigungszapfen über einen Teilbereich in Umfangsrich
tung eine größere Wandstärke haben als im diametral gegenüber
liegenden Bereich, daß die Schäfte der Befestigungselemente aus
den befestigungsflanschabgewandten offenen Unterseiten der
Durchgangsöffnungen vortreten und im vortretenden Bereich je
weils wenigstens eine schneidenartig zugeschärfte, im wesent
lichen in Umfangsrichtung verlaufende Verankerungsrippe auf
weisen, die in mit dem Bereich größter Wandstärke ausgerich
teter Drehstellung des Befestigungselements radial nicht über
die Projektion des jeweiligen Befestigungszapfens vorsteht, in
zu diesem Wandungsbereich verdrehter Stellung jedoch radial
über die Befestigungszapfen-Projektion vortritt, und daß am be
festigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts des Befesti
gungselements eine einen Hebelarm in bezug auf die Drehachse
des Befestigungselements bildenden Handhabe angesetzt ist. Die
Verankerung der Befestigungszapfen in den zugeordneten Befesti
gungsbohrungen im Türflügel erfolgt nunmehr also nicht mehr
kraftschlüssig, sondern durch formschlüssiges Eindringen der
Verankerungsrippen in der Wandung der jeweiligen Befestigungs
bohrung, wobei die am Befestigungselement vorgesehene Handhabe
ein spezielles Befestigungswerkzeug entbehrlich macht.
In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Exzentri
zität der Durchgangsöffnung im Befestigungszapfen so gewählt,
daß sie in dem dem Bereich größter Wandstärke gegenüberliegen
den Bereich des Befestigungszapfens schlitzartig ins Freie
schneidet, und daß der Schaft des Befestigungselements den Be
festigungszapfen in dem schlitzartig freigeschnittenen Bereich
zum Befestigungszapfen mit geschlossener Umfangswandung er
gänzt. Dadurch wird der Befestigungszapfen mit dem eingesetzten
Befestigungselement in montiertem Zustand sozusagen allseitig
in der zugehörigen Befestigungsbohrung zentriert und durch die
demgegenüber vortretenden und in die Wandung der Befestigungs
bohrung einschneidende(n) Verankerungsrippe(n) formschlüssig
gehalten.
Die Breite des schlitzartig freigeschnittenen Bereichs kann da
bei gerade gleich dem Durchmesser des Schafts des Befesigungs
elements gewählt sein.
Die am befestigungsflanschseitigen oberen Ende des Schafts des
Befestigungselements vorgesehene Handhabe kann dabei die Form
einer einen Teil des Befestigungsflanschs an der Oberseite pas
send abdeckenden flachen Platte aufweisen, an welcher einstüc
kig der die Drehbetätigung ermöglichende Hebelarm angeformt
ist. Die Lage des Hebelarms zeigt dann an, ob das jeweilige Be
festigungselement in die den Einstecktopf am Türflügel festle
gende Befestigungsstellung oder in seine Freigabestellung ver
dreht ist.
Um die Montage des Befestigungselements im Einstecktopf zu er
möglichen, ist die Ausgestaltung vorzugsweise so getroffen, daß
die Durchgangsöffnung im Befestigungsflansch in dem dem Wan
dungsbereich größter Wandstärke diametral gegenüberliegenden
Bereich derart vergrößert ist, daß der Schaft des Befestigungs
elements durch die Durchgangsöffnung im Befestigungsflansch
hindurchführbar ist, wenn der Schaft des Befestigungselements
in eine Stellung verdreht ist, in welcher die Verankerungs
rippe(n) mit diesem vergrößerten Bereich ausgerichtet ist bzw.
sind.
Am Befestigungsflansch und den Handhaben der Befestigungsele
mente sind zweckmäßig zusammenwirkende Anschläge vorgesehen,
welche die Verdrehung des Befestigungselements im Befestigungs
zapfen zwischen der Einführstellung, in welcher die Veranke
rungsrippe(n) radial nicht über die Projektion des Befestigungszapfens
vortritt bzw. vortreten, und der demgegenüber
maximal vortretenden Verriegelungsstellung auf einen Drehwinkel
von etwa 180° begrenzen.
Wenn der Einstecktopf in an sich bekannter Weise im Druckguß
verfahren aus Metall, vorzugsweise Zink-Druckguß, hergestellt
ist, sind die Befestigungszapfen dann bevorzugt einstückig an
der Unterseite des Befestigungsflansch angegossen, obwohl
grundsätzlich auch eine gesonderte Herstellung und nachträgli
che Montage am Befestigungsflansch denkbar ist.
