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DE3912348C2 - - Google Patents

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Publication number
DE3912348C2
DE3912348C2 DE3912348A DE3912348A DE3912348C2 DE 3912348 C2 DE3912348 C2 DE 3912348C2 DE 3912348 A DE3912348 A DE 3912348A DE 3912348 A DE3912348 A DE 3912348A DE 3912348 C2 DE3912348 C2 DE 3912348C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
guide vanes
turbine
impeller
angle
bypass channels
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE3912348A
Other languages
English (en)
Other versions
DE3912348A1 (de
Inventor
Shunji Wako Saitama Jp Yano
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Honda Motor Co Ltd
Original Assignee
Honda Motor Co Ltd
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Filing date
Publication date
Application filed by Honda Motor Co Ltd filed Critical Honda Motor Co Ltd
Publication of DE3912348A1 publication Critical patent/DE3912348A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3912348C2 publication Critical patent/DE3912348C2/de
Granted legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01DNON-POSITIVE DISPLACEMENT MACHINES OR ENGINES, e.g. STEAM TURBINES
    • F01D17/00Regulating or controlling by varying flow
    • F01D17/10Final actuators
    • F01D17/12Final actuators arranged in stator parts
    • F01D17/14Final actuators arranged in stator parts varying effective cross-sectional area of nozzles or guide conduits
    • F01D17/16Final actuators arranged in stator parts varying effective cross-sectional area of nozzles or guide conduits by means of nozzle vanes
    • F01D17/165Final actuators arranged in stator parts varying effective cross-sectional area of nozzles or guide conduits by means of nozzle vanes for radial flow, i.e. the vanes turning around axes which are essentially parallel to the rotor centre line
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01DNON-POSITIVE DISPLACEMENT MACHINES OR ENGINES, e.g. STEAM TURBINES
    • F01D17/00Regulating or controlling by varying flow
    • F01D17/10Final actuators
    • F01D17/12Final actuators arranged in stator parts
    • F01D17/14Final actuators arranged in stator parts varying effective cross-sectional area of nozzles or guide conduits
    • F01D17/146Final actuators arranged in stator parts varying effective cross-sectional area of nozzles or guide conduits by throttling the volute inlet of radial machines or engines

