DE4037910A1 - Aussen-rueckspiegel fuer ein kraftfahrzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Außen-Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug, der jeweils an den vorderen Türen des Fahr­ zeugs zu befestigen ist und dem Fahrer ermöglicht, die Ver­ kehrssituation hinter seinem Fahrzeug nach Wunsch und Be­ darf zu beobachten.

Zum Stand der Technik, von dem die Erfindung ausgeht, wird auf die beigefügte Fig. 5 Bezug genommen. Hiernach ist ein herkömmmlicher Rückspiegel so ausgebildet, daß eine Grundplat­ te 50 und ein Spiegelgehäuse 60 voneinander zu trennen sind. An einer Montagefläche 51 der Grundplatte 50 ist ein Perma­ nentmagnet 52 eingelassen, während in eine Montageebene 61 des Spiegelgehäuses 60 an einer dem Permanentmagneten 52 ent­ sprechenden Position ein Metallstück 62 eingesenkt ist, so daß durch die magnetischen Anziehungskräfte eine Verbindung dieser Teile bewirkt wird. In den Zentren der Montagefläche 51 sowie der Montageebene 61 von Grundplatte 50 und Spiegel­ gehäuse 60 sind Durchgangslöcher 53 bzw. 63 ausgebildet, wo­ bei das Durchgangsloch 53 einen geringeren Durchmesser als das Durchgangsloch 63 hat. An einer Seite des Durchgangs­ lochs 53 ist ein von dessen Umfang ausgehender Stiftschlitz 54 ausgearbeitet. Ein ein Abfallen verhindernder Draht 70 mit einem Sperrglied 72 an seinem freien Ende ist so vorgesehen, daß er imstande ist, frei durch das am vorderen Ende bzw. an der vorderen Stirnseite einer Spiegel-Tragplatte ausgebilde­ te Durchgangsloch zu treten, und daß das Sperrglied 72 an dem Draht 70 das Abfallen des Spiegelgehäuses 60 verhindern kann.

Der vorstehend beschriebene Rückspiegel nach dem Stand der Technik hat die Vorteile eines verbesserten, günstigen, die Produktion steigernden Zusammenbaus bei einem Verbinden von Grundplatte sowie Spiegelgehäuse und der Einsparung oder Sen­ kung der Herstellungskosten auf Grund der verminderten Anzahl an Bauteilen.

Jedoch werden bei einem Fahren auftretende Stöße und Vibratio­ nen am Rückspiegel lediglich von den Magnetkräften eines Per­ manentmagneten aufgenommen oder absorbiert, so daß deshalb die Möglichkeit einer Verlagerung oder Verschiebung des mit der Grundplatte verbundenen Spiegelgehäuses mit Bezug zu die­ ser Platte besteht. Demzufolge nimmt das Spiegelgehäuse eine aus dem Blickwinkel des Fahrers heraus verschobene Stellung ein, was zum Ergebnis hat, daß der Rückspiegel die ihm zuge­ dachte Funktion nicht erfüllt.

Insbesondere ist bei erheblichen, heftigen Stößen und Vibra­ tionen, die auf die Karosserie einwirken, der Draht das ein­ zige Mittel, um das Abfallen oder Lösen des Spiegelgehäuses zu verhindern, da die Tragkonstruktion selbst nicht stark ge­ nug ist. Ferner ist in dem Fall, da das Spiegelgehäuse nach einem Lösen oder Abfallen wieder mit der Grundplatte ver­ bunden werden soll, kein körperliches Kriterium für die Ver­ bindung vorhanden, weshalb vom Fahrer zuviel Aufmerksamkeit und sachverständige Geschicklichkeit verlangt wird. In einem solchen Fall wird häufig das Wiederverbinden in nicht korrek­ ter Weise vorgenommen, was üblicherweise Wiederholungen er­ forderlich macht und auch zu einem Funktionsausfall des Rück­ spiegels führen kann.

Die Erfindung wurde konzipiert, um die oben genannten, den herkömmlichen Techniken anhaftenden Nachteile zu überwinden.

Es ist insofern die Aufgabe der Erfindung, einen Außen-Rück­ spiegel für ein Automobil zu schaffen, der unter der Einwir­ kung von irgendwelchen Stößen oder Vibrationen, die im Normal­ betrieb auftreten, nicht verlagert und/oder zum Abfallen ge­ bracht wird, so daß er also die ihm zugedachte Funktion in perfekter Weise erfüllt.

Ein Ziel der Erfindung besteht darin, einen Außen-Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, dessen Aufbau sehr einfach und bei dem die Anzahl der benötigten Bauteile stark vermin­ dert ist, um insofern zur Steigerung der Produktivität und zur Kostensenkung beizutragen.

