DE4219681A1

DE4219681A1 - Einstellbares abhebescharnier

Info

Publication number: DE4219681A1
Application number: DE4219681A
Authority: DE
Inventors: Robert H Bisbing
Original assignee: Southco Inc
Current assignee: Southco Inc
Priority date: 1991-07-11
Filing date: 1992-06-16
Publication date: 1993-01-14
Anticipated expiration: 2012-06-17
Also published as: CA2062612A1; JPH0751866B2; US5150500A; CA2062612C; DE4219681C2; JPH06180086A

Description

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Scharnieraufbau für Türen bzw. Tore. Genauer gesagt bezieht sich die Erfindung auf ein Abhebe- bzw. Hubscharnier, bei welchem die Drehachse des Scharniers relativ zu der Tür und dem Rahmen, an welchem das Scharnier befestigt ist, einstellbar ist.

Hintergrund der Erfindung

Abhebescharniere sind im Stand der Technik bekannt und insbesondere nützlich für das Befestigen einer Tür, eines Deckels oder dergleichen an einer Rahmenfläche.

Ein mit der Verwendung derartige Scharniere verknüpftes Problem liegt jedoch in der Unfähigkeit bzw. Unmöglichkeit der Einstellung zwecks Anpassung an Türaufbauten, welche Dichtleisten oder -wülste oder andere Dichtungen zwischen dem Rahmen und der Tür verwenden. Unter solchen Umständen ist es vorteilhaft, wenn man ein einstellbares Scharnier hat, um eine Anpassung in einem Dickenbereich der Dichtungen vorzunehmen und um die Dichtung bzw. den Dichtwulst unter Druck zu halten, selbst wenn er einer Änderung seiner Dicke unterliegt, die durch sein kontinuierliches Zusammendrücken während des Gebrauchs bewirkt wird.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Abhebescharnier bereitzustellen, welches einstellbar ist.

Einstellbare Scharniere sind an sich im Stand der Technik bekannt und sind typischerweise an Türaufbauten verwendet worden, die Dichtwülste oder andere Dichtungen zwischen dem Rahmen und der Tür verwenden.

Ein Typ eines einstellbaren Scharniers verwendet seitliche Schlitze aus Befestigungsöffnungen für das Befestigen einer Gewindeöse an dem Verschlußteil (Tür) und erlaubt damit eine Einstellung der Öse von einer zur anderen Seite, was wiederum den Abstand zwischen dem Verschließteil und seinem Rahmen verändert.

Ein weiteres bekanntes, einstellbares Scharnier verwendet einen zweiteiligen Grundaufbau, bei welchem das Basisteil des zweiteiligen Aufbaues an dem Verschließteil befestigt wird und das zweite Teil des Basisteils an dem ersten Teil befestigt wird. Die beiden Teile des Grund- bzw. Basisteiles sind so ausgestaltet, daß sie relativ zueinander eingestellt werden können, bevor sie festgezogen werden.

Ein weiterer Scharniertyp, wenn auch nicht "einstellbar", verwendet Unterlegscheiben, die für den Abstand der Drehachse von dem Rahmen verwendet werden.

Es hat sich herausgestellt, daß ein Problem, das mit der Verwendung derartige Scharniere verknüpft ist, darin liegt, daß es aufgrund der Last der Tür sehr schwierig ist, eine gewünschte Einstellung des Scharnieres vorzunehmen, während das Gewinde die Tür bzw. das Tor trägt.

Daher ist es auch Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einstellbares Scharnier bereitzustellen, welches leicht eingestellt werden kann.

Ein weiteres Problem, das mit der Verwendung der aus dem Stand der Technik bekannten Scharniere verknüpft ist liegt darin, daß, weil das Scharnier die Last der Tür während der Einstellung tragt, die daraus resultierende Einstellung oftmals ungenau ist, so daß die Drehachse des Scharnieres nicht parallel zu den Befestigungsflächen sowohl der Tür als auch des Rahmens liegt, was ein Klemmen der Tür verursacht.

Es ist deshalb auch Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einstellbares Scharnier vorzusehen, welches man genau einstellen kann, um so eine Fehlausrichtung der Tür zu vermeiden.

Diese und andere Ziele der Erfindung werden für die Fachleute offensichtlich beim weiteren Lesen der Beschreibung, einschließlich der genauen Beschreibung der Ausführungsformen in Bezug auf die Figuren, und der anhängenden Ansprüche.

