DE3230896A1

DE3230896A1 - Foerdereinrichtung fuer strangartige gegenstaende

Info

Publication number: DE3230896A1
Application number: DE3230896A
Authority: DE
Inventors: David Christopher Miller Carter; Allen Frederick Milton Keynes Bucks Griffiths; Frank Heybourn
Original assignee: Molins Ltd
Current assignee: Mpac Group PLC
Priority date: 1981-08-19
Filing date: 1982-08-19
Publication date: 1983-03-03
Also published as: FR2511654A1; IT8249007A0; JPS5874404A; FR2511654B1; IT1154310B; US4653631A

Description

BESCHREIBUNG;

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für strangartige Gegenstände wie Zigaretten oder Zigarettenfiiterstränge.

In der Tabakindustrie werden Zigaretten und ähnliche strangartige Gegenstände meist als ein praktisch ununterbrochener Strom in Form eines vielschichtigen Stapels befördert, wobei die Gegenstände quer zur Förderrichtung angeordnet sind. Die britischen Patentschriften Nr.

1 299 174 und 1 299 175 zeigen eine querelastische Fördereinrichtung/ die solch einen Strom trägt sowie eine Anordnung, welche die Fördereinrichtung auf einer Spiralbahn führt und die sich besonders als Umkehrmagazin für strangartige Gegenstände eignet. Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung, die denen dieser Patentschriften ähnlich ist.

Erfindungsgemäß ist eine Fördereinrichtung für strangartige Gegenstände mit einem querelastischen Förderband vorgesehen, das eine Trägerfläche für gestapelte strangartige Gegenstände und mehrere im Abstand voneinander angeordnete seitlich gekrümmte Führungsglieder oder -teile aufweist, welche eine Bahn für das Förderband bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder in unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind und mindestens teilweise in Richtung des sich zwischen ihnen erstrekkenden Förderbandes geneigt sind. Mindestens jeweils aufeinanderfolgende Führungsglieder überlappen sich vorzugsweise. Die Neigung der Führungsglieder oder -elemente läßt sich vorzugsweise verändern. Die Elemente sind vorzugsweise drehbar und können Räder (einschließlich Scheiben) umfassen. In diesem Falle kann die Neigungsachse sowie auch ihre Größe veränderlich sein. Somit können die Glieder oder Elemente Räder aufweisen, welche das Förderband an ihrem Außenumfang tragen, wobei jedes Rad an seinem Mittelpunkt in einen auf einem senkrechten

Ständer montierten Sitz- oder Schwenklager gelagert ist. Wo die Elemente Räder oder Scheiben oder dergleichen aufweisen, können sich diese teilweise mit dem Förderband überlappen, das sich um ihren Außenumfang in einer meist spiralförmigen Bahn erstreckt. Somit kann die Einrichtung eine Reihe von gestapelten, sich teilweise überlappenden geneigten drehbaren Teilen oder Elementen aufweisen, wobei sich das Förderband um diese Elemente herum erstreckt und nach oben oder unten fortschreitet.

Weiter ist ejrfindungsgemäß die Fördereinrichtung mit einem querelastischen oder quer biegsamen Förderband vorgesehen, das eine Auflagefläche für gestapelte strangartige Gegenstände sowie mehrere teilweise überlagerte gekrümmte Führungselemente aufweist, welche eine geneigte Bahn für das Förderband bilden. Die Bahn ist vorzugsweise spiralförmig. Die Führungselemente können so angeordnet sein, daß die Bahn zwischen oder auf ihnen geneigt ist oder, vorzugsweise zwischen und auf ihnen.

°ie einzelnen Elemente können ein drehbares Teil wie ein Rad oder eine Scheibe aufweisen, die vorzugsweise so angeordnet sind, daß ihre Neigung (und Neigung der Achse) veränderlich ist. Die bevorzugte Neigungsachse ist die radiale Halbierende des Rad- oder Scheibensektors, mit dem das Förderband in Berührung steht. Die Größe der Neigung wird normalerweise durch den Abstand oder die Luft bestimmt, die zwischen sich überlappenden Teilen der Räder oder Scheiben erforderlich ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist eine Förderanlage eine Reihe von drehbaren Führungselementen auf, die in ihren Krümmungsmittelpunkten auf einer Spiralbahn angeordnet sind, wobei jedes n. Führungselement senkrecht fluchtet und in einem Abstand angeordnet ist, der durch die erforderliche Steigung des Förderbandes bestimmt wird, das um einen Teil des Außen-

umfangs der einzelnen Elemente läuft und eine allgemeine Spiralbahn beschreibt. Damit kann die Anlage als eine Anzahl von sich überlappenden Schichten betrachtet werden, wobei jede Schicht η Führungselemente aufweist.