Zur Lösung der Aufgabe und um die gesteckten Ziele zu errei­ chen, ist der Rückspiegel gemäß der Erfindung so aufgebaut, daß das Spiegelgehäuse und die Grundplatte untereinander durch magnetische Anziehungskräfte verbunden werden, wobei eine Scharnierkonstruktion sowohl am Spiegelgehäuse als auch an der Grundplatte in elastischer Weise mittels einer Schrauben­ feder gehalten ist, so daß auch nach einem Lösen oder Trennen des Spiegelgehäuses von der Grundplatte der gegenseitige ur­ sprüngliche Verbindungszustand zwischen Gehäuse und Grund­ platte wieder exakt hergestellt werden kann.

Im einzelnen ist der erfindungsgemäße Außen-Rückspiegel so ausgestaltet, daß die Grundplatte und das Spiegelgehäuse in lösbarer Weise verbunden sind. An der Montagefläche der Grund­ platte sind an der Innenseite Halteeinrichtungen, ferner eine im Zentrum der Platte befindliche, von den Halteeinrich­ tungen zur Fahrtrichtung hin versetzte Durchtrittsöffnung und beidseits dieser Öffnung Metallstücke vorgesehen. Im in Fahrtrichtung frontseitigen Bereich der Grundplatte ist in deren Montagefläche eine Aufnahmekehle ausgearbeitet, in die der obere, d. h. der frontwärtige, Einsatz- oder Einsteckstift einer in Doppel-T-Gestalt ausgebildeten Scharnierkonstruktion eintreten kann. In der Montageebene des Spiegelgehäuses ist eine Kehle etwa im mittigen Bereich dieser Ebene ausgebildet, von der rechtwinklig eine in Fahrtrichtung sich erstreckende Federhaltenut ausgeht. Beidseits dieser Haltenut sind auf der Längsachse der Kehle liegende Halteeinrichtungen für den obe­ ren, frontwärtigen Einsteckstift der Scharnierkonstruktion vor­ handen. Im Zentrum der Montageebene ist eine Durchgangsöff­ nung ausgebildet. Beidseits der Durchgangsöffnung sind Perma­ nentmagnete in die Montageebene eingelassen. Im in Fahrtrich­ tung rückwärtigen Bereich der Montageebene des Spiegelgehäu­ ses ist eine Aufnahmekehle ausgebildet, in die der untere oder rückwärtige Einsteckstift der o. a. Scharnierkonstruktion eintreten kann. Der obere, frontwärtige Einsteckstift der Scharnierkonstruktion wird von einer Schraubenfeder um­ schlungen, deren eines Ende in die Federhaltenut eingreift und deren anderes Ende mit dem die beiden Einsteckstifte ver­ bindenden Steg in Eingriff ist. Die beiden Einsteckstifte wer­ den in die ihnen jeweils zugeordneten Halteeinrichtungen an der Grundplatte und am Spiegelgehäuse derart eingesetzt, daß diese beiden Hauptteile des Rückspiegels durch die Scharnier­ konstruktion gelenkig verbunden sind, d. h., das Spiegelgehäu­ se gegenüber der Grundplatte verschwenkt werden kann.

Bei dem Rückspiegel gemäß der Erfindung wird die Grundplatte jeweils an einer vorderen Tür des Fahrzeugs befestigt und das Spiegelgehäuse mittels der Scharnierkonstruktion mit der Grund­ platte verbunden. Wenn in diesem Zustand das Spiegelgehäuse in Richtung des in der beigefügten Fig. 1 angegebenen Pfeils gedrückt wird, so wird es um die Scharnierkonstruktion, die als Angel dient, gedreht. Nach Zurücklegen eines gewissen Win­ kelweges wird das Spiegelgehäuse auf Grund der Spann- oder Elastizitätskraft der Feder plötzlich verschwenkt, worauf dann die Anziehungskraft der Permanentmagnete gegenüber den Metallstücken an der Grundplatte wirksam wird und das Spiegel­ gehäuse gegen diese angezogen wird.

Während dieses Verbindungsvorgangs spielt die Scharnierkon­ struktion eine Führungsrolle, weshalb das Verbinden in exak­ ter Weise ohne eine Fehlausrichtung ausgeführt wird. Im ver­ bundenen Zustand (s. Fig. 2 und 3) liegen die Einsteckstifte der Scharnierkonstruktion jeweils in den zugeordneten Aufnahme­ nuten, so daß zwischen der Montagefläche sowie -ebene der Grundplatte und des Spiegelgehäuses kein Spalt oder Zwischen­ raum vorhanden ist. Das Spiegelgehäuse ist somit fest ange­ bracht und führt trotz Stößen und/oder Vibrationen keine Bewe­ gungen aus.

