DE3128968A1

DE3128968A1 - "armatur fuer ein heisswassergeraet"

Info

Publication number: DE3128968A1
Application number: DE19813128968
Authority: DE
Inventors: Hans-Josef 5860 Iserlohn Dreesen; Andreas 5860 Hemer Rüth
Original assignee: H D EICHELBERG AND CO GmbH
Current assignee: H D EICHELBERG AND CO GmbH
Priority date: 1981-07-22
Filing date: 1981-07-22
Publication date: 1983-02-17

Description

S.

PATEIiTAMWALT

DlPL₁-INQ

MARTIN SCHRÖTER

5860 ISERLOHN

IM TÜCKWINKEL 22 TELEFON 0 23 71 / 2 07 85

21. Juli 1981

Firma

H.D. Eichelberg & Co GmbH

Friedrioh-Iirchhoff-Straße 16

5860 leerlohn

"Armatur für ein Heißwassergerät"

Die Erfindung betrifft eine Armatur für ein Heißwassergerät mit einem Frischwassereinlaßventil und einer Scheibensteuerung, bei der eine von außen verdrehbare Steuerscheibe in einer Ge-» häusekammer achsparallele auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnete Ventilsitzbohrungen vom und zum Gerät sowie eine Bohrung zum Auslauf übersteuert und gegebenenfalls miteinander verbindet.

Aus der DE-OS 22 07 927 ist eine solche Armatur bekannt mit einem einzigen Bedienungsgriff· Durch Zug bzw. Druck einer am Bedienungsgriff befestigten Ventilatange kann dabei ein Frisch-

wassereinlaßventil direkt betätigt werden. Durch Verdrehung des Griffes bzw. der Ventilstange werden zur Umsteuerung bzw. zur Temperatursteuerung von einer Steuerscheibe axial in eine Mischkammer im Gehäuse einmündende Zulaufbohrungen zum Gerät und die Ablaufbohrung übersteuert. Bei dieser Armatur ist es durch die Betätigung eines einzigen Bedienungsgriffes möglich, sowohl Kaltwasser ausströmen zu lassen, das Heißwassergerät zsu füllen, das heiße Wasser auslaufen zu lassen als auch kaltes und heißes Wasser zu mischen. Bei dieser Armatur wird jedoch das Frischwassereinlaßventil gebildet von einem, axial verschiebbaren Ventilteller und einem Ventilsitz am Ende eines Einlaßrohres, welches in die Mischkammer ragt und die verdrehbare Steuerscheibe durchsetzt. Die Steuerscheibe ist dabei Teil eines Einlaßventilgehäuses, welches beispielsweise aus Kunststoff bestehen kann. In der Steuerscheibe sind auf einem gemeinsamen Teilkreis ^jeweil um 90° versetzt drei Bohrungen vorgesehen, die zwei auf dem gleichen

Teilkreis am Boden der Mischkammer mit Ringdichtungen versehene Bohrungen übersteuern.

Die Ausbildung eines solchen Einlaßventilgehäuses mit der angeformten Steuerscheibe ist relativ kompliziert. Die Konstruktion erfordert zudem die Durchführung eines Einlaßrohres für das Frischwässereinlaßventil.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Armatur nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 zu vereinfachen und sämtliche Punktionen einer solchen Armatur durch Verdrehung des einzigen Bedienungsgriffes zu erreichen.

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Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einer solchen Armatur, die gekennzeichnet ist durch eine Keramikscheibensteuerung, bei der die Steuerscheibe exzentrisch zu einer ortsfesten Ventilsitzscheibe angeordnet ist und mit einer einzigen ßteuerbohrung die in der Ventilsitzscheibe angeordneten achsparallelen Bohrungen vom und zum Gerät, die Auslaufbohrung sowie eine zentrisch angeordnete Prischwassereintrittsbohrung übersteuert und gegebenenfalls miteinander verbindet.

Nach einer bevorzugten AusSihrungsart der Erfindung ist in der Steuerscheibe etwa konzentrisch angeordnet eine kreissegmentförmige Steuerbohrung mit einem Segmentwinkel größer 90° vorgesehen, wobei die Größe dieser Steuerbohrung und die Exzentrizität zur Ventilscheibe derart gewählt sind, daß beim Verdrehen der Steuerscheibe die Bohrungen in der Ventilsitzscheibe übersteuert werden. Zweckmäßigerweise ist dabei in der Steuerscheibe über der Steuerbohrung eine Umlenkkammer gebildet. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, über der Steuerscheibe in bekannter Weise eine Umlenkhaube vorzusehen.

