DE69229787T2 - Verbesserungen in oder in bezug zu justierbaren lumbalunterstützungen für sitze - Google Patents

Description

• Diese Erfindung betrifft Verbesserungen bei verstellbaren Lendenstützen für Sitze und betrifft insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, verstellbare Lendenstützen für Kraftfahrzeuge.
• Die Lendenstütze wird mit Hilfe eines Gürtels geschaffen, welcher sich von einer Seite eines Sitzrahmens zur anderen Seite hin erstreckt, und die Veränderung in der Abstützung wird durch die Veränderung der Länge des Gürtels, welcher an zwei festen Punkten gehalten wird, oder durch die Änderung des Abstands zwischen den Enden eines Gürtels mit einer festgelegten Länge mit Hilfe geeigneter Verstellvorrichtungen von entweder einem oder beiden Enden des Gürtels. Bei beiden Fällen wird der Radius des Gürtelbogens geändert, um die Verstellung oder Änderung der Lendenstütze, welche für den Benutzer des Sitzes vorgesehen ist, zu erzielen.
• Beispiele für bekannte verstellbare Lendenstützmechanismen, welche einen flexiblen Gürtel aus einem undehnbaren Werkstoff aufweisen, sind in den Patenten GB 2035792 (Holdsworth), AU 80449/82 (Moriya et al) und US 4462635 (Lance) beschrieben. Diese Patente zeigen unterschiedliche Mechanismen für die Schaffung einer verstellbaren Lendenstütze mit Hilfe eines Gürtels. Die von Holdsworth und Moriya beschriebenen Lendenstützen liefern eine verstellbare Lendenstütze durch Veränderung des Abstands zwischen den Enden des Gürtels mit einer festgelegten Länge, wohingegen Lance eine Verstellung durch Veränderung der Länge des Gürtels zwischen zwei festen Verankerungs- oder Stützpunkten erreicht. In jedem Fall wird die Veränderung des Abstands zwischen den Enden des Gürtels mit einer festgelegten Länge oder die Veränderung der Gürtellänge durch die Verstellung an oder von nur einem Ende des Gürtels aus erzielt. In der europäischen Patentveröffentlichung 26668 ist ein Lendenstützmechanismus beschrieben, welcher ein Lendenstütz-Polster anstatt eines Gürtels aufweist. Zusätzlich zur Verstellung der starren Lendenstütze, welche mit Hilfe des Polsters erreicht wird, ist auch eine Veränderung des Neigungswinkels oder der Schräge des Lendenstütz-Polsters möglich. Um die Verstellung des Neigungswinkels des Lendenstütz- Polsters zu erleichtern, sobald das Polster bereits in einer starren Stützposition angeordnet ist, ist eine dünne Lage eines Werkstoffes mit einer geringen Reibung, wie z. B. Polyethylen, im Polster vorgesehen, wobei der Werkstoff im Polster in Kontakt mit einem weiteren separaten Werkstoff mit geringer Reibung, wie z. B. Nylongewebe, ist.
• Wie bekannt ist, verläuft der Gürtel über den Sitz hinter der normalen Polsterung und anderen Polstern des Sitzes. Es ist gegenwärtig üblich, die Polsterung in Form von speziell hergestellten Sitz-Rückenlehnen aus Schaumstoff einstückig mit dem Lendenstütz-Gürtel, welcher aus der Sicht des Benutzers des Sitzes hinter dem Posterungsmaterial angeordnet ist, zu bilden.
• Es ist weiter üblich, um den gewünschten Grad an Lendenabstützung zu erzielen, daß der Verstellmechanismus variiert werden kann, während der Benutzer des Sitzes in der gewöhnlichen Position sitzt.
• Zudem ist es auch bekannt, daß die Länge oder Krümmung des Gürtels gemäß den verstellbaren Lendenstützen von Holdsworth, Moriya oder Lance, auf welche oben Bezug genommen wurde, von der mit Hilfe der Verstellvorrichtung durch die Gewichtskom ponente des Sitzbenutzers eingestellten Position abhängt, wobei diese in Richtung des Gürtels wirkt. Diese Gewichtskomponente bewirkt den Kontakt zwischen dem Gürtel und dem Polsterungsmaterial des Sitzes.
• Es hat sich nun herausgestellt, daß die Beschaffenheit des Werkstoffes des Gürtels und des Sitz-Polsterungsmaterials so ist, daß Reibung zwischen den Werkstoffen das Gefühl einer ungleichmäßigen Lendenstütze verleiht, sobald die Verstellung des Gürtels von nur einem Ende aus erfolgt, wie es in den Patenten von Holdsworth, Moriya und Lance beschrieben ist.
• Derartige verstellbare Lendenstützen geben das Gefühl, daß eine größere Lendenstützverstellung an dem Ende des Gürtels, an welchem die Verstellung erfolgt, erreicht wird und zwar entweder hinsichtlich der Entfernung zwischen den Enden eines Gürtels mit einer festgelegten Länge oder der Länge eines Gürtels zwischen zwei festen Punkten.