Wenn alternativ der Einstecktopf im Stanz-Preßverfahren aus Me
tallblech hergestellt ist, ist die Ausgestaltung bevorzugt so
getroffen, daß die Befestigungszapfen von aus dem Material des
Befestigungsflanschs freigestanzten und um 90° in Richtung der
Türflügel zugewandten Unterseite des Befestigungsflanschs umge
kanteten Lappen gebildet werden.
Damit dann trotz der Herstellung der Befestigungszapfen aus
dünnwandigem Blechmaterial eine Ausgestaltung derart möglich
ist, daß die Verankerungsrippe(n) in eine Stellung verdreht
werden kann, in welcher sie nicht über die Projektion des Befe
stigungszapfens vortritt bzw. vortreten ist in erfindungsgemä
ßer Weiterbildung in die umgekanteten Lappen jeweils wenigstens
ein in Längsrichtung der Befestigungszapfen verlaufende rinnen
artige Profilierung eingeprägt, deren Tiefe so bemessen ist,
daß die in Ausrichtung zur Profilierung verdrehte(n) Veranke
rungsrippe(n) des mit seinem Schaft am Lappen anliegend abge
stützten Befestigungselements radial nicht über die Profilie
rung vortritt bzw. vortreten.
Im oberen Ende des Schafts des Befestigungselements kann dann
zweckmäßig unterhalb der Handhabe eine Nut eingedreht sein, in
welche von den Rändern der Ausstanzung für den den Befesti
gungszapfen bildenden Lappen vortretende Ansätze eingreifen und
so das Befestigungselement in der bestimmungsgemäßen Montage
stellung fixieren.
Dabei kann dies so geschehen, daß in geringem Abstand von den
die Freistanzung im Befestigungsflansch begrenzenden Längsrändern
parallel zu diesen verlaufende Schlitze eingestanzt sind,
wobei dann die in die Nut im Schaft des Befestigungselements
eingreifenden Ansätze von verformten Bereichen der zwischen den
Rändern der Freistanzung und den Schlitzen gebildeten schmalen
Stege gebildet sind.
Die Befestigungselemente ihrerseits sind bevorzugt als inte
grale Metall-Druckgußteile ausgebildet.
Bei Ausbildung des Einstecktopfs als integraler Metall-Druck
gußteil kann die Fixierung des Befestgungselements in jeweils
zugeordneten Befestigungszapfen dadurch erfolgen, daß von der
den Schaft des Befestigungselements verdrehbar lagernden Wan
dung der Durchgangsöffnung im Befestigungszapfen wenigstens ein
niedriger Vorsprung vorsteht, der bzw. die in eine zugeordnete,
in Umfangsrichtung verlaufende Vertiefung im Schaft des Befe
stigungselements eingreift bzw. eingreifen und dieses gegen Zu
rückziehen aus der Durchgangsöffnung sichern.
Der bzw. die Vorsprünge können dabei einen dreieckigen Quer
schnitt haben, dessen in Einschubrichtung des Schafts des Befe
stigungselements in die Durchgangsöffnung vorn liegende Drei
eckseite einen flach geneigten, rampenartigen Verlauf in bezug
auf die Innenwand der Durchgangsöffnung hat, während die in
Einschubrichtung rückwärtige Dreieckseite im wesentlichen
rechtwinklig zur Wandung der Durchgangsöffnung verläuft, wobei
die Vertiefung im Schaft des Befestigungselements an ihrer der
Handhabe abgewandten Seite eine im wesentlichen rechtwinklig
zur Umfangsfläche des Schafts in Umfangsrichtung verlaufende
Begrenzungswand aufweist. Das Einführen des Schafts des Befe
stigungselements in die Durchgangsöffnung im Befestigungszapfen
wird dann durch die rampenartige Ausbildung des Vorsprungs er
leichtert, während ein ungewolltes Zurückziehen mit Sicherheit
verhindert wird.