Zusammenfassung der Erfindung

Kurz gesagt weist die vorliegende Erfindung ein Halteteil auf, welches dafür ausgelegt ist, an einem Türaufbau montiert zu werden, mit einer Längsachse und zumindest einer im wesentlichen ebenen Montagefläche. Ein Scharniergelenkaufbau, welcher drehbar um die Längsachse des Halteteiles gekoppelt ist, ist ebenfalls vorgesehen. Der Gelenkaufbau weist in Kombination miteinander ein in Längsrichtung einstellbares Scharnierteil und ein in Längsrichtung fixiertes Grundteil auf, wobei das fixierte Grundteil zumindest eine in etwa ebene Montagefläche zum Montieren des festen Grundteiles an einer Tür des Türaufbaues hat und wobei das feste Grundteil weiterhin eine im wesentlichen konvexe äußere Oberfläche aufweist, und schwenkbar mit dem einstellbaren Scharnierteil gekoppelt ist. Eine drehbare Kupplungseinrichtung ist ebenso vorgesehen für das drehbare Kuppen bzw. Verkoppeln des Halteteiles und des Gelenkaufbaues. Schwenkbare Kupplungseinrichtungen sind auch vorgesehen für das schwenkbare Verkoppeln der konvexen äußeren Oberfläche des festen Grundteiles mit dem einstellbaren Scharnierteil.

Kurze Beschreibung der Figuren

Die vorstehende Zusammenfassung, ebenso wie die folgende genaue Beschreibung ist besser zu verstehen, wenn sie in Verbindung mit den anhängenden Zeichnungen gelesen wird. Zum Zwecke der Veranschaulichung der Erfindung sind in den Zeichnungen Ausführungsformen dargestellt, die derzeit bevorzugt sind, wobei es sich jedoch versteht, daß diese Erfindung nicht auf die genaue Anordnung und die dargestellten Mittel beschränkt ist.

Fig. 1 ist eine teilweise nur schemenhaft dargestellte Seitenansicht einer Ausführungs form der vorliegenden Erfindung, wie sie z. B. auf einen Wandschrank oder dergleichen anwendbar ist und welche in Kombination miteinander ein Halteteil, ein in Längsrichtung einstellbares Scharnierteil und ein festes Grundteil aufweist;

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht des Halteteils, wobei ein Schwenkstift mit dem Halteteil verbunden ist und sich von diesem nach außen erstreckt, wobei eine Unterlegscheibe darüber angeordnet ist;

Fig. 3 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform des Gelenkaufbaues, welche das in Längsrichtung einstellbare Scharnierteil, das in Längsrichtung fixierte Grundteil und Einrichtungen zum schwenkbaren Verbinden des einstellbaren Scharnierteils mit dem festen Grundteil zeigt, welches in dieser Ansicht eine Gewindeschraube und ein mehrflächiges Schraubenmutterteil aufweist;

Fig. 4 ist eine teilweise im Schnitt dargestellte ebene Ansicht des einstellbaren Abhebescharnieraufbaus, gesehen entsprechend der Linie 4-4 in Fig. 1;

Fig. 5 ist eine Schnittansicht des einstellbaren Abhebescharnieraufbaus, gesehen entlang der Linie 5-5 in Fig. 4;

Fig. 6A und 6B sind ebene Draufsichten auf den einstellbaren Abhebescharnieraufbau, wie er an einem Schrank oder dergleichen angebracht ist, gezeigt in verschieden eingestellten Positionen;

Fig. 7 ist eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, welche zeigt, wie der Schwenkstift mit dem longitudinal einstellbaren Scharnierteil verbunden ist und sich nach außen von diesem erstreckt;

Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform des Gelenkauf baues, befestigt an einer Tür dargestellt;

Fig. 9 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ausführungsform nach Fig. 8;

Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht der bevorzugten Ausführungsform des Gelenkaufbau es; und

Fig. 11 ist eine Querschnittsansicht der Erfindung, gesehen entlang der Linie 11-11 in Fig. 10.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Es wird jetzt auf die Zeichnungen Bezug genommen, in welchen gleiche Bezugszeichen durchgehend gleiche oder ähnliche Elemente bezeichnen, wobei in Fig. 1 ein einstellbarer Abhebescharnieraufbau dargestellt ist, der allgemein mit der Bezugszahl 10 bezeichnet ist. Der einstellbare Abhebescharnieraufbau 10 weist ein Halterungsteil 12 auf (am besten in Fig. 2 zu sehen, welches zumindest eine in etwa ebene Montagefläche 14 hat, mit welcher das Halterungsteil 12 an einem Rahmen 22 montiert ist. Das Halterungsteil 12 ist mit Gewindebohrun gen 16 versehen, die auf der ebenen Befestigungsoberfläche 14 liegen und ist an dem Rahmen 22 mit Hilfe von Montageeinrichtungen montiert, die allgemein im Stand der Technik bekannt sind, wie z. B. Gewindeschrauben (nicht dargestellt). In der vorliegenden Ausführungsform hat das Halterungsteil 12 eine in etwa rechteckige Form und ist aus Edelstahl hergestellt. Es versteht sich jedoch, daß das Halterungsteil 12 mit irgendeiner anderen geeigneten Form und aus irgendeinem anderen geeigneten festen Material hergestellt werden kann, ohne damit vom Erfindungsgedanken abzuweichen. Ein Abstandsteil 18 (am besten in den Fig. 6A und 6B zu erkennen) kann ebenso vorgesehen werden in Kombination mit dem Halterungsteil 12, um den Abstand zwischen dem Halterungsteil 12 und dem Rahmen 22 zu verändern, so daß er verschiedenen Dicken von Streifen oder einer Beschichtung 54, 54′ angepaßt werden kann, welche auf dem Rahmen 22 neben einer Tür 20 montiert sind, wobei diese Streifen oft vorgesehen sind, um die Tür zu isolieren und um als Polster zu dienen, wenn die Tür 20 geschlossen wird.