Bei der erfindungsgemäßen Eingriff-Armatur für ein Heißwassergerät ist es möglich nur mit einer aus zwei Keramikscheiben bestehenden Steuerung alle notwendigen Funktionen durch Verdrehen des Bedienungsgriffes in die festgelegten Stellungen zu erreichen. Gegenüber bekannten Konstruktionen dieser Art entfallen die vielfachen Dichtungsprobleme, da sich die Erfindung die ansich bekannten Vorteile einer Keramik-Scheibensteuerung zunutze macht.

Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird im folgenden die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. Λ einen Längsschnitt durch eine schematisch dargestellte Armatur entsprechend der Schnittlinie in der Scheibenstellung nach Fig. 5,

Fig. 2 die Draufsicht auf die zugehörige Ventilsitzscheibe, Fig. 5 die Draufsicht auf die Steuerscheibe, Fig. 4 die Verschlußstellung der Scheiben,

Fig. 5 die Stellung der beiden Scheiben bei öffnung des FrischwaBserauslaufes,

Fig. 6 die Stellung der beiden Scheiben bei Füllung des Heißwassergerätes,

Fig. 7 eine Mischstellung der beiden Scheiben bei durchlaufendem Frischwasser und aus dem Gerät austretenden» Heißwasser

und

Fig. 8 die Stellung der beiden Scheiben beim Auslauf von Heißwasser.

- 7

Das in Pig. 1 lediglich im Prinzip dargestellte Gehäuse 1 einer Armatur für ein Heißwassergerät weist eine Kammer 16 auf, in der fest eine Ventilsitzscheibe 2 angeordnet ist. Von dem Eintrittsstutzen 11 aus geht eine Prischwassereintrittebohrung 12 aus, die in die Eintrittsbohrung 22 der Ventilsitzscheibe 2 mündet, die mit einer Dichtungsplatte 17 gegenüber dem Kammerboden abgedichtet ist. In einer gemeinsamen, zur Ventilsitzscheibe 2 senkrechten Ebene sind sich gegenüberliegend in dieser Scheibe die Auslaufbohrung 23 und die AbIaofbohrung 24 vom Gerät vorgesehen, die jeweils mit der Auslaufbohrung 13 bzw. der Zulaufbohrung zum Gerät verbunden sind. Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, ist benachbart ebenfalls auf dem gemeinsamen Teilkreis der Bohrungen 23 und 25 liegend in der Ventilsitzscheibe 2 die Ablaufbohrung 24 vom Gerät angeordnet, die im Querschnitt oval ausgebildet ist. Diese Bohrung wird durch die Ablaufbohrung 14 im Gehäuse mit dem Gerät verbunden.

Durch Verdrehung der über der Ventilsitzscheibe 2 dichtend angeordneten Steuerscheibe 2 an der Drehgriffwelle 4 können sämtliche Bohrungen 22,23,24 und 25 der VentilsitzBcheibe 2 von der einzigen Steuerbohrung 31 der Steuerscheibe 2 übersteuert werden. Über dieser Steuerbohrung ist eine Umlenkkammer 32 ausgebildet, die die umlenkung des jeweiligen Wasserstromes ermöglicht.

Wie insbesondere aus den Figuren 3-8 ersichtlich, ist die Steuerscheibe 3 exzentrisch zur Ventilsitzscheibe 2 angeordnet. Ihre einsige Steuerbohrung 31 hat die Form eines in den Ecken abgerundeten ICrei s segment es mit einem Segmentwinkel größer 90°. Die Größe diener

etwa konzentrisch in der Scheibe 3 angeordneten Steuerbohrung und die Exzentrizität zur Ventilsitzscheibe sind derart gewählt, daß beim Verdrehen der Steuerscheibe 3 die Bohrungen in der Ventilsit scheibe übersteuert werden.

Die Pig. Ί zeigt die Stellung der beiden Scheiben 2 und 3 beim Verschluß der Armatur. Die Steuerbohrung 31 der Steuerscheibe liegt über der Frischwassereintrittsbohrung 22 in der Ventilsitzscheibe 2. Es besteht keine Verbindung zu den anderen Bohrungen in der Ventilsitzscheibe 2.