Bei einem weiteren abgewandelten Ausführungsbeispiel des erfin
dungsgemäßen Scharniertopfs ist die Funktion des Befestigungs
zapfens und des Schafts des Befestigungselements zusammenge
faßt, wobei die Ausgestaltung gemäß dem kennzeichenden Teil des Anspruchs 15 so getroffen ist, daß die Befe
stigungszapfen jeweils in an sich bekannter Weise (DE-OS 22 31 328)
von einem drehbar in einer Durchgangsöffnung im Befesti
gungsflansch gelagerten, Teil des Befestigungselements bilden
den langgestreckten Schaft gebildet werden, dessen Durchmesser
kleiner als der Durchmesser der zugeordneten Bohrung im Türflü
gel ist, wobei im bohrungsinneren Endbereich des langgestreck
ten Schafts jeweils wenigstens eine im wesentlichen in Umfangs
richtung verlaufende schneidenartig zugeschärfte Verankerungs
rippe einseitig vorspringt und der im bohrungsinneren Endbe
reich über die Verankerungsrippen gemessene Durchmesser der
Befestigungszapfen jeweils etwa gleich dem Durchmesser der zu
geordneten Bohrung im Türflügel ist, und am befestigungs
flanschseitigen oberen Ende der Schäfte jeweils eine einen He
belarm in bezug auf die Drehachse des Schafts bildende, auf der
Oberseite des Befestigungsflanschs angeordnete Handhabe vorge
sehen ist und daß der Abstand der Drehachse der Schäfte von der
Längsmitteleben des Scharniertopfs jeweils um das Maß des Über
stands der Verankerungsrippe(n) über den eigentlichen Schaft
vom Abstand der Mittellinie der jeweils zugeordneten Bohrung im
Türflügel von der Längsmittelebene des mit seinem Topfteil in
der zugeordneten Aussparung im Türflügel montierten Schar
niertopfs abweicht.
Der Schaft des Befestigungselements wird also in bezug auf die
zugeordnete Bohrung im Türflügel exzentrisch im Befestigungs
flansch gelagert, so daß die Verankerungsrippen abhängig von
der Stellung der Handhabe in der Bohrung im Türflügel stehen
bzw. in deren Wandung einschneiden und den Schaft und somit
auch den Scharniertopf formschlüssig in der Bohrung verriegeln.
Um das auf diese Weise ausgestaltete Befestigungselement in der
erforderlichen Weise drehbar in der Durchgangsöffnung des Befe
stigungsflanschs montieren zu können, sind der Schaft und die
Handhabe des Befestigungselements in erfindungsgemäßer Weiter
bildung gesondert hergestellte Teile, wobei die Handhabe nach
der Lagerung des Befestigungselements in der Durchgangsöffnung
des Befestigungsflanschs drehfest auf dem oberen Ende des
Schafts befestigt ist.
Um den von der Unterseite des Befestigungsflanschs vortretende
Schaft gegen ein Verkippen beim Verriegelungsvorgang aufgrund
der dann im Bereich der Verankerungsrippe rechtwinklig zu sei
ner Drehachse einwirkenden Kraft zu sichern, empfiehlt es sich,
den Schaft mit einem im Durchmesser vergrößerten scheibenförmi
gen Ringflansch an der Unterseite des Befestigungsflanschs des
Scharniertopfs abzustützen.
Dieser Ringflansch kann entweder einstückig am Schaft angeformt
oder - vorzugsweise - von einem gesondert hergestellten und im
Bereich des oberen Endes des Schafts auf einem Bund desselben
angeordneten Scheibe gebildet sein.
Die jeweils an den Schäften der Befestigungselemente vorgese
hene(n) Verankerungsrippe(n) sind zweckmäßig in bezug auf eine
rechtwinklig zur Längsmittelachse des Schafts verlaufende Ebene
leicht schräg geneigt in Umfangsrichtung verlaufend angeordnet,
wobei der Neigungssinn so gewählt ist, daß der Schaft des je
weiligen Befestigungselements bei einer Verdrehung aus der
innerhalb der Bohrung im Türflügel liegenden Stellung der
Verankerungsrippe(n) in die radial in die Bohrungswandung
einschneidende Stellung einen Anzug in die Bohrung im Türflügel
erfährt. Dadurch wird der Einstecktopf bei der Montage in feste
Anlage seines Befestigungsflanschs an die Türflügel-Innenfläche
gezogen.
Infolge der Anordnung einer Handhabe am Befestigungselement ist
die angestrebte Montage bzw. Demontage des Einstecktopfs am
Türflügel ohne spezielles Werkzeug möglich. Trotzdem kann es in
Sonderfällen vorteilhaft sein, wenn zusätzlich im oberhalb des
Befestigungsflanschs des Einstecktopfs liegenden, mit der Hand
habe versehenen Endbereich des Befestigungselements eine Werk
zeug-Ansetzausnehmung in Form eines Schraubenziehenerschlitzes,
eines Kreuzschlitzes oder auch einer zum Einführen eines Inbus
schlüsses geeigneten, in der Draufsicht sechseckig begrenzten
Vertiefung vorgesehen sein, wobei die Werkzeug-Ansetzausnehmung
dann zweckmäßig zur Längsmittelachse des Schafts des Befesti
gungselements fluchtend ausgerichtet ist.
