DE2833120C2 - Möbelbeschlagteil - Google Patents

Description

Besondere Werkzeuge sind zur Verankerung des erfindungsgemäßen Beschiagteiles nicht erforderlich, da es für die Verankerung lediglich notwendig ist, den die Eingriffsfläche aufweisenden Abschnitt des Verriegelungselementes in die Ausnehmung einzudrücken, was selbst von ungeschultem Personal durchgeführt werden kann. Auch bei einer maschinellen Montage des Möbelbeschlagteils an einem Möbelteil bietet die erfindungsgemäße Ausbildung erhebliche Vorteile, da das Eindrükken des die Eingriffsfläche aufweisenden Abschnittes in die Ausnehmung des Möbelteils mit maschinentechnisch einfachen Mitteln, z. B. mit einem verschiebbar geführten Stempel erfolgen kann. Ein eine Drehbewegung ausführendes Werkzeug ist nicht erforderlich.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbelbeschlagteils besteht darin, daß alle Elemente, die zur Verankerung in der Ausnehmung des Möbelteils erforderlich sind, bereits am Möbelbeschlagteil vormontiert sind. d. h. der Möbelbeschlagteil wird im fertigmontiertem Zustand vom Hersteller an den Verbraucher geliefert, so daß lose, vom Verbraucher erst zusammenzufügende Einzelteile vermieden werden. Hierdurch werden nicht nur der Versand und die Verpackung billiger, sondern auch die Montage am Möbelteil wird wesentlich vereinfacht.

Der erfindungsgemäße Möbelbeschlagteil trägt auch der neuesten, sich beim Verkauf von Möbeln immer stärker durchsetzenden Tendenz voll Rechnung, nach welcher Möbel als sog. »Mitnahmemöbei« in Möbelgroßmärkten angeboten und verkauft werden, wobei die Einzelteile des zerlegten Möbels in handlichen und durch den Käufer leicht zu transportierenden Paketen verpackt sind und das betreffende Möbel erst vom Käufer zu Hause aus den Einzelteilen zusammengesetzt wird. Um Beschädigungen an den Möbelteilen zu vermeiden und um vor allem auch das Volumen der Pakete möglichst klein zu halten, werden hierbei zumindest solche Beschläge, die teilweise über die Möbelteile vorstehen, als getrennte Teile mitgeliefert. Da es sich bei den Käufern in der Regel um Laien handelt, müssen nicht nur die Möbelteile selbst, sondern auch die verwendeten Beschläge so ausgebildet sein, daß der Käufer in der Lage ist, ohne besonderes Geschick, ohne umfangreiche Gebrauchsanweisung sowie vor allem auch ohne besondere Werkzeuge das Möbel aus den Einzelteilen zusammenzusetzen. Dieser Forderung wird der erfindungsgemäße Möbelbeschlagteil ebenfalls gerecht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möhelbeschlagteils weist das Verriegelungselement zwei jeweils mit wenigstens einer Eingriffsfläche versehene Abschnitte auf, die über ein bügelförmiges Element miteinander verbunden sind, so daß allein durch Schwenken des bügeiförmigen Elementes von Hand beide Abschnitte bzw. deren Eingriffsflächen aus der nicht verriegelnden Stellung in die verriegelnde Stellung gebracht werden können. Bei Ausbildung des erfindungsgemäßen Möbelbeschlagteils als topf- bzw. zylinderförmiges Scharniergehäuse ist es dann auch möglich, das bügelförmige Element so auszugestalten, daß es in der verriegelnden Stellung in einer Nut eines am Scharniergehäuse angeformten und von diesem Scharniergehäuse seitlich wegstehenden Auslegers liegt und somit als gestalterisches Element des Scharniergehäuses wirkt. Weiterhin ist es hierbei auch möglich, das bügeiförmige Element als plattenförmigen Teil auszubilden, der dann in der verriegelnden Stellung zumindest einen Teil eines über den Umfang des Scharniergehäuses wegstehenden Auslegers bildet

Die Eingriffsflächen sind bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlagteil beispielsweise Kanten an einem flachen Hebel oder an einem plattenförmigen Element, welcher bzw. welches den die wenigstens eine Eingriffsfläche aufweisenden Abschnitt bildet, wobei diese Kanten sich in der verriegelnden Stellung des flachen Hebels oder plattenförmigen Elementes in das Material des Möbelteils, z. B. der Möbeltür eindrücken. In diesem Fall ist es vorteilhaft, die als Eingriffsflächen dienenden Kanten als messer- bzw. sägeförmig gestaltete Schneide auszuführen.

Weiterhin kann der erfindungsgemäße Möbelbcschlagteil auch so ausgebildet werden, daß das Verriegelungselement bzw. dessen Abschnitt als Spreizkörper wirkt, der beim Schwenken aus der nicht verriegelnden Stellung in die verriegelnde Stellung einen Umfangsabschnitt des in die Ausnehmung des Möbelteils hineinragenden Teils des Möbelbeschlagteils radial nach außen spreizt und dadurch die Verankerung des Möbelbeschlagteils in der Ausnehmung bewirkt.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung einen Möbelbeschlagteil gemäß der Erfindung in Form eines topfförmigen Scharniergehäuses, bei vom Möbelbeschlagteil getrenntem Verriegelungselement;

Fig. 2 in perspektivischer Einzeldarstellung das Verriegelungselement gem. Fig. 1, von der in Fig. 1 nicht sichtbaren Rückseite her gesehen;

F i g. 3 in perspektivischer Darstellung das Scharniergehäuse gemäß Fig. 1 zusammen mit dem am Scharniergehäuse befestigten, sich in der nicht verriegelnden Stellung befindlichen Verriegelungselement, vor dem Einsetzen des Scharniergehäuses in die Ausnehmung einer Möbeltür;

F i g. 4 in perspektivischer Darstellung das Scharniergehäuse gemäß Fig. 1 von der in Fig. 1 nicht sichtbaren Rückseite her gesehen:

F i g. 5 in perspektivischer Darstellung das Scharniergehäuse gemäß F i g. 1 nach Verankerung in der Ausnehmung in der Möbeltür;

F i g. 6 in perspektivischer Explosionsdarstellung eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelbeschlagteiles in Form eines Scharniergehäuses bei abgenommenem Verriegelungselement;

F i g. 7 in perspektivischer Darstellung das Scharniergehäuse gemäß Fig.6 mit dem am Scharniergehr.ise befestigten, in der nicht verriegelnden Stellung befindlichen Verriegelungselement, vor dem Einsetzen des Scharniergehäuses in eine Ausnehmung einer Möbeltür;

F i g. 8 in perspektivischer Darstellung das Scharniergehäuse gemäß F i g. 6 nach seiner Verankerung in der Ausnehmung der Möbeltür;

