DE68906977T2

DE68906977T2 - Kopfstütze mit vorwärts schwenkbarem Polster, gelagert auf einem Reibungsgelenk.

Info

Publication number: DE68906977T2
Application number: DE89304041T
Authority: DE
Inventors: John Pingal Opalia; Duane Estell Potes; Mohan P Vidwans
Original assignee: Hoover Universal Inc
Current assignee: Hoover Universal Inc
Priority date: 1988-06-13
Filing date: 1989-04-24
Publication date: 1993-10-28
Anticipated expiration: 2009-04-25
Also published as: DE68906977D1; EP0352881A1; CA1306413C; ES2036164T1; EP0352881B1; JPH02237509A; US4861107A; ES2036164T3

Description

Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf Kopfstützen und insbesondere auf Kopfstützen zum Anbringen an einer Motorfahrzeugrücklehne, die reibungsmäßig um eine horizontale Achse einstellbar sind.
Fahrzeugkopfstützen, die einstellbar sind, sind mit etwas komplizierten Mechanismen zum verhindern der Rotation der Kopfstütze um ihren Träger vorgesehen. Einige Beispiele sind in den US-Patenten 4 193 631, 4 600 230 und 4 191 423 offenbart.
Es ist Aufgabe dieser Erfindung, eine Kopfstütze für eine Motorfahrzeugrückenlehne vorzusehen mit einer verbesserten vereinfachten Kopfanbringungsanordnung zum reibungsmäßigen Schwenken der Kopfstütze um einen begrenzten Bogen der Rotation um eine horizontale Achse.
Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kopfstütze vorzusehen, bei der der Reibungswiderstand gegen die Schwenkbewegung variabel ist.
Die DE-A-2 405 774 offenbart eine Kopfstütze gemäß dem Abschnitt des Anspruches 1 nach dem Stand der Technik. Bei dieser früheren Konstruktion sind zwei Teile eines Kopfstützenrahmens einfach direkt zum Angreifen an den Stangenabschnitt zum Montieren abgeklemmt zum Vorsehen des Reibungswiderstandes der Rotationsbewegung. Die vorliegende Erfindung ist in Anspruch 1 definiert und sieht eine bessere Steuerung des Reibungswiderstandes gegen die Bewegung durch Vorsehen der speziellen Buchse vor, die zwischen dem Rahmen und einem daran befestigten Anbringungsträger eingeschlossen ist. Zusätzlich wird die Schwenkbewegung des Kopfstützenrahmens eindeutig durch eine spezielle Vorrichtung begrenzt, die an der Stange befestigt ist, anstatt daß sich auf Abschnitte der Kopfstütze verlassen wird, die direkt an die Stange angreifen, wie in der DE-A-2 405 774 gezeigt ist.
Eine bevorzugte Ausführungsform der Kopfstütze zur Benutzung auf einer Rückenlehne in einem Fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung weist eine umgekehrte U-förmige Stange auf, deren sich abwärtserstreckende Arme an der Rückenlehne befestigt sind. Der Querabschnitt zwischen den Armen ist im allgemeinen horizontal und oberhalb der Oberseite der Rückenlehne.
Über den Querabschnitt der Stange ist eine längliche Reibungsbuchse gestülpt, die eine große und kleine Achse aufweist. Die Buchse ist entlang der Hauptachse länglich und weist einen gekrümmten Abschnitt und einen geraden Abschnitt auf, die einen J-förmigen Querschnitt entlang der kleinen Achse bilden.
Alternativ braucht die Buchse nur einen gekrümmten Abschnitt zu haben, der einen C-förmigen Querschnitt entlang der kleinen Achse bildet. Der gekrümmte Abschnitt der Buchse ist um den Querabschnitt der Stange gestülpt, wodurch die Stange eingeschlossen wird.
Auf der Oberseite der Stange ist ein Kopfstützenrahmen angeordnet, der ein Schaumkopfstützenpolster aufweist, das bevorzugt dort ausgeschäumt worden ist. Der Rahmen weist einen aufrechten Abschnitt und einen Flanschabschnitt auf. Der Flanschabschnitt ist an der Stange angebracht.