• Es wird angenommen, daß die Empfindung oder der Eindruck einer ungleichmäßigen Lendenstütz-Verstellung aufgrund der Reibung zwischen dem Polsterungsmaterial des Sitzes und dem Gürtel sowie der größeren relativen Bewegung zwischen dem Polsterungsmaterial und dem Gürtel zu diesem Ende des Gürtels hin, an welchem die Verstellung erfolgt, verursacht wird.
• Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diese empfundenen Nachteile der verstellbaren Lendenstützvorrichtungen des Stands der Technik zu überwinden.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Oberbegriff von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
• Die vorliegende Erfindung schafft einen Lendenstützmechanismus für einen Sitz, welcher ein Sitzpolsterungsmaterial aufweist, welches zwischen einem Paar von Sitz-Seitenrahmen angeordnet ist, wobei der Mechanismus folgendes aufweist: einen Gürtel, welcher so beschaffen ist, daß er sich zwischen den beiden Sitz-Seitenrahmen hinter dem Sitz-Polsterungsmaterial erstreckt, und zur Stütze mit dem Sitz-Polsterungsmaterial verbunden ist; eine Klammer, welche so beschaffen ist, daß sie ein Ende des Gürtels an einen der beiden Sitz-Seitenrahmen befestigt, wobei die Klammer Verstellvorrichtungen aufweist, welche entweder zur Veränderung des Abstands zwischen den Enden eines Gürtels mit festgelegter Länge dienen oder zur Veränderung der Länge eines Gürtelabschnitts, welcher sich zwischen der Klammer und dem anderen Seitenrahmen erstreckt, und somit die Position der Lendenstütze des Sitz-Polsterungsmaterials veränderbar ist, wobei die Lendenstützvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß zudem eine Reibungsverringerungsvorrichtung für die Anordnung zwischen den einander zugewandten Oberflächen des Gürtels und dem Sitz-Polsterungsmaterial vorgesehen ist, um damit die Gleitreibung zwischen dem Sitz-Polsterungsmaterial und dem Gürtel während der Verstellung der tatsächlichen Länge des Gürtels mit Hilfe der Verstellvorrichtung zu verringern, wobei die Reibungsverringerungsvorrichtung sich von der Klammer zum anderen der beiden Seitenrahmen des Sitzes erstreckt.
• Vorzugsweise ist eine erste Klammer vorgesehen, die so beschaffen ist, daß sie auf einem Sitz-Seitenrahmen befestigt werden kann, und eine zweite Klammer ist vorgesehen, die so beschaffen ist, daß sie auf dem anderen Sitz-Seitenrahmen angebracht werden kann, wobei sich der Gürtel zwischen den ersten und zweiten Klammern erstreckt.
• Es ist bevorzugt, daß die Reibungsverringerungsvorrichtung gegenüber dem Polsterungsmaterial oder der zweiten Klammer befestigt ist. Vorzugsweise sorgt die Reibungsverringerungsvorrichtung für eine geringere Reibung zwischen dem Gürtel und der Reibungsverringerungsvorrichtung verglichen mit der Rei bung zwischen dem Gürtel und dem Polsterungsmaterial.
• Vorzugsweise ist der Gürtel ein flexibler Gürtel aus einem relativ undehnbaren elastischen oder elastisch federnden Werkstoff. Das soll heißen, daß der Werkstoff des Gürtels bei abnormer Kraftaufwendung ein wenig nachgeben kann, wenn die Kraft die bei normalem Gebrauch auftretenden Kräfte übersteigt, jedoch aufgrund der Elastizität oder elastischen Federung zu seiner ursprünglichen Konfiguration zurückkehrt, sobald die abnormen Kräfte beseitigt sind.
• Vorzugsweise erstreckt sich die Reibungsverringerungsvorrichtung zwischen dem Gürtel und dem Polsterungsmaterial von der Klammer der Verstellvorrichtung über eine Länge, so daß sich die Reibungsverringerungsvorrichtung dem anderen Seitenrahmen des Sitzes nähert. Noch bevorzugter ist es, wenn sich die Reibungsverringerungsvorrichtung von der Verstellklammer über eine Länge von bis zu 80% der Länge des Gürtels erstreckt. Weiter ist es noch bevorzugt, daß sich die Reibungsverringerungsvorrichtung von der zweiten Klammer über bis einer Länge von mindestens 50 bis 60% der Länge des Gürtels erstreckt. Die erforderliche Länge der Reibungsverringerungsvorrichtung hängt von dem Grad der empfundenen ungleichmäßigen Lendenstütz-Verstellung aufgrund des Reibungsgrads zwischen dem Polsterungsmaterial und dem Gürtel ab. Die Länge der Reibungsverringerungsvorrichtung kann auch weniger als die oben genannten 50% sein, je nachdem, wie die exakte Beschaffenheit des Werkstoffe des Polsterungsmaterials bzw. des Gürtels ist, und wenn die Verstellung des Gürtels mit Hilfe einer Verstellklammer auf beiden Seiten des Sitzes erfolgt, wodurch eine bessere Verstellung möglich wird, als es bei einer einzelnen Verstellvorrichtung möglich ist.
