DE2405725C3

DE2405725C3 - Neigungsverstelleinrichtung für Kopfstützen von Kraftfahrzeugsitzen

Info

Publication number: DE2405725C3
Application number: DE2405725A
Authority: DE
Inventors: Kurt 5600 Wuppertal Cziptschirsch; Guenter 5601 Doenberg Dietz
Original assignee: Gebrueder Happich GmbH
Current assignee: Johnson Controls Interiors GmbH and Co KG
Priority date: 1974-02-07
Filing date: 1974-02-07
Publication date: 1980-05-22
Also published as: DE2405725A1; DE2405725B2

Description

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentanspruch:

Neigungsversteileinrichtung für Kopfstützen von Kraftfahrzeugsitzen, bei der das den Polsterkörper der Kopfstütze aufnehmende Traggerüst seitliche Abschlußteile aufweist, die einstückig mit sich nach innen erstreckenden Lagerschalen ausgebildet sind, die unter Zwischenschaltung von aus einem elastisch verformbaren Werkstoff bestehenden Lagerbuchsen die nach innen abgebogenen Enden von mit ihren unteren Enden der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes zugeordneten Haltestreben aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (7) eine Innenverzahnung (8) aufweisen und die Lagerbuchsen (9) die abgebogenen Enden der Haltestreben (11) drehfest aufnehmen und an ihrem AuSenumfang mit der Innenverzahnung zusammenwirkende Rastzähne (10) tragen.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Neigungsversteileinrichtung für Kopfstützen von Kraftfahrzeugsitzen, bei der das den Polsterkörper der Kopfstütze aufnehmende Traggerüst seitliche Abschlußteile aufweist, die einstückig mit sich nach innen erstreckenden Lagerschalen ausgebildet sind, die unter Zwischenschaltung von aus einem elastisch verformbaren Werkstoff bestehenden Lagerbuchsen die nach innen abgebogenen Enden von mit ihren unteren Enden der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes zugeordneten Haltestreben aufnehmen.

Bei den bekannten Neigungsverstelleinrichtungen dieser Art (DE-GM 69 36 594) weisen die Lagerbuchsen eine zylindrische glatte Innenbohrung auf, deren Durchmesser etwas kleiner ist als der Außendurchmesser der abgebogenen Enden der Haltestreben. Abgesehen davon, daß hierbei die für die abgebogenen Enden und der Lagerbuchsen notwendigen Fertigungstoleranzen sehr klein gehalten werden müssen, führt der unvermeidbar nach einer bestimmten Gebrauchsdauer gegebene Verschleiß der Lagerbuchsen dazu, daß eine sichere Halterung der Kopfstütze nicht mehr gegeben ist.

Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, eine Neigungsversteileinrichtung für Kopfstützen der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der auch nach langem Gebrauch eine große Sicherheit gegen ein ungewolltes Verstellen der Kopfstütze gewährleistet ist

Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß die Lagerschalen eine Innenverzahnung aufweisen und die Lagerbuchsen die abgebogenen Enden der Haltestreben drehfest aufnehmen und an ihrem Außenumfang mit der Innenverzahnung zusammenwirkende Rastzähne tragen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert Es zeigt

Fig. 1 eine mit der Neigungsversteileinrichtung ausgerüstete Kopfstütze in teilweiser Vorderansicht und

F i g. 2 die Seitenansicht zu F i g. 1.

Die mit der Neigungsversteileinrichtung ausgerüstete Kopfstütze weist ein Traggerüst auf, das von einer Polsterhülle 2 umgeben ist Das Traggerüst besteht aus einer im Querschnitt T-förmigen oberen Querstrebe 3, einer im Querschnitt mehrfach und doppelseitig gerippten mittleren Querstrebe 4 und einer im Querschnitt U-förmigen unteren Querstrebe 5, die an ihren beiden Enden jeweils durch ein einstückig mit ihnen ausgebildetes seitliches Abschlußteil 6 miteinander verbunden sind.

Jedes seitliche Abschlußteil 6 ist im Bereich der mittleren Querstrebe 4 als Lagerschale 7 ausgebildet, deren äußere Stirnseite innerhalb der der Außenkontur des seitlichen Abschlußteiles 6 liegt. Die Lagerschale 7 ist mit einer aus drei Zahngruppen bestehenden Innenverzahnung 8 versehen und nimmt eine aus einem elastischen Material hergestellte, eine Ausnehmung 12 aufweisende Lagerbuchse 9 auf, die drei den Zahngruppen der Innenverzahnung 8 zugeordnete Rastzähne 10 trägt und ihrerseits drehfest das rechtwinklig umgebogene Ende einer Haltestrebe 11 aufnimmt. Das untere Ende der Haltestrebe 11 ist der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes zugeordnet Das Verstellen der Neigung der Kopfstütze ist durch unter elastischer Verformung der Zähne 10 erfolgende Änderung des Zahneingriffs zwischen der Innenverzahnung 8 und den Zähnen 10 möglich.