In Fig. 3 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung des Gelenkaufbaues gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt, welcher generell durch die Bezugszahl 24 bezeichnet wird. Der Gelenkaufbau 24 weist in Kombination miteinander ein in Längsrichtung fixiertes Basisteil 26, ein in Längsrichtung einstellbares Scharnierteil 28 und Einrichtungen zum schwenkbaren Verkoppeln des festen Basisteiles 26 mit dem einstellbaren Scharnierteil 28 auf. In dieser Ausführungsform hat das feste Basisteil 26 die gleiche Länge wie das einstellbare Scharnierteil 28 und hat eine in etwa ebene äußere Oberfläche 30 für die Montage des festen Basisteils 26 an der Tür 20, sowie eine im wesentlichen konvexe äußere Oberfläche 32, an welche das einstellbare Scharnierteil 28 schwenkbar gekoppelt ist. Befestigungslöcher 34, 34′ sind vorgesehen, um die Montage des Halterungsteiles 26 an der Tür 20 zu erleichtern. Die Befestigungslöcher 34, 34′ sind ausreichend tief, so daß die Köpfe 31, 31′ der Gewindeschraubteile 33, 33′, wenn sie in die Befestigungslöcher 34, 34′ eingeschraubt sind, entweder bündig mit oder unterhalb der konvexen äußeren Oberfläche 32 des festen Basisteiles 26 liegen. Das Halterungsteil 26 weist weiterhin zwei austauschbare Kupplungskammern 36, 36′ auf (die man am besten in Fig. 5 erkennt), von denen eine verwendet wird, um die schwenkbare Kupplungseinrichtung aufzunehmen. Die Kupplungskammern 36, 36′ sind in Querrichtung in das feste Basisteil 26 gebohrt und weisen ein erstes offenes Ende 38, 38′ auf, das bündig mit der ebenen äußeren Oberfläche 30 des Halterungsteils 26 liegt, sowie ein zweites offenes Ende 40, 40′, welches die Form eines Schlitzes hat (am besten in Fig. 3 zu sehen), welche bündig mit der konvexen äußeren Oberfläche 32 des Halterungsteiles 26 ist.

Die schwenkbare Kupplungseinrichtung, die verwendet wird, um das Halterungsteil 26 mit dem einstellbaren Scharnierteil 28 zu koppeln, weist eine Gewindeschraube 42 und eine Gewindemut ter 44 auf. Die Gewindemutter 44 hat eine konvexe äußere Oberfläche 46 ähnlich der des Halterungsteiles 26 und ist in einer der Kupplungskammern 36, 36′ derart angeordnet, daß die konvexen äußeren Oberflächen 32 und 46 aneinandergrenzen. Abgelegen bzw. abgewandt von der konvexen äußeren Oberfläche 46 der Gewindemutter 44 ist ein Paar von aneinander anschließenden äußeren Oberflächen 48, 48′ angeordnet (die man am besten in Fig. 3 erkennt), welche unter einem vorbestimmten Winkel zusammenstoßen. Es versteht sich, daß, während die abgewandt angeordnete äußere Oberfläche der vorliegenden Ausführungsform ein Paar von unter einem Winkel aneinander anstoßenden Oberflächen 48, 48′ aufweist, jede Art von Fläche, einschließlich einer ebenen Fläche, verwendet werden könnte, ohne von dem Erfindungsgedanken abzuweichen.