• Vorzugsweise weist die Reibungsverringerungsvorrichtung eine dünne Lage aus einem elastischen Werkstoff auf, welche an dem Polsterungsmaterial des Sitzes befestigt ist, erstreckt sich zwischen dem Polsterungsmaterial und dem Gürtel und weist eine Breite auf, die größer als die Breite des Gürtels ist.
• Der Reibungsverringerungswerkstoff liegt vorzugsweise in Form eines Streifens aus elastischem dünnlagigem Werkstoff vor, wobei der Streifen an der zweiten Klammer des Sitzes angebracht ist. Der Reibungsverringerungswerkstoff kann jedoch auch einen Streifen aus einer dünnen Lage elastischen Werkstoffs, welcher an dem Polsterungsmaterial durch Verwendung eines Klebstoffs oder eines anderen geeigneten Hilfsmittels befestigt ist, aufweisen. Die dünne Lage aus elastischem Werkstoff kann aus jedem beliebigen geeigneten Metall oder Kunststoffwerkstoff hergestellt sein und ist vorzugsweise aus einem Werkstoff mit einem geringen Reibungskoeffizienten, wie z. B. Polyethylen, Polypropylen oder ähnlichem hergestellt. Es können auch andere Kunststoffwerkstoffe gleichermaßen verwendet werden.
• Vorzugsweise sind der Gürtel und die Reibungsverringerungsvorrichtung aus dem gleichen Werkstoff. Vorzugsweise ist die eine oder andere der einander zugewandten Oberflächen des Gürtels bzw. der Reibungsverringerungsvorrichtung eingekerbt, um ein gel-artiges Gleitmittel, wie z. B. ein Silizium- oder Teflonschmiermittel zwischen den beiden Oberflächen zur weiteren Verminderung der Reibung zwischen dem Gürtel und der Reibungsverringerungsvorrichtung zu schaffen.
• Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsformen anhand der Zeichnungen.
• Es zeigen:
• Fig. 1 eine Teilperspektivansicht eines erfindungsgemäßen Lendenstützmechanismus eines Sitzes; und
• Fig. 2 eine schematische Rißansicht des Lendenstützmechanismus von Fig. 1.
• Mit Bezug auf die Zeichnungen ist ein Abschnitt 10 eines Sitzes dargestellt, welcher erste 11 und zweite 12 Seitenrahmen- Bauteile aufweist, und ein Sitz-Polsterungsmaterial 13, welches in Schnittansicht in Fig. 1 gezeigt ist. Der verstellbare Lendenstützmechanismus des Sitzabschnitts 10 weist einen Gürtel 14, welcher am Rahmen 12 befestigt ist, und einen Verstellmechanismus 15 (nicht im Detail dargestellt), welcher am Rahmen 11 befestigt ist, auf, wobei der Verstellmechanismus mit Hilfe des Griffs 16 zur Veränderung der tatsächlichen Länge des Gürtels 14 zwischen den Sitzrahmen 11 und 12 für die Schaffung einer variablen Lendenstütze betätigt werden kann. Zwischen dem Gürtel 14 und dem Polsterungsmaterial 13 ist eine Reibungsverringerungsvorrichtung 17 in Form eines Streifens aus Kunststoff, wie z. B. Polyethylen, angeordnet. Die Reibungsverringerungsvorrichtung oder der zwischengelegte Streifen 17 sind am Rahmenbauteil 11 mit Hilfe jeder beliebigen praktischen Vorrichtung, wie z. B. des Griffes 16, wie dargestellt, befestigt. Die Breite "a" des Streifens 17 ist größer als die Breite "b" des Gürtels 14 und erstreckt sich zwischen dem Gürtel 14 und dem Polsterungsmaterial 13 über eine Länge von ungefähr 50% der Länge des Gürtels in Richtung zum zweiten Rahmen 12. Der Streifen 17 kann ein "C"-förmiges Ende 18 aufweisen, welches dazu beiträgt, daß die Position des Gürtels 14 relativ zum Streifen 17 aufrechterhalten wird, während der Gürtel 14 frei innerhalb der Klemmenstücke 19 des Endes 18 des Streifens 17 durchlaufen kann.
• Obwohl die Erfindung in Bezug auf die bevorzugten Merkmale beschrieben wird, ist es offensichtlich, daß viele Änderungen bei der beschriebenen Erfindung durchgeführt werden können, ohne vom Gebiet der Erfindung, welches ausführlich beschrieben wurde und welches in den anliegenden Ansprüchen definiert ist, abzuweichen.