Fig.9 in Seitendarstellung das in die Ausnehmung der Möbeltür eingesetzte Scharniergehäuse gemäß F i g. 6, wobei die Wandung des Scharniergehäuses im Bereich des in der nicht verriegelnden Stellung befindlichen Verriegelungselementes teilweise weggeschnitten wurde;

F i g. 10 eine ähnliche Darstellung wie F i g. 9, jedoch aus einer gegenüber der F i g. 9 um 90° gedrehten Blickrichtung;

Fig. 11 eine Darstellung wie Fig.9, jedoch bei verankertem Scharniergehäuse:

Fig. 12 eine Darstellung wie F i g. 10, jedoch bei verankertem Scharniergehäuse;

Fig. 13 einen Schnitt entlang der Linie l-l der F i g. 11;

Fig. 14 in perspektivischer Darstellung eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelbeschlagteils in Form eines Scharniergehäuses bei vollständig ^cggeklapptem Verriegelungselement;

Fig. \^cj in perspektivischer Darstellung das in der Ausnehmung einer Möbeltür eingesetzte Scharniergehäuse gemäß Fig. 14, bei teilweise in die schlitzförmigen öffnungen des Scharniergehäuses eingeschwenktem Verriegelungselement;

Fig. 16 einen Schnitt durch das Scharniergehäuse gemäß Fig. 14 in einer Ebene quer zu den schlitzförmigen öffnungen:

Fig. 17 eine Einzelheit der F i g. 16.

In den Fig. 1 bis 5 ist ein Möbelbeschlagteil in Form stellten Ausführungsform einen Winkel kleiner als 90° ein und liegt nach dem Schwenken des Verriegelungselementes 9 in die verriegelnde Stellung (F i g. 5) parallel zu dieser Oberseite des Auslegers 3 bzw. parallel zur Innenfläche der Möbeltür 8.

Selbstverständlich ist es auch möglich, die Anordnung und Ausbildung so zu treffen, daß die Unterseite des Bügels 12, an der die flachen Hebel 10 befestigt sind, in der nicht verriegelnden Stellung des Verriegelungselementes 9 mit der Oberseite des Auslegers 3 einen Winkel einschließt, der größer als 90° ist.

Wie die F i g. 1 und 2 weiterhin zeigen, ist jeder Hebel 10 mit einer Aussparung 13 versehen, die sich in dem betreffenden Hebel 10 hineinerstreckt und zu dem freien Ende des den Hebel 10 tragenden Schenkels 12' hin offen ist. Durch die Aussparung 13 erhält jeder Hebel 10

eines Sch3rnier^ffehäyses 1 dsr^steüt, welches in sn sich eine in etws G-förrni^CT ^ekrüjrimte Ausgestaltung, v/cbei

bekannter Weise aus einem topfförmigen Teil 2 mit kreiszylinderförmiger Umfangsfläche sowie aus einem an einer Stirnseite dieses topfförmigen Teiles 2 angeformten und über die Umfangswandung dieses Teils wegstehenden Ausleger 3 besteht. Der topfförmige Teil 2 besitzt einen im wesentlichen rechteckförmigen Innenraum 4. der zu der mit dem Ausleger 3 versehenen oberen Stirnseite hin offen und an der anderen Stirnseite (Boden) durch eine Wandung zumindest teilweise verschlossen ist. Das Scharniergehäuse 1 dient in an sich bekannter Weise als türseitiger Lagerträger eines Möbelsch rniers, wobei mit nicht näher dargestellten Gelenkachsen im Innenraum 4 des topfförmigen Teiles 2 die ebenfalls nicht dargestellten Gelenkhebel des Scharniers angelenkt sind. Zur Lagerung der Gelenkachsen im topfförmigen Teil 2 dienen die dortigen Bohrungen 5 und 6.

Zur Verankerung des topfförmigen Teils 2 in einer Ausnehmung bzw. Bohrung 7, die an der Innenseite der Möbeltür 8 vorgesehen ist ist am topfförmigen Teil 2 ein Verriegelungselement 9 schwenkbar befestigt.

Das Verriegelungselement 9 besteht bei der dargestellten Ausführungsform aus zwei parallel zueinander liegenden und im Abstand voneinander angeordneten flachen Hebeln 10, die im Bereich ihres einen Endes jeweils eine senkrecht zu den Oberflächenseiten der Hebel verlaufende Lagerbohrung 11 aufweisen und im Bereich ihres anderen Endes über einen U-förmigen Bügel 12 miteinander verbunden sind, der seinerseits zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel 12' sowie ein diese Schenkel miteinander verbindendes Jochstück 12" aufweist.

Das für den Bügel 12 verwendete Material besitzt bei der dargestellten Ausführungsform rechteckförmigen Querschnitt, wobei die Hebel 10 so im Bereich der freien Enden der Schenkel 12' befestigt sind, daß die Oberflächenseiten der Hebel 10 senkrecht zu der in der Fi g. 1 nicht sichtbaren, jedoch in der F i g. 2 sichtbaren Unterseite der Schenkel 12' verlaufen.

Weiterhin sind die flachen Hebel 10, wie insbesondere die F i g. 1 und 2 zeigen, so ausgebildet und an den Schenkeln 12' so angeordnet, daß die mit der Lagerbohrung Il versehenen Enden der Hebel 10 über die freien Enden der Schenkel 12' vorstehen und außerdem die Hebel 10 in ihrem gesamten Bereich seitlich von der in der F i g. 2 sichtbaren Unterseite des Bügels 12 liegen. Diese Unterseite des Bügels 12 schließt bei am Scharniergehäuse 1 befestigtem Verriegelungselement in der nicht verriegelnden Stellung (F i g. 3) mit der Oberseite des Auslegers 3, die nach dem Einsetzen des topfförmigen Teils 2 in die Bohrung 7 sichtbar ist, bei der dargedie Lagerbohrur.g 11 an einem Ende und die Verbindungsstelle zwischen dem Hebel 10 und dem betreffenden Schenkel 12' des Bügels am anderen Ende des in etwa C-förmigen Hebels vorgesehen sind. Die Hebel 10 sind vorzugsweise einstückig mit dem Bügel 12 hergestellt.

Den F i g. 1 und 2 ist weiterhin zu entnehmen, daß die Lagerbohrung 11 jedes Hebels 10 der Unterseite des Bügels 12 näher liegt als der größte Teil des zwischen dieser Lagerbohrung 11 und dem Verbindungspunkt mit dem Bügel 12 liegenden Abschnitts des betreffenden Hebels 10.

An jedem Hebel 10 sind weiterhin mehrere Eingriffsflächen 14 bis 17 vorgesehen, die die Verankerung des Scharniergehäuses 1 in der Bohrung 7 der Möbeltür 8 bewirken. Eine Eingriffsfläche ist bei der dargestellten Ausführungsform eine vorstehende, sich senkrecht zu der Unterseite des Bügels 12 erstreckende Nocke 14. wobei diese Nocke an der jeweils außen liegenden Oberflächenseite jedes Hebels 10 angeordnet ist und in ihrer Höhe von der dem Schenkel 12' entfernt liegenden Kante des Hebels zur Mitte dieses Hebels 10 zunimmt.