Das querelastische oder quer biegsame Förderband besteht vorzugsweise aus einem Kunststoffbauteil oder -element, welches eine Auflagefläche und ein Spannteil wie eine Kette bildet. Das Förderband kann im wesentlichen nach

IQ der Beschreibung und den Figuren der britischen Patentschriften Nr. 1 299 174 und 1 299 175 konstruiert und auf den Führungselementen montiert sein. Das Förderband ist vorzugsweise endlos und kann über ein drehbares Führungselement (nach den vorbezeichneten Patentschriften) oder über ein Kettenrad bzw. einen anderen geeigneten Antrieb angetrieben werden, der mit der Kette oder einem anderen Spannteil im Eingriff steht.

Die erfindungsgemäße Förderanlage kann in einer Laufrichtung zum Anheben oder Absenken eines Stroms von Gegenständen oder als ein Umkehrmagazin ähnlich wie das Magazin Molins OSCAR eingesetzt werden.

Der Ausdruck "allgemein spiralförmige Bahn" und ähnliche nachstehend verwendete Ausdrücke sollen Bahnen umfassen, die nicht mit einer konstanten Neigung verlaufen und keine streng definierten Achsen besitzen. Die Bahn kann beispielsweise übergänge, gerade Abschnitte und Kurven aufweisen, die nicht näher bestimmt sind.

Die Erfindung ist nachstehend näher erläutert. Alle in der Beschreibung enthaltenen Merkmale und Maßnahmen können von erfindungswesentlicher Bedeutung sein. Die Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Grundriß einer Fördereinrichtung für

strangartige Gegenstände,

Fig. 2 einen projizierten Seitenriß der Fördereinrichtung der Fig. 1,
Fig. 3 eine perspektivische Seitenansicht eines Teils

der Fördereinrichtung der Fig. 1, Fig. 4 einen Querschnitt durch die Förderanlage der

Fig. 1,

Fig.*5 einan Querschnitt durch eine abgeänderte Förderanlage,

Fig. 6 einen Seitenriß einer Förderanlage mit dem

Förderband der Fig. 1,

Fig. 7 einen Grundriß der Förderanlage der Fig. 6, Fig. 8 einen Seitenriß einer weiteren Förderanlage mit dem Förderband der Fig. 1, Fig. 9 einen Seitenriß des Antriebs für das Förderband

der Fig. 1,
Fig.10 einen Grundriß einer weiteren Förderanlage für strangartige Gegenstände,
Fig.11 einen Schnitt längs der Linie XI-XI der Fig.10.

Fig. 1 zeigt ein querelastisches Förderband 10, das auf mehreren ringförmigen Scheiben läuft und geführt wird, von denen die Scheiben 12, 14 und 16 gezeigt sind.

Die Scheibe 12 läuft auf sechs Lagern 18, die drehbar auf sechs senkrechten Ständern 24 befestigt sind. Auch die Scheiben 14 und 16 laufen entsprechend auf sechs Lagern 20 und 22, die drehbar auf sechs senkrechten Ständern 26 und 28 befestigt sind. Die Scheiben 12, 14 und 16 sind gleichmäßig um eine senkrechte Mittelachse verteilt und überlappen sich teilweise, wobei die Scheibe 14 unter der Scheibe 12 und die Scheibe 16 unter der Scheibe 14 liegt. Das Förderband 10 steigt somit beim Lauf von der Scheibe 12 über die Scheibe 14 zur Scheibe 16 ab.