In der Scheibenstellung aach Fig. 5 verbindet die Steuerbohrung ^1 die Frischwassereintrittsbohrung 22 und die Auslaufbohrung 23 in der Ventilaitzscheibe 2, so daß Frischwasser direkt austreten kann.

In der Scheibenstellung aach Fig. 6 tritt Frischwasser durch die Bohrung 22 ein und wird über die Steuerbohrung y\ und die darüber sich befindende Umlenkkammer 32 zur ZuIaufbohrung 25 Gerät geführt, so daß das Gerät .gefüllt werden kann.

In der Stellung nach Fig. 7 tritt sowohl Frischwasser aus der Eintrittsbohrung 22 in die Umlenkkammer durch die Steuerbohrung ?1 ein als auch Heißwasser über die Ablaufbohrung 24 vom Gerät. In dieser Mischstellung strömt sowohl kaltes als auch warmes Wayser zur Ablaufbohrunp 23. Dabei sind die freiwerdenden Querschnitte der Bohrungen 12 und 24 so gewählt, daß eintretendes

Krischwasser nicht den Ablauf von 'teißwasser aus dem Gerät verhindert aufgrund bestehender Druckunterschiede. Die Ablaufbohrung 24 vom Gerät ist ovalförmi^.

In der Stellung nach Fig. 8 strömt lediglich Heißwasser über die Ablaufbohrung 24- vom Gerät durch die UmIendkammer 32 zur Aus laufbohrung 2^. In dieser Stellung sind die Querschnitte .!er beiden Bohrungen vollständig f.^ei.

Cruüdsätzlieh besteht die Möglichkeit, die Bedienung der Steuerscheibe über den Drehgriff sowohl im Uhrzeigersinn als auch entpi.-en den Uhrseigersinn vorzusehen«

-ν ν-

Bezüfcsaeichen

1 Gehäuse

11 Eintrittsstutzen

12 Frischwassereintrittsbohrung

13 Auslaufbohrung

1A- Ablaufbohrung vom Gerat

15 Zulaufbohrung zum Gerät

16 Kammer

17 Dichtplatte

■18 Gehäuseoberteil

2 Ventilsitascheibe

22 Eintrittsbohrung

23 Auslaufboürung

24 Ablaufbohrung vom Gerät

25 Zulaufbohcung zum Gerät

3 Steuerscheibe

31 Steuerbohrung

32 Umlenkkammer

4 Drehgriff-Welle

Leerseite

Claims

3128964 Patentansprüche

1.) Armatur für ein Heißwassergerät mit einem Frischwassereinlaßventil und einer Scheibensteuerung, "bei der eine von außen verdrehbare Steuerscheibe in einer Gehäusekammer achsparallele auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnete Ventilsitzbohrungen vom und zum Gerät sowie eine Bohrung zum Auslauf übersteuert und gegebenenfalls miteinander verbindet, gekennzeichnet durch eine Keramik-Scheibensteuerung, bei der die Steuerscheibe (3) exzentrisch zu einer ortsfesten Ventilsitzscheibe (2) angeordnet ist und mit einer einzigen Steuerbohrung (3Ό die in der Ventilsitzscheibe angeordneten achsparallelen Bohrungen (24,25) vom und zum Gerät, die Auslaufbohrung (23) sowie eine zentrisch angeordnete FrischwasBereintrittsbohrung (22) übersteuert und gegebenenfalls miteinander verbindet.

Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuerscheibe (3) etwa konzentrisch eine kreissegmentförmige Steuerbohrung (31) mit einem Segmentwinkel größer 90 vorgesehen ist, wobei die Größe dieser Steuerbohrung (yi) und die Exzentrizität zur Ventilsitzscheibe (2) derart gewählt sind, daß beim Verdrehen der Steuerscheibe (3) die Bohrungen in der Ventilsitzscheibe übersteuert werden.

3. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuerscheibe (3) über der Steuerbohrung (31) eine Umlenkkammer (32) gebildet ist.

4-, Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zentrische 3fri schwas se reintritt sbohrung (32) und die auf einem gemeinsamen Lochkreis liegende AuslauTbohrung (23) und die Zulaufbohrung zum Gerät (25) in einer zur Scheibenebene senkrechten Ebene liegen.

5. Armatur nach Anspruch 4,' dadurch gekennzeichnet, daß die im Querschnitt ovale Ablaufbohrung (24) vom Gerät benachbart zur Auslaufbohrung (23) auf dem gemeinsamen Teilkreis angeordnet ist.