Die Nocke 14 befindet sich dabei an dem der Lagerbohrung 11 entfernt liegenden und unter dem Schenkel 12' angeordneten Ende des betreffenden Hebels 10 in der Nähe der Verbindungsstelle zwischen dem Hebel und dem Bügel 12.

Im Bereich der Lagerbohrung 11 ist eine weitere Eingriffsfläche vorgesehen, die von der zumindest teilweise messerschneidenartig ausgebildeten Kante 15 eines Ansatzes 16 gebildet wird, welch letzterer in Richtung der Schenkel 12' über die Lagerbohrung 11 des betreffenden Hebels 10 vorsteht Die Schneide- bzw. Eingriffsfläche 15 bildet dabei die Außenkante des Hebels 10 im Bereich zwischen dem die Lagerbohrung 11 aufweisenden Ende und dem mittleren, entfernt von dem Schenkel 12' liegenden Teilbereich IC dieses Hebels, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß der Abstand, den die Schneide- bzw. Eingriffsfläche 15 von der Lagerbohrung 11 aufweist von diesem mit der Lagerbohrung versehenen Ende zur Kante des mittleren Teilbereichs 10' zunimmt

Eine weitere Eingriffsfläche wird von der Außenkante 17 des Hebels 10 an den mit dem Bügel 12 verbundenen Hebelende gebildet Diese Außenkante 17 verläuft bei der dargestellten Ausführungsform in etwa senkrecht zur Unterseite des betreffenden Schenkels 12'. Es ist jedoch auch möglich, diese Eingriffsfläche leicht gekrümmt auszubilden. Weiterhin ist es auch möglich, diese Außenkante 17 ebenfalls messerschneidenartig auszuführen.

In dem topfförmigen Teil 2 sind an zwei gegenüberliegenden bzw. um 180° versetzten Bereichen der Wandung schlitzförmige öffnungen 18 vorgesehen, die in einer Ebene senkrecht zu den beiden Stirnseiten des topfförmigen Teils 2 verlaufen und die kreiszylinderförmige UmfangswLiidung des topfförmigen Teils 2 sekantenähnlich schneiden. Diese schlitzförmigen Öffnungen 18 sind, wie insbesondere die F i g. 4 zeigt, sowohl beidseitig zur Umfangsfläche als auch zur Bodenfläche des topfförmigen Teils 2 hin offen, so daß durch jede schlitzförmige öffnung 18 ein Umfangswandabschnitt 19 gebildet wird, der an seiner Außenfläche entsprechend der Umfangswandung des topfförmigen Teils kreisbogenförmig gekrümmt ist und an der mit dem Ausleger 3 versehenen oberen Stirnseite des topfförmigen Teils 2 mit diesem verbunden ist. Auch zur oberen Stirnseite des topfförmigen Teils 2 ist jede schlitzförmige Öffnung 18 durch einen Schlitz 20 teilweise offen. Die schlitzförmigen öffnungen 18 sind vom Innenraum 4 des Scharniergehäuses 1 durch Wandabschnitte getrennt.

Zur Lagerung des Verriegelungselementes 9 dienen zwei Gelenkstifte 21, die jeweils in Lagerbohrungen 22 und 23 am Umfangswandabschnitt 19 sowie an den den Innenraum 4 und die schlitzförmigen öffnungen 18 trennenden Wandabschnitten gelagert sind und die sich senkrecht zu den schlitzförmigen öffnungen erstrecken. Bei der dargestellten Ausführungsform liegen die schlitzförmigen öffnungen 18 parallel zu den Längswandungen des rechteckförmigen innenraumes 4. Die Lagerbohrungen 22 und 23 sind so angeordnet, daß sich die Lagerstifte 21, die bei montiertem Verriegelungselement 9 durch die Lagerbohrungen 11 hindurchgreifen, unterhalb des zur oberen Stirnseite des topfförmigen Teils 2 geschlossenen Bereichs der schlitzförmigen Öffnungen 18 liegen.

Die Montage des Verriegelungselementes 9 erfolgt in der Weise, daß die Hebel 10 des Verriegelungselementes 9 entsprechend den Pfeilen A mit dem Ansatz 16 voraus durch die Schlitze 20 in die schlitzförmigen öffnungen 18 eingeschoben '.verden, deren Abstand dem Abstand der beiden Hebel 10 entspricht. Im Anschluß daran wird das Verriegelungselement 9 gegebenenfalls so lange gegenüber dem Scharniergehäuse 1 verschoben und/oder geschwenkt, bis sich die Lagerbohrungen 22 und 23 mit den Lagerbohrungen 11 der Hebel dekken. Nun werden dann die Lagerstifte 21 von der Seite her, d. h. in Richtung der Pfeile B der F i g. 1 in die Lagerbohruhgen 11,22 und 23 eingeschoben, so daß jeder Hebel 10 um eine senkrecht zur Umfangswandung des topfförmigen Teils 2 verlaufenden Achse schwenkbar in einer schlitzförmigen Öffnung 18 gelagert ist. Die Lagerstifte 21 liegen dabei der oberen Stirnseite des topfförmigen Teils 2 näher als der unteren Stirnseite (Boden) dieses topfförmigen Teils.

Zum Befestigen des Scharniergehäuses 1 an der Möbeltür 8 wird zunächst das Verriegelungselement 9 um die Lagerstifte 21 so geschwenkt, daß der Bügel 12 die in der F i g. 3 gezeigte Stellung einnimmt, d. h. die Schenkel 12' des Bügels 12 liegen schräg zur Oberseite des Auslegers 3, wobei die Hebel 10 im Bereich der Aussparung 13 die den Lagerstiften 21 benachbart liegende Kante der Schlitze 20 umgreifen und der mit den Eingriffsflächen 14 und 17 versehene Teilabschnitt jedes Hebels 10 außerhalb der betreffenden schlitzförmigen öffnung 18 liegt, während sich der mit der Kante 15 versehene Ansatz 16 inrerhalb der betreffenden schlitzförmigen Öffnung 18 etwa unterhalb des Lagerstiftes 21 befindet In dieser Stellung des Verriegelungselementes 9 wird das Scharniergehäuse 1 mit seinem topfförmigen Teil 2 entsprechend den Pfeilen Cder F i g. 3 in die Bohrung 7 der Möbeltür 8 eingesetzt. Nach dem Einsetzen wird der Bügel 12 auf den Ausleger 3 geklappt, und zwar in der Weise, daß der Bügel 12 in einer U-förmigen Nut 24 an der Oberseite des Auslegers 3 zu liegen kommt, wie dies in F i g. 5 dargestellt ist. Durch dieses Schwenken des Verriegelungseiementes 9 um die Lagerstiite 2i wird bewirkt, daß auch der mit den Eingriffsflächen 14 und 17 versehene Teilabschnitt jedes Hebels 10 in die zugehörige schlitzförmige öffnung eintritt und gleichzeitig der mit der Schneide bzw. Eingriffskante 15 versehene Ansatz 16 jedes Hebels 10 an der dem Lagerstift 21 benachbart liegenden offenen Seite der betreffenden

schlitzförmigen öffnungen 18 über die Umfangswandung des topfförmigen Teils 2 hinaustritt und sich in das Material der Möbeltür R h?w. in die Wandung der Bohrung 7 eindrückt, wie dies im folgenden noch im einzelnen im Zusammenhang mit den Fig.6 bis 13 beschrieben wird.