Die Scheiben 12, 14 und 16 bilden eine Schicht oder eine Lage der Bahn des Förderbandes 10. Nach Fig. 2, die

einen projizierten Seitenriß der Bahn des Förderbandes darstellt, sind weitere Schichten oder Lagen von Scheiben 12a, 14a, 16a, 12b usw. unter der ersten Schicht der Scheiben 12, 14, 16 angeordnet und laufen ebenso in Lagern auf den entsprechenden Ständern 24, 26 und 28.

Aus Gründen der Darstellung sind die Ständer 24, 26 und 28 in Fig. 2 nicht gezeigt.

Wie besonders in Fig. 2 gezeigt ist, sind die einzelnen Scheiben 12, 14, 16 usw. über der Waagrechten um einen kleinen Winkel a in Fall- oder Abstiegsrichtung des Förderbandes 10 geneigt. Dieses beschreibt mit einer Scheibe einen Winkel b, wenn es auf diese abfällt und einen Winkel c, wenn es die Scheibe verläßt. Wenn die Neigungsachse der einzelnen Scheiben 12 usw. die radiale

Halbierungslinie des Berührungsbogens des Förderbandes § 10 mit der Scheibe ist, dann können die Winkel b und c

S an jeder einzelnen Scheibe gleich sein. Der senkrechte

Abstand zwischen einer jeden Lage von Scheiben 12 usw.

20 heißt h. Normale Abmessungen sind: Der Durchmesser der einzelnen Scheiben 12 usw. 1000 mm; die Breite des

§' Förderbandes 10 = 100 mm; der Abstand h beträgt 115 nun;

der Winkel a 1,75°; die Winkel h und c = 0,09°.

^ 25 ^{Es sei} bemerkt, daß Fig. 2 nicht maßstabsgerecht ist und

auch keine wahre Kreisprojektion darstellt. In dieser

ί; Projektion wären die Scheiben 12, 14 und 16 sowie die

Bahn des Förderbandes 10 gekrümmt. Fig. 3 ist ein Ver-

^;' such, die Bahn des Förderbandes 10 perspektivisch dar-

zustellen. Wie bei Fig. 2 wurden die Ständer 24, 26 und

jf 28 aus Gründen der Klarheit fortgelassen.

Die Fig. 1 und 4 zeigen den Aufbau des Förderbandes 10 mit den sich gegenseitig sichernden oder verriegelnden Zickzack-Abschnitten 30, welche eine Unterlage oder Auflagefläche für Zigarettenstapel 32 bilden. Jeder Abschnitt 30 weist eine Reihe von paarweisen Vorsprüngen

auf, welche Lagerflächen 36 bilden, die senkrecht zur Auflagefläche angeordnet sind. Weiter tragen die Abschnitte noch mindestens eine Mittelöse 38, an der eine Spannkette 40 angebracht ist. Die Spannung in der Kette 40 drückt die innere Lagerfläche 36 an die Außenfläche der einzelnen Scheiben 12 an, wobei die Unterfläche des benachbarten Innenbeils des Abschnittes 30 auf der Oberfläche der Scheibe ruht. Es können auch äußere stationäre gekrümmte Führungselemente 42 vorgesehen sein, die durch Außenrahmen oder Ausleger getragen werden, die sich von einem oder mehreren der senkrechten Ständer 24, 26, 28 aus erstrecken. Aufbau und Betriebsweise des Förderbandes 10 sowie die Lagerung der Scheiben 12 usw. sind im wesentlichen gleich denen des Förderbandes 602 und der Flanschen 603, 606 in den britischen Patentschriften Nr. 1 299 174 und 1 299 175.

Nach Fig. 4 ist die innere Umfangsflache der Scheibe 12 kegelig zugespitzt und steht mit einer Vertiefung am Umfang in einem Außenring 44 des Lagers 18 im Eingriff.

Der Außenring 44 wird durch einen Innenring 46 getragen, der an einer abgeflachten Lagerkugel 48 befestigt ist, die mit dem senkrechten Ständer 24 verbunden ist. Die anderen Scheiben 14 usw. sind ebenso montiert. Die einzelnen Scheiben 12 usw. sind in sechs in gleichem Abstand voneinander angeordneten Lagern 18 gelagert. Es können weniger oder auch mehr Lager 18 verwendet werden, doch sollten es für jede Scheibe mindestens drei sein. Die Lager für verschiedene Scheiben in der gleichen Ebene können von gemeinsamen Ständern getragen werden, die nahe am Umfang einer jeden dieser Scheiben angeordnet sind.