Die Erfindung ist nachstehend in Verbindung mit der Zeichnung
mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbelscharniers,
dessen Tür-Anschlagteil als in der erfindungsgemäßen
Weise ausgebildeter, versenkt in eine Aussparung in
der Rückseite eines Türflügels montierbarer Schar
niertopf ausgebildet ist;
Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines
erfindungsgemäßen Scharniertopfs ohne die ihn am Tür
flügel befestigenden Befestigungselemente, gesehen in
Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;
Fig. 3 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile
3-3 in Fig. 2;
Fig. 4 eine Schnittansicht in der durch die Pfeile 4-4 in
Fig. 2 gegebenen Schnittebene;
Fig. 5 eine Unteransicht, gesehen in Richtung des Pfeils 5
in Fig. 3;
Fig. 6 eine Draufsicht auf eines der den in den Fig. 2
bis 5 gezeigten Scharniertopf in der bestimmungsgemäßen
Befestigungsstellung an der Rückseite eines Tür
flügels montiert haltenden Befestigungselemente;
Fig. 7 eine Seitenansicht des Befestigungselements, gese
hen in Richtung des Pfeils 7 in Fig. 6;
Fig. 8 eine Unteransicht des Befestigungselements, gesehen
in Richtung des Pfeils 8 in Fig. 7;
Fig. 9 eine Ansicht des Befestigungselements, gesehen in
Richtung des Pfeils 9 in Fig. 8;
Fig. 10 eine Draufsicht auf den äußeren Teil eines Befesti
gungsflanschs eines zweiten Ausführungsbeispiels ei
nes in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten
Scharniertopfs;
Fig. 11 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile
11-11 in Fig. 10, wobei der am Befestigungsflansch
angearbeitete Befestigungszapfen in eine zugehörige
Befestigungsbohrung in der Türflügel-Rückseite einge
setzt und das zugehörige Befestigungselement strich
punktiert in der das Einsetzen des Befestigungszap
fens in die Befestigungsbohrung ermöglichenden Stel
lung dargestellt ist;
Fig. 12 eine Unteransicht des in Verbindung mit dem zweiten
Ausführungsbeispiel verwendeten Befestigungselements;
Fig. 13 eine Ansicht des Befestigungselements, gesehen in
Richtung des Pfeils 13 in Fig. 12;
Fig. 14 eine Draufsicht auf das Befestigungselement, gese
hen in Richtung des Pfeils 14 in Fig. 13;
Fig. 15 eine der Fig. 11 entsprechende Schnittansicht ei
nes weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung;
Fig. 16 eine Seitenansicht des gesondert hergestellten und
gleichzeitig einen der Befestigungszapfen des Schar
niers darstellenden Schafts eines Befestigungsele
ments des in Fig. 15 gezeigten Ausführungsbeispiels;
Fig. 17 eine Ansicht, gesehen in Richtung des Pfeils 17 in
Fig. 16; und
Fig. 18 eine Seitenansicht eines zweiten, gesondert herge
stellten Teils des Befestigungselements.
In Fig. 1 ist schematisch ein in seiner Gesamtheit mit 20 be
zeichnetes Möbelscharnier dargestellt, bei welchem ein als
langgestreckter Tragarm 22 ausgebildeter, an der Seitenwand ei
nes Schranks einstellbar befestigbarer Korpus-Anschlagteil über
eine von zwei Scharnierlenkern, von denen nur der eine Schar
nierlenker 24 gezeigt ist, gebildeten Gelenkmechanismus mit ei
nem in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildeten, als versenkt
in einer Aussparung in der Rückseite eines - nicht gezeigten -
Türflügels montierbarer Scharniertopf 26 ausgebildeten Türflü
gel-Anschlagteil gekoppelt ist. Der - beispielsweise im Druck
gußverfahren aus Metall hergestellte eigentliche Scharniertopf
26 selbst kann in der nachstehenden Verbindung mit der in den
Fig. 2 bis 5 beschriebenen Weise ausgestaltet sein und wird
dann durch zwei in Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 näher be
schriebenen Befestigungselemente 28 am bzw. im Türflügel lösbar
gehalten.
Der in den Fig. 2 bis 5 ohne die Befestigungselemente 28 ge
zeigte Scharniertopf 26 setzt sich aus dem eigentlichen, ver
senkt in der zugehörigen Aussparung des Türflügels einsetzbaren
Topfteil 30 und einem an dessen oberen Rand angeordneten, beid
seitig seitlich vortretenden Befestigungsflansch 32 zusammen,
dessen türflügelzugewandte Unterseite bei montiertem Scharnier
topf 26 auf der Innenfläche des Türflügels aufsitzt.