Beim Schwenken des Verriegelungselementes 9 aus der in der F i g. 3 gezeigten Stellung in die in F i g. 5 gezeigte Stellung wird weiterhin jeder Umfangswandabschnitt 19 durch die keilförmig wirkende Eingriffsfläehe bzw. Nocke 14 radial nach außen gedrückt, was dadurch erreicht wird, daß die Breite der schlitzförmigen öffnung 18 gleich oder nur geringfügig größer ist als die Dicke der Hebel 10. Durch das radiale Auseinanderspreizen der Umfangswandabschnitte 19 werden die auch an diesen Umfangswandabschnitten außen vorgesehenen widerhakenartig wirkenden Rippen 25 in das Material der Möbeltür 2 im Bereich der Bohrung 7 eingedrückt.
Weiterhin sind die Länge der Hebel 10 sowie die An-Ordnung der Lagerbohrungen 22,23 und 11 so gewählt, daß bei auf den Ausleger 3 geklapptem Verriegelungselement 9 (F i g. 5) die Kanten 17 der Hebel 10 an der in Lagerstiften 21 entfernt liegenden offenen Seiten der schlitzförmigen öffnungen 18 ebenfalls geringfügig über den Umfang des topfförmigen Teiles 2 vorstehen, wodurch sich auch diese Kanten in das Material der Möbeltür 8 an der Wandung der Bohrung 7 eindrücken bzw. zumindest gegen die Wandung der Bohrung 7 anliegen.

Es ist selbstverständlich auch möglich, die Länge der Hebel 10 sowie die Anordnung der Lagerbohrungen 11, 22 und 23 so zu treffen, daß bei verankertem Scharniergehäuse 1 die Kanten 17 der Hebel 10 nicht als Eingriffskanten wirksam werden bzw. bei verankertem Schar- niergehäuse 1 innerhalb der Umfangsfläche des topfförmigen Teils in den schlitzförmigen Öffnungen 18 liegen, wobei dann die Verankerung allein durch die Eingriffsflächen 14 sowie durch die Kanten 15 erfolgt. Das Anliegen der Kanten 17 gegen die Wandung der Bohrung 7 hat jedoch den Vorteil, daß die Lagerstifte 21 von Scherkräften, die in Richtung parallel zur Innenfläche der Möbeltür 8 wirken, weitestgehend entlastet wird. Eine Entlastung der Lagerstifte 21 von derartigen Scherkräften wird auch dadurch erreicht, daß der Bügel 12 bei verankertem Scharniergehäuse in der U-förmigen Nut 24 liegt

Um das Scharniergehäuse 1 aus der Verankerung an csr Möbeltür 8 wieder leicht lösen zu können, ist an der U-förmigen Nut 24 eine schlitzförmige Aussparung 26 vorgesehen, durch die ein geeignetes Werkzeug, z. B. Schraubenzieher zum Herausschwenken des Bugeis aus der Nut 24 unter das Jochstück 12" eingeschoben werden kann.

Der Büge! 12 ist in seiner Form und Farbgebung so • :uf die Form- und Farbgestaltung des Auslegers 3 abgestimmt, daß dieser Bügel bei verankertem Scharniergehäuse t kaum in Erscheinung tritt oder aber optisch als Zicrelcmenl wirkt.

Die Fig. 6 bis 13 zeigen eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages in Form eines Scharniergehäuses Γ, welches mit dem Scharniergehäuse 1 in den Fig. 1—5 weitestgehend übereinstimmt. Soweit Übereinstimmungen bestehen, sind daher in den Fig.6—13 die gleichen Bezugsziffern verwendet wie in den Fig. 1—5.

Das bei dem Scharniergehäuse Γ vorgesehene Verriegelungselement 9' besteht aus einem plattenförmigen Element 27, welches eine seitlich offene Ausnehmung 28 aufweist, durch die das bei dieser Ausführungsform als Büge! dienende plattenförmige Element 27 eine hufeisenartige Form mit zwei Schenkeln 27' und einem diese Schenkel verbindenden Jochstück 27" erhält. Die Schenkel 27' und das Jochstück 27" sind jeweils flache, plattenförmige Abschnitte, wobei an einer Oberflächenseite, d. h. an der in der F i g. 6 nicht sichtbaren Unterseite der Schenkel 27' im Bereich der freien Enden dieser Schenkel die beiden flachen Hebel 10 des Verriegelungselementes 9' angeformt sind, die (Hebel) parallel zueinander und senkrecht zu den Obe.-flächenseiten des plattenförmigen Elementes 27 b?.w. der Schenkel 27' verlaufen.

An der in der F i g. 6 nicht sichtbaren Unterseite ist der plattenförmige Teil 27 mit einem senkrecht von dieser Unterseite wegstehenden Rand 29 versehen, der sich über die gesamte Länge der Schenkel 27' sowie über die gesamte Breite des Jochstückes 27" erstreckt. Am topfförmigen Teil 2 des Scharniergehäuses 1' ist an der oberen Stirnseite ein seitlich wegstehender Ausleger 30 angeformt, der dem Ausleger 3 der F i g. 1 bis 5 entspricht, jedoch wesentlich kürzer und schmäler als der Ausleger 3 ausgebildet ist Insbesondere ist der Ausleger 30 so ausgebildet, daß er bei verankertem Scharniergehäuse Γ unter dem Jochstück 27" innerhalb des Randes 29 liegt. Der Ausleger 30 hat bei dieser Ausführungsform hauptsächlich die Aufgabe, beim Einsetzen des topfförmigen Teiles 2 in die Bohrung 7 der Möbeltür 8 die Eindringtiefe des topfförmigen Teils auf einen vorgegebenen Wert festzulegen, um zum Verankern bzw. zum Verriegeln des topfförmigen Teils 2 in der Bohrung 7 das Verriegelungselement 9' aus der in der F i g. 7 gezeigten nicht verriegelnden Stellung vollständig in die in der F i g. 8 gezeigte verriegelnde Stellung schwenken zu können, in der das plattenförmige Element 27 mit seinem Rand 29 gegen die Innenfläche der Möbeltür 8 anliegt Dies wäre nicht möglich, wenn der topfförmige Teil 2 zu tief in die Bohrung 7 eingesetzt ist

