DE3331620A1

DE3331620A1 - Hermetisch dichte steckverbindung mit steckerteil und steckeraufnahme fuer eine implantierbare medizinische einrichtung

Info

Publication number: DE3331620A1
Application number: DE19833331620
Authority: DE
Inventors: Mir Pittsburgh Penn. Imran; Vernon Leroy Leechburg Penn. Speicher
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1982-09-03
Filing date: 1983-09-01
Publication date: 1984-03-15
Also published as: GB2127629A; JPS59131368A; DE8325192U1; NL8303070A; GB8323547D0

Description

25321

MIECZYSLAW MIROSWSKI

Owings Mills, Maryland (V.St.A)

Beschreibung

Hermetisch dichte Steckverbindung mit Steckerteil und Steckeraufnahme für eine implantierbare medizinische Einrichtung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft die Verbindung von Elektrodenzuleitungen mit dem Gehäuse einer implantierbaren medizinischen Einrichtung, bespielsweise eines Herzschrittmachers, eines
Defibrillators und/oder eines Kardioverters

Stand der Technik

In den letzten Jahren sind implantierbare medizinische Einrichtungen entwickelt worden, die auf verschiedene krankhafte Zustände des Herzens oder auf Herzrhythmusstörungen mediziniscn| wirksam ansprechen. Zu diesen Einrichtungen gehören Einrichtung« zum elektriscnen Stimulieren des Herzens beim Auftreten eines : derartigen krankhaften Zustandes oder einer derartigen Rhythmus'; störung. Die allgemein bekannten Einrichtungen dieser Art umfas-, sen Herzschrittmacher, Defibrillatoren, -Xardioverter usw.
Diese Einrichtungen besitzen eine oder mehrere implantierbare u; mit dem Kerzen in Berührung stehende Elektroden, eine in einem
Behältnis vorgesehene, elektrische Schaltunganordnung und
Elektrodenzuleitungen, die die Elektroden mit der in dem Behältnis befindlichen Schaltungsanordnung verbinden. Da die ganze
Elektrodenanordnung, die Klektrodenzuleitungen und das Behältnis vollständig implantierbar sind, ist es wichtig, daß die Verbindung zwischen den Klekcrodenzuleitungen und dem Behältnis eine
Abdichtung gegen einen i-Jintritt von Körner cluidon, einschlieöl i-·

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von Gasen, bewirkt, v/eil cierärciao Fluide die "elektrischer. Verbindungen und die in den Behältnis angeordnete, elektrische Schaltungsanordnung beeinträchtigen könnten.

Typische elektrische Verbindungsanordnungen für implantierbare Herzstimulator«!^, beispielsweise automatische üefibrillatoren, sind in der deucscnen Patentanmeldung P 3ü' J5 070. D des Anmelders vom 2. Juli 1üoü (DiC-OS 30 25 070) dem auf den Anmelder übertragenen US-Patent 4 262 673 angegebe. Diese Verbindungsanordnungen umfassen eine Steckeraufnahme, die aus einem biologischen inerten, nicntleitenden Werkstoff besteht und mit dem Deckel eines 'Herzstimulatorgehäuses einstückig ist und Anschlußteilöffnungen enthält, in die an den •Elektrodenzuleitungen vorgesehene Anschlußstifte eingesteckt v/erden. Dabei v/erden die Anschlußstifte der Elektrodenzuleitungen in Anschlußbuchsen der Steckeraufnahme gesteckt und mit Schrauben daran befestigt.

Verschiedene Verbindungsanordnungen für Herzschrittmacherlektroden sind in den US-PSen 3 253 b^5, 3 760 332 und 4 027 678 angegeben.

Die in letzter Zeit gemacnten Fortschritte bei Herzstimulatoren haben zur Entwicklung von implantierbaren Einrichtungen geführt, die imstande sind, einen Herzzustand zu erfassen und das Herz in verschiedenen Betriebsarten zu stimulieren. Zu diesen Betriebsarten gehören eine Herzschrittmacherfunktion, eine Kardioverterfunktion und eine Automatikdefibrillatorfunktion. Ein derartiger Herzstimulator für mehrere Betriebsarten ist in der deutschen Patentanmeldung P 32 33 718.3 des Anmelders vom 1ö. Februar 1^8ζ ues (DK-OS 32 33 718) Anmelders beschrieben. Für derartige Hinrichtungen·für mehrere Betriebsarten sind im allgemeinen npiirere Elektroden und mehrere Elektrodenzuleitungen erforderlich. Beispielsweise können für die in der vorgenannten Anmeldung besprochenen Herzstimulatoren ainc Vor.'iof-Sc;hrittrr_lac!ioroln^:-:i._rot;o, t:ino ilerzkanmcr-Schrittriacnerolektrodo, ^v.'tii ;jeLiJ--r i_U ator^iektrodcn und zwei Herzfrequenz-Meßelektroden erforderlicn sein.

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Es müssen aioo "3'echs* Elektroden" über sechs Elektrodenzuleitungen mit dem behältnis verbunden v/erden, das die elektrische Schaltungsanordnung einer derartigen Einrichtung für mehrcre Betriebsarten enth.'ilt.

Angabe der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft nun eine hermetisch dichte Steckverbindung mit einem Steckerteil und einer Steckeraufnahme für implantierbare medizinische Einrichtungen. Die. Erfindung ist mit·besonderem Vorteil auf implantierbare Herzstimulatoren anwendbar, die_ für mehrere Betriebsarten geeignet sind und bei denen mehrere Elektrodenzuleitungen mit einer elektrischen Schaltungsanordnung verbunden werden müssen, die in einem Behältnis angeordnet ist, das im Körper eines Trägers implantiert werden soll. Es versteht sich, daß die Anzahl der Elektrodenzuleitunqen je nach den Betriebsarten der implantierbaren medizinischen Einrichtung variieren kann.