Claims (9)

1. Lendenstützvorrichtung für einen Sitz, welche zwischen zwei Sitz-Seitenrahmen (11, 12) angeordnetes Polsterungsmaterial (13) aufweist, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:

- einen Gürtel (14), welcher so beschaffen ist, daß er sich zwischen den beiden Sitz-Seitenrahmen (11, 12) hinter dem Sitz-Polsterungsmaterial (13) erstreckt, und zur Stütze mit dem Sitz-Polsterungsmaterial (13) verbunden ist;

- eine Klammer, welche so beschaffen ist, daß sie ein Ende des Gürtels (14) an einen der beiden Sitz-Seitenrahmen (11) befestigt, wobei die Klammer Verstellvorrichtungen (15, 16) aufweist, welche entweder zur Veränderung des Abstands zwischen den Enden eines Gürtels mit festgelegter Länge dienen oder zur Veränderung der Länge eines Gürtelabschnitts, welcher sich zwischen der Klammer und dem anderen Seitenrahmen erstreckt, und somit die Position der Lendenstütze des Sitz-Polsterungsmaterials (13) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zudem eine Reibungsverringerungsvorrichtung (17) für die Anordnung zwischen den einander zugewandten Oberflächen des Gürtels (14) und dem Sitz-Polsterungsmaterial (13) vorgesehen ist, und somit die Gleitreibung zwischen dem Sitz-Polsterungsmaterial (13) und dem Gürtel (14) während der Verstellung der tatsächlichen Länge des Gürtels mit Hilfe der Verstellvorrichtungen (15, 16), verringert wird, wobei die Verstellvorrichtung (15, 16) eine Reibungsverringerungsvorrichtung (17) aufweist, welche sich von der Klammer zum anderen der beiden Seitenrahmen des Sitzes erstreckt.

2. Lendenstützvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) im Hinblick auf das Polsterungsmaterial (13) oder auf einen der beiden Sitz-Seitenrahmen (11, 12) befestigt ist.

3. Lendenstützvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Gürtel (14) als auch die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) an einem der beiden Sitz- Seitenrahmen befestigt sind.

4. Lendenstützvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gürtel (14) ein flexibler Gürtel aus einem relativ undehnbaren elastischen oder elastisch federnden Werkstoff ist.

5. Lendenstützvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) die Form einer dünnen Lage aus elastischem Werkstoff aufweist.

6. Lendenstützvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) aus einem Kunststoff hergestellt ist, welcher eine Oberfläche mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten aufweist.

7. Lendenstützvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) und der Gürtel (14) aus dem gleichen Werkstoff hergestellt sind.

8. Lendenstützvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) über einen wesentlichen Längenabschnitt der einander zugewandten Oberflächen des Gürtels (14) sowie des Sitz-Polsterungsmaterials (13) erstreckt.

9. Lendenstützvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibungsverringerungsvorrichtung (17) so angeordnet ist, daß sie sich über mehr als 50% der Länge des Polsterungsmaterials erstreckt.