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Supercharger (AREA)
  • Control Of Turbines (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbo­ lader nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine Turbine dieser Art ist nach der US-PS 47 29 715 bekannt. Bei dieser Turbine strömt das Abgas durch Umführungskanäle in den winkelverstellbaren Leitschaufeln.
Aufgabe der Erfindung ist es, den Wirkungsgrad einer solchen Turbine im Teillastbetrieb unabhängig vom Neigungswinkel der verstellbaren Leitschaufeln zu erhöhen.
Die Lösung dieser Aufgabe ist im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegeben.
Eine Weiterbildung der Erfindung ist in dem Unteranspruch angegeben.
Die Erfindung wird im folgenden an Ausführungsbeispielen unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt durch einen Abgasturbolader mit einer Turbine einer ersten Ausführungs­ form;
Fig. 2 eine Teilansicht in Richtung eines Pfeils II in Fig. 1;
Fig. 3 in einer der Fig. 2 entsprechenden Ansicht eine Turbine einer zweiten Ausführungsform.
Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Turbine 12 variabler Verdrän­ gung für einen Abgasturbolader mit einem Kompressor 13. Der Ab­ gasturbolader weist ein die Turbine 12 aufnehmendes Turbinen­ gehäuse 14 und ein den Kompressor 13 aufnehmendes Kompressor­ gehäuse 15 auf. Das Turbinengehäuse 14 und das Kompressor­ gehäuse 15 sind durch ein zwischen ihnen angeordnetes zentra­ les Gehäuse 16 fest miteinander verbunden.
Die Welle 23 kann durch ein mit ihrem in Fig. 1 linken Ende verbundenes Laufrad 35 um ihre Achse gedreht werden. Das Laufrad 35, die Welle 23 und das Turbinenschaufelrad 22 sind daher gemeinsam mitein­ ander drehbar. Die Welle 23 dient als Ausgangswelle der Turbine 12.
In den Spielkanal 36 eingeleitete Abgase werden durch die variablen Düsen 38 und Umführungs­ kanäle 43 als verwirbelte Strömung zum Laufrad 35 geführt, wodurch dieses in Rotation versetzt wird. Danach werden die Abgase durch den Axialkanal 37 in den Schalldämpfer geleitet.
Fig. 2 zeigt die Turbine 12 in Richtung eines Pfeils II in Fig. 1, wobei jedoch das Turbinengehäuse 14 aus Über­ sichtlichkeitsgründen weggelassen ist. An der Basisplatte 33 sind abwechselnd feste Leitschaufeln 39 und verstellbare Leitschaufeln 40 in kreisförmiger Anordnung konzentrisch zum Laufrad 35 befestigt. Die festen Leitschaufeln 39 sind im wesentlichen flügelförmig ausgebildet, d. h. sie werden von ihrer Wurzel zu ihrem freien Ende hin fortlaufend spitzer. Sie sind durch Schweißen oder anderweitig so an der Basisplatte 33 befestigt, daß sie in Umfangsrichtung verlaufen. Die verstellbaren Schaufeln 40 sind ebenfalls im wesentlichen flügelförmig ausgebildet und mit ihrer Wur­ zel am inneren Ende je einer Welle 41 befestigt, die dreh­ bar so durch die Basisplatte 33 verläuft, daß die verstell­ baren Leitschaufeln 40 in Umfangsrichtung verlaufen.
Mit einer (nicht dargestellten) Betätigungseinrichtung ge­ koppelte Gelenke 42 sind mit den Außenenden der Wellen 41 verbunden. Wenn die Wellen 41 durch die Betätigungseinrich­ tung über die Gelenke 42 gedreht werden, so werden die ver­ stellbaren Leitschaufeln 40 mit den Wellen 41 um die Achsen dieser Wellen 41 verstellt. Die variablen Düsen 38 sind je­ weils zwischen der radial inneren Oberfläche des freien Endes einer der festen Leitschaufeln 39 und der radial äußeren Oberfläche des freien Endes einer benachbarten ver­ stellbaren Leitschaufel 40 ausgebildet. In den festen Leit­ schaufeln 39 ist jeweils ein im wesentlichen radialer Umführungskanal 43 vorgesehen, der ein radial inneres offenes Ende im Bereich des Laufrades 35 hat und unter einem vorgegebenen Winkel in bezug auf das Drehzentrum des Laufrades 35 geneigt ist. Diese Umführungskanäle 43 umgehen die entsprechenden variablen Düsen 38, so daß die Abgase immer vom Spiralkanal 36 durch die Umführungskanäle 43 zum Laufrad 35 strömen können.
Der Abgasturbolader arbeitet folgendermaßen:
In Abhängigkeit von den Betriebszuständen des Motors be­ tätigt die Betätigungseinrichtung die Gelenke 42, um die Winkel der verstellbaren Leitschaufeln 40 einzustellen, wodurch wiederum die Öffnung der variablen Düsen 38 einge­ stellt wird. Gemäß Fig. 2 sind die variablen Düsen 38 voll­ ständig geschlossen, wenn die freien Enden der verstellbaren Leitschaufeln 40 gegen die entsprechenden freien Enden der festen Leitschaufeln 39 gehalten werden. Selbst wenn die variablen Düsen 38 vollständig geschlossen sind, wird jedoch der Spiralkanal 36 durch die Umführungskanäle 43 mit dem das Laufrad 35 umgebenden Raum in Verbindung gehalten. Die Umführungskanäle 43 legen daher eine Minimalöffnung fest, über die der Spiralkanal 36 mit dem das Laufrad 35 umgebenden Raum in Verbindung steht.