Gemäß der Erfindung umfaßt ein Behältnis ein Gehäuse, das die elektrische Schaltungsanordnung zum überwachen und Beeinflussen des Herzens cics Patienten enthält. Eine Steckeraufnanme, die aus einem elektrisch nichtleitenden und gegenüber Körpermedien inerten Werkstoff besteht, ist einstückig mit dein Gehäuse "ausgebildet und vorzugsweise an dessen Deckel angeformt. Die Steckeraufnahme enthält elektrische Anschlußteile, beispielsweise Anschlußbuchsen, die über Durchführungen -nit der in dem Behältnis befindlicnen Schaltungsanordnung verbunden sind. Die L'iektroaenzuleitungen. sind mit Steckerte'ilen verbunden, die elektrische .Anschlußteile, beispielsweise Anschlußstifte, besitzen, ei ic in die? Anschlußbuchsen der Steckeraufnahme eingesteckt './orJon. In einor bevorzugten Ausführungöfor:n der Erfindung sind //./oi Stecker teile vorgesehen, die r.it je drei Elektrorionzuleitun'jen verbunden und in die .Stuckerauiina::"·.! einsteckbar sind. Maturlici kann man je nach der Anzanl !or erforderlichen EleKtzrodünzuloitunuon, dorr, Hausbedarf unc natürlich der Anzanl der -'■itriab.jürtcn eier i:r.plantierbaren Einrichtung aucn eine gröbere o^-jr r:loin«r·? Anzahl von Steckerteilen verwenden.

STeckcfT-o.tr unY ιΜ.ΐ· " ton k. er auf η ^ tine li.nben zueinanaer komplementäre Dich Lfläcnen, und die Anschlußteile sind von O-Ringen uinqebcn, so JaR Δίο Anschlußteile und das Innere des Gehäuses gegenüber rien umgeoenden Köroerfluiden abgedichtet sind.

iiur zuverlässigen Verbindung eines Steckerteils und einer Stockeraufnähme ist eine Schraubverbindung vorgesehen. Der Steckerteil ist von dem Schaft einer Schraube durchsetzt, die in eine Gewindeöffnung der Steckeraufnähme eingeschraubt ist. Der Schraubenkopf hat einen so großen Durchmesser, daß mindestens ein Teil des Schraubenkopfes sich über der Verbindung zwischen den ·'Anschlußteilen des Steckerteils und der Steckeraufnahme erstreckt. Infolgedessen ist eine Druckkraft wirksam, deren Vektor mit den Verbindungen zwiscnen den Anschlußstiften und den Anschlußbuchsen im wesentlichen flucntet. Infolge dieses fluchtenden Kraftvektors sind der Steckerteil und die Steckeraufnahme zuverlässig, aber lösbar miteinander verbunden.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer zuverlässigen Verbindung zwischen den Elektrodenzuleitungen und dem Gehäuse unter Durchführung einer minimalen Anzahl von Schritten. Im allgemeinen werden während der Operation zunäcnst die Elektroden im Körper des Trägers implantiert und die Elektrodenzuleitungen mit ihren proximalen Enden an dem Gehäuse befestigt. Infolgedessen müssen die Verbindungen zwischen den Elektrodenzuleitungen und dem Gehäuse schnell durchgeführt werden, und dürfen dafür keine komplizierten Verbindungsmaßnahmen erforderlich sein, insbesondere wenn mehrere Elektrodenzuleitungen vorhanden sind.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin , eine zuverlässige Verbindung zwischen den Elektrodenzuleitungen und dem Gehäuse mit Hilfe einer minimalen Anzahl von Teilen herzustellen. Gemäß der Erfindung ist für '..jeden Steckerteil nur ein einziger, einfacher Hofestigungsteil erforderlich,, der eine zuverlässige mechanische: Verbindung von mehreren Elektrodenzuleitungen mit dem Gehäuse gewährleistet.

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Ferner Hat di<j "Erf inclung die /vii'fgabe, eine elektrische Verbindungsoinric.-itunq zu schaffen, mit der zwischen den elektrodenzuleitungcn - und der in dom Gehäuse befindlichen Schaltungsanordnung eine Verbindung herstellbar ist, die von der Umgebung isoliert ist. Diese zuverlässige Verbindungseinrichtung verhindert ein !-;in^ickern von Fluiden, welche die Leitfähigkeit der Verbindung beeinträchtigen könnten, und vermeidet ein Auftreten von Korrosion, so daß der Steckerteil leicht von 'dem Gehäuse abgenommen werden kann, wenn eine Instandsetzung jemals notwendig sein sollte.

Ferner besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, zwischen mehreren Elektrodenzuleitungen und einem Gehäuse eine Verbindung in relativ kleinenr'Raum herzustellen. Dabei soll auch eine relativ große Anzahl von Elektrodenzuleitungen mit dem Gehäuse verbindbar sein, ohne daß dessen Abmessungen beträchtlich vergrößert werden. Gemäß der Erfindung wird der vorhandene Kaum optimal ausgenutzt, so daß mehrere, beispielsweise sechs oder mehr Elektrodenzuleitungen, mit dem Gehäuse verbunden werden können, ohne daß dessen Abmessungen beträchtlich vergrößert werden.

Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachstehenden Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen hervor.

Kurze Beschreibung'der Zeichnungen

Die Figur 1 zeigt in Draufsicht zwei 'Elektroden-Steckerteile, die an der Steckeraufnahme einer implantierbaren medizinischen Einrichtung befestigt sind.

