DE3931436A1 - Kindersicherheitssitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kindersicherheitssitz mit einem auf einem Grundteil angeordneten Sitzteil, das relativ zum Grundteil in verschiedenen Positionen verstell- und arretierbar ist, wobei das Sitzteil eine Rückenlehne aufweist, von deren oberem Randabschnitt eine Kopfstütze wegsteht.

Bei derartigen Kindersicherheitssitzen ist die Kopfstütze mit der Rückenlehne starr verbunden, so daß sich das Problem ergibt, daß die Kopfstütze in den Rückenlehnenpolster eines Fahrzeuges stark hineingedrückt werden muß bzw. stark hineingedrückt wird, wenn der Kindersicherheitssitz in eine Liegeposition umgestellt wird. In der Liegeposition macht sich demnach bei bekannten Kindersicherheitssitzen der eingangs genannten Art die Steifheit der von der Rückenlehne wegstehenden Kopfstütze nachteilig bemerkbar.

Deshalb liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kindersicherheitssitz der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem sich die Kopfstütze weder in der Sitzposition des Kindersicherheitssitzes noch in seiner Liegeposition am Fahrzeugsitz, an dem der Kindersicherheitssitz angeordnet ist, störend bemerkbar macht.

Diese Aufgabe wird befindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kopfstütze am oberen Randabschnitt der Rückenlehne verschwenkbar vorgesehen ist. Diese Verschwenkbarkeit der Kopfstütze kann beispielsweise durch die Kopfstütze mit der Rücklehne verbindende Verbindungselemente aus elastisch nachgiebigem Material realisiert sein. Hierbei können die Verbindungselemente beispielsweise aus einem Federmetall bestehen.

Eine vorteilhafte Ausbildung des Kindersicherheitssitzes ergibt sich jedoch, wenn die die Kopfstütze mit der Rückenlehne verbindenden Verbindungselemente aus einem formstabilen Material, beispielsweise aus einem Metallrohr oder dergleichen bestehen, und wenn die Kopfstütze und/oder die Rückenlehne zur Rückstellung der Kopfstütze in ihre Ausgangslage mindestens ein elastisch nachgiebiges Element aufweist. Bei diesem elastisch nachgiebigem Element kann es sich um einen Moosgummi oder dergleichen handeln. In der normalen Ruhe- bzw. Ausgangslage der Kopfstütze ist das mindestens eine zwischen der Kopfstütze und der Rückenlehne vorgesehene elastisch nachgiebige Element nicht mechanisch beansprucht. Eine mechanische Beanspruchung ergibt sich erst dann, wenn das Sitzteil des Kindersicherheitssitzes in bezug auf das Grundteil von der aufrechten Sitzposition in eine Ruhe- bzw. Liegeposition verstellt und in dieser Position arretiert wird, weil dann die Kopfstütze stärker gegen den Rückenlehnenpolster des Fahrzeugsitzes, auf dem der Kindersicherheitssitz befestigt ist, gepreßt wird als in der aufrechten Sitzposition des Kindersicherheitssitzes, in welcher die Kopfstütze gegebenenfalls überhaupt nicht an dem Rückenlehnenpolster des Fahrzeugsitzes anliegt.

Durch die verschwenkbare Ausbildung der Kopfstütze relativ zur Rückenlehne macht sich demnach die Kopfstütze auch in einer Ruhe- bzw. Liegeposition des Kindersicherheitssitzes gegen den Rückenlehnenpolster des Fahrzeuges nicht störend bemerkbar. Andererseits ergibt sich durch das mindestens eine elastisch nachgiebige Element zwischen der Kopfstütze und der Rückenlehne des Kindersicherheitssitzes automatisch eine Rückstellung der Kopfstütze in ihre Ausgangslage, wenn der Kindersicherheitssitz aus einer Ruhe- bzw. Liegeposition in die aufrechte Sitzposition zurückgestellt wird, weil hierbei gleichzeitig das mindestens eine elastisch nachgiebige Element mechanisch wieder entspannt wird.