Vom Abgaseinlaß 14b in den Spiralkanal 36 der Turbine 12 eingeleitete Abgase werden durch die Umführungskanäle 43 unter einem vorgegebenen Winkel gegen das Drehzentrum des Laufrades 35 geführt. Sind die variablen Düsen 38 in den Hälsen 36a auch nur geringfügig geöffnet, so werden die Ab­ gase im Spiralkanal 36 auch durch die variablen Düsen 36 auf das Laufrad 35 gerichtet. Die durch die variablen Düsen 38 und die Umführungskanäle 43 geführten Abgase versetzen das Laufrad 35 in Drehung. Rotiert das Laufrad 35, so wer­ den die Welle 23 und das Turbinenschaufelrad 22 gemeinsam in Drehung versetzt, so daß der Kompressor 13 Luft ver­ dichten kann.
Die Umführungskanäle 43 gewährleisten eine Minimalöffnung zwischen dem Spiralkanal 36 und dem das Laufrad 35 umgeben­ den Raum. Daher kann eine ausreichende Abgasmenge durch die Umführungskanäle 43 strömen und unabhängig vom Neigungs­ winkel der verstellbaren Leitschaufeln 40 unter einem bestimmten Winkel auf das Laufrad 35 auftreffen. Unabhängig von der Winkelstellung des Laufrades 35 und dem Neigungs­ winkel der verstellbaren Leitschaufeln 40 wird daher die Energie der zugeführten Abgase wirksam in Rotationsenergie des Laufrades 35 überführt, so daß ein hoher Turbinenwir­ kungsgrad im Teillastbetrieb gewährleistet ist. Die Umführungs­ kanäle 43 können ohne Erhöhung der Anzahl der verstellbaren Leitschaufeln 40 sowie der festen Leitschaufeln 39 realisiert werden. Im Bedarfsfall können in jeder der festen Leitschaufeln 39 mehrere Umführungskanäle 43 vorgesehen werden. Ähnliche Um­ führungskanäle können auch in den verstellbaren Leitschau­ feln 40 vorgesehen werden. Die Turbine 12 ist bei alledem einfach aufgebaut und kann billig hergestellt werden.
Der Spiralkanal 36 hat eine Minimalöffnung zu dem das Lauf­ rad 35 umgebenden Raum, ohne daß in einer seiner Wandflächen Stufen oder ähnliche Elemente zum Abstoppen der verstell­ baren Leitschaufeln 40 vorgesehen sind. Die Umführungskanäle 43 können mittels eines relativ einfachen Verfahrens her­ gestellt werden. Dabei ist für die äußeren Profile der Leit­ schaufeln 39, 40, welche zusammen die variablen Düsen 38 bilden, keine hohe Genauigkeit erforderlich. Die Turbine 12 kann daher mittels eines einfachen Verfahrens hergestellt werden. Die Umführungskanäle 43 sind sehr dauerhaft, da sie von den verstellbaren Leitschaufeln 40 unabhängig sind.
Fig. 3 zeigt eine Turbine 112 gemäß einer zweiten Ausfüh­ rungsform, in der gleichen Richtung wie die Turbine 12 in Fig. 2 gesehen. Diejenigen Teile der Turbine 112 nach Fig. 3, welche mit den Teilen der Turbine 12 identisch sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden im fol­ genden nicht genauer beschrieben.
Gemäß Fig. 3 haben die festen Leitschaufeln 39 jeweils eine Ausnehmung 39a im Bereich ihrer Wurzel. Eine Oberfläche der festen Leitschaufeln 39, welche die jeweilige Ausneh­ mung 39a begrenzt, sowie eine gegenüberstehende Oberfläche im Bereich der Wurzel einer benachbarten verstellbaren Leit­ schaufel 40 bilden zwischen sich einen Umführungskanal 143.
Dieser Umführungskanal 143 hat ein offenes Ende im Bereich des Laufrades 35, das unter einem vorgegebenen Winkel zum Drehzentrum des Laufrades 35 geneigt ist. Die Umführungs­ kanäle 143 ermöglichen eine Strömung von Abgasen vom Spi­ ralkanal 36 zum Drehzentrum des Laufrades 35 unter einem be­ stimmten Winkel.
In der Turbine 112 sind in einer Wandfläche des Spiral­ kanals 36 (nicht dargestellte) Stufen vorgesehen, welche einen minimalen Anstellwinkel der verstellbaren Leitschaufeln 40 festlegen, wodurch eine Minimalöffnung der variablen Düsen 38 festgelegt wird, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Selbst wenn die Öffnung der variablen Düsen 38 minimal ist, können daher Abgase im Spiralkanal 36 durch die Um­ führungskanäle 38 sowie die variablen Düsen 38 zum Lauf­ rad 35 strömen.
Da die die Umführungskanäle 143 bildenden Ausnehmungen 39a in besonders einfacher Weise in den festen Leitschaufeln 39 ausgebildet werden können, bietet die Turbine 112 Vorteile gegenüber der Turbine 12 gemäß den Fig. 1 und 2. Werden die variablen Düsen 38 auf ihren Minimalwert geöffnet, so wer­ den Abgase im Spiralkanal 36 durch die Umführungskanäle 43 und die variablen Düsen 38 auf das Laufrad 35 geleitet. Selbst bei minimaler Öffnung der variablen Düsen 38 wird daher ein hoher Turbinenwirkungsgrad erreicht, wobei der Motor ausreichend überladen wird, wenn er im Bereich kleiner Drehzahlen arbeitet.