Figur 2. zeicht in einer Vorderansicht eine Steckverbindung mit Steckerteil und Steckeraufnahme.

Figur 3 zeigt schaubildlich mit auseinandergezogenen Teilen die .-aus dem Steckerteil und der Steckeraufnahme bestehende ^Steckverbindung.

Figur 4 zeigt als Detail einen Anschlußstift und eine Anschlußbuchse nach einer Ausf'Ihrungsform der Erfindung.

Figur ο zeigt als Einzelheit einen Anschlußstift und eine Anschlußbuchse noch einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

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Bevorzugte /lusführung^fortfi rl· ή* K'r'rinrfüng"

Die Erfindung betrifft eine implantierbare medizinische Einrichtung 1 zum Stimulieren des Herzens des Trägers. Die implantierbare medizinische Anordnung besitzt ein Behältnis 3 mit einem Gehäuse 5 und einer Steckeraufnahme 7. In dem Gehäuse ist eine elektrische Schaltungsanordnung 9 vorgesehen, die zum Beeinflussen dos Herzens eines Trägers in einer oder mehreren Betriebsarten dient. Die Steckeraufnahme 7 besteht aus einem elektrisch -nichtleitenden, biologisch inerten Werkstoff *und ist vorzugsweise einstückig mit dem Deckel 12 des Gehäuses 5 formgepreßt. DiG Steckeraufnähme 7 enthält elektrische Anschlußteile 11, beispielsweise mit Anschlußbuchsen, die sich von der Außenfläche der Steckeraufnahme in diese erstrekken und durch elektrische Durcnführungen 13 mit der elektrischen Schaltungsanordnung y verbunden sind, die sich in dem Gehäuse befindet. Die Steckeraufnahme 7 besitzt ferner mehrere Aufnahme-Öffnungen 15, in denen je ein Steckerteil 17 an der Steckeraufnahme 7 befestigt werden kann. Ks sind zwei Steckerteile 17 gezeigt, die Anschlußteile 19 mit Anschlußstiften besitzen, die von der Dichtfläche 21 des Steckerteils vorstehen und satt passend in den buchsenförmigen Anschlußteilen 11 der Steckeraufnanme 7 stecken. Jeder Steckerteil 17 besitzt eine Schraube 23, mit der der Steckerteil 17zuverlässiq, aber lösbar, an der Steckeraufnanme 7 festgeschraubt ist. Mit den Steckerteilen 17 ist je ein Kabel 25 verbunden, das Elektrodenzuleituhgen 27 enthält, die an den Anschlußstifrten befestigt sind.

Das Gehäuse 5 besitzt einen Gehäusekörper 10 und einen Deckel 12 und enthält eine elektrische Schaltungsanordnung 9, die das Herz eines Patienten in einer oder mehreren ftetrieusarten beeinflussen kann. ;)ie in aem Gehäusekörper enthaltene eiektriscne Schaltungsanordnung kann für eine Herzschrittmacher funktion, für die Karoioversion -und/oder die Defibrillation geeignet sein.Beispielsweise Kann in dem Gehäuse eine elektrische Schaltungsanordnung β dor in _ier DB-OS 32 3 3 angcgejjcnen Art oder der in uor :α:-ΟΓ. 30 2b 070 und der (JS-PS 4 2o2 fa73 angegebenen Art vorgesehen nein.

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Gemäß die:;en* V-3*rViiruf funtli'ciiuhfjan kann das Gehäuse ein nicht 'jezuiytes Τιιιη.·η reh.'iusc besitzen, das von der Umgebung härmetiυch jbqnd Leu t'_-t; i:;t. Ivr < ich.'iuscdeckel 12 ist mil: dem C'-chäusokörpor H) unter HLldunq einer hermetisch abgedichteten Kimiiir-r Vi; r (<i iti'i· mi . Hof; < IfIi.'in si: 'j besteht vorzugsweist: aus Titan, damit gow/ihrlnistct i:st, <laü dna -JuIiJi use gegenüber den Körpergasen und anueren Körperfluiden an der Implantationsstelle genügend inert ist.

Auf dem Gehäuse 5 ist eine Steckeraufnahme 7 montiert die' vorzugsweise aus formgepreßten Kunststoff, wie Epoxid-. oder Polyuretnanharz und/oder jeden¹ anderen Werkstoff besteht, dar elektrisch nichtleitend und gegenüber den Körnermedien allgemein inert ist. Die üteckcraufnähme 7 ist vorzugsweise an das Gehäuse, insbesondere an den Gehäuscdeckel ΛΙ, direkt angeformt und mit ihm einstückig.

•Die Steckeraufnahme 7 ist in ihren Abmessungen dem Gehäusedecxel 12 im wesentlichen angepaßt. Die Steckeraufnahme 7 besitzt eine im wesentlichen ebene Dichtfläche 29, an die die Dichtflächen 21 der Steckerteile in der nachstehend bescnxiebenen Weise satt pausend angelegt werden können. Die Dichtfläcne 2y der Stöckeraufnähme und die Dicntflachen 21 der Steckerteile bewirken in der nachstehend beschriebenen Weise eine Abdichtung -Tcqen einen Eintritt von Körpermedien, die die Anschlußverbindungen und die im Innern des Gehäuses vorhandene Schaltungsanordnung beeinträcntigen könnten.

