DE2924919C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum lösbaren Verbinden eines Möbelstücks mit einem Bein, die am Möbelstück angeordne­ te bzw. anzuordnende erste Verbindungsteile und zweite komple­ mentäre Verbindungsteile aufweist, die am Bein angeordnet bzw. anzuordnen sind und mit den ersten Verbindungsteilen in Ein­ griff bringbar sind, wobei die zweiten Verbindungsteile ober­ halb des Beines zugeordnete elastische Arme aufweisen.

Bei der Möbelherstellung ist es häufig notwendig, daß Teile, die sich von einem Möbelstück aus erstrecken, insbesondere die Beine eines Tisches, mit dem Möbelstück auf einfache Weise verbunden und auf einfache Weise davon gelöst werden können. Dies ist besonders wichtig, da dadurch ein Möbelstück leichter zu transportieren ist. Die lösbare Befestigungsmöglichkeit ist auch wichtig, wenn man flexible Gebrauchsmöglichkeiten für das Möbelstück anstrebt. Auch die Lagerung solcher Möbelstücke wird erleichtert, wenn die Beine abgenommen werden können.

Bei einer eingangs genannten Einrichtung (DE-GM 19 46 835) werden die zweiten Verbindungsteile durch die elastische Kraft der entsprechend deformierten elastischen Arme an den ersten Verbindungsteilen festgehalten. Auf den ersten Blick mag die Montage zwar einfach erscheinen, da bei der Montage oder Demontage lediglich eine äußere Kraft aufgewendet werden muß, die die elastische Kraft überwindet. Dies ist wegen des folgenden Problems nicht zutreffend.

Damit das Bein sicher am Möbelstück gehalten wird, muß die elastische Kraft bzw. Vorspannung, mit denen das Bein festgehalten wird, sehr groß sein, da sich sonst die Verbin­ dungselemente bei Vibrationen, Belastung des Möbelstückes usw. voneinander lösen könnten. Die elastischen Kräfte müssen auch groß sein, damit Toleranzen in den Verbindungsteilen nicht dazu führen, daß einzelne Verbindungsteile nicht fest, sondern lose ineinander eingreifen. Diese verhältnismäßig große elastische Kraft muß bei der Montage und Demontage der Beine überwunden werden, was eine sehr große Kraft erfordert, die ältere oder schwächere Menschen nicht aufbringen können, da sie Schwierigkeiten haben, die Arme entsprechend auseinander zu spreizen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung zu schaffen, die leichter montierbar und demontierbar ist, trotzdem aber einen sicheren Sitz des Beines sicherstellt.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, daß sie ein Verriegelungselement aufweist, durch das die Arme gegen die elastische Kraft aus einer Stellung, in der die Verbindungs­ teile ganz oder teilweise außer Eingriff miteinander sind, in eine verriegelte Stellung drückbar sind, in der die Verbin­ dungsteile vollständig miteinander verriegelt sind.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, daß die ersten Verbindungsteile einen Beschlag mit zwei Gruppen von Öffnungen aufweisen, die in Schenkeln angeordnet sind, die sich von der Unterseite des Möbelstücks erstrecken, wobei die Öffnungen zum Aufnehmen von Nasen ausgebildet sind, die im wesentlichen parallel mit der Unterseite des Möbelstückes sind und auf den elastischen Armen der zweiten Verbindungsteile angeordnet sind, und daß das Verriegelungselement scheiben­ förmig ist und zwischen die Arme der zweiten Verbindungsele­ mente so einführbar ist, daß die Arme voneinander weggedrückt sind und eine verriegelte Stellung einnehmen, wobei das Verriegelungselement parallel mit der Unterseite des Möbelstückes ist und die Unterseite des Möbelstückes oder eine Platte berührt, die die Schenkel des Beschlages berührt.

Damit das Verriegelungselement in seiner verriegelten Stellung bleibt, wird zweckmäßigerweise vorgesehen, daß die elastischen Arme der zweiten Verriegelungselemente in der Nähe der Nasen sich nach unten so aufeinander zu erstrecken, daß zwischen den Schenkeln und der Platte des Beschlages ein hinterschnittener Raum gebildet ist, in den das Verriegelungselement einführbar ist und in dem es durch elastische Deformierung der Arme der zweiten Verbindungsteile und/oder des Verriegelungselementes verriegelbar ist.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise unter Bezug­ nahme auf die Zeichnungen anhand von vorteilhaften Ausführungsformen beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung mit einem Beschlag, der an der unteren Oberfläche eines Möbel­ stückes befestigt werden kann, und einem Oberteil eines Beins für ein Möbelstück, der mit dem Beschlag zusammenwirken kann;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Verbindungseinrichtung der Erfindung in der Stellung der Fig. 1;