Claims (2)

1. Turbine (12; 112) für einen Abgasturbolader mit festen Leitschaufeln (39) und winkelverstellbaren Leitschaufeln (40), die abwechselnd ringförmig zwischen einem Spiral­ kanal (36) und einem Laufrad (35) angeordnet sind, bei der zwischen den festen Leitschaufeln (39) und den winkel­ verstellbaren Leitschaufeln (40) in Abhängigkeit von der Winkelstellung der winkelverstellbaren Leitschaufeln (40) variable Düsen (38) gebildet sind und bei der den Spiralkanal (36) mit dem Laufrad (35) verbindende Umführungskanäle (43; 143) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Umführungskanäle (43; 143) in den festen Leitschaufeln (39) ausgebildet sind und ihre Auslässe unter einem vorgegebenen Winkel zum Laufrad (35) weisen.
2. Turbine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umführungskanäle (143) durch Ausnehmungen (39a) zwischen jeweils einem Ende einer festen Leitschaufel (39) und einem benachbarten Ende einer winkelverstellbaren Leit­ schaufel (40) gebildet sind.
DE3912348A 1988-04-15 1989-04-14 Verdraengerturbine mit variabler verdraengung Granted DE3912348A1 (de)

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JP63094073A JPH0759881B2 (ja) 1988-04-15 1988-04-15 可変容量タービン

Publications (2)

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DE3912348A1 DE3912348A1 (de) 1989-10-26
DE3912348C2 true DE3912348C2 (de) 1992-12-17

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DE (1) DE3912348A1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19752534C1 (de) * 1997-11-27 1998-10-08 Daimler Benz Ag Radialdurchströmte Abgasturboladerturbine
DE102007042443A1 (de) * 2007-09-06 2009-03-12 Siemens Ag Leitapparat für eine Strömungsmaschine