In der Steckeraufnahme 7 sind mehrere in sie eingeformete elektrische Anscnlußteile 11 beispielsweise in form von elektriscn leitenden Anscnlußbucasen J1 vorgesenen. (Zwei Ausfünrungsformen mit Anschlußbuchsen sind in den Figuren 4 und 5 dargestellt.) Die Anschlußbuchsen 31 bestehen vorzugsweise aus Titan und sind im Querschnitt im w-iüoitlichan kreisförmig und mit einer Bohrung 33 ausgebildet, in die ein zugeordneter Anschlußstift 1ύ eines Steckertoils 17 zuverlässig eingesteckt werden kann. Die bohrung 33 jeder Anschlußbuchse ist zur Außenseite uer Steckeraufnahme 7 durch eine in dieser ausgebildete Bohrung Jj hin offen.

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i)io iioiiruncr J3--dor-'/-.nr-^¹-.i\iⁿ.:!'vchoc erstreckt; sich nicht durch die? ganze AnschLuP.buc.inn, sondern ist durch einen Buchsenboden 3 7 begrenzt, der in aar nachstehend beschriebenen Weise von einer elektrischen Durchführung 13 getragen wird.

Die in der Steckeraufnahme vorgesehenen Anschlußbuchsen können von einer von zwei 7irten sein. Jede Anschlußbuchse 31 der in Figur 4 gezeigten ersten Art, besitzt einen an ihrem Umfang im wesentlichen ringförmig geschlossenen, zylindrischen Teil. In .eine derartiae Anschlußbuchse kann ein an dem Steckerteil 17 vorgesehener Steckerstift 19 eingesteckt werden, der bei 3y gegabelt ist und im Querschnitt einen etwas größeren Durchmesser hat als die Anschlußbuchse 31, so daß beim Einstecken des Anschlußstiftes 19 in die Anschlußbuchse die beiden Schenkel des Anschlußstiftes federnd zueinander hin gedrückt werden und dadurch eine zuverlässige Verbindung gewährleistet wird.

In der Anschlußbuchse 31' der in der Figur 5 gezeigten, zweiten Ausführungsform ist der zylindrische Teil der Anschlußbucnse in Segmente 32 unterteilt. Der mit dieser Anschlußbucnse zusammenwirkende Anschlußstift 19' hat im Querschnitt einen etwas größeren Durchmesser als die von den Segmenten 3/ begrenzte Bohrung 33', so daß die Segmente 32 federnd gegen den in die Anscnlußbuchse 31' gesteckten Anschlußstift 19' drücken. In dieser Ausfünrungsform müssen die Segmente 32 etwas im Abstand'von der in der Steckeraufnahme 7 vorgesehenen Bonrung 35' angeordnet, sein, damit beim Einstekken des Anschlußstiftes 19' in die Anschlußbuchse 31' deren Segmente 32 sich etwas radial auswärts bswegen können. Dabei können die Segmente 32 der Anschlußbuchse 31' dieser Ausführungsform am offenen Ender der Anschlußbuchse eine ringförmige Lippe oder nippe (nicht gezeigt) besitzen, die beim Einstecken des"*Änschlußstiftes Iy¹ an diesem angreift und von ihm auswärts gedrückt wird.

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Durch die elektrischen Durchführungen 13 sind die in der Steckeraufnahme 7 vorgesehenen Anschlußteile 11 mit der Schaltungsanordnung 3 verbunden, die in dem Gehäuse vorgesehen ist. Jede Durchführung 13 besitzt einen Stopfen 41, der von einer zentralen öffnung durchsetzt ist und aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff, beispielsweise einem keramischen Werkstoff, besteht. Der Stopfen 41 besitzt einen zylindrischen Schaftteil 43, der sich durch den Deckel 12 des Gehäuses in dessen Innenraum erstreckt. Der Keramikstopfen 41 ist unter Bildung einer Abstützfläche4 5 für einen Flansch 47 abgesetzt, der in der Steckeraufnahme 7 eingeformt ist. Der Flansch 47 besitzt einen Schaftteil 49, der sich in das Gehäuse erstreckt. Der elektrisch leitende Flansch 47 besteht vorzugsweise aus Titan. Der Keramikstopfen 41 und der Stützflansch 47 sind zentral von einem elektrisch leitenden Draht oder Stift 51 durchsetzt, der am Boden 37 der Anschlußbuchse 31 befestigt oder mit ihm einstückig ist. Der Keramikstopfen 41 gewährleistet eine hermetische Abdichtung, so daß kein Fluid ins Gehäuseinnere eindringen kann.'

tfan erkennt, daß der elektrisch leitende Draht oder Stift 51 direkt mit der in dem Gehäuse 5 vorgesehenen, elektrischen Scxialtungsanordnung 9 oder aber mit einer weiteren elektrischen Durchführung verbunden sein kann, die in einem nicht gezeigten Innengehäuse angeordnet ist. Eine derartige elektrische Durchführung in einem Innengehäuse ist in den vorgenannten Schutzrechten des Anmelders beschrieben.

In im wesentlichen gleichen Abständen von einander entgegengesetzten Seiten b3 der Steckeraufnahme 7 ist in dieser im wesentlichen zentriüch in Bezug zu den drei Anschlußbuchsen 31 eine Aufnahmeöffnung 1 ο für eine Befestigungsschraube 13 vorgesehen. Die Aufnatimeöffnung 15 enthält eine zylindrische Metal, hülse 55, die ein Innengewinde besitzt und einstückig mit einem Boden 57 ausgebildet ist, der an dem Deckel 9 des Gehäuses befestigt ist.

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DLc Aufr.anmeöf"fnurvj" 1 'S L.;t an der Dichtfläche 29 der StGclcaraufnahmc; of fön. Tn uio Aufnahmeöffnung 15 wird die Schraube 2 3 in <ier nachstonend ocscnriebenen Weise eingeschraubt. Anstatt in die zylindrische Gewindehülse 5 5 aus letall kann die Schraube 2 3 auch in eine Gewindeöffnuncr gescnraubt weruen, die in der aus formgepreßterä Kunststoff bestehenden Steckeraufnahme 7 selbst ausgebildet ist.