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Verbindungseinrichtung der Erfindung beim ersten Schritt des Zusammensetzens;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Verbindungseinrichtung nach dem Zusammensetzen;

Fig. 5 eine Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungs­ form der Erfindung entsprechend Fig. 3;

Fig. 6 eine Seitenansicht einer weiteren abgewandelten Aus­ führungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung im zusammengesetzten Zustand und

Fig. 7 und 8 eine weitere andere Ausführungsform der Erfin­ dung.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist die Verbindungseinrich­ tung der Erfindung einen Beschlag mit einer Platte 1 auf, die an der Unterseite eines Möbelstückes mit Hilfe von z. B. Schrau­ ben befestigt werden kann. Von der Platte 1 erstrecken sich nach unten zwei Schenkel 2 und 3, die im wesentlichen im rechten Winkel zur Platte stehen und im wesentlichen parallel zueinan­ der sind. Jeder der Schenkel 2 und 3 ist mit einer Gruppe von Öffnungen 4 versehen, wobei der Schenkel 3 in der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform zwei Öffnungen hat. Auch der Schen­ kel 2 hat zwei entsprechende Öffnungen, die jedoch in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Es ist natürlich auch mög­ lich, daß die Schenkel mit einer anderen Anzahl von Öffnungen versehen sind. Der obere Teil des Beins des Möbelstücks ist mit zwei Armen 5 und 6 versehen, die voneinander weg und aufeinander zu unter dem Einfluß einer verhältnismäßig kleinen Kraft bewegt werden können. Die oberen Enden der Schenkel sind mit vorstehenden Nasen 7 versehen, die so ausgebildet sind, daß sie von den Öffnungen 4 des Beschlages aufgenommen werden können. Im zusammengesetzten Zustand der Verbindungs­ einrichtung sind die Arme 5 und 6 zwischen den Schenkeln 2 und 3 des Beschlages angeordnet, wobei die Nasen 7 in den Öffnungen 4 der Schenkel des Beschlages aufgenommen sind.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Abstand zwischen den entgegengesetzten Kanten der Nasen 7 etwas kleiner als der innere Zwischenraum zwischen den Schenkeln 2 und 3 des Beschlages. Diese Beziehung zwischen den Abständen ist je­ doch nicht von besonderer Bedeutung, da angenommen wird, daß die Arme 5 und 6 des Beines in bezug aufeinander unter der Wirkung einer von Hand ausgeübten Kraft leicht bewegbar sind. Die Bewegbarkeit der Arme 5 und 6 kann entweder da­ durch bewirkt werden, daß die Arme 5 und 6 mit dem Rest des Beines mit Hilfe von Gelenken oder Scharnieren verbunden werden oder daß die Schenkel aus einem Material hergestellt oder auf solche Weise ausgebildet sind, daß sie selber bieg­ bar sind. Es ist auch aus Fig. 2 ersichtlich, daß die Nasen 7 einen etwas keilförmigen Querschnitt haben.

Wenn das Möbelbein in der Platte 1 befestigt werden soll, werden die Nasen 7 des Armes 6 in die Öffnungen des Schen­ kels 3 des Beschlages eingeführt, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Dann wird ein Verriegelungselement 8 mit einer Kante in die Ecke eingeführt, die durch die Platte 1 des Beschlages und den Arm 6 des Beines begrenzt wird. Vorzugsweise hat das Verriegelungselement rechteckige Form. In dem das Verriegelungs­ element 8 in Richtung des Pfeiles A gedreht wird, wird der Arm 5 des Beines nach außen gedrückt, so daß seine Nasen 7 in die Öffnungen 4 des Schenkels 2 des Beschlages eingeführt werden. In dieser Stellung hat das Verriegelungselement 8 eine Stellung eingenommen, die in der Mitte zwischen den Stellungen der Fig. 3 und 4 liegt. Wenn das Verriegelungselement 8 weiter in Richtung des Pfeiles A gedreht wird, wird das Verriegelungselement in den hinterschnittenen Raum einschnappen, der durch den obersten Teil der Arme 5 und 6 des Beines und die Platte 1 des Beschlages gebildet wird (siehe Fig. 4). Diese Einschnappwirkung wird er­ findungsgemäß entweder dadurch bewirkt, daß das Verriegelungs­ element aus einem elastisch deformierbaren Material hergestellt ist, oder