Das/jedes elastisch nachgiebige Element kann kissenförmig ausgebildet sein. Desgleichen wäre es möglich, als elastisch nachgiebiges Element ein an sich bekanntes Federelement zum Beispiel in Form einer Blatt- oder Schraubenfeder anzuwenden.

Als zweckmäßig hat es sich erwiesen, wenn die Kopfstütze zwei einander zugewandte und miteinander axial fluchtende Achsstummel aufweist, die eine gemeinsame Schwenkachse für die Kopfstütze relativ zur Rückenlehne bilden, und wenn die beiden Achsstummel in Aussparungen einrastbar bzw. eingerastet sind, die an den voneinander abgewandten Seitenflächen des oberen Randabschnittes der Rückenlehne miteinander axial fluchtend ausgebildet sind. Damit die Kopfstütze mit den beiden einander zugewandten Achsstummeln in die Aussparungen der Rückenlehne des Sitzteils des Kindersicherheitssitzes einrastbar und die Kopfstütze in bezug auf das Sitzteil verschwenkbar ist, weist der Bezug der Kindersicherheitssitzes entsprechende Löcher auf, durch die die Achsstummel der Kopfstütze durchsteckbar sind. Bei einer richtigen Plazierung der Löcher im Bezug kann die Kopfstütze problemlos verschwenkt werden, ohne daß der Bezug beeinträchtigt wird.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Kindersicherheitssitzes.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Kindersicherheitssitzes, wobei der Kindersicherheitssitz am oberen Randabschnitt des Sitzteils aufgeschnitten gezeichnet ist, und

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1 in einem größeren Maßstab, wobei das Verbindungselement zwischen der Kopfstütze und der Rückenlehne abschnittsweise und der obere Randabschnitt der Rückenlehne des Kindersicherheitssitzes abschnittweise und geschnitten dargestellt sind.

Fig. 1 zeigt einen Kindersicherheitssitz 10 mit einem Sitzteil 12 und einem Grundteil 14, wobei das Sitzteil 12 in bezug auf das Grundteil 14 zwischen einer aufrechten Sitzposition und mindestens einer Ruhe- bzw. Liegeposition verstellbar und in der jeweiligen Position arretierbar ist. Eine Vorrichtung zum Verstellen und Arretieren des Sitzteiles 12 relativ zum Grundteil 14 ist beispielsweise in der DE 35 14 208 C2 offenbart.

Das Sitzteil 12 weist eine Rückenlehne 16 auf, von deren oberem Randabschnitt 18 eine Kopfstütze 20 wegsteht. Die Kopfstütze 20 ist mit der Rückenlehne 16 bzw. dem oberen Randabschnitt 18 der Rückenlehne 16 mittels zweier seitlicher Verbindungselemente 22 verbunden. Die Kopfstütze 20 kann durch geeignete Ausbildung bzw. durch geeignete Ausbildung der Verbindungselemente 22 höhenverstellbar sein. Derartige höhenverstellbare Kopfstützen sind beispielsweise aus dem Automobilbau an sich bekannt, so daß es sich erübrigt, hierauf detaillierter einzugehen.

Wie aus Fig. 2 deutlich ersichtlich ist, steht von jedem Verbindungselement 22, von denen in Fig. 2 eines abschnittweise gezeichnet ist, ein Achsstummel 24 weg, wobei die beiden Achsstummel 24 einander zugewandt sind und miteinander axial fluchten. Die beiden Achsstummel 24 legen somit eine Schwenkachse 26 fest, um welche die Kopfstütze 20 relativ zur Rückenlehne 16 bzw. zum oberen Randabschnitt 18 der Rückenlehne 16 des Kindersicherheitssitzes 10 verschwenkbar ist. Jeder Achsstummel 24 ist in eine Aussparung 28 einrastbar bzw. eingerastet, die am oberen Randabschnitt 18 der Rückenlehne 16 miteinander axial fluchtend vorgesehen sind, so daß die beiden voneinander abgewandten Aussparungen 28 in der Rückenlehne 16 die gemeinsame Schwenkachse 26 festlegen.