Von der Unterseite des Befestigungsflansches treten mit seitli
chen Abstand zum eigentlichen Topfteil 30 versetzt vorgesehene,
in zugeordnete Bohrungen im Türflügel eingreifende Befesti
gungszapfen 34 vor, welche als ursprünglich im Querschnitt
kreisförmige Zapfen gedacht werden können, in die exentrisch
eine durchgehende d. h. auch den Befestigungsflansch durchset
zende Bohrung eingebracht ist, deren Durchmesser so gewählt
ist, daß eine im Bereich der Befestigungszapfen 34 schlitzartig
ins Freie schneidende Durchgangsöffnung 36 erhalten wird. Die
ursprünglich im Querschnitt kreisförmig geschlossenen Befesti
gungszapfen weisen somit einen sichel- oder neumondförmigen
Querschnitt auf, wobei die Breite des entstandenen Schlitzes
etwa gleich dem Durchmesser des Schafts 38 des nachstehenden in
Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 noch beschriebene Befestigungs
elemente 28 gewählt ist. Der im Querschnitt grundsätzlich
kreisförmige Schaft 38 des Befestigungselement 28 ergänzt somit
im montierten Zustand die jeweils zugeordneten Befestigungszap
fen 36 zu einem ringsum geschlossenen Befestigungszapfen.
Der Schaft 38 des jeweiligen Befestigungselements 28 ist durch
die Durchgangsöffnung 36 hindurch von der Befestigungsflansch-
Oberseite aus in die Befestigungszapfen 34 eingesteckt, bis
eine am oberen Ende des Schafts 38 vorgesehene Platte 40 auf
der Oberseite des Befestigungsflansches aufliegt. An den Plat
ten 40 ist jeweils ein die Verdrehung des Befestigungselements
28 ermöglichender, als Handhabe dienender Hebelarm 42 ange
formt.
Die Länge des Schafts 38 des Befestigungselements 28 ist so ge
wählt, daß er noch aus der Unterseite des Befestigungszapfens
34 vortritt und in diesem vortretenden Bereich 38a sind am Um
fang des Zapfens zwei in Zapfenlängsrichtung beabstandete, über
einen Teil des Umfangs verlaufende schneidenartig zugeschärfte
Verankerungsrippen 44a, 44b vorgesehen, welche je nach Dreh
stellung unten die Wandung des restlichen Befestigungszapfens
bzw. in eine in Richtung des Schlitzes weisende Stellung verdreht
sind. Der radiale Überstand der Verankerungsrippen 44a,
44b ist so gewählt, daß sie bei Ausrichtung mit dem Befesti
gungszapfen derart, daß sie unter dem Bereich größter Wand
stärke des Befestigungszapfens stehen nicht über die Projektion
des jeweiligen Befestigungszapfens vorstehen, während sie in zu
diesem Wandungsbereich verdrehter Stellung radial über die Be
festigungszapfen-Projektion vortreten. Die Lage des Hebelarms
in bezug auf die Anordnung der Verankerungsrippen 44a, 44b am
Schaftabschnitt 38a ist so gewählt, daß die Verankerungsrippen
in Richtung des offenen Schlitzes weisen, wenn der jeweilige
Hebelarm 42 über den Befestigungsflansch verdreht ist und dann
zusammen mit der Platte 40 passend über dem Befestigungsflansch
angeordnet ist. Umgekehrt sind die Verankerungsrippen 44a, 44b
unter die Projektion des Befestigungszapfens 34 verdreht, wenn
der Hebelarm um 180° nach außen gedreht ist. In dieser letzter
wähnten Stellung kann der Scharniertopf 26 montiert werden, wo
bei die Befestigungszapfen 34 zusammen mit dem eingesetzten
Schaft 38 des Befestigungselements 28 in entsprechend bemessene
Befestigungsbohrungen seitlich von der in der Türflügel-Rück
seite vorgesehenen Aussparung einsetzbar sind. Die Veranke
rungsrippen 44a, 44b behindern dieses Einsetzen nicht, weil sie
ja innerhalb der Projektion der Befestigungszapfen liegen. Wer
den die beim Einführen ja nach außen weisenden Hebelarme 42 der
Befestigungselemente 28 um 180° in ihrer über dem Befestigungs
flansch 32 liegende Stellung verschwenkt, werden die Veranke
rungsrippen nach außen gedreht und schneiden dann in die Wan
dung der jeweils zugeordneten Befestigungsbohrung im Türflügel
ein und verankern den Schaft 38 und somit auch den Befesti
gungszapfen 32 und damit auch den Scharniertopf 26 formschlüs
sig innerhalb der Befestigungsbohrungen. Durch die insbesondere
in Fig. 9 erkennbare leicht schräg geneigte Anordnung der Ver
ankerungsrippen 44a, 44b kann beim Verankern des Scharniertopfs
26 beim Verankern der Befestigungselemente 28 in den Befesti
gungsbohrungen auch ein gewisser Anzug erreicht werden, welcher
dann über die Platten 40 den Befestigungsflansch 32 des Schar
niertopfs 26 fest gegen die Innenseite des Türflügels spannt.