Ein Klemmträger mit einem Anbringungsflanschabschnitt und einem gekrümmten, U-fömigen klemmenden Kanalabschnitt ist mit dem Klemmabschnitt über und um den gekrümmten Abschnitt der Buchse und um die Stange angeordnet. Entlang der äußeren Kante des Anbringungsflanschabschnittes ist eine gekrümmte Lippe vorgesehen. Der Anbringungsflanschabschnitt des Trägers und der Flanschabschnitt des Rahmens sind miteinander durch einen Bolzen und eine Mutter befestigt, wobei der Bolzen durch ausgerichtete Löcher in den Flanschen des Rahmens, die Buchse und den Klemmträger geht. Die gekrümmte Lippe stützt sich gegen den Flanschabschnitt des Rahmens so ab, daß der Klemmträger gegen den Rahmen entlang der Kante der gekrümmten Lippe geschwenkt ist. Wenn sie angezogen ist, spannt die Schrauben- und Mutteranordnung den gekrümmten Abschnitt des Trägers gegen die Buchse vor und wiederum die Buchse gegen die Stange und den Rahmen, wodurch durch eine Reibungskraft auf die Stange ausgeübt wird, die der Rotation des Rahmens um die Stange wieder steht.
Der Querabschnitt der Stange weist ein Paar von Löchern auf, die in einem Abstand voneinander vorgesehen sind und dadurch gebohrt sind. Ein Paar von Stopstiften ist in die Löcher und so dadurch gesteckt, daß sie aus den Löchern hervorstehen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Buchse und der Träger jeweils ausgerichtete Schlitze dadurch auf, durch die die Stopstifte hervorstehen. Wenn die Kopfstütze geschwenkt wird, greifen die Stifte an dem Rahmen an zum Begrenzen der Rotation der Kopfstütze in eine Richtung. Der Träger greift an die Stifte an dem anderen Ende der Stütze zum Begrenzen der Rotation der Stütze in die andere Richtung an. Bei einer anderen Ausführungsform sind das Paar von Stiften weiter auseinander als die Länge des Trägers und der Buchse angeordnet, wodurch die Notwendigkeit für ausgerichtete Schlitze vermieden wird. In diesem Fall greifen die Stifte an den Rahmen zum Begrenzen der Rotation der Kopfstütze in beide Richtungen an.
Der Grad des Reibungsklemmens, das zwischen der Kopfstütze und dem Querabschnitt der Stange ausgeübt wird, ist gemäß dem Betrag des Drehmomentes variabel, der auf die Schrauben- und Mutteranordnung ausgeübt ist, und gemäß des für die Reibungsbuchse gewählten Materiales.
Das Resultat ist eine Kopfstütze, die reibungsmäßig zwischen einer begrenzten vordere Position und einer rückwärtsgeschwenkten Position für die Bequemlichkeit und Sicherheit der Sitzenden geschwenkt werden kann.
Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden ersichtlich aus einer Betrachtung der folgenden Beschreibung und der beigefügten Ansprüche, wenn sie in Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen genommen werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Figur 1 ist eine Vorderansicht der Kopfstütze gemäß der vorliegenden Erfindung, die das Kopfstützenpolster in strichpunktierten Linien zeigt;
Figur 2 ist eine Schnittansicht der in Figur 1 gezeigten Kopfstütze entlang der Linie 2-2;
Figur 3 ist eine vergrößerte Teilschnittansicht entlang der Linie 3-3 in Figur 1;
Figur 4 ist eine Explosionsdarstellung der Teile der Kopfstützenanordnung, die in Figuren 1 bis 3 gezeigt sind;
Figur 5 ist Teilschnittansicht einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Figur 6 ist eine Teilschnittansicht der in Figur 1 gezeigten Kopfstütze, die eine andere alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Es wird Bezug genommen auf die Zeichnung, eine Kopfstütze 10 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in Figur 1 gezeigt. Ein Schaumpolster 12 ist in strichpunktierten Linien zur Klarheit der Anbringungsstruktur gezeigt. Die Kopfstütze 10 enthält einen Rahmen 14 mit einem aufrechten Abschnitt 16, einem Flanschabschnitt 18, der in einem ungefähr rechten Winkel von dem aufrechten Abschnitt 16 gebogen ist, ein Trägergehäuse 20 und eine Anbringungsstange 22. Der Rahmen ist aus einem Metallblech, Kunststoff oder anderem geeigneten Material gemacht. Die Stange 22 ist ein umgekehrtes, im allgemeinen U-förmigen hohlen Rohr oder eine massive Stange, die mindestens ein und bevorzugt zwei vertikale Arme 24 und 26 und einen horizontalen Querabschnitt 28 aufweist, an dem der Rahmen 14 und da Gehäuse 20 über Schrauben- und Mutteranordnungen 30 angebolzt/angeschraubt sind.