Gemäß den Figuren 1 und 3 besitzt die Steckerauf»- nahme 7 sechs elektrische Anschlußteile 11 und zwei mit Gewinden versehene Aufnahmeö'ffnungen 1d. Eine derartige Stekkerauf nari-nc dient zur Aufnahme von zwei Steckerteilen 17, von denen jeder drei mit Anschlußstiften versehene Anschlußteile 19 und eine einzige Befcstigunasschraube 23 besitzt. Die elektriscnen /mschlußteile 11 und die mit Gewinden versehenen Aufnahmeöffnungen 1b sind so angeordnet, daß sie in der nachstehend beschriebenen Weise mit .ion beiden Steckerteilen 17 fluchten.Anstelle einer einzigen formgepreßten Steckeraufnanme 1, üie sica im wesentlichen aber die ganze obere Fläche des Gehäusedeckels 12 erstreckt, kann man auch zwei voneinander getrennte Steckeraufnahmen vorsehen. Es können aber auch die beiden Steckerteile 17 miteinander einstückig sein und einen einzigen langgestreckten Steckerteil bilden.

Jeder Steckerteil 17 besitzt ein .Steckerteilgehäuse by aus einem formgepreßten Kunststoff, der dem Werkstoff der Steckeraufnah;ne ähnelt. Somit kann das Steckerteilgehäuse aus Epoxid- oder Polyurtnanharz oüor aas jedem anderen biologisch inerten, elektrisch nichtleitenden Werkstoff bestehen. In den i-'iguren 1 und 3 erkennt man, daß jeder Steckerteil· im wesentlicnen recnteckig mit einem verjüngten Endteil ausgebildet ist, an den das Kaoel ^d in der nachstehend beschriebenen V/eise anschließt. Jeder Steckerteil 17 besitzt zwei in. wesentlicnen parallele, ebene Fliehen, und jeder eine Dichtfläche i\ unü eine freiliegende Fl.'icae 2λ. Die freiliegende Fläcae /2 enthält eine Flachsenkunn zur Aufnahme des Kopfes einer befestigungnschraube 23.

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Dio Dichtfläche 2 1 ist in ihrer geometrischen Form zu der unmittelbar unter der Dichtfläche 21 angeordneten Dichtfläcne 29 der Steckeraufnähme komplementär.

Jn j«j(.lfMii .'.;i fi.'K'T t .·· i I 17 :;jii<l mehrere Anschlußteile iy eingebettet, von denen jeder einen von der Dichtfläche 21 des Steckerteils im wesentlichen rechtwinklig zu ihr vorstehenden Anschlußstift bi besitzt. Dieser kann passend in eine Anschlußbuchse 31 eines Anschlußteils 11 der Steckeraufnahme eingesteckt werden. (Natürlich kann man die Anschlußteile auch vertauschen, d.h., daß die Anschlußteile 11 der Steckeraufnahme mit Anschlußstiften und die Anschlußteile 19 der Steckerteile mit Anschlußbuchsen versehen sein können.

Die geometrische Form der Anschlußstifte ist-davon abhängig, welche Ausfünrungsform der Anschlußbuchsen verwendet wird. Dies wurde vorstehend besprochen. Bei einer im wesentlicnen ringförmig geschlossenen Anschlußbuchse 31, wie sie in Figur 4 gezeigt ist, kann der Anschlußstift 63 einen Schlitz 3 ¹J besitzen, der sich von dem freien Ende des Anschlußstifts axial erstreckt, sodaß der Anschlußstift 2 Schenkel Desitzt. Dabei ist der Durchmesser ."-.des Anschlußstifts etwas größer als der Innendurchmesser der Anschlußbuchse, sodaß bei in die Anschlußbuchse 31 eingestecktem Anschlußstift 63 die Schenkel desselben ·. federnd einwärts gedrückt und dadurch fest mit der Anschlußbuchse verbunden 'werden. Gemäß Figur 5 können die Anschlußstifte 63' auch im wesentlichen massiv sein und in eine in Segmente 32 unterteilte Anschlußbuchse 31' eingesteckt werden, sodaß deren Segmente federnd auseinandergespreizt werden und dadurch eine feste Verbindung erhalten wird.

uie in den Steckerteilen 17 eingebetteten Anschlußteile I¹J sind' mit Klcktrodenzuleitungsdrähten 27 verbunden. Die Verbindung zwischen den Elektrodenzuleitungsdrähten 27 una den Anscnlußteilen Iy der Steckerteile kann auf jede übliche Weise erfolgen. Beispielsweise können gemäß Figur 2 die Anschlußteile iy des Steckerteils einen im Querschnitt im wesentlichen kreisförmigen ßefestigungskopf 65 besitzen, der eine radiale öffnung zur Aufnahme eines l'lektrodenzuieitungsdrahtes 27 besitzt. - - -

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Die Drahte ί;*οηή*αη durch' Wlclorr/tandschv/eißen mit den Befestigungsköpfen 63 der Anschlußteile 19 verbunden werden. Man kann die Driilite 27 aucn un den Anscnlußteil herumwickeln oder an dem Anschlußteil 19 einen Quetschte!! ausbilden, mit dem ein Elektrodenzuleitungsdraht 2 7 an den Anschlußteil angequetscht wird. Man kann jede geeignete, zuverlässige Verbindung verwenden.

Man .erkennt, daß die Anschlußteile 11 des Steckerteils 17 vor dem Formpressen desselben mit den Elektrodenzuleitungsdrähten 27 verbunden sind. - .