Das einstellbare Scharnierteil 28 der vorliegenden Ausführungsform ist von länglicher Form und weist eine im wesentlichen konkave äußere Oberfläche 50 auf, welche passend mit der konvexen äußeren Oberfläche 32 des Halterungsteils 26 in Eingriff tritt, mit welchem es schwenkbar verbunden ist. Eine solche Gestaltung verringert die Reibung zwischen dem Halterungsteil 26 und dem einstellbaren Scharnierteil 28, wenn der Scharniergelenkaufbau 24 gleitend eingestellt wird. Ein Durchgangsloch 52 ist quer in das einstellbare Scharnierteil 28 gebohrt, um die Gewinde schraube 42 der schwenkbaren Kupplungseinrichtung aufzunehmen. Der Gelenkaufbau 24 wird durch Einsetzen der Gewindeschraube 42 durch das Durchgangsloch 52 des einstellbaren Scharnierteiles und durch Anordnen der Gewindemutter 44 in eine der Kupplungskammern 36, 36′ schwenkbar angekoppelt. Die konvexe äußere Oberfläche 32 des Halterungsteiles wird dann in passenden Eingriff mit der konkaven äußeren Oberfläche 50 des einstellbaren Scharnierteiles 28 gebracht. Die Gewindeschraube 32 wird dann in die Gewindemutter 44 über das zweite offene Ende 40 der Kupplungskammer 36 eingeschraubt. In dieser Ausführungsform wird die andere Kupplungskammer 36′ verwendet, um eine Anschlageinrichtung aufzunehmen, die beim Führen des Gelenkaufbaues 24 zwischen einer ganz ausgestreckten und einer ganz zurückgezogenen Position hilft. Ein Anlage- bzw. Anschlagteil 35, welches mit der konkaven äußeren Oberfläche 50 des einstellbaren Scharnierteiles 28 verbunden ist und sich von dieser nach außen erstreckt, wird in das zweite offene Ende 40′ der anderen Kupplungskammer 38′ eingesetzt.

Es wird jetzt auf die Fig. 6A und 6B Bezug genommen, wo das Merkmal der Einstellbarkeit des vorliegenden Erfindungsgegenstandes durch die konvexe äußere Oberfläche 32 des festen Grundteiles 26 bereitgestellt wird. Der Gelenkaufbau 24 kann so eingestellt werden, daß er entweder den Abstand zwischen der Tür 20 und dem Rahmen 22, an welchem er montiert ist, vergrößert oder verkleinert, um unter anderem eine Anpassung an unterschiedliche Dicken von Streifen bzw. Dichtwülsten 54, 54′ vorzunehmen durch gleitendes Bewegen des einstellbaren Scharnierteiles 28 entlang der konvexen äußeren Oberfläche 32 des festen Grundteiles 26. Fig. 6A zeigt, wie der Gelenkaufbau 24 nach außen verschwenkt angekoppelt ist, um eine Anpassung an einen Streifen bzw. Dichtwulst 54 größerer Dicke vorzunehmen, wobei der Abstand zwischen der Tür 20 und dem Rahmen oder Aufbau 22 vergrößert wird. Fig. 6B zeigt andererseits den Gelenkaufbau nach innen verschwenkt angekoppelt, um eine Anpassung an einen dünneren Streifen oder Dichtwulst 54′ vorzunehmen, wobei der relative Abstand zwischen der Tür 20 und dem Rahmen 22 verkleinert wird. Es versteht sich, daß zwar das Halterungsteil 12 so dargestellt ist, daß es unter einem rechten Winkel relativ zu dem Scharnieraufbau 24 montiert ist, daß aber das Halterungsteil 12 und der Scharniergelenkaufbau 24 auch parallel zueinander montiert werden können.

Wie zuvor erwähnt, ist der Gelenkaufbau 24 über drehbare Kupplungseinrichtungen drehbar an das Halterungsteil 12 gekoppelt. Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform der drehbaren Kupplungsein richtung, die einen Schwenkstift 56 aufweist, der mit einem Abschlußende des Halterungsteiles verbunden ist und sich von diesem nach außen erstreckt. Eine passende Aussparung 58 ist in einem komplementären Abschlußende des einstellbaren Gelenkteiles (am besten in Fig. 5 zu sehen) vorgesehen. Im Betrieb wird das Halterungsteil 12 zuerst an einem Rahmen oder Aufbau 22 montiert, wobei der Schwenkstift 56 sich von dem Halterungsteil 12 nach oben erstreckt. Das feste Grundteil 26 wird dann an der Tür 20 montiert und dann wird das einstellbare Scharnierteil 28 schwenkbar mit dem festen Grundteil 26 verbunden, wobei die passende Aussparung 58 an dem bodenseitigen Abschlußende des einstellbaren Scharnierteiles 28 angeordnet ist. Die Tür 20 wird dann auf das Halterungsteil 12 angehoben unter passendem Eingriff der passenden Aussparung 58 auf den Schwenkstift 56.