Der aufrechte Abschnitt 16 des Rahmens enthält Verstärkungsrippen 32, 34 und 36, die die Rahmenstruktur versteifen und starr den Winkel zwischen dem aufrechten Abschnitt 16 und dem Flanschabschnitt 18 aufrechterhalten. Die seitlichen und oberen Kanten des Rahmens 14 sind so gekrümmt, daß sie stumpfe Kanten 38 darstellen für irgendeinen Aufprall, der zwischen der Kopfstütze und einem Benutzer des Fahrzeuges während eines Unfalles auftreten könnte.
Die tatsächliche Anbringungskonfiguration der Kopfstütze 10 wird deutlich in den Schnittansichten von Figuren 2 und 3 gezeigt. Zusätzlich stellt Figur 4 getrennt die einzelnen Teile dar, die die in Figuren 1 bis 3 gezeigte Anordnung aufweist. Das Trägergehäuse 20 ist an die Unterseite des Flanschabschnittes 18 des Rahmens 14 zusammen mit einer Reibungsbuchse 40 und einem Anbringungsträger 42 angeschraubt. Der Flansch 18, das Trägergehäuse 20, die Reibungsbuchse 40 und der Träger 42 sind durch ausgerichtete Löcher 44 bis 50 und 52 bis 58 in jedem dieser Teile durch Schrauben/Mutteranordnungen 30 zusammengeschraubt.
Wie in Figur 2 bis 4 gezeigt ist, ist die Reibungsbuchse 40 ein längliches Kunststoffteil, das entlang seiner großen Achse verlängert ist. Die Reibungsbuchse 40 weist einen J-förmigen Querschnitt entlang seiner kleinen Achse so auf, daß die Reibungsbuchse 40 einen gekrümmten Abschnitt 60 und einen flachen Flanschabschnitt 62 aufweist. Zwei Paar von radial gegenüberliegenden Schlitzen 64 sind axial entlang der großen Achse der Reibungsbuchse 40 durch den gekrümmten Abschnitt 60 angeordnet.
Der Anbringungsträger 42 weist einen Flanschabschnitt 66 auf, der mit einem gekrümmten Klemmabschnitt 68 verbunden ist. Gegenüber dem Klemmabschnitt 68 weist der Flanschabschnitt 66 eine aufwärtsgekrümmte Lippe 69 auf. Die Lippe 69 ist rechtwinklig zu der Oberfläche des Anbringungsflanschabschnittes 66 so gebogen, daß sie eine aufwärtsvorstehende Kante 71 bildet. Die Kante 71 stößt gegen das Gehäuse 20, wie in Figuren 2, 3 und 6 gezeigt ist, oder bei der alternativen Ausführungsform, die in Figur 5 gezeigt ist, gegen den Flansch 18 des Rahmens 14.
Durch die Querbohrungen durch den Querabschnitt 28 der Stange 22 geht ein Paar von Stopstiften 74 und 76, die am besten in Figur 4 gezeigt sind. Ein Paar von gegenüberliegenden Schlitzen 70 sind in einem Abstand entlang des Klemmabschnittes 68 des Trägers 42 in Abstandsausrichtung mit den Schlitzen 64 in der Reibungsbuchse 40 angeordnet. Enden 78 und 80 des Stopstiftes 70 und Enden 82 und 84 des Stopstiftes 76 stehen durch die Schlitze 64 und die Schlitze 70 in der Reibungsbuchse 40 beziehungsweise dem Anbringungsrahmen 42 vor, wie in Figuren 2 und 3 gezeigt ist, wenn die in Figur 4 gezeigten Komponenten an dem Rahmen 14 angebracht sind. Die Enden 78 und 82 der Stopstifte 74 und 76 begrenzen das Drehschwenken des Rahmens um die Stange 22 in die Richtung des Uhrzeigers, wie in Figur 3 gezeigt ist. Die Enden 78 und 82 der Stopstifte 74 und 76 greifen an das Trägergehäuse 20 in der rückwärtigen Position der Kopfstütze 10 an. Die Vorwärtsdrehung oder Schenkung um den Querabschnitt 28 der Stange 22 wird durch den Kontakt zwischen den Enden 80 und 84 der Stifte 74 und 76 gegen das Ende des Schlitzes 70 in dem Anbringungsträger 42 begrenzt. Somit diktiert die Länge des Schlitzes in dem Anbringungsträger 42 bis zu einem gewissen Grad den Bereich der Bewegung zwischen der Vorwärts- und Rückwärtsposition der Kopfstütze 10.