Die Elektrodenzuleitungsdrähte 27 sind isoliert und sind in einem elektrischen Kabel 25 angeordnet, das an seinem nicht gezeigten distalen Ende mit geeigneten imnlantierbaren Elektroden verbunden ist. Der Mantel des Kabels 25 ist an den Steckerteil 17 befestigt und vorzugsweise an ihn angeformt. Wie vorstehend erwähnt wurde, bietet die Erfindung besondere Vorteile bei ihrer Anwendung auf eine für mehrere Betriebsarten geeigneten Herzstimulator, wie er in eier DE-OS 32 3 3 718 angegeben ist und der vorzugsweise sechs Elektrodenzuleitungen besitzt. Deren Anzahl ist natürlich in jedem Einzelfall von den Funktionsanforderungen an die imnlantierbaren Einrichtung abhängig.

Tm wesentlichen zentral ist in jedem Steckerteil 17 eine Befestigungseinrichtung, vorgesehen, die zum Befestigen des Steckerteils 17 an der Steckeraufnanme.7 dient. Die Befestigungseinrichtung besteht aus einer vorzugsweise metallischen Schraube 23 mit einem Schraubenkopf 67 und einem Schraubenschaft 63, der an den unteren Teil 71 des Schafts anschließt. Die Schraube sitzt in einer zentralen Bohrung o1, die in der freiliegenden Fläche 22 aas Steckerteils eine I-'lacnsenkung 73 besitzt. In dem Scnraubenkopf 67 ist ein Schlitz 7 υ ausgebildet, mit dessen Hilfe die Schraube 23 in die mit einen Gewinde versehene Aufnahmeöffnung Ib der Steckaraufnahmo 7 geschraubt worden kann.

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Der Durchmesser des Schraubenkopfes 2 3 ist so gewählt, daß der Schraubenkopf 2i übor jede der Verbindungen zwischen den Anschlußteilen des Steckertailc und der Steckeraufnähme reicht (siehe Figur 1). Dadurch wird beim Festziehen der Schraube 23 in der Aufnahmeöf fnunq 1b el or Steckerauf nähme eine maximale druckkraft zwischen dem Steckertcil und der Steckeraufnanme erzielt. Da der Schraubenkopf 2 3 über die Verbindungen zwischen den Anschlußteilen der Steckeraufnahme «nd des Steckerteils ^v·« reicht, ist ein üruckkraftvektor vorhanden, der im wesentlichen mit den Anschlußteilcn iy des Steckerteils und den mit Anschlußbuchsen versehenen Anschlußteilen 11' 3er Steckeraufnahme fluchtet. Dank der Verwendung eines relativ großen Schraubenkopfes ist für ^l einen festen Sitz jedes Steckerteils in der Steckeraufnahme nur eine einzige Schraube erforderlich. E;er Schraubcnkonf 23 hat eine im wesentlichen ebene Kopffläcne 77, die satt an der im wesentlichen ieüenen, freiliegenden Fläche des Steckerteils anliegt. In der ebenen freiliegenden Fläcne 2 3 des Steckerteils ist eine Aussenkung 73 ausgebildet t. Die im wesentlichen ebene Kopf fläche 77 der Schraube 2 3 ist greift an der freiliegenden Fläche der FlachSenkung 73 an. !

Der Schraubenschaft υJ ist gegenüber der von ihm durch-¹ setzten Bohrung t>1 des Steckerteils abgedichtet, so daß kein Fluic von der Außenseite der Einrichtung um den Schraubenkopf 23 herum j und durch die Bohrung υ1 des Steckerteils hindurch zu den Verbin-^: düngen zwischen den Anschlußteilen und ins Innere des Gehäuses i gelangen kann. Diese Abdichtung zwischen dem Schraubenschaft 6ii j

und der Bonrung b1 des Steckerteils wird durch mehrere O-Rings 79i

erzielt, die den Schraubenscnaft umgeben. Vorzugsweise sind die O-P.inge 79 mit dem Steckerteil 17 einstückig und an ihm angeformtj Man könnte in der Bohrung 61 des Steckerteils aber auch Umfangsnuten vorsehen, die O-Kin'jo aufnehmen.

Dichtungen sind ferner zwischen den einander zugekehrten Dichtflächen 21 und 2ü des Steckerteils bzw. der Steckeraufnahrne vorgesehen.

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Jede Verbindung''zwischen einem 'Änschlußstift und einer Anschlußbuchse ist am Umfang von einem eigenen O-Ring 81 umgeben, der verhindert, daß Fluid von der Außenseite der Einrichtung in die Veröindung zwischen den Anschlußteilen gelangt, in den Zeichnungen erkennt man, daß die O-Ringe mit dem Steckerteil einstückig sind und sich von der Dichtfläche 21 des Steckerteils zu der Dichtfläche 29 der Steckeraufnahme erstrecken, so daß eine einwandfreie Abdichtung erzielt wird. Die O-Ringe könnten aber auch einstückig mit der Steckeraufnahme ausgebildet sein, die in der Dichtfläche des Steckerteils oder der Steckeraufnahme ausgebildet sein können.

Es ist nicht nur jede Verbindung zwischen zwei Anschlußteilen von einem O-Ring umgeben,sondern auch um den -Umfang der Dichtfläche 21 des Steckerteils 21 herum ein O-Ring vorgesehen, der vorzugsweise mit der Dichtfläche des Steckerteils einstückig ist. Dadurch wird eine weitere Abdichtung erzielt und ein Eintritt von Körperfluiden in die Verbindungen zwischen den Anschlußteilen und in das Gehäuseinnere weiter erhöht. Der O-Ring 83 könnte anstatt am Umfang der Dichtfläche des Steckerteils auch am Umfang der Dichtfläche der Steckeraufnahme vorgesehen sein, oder es könnte ein eigener O-Ring in einer Nut angeordnet sein, die in der Dichtfläche des·:Steckerteils oder der Steckeraufnahme ausgebildet ist.