Wie die F i g. 6 zeigt, ist der Ausleger 30 nur so breit ausgebildet, daß seine parallel zueinander verlaufenden Seitenkanten 30' mit den innenliegenden Flächen der schlitzförmigen öffnungen 18 fluchten, so daß bei dieser Ausführangsform an der oberen Stirnseite des topfförmigen Teiles 2 anstelle der geschlossenen Schlitze 18 offene Schlitze 31 vorgesehen werden können, die in die schlitzförmigen Öffnungen 18 übergehen und auch zu ihrer dem Ausleger 30 zugewandten Seite hin offen sind. Auf diese Weise ist es möglich, für die Montage des Verriegelungselementes 9' die Hebel 10 entsprechend den Pfeilen D von der Seite her in die schlitzförmigen öffnungen 18 einzuschieben. Auch bei der Ausführangsform gemäß den Fig.6—!3 erfolgt die schwenkbare Halterung des Verriegelur.gselementes 9' wiederum mit Hilfe der Lagerstifte 21, die durch die Lagerbohrungen 11 der Hebel 10 hindurchgreifen und in den Umfangswandabischnitten 19 sowie in den die schlitzförmigen öffnungen 18 von dem Innenraum 4 trennendeti Wandüngen gelagert sind, und zwar unterhalb der Materialstiege 18', die die Umfangswandabschnitte 19 mit dem übrigen topfförmigen Teil 2 verbinden und die schlitzförmigen öffnungen 18 zur oberen Stirnseite des topfförmigen Teils 2 teilweise verschließen, ίο Die nicht verriegelnde Stellung des Verriegelungselementes 9' ist in den F i g. 7,9 und 10 dargestellt. In dieser nicht verriegelnden Stellung wird der topfförmige Teil 2 entsprechend den Pfeilen C der F i g. 7 in die Bohrung 7 der Möbeltür 8 eingesetzt. Nach dem Einsetzen nehmei die Pfeile die in den F i g. 9 und 10 gezeigte Stellung ein. Im Anschluß daran wird dann das Verriegelungselement 9' um die Lagerstifte 21 in Richtung des Pfeiles E der Fig.9 geschwenkt, so daß das zunächst schräg zur Innenfläche der Möbeltür stehende plattenförmige EIement 27 mit seinen Oberflächenseiten schließlich parallel zu dieser Innenfläche liegt. Die so erreichte verriegelte Stellung ist in den F i g. 8 und 11 bis 13 dargestellt.

Während in der nicht verriegelnden Stellung des Verriegelungselementes 9' (Fig.9) die Eingriffsfläche 15 und 17 außerhalb der schlitzförmigen öffnungen 18 vor der Innenfläche der Möbeltür 8 und die Schneiden bzw. Kanten 15 innerhalb der schlitzförmigen öffnungen 18 und gleichzeitig innerhalb der Umfangsfläche des topfförmigen Teils 2 liegen, treten beim Schwenken des Verriegelungselementes 9' in Richtung des Pfeiles E die Eingriffsfläche 14 und 17 zunehmend in die schlitzförmigen öffnungen 18 ein während die Schneiden 15 zunehmend seitlich über die Umfangsfläche des topfförmigen Teils 2 hinaustreten, wie dies oben im Zusammenhang mit dem Verriegelungselement 9 beschrieben wurde.

Die F i g. 11 bis 13 zeigen, daß in der verriegelnden Stellung des Verriegelungse'ementes 9' die Eingriffsflächen 15 und 17 in das Material der Tür eingedrückt sind, während mit der Eingriffsfläche bzw. Nocke 14 ein radiales Spreizen der Umfangswandabschnitte 19 nach außen erfolgt. Hierdurch wird eine Verankerung des topfförmigen Teils 2 in der Bohrung 7 erreicht <ί·β sowohl in Richtung senkrecht zur Innenfläche der Möbeltür 8 wirkende Zugkräfte als auch um die Achse der Bohrung 7 wirkende Drehkräfte wirksam aufnehmen kann, wobei für die Drehsicherung vor allem die sich seitlich in die Wandung der Bohrung 7 eingedrückten Eingriffsflächen 15 und 17 verantwortlich sind.

Wie in der Fig. 13 mit unterbrochenen Linien angedeutet ist, ist es auch möglich, die Hebel 10 so auszubilden, daß die den Lagerstiften 21 entfernt liegende Kante 17 in der verriegelnden Stellung des Verriegelungselementes 9' innerhalb der schlitzförmigen Öffnungen 18 liegt, so daß diese Kante nicht als Eingriffsfläche wirkt In diesem Fall wird dann allerdings der topfförmige Teil 2 mit dem unter dem Ausleger 30 liegenden Teil seiner Umfangswandung bzw. mit den dort vorgesehenen widerhakenartig wirkenden Rippen 25 ebenfalls gegen die Wandung der Bohrung 7 angepreßt Wie insbesondere den F i g. 9 und 11 zu entnehmen ist, ist der Abstand der Eingriffsfläche bzw. Nocke 14 von dem Lagerstift 21 größer als der Abstand der Schneide bzw. Kante 15 von diesem Lagerstift Hierdurch wird erreicht daß selbst bei großen, auf den topfförmigen Teil 2 in Richtung senkrecht zur Innenfläche der Möbeltür 8 ausgeübten Zugkräften ein Lösen der Verankerung durch unerwünschtes Schwenken des Verriegelungselementes 9' nicht auftritt.

In den Fig. 6 bis 13 gezeigten Scharniergehäuse 1' kann zusammen mit seinem Verriegelungselement 9' optisch besonders ansprechend ausgestaltet werden. So ist es beispielsweee möglich, das plattenförmige Element 27 ais blankes Metallteil auszubilden, während finden topfförmigen Teil 2 weißer oder farbiger Kunststoff verwendet wird.

Die Fig. 14 bis 16 zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Möbelbeschlagteils in Form eines Scharniergehäuses 1". Dieses Scharniergehäuse besteht aus einem topfförmigen Teil 2* mit wiederum kreiszylinderförmiger Umfangsfläche sowie aus einem an der oberen Stirnseite dieses topfförmigen Teils 2 angeformten und über die Umfangswandung des topfförmigen Teils 2 weggehenden Ausleger 32. An der dem topfförmigen Teil Ύ entfernt liegenden Außenkante ist am Ausleger 32 ein plattenförmiges Element 33 des Verriegelungselementes 34 angelenkt Bei einer Kunststoffausführung ist das Element 33 einstückig mit dem topfförmigen Teil 2* bzw. mit dem Ausleger 32 hergestellt Das Verriegelungseiement 34 bzw. das plattenfö.mige Element 33 sind in Richtung der Pfeile F relativ zum topfförmigen Teil 2* schwenkbar. Die Schwenkachse wird bei einstückiger Ausbildung von einem Materialabschnitt 35, vorzugsweise von einem Materialabschnitt verminderter Dicke gebildet, der senkrecht zur Achse dei. topfförmigen Teils 2' sowie parallel zur Innenfläche der Möbeltür 8 verläuft und der die dem topfförmigen Teil 2' entfernt liegende Außenkante des Auslegers 32 mit dem plattenförmigen Element 33 verbindet