Wie in Figur 3 gesehen werden kann, preßt ein zusammenziehendes Drehmoment, das auf jede Schrauben/Mutteranordnung 30 ausgeübt wird, den Anbringungsträger 42 gegen die Flanschabschnitte 62 und 18 als auch das Trägergehäuse 20. Dieses Drehmoment übt eine vorstehende Vorspannung auf den gekrümmten Abschnitt 68 des Anbringungsträgers 42 aus, das den gekrümmten Abschnitt 60 der Reibungsbuchse 40 gegen den Querabschnitt 28 der Stange 22 preßt. Eine Erhöhung des Drehmomente, das über jede Schrauben/Mutteranordnung 30 ausgeübt wird, erhöht die Reibungskraft, die auf den Querabschnitt 28 der Stange 22 ausgeübt wird. Entsprechend überträgt eine Verringerung des Drehmomentes, das auf jede Schrauben/Mutteranordnung 30 ausgeübt wird, weniger Kraft gegen den Querabschnitt 28 der Stange 22.
Zusätzlich verändert eine andere Wahl von Kunststoffmaterialien für die Reibungsbuchse 40 die Reibungskraft, die durch einen gegebenen Betrag von Drehmomenten auf jede Schrauben/Mutteranordnung 30 ausgeübt werden kann. Somit kann der Betrag der von Hand auszuübenden Kraft, die zum Bewegen der Kopfstütze von der vorderen zu der hinteren Position benötigt wird, sowohl durch die Wahl des Buchsenmaterials als auch durch das auf die Schrauben ausgeübte Drehmoment variiert werden. Dieses Einstellungsmerkmal trägt den Wünschen der manuellen Einstellung verschiedener Fahrzeugbenutzer Rechnung.
Eine alternative bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ohne das Trägergehäuse 20 ist in Figur 5 gezeigt. Das Tragergehäuse 20 ist nur notwendig, wo eine Abdeckung für das Kopfstützenkissen aufgenäht werden muß oder das Kissen 12 am Ort geschäumt ist.
Im Betrieb wird die Kopfstütze 10 wieder bei der Rückwärtsbewegung durch die Enden 78 und 82 der Stopstifte 74 und 76 begrenzt, aber in dem sie direkt gegen den Rahmen 14 stoßen. Entsprechend begrenzen die Enden 80 und 84 der Stopstifte 74 und 76 die Vorwärtsschwenkung der Kopfstütze 10 um den Querabschnitt 28 der Stange 22, in dem sie gegen die Enden der Schlitze 70 stoßen.
Eine andere alternative bevorzugte Ausführungsform ist in Figur 6 gezeigt. Diese Ausführungsform ist zu den oben beschriebenen identisch mit der Ausnahme, daß die Reibungsbuchse 40 insgesamt aus dem gekrümmten Abschnitt 60 gebildet ist, wodurch sie einen C-förmigen Querschnitt hat. Die Schrauben/Mutteranordnung 30 kann, wenn sie angezogen wird, den Träger 42 zum Ausüben von Mehrkraft gegen die Buchse 40 bei dieser Ausführungsform zwingen wegen des größeren Freiraumes zwischen dem Gehäuse 20 und dem Flansch 66 als bei den anderen gezeigten Ausführungsformen. Der Flansch 66 des Trägers 42 kann sich nachgiebig um die Kante 71 des Flansches 66 zu der durch gepunkte Linien in Figur 6 gezeigten Position biegen, wenn die Schrauben/Mutteranordnung 30 angezogen wird. Diese Biegung resultiert in eine kontinuierliche Federkraft durch den gekrümmten Abschnitt 68 gegen die Reibungsbuchse 40. Das Weglassen des Flanschabschnittes 62 der Buchse 40 ermöglicht einen weiten Bereich der Reibungseinstellung bei dieser Ausführungsform.
Die Kopfstütze 10 der vorliegenden Erfindung sieht eine einfache Schwenkstützenstruktur vor mit einem variablen Reibungswiderstand gegen die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung der Kopfstütze. Der Widerstand gegen die Schwenkbewegung kann durch die Wahl des besonderen Buchsenmateriales und durch das auf die Schrauben/Mutteranordnung 30 ausgeübte Drehmoment variiert werden.