Zur Demontage des Scharniertopfs werden die Hebelarme 42 dann
lediglich wieder um 180° nach außen gedreht, wobei die Veranke
rungsrippen aus ihrem Eingriff mit der Bohrungswandung freikom
men und unter die Projektion der Befestigungszapfen 34 gestellt
werden. Dann ist der Scharniertopf ohne Schwierigkeiten vom
Türflügel abnehmbar bzw. umgekehrt ist ein Türflügel vom Schar
niertopf eines an einem Schrankkorpus montierten Scharniers 20
abziehbar.
Durch geeignete Ausformung der Begrenzung der Platte 40 und des
Hebelarms 42 des jeweiligen Befestigungselements 28 kann der
erfindungsgemäße Scharniertopf 26 so ausgestaltet werden, daß
er in der Montagestellung ein einheitlich geschlossenes Bild
bietet, d. h. daß die von Hand betätigbaren Befestigungselemente
28 den optischen Eindruck des Scharniertopfs nicht stören.
Zu erwähnen ist noch, daß die Durchgangsöffnung 36 im Bereich
des Befestigungsflansches 32 derart nach außen, d. h. von der
Längsmittelebene des Scharniertopfs 26 wegweisen erweitert ist,
daß der mit den Verankerungsrippen 44a, 44b versehene Schaft 38
des Befestigungselements 28 durch die Durchgangsöffnung hin
durchführbar ist.
Um sicherzustellen, daß das montierte Befestigungselement 28
bei nach außen d. h. in die Montagestellung gedrehtem Hebelarme
nicht versehentlich wieder zurückgezogen werden kann, sind
niedrige von der den Schaft 38 des Befestigungselements 28 ver
drehbar lagernden Wandung der Durchgangsöffnung 36 im Befesti
gungszapfen 34 unmittelbar seitlich neben dem sich öffnenden
Schlitz vorstehende Vorsprünge 48 (Fig. 2 und 4) vorgesehen,
welche in eine zugeordnete in Umfangsrichtung verlaufende Ver
tiefung 50 im Schaft des Befestigungselements eingreifen und
dieses gegen Zurückziehen aus der Durchgangsöffnung sichern. Um
die Montage des Befestigungselements im Scharniertopf 26 trotz
dieser Vorsprünge 48 zu ermöglichen und andererseits das unge
wollte Zurückziehen auszuschließen, haben die Vorsprünge einen
dreieckigen Querschnitt, dessen in Einschubrichtung des Schafts
des Befestigungselements in die Durchgangsöffnung vorn liegende
Dreieckseite einen flach geneigten rampenartigen Verlauf in be
zug auf die Innenwand der Durchgangsöffnung hat, während die
rückwärtige Dreieckseite im wesentlichen rechtwinklig zur Wan
dung der Durchgangsöffnung verläuft. Die Vertiefung 50 im
Schaft 38 des Befestigungselements 28 weist einen entsprechend
komplementären Querschnitt auf.
Durch am Befestigungsflansch 32 und den Befestigungselementen
28 vorgesehene zusammenwirkende Anschläge kann die Drehung des
Befestigungselements auf den erforderlichen Drehwinkel von 180°
zur Verdrehung von der Montage- in die Verriegelungsstellung
beschränkt werden. Bei der in Fig. 1 nur schematisch veran
schaulichte Ausgestaltung des Scharniertopfs 26 werden die An
schläge scharniertopfseitig von erhöhten, d. h. der Oberseite
des eigentlichen Befestigungsflansches 32 vortretende Bereichen
52 gebildet, die so geformt sind, daß sich in der dargestellten
Verriegelungsstellung die Hebelarme an der äußeren Begrenzung
dieser erhöhten Bereiche anlegen, während in der um 180° nach
außen gedrehten Montagestellung die in Fig. 1 mit den äußeren
Rändern des Befestigungsflansches 32 ausgerichtete Ränder der
Platten 40 der Befestigungselemente an den vortretenden Berei
chen 52 anliegen.
In der in Verbindung mit den Fig. 2 bis 9 beschriebenen Ausge
staltung des Scharniertopfs 26 sind an der Unterseite der
Hebelarme 42 nach unten vortretende Anschlagrippen 54 vorgese
hen, welche in der Verriegelungsstellung in eine entsprechende
Aussparung 56 in der quer verlaufenden Begrenzungsrand des Be
festigungsflansches 32 eingreifen. In der Montagestellung wir
ken dagegen wieder die in der Verriegelungsstellung außen lie
genden Ränder der Platten 40 der Befestigungselemente 28 mit
den Begrenzungen der vortretenden Bereiche 52 als Anschlag zu
sammen.