Die Spannung der Kette 40 kann genügend stark sein, um das Förderband 10 fest gegen die Scheiben 12 usw.zu drücken, um das Gewicht eines Zigarettenstapels 32 auf

der Förderbandoberfläche ohne Notwendigkeit für eine Außenführung und einen Außenträger 42 zu tragen. Wo jedoch eine zusätzliche Unterstützung oder Tragkraft erforderlich ist, kann sie nach der Anordnung der Fig.

erfolgen, wo das Förderband 10 durch eine abgeänderte Scheibe 12 mit einem oberen Flansch 50 gehalten wird, in dessen Unterseite die Innenseite des Förderbandes 10 eingreift.

IQ Die Figuren 6 und 7 zeigen eine Anlage, bei welcher ein Förderband 60 Filterzigaretten von der Abnahme- oder Prüfvorrichtung einer Filteransetzmaschine 62 aufnimmt und sie gestapelt an die Bodenfläche eines Aufzugs 64 abgibt, der ein Molins MSE sein oder im wesentlichen nach der britischen Patentschrift Nr. 1 453 191 konstruiert sein kann. Am oberen Ende des Aufzugs 64 ist eine T-Verbindung 66 mit einer ersten waagerechten Abzweigung, bestehend aus den Fördereinrichtungen 68, 70, die zu einer Zigarettenverpackungsmaschine führen.

Eine zweite entgegengesetzte waagrechte Abzweigung weist eine Fördereinrichtung 72 auf, die zu einem Magazin führt, das ein Förderband 66 besitzt, das im wesentlichen dem Förderband 10 der Fig. 1 gleich ist.Über der Verbin -dung 66 ist ein Meßtaster 67 angebracht.

Die Fördereinrichtung oder das Förderband 76 läuft auf

Scheiben 77 (Fig. 7 ) und senkrechten Ständern 78 wie das Förderband 10 der Fig. 1. Die Ständer 78 sind mit einer oberen und unteren Platte 80, 82 verbunden, wobei diese von einer Säule 84 getragen wird. Die Ober- und Unterplatten 70, 82 sind zusätzlich durch Diagonalstreben 86 abgestützt, die so angeordnet sind, daß sie das Schleuderband 76 oder die Scheibe 77 nicht stören. Das Förderband 76 ist endlos und läuft um Rollen 88 - 94, wobei eine oder mehrere Rollen 88, 92, 94 kraftschlüssig mit der Kette der Fördereinrichtung im Eingriff stehen, so daß das Förderband durch eine oder mehrere Rollen angetrieben werden kann.

Das Magazin dient als Zwischenspeicher für Zigaretten, die von der Maschine 62 zur Verpackungsmaschine laufen. Das Magazin 74 wird mit einem Strom von Zigarettenstapeln be- oder entladen, indem die Förderbänder 72 und 76_/ vom Meßfühler 67 gesteuert zum Verbindunaspunkt 66 hin oder von diesem weglaufen. Die Steuerung und der Betrieb dea Magazine 74 kann in» wesentlichen gleich de» des Magazins Molins OSCAR oder nach der Beschreibung in den britischen Patentschrift Nr. 1 299 174 und 1 299 175 \Q sein. Insbesondere ist das Förderband 76 mit einer Abschlußwand 96 versehen, welche der Abschlußwand 600 in den oben erwähnten Patentschriften entspricht und dazu dient, die Vorderkante des Zigarettenstapels in Magazin 74 einzugrenzen. [f

jj

Das Magazin 74 ist in oder unter der Ebene des Verbin- | dungspunktes 66 angeordnet, so daß ein sich zum Maga- \

zin hin bewegender Zigarettenstrom fortschreitend auf Sj

eine niedrigere Ebene ftf 11t. Ein abgeändertes Magazin j

könnte nach Fig. 6 wie das Bezugszeichen 98 angeordnet sein und mit einem unteren Einlaß anstelle eines oberen Einlasses versehen sein, so daß ein zum Magazin wandernder Strom im Magazin langsam ansteigen statt abfallen würde.