Das bei dieser Ausführungsform als Bügel dienende plattenförmige Element 33 besitzt eine Ausnehmung 36, die zu der dem Materialabschnitt 35 entfernt liegenden Kante des plattenförmigen Elementes 33 hin offen ist und dadurch dem plattenförmigen Element 33 eine Hufeisenform mit zwei parallel zueinander liegenden Schenkeln 33' verleiht, die sich senkrecht zu dem Materialabschnitt 35 erstrecken und über ein Jochstück 33" verbunden sind, welches parallel zum Materialabschnitt 35 liegt

An einer Oberflächenseite jedes Schenkels 33' ist jeweils ein Wandabschnitt 37 angeformt, der mit seinen Oberflächenseiten senkrecht zu den Oberflächenseiten des plattenförmigen Elementes 33 bzw. der Schenkel 33' liegt. Jeder Wandabschnitt 37 schwenkt beim Klappen des Verriegelungselementes 34 in Pichtung der Pfeile F in eine schlitzförmige öffnung 38 ein, die ähnlich der schlitzförmigen öffnung 18 bei den Ausführungsformen gemäß den F i g. 1 — 13 in der Wandung des topfförmigen Teiles 2' vorgesehen ist. Die beiden schlitzförmigen öffnungen 38 sind wiederum an zwei einander gegenüberliegenden bzw. um 180° versetzten Bereichen des topfförmigen Teils 2' vorgesehen und erstrecken sich in einer Ebene parallel zur Achse des topfförmigen Teils 2'. Die schlitzförmigen Öffnungen 38 sind zur Umfangsfläche des topfförmigen Teils 2' durch jeweils einen Umfangswandabschnitt 39 und zum Innenraum 4 des topfförmigen Teils 2' durch Wandabschnitte begrenzt. Die öffnungen38 sind weiterhin zu der in der Fig. 14 nicht sichtbaren unteren Stirnseite des topfförmigen Teils 2' hin offen, wobei die Umfangswandabschnitte 39 jeweils durch Einschnitte 40, die sich in Richtung der Achse des topfförmigen Teils 2' erstrecken, auch seitlich von dem übrigen topfförmigen Teil 2' getrennt sind, so daß die Umfangswandabschnitte 39 lediglich an der in der Fig. 14 sichtbaren oberen Stirnseite des topfförmigen Teils 2' mit diesem topfförmigen Teil in Verbindung stehen.

Wie insbesondere der Fig. 15 zu entnehmen ist nimmt die Breite der schlitzförmigen öffnungen 38. von der oberen Stirnseite des topfförmigen Teils X zu dessen unterer Stirnseite hin ab, was beispielsweise da- durch erreicht wird, daß die Dicke der Umfangswandabschnitte 39 in dieser Richtung entsprechend zunimmt Durch diese Ausgestaltung der schlitzförmigen öffnungen 38 wird erreicht, daß die in die schlitzförmigen öffnungen 38 eintretenden Wandabschnhte 37 die Um- fangswandabschnitte 39 radial nach außen spreizen und dadurch das Scharniergehäuse 1" bzw. den topfförmigen Teil T in der Bohrung 7 der Möbeltür 8 verankern. Für diese Verankerung sind zumindest an der Außenfläche der Umfangswandabschnitte 39 mehrere widerha- kenartig wirkende Rippen 25 vorgesehen.

Wird das Scharniergehäuse 1" einstückig aus Kunststoff hergestellt so wird die entsprechende Form für die Herstellung vorzugsweise so ausgebildet daß die Teile nach dem Formen die in der Fig. 14 dargestellte Lage zueinander aufweisen, d. h„ das über dem Materialabschnitt 35 mit dem topfförmigen Teil 2' verbundene Verriegelungselement 34 liegt mit den Oberflächenseiten seines plattenförmigen Elementes 33 parallel zu den Oberflächenseiten des Auslegers 32. Hierdurch ergibt sich eine besonders einfache Ausgestaltung für bei der Herstellung verwendete Form.

Zum Verankern des Scharniergehäuses 1" wird das Verriegelungselement 34 zunächst in Richtung der Pfeile Frelativ zum topfförmigen Teil 2' geschwenkt, so daß die mit den Wandabschnitten 37 versehene Oberflächenseite des plattenförmigen Elementes 33 bzw. der Schenkel 33' schräg zu den Oberflächenseiten des Auslegers 32 liegen und mit den Oberflächenseiten des Auslegers einen spitzen Winkel einschließen, wobei die Wandabschnitte 37 geringfügig in die schlitzförmigen öffnungen 38 hineinreichen (Fig. 15). In diesem Zustand wird das Scharniergehäuse 1" mit seinem topfförmigen Teil 2' in die Bohrung 7 der Möbeltür 8 eingesetzt Zum endgültigen Verankern des topfförmigen Teils 2' in der Bohrung 7 werden dann die Wandabschnitte 39 vollständig in die schlitzförmigen Öffnungen 38 eingeschwenkt, wodurch in der oben beschriebenen Weise die Umfangswandabschnitte 39 radial nach außen gespreizt werden. Diese gespreizte Stellung der Um-

AS fangswandabschnitte39 ist in der Fig. 16 rechts dargestellt

Um ein unerwünschtes Lösen des Scharniergehäuses 1" aus der verankerten Stellung bzw. ein Zurückklappen des Verriegelungselementes 34 entgegen den Pfci- len F zu verhindern, sind Rastmittel vorgesehen, die das Verriegelungselement 34 in der verriegelnden Stellung halten. Diese Rastmittel bestehen im einfachsten Fall aus einem oder mehreren Ansätzen 41 an der Innenseite der Umfangswandabschnitte 39, die (Ansätze) in das In-

nere der schlitzförmigen Öffnungen 38 hineinragen und bei verankertem Scharniergehäuse 1" in entsprechende Nuten oder Vertiefungen 42 an den Wandabschnitten 37 einrasten.