In den Fig. 10 und 11 ist ein abgewandeltes Ausführungsbei
spiel eines im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech hergestellten
Scharniertopfs gezeigt, wobei vom gesamten Scharniertopf
nur ein äußerer, d. h. neben dem eigentlichen Topfteil liegender
Abschnitt seines Befestigungsflanschs 132 gezeigt ist. Da der
Scharniertopf - abgesehen von der nachstehend näher beschriebe
nen Ausgestaltung der Anordnung seines Befestigungszapfens 134
und des Befestigungselements 128 - normalen Scharniertöpfen aus
Metallblech entspricht, wird der Scharniertopf nur bezüglich
der Ausgestaltung dieser Teile beschrieben, welche die ange
strebte einfache und schnelle Montage sowie Demontage des
Scharniertopfs in den neben der Aussparung 110 zur Aufnahme des
eigentlichen Topfteils angeordneten Bohrungen 112 eines Türflü
gels (114) (Fig. 11) dienen. Der dem dargestellten Befesti
gungsflansch-Abschnitt zugeordnete Befestigungszapfen 134 wird
von einem aus dem Material des Befestigungsflanschs 132 entlang
dreier Kanten freigestanzten Lappen gebildet, der nach unten,
d. h. in Richtung des eigentlichen Topfteils, rechtwinklig um
gekantet ist. Da die Wandstärke des Blechmaterials die Herstel
lung eines dem Befestigungszapfen 34 des Scharniertopfs 26 ent
sprechenden Befestigungszapfens mit abschnittsweise vergrößer
ter Wandstärke nicht erlaubt, wird der für die Verankerungsrip
pen 144a, 144b des Befestigungselements in dessen Montagestel
lung erforderliche Raum dadurch erhalten, daß der den Befesti
gungszapfen 134 bildende umgekantete Lappen mit der in den
Fig. 10 und 11 erkennbaren, in Längsrichtung des Befestigungs
zapfens verlaufenden rinnenartigen Profilierung 135 versehen
ist, deren Tiefe so bemessen ist, daß die in Ausrichtung zur
Profilierung 135 verdrehten Verankerungsrippen 144a, 144b des
Schafts 138 des Befestigungselements 128 radial nicht über die
Profilierung vortritt bzw. vortreten. Der in dieser, Weise pro
filierte Befestigungszapfen 134 liegt dann nur teilweise, d. h.
nicht vollflächig, an der Wandung der ihn aufnehmenden Bohrung
112 an, jedoch genügt diese Anlage in Verbindung mit der Anlage
des Schafts 138 des Befestigungselements 128 in der Bohrung 112
zur genauen und exakten Ausrichtung und Halterung des
Scharniertopfs.
Zur Halterung des montierten Befestigungselements 128 in der
durch die Ausstanzung des Befestigungszapfens 134 gebildeten
Durchgangsöffnung 136 sind in parallelem Abstand von den seit
lichen Begrenzungen der Durchgangsöffnung 136 Schlitze 137 in
den Befestigungsflansch 132 eingestanzt und in dem zwischen der
Durchgangsöffnung 136 und dem jeweiligen Schlitz verbleibenden
Stegmaterial des Befestigungsflanschs sind nach dem Einführen
des Schafts 138 des Befestigungselements in die Durchgangs
öffnung 136 vorgeprägte Ansätze 148 vorgesehen, welche bei
montiertem Befestigungselement 128 in eine umlaufende Nut 150
im Schaft 138 des Befestigungselements eingreifen und so das
Befestigungselement gegen Zurückziehen aus der Durchgangsöff
nung 136 sichern.
Im übrigen entspricht das Befestigungselement 128 weitgehend
dem bereits in Verbindung mit den Fig. 6 bis 9 beschriebenen
Befestigungselement, d. h. am oberen Ende des Schafts 138 ist
wiederum eine Platte 140 angesetzt, an welcher einstückig der
die Handhabe bildende Hebelarm 142 angeformt ist. Die äußere
Begrenzung der Platte 140 mit dem angesetzten Hebelarm 142 ist
wiederum so gewählt, daß das Befestigungselement 128 in der
Verriegelungsstellung bündig zum Befestigungsflansch 132 ausge
richtet ist.