Die Scharnierkonstruktion ist darüber hinaus imstande, das Spiegelgehäuse auch nach dessen Entfernen von der Grundplatte festzuhalten, so daß der Verbindungszustand zwischen Grund­ platte und Spiegelgehäuse ständig aufrechterhalten und ein Abfallen des Spiegelgehäuses auf den Boden verhindert wird.

Die oben angegebene Aufgabe und die genannten sowie weitere Ziele der Erfindung wie auch deren Merkmale und Vorteile wer­ den aus der folgenden, auf die Zeichnungen Bezug nehmenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform des Erfindungs­ gegenstandes deutlich. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Außen-Rück­ spiegels gemäß der Erfindung mit ausgeklapptem Spiegelgehäuse;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Darstellung des Rückspie­ gels im geschlossenen oder verbundenen Zustand nach der Linie A-A in der Fig. 1;

Fig. 3 eine zu Fig. 2 gleichartige Darstellung nach der Linie B-B in der Fig. 1;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung von entscheidenden, wesentlichen Elementen in der Scharnierkonstruktion;

Fig. 5 eine perspektivische Übersichtsdarstellung eines her­ kömmlichen Außen-Rückspiegels.

Gemäß den Fig. 1-4 umfaßt der Außen-Rückspiegel 35 gemäß der Erfindung eine Grundplatte 10, eine Scharnierkonstruktion 15 und ein Spiegelgehäuse 20. An der Montageplatte 11 der Grundplatte 10 sind an der Innenseite (in Fahrtrichtung rück­ wärtige Seite) Halteaugen 18 und 18′ vorgesehen, wobei das Halteauge 18 mit einem Schlitz 19 versehen ist. Im Zentrum der Montagefläche 11 der Grundplatte 10 ist eine Durchtritts­ öffnung 13 ausgebildet, beidseits welcher Metallstücke 22 und 22′ in die Montagefläche 11 eingelassen sind. Im in Fahrtrich­ tung frontseitigen Bereich der Montagefläche 11 ist eine Aufnah­ mekehle 17 ausgestaltet, in die ein oberer oder frontwärti­ ger Einsatz- oder Einsteckstift 16 der Scharnierkonstruktion 15 eintreten kann.

An der Montageebene 21 des Spiegelgehäuses 20, die der Monta­ gefläche 11 gegenüberliegt, sind im Außenbereich Halteösen 26 und 26′ vorgesehen, wobei die Halteöse 28 einen Schlitz 27 aufweist. Zwischen diesen Halteösen 26, 26′ ist eine Kehle 28 ausgebildet, von deren Front- oder Oberkante eine Feder­ haltenut 29 ausgeht. Im Zentrum der Montageebene 21 ist eine Durchgangsöffnung 22 vorhanden, beidseits welcher Permanent­ magnete 12 und 12′ in die Montageebene 21 eingebettet sind. Im hintersten Bereich der Montageebene 21 ist eine Aufnahmekeh­ le 17′ ausgebildet, in die der untere Einsteckstift 16′ der Scharnierkonstruktion 15 eintritt.

An den Einsteckstiften 16, 16′ der in Doppel-T-Form ausgestal­ teten Scharnierkonstruktion 15 sind nahe dem einen Stiftende jeweils Führungsnuten 32 und 32′ ausgearbeitet.

Der Rückspiegel 35 weist ferner eine Schraubenfeder 33 und ein Spiegelglas 34 auf.

Der Außen-Rückspiegel 35 mit der vorstehend beschriebenen Ausbildung wird in der folgenden Weise zusammengebaut.

Die Schraubenfeder 33 wird auf den oberen Einsteckstift 16 geschoben, und eines der Enden dieser Feder 33 wird mit der Federhaltenut 29 zum Eingriff gebracht, während das andere Ende am die Einsteckstifte 16, 16′verbindenden Steg der Schar­ nierkonstruktion 15 festgelegt wird. Dann wird das eine Ende des oberen Einsteckstifts 16 der Scharnierkonstruktion 15 in die eine Halteöse 26′ des Spiegelgehäuses 20 eingeführt. Die Führungsnut 32 im oberen Einsteckstift 16 wird hierauf auf den Schlitz 27 der Halteöse 26 ausgerichtet, worauf der Stift 16 durch den Schlitz 27 und in die Halteöse 26 geschoben wird. Damit liegt der obere Einsteckstift 16 in den Halteösen 26 und 26′ fest, was bedeutet, daß die Scharnierkonstruktion 15 mit dem Spiegelgehäuse 20 verbunden ist.

ln diesem Zustand wird der untere Einsteckstift 16′ dann mit den Halteaugen 18, 18′ der Grundplatte 10 derart verbunden, daß die Führungsnut 32′ des Einsteckstifts 16′ mit dem Schlitz 19 des Halteauges 18 zur Übereinstimmung gebracht, das andere Ende des Stifts 16′ auf das Halteauge 18′ ausgerichtet und dann der Einsteckstift in die Halteaugen eingesetzt wird.