Die Erfindung wird voranstehend an Ausführungsbei-

spielen beschrieben. Es versteht sich, daß Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Grundgedanke verlassen wird.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (20)

Patentansprüche:

1. Möbelbeschlagteil, welcher zumindest mit einem TeQ in eine Ausnehmung an einer Oberflächen- sehe eines Möbelteils einsetzbar und dort durch ein Verriegelungselement verankerbar ist, welches an wenigstens einem Abschnitt, der am Möbelbeschlag- ' teil um eine quer zur Wandung der Ausnehmung verlaufende Schwenkachse drehbar bzw. schwenkbar gehaltert ist, wenigstens eine Eingriffsfläche besitzt, die beim Drehen bzw. Schwenken des Abschnittes aus einer ersten, nicht verriegelnden Stellung in eine zweite, verriegelnde Stellung bewegbar ist, in der der mit der Eingriffsfläche versehene Abschnitt in der Ausnehmung des Möbelteils liegt und die Eingriffsfläche eine Vergrößerung des Querschnittumrisses des Beschlagteiles in der Ausnehmung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der die Eingriffsfläche (14,15,17) aufweisende Abschnitt (10,37) des Verriegelungselementes (9,9', 34) in der ersten, nicht verriegelnden Stellung zumindest teilweise aus der Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) über die Oberfläche dieses Möbelteils (8) vorsteht und aus dieser ersten Stellung in die zweite Stellung, in der der Abschnitt (10,37) in der Ausnehmung (7) des MöbeJteils (S) liegt, schwenkbar ist

2 Möbelbeschlagteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Möbelbeschlagteil ein topf- bzw. zylinderförmiges Scharniergehäuse aufweist und die Schwenkachse, um die dav Verriegelungselement (9,9', 34) bzw. der Anschnitt (10,37) des Verriegelungselementes schwenkbar _.t, senkrecht zur Umfangsfläche des Scharniergehäuses angeordnet ist.

3. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbaren Teil (2) des Beschlagteiles wenigstens eine schlitzförmige öffnung (18) vorgesehen ist, die seitlich durch zwei senkrecht zur Schwenkachse (21, 35) des Verriegelungselementes (9, 9') verlaufende Wandabschnitte (19) begrenzt ist, zwischen denen der Abschnitt (10) geführt ist, daß die schlitzförmige öffnung (18) in wenigstens einem Teilbereich zur Umfangswandung des in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbaren Teils (2) hin offen ist, und daß die Eingriffsfläche (15,17) in der zweiten Stellung des Abschnittes (10) bzw. des Verriegelungselementes (9,9') aus der schlitzförmigen öffnung (18) über die Umfangsfläehe des in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbaren Teils (2) vorsteht.

4. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsfläche von einer Kante (15,17) des Abschnitts (10) gebildet ist.

5. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsfläche (14, 17) in der ersten nicht verriegelnden Stellung außerhalb der schlitzförmigen öffnung (18) vor der Oberfläche des Möbelteils (8) liegt.

6. Möbelbeschlagteil nach einem der Ansprüche 3 bis 5. dadurch gekennzeichnet, daß der in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbare Teil (2, 2') des Beschlagteiles an seiner Umfangsfläche zylinderförmig, insbesondere kreiszylinderförmig ausge- bildet ist, und daß die seitlichen Begrenzungsflächen der schlitzförmigen öffnung (18, 38) in Ebenen liegen, die im wesentlichen parallel zueinander verlau fen und die Umfangsfläche. des in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbaren Teiles (2, 2') sekantenartig schneiden.

7. Möbelbeschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt ein flacher Hebel (10) oder plattenförmiger Teil (37) ist, dessen Oberflächenseiten senkrecht zur Schwenkachse (21_t 35) des Abschnittes bzw. des Verriegelungselementes (9,9'„ 34) liegen.

8. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) in der schlitzförmigen öffnung (18) schwenkbar gelagert ist

9. Möbelbeschlagüeil nach Anspruch 8. dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (10) an einem Ende schwenkbar in der schlitzförmigen öffnung (18) gelagert ist und an diesem Ende einen Ansatz (16) aufweist der über die Schwenkachse (21) vorsteht und dessen Kante (15) die Eingriffsfläche bildet

10. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet daß die die Eingriffsfläche bildende Kante (15) einen solchen Verlauf aufweist daß diese Kante (15) entgegen der Richtung, in der der Hebel (10) aus der ersten Stellung in die zweite Stellung schwenkbar ist, einen zunehmenden Abstand von der Schwenkachse^!) besitzt

11. Möbelbeschlagteil nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet daß die die Eingriffsfläche bildende Kante (15, 17) messerschneideartig ausgebildet ist

12. Möbelbeschlagteil nach einem der Anspruches bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die schlitzförmige öffnung (18) zur Umfangsfläche des in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbaren Teils (2, 2') des Beschlagteils durch einen radial nach außen bewegbaren bzw. spreizbaren Umfangsabschnitt (19) begrenzt ist, und daß der als flacher Hebel (10) bzw. als plattenförmiger Teil (37) ausgebildete Abschnitt des Verriegelungsetementes (9,9', 34) zumindest an einem Teil (14) seiner dem Umfangsabschnitt (19) benachbart liegenden Oberflächenseite keilförmig ausgebildet ist und in der zweiten Stellung den Umfangsabschnitt (19) radial nach außen drückt bzw. spreizt.

13. Möbelbeschlagteil nach einem der Anspruches bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die schlitzförmige Öffnung (38) in Richtung der Schwenkbewegung des Abschnittes (37) des Verricgelungselementes (34) aus der ersten in die zweite Stellung keilförmig verjüngt.

14. Möbelbeschlagteil nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwei insbesondere parallel zueinander verlaufende schlitzförmige Öffnungen (18, 38) sowie zwei Abschnitte (10, 37) vorgesehen sind, wobei jeder schlitzförmigen Öffnung (18 bzw. 38) ein Abschnitt (10 bzw. 37) zugeordnet ist, und daß die beiden Abschnitte jeweils über ein bügeiförmiges Element (12, 27, 33) miteinander verbunden sind.

15. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß an dem in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetzbaren Teil (2, 2') des Bcschlagteiles ein seitlich wegstehender Ausleger (3, 30,32) angeformt ist, und daß das bügeiförmige Element (12, 27, 33) in der zweiten Stellung der Abschnitte (10,37) bzw. des Verriegelungselemcnics (9, 9', 34) auf dem Aufleger (3,32) aufliegt.

16. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß im Ausleger (3) eine Nut (24)

3 4

vorgesehen ist, die das bügeiförmige Element (12) in dreht werden und die sich mit einem Teil ihrer Umfangs-

der zweiten Stellung der Abschnitte (10) zumindest fläche seitlich in das Material der Möbeltür eindrücken,

teilweise aufnimmt' Die Montage dieser bekannten Scharniere setzt eine an

17. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 15," dadurch den Durchmesser des Scharniergehäüses sehr genau angekennzeichnet, daß der Ausleger (30) in der zwei- 5 gepaßte Bohrung voraus oder kann in der Regel nur von ten Stellung der Abschnitte (10) von dem Verriege- geschultem Personal unter Verwendung besonderer lungseiement (9') vollständig abgedeckt ist Werkzeuge vorgenommen werden.