Die Fixierung des Befestigungselements 128 in der Verankerungs
stellung erfolgt durch zusammenwirkende Anschläge am Befesti
gungselement und am Scharniertopf, die im speziellen Fall von
einem von der Unterseite der Platte 140 vortretenden niedrigen
Vorsprung 154 und einer zugeordneten, in den Befestigungs
flansch eingeprägten Vertiefung 156 gebildet werden. Auch das
Befestigungselement 128 ist - wie das in den Fig. 6 bis 9
gezeigte Befestigungselement 28 - als integraler Metall-Druck
gußteil ausgebildet.
Um das Befestigungselement 128 wahlweise auch mit einem Werk
zeug verdrehen zu können, ist hier zusätzlich in Ausrichtung
zur Längsmittelachse des Schafts 138 auf der Oberseite der
Platte 140 eine Werkzeug-Ansetzausnehmung 158 in Form eines
Kreuzschlitzes eingeformt, so daß eine Montage und Demontage
des Scharniertopfs also auch mittels eines Kreuzschlitzschrau
benziehers möglich ist.
In den Fig. 15 bis 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines erfindungsgemäßen Scharniertopfs gezeigt, wobei vom
gesamten Scharniertopf auch hier wieder nur ein äußerer, d. h.
neben dem eigentlichen Topfteil liegender Abschnitt des Befe
stigungsflanschs 232 gezeigt ist. Bei diesem Ausführungsbei
spiel ist am eigentlichen Scharniertopf bzw. dessen Befesti
gungsflansch 232 kein gesonderter Befestigungszapfen oder Befe
stigungszapfenrest vorgesehen, sondern die Funktion dieses Be
festigungszapfens wird gleichzeitig vom Schaft 238 des Befesti
gungselements 228 übernommen. Das eigentliche Befestigungsele
ment ist hier aus zwei Teilen, nämlich dem in den Fig. 16
und 17 gezeigten Schaft 238 und dem in Fig. 18 gezeigten zwei
ten Teil gebildet, welche von der mit dem Hebelarm 242 verse
henen Handhabe und einem von deren Unterseite vortretenden
langgestreckten, im Querschnitt polygonalen, z. B. quadrati
schen, Mitnehmerzapfen 239 zusammengesetzt ist, welcher in eine
im Querschnitt komplementär polygonale Durchgangsöffnung 241 im
Schaft 238 einsteckbar ist. Am unteren Ende des Mitnehmerzap
fens 239 ist ein im Durchmesser verringerter Zapfenansatz 243
vorgesehen, der durch eine zugeordnete, im Durchmesser verrin
gerte Öffnung 245 im unteren Ende des Schafts 238 hindurchführ
bar ist. Durch Vernieten oder Taumeln des überstehenden Teils
des Zapfenansatzes 243 wird der Schaft dann unlösbar und dreh
fest auf dem Mitnehmerzapfen 239 befestigt. Im Übergangsbereich
zwischen der Handhabe und dem im Querschnitt polygonalen Mit
nehmerzapfen 239 ist der im Querschnitt kreisförmige Lagerab
schnitt 247 vorgesehen, dessen Durchmesser etwas geringer als
der Durchmesser des Schafts 238 ist, so daß die obere Stirnflä
che des Schafts 238 einen Ringbund bildet, auf welchem die in
Fig. 15 gezeigte, im Durchmesser vergrößerte Scheibe 249 mon
tierbar ist, welche den Schaft 238 bei der Drehverriegelung ge
gen ein Schrägziehen infolge der rechtwinklig zu seiner
Drehachse entstehenden Verriegelungskräfte sichert, indem sie
ihn an der Unterseite des Befestigungsflanschs 232 abstützt.
Ein von der eigentlichen Scheibe 249 nach oben vortretender und
in die Durchgangsöffnung 251 im Befestigungsflansch 232 ein
greifender Ringvorsprung 253 bildet sozusagen die Lagerbüchse,
in welcher der Lagerabschnitt 247 drehbar gelagert ist.
In Fig. 15 ist die Stellung des vom Schaft 238 gebildeten
Befestigungszapfens bei der Montage des Scharniertopfs gezeigt.
Sobald der Scharniertopf in die bestimmungsgemäße Montagestel
lung eingeschoben ist, wird die in Fig. 15 strichpunktiert
dargestellte, mit dem Hebelarm 242 versehene Handhabe um 180°
gedreht, wodurch die bisher innerhalb der Befestigungsbohrung
des Türflügels 214 stehenden Verriegelungsrippen 244a, 244b,
244c auf der der Aussparung 210 für den eigentlichen Topfteil
des Scharniertopfs gegenüberliegenden Seite in die Wandung der
Befestigungsbohrung einschneiden und der Scharniertopf so durch
die beiden vorgesehenen Befestigungselemente 228 formschlüssig
in den Befestigungsbohrungen festgelegt wird.