Damit ist das Verbinden von Spiegelgehäuse 20 sowie Grundplat­ te 10 vollendet und der Zusammenbau des Rückspiegels 35 abge­ schlossen.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Rückspiegel bietet die fol­ genden Effekte und Vorteile.

Zusätzlich zu der Tatsache, daß das Spiegelgehäuse an der Grundplatte mittels der magnetischen Kräfte der Permanentma­ gneten wie im Fall des herkömmlichen Spiegels gehalten ist, weist der erfindungsgemäße Rückspiegel eine Scharnierkonstruk­ tion auf, die nicht nur eine Verbindungs-, sondern auch eine Gelenk- oder Schwenkfunktion erfüllt. Insofern ist das Spie­ gelgehäuse mit der Grundplatte auf zweifache Weise verbunden, weshalb das fest angebrachte Spiegelgehäuse allen Arten von gewöhnlich im Betrieb auftretenden Stößen und Vibrationen wi­ derstehen kann und wird.

Der Außen-Rückspiegel gemäß der Erfindung erfüllt folglich die ihm zugedachte Funktion in perfekter Weise, und seine einfache Konstruktion sowie die geringe Anzahl von Bauteilen tragen dazu bei, die Herstellungskosten zu senken und die Produkti­ vität zu steigern.

Erfindungsgemäß wird ein Außen-Rückspiegel offenbart, der eine Grundplatte, eine Scharnierkonstruktion und ein Spiegel­ gehäuse umfaßt. Die Montagefläche der Grundplatte ist mit einer Durchtrittsöffnung, einer Kehle mit Halteaugen an deren beiden Endbereichen, Metallstücken und einer Aufnahmekehle versehen. Die Montageebene des Spiegelgehäuses weist eine Durchgangsöffnung, Halteösen an einer Kehle mit einer Feder­ haltenut, Permanentmagnete und eine weitere Aufnahmekehle auf. Erfindungsgemäß wird das Spiegelgehäuse mittels der Scharnier­ konstruktion ausreichend fest an der Grundplatte angebracht, um jeglichen normalen Stößen und Schwingungen zu widerstehen, wobei die einfache Konstruktion und die geringe Anzahl von Bauteilen des Rückspiegels dazu beitragen, die Herstellungs­ kosten zu senken und die Produktivität zu steigern.

Claims (2)

1. Außen-Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug, der eine Grund­ platte, ein Spiegelgehäuse und Verbindungseinrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen als Scharnierkonstruktion (15) ausgebildet sind und an der Montagefläche (11) der Grundplatte (10) an deren Innensei­ te vorgesehene Halteaugen (18, 18′), eine im Zentrum der Montagefläche (11) ausgestaltete Durchtrittsöffnung (13), beidseits der Durchtrittsöffnung in die Montagefläche (11) eingelassene Metallstücke (22, 22′), eine in einem weitest frontwärtigen Bereich der Montagefläche ausgestaltete Auf­ nahmekehle (17) zur Aufnahme eines oberen Einsteckstifts (16) der Scharnierkonstruktion (15), an der Montageebene (21) des Spiegelgehäuses (20) an deren Außenseite vorge­ sehene Halteösen (26, 26′), eine zwischen diesen Halteösen ausgestaltete Kehle (28), von deren Oberkante eine Feder­ haltenut (29) sich in der Montageebene (21) erstreckt, eine im Zentrum der Montageebene ausgestaltete Durchgangs­ öffnung (23) , beidseits dieser Durchgangsöffnung in die Montagefläche eingebettete Permanentmagnete (12, 12′) und eine an einer weitest rückwärtigen Position der Montage­ fläche (21) ausgebildete, einen unteren Einsteckstift (16′) der Scharnierkonstruktion (15) aufnehmende Kehle (17′) umfassen.

2. Außen-Rückspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von den an der Montagefläche (11) befindlichen Halte­ augen (18, 18′) und von den an der Montageebene (21) vor­ gesehenen Halteösen (26, 26′) das Halteauge (18) sowie die Halteöse (26) jeweils mit einem Durchlaßschlitz (19, 27) versehen sind und im oberen sowie unteren Einsteckstift (16, 16′) der Scharnierkonstruktion (15) jeweils Führungs­ nuten (32, 32′) ausgearbeitet sind, an welchen die Einsteck­ stifte nach Festlegen im anderen Halteauge (18′) und in der anderen Halteöse (26′) durch den zugeordneten Durchlaß­ schlitz (19, 27) zur Aufnahme in das eine Halteauge (18) sowie in die eine Halteöse (26) einzudrücken sind.