18. Möbelbeschlagteil nach einem der Ansprü- Weiteinin ist ein Möbelbeschlagteil in Form eines ehe 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet daß das Ver- Scharniergehäuses der eingangs geschilderten Art beriegdungselement (34) mit Hilfe des bügelförmigen io kannt (DE-OS 25 22 393), bei dem an dem topffcrmigen, Elementes (33) schwenkbar an einem Ausleger (32) in die Bohrung einer Möbeltür hineinragenden Teil wedes in die Ausnehmung (7) des Möbelteils (8) einsetz- nigstens ein Verriegelungselement vorgesehen ist, welbaren Teils (2*) befestigt ist ches um eine Schwenkachse dreh- bzw. schwenkbar ist,

19. Möbelbeschlagteil nach Anspruch 18, dadurch die gegenüber der Achse des topfförmigen Teils geneigt gekennzeichnet, daß der Ausleger (32) und das bü- 15 ist bzw. quer zur Wandung der Bohrung verläuft Das gelförinige Element (33) miteinander über einen Verriegelungselement ist dabei von einem Zapfen gebilbiegsamen Materialabschnitt aus Kunststoff verbun- det, der in einer Lagerbohrung des topfförmigen Teils den sind. des Scharniergehäuses drehbar gelagert ist Am Zapfen

des Verriegelungselementes ist ein .abschnitt in Form

20 einer Exzenterfläche vorgesehen, die mit ihrer Um-

fangsfläche eine Eingriffsfläche bildet, die beim Drehen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag- bzw. Schwenken des Verriegelungselementes bzw. desteil, welcher zumindest mit einem Teil in eine Ausneh- sen Abschnittes aus der ersten, nicht verriegelnden Stelmung an einer Oberfläche eines Möbelteils einsetzbar lung in die zweite, verriegelnde Stellung über die Um- und dort durch ein Verriegelungselement verankerbar 25 fangsfläche des Scharniergehäuses hinaustritt und daist, welches an wenigstens einem Abschnitt der am Mö- durch eine Vergrößerung des tatsächlichen Querschnittbelbeschlagteil um eine quer zur Wandung der Ausneh- Umrisses des Scharniergehäuses und somit eine Veranmung verlaufende Schwenkachse drehbar bzw. kerung des Scharniergehäuses in der Bohrung der Moschwenkbar gehaltert ist, wenigstens eine Eingriffeflä- heliör bewirkt. Das Verriegelungselement sowie dessen ehe besitzt die beim Drehen bzw. Schwenken des Ab- 30 die Eingriffsfläche aufweisender Abschnitt liegt bei dem schnittes aus einer ersten, nicht verriegelnden Stellung bekannten Scharniergehäuse außerdem sowohl in der in eine zweite, verriegelnde Stellung bewegbar ist in der ersten, nicht verriegelnden Stellung als auch in der zweider mit der Eingriffsfläche versehene Abschnitt in der ten, verriegelnden Stellung innerhalb der Bohrung der Ausnehmung des Möbelteils liegt und die Eingriffsflä- Möbeltür. Dies hat zur Folge, daß zur Verankerung des ehe eine Vergrößerung des Querschnittumrisses des Be- 35 Scharniergehäuses ein besonderes Werkzeug, nämlich schlagteils in der Ausnehmung bewirkt. ein Schraubenzieher erforderlich ist, der in einen Schlitz

Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen des Zapfens des Verriegelungselementes eingreift.

Möbelbeschltgteil in Form eines topfförmigen Schar- Durch die Notwendigkeit einer Verwendung eines

niergehäuses, welches in einer Ausnehmung bzw. Boh- Schraubenziehers wird die Verankerung des bekannten

rung einer Möbeltür verankerbar ist und weiches als 40 Scharniergehäuses wesentlich erschwert. Ein gewisser

türseitiger Gelenkträger für ein Möbelscharnier dient. Nachteil besteht auch darin, daß zum Drehen des Ver-

Speziell Scharniergehäuse sind in zahlreichen Aus- riegelungselementes ein relativ großes Drehmoment er-

führungen bekannt. Gewisse Probleme bestehen hier forderlich ist, da der mit dem Schraubenzieher zusam-

insofern, als für das Scharniergehäuse eine feste sowie menwirkende Zapfen einen kleineren Durchmesser auf-

vor allem auch drehsichere Verankerung in der Ausneh- 45 weist als der die Eingriffsfläche bildende Abschnitt. Ein

mung bzw. Bohrung einer Möbeltür gefordert werden weiterer Nachteil besteht darin, daß beim Drehen des

muß, damit die gesamten, vor allem aus dem Türgewicht Verriegelungselementes des bekannten Scharnierge-

resultierenden Kräfte über das Scharniergehäuse auf häuses dieses in der Bohrung der Möbeltür leicht ver-

das Scharnier und von dort auf den Möbelkörper über- dreht werden kann, sobald die Eingriffsfläche des Ver-

tragen werden können. Weiterhin wird gefordert, daß 50 riegelungselementes mit der Wandung der Bohrung in

das Scharniergehäuse so ausgebildet ist, daß es einfach Eingri^ft kommt, wodurch eine lagegenaue Befestigung

und vor allem auch mit den bei Möbelherstellern bereits bzw. Verankerung des Scharniergehäuses insbesondere

vorhandenen Produktionsmitteln (Fräs- bzw. Bohrwer- von ungeschultem Personal erschwert wird,

kcn) in einer Möbeltür verankert werden kann. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mö-

Bisher ist es üblich, Scharniergehäuse als Einschlag- 55 belbeschlagteil der eingangs geschilderten Art so zu topfe auszubilden, wobei die Scharniergehäuse dann an verbessern, daß seine Verankerung in der Ausnehmung ihrer Umfangswandung mehrere vorstehende, widerha- eines Möbelteils ohne besondere Werkzeuge auch von kenartig wirkende Rippen aufweisen, die sich beim Ein- ungeschultern Personal ohne Schwierigkeiten vorgeschlagen des Scharniergehäuses in eine an der Innenflä- nommen werden kann.

ehe der Möbeltür vorgesehene Bohrung seitlich in die 60 Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Möbelbeschlagteil

Wandung dieser Bohrung eindrücken und dadurch das der eingangs geschilderten Art erfindungsgemäß so aus-

Scharniergehäuse gegen senkrecht zur Innenfläche des gebildet, daß der dip Eingriffsfläche aufweisende Ab-

Möbeltür wirkende Zugkräfte halten. Weiterhin ist es schnitt des Verriegelungselementes in der ersten, nicht

auch bekannt, zur Verankerung des Scharniergehäuses verriegelnden Stellung zumindest teilweise aus der Aus-

(ggf. zusätzlich zu den widwhakenartig wirkenden Rip- 65 nehmung des Möbelteils über die Oberfläche dieses

pen) Schrägschrauben zu verwenden, die in seitlich offe- Möbelteils vorsteht und aus dieser ersten Stellung in die

nc, schräg zur Achse des Soharniergehäuses verlaufende zweite Stellung, in der der Abschnitt in der Ausneh-

Bohrungen am Umfang des Scharniergehäuses einge- mung des Möbelteils liegt, schwenkbar ist.