Fig. 7 zeigt eine andere Ausführungsform der drehbaren Kupplungseinrichtung, wobei der Schwenkstift 56 mit einem Abschlußende des einstellbaren Scharnierteiles 28 verbunden ist und sich von diesem nach außen erstreckt. In dieser Ausführungsform wäre die passende Aussparung (nicht dargestellt) in einem komplementären, bodenseitigen Abschlußende des Halterungsteiles 12 vorgesehen. Hier würde der Schwenkstift 56 nach unten in die passende Aussparung des Halterungsteiles 12 eingesetzt werden. Eine dritte (nicht dargestellte) Ausführungsform kann zwei passende Aussparungen aufweisen, die in komplementären Abschlußenden sowohl des Halterungsteils 12 als auch des einstellbaren Scharnierteiles 28 angeordnet sind, wobei der Schwenkstift 56 nicht mit einem der beiden verbunden wäre, sondern in die erste passende Aussparung eingesetzt wäre, so daß das freie Ende des ersten Stiftes 56 die zweite passende Aussparung aufnimmt. Eine Unterlegscheibe 60 kann auch auf dem Schwenkstift 56 vorgesehen werden, falls gewünscht, um den Dreheingriff des Halterungsteiles 12 relativ zu dem einstellbaren Scharnierteil 28 zu vergrößern. Es versteht sich, daß, während die vorliegende Erfindung einen Schwenkstift 56 und eine passende Aussparung für eine Drehkupplung des Halterungsteils 12 mit dem Gelenkaufbau 24 verwendet, jeder beliebige Typ einer drehbaren Kupplungseinrichtung verwendet werden kann, ohne vom Grundgedanken der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

In den Fig. 8 bis 11 ist eine bevorzugte Ausführungsform des Scharniergelenkaufbaues gezeigt, welcher generell mit der Bezugszahl 62 bezeichnet ist. In dieser Ausführungsform kann der Scharniergelenkaufbau 62 dichter an der Tür 20 montiert werden und macht dadurch den gesamten Scharnieraufbau 10 weniger massig bzw. voluminös (wie in Fig. 11 zu sehen). Fig. 8 zeigt, wie der Gelenkaufbau 62 an einer Tür oder dergleichen montiert ist. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist ein festes Grundteil 64 vorgesehen, welches kürzer ist als das einstellbare Scharnierteil 66, mit welchem es schwenkbar verbunden ist. Das feste Grundteil 64 ist fast identisch mit dem festen Grundteil 26, außer der Tatsache, daß es nicht so lang ist und mit einem flachen Gewinde versehene Befestigungslöcher 65, 65′ hat, die durch das feste Basisteil 64 gebohrt sind, so daß dann, wenn Gewindeschrauben 69, 69′ in die Befestigungslöcher 65, 65′ eingeschraubt werden, ihre jeweiligen Köpfe 71, 71′ oberhalb der konvexen äußeren Oberfläche 78 des festen Grundteiles 64 liegen.

Das feste Grundteil 64 ist in der bevorzugten Ausführungsform mit nur einer einzigen Kupplungs kammer 74 versehen, die man am besten in Fig. 10 erkennt, für die Aufnahme des Schrauben mutterteiles 68, im Gegensatz zu den zwei austauschbaren Kupplungskammern, die zu der vorherigen Ausführungsform beschrieben wurden. Die einzelne Kupplungskammer 74 hat ein erstes offenes Ende 80 und ein zweites offenes Ende 82 in Form eines Schlitzes, um ein Gewindeschraubenteil 84 aufzunehmen. Das feste Grundteil ist auch mit einer ebenen äußeren Fläche 76 versehen, die gegenüber von der konvexen äußeren Seite 78 liegt.

Das einstellbare Scharnierteil 66 ist jedoch erheblich anders als das einstellbare Scharnierteil 28 insofern, als es hier mehr oder weniger L-förmig ist, da ein Lippenabschnitt 67 (bzw. Stufen abschnitt 67) vorhanden ist, der sich von dem einstellbaren Scharnierteil 66 nach außen erstreckt und auf welchem das feste Grundteil 64 angeordnet wird. Fig. 9 zeigt eine Explosionsdarstellung des Gelenkaufbaues 62, zusammen mit einer modifizierten schwenkbaren Kupplungseinrichtung. Das hier dargestellte Schraubenmutterteil 68 hat zwei Seiten, im Gegensatz zu dem mehrseitigen Schraubenmutterteil 44, hat eine flache Seite 70 und eine in etwa konvexe Seite 72, wobei die flache Seite 70 etwas größer ist als die konvexe Seite 72, so daß die Enden der flachen Seite 70 sich etwas über die der konvexen Seite hinweg erstrecken.

Bezüglich des einstellbaren Scharnierteiles 66 (was man am besten in den Fig. 9 und 10 erkennt), ist ein Durchgangsloch 86 für die Aufnahme des Gewindeschraubteiles 84 der schwenkbaren Kupplungseinrichtung vorgesehen. In der bevorzugten Ausführungsform ist die Gewindeschraube 84 von dem Typ mit Allen-Kopf (Innensechskant) und kann auch mit einem Abdeckteil 88 für in ähnlicher Weise ästhetische Zwecke versehen sein.