Families Citing this family (25)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2696210B1 (fr) * 1992-09-25 1994-10-28 Turbomeca Système de réglage des conditions d'alimentation en air d'une turbomachine, compresseur centrifuge comportant un système de réglage et groupe auxiliaire de puissance comportant un tel compresseur.
EP1201881B1 (de) * 2000-10-31 2005-12-07 Otto Blank Abgasturbolader
GB0111681D0 (en) * 2001-05-11 2001-07-04 Holset Engineering Co Turbo charger with waste gate
EP1400658A1 (de) * 2002-09-20 2004-03-24 BorgWarner Inc. Turbolader
US6767185B2 (en) * 2002-10-11 2004-07-27 Honeywell International Inc. Turbine efficiency tailoring
US7150151B2 (en) * 2002-11-19 2006-12-19 Cummins Inc. Method of controlling the exhaust gas temperature for after-treatment systems on a diesel engine using a variable geometry turbine
US7207176B2 (en) * 2002-11-19 2007-04-24 Cummins Inc. Method of controlling the exhaust gas temperature for after-treatment systems on a diesel engine using a variable geometry turbine
JP5140135B2 (ja) * 2004-05-06 2013-02-06 カミンズ インコーポレーテッド 可変幾何学的形態タービンを使用する内燃機関におけるあと処理システム用の排ガスの温度を決定する可変幾何学形態ターボ過給機及びシステム
JP4634319B2 (ja) * 2006-02-23 2011-02-16 アイシン高丘株式会社 タービンハウジング
US7481056B2 (en) * 2006-03-30 2009-01-27 Blaylock Jimmy L Turbocharger with adjustable throat
JP2009228479A (ja) * 2008-03-19 2009-10-08 Toyota Motor Corp ターボチャージャ
DE102008032930A1 (de) * 2008-07-12 2010-01-14 Bosch Mahle Turbo Systems Gmbh & Co. Kg Abgasturbolader für ein Kraftfahrzeug
US8702381B2 (en) 2008-12-11 2014-04-22 Borgwarner Inc. Simplified variable geometry turbocharger with vane rings
DE102009020591B4 (de) * 2009-05-09 2021-01-07 BMTS Technology GmbH & Co. KG Ladeeinrichtung mit einer variablen Turbinengeometrie, insbesondere Abgasturbolader eines Kraftfahrzeuges
KR101619334B1 (ko) 2009-12-07 2016-05-10 볼보 라스트바그나르 아베 베인 이동 조절 스크루
JP5524010B2 (ja) 2010-09-30 2014-06-18 三菱重工業株式会社 可変容量タービン
DE102010047252A1 (de) * 2010-10-04 2011-12-01 Voith Patent Gmbh Leitapparat
US9464635B2 (en) * 2011-03-24 2016-10-11 Pierburg Pump Technology Gmbh Mechanical coolant pump
DE102011075794A1 (de) * 2011-05-13 2012-11-15 Bosch Mahle Turbo Systems Gmbh & Co. Kg Variable Turbinen-/Verdichtergeometrie
JP5579145B2 (ja) * 2011-09-28 2014-08-27 三菱重工業株式会社 ターボチャージャ用ノズルベーン開度規制ストッパ構造
DE102012001236B4 (de) * 2012-01-18 2024-10-24 Ihi Charging Systems International Gmbh Leiteinrichtung für eine Turbine eines Abgasturboladers
US9057280B2 (en) * 2012-01-31 2015-06-16 Honeywell International Inc. Contacting vanes
EP2792870B1 (de) * 2013-04-17 2018-08-22 BMTS Technology GmbH & Co. KG Abgasturbolader mit Verstellantrieb
KR20150050673A (ko) * 2013-10-30 2015-05-11 현대자동차주식회사 가변 지오메트리 터보 시스템
US10502232B2 (en) * 2018-03-01 2019-12-10 Garrett Transportation I Inc. Turbocharger compressor having adjustable trim mechanism including swirl inducers

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH127459A (de) * 1922-11-07 1928-09-01 Escher Wyss Maschf Ag Leitrad für Kreiselpumpen.
AT342425B (de) * 1976-05-12 1978-04-10 Vogel Pumpen Selbstansaugende kreiselpumpe
DE3675605D1 (de) * 1985-07-17 1990-12-20 Geoffrey Light Wilde Variabler einlass fuer eine radialturbine.
JPS62282126A (ja) * 1986-05-30 1987-12-08 Honda Motor Co Ltd タ−ビンの可変ノズル構造
JPS63183207A (ja) * 1987-01-23 1988-07-28 Honda Motor Co Ltd 可変容量式タ−ビン

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19752534C1 (de) * 1997-11-27 1998-10-08 Daimler Benz Ag Radialdurchströmte Abgasturboladerturbine
FR2771447A1 (fr) 1997-11-27 1999-05-28 Daimler Benz Ag Turbine a flux radial de turbocompresseur a gaz d'echappement
US6050775A (en) * 1997-11-27 2000-04-18 Daimlerchrysler Ag Radial-flow exhaust-gas turbocharger turbine
DE102007042443A1 (de) * 2007-09-06 2009-03-12 Siemens Ag Leitapparat für eine Strömungsmaschine

Also Published As

Publication number Publication date
JPH01267303A (ja) 1989-10-25
JPH0759881B2 (ja) 1995-06-28
DE3912348A1 (de) 1989-10-26
US4927325A (en) 1990-05-22

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