In Fig. 8 ist eine Maschine 100 zur Erzeugung von abcre-

i lenkten Filtersträngen gezeigt, die mit einer Rutsche 104 J

verbunden ist, welche den Einlaß einer pneumatischen \

Fördereinrichtung für Filterstränge wie Molins APHIS bil-

det, wobei die Verbindung durch die Förderbänder 104 und J 106 erfolgt. Das Förderband 106 bildet einen Teil einer Fördereinrichtung 108 und läuft auf Scheiben wie das Förderband der Fig. 1 und das Förderband 76 der Fig.6 Die Fördereinrichtung 108 umfaßt eine Ober- und Unter platte 110, 112, eine Trägersäule 114 sowie die Rollen 116.

■: 1 Di^ B'ördereinrichtung 108 unterscheidet sich vom Magazin ; 74 jedoch darin, daß das Förderband 106 in einer Richtung von einem Einlaß 103 neben dem Ende des Förderbanjjs des 104 zum Auslaß 105 neben dem oberen Ende der Rutsche

£ 6 102 angetrieben wird. Daher bildet die Fördereinrich-■> tung 108 einen Aufzug für Filterstränge, die auf der

Ά Maschine 100 kommen und dient auch als eine Verzögerungsleitung für die Strenge als Ergebnis einer vergrößerten Bahnlänge des Förderbandes 106 gegenüber mit einem her-IQ kömmlichen Aufzug oder einer anderen verhältnismäßig

direkten Bahn zwischen der Maschine 100 und der Rutsche ; 102. Eine Einrichtung wie die der Fördereinrichtung 108

könnte in einer Richtung von einem oberen Einlaß zu einem unteren Auslaß angetrieben oder gesteuert werden, IQ so daß ein Stapel von Gegenständen von der Einrichtung \i abgesenkt anstatt abgehoben werden würde.

? Am oberen Ende der Rutsche 102 gegenüber dem Ausgang der

'ä Fördereinrichtung 108 befindet sich ein Förderband 118,

ζ\ 20 ^{das 2U} einem Magazin 120 führt.. An der Verbindung zwi- || sehen der Fördereinrichtung 108, dem Magazin 120 und

$ der Rutsche 102 ist ein Meßfühler 122 vorgesehen. Ein Matt gazin 120 weist ein Förderband 124, eine obere und unte-

I re Platte 126, 128, eine Trägersäule 130 sowie Rollen

I 25 132 auf. Das Magazin 120 ist im wesentlichen gleich dem ijj Magazin 74 der Fig. 6, ausgenommen daß sein Einlaß am

^ Boden anstelle im Kopfteil liegt. Die vom Meßfühler 122

f| gesteuerte Arbeitsweise des Magazins 120 ist im wesent-

*\ liehen gleich der des Magazins 74.

fi 30

H Die Einrichtung der Fig. 8 bietet daher eine Verzö-

''I gcrungsleitung und ein Magazin für Filterstränge, die

ί von einer Fertigungsmaschine 100 für Filterstränge kommen·

ff Weitere Einzelheiten der Arbeitsweise dieser Einrich-

II 35 tung sind aus der britischen Patentschrift Nr.2 007 179 1 ersichtlich.

Die Kette 4 0 des Förderbandes 10 (oder eines jeden ähnlichen Fürderbandes) muß unter Spannung gehalten werden, damit das Förderband fest auf den einzelnen ringförmigen Scheiben 12 usw. positioniert bleibt. Die gesamte Bahnlänge um die Scheiben 12 usw. kann sich leicht ändern, wenn sich das Förderband 10 bewegt, beispielsweise infolge von Schlag oder anderen Exzentrizitäten der Scheiben. Fig. 9 zeigt eine Anordnung, wodurch die Kette 40 umsteuerbar angetrieben und unter Spannung gehalten wer-

jQ den kann. Die Anordnung weist eine Riemenscheibe 140 auf, die mit der Auflagefläche der Abschnitte 30 in Eingriff steht und in der durch den Teil 142 angegebenen Rechnung elastisch belastet ist, um lose in der Kette 40 aufzufangen. Auf einer Seite der Innenscheibe 140 läuft die

._ Kette um ein erstes Kettenrad 144, das mit einer Antriebswelle 146 über eine Ratsche oder Schaltklinke 148 verbunden ist, die so angeordnet ist, daß das Kettenrad 144 im Uhrzeigersinn angetrieben werden kann. Auf der anderen Seite der Riemenseite 140 befindet sich ein

«λ zweites mit einer Antriebswelle 152 durch eine Sperrklinke 154 verbundenes Kettenrad 150, das damit entgegen dem Uhrzeigersinn angetrieben wird.