Das einstellbare Scharnierteil 66 hat eine konkave passende Seite 89 für den passenden Eingriff mit der konvexen äußeren Fläche 78 des festen Grundteiles 64. Versetzte Aussparungen 73, 73′ sind ebenfalls in der konkav angepaßten Seite 89 vorgesehen, um die Köpfe 71, 71′ der Gewindeschrauben 69, 69′ aufzunehmen, die oberhalb der konvexen äußeren Seite 78 des festen Grundteiles 64 liegen. Dies ermöglicht es, daß der Scharniergelenkaufbau 62 ohne jegliche Störung durch die Köpfe 71, 71′ der Gewindeschrauben 69, 69′ gleitend eingestellt werden kann. Wenn das feste Grundteil 64 schwenkbar mit dem einstellbaren Scharnierteil 66 gekoppelt ist, ruht ein Abschlußende 90 des festen Grundteiles 64 auf dem Lippenabschnitt bzw. Stufenabschnitt 67 des einstellbaren Scharnierteiles 66, mit der konvexen äußeren Seite 72 und der konkav angepaßten Seite 89 in Passungseingriff.

In dieser bevorzugten Ausführungsform weist die drehbare Kupplungseinrichtung, welche das Halterungsteil 66 drehbar ankoppelt, einen Schwenkstift 92 auf, der mit dem Halterungsteil 12 verbunden ist und sich nach außen von diesem erstreckt. Der Schwenkstift 92 steht in passendem Eingriff mit einer passenden Aussparung 94, welche in ein (abschließendes) Ende des einstellbaren Scharnierteiles 66 gebohrt ist. Es versteht sich, daß der Schwenkstift 92 mit dem einstellbaren Scharnierteil 66 ebenso verbunden sein und sich von diesem erstrecken kann, mit einer passenden Aussparung (nicht dargestellt), die in das Halterungsteil 12 gebohrt ist. Ebenso können sowohl das Halterungsteil 12 und das einstellbare Scharnierteil 66 wechselseitig passende Aussparungen (nicht dargestellt) haben, in welchen der Schwenkstift 92 aufgenommen ist.

Die Fachleute erkennen, daß Änderungen an den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung gemacht werden können, ohne von dem breiten erfinderischen Konzept derselben abzuweichen. Es versteht sich deshalb, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die speziell offenbarten Ausführungsformen beschränkt ist, sondern alle Modifikationen abdecken soll, welche im Rahmen der Erfindung und innerhalb des Erfindungsgedankens liegen, wie er durch die anhängenden Ansprüche definiert ist.

Claims

1. Einstellbarer Abhebescharnieraufbau mit:

a) einem Halterungsteil, welches an einem Rahmen montiert ist, wobei das Halterungsteil eine Längsachse und weiterhin zumindest eine in etwa ebene Befestigungsfläche hat,
b) einem Scharniergelenkaufbau, welcher an einer Tür montiert ist und in Kom bination aufweist:
- i) ein längliches einstellbares Scharnierteil, welches drehbar mit dem Halterungsteil entlang der Längsachse montiert ist, und
- ii) ein längliches festes Grundteil, welches zumindest eine in etwa ebene äußere Fläche hat, die an der Tür montiert ist und weiterhin eine in etwa konvexe äußere Oberfläche hat, die schwenkbar mit einer Längsseite des einstellbaren Scharnierteiles verbunden ist,
c) einer drehbaren Kupplungseinrichtung für das drehbare Verkoppeln des Halterungsteils mit dem Scharniergelenkaufbau, und
d) einer schwenkbaren Kupplungseinrichtung für das schwenkbare Verkoppeln der konvexen äußeren Oberfläche des festen Grundteiles mit der Längsseite des einstellbaren Scharnierteiles.

2. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 1, wobei die drehbare Kupplungseinrichtung einen Schwenkstift aufweist, der mit einem Ende des Halterungsteils verbunden ist und sich nach außen von diesem erstreckt, und zwar entlang der Längsachse des Halterungs teiles, und wobei die Einrichtung weiterhin eine passende Aussparung aufweist, die in ein Ende des einstellbaren Scharnierteiles gebohrt ist, um ein freies Ende des Schwenkstiftes aufzunehmen.

3. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 1, wobei die drehbare Kupplungseinrichtung einen Schwenkstift aufweist, der mit einem Ende des einstellbaren Scharnierteiles verbunden ist und sich nach außen von diesem erstreckt, und weiterhin eine passende Aussparung aufweist, welche in ein Ende des Halterungsteils gebohrt ist, und zwar entlang der Längsachse des Halterungsteiles, um ein freies Ende des Schwenkstiftes auf zunehmen.

4. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 1, wobei die drehbare Kupplungseinrichtung in Kombination miteinander eine erste passende Aussparung, welche in ein Ende des Halterungsteiles entlang der Längsachse gebohrt ist, sowie eine zweite passende Aussparung, welche in eine komplementäres Ende des einstellbaren Scharnierteiles gebohrt ist und einen Schwenkstift aufweist, welcher sowohl in der ersten als auch in der zweiten passenden Aussparung aufgenommen ist.

5. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 1, wobei das feste Grundteil weiterhin zumindest eine Kupplungskammer aufweist, die in Querrichtung in das feste Grundteil gebohrt ist, um das schwenkbare Verkoppeln der konvexen äußeren Oberfläche des festen Grundteiles mit dem einstellbaren Scharnierteil zu erleichtern, wobei die Kupplungskammer ein erstes offenes Ende hat, welches mit der ebenen äußeren Fläche des festen Grundteiles angeordnet ist, und ein zweites offenes Ende hat, welches bündig mit der konvexen äußeren Oberfläche des festen Grundteiles an einem inneren Querende der Kupplungskammer angeordnet ist, wobei das zweite offene Ende die Form eines Schlitzes hat.

6. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 5, wobei die schwenkbare Kupplungsein richtung in Kombination miteinander eine Gewindeschraube und ein Gewindemutterteil aufweist, wobei das Gewindemutterteil zumindest eine konvexe Seite hat.

7. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 6, wobei das Gewindemutterteil in der Kupplungskammer durch das erste offene Ende der Kupplungskammer hindurch angeordnet ist, so daß die konvexe Seite des Gewindemutterteils bündig mit einer inneren Wand des zweiten offenen Endes der Kupplungskammer liegt und wobei die Gewinde schraube sowohl durch das Durchgangsloch des einstellbaren Scharnierteiles als auch durch eine äußere Wand des zweiten offenen Endes der Kupplungskammer hindurch eingesetzt ist, wo sie mit dem Gewindemutterteil in Schraubeingriff tritt.

8. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 5, welches weiterhin eine zweite Kupplungskammer aufweist, die unter der ersten Kupplungskammer angeordnet ist, um eine Anschlageinrichtung aufzunehmen.

9. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 1, wobei das Halterungsteil weiterhin ein abnehmbares Abstandsteil aufweist, welches dafür ausgelegt ist, daß es zwischen der ebenen Befestigungsoberfläche des Halterungsteiles und der Tür angeordnet wird.

10. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 2, welches weiterhin eine Unterlegscheibe aufweist, die über den Schwenkstift gelegt ist.

11. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 3, welches weiterhin eine Unterlegscheibe aufweist, die über den Schwenkstift gelegt ist.

12. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 4, welches weiterhin eine Unterlegscheibe aufweist, die über den Schwenkstift gelegt bzw. auf diesem angeordnet ist.

13. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 1, wobei das Halterungsteil und der Gelenkaufbau rechtwinklig zueinander montiert sind.

14. Einstellbarer Abhebescharnieraufbau mit:

a) einem Halterungsteil, welches an einem Rahmen montiert ist, wobei das Halterungsteil eine Längsachse und weiterhin zumindest eine in etwa ebene Montagefläche hat,
b) einem Scharniergelenkaufbau, welcher an einer Tür montiert ist und aufweist:
- i) ein längliches, einstellbares Scharnierteil, das einen Lippenabschnitt bzw. Absatz hat, der sich von einer unteren Längsseite des einstellbaren Scharnierteiles aus nach außen erstreckt,
- ii) ein längliches festes Grundteil, das zumindest eine in etwa ebene äußere Oberfläche hat, welche an der Tür montiert ist und zumindest ein Ende hat, das auf dem Lippenabschnitt bzw. Absatz des einstellbaren Scharnier teiles ruht, sowie weiterhin eine in etwa konvexe äußere Oberfläche hat, die schwenkbar mit dem einstellbaren Scharnierteil verbunden ist.

15. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 14, welches weiterhin eine Einrichtung zum drehbaren Ankoppeln des Halterungsteiles an das einstellbare Scharnierteil aufweist.

16. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 15, wobei die drehbare Kupplungsein richtung einen Schwenkstift aufweist, der mit einem Ende des Halterungsteiles verbunden ist und sich nach außen von diesem erstreckt, und zwar entlang der Längsachse des Halterungsteiles, und welche weiterhin eine passende Aussparung aufweist, die in ein Ende des einstellbaren Scharnierteiles gebohrt ist, um ein freies Ende des Schwenkstiftes aufzunehmen.

17. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 15, wobei die drehbare Kupplungsein richtung einen Schwenkstift aufweist, der mit einem Ende des einstellbaren Scharnierteiles verbunden ist und sich von diesem nach außen erstreckt, und weiterhin eine passende Aussparung aufweist, die in ein Ende des Halterungsteiles gebohrt ist, und zwar entlang der Längsachse des Halterungsteiles, um ein freies Ende des Schwenkstiftes auf zunehmen.

18. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 15, wobei die drehbare Kupplungsein richtung in Kombination miteinander eine erste passende Aussparung, die in ein Ende des Halterungsteiles entlang deren Längsachse gebohrt ist, eine zweite passende Aussparung, die in ein komplementäres Ende des einstellbaren Scharnierteiles gebohrt ist und einen Schwenkstift aufweist, der in beiden, der ersten und der zweiten passenden Aussparung, angeordnet ist.

19. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 14, wobei das feste Grundteil weiterhin zumindest eine Kupplungskammer aufweist, die in Querrichtung in das feste Grundteil gebohrt ist für Einrichtungen, die das schwenkbare Verbinden der konvexen äußeren Oberfläche des festen Grundteiles mit dem einstellbaren Scharnierteil erleichtern, wobei die Kupplungskammer ein erstes offenes Ende hat, das bündig mit der ebenen äußeren Fläche des festen Basisteiles angeordnet ist, sowie ein zweites offenes Ende aufweist, welches bündig mit der konvexen äußeren Oberfläche des festen Basisteiles an einem inneren Querende der Kupplungskammer angeordnet ist, wobei das zweite offene Ende die Form eines Schlitzes hat.

20. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 19, wobei die schwenkbare Verbindungs einrichtung in Kombination miteinander eine Gewindeschraube und ein Gewindemutterteil aufweist, wobei das Gewindemutterteil zumindest eine konvexe Seite hat.

21. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 20, wobei das Gewindemutterteil innerhalb der Kupplungskammer und zwar durch ein erstes offenes Ende der Kupplungskammer angeordnet ist, so daß die konvexe Seite des Gewindeschraubteiles bündig mit einer Innenwand des zweiten offenen Endes der Kupplungskammer liegt, und wobei die Gewindeschraube sowohl durch ein Durchgangsloch des einstellbaren Scharnierteils als auch durch eine äußere Wand des zweiten offenen Endes der Kupplungskammer hindurch angeordnet ist, wo sie in Gewindeeingriff mit dem Gewindemutterteil tritt.

22. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 14, welches weiterhin ein abnehmbares Abstandsteil aufweist, das dafür ausgelegt ist, zwischen dem Halterungsteil und dem Türaufbau angeordnet zu werden.

23. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 16, welches weiterhin eine Unterlegscheibe aufweist, die auf dem Stift angeordnet (aufgesteckt) ist.

24. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 17, welches weiterhin eine Unterlegscheibe aufweist, die auf dem Schwenkstift angeordnet ist.

25. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 18, welches weiterhin eine Unterlegscheibe aufweist, die auf dem Schwenkstift angeordnet ist.

26. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 14, wobei das Halterungsteil und der Scharniergelenkaufbau unter einem rechten Winkel zueinander montiert sind.

27. Einstellbares Abhebescharnier, welches in Kombination miteinander aufweist: ein Halterungsteil, welches an einem Türaufbau montiert ist und eine Längsachse hat, sowie weiterhin zumindest eine in etwa ebene Montagefläche hat, einen Scharniergelenkaufbau, der ein längliches, einstellbares Scharnierteil hat, welches drehbar um die Längsachse an dem Halterungsteil mit Hilfe einer drehbaren Kupplungseinrichtung montiert ist, welche eine erste passende Aussparung aufweist, die in ein Ende des Halterungsteiles entlang der Längsachse gebohrt ist sowie eine zweite passende Aussparung, welche in ein komplementäres Ende des einstellbaren Scharnierteiles gebohrt ist, und einen Schwenk stift, der in beiden, der ersten und der zweiten passenden Aussparung, angeordnet ist, weiterhin ein längliches festes Grundteil aufweist, das zumindest eine in etwa ebene äußere Oberfläche hat, die fest an einer Tür eines Türaufbaues montiert ist und eine in etwa konvexe äußere Oberfläche hat, die schwenkbar mit dem einstellbaren Scharnierteil über eine schwenkbare Kupplungseinrichtung verbunden ist und zumindest eine Kupplungskammer hat, die in Querrichtung in das feste Basisteil gebohrt ist, wobei die Kupplungskammer ein offenes Aufnahmeende hat, das bündig mit der ebenen äußeren Oberfläche angeordnet ist, sowie ein geschlitztes offenes Ende an einem in Querrichtung liegenden inneren Ende der Kupplungskammer, welche bündig mit der konvexen äußeren Oberfläche angeordnet ist, und wobei die schwenkbare Kupplungseinrichtung ein Gewindemutterteil, welches in der Kupplungskammer angeordnet ist und ein Gewinde schraubenteil, welches sowohl durch ein Durchgangsloch des einstellbaren Scharnierteiles als auch durch das geschlitzte Ende der Kupplungskammer hindurch angeordnet ist und damit in Gewindeeingriff mit dem Gewindemutterteil tritt, in Gewindeeingriff miteinander aufweist.

28. Einstellbares Abhebescharnier nach Anspruch 27, wobei das Halterungsteil und der Scharniergelenkaufbau unter einem rechten Winkel zueinander montiert sind.