Der Erfindungsgedanke ist auf die vorstehend zur Erläuterung des Erfindungsgegenstandes beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht eingeschränkt.

L eerseite

Claims

PATEN TAN S P RUCHE

ι 1./ In den Körper eines Trägers implantierbare medizinische Einrichturiq zum oltikt r i.nc:i)<«n !Jttmul it>r<in dos Herzens dos 'l'r.'icjeris, \Ziz.Leiiik: L dUreil:

ein Gehäuse, das eine elektrische Schaltungsanordnung zum Stimulieren des Herzens des Trägers enthält;

eine aus elektrisch isolierendem Werkstoff bestehende und mit dem Gehäuse einstückige Steckeraufnahme, die eine im wesentlichen ebene Dichtfläche besitzt und folgende Teile besitzt:

mehrere elektrisch leitende Anschlußteile, die in der Stecker! aufnahme angeordnet sind und sich von deren Dichtfläche weg j erstrecken, j

Verbindungsmittel zum elektrischen Verbinden der Anschlußteil* der Steckeraufnahme mit der in dem Gehäuse befindlichen, elektriscnen Schaltungsanordnung und

eine sich von der Dichtfläche der Steckeraufnahme erstreckendi Aufnahmeöffnung mit einem Gewinde zur Aufnahme einer Befestigungsschraube ;

einen aus elektrisch isolierendem Werkstoff bestehenden Steckerteil, der eine im wesentlichen ebene Dichtfläche und eine im wesentlichen ebene, freiliegende Fläche besitzt und folgende Teile umfaßt:

mehrere elektrisch leitende Anschlußteile, die sich von der Dichtfläche des Steckerteils erstrecken und komplementär zu den Anschlußteilen der Steckeraufnahme angeordnet und mit ihnen steckverbindbar sind,

Verbindungsmittel zum elektrischen Verbinden der Anschlußteile des Steckerteils mit Elektrodenzuleitungen,

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eine in dem Stecker'teiT" im "■.".·«.:!:;'< !nt Lionen zentral angeordnete Bonrung, die sich von der Dicntflöcno des Steckerteils in Jossen freiliegende Fläche erstreckt,

eine Befestigungsschraube mit einem gewindetragenden Schaft, der die Bohrung des Steckerteils durchsetzt und in die Aufnanmeöfflnung der Stecxeraufnähme einschraubbar ist, und mit einem Scnraubenkopf, der an der ebenen, freiliegenden Fläche angreift und so bemessen ist, daß er mindestens teilweise über jeden der Anschlußteile des .Steckerteils reicht, so daß beimFestziehen des Schraubenschafts in der Aufnahmeöffnung der Steckeraufnalame ein^Kraftvoktor erzeugt wird, der mit jedem der Anschlußteile des Steckerteils und dam dazu komplementären Anschlußteil· der Steckeraufnahme im wesentlichen fluchtet;

mehrere Elektrodenzuleitungen, die an ihrem einen Ende mit iiu- ;)lantierbaren Elektroden verbindbar sind, die dem Herzen des Tragers zugeordnet sind, wooei sich die Elektrodenzuleitungen in den Steckerteil erstrecken und mit dessen Anschlußteilen verbunden sind; und

zwischen der Dichtfläcne der Steckeraufnahme und der Dichtfläche des Steckerteils angeordnete Dichtmittel zum Verhindern eines Eintritts von Fluid von der Außenseite der Einrichtung zu den aneinander anliegenden Anschlußteilen der Steckeraufnähme und des Steckerteils.

2. Einrichtung nach Anspruch 1 ,' dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtmittel mehrere Q-Ringe umfassen, von denen jeder eine VerninJung zwischen aneinanderliegenden Anschlußteilen der Steckeraufnanme und des Steckerteils umgibt und sich zwischen den Dichtflächen der Steckeraufnahne und des Steckerteils erstreckt.

3. Einricntung nacli Ansoruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die üichtmictel ferner einen O-Ring umfassen, der alle Verbindungen zwischen aneinanderiiegenden Anschlußteilen der StecKeraufnahme und de.5 Steckers umgibt, im bereich des üinfanges der Dichtfläche des Stecjcortcils angeordnet ist und sich zwischen den eier StecKeraufnahmo um! des Steckerteils erstreckt.

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4. Einrichtung nacrvfvnspiruch '/d Oiler* 3, dadurch gekennzeichnet, dai3 die O-Ringo mit dor Dicht fl.'icne des Steckortoils einstückig uina und an dor uicnfct"lache dor Steckeraufn.ihm« angreifen.

ι». Kinrieri tiinu ruich Auünrucli 1, dadurch ankennzeichnet, ■ laß jeder dar Anachl ufll ·.· 11«.: der M tcckernu Fnahme aina elektrisch leitende Anschlußbuchse besitzt, die mit einer Bohrung ausgebildet ist, die sich von der Dichtfläche der Steckeraufnahme v/on erstreckt und einen sich durch die Dichtfläche der Steckeraufnahme erstreckenden Anschlußteil des Steckerteils aufnimmt, b. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel zum elektrischen Verbinden der Λη-schlußteile der Steckeraufnahme mit der elektrischen Schaltungsanordnung nenrere Durciif'.ihrunqen umfassen, die je einer der Anschlußbuchsen zugeordnet sind und von denen jeder einen Isolierkörper besitzt, der uie zugeordnete Anschlußbuchse trägt und sicn aus der Steckenufnamne heraus ins Innere des Gehäuses erstreckt, und einen mit der Anschlußbuchse verbundenen, leitenden Draht, der sich durch den Isolierkörper ins Innere des Gehäuses erstreckt und ^Tnit der elektrischen Schaltungsanordnung verbunden ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Durchführung ferner einen elektrisch leitenden flansch besitzt, der an dem Gehäuse befestigt ist und den Isolierkörper trägt.