Die Rückenlehne 16 bzw. ihr oberer Randabschnitt 18 ist an den einander gegenüberliegenden Seitenflächen 30 jeweils mit einer Ausnehmung 32 ausgebildet, die durch zwei Anlageflächen 34 und 36 (siehe Fig. 1) begrenzt ist. Die Anlageflächen 34 und 36 schließen miteinander einen spitzen Winkel ein und begrenzen die Schwenkbeweglichkeit der Kopfstütze 20 um die Schwenkachse 26 herum. An der vorderseitigen Auflagefläche 36 der Ausnehmung 32 ist eine elastisch nachgiebiges Element 38 befestigt, bei dem es sich beispielsweise um einen kissenförmigen Moosgummikörper handeln kann. Von dem Achsstummel 24 des Verbindungselementes 22 steht in die gleiche Richtung wie das Verbindungselement 22 ein Anschlagteil 40 (siehe Fig. 2) weg, das am elastisch nachgiebigen Element 38 zur Anlage kommt, wenn die Kopfstütze 20 nach vorne geschwenkt wird. Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn das Sitzteil 12 des Kindersicherheitssitzes 10 in bezug auf das Grundteil 14 von der in Fig. 1 gezeichneten Sitzposition in eine Ruhe- bzw. Liegeposition verschwenkt wird, in welcher die Kopfstütze 20 gegen den Rückenlehnenpolster eines Fahrzeugsitzes gepreßt wird, auf dem der Kindersicherheitssitz 10 befestigt ist. Wenn der Kindersicherheitssitz 10 aus dieser Ruhe- bzw. Liegeposition wieder in die mindestens eine Sitzposition zurückgestellt wird, so daß die Kopfstütze 20 nicht länger am Rückenlehnenpolster des Fahrzeugsitzes anliegt bzw. gegen den Rückenlehnenpolster des Fahrzeugsitzes gepreßt wird, erfolgt durch die Entspannung des elastisch nachgiebigen Elementes 38 eine Rückstellung der Kopfstützes 20 in die in Fig. 1 gezeichnete Ausgangslage.

In Fig. 2 ist mit einer strichlierten Linie der Bezug 42 des Kindersicherheitssitzes 10 angedeutet, wobei der Bezug 42 mit Löchern 44 versehen ist, von denen in Fig. 2 eines sichtbar ist. Durch die Löcher 44 im Bezug 42 sind die Achsstummel 24 durchgesteckt, so daß die Verbindungselemente 22 und damit die Kopfstütze 20 relativ zur Rückenlehne 16 des Kindersicherheitssitzes 10 verschwenkt werden können, ohne daß es zu einer Beschädigung bzw. Beeinträchtigung des Bezuges 42 des Kindersicherheitssitzes 10 kommt.

Claims (4)

1. Kindersicherheitssitz mit einem auf einem Grundteil (14) angeordneten Sitzteil (12), das relativ zum Grundteil (14) in verschiedenen Positionen verstell- und arretierbar ist, wobei das Sitzteil (12) eine Rückenlehne (16) aufweist, von deren oberem Randabschnitt (18) eine Kopfstütze (20) wegsteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (20) am oberen Randabschnitt (18) der Rückenlehne (16) verschwenkbar vorgesehen ist.

2. Kindersicherheitssitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (20) und/oder die Rückenlehne (16) zur Rückstellung der Kopfstütze (20) in ihre Ausgangslage mindestens ein elastisch nachgiebiges Element (38) aufweist.

3. Kindersicherheitssitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das/jedes elastisch nachgiebige Element (38) kissenförmig ausgebildet ist.

4. Kindersicherheitssitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze (20) zwei einander zugewandte und miteinander axial fluchtende Achsstummel (24) aufweist, die eine gemeinsame Schwenkachse (26) für die Kopfstütze (12) relativ zur Rückenlehne (16) bilden, und daß die beiden Achsstummel (24) in Aussparungen (28) einrastbar bzw. eingerastet sind, die an den voneinander abgewandten Seitenflächen (30) des oberen Randabschnittes (18) der Rückenlehne (16) miteinander axial fluchtend ausgebildet sind.