Wenn somit das Förderband 10 uiid die Kette 40 mit Blick 2g auf Fig. 9 von links nach rechts bewegt werden müssen, wird die Welle 146 nach rechts angetrieben, um das Kettenrad 144 zu betreiben. Wird die Welle 146 angetrieben, so kann die Welle 152 im Freilauf laufen, jedoch wird sie vorzugsweise in derselben Richtung und mit der 3Q gleichen Drehzahl wie die Welle 146 angetrieben. Wenn die Kette 40 von rechts nach links laufen soll, wird die Welle 152 entgegen dem Uhrzeigersinn angetrieben, wobei die Welle 146 ebenso oder im Freilauf laufen kann. Die Spannscheibe 140 kann lose der Kette 40 gegenüber 3g ihrer Antriebswelle sowohl um das Kettenrad 144 als auch 150 aufnehmen, selbst wenn diese Antriebswelle aufgrund

der Ratschen- oder Klinkenschaltungen 148, 154 angetrieben wird. Durch Anspannung der Kette unmittelbar nach der Antriebsscheibe ungeachtet der Bewegungsrichtung der Kette 40 spricht das Förderband sofort auf j..

Richtungsumkehr oder -umsteuerung an, da die Spannvor- '* richtung niemals auf der Abtriebsseite des Förderbandes f|.

liegt. Die durch die Riemenscheibe 140 aufgebrachte ',

Spannung ist daher weitgehend vom Drehmomentbedarf der k angetriebenen Kettenräder 144 oder 150 und der vor dem | IQ angetriebenen Kettenrad wirkenden Spannung unabhängig. ! Obwohl die Antriebsverbindungen zwischen den Wellen 146, 152 und den entsprechenden Kettenrädern 144, 150 als Ratschen-oder Klinkeneinrichtungen 148, 154 dargestellt wurden, sind auch andere Anordnungen wie z.B. . i5 Federkupplungen möglich.

Die Fig. 10 und 11 zeigen eine andere Förderanlage für strangartige Gegenstände, die in der gleichen Weise und mit den gleichen Einrichtungen wie die der Fig. 1 arbeiten kann, jedoch einen anderen Aufbau besitzt.

Ein querelastisches oder seitlich biegsames Förderband 200 läuft um mehrere Ebenen von sich teilweise überlagernden Scheiben oder Rädern 202, 204, 206 und 208 (Fig. 11). Die einzelnen Räder besitzen eine Felge 210, Speichen 212 sowie eine Nabe 214 mit einem Schwenk- oder Kipplager, das drehbar auf einer der im Abstand voneinander angeordneten senkrechten Wellen 216, 218, 220 befestigt ist.

Nach Fig. 11 weist das Förderband 200 biegsame zickzackförmige Führungsabschnitte auf, die jeweils eine Auflagefläche 222, eine Lagerfläche 224 sowie eine Öse 226 aufweisen, welche in einer Spann- und Antriebskette 228 in Eingriff steht. Die Auflagefläche 222 ruht auf einem äußeren flachen oder ebenen Abschnitt 230 der Felge 210 eines jeden Rades, und die Lagerfläche 224 wird gegen

einen nach außen gekehrten Innenflansch 232 durch die Spannung der Kette 228 gedrückt.

Nach Fig. 10 tragen die einzelnen Räder 202 usw. das Förderband 200 über eine Bogenlänge, die durch die Größe und den Abstand der Räder bestimmt wird, so daß sich das Förderband längs einer im allgemeinen tangentialen Bahn zwischen zwei aufeinanderfolgenden Rädern erstreckt. Die einzelnen Räder sind um die radiale Halbierungslinie des

IQ Berührungsbogens wie die der Anlage der Fig. 1 geneigt, und die Höhe von aufeinanderfolgenden Rädern ist so bemessen daß das Förderband aufwärts (oder abwärts) um die Räder nach der Darstellung der Fig. 3 läuft. Die Lager in den Naben 240 gestatten die erforderliche Schwenkung der Räder, wobei die Neigung einstellbar mit Hilfe der Führungsräder 234, 236 für die obere und untere Felge einstellbar sind, welche die Felgen 210 der Räder 202 usw. an den Enden der Berührungsbogen des Förderbandes 200 mit den Rädern berühren, das heißt an den Stellen, an denen das Förderband auf die Räder gelangt und diese wieder verläßt. Nach Fig. 11 sind die Führungsräder für die Felgen 234, 236 paarweise auf einem Träger 238 gelagert, der am Außenende eines Schenkels 240 angeordnet ist, der sich von einer Halterung 241 auf den entsprechenden Wellen 216, 218 oder 220 aus erstreckt und durch sie abgestützt wird. Die einzelnen Träger 238 führen auch ein Rad oder ein Kettenrad 242, das koaxial zum Führungsrad 234 für die obere Felge angeordnet ist, um den Vorschub der Kette 228 auf die oder von den Rädern 202 zu steuern. Es sei bemerkt, daß über das Kettenrad 242 der Kette 228 kein Antrieb vermittelt wird, da das Kettenrad 242 lediglich die richtige Stellung oder Lage des Förderbands 200 sichern soll. Die Felgenführungsräder 234, 236 (und das Kettenrad 242) sind in Schlitzen am Träger 238 montiert, so daß sie justiert werden können, wie es durch die Zeile 244 in Fig.11 angegeben ist, um die relative Höhe und Neigung der

einzelnen Räder 202 usw. einstellen zu können.

Die Räder 202, 204, 206 bilden ein mittleres Trum der g Förderanlage. Zigaretten oder andere strangartige Gegenstände werden an das oder vom Förderband 200 auf eine kurze Verlängerung 245 übertragen, die bis zu einer Rolle 246 vom untersten Rade direkt unterhalb des Rades läuft. Die Verlängerung 245 könnte z.B. zum Rad 208 (Fig. 11) führen. Ein um eine Rolle 250 neben der Rolle 246 laufendes Förderband 248 beliefert die Anlage mit Gegenständen oder wird von dieser beliefert.

Das Förderband 200 läuft vom obersten Rad der Anlage j5 auf einer Rücklaufbahn zur Rolle 246. Die Rücklaufbahn umfaßt eine oder mehrere Kettenräder, welche mit der Kette 228 in Eingriff stehen und die das Förderband 200 und damit auch die Räder 202 usw. antreiben. Es kann eine Spannvorrichtung für die Kette 228 wie die der anhand der Fig. 9 beschriebenen verwendet werden. Andererseits kann auch eine einfachere Anordnung verwendet werden, mit der lediglich die Kette gespannt wird, um Lose^ aufzunehmen, die besonders in einer Schleife zwischen umsteuerbaren Kettenrädern auftreten kann.

Die Innendurchmesser der Räder 202 usw. sind normalerweise 900 mm, die Außendurchmesser 1220 mm und der Mittenabstand zwischen ihnen 700 mm. Die Anzahl der Räder 202 usw. ist veränderlich, und eine Anlage von zweckmäßiger Größe für den Einsatz als umsteuerbares Magazin kann zwischen 4 und 6 Trume von je drei Rädern aufweisen. Die Kapazität einer solchen Anlage läge im Bereich von 20 bis 40 000 Gegenständen.

Claims

Patentansprüche

1. Fördereinrichtung für strangartige Gegenstände, gekennzeichnet durch ein querelastisches Förderband (10, 76, 106, 124, 200) mit einer Auflagefläche für gestapelte strangartige Gegenstände (32) und durch mehrere im Abstand voneinander angeordnete seitlich gekrümmte Führungselemente (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208), welche eine Bahn für das Förderband bilden, wobei die Elemente in verschiedenen Ebenen angeordnet sind und mindestens teilweise in der Laufrichtung des sich zwischen ihnen erstreckenden Förderbandes geneigt sind.

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2. Förderband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich mindestens aufeinanderfolgende Führungselemente (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208) teilweise überlappen.

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3. Fördereinrichtung für strangartige Gegenstände, gekennzeichnet durch ein querelastisches Förderband (10, 76, 106, 124, 200) mit einer Auflagefläche für gestapelte strangartige Gegenstände, und durch mehrere sich teilweise überlagernde seitlich gekrümmte Führungselemente (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208), die eine geneigte Bahn für das Förderband bilden.

4. Fördereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (5, 14, 16, 202, 204, 206, 208) so angeordnet sind, daß die Bahn sowohl zwischen ihnen als auch auf den Führungselementen geneigt ist.

5. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Führungselemente (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208) mit

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dem Förderband (10, 76, 106, 124, 200) bewegen.

6. Fördereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn im allgemeinen spiralförmig ist.

7. Fördereinrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch mehrere senkrechte voneinander abestehende Trume, die jeweils mehrere Führungselemente (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208) aufweisen.

8. Fördereinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die KrUmmungsmittelpunkte der Führungselemente (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208) auf ei-

j5 ner Spirallinie liegen.

9. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente drehbare Räder (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208) aufweisen.

10. Fördereinrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch Vorrichtungen (234, 236, 244) zum Einstellen des Neigungswinkels der einzelnen Räder (202, 204, 206, 208) um eine Radialachse.

11. Fördereinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellvorrichtungen Mittel (234, 236) aufweisen, welchir%em Umfang der Räder (202, 204, 206, 208) an voneinander abstehenden Stellen eingreifen.

12. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, gekennzeichnet durch mindestens zwei senkrecht voneinander abstehende Räder (12, 12A; 202, 208), die auf einem gemeinsamen Träger (24; 216) montiert sind.

13. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Förderband (10, 76, 106, 124, 200) um einen Sektor des Umfangs (210) eines jeden Rades (12, 14, 16, 202, 204, 206, 208) läuft und auch dort abgestützt wird, sowie dadurch, daß das Rad uxr. eine Achse geneigt ist, welche die radiale Halbierende des Sektors ist.

14. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (242), welche mit dem Förderband (200) an jedem Rad (202, 208) in Eingriff steht, um den Vorschub des Förderbandes auf das Rad zu steuern.

15. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Vorrichtungen (88, 92, 116, 132, 144, 150), um das Förderband (10, 76, 106, 124, 200) umsteuerbar anzutreiben.

16· Fördereinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (8, 92, 116, 132, 144, 150) mit dem Förderband (10, 76, 106, 124, 200) an einem nicht auf der Bahn gelegenen Punkt in Eingriff kommt.

17. Fördereinrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Förderband (10, 76, 106, 124, 200) eine querelastische Auflagefläche (30, 222) sowie ein Spannelement (40, 228) aufweist und,daß die Antriebsvorrichtung (88, 92, 116, 132, 144, 150) mit dem Spannelement in Eingriff steht.

18. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 15, 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung eine erste und zweite Antriebsvorrichtung (144, 150) umfaßt, welche mit dem Förderband (40) an voneinander abstehenden Stellen in Eingriff kommt,

wobei ein kurzer Bahnabschni£t des Förderbandes sich zwischen den Antriebsvorrichtungen erstreckt und,daß die einzelnen Antriebsvorrichtungen so angeordnet sind, daß sie das Förderband in einer Richtung in den kurzen Bahnabschnitt führen, der Spannvorrichtungen (140, 142) für das Förderband (40) aufweist.

19. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie auch als Magazin (74, 120) für strangartige Gegenstände dient und ein umsteuerbares Förderband (72, 248) aufweist, um die Fördereinrichtung mit strangartigen Gegenständen zu beschicken und von diesen zu entladen.

20. Fördereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (103) zur Aufnahme der strangartigen Gegenstände auf dem Förderband (106) auf einer ersten Ebene durch eine Vorrichtung (105), welche die strangartigen Gegenstände vom Förderband auf einer zweiten Ebene entlädt.