8. Einrichtung nachAnspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeaer Anschlußteil des Steckerteils einen elektrisch leitenden Anschlußstift besitzt, der von· der Dichtfläche des ~~ Steckerteils vorsteht und in eine zu ih:n komplementäre Anschluß buchse der Steckeraufnaamc steckbar ist»

9. Einrichtung nach Anspruch ti, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung der Anschlußbuchse von federnden Buchsenseqmenten begrenzt ist und im Durchmesser kleiner ist als der Anschlußstift, so uaß dieser fest in der Anschlußbuchse sitzt.

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10. Einrichtung nach'nnsn'ric''i ·■), "-'iadurcn gekennzeichnet, daß der Anschlußstift einen .. sich läng? der Achse des Anschlußstiftes erstreckenden Schlitz besitzt und daher gegabelt ist und daß der gegabelte Anschlußstift im durchmesser größer ist als die Bohrung der Anschlußbuchse, so daß der Anschlußstift fest in der Anschlußbuchse sitzt.

11. Einrichtung nach Anspruch b, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel zum elektriscnen Verbinden der Anschlußteile des j Steckerteils mit den Elektrodenzuleitungen Öffnungen besitzen, die in je einem der Anschlußstifte an dessen in dem Steckerteil vorgesehenen Ende ausgebildet sind, und daß jede Elektrodenzuleitung in eine dieser öffnungen eingeführt und an dem entsprechenden Arischlußstift befestigt sind.

12. Einrichtung nach Anspruch S, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel zum elektrischen Verbinden der Anschlußteile des Steckerteils mit den Elektrodenzuleitungen mechanisch an eine der Quetschhalterungen angequetscht ist.

13. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Schaftabdichtmittel zum Verhindern eines Eintritts von Fluid von der Außenseite der Einrichtung durch die Bohrung in dem Steckerteil.

14. Einrichtung nachAnspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaftabdichtmittel einen ü-Ring umfassen, der die Befestigungsscnraube an deren Urnfang umgibt und zwischen ihr und der Wand der Bohrung des Steckerteils vorgesehen ist.

15. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte O-Ring mit der Wandung der Bohrung des Steckerteils einstückig ist und sich von ihr radial einwärts erstreckt und dicht am Scnaft der Befestigungsschraube angreift.

1b. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Aufnahmeöffnung eine Innengewincehülse angeordnet ist, die in der Steckeraufnahme eingebettet iund mit der mit einem Außengewinde versehene Befestigungsschraube verschraubbar ist.

17. Einrichtung nach Ansnruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Innengewindehülse von einem elektrisch leitenden Hülsenboden getragen und dieser an dom Gehäuse befestigt ist.

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18. Einrichtung näcii"Anspruch" 1, "uad'urch gekennzeichnet, daß der Kopf der Befestigungsschraube eine im wesentlichen ebene Kopffläche zur satten Anlage an der im wesentlichen ebenen, freiliegenden Fläche des Steckerteils besitzt. iy. Einrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen ebene, freiliegende Fläche des Steckerteils mit einer Flachsenkung ausgebildet ist, die eine ebene Anlagefläche für die ebene Kopffläche des Schraubenkopfes besitzt.

20. . In .den Körper eines Trägers implantierbare medizinische Einrichtung zum elektrischen Stimulieren des Herzens des Trägers, gekennzeichnet durch:

ein Behältnis, das eine elektrische Schaltungsanordnung zum Stimulieren des Herzens des Trägers enthält und eine Dichtfläche besitzt, von der sich elektrische Anschlußteile weg erstrecken;

einen Steckerteil, der mit einer im Körper des Trägers implantierbaran Elektrodenzuleitung verbunden ist und eine Dichtfläche besitzt, der komplementär zu einer Dichtfläche des Behältnisses ausgebildet und satt passend und dichtend an sie anlegbar ist, wobei der Steckerteil elektrische Anschlußteile besitzt, die von ihm vorstehen und zur Anlage an den elektrischen Anschlußteilen des Behältnisses.bringbar sind;

Dichtmittel zum- Herstel-len einer hermetischen Abdichtung zwi- ^! sehen der Dichtfläche des Behältnisses und der Dichtfläche des Steckerteils; und

Befestigungsmittel zum zuverlässigen, lösbaren Verbinden des Steckerteils an dem Behältnis.

21. Einrichtung nacii Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel eine Schraube umfassen. 2.2.. Einrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube einen .Schraubenkopf besitzt, der mindestens mit einem Teil über die aneinander anliegenden Anschlußteile des Stackerteils und des Behältnisses re-icht und zwischen den Anschlußteilen des Steckertoils und des Behältnisses eine Druckkraft -ausilab* "■ ORfGINALINSPECTED BAD ORIGINAL COPY

23. Einrichtung nzu5h.r.nsfx^ür:lTL*2O",.-S^urch gekennzeichnet, daß die Dichtmittel einen zwiscnon der Dichtfläche des Gehäuses und der Dichtfläche des Steckerteils vorgesehenen O-Ring umfassen.

24. Einrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtmittel voneinander getrennte O-Ringe umfassen, die je eine der Verbindungen zwischen äen elektrischen Anschlußteilen des Steckerteils und des Gehäuses umgeben.

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