Claims

1. Kopfstütze zum Anbringen auf einer Automibilrücklehne mit einer Stange (22), die auf der Rücklehne anzubringen ist und einen im allgemeinen horizontalen Anbringungsabschnitt (28) aufweist, einem Rahmen (14) mit einem Kissen (12) darauf; und Befestigungsmittel (30), das den Rahmen (14) auf den Anbringungsabschnitt (28) der Stange zum Vorsehen eines Reibungswiderstandes der Bewegung des Rahmens (14) um die Stange (22) zwischen zwei Grenzpositionen klemmt; dadurch gekennzeichnet, daß eine Reibungsbuchse (40) zwischen einem Anbringungsträger (42) und dem Rahmen (14) eingeschlossen ist, wobei die Buchse (40) einen gekrümmten Abschnitt (60) aufweist, der über den Anbringungsabschnitt (28) der Stange gestülpt ist; daß das Befestigungsmittel (30) den Anbringungsträger (42) an den Rahmen (14) zum Vorspannen der Reibungsbuchse (49) gegen die Stange klemmt zum Ausüben der Reibungskraft gegen die Stange, die dem Schwenken des Rahmens (14) um die Stange entgegenwirkt; und daß das Schwenken des Rahmens (14) um die Stange durch Stopmittel (74, 76), das an der Stange befestigt ist, beschränkt ist.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, bei der die Stange (22) zwei sich abwärts erstreckende Enden (24, 26) aufweist, wobei der horizontale Anbringungsabschnitt (28) dazwischen vorgesehen ist.

3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Stopmittel einen Stift (74, 76) aufweist, der durch eine Bohrung quer durch die Stange geht und davon hervorsteht, wobei der Träger (42) ausgerichtete Schlitze (70) dadurch aufweist, durch die der Stift (74, 76) vorsteht, der Stift dem Rahmen (14) oder dem Anbringungsträger (42) zum Begrenzen der Rotation der Kopfstütze (10) in die eine oder andere Richtung in Eingriff bringbar ist.

4. Kopfstütze nach Anspruch 3, bei der der Stift (74, 76) mit den Enden des Schlitzes (70) in dem Anbringungsträger 42 zum Begrenzen der Rotation der Kopfstütze in Eingriff bringbar ist.

5. Kopfstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Rahmen (14), der Träger (42) und die Reibungsbuchse (40) jeweils einen Flanschabschnitt (18, 16, 62) aufweisen, der mindestens ein ausgerichtetes Loch dadurch, das in einem Abstand von dem gekrümmten Abschnitt (60) vorgesehen ist, zum Durchlassen einer Schraube dadurch aufweist, wobei das Befestigungsmittel (30) eine Schraube und eine Mutter aufweist, die Schraube durch die ausgerichteten Löcher geht, die Schraube und die Mutter (30) gewindemäßig in Eingriff miteinander stehen zum Zusammenziehen der Flanschabschnitte (18, 16, 62) zum Vorspannen der Buchse (40) gegen die Stange (28), wobei die Reibungskraft proportional zu der Vorspannung ist.

6. Kopfstütze nach Anspruch 5, bei der die Reibungsbuchse (40) ein länglicher Streifen eines Plattenkunststoffmateriales mit einem J-förmigen Querschnitt ist, wobei der gekrümmte Abschnitt in (40) um den Anbringungsabschnitt (28) der Stange (22) gewickelt ist.

7. Kopfstütze nach Anspruch 5, bei der die Buchse (40) ein länglicher Streifen eines Kunststoffmateriales mit einem C-förmigen Querschnitt ist, das um den Anbringungsabschnitt der Stange gewikkelt ist.

8. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Stange (42) eine umgekehrte U-Form mit sich abwärtserstreckenden Armen (24, 26) ist, die zum sich in die Rücklehne Erstrecken angepaßt sind; die Reibungsbuchse (40) eine große und kleine Achse aufweist, die Buchse (40) entlang der großen Achse verlängert ist und den gekrümmten Abschnitt (60) und einen geraden Abschnitt (62) aufweist, die einen J-förmigen Querschnitt entlang der kleinen Achse bilden; der Rahmen (14) einen aufrechten Abschnitt (16) und einen Flanschabschnitt (18) zum Anbringen des Rahmens (14) an der Stange (22) aufweist; und der Anbringungsträger (42) einen Anbringungsabschnitt (66) und einen gekrümmten Klemmabschnitt (68) aufweist, wobei der Klemmabschnitt (68) über und um den gekrümmten Abschnitt (60) der Buchse und des Stangenanbringungsabschnittes (28) angeordnet ist; das Befestigungsmittel (30) den Flanschabschnitt (18) des Rahmens (14) mit dem Anbringungsabschnitt (66) des Trägers verbindet, den geraden Abschnitt (62) der Buchse (14) dazwischen einschließt zum Anbringen des Rahmens (40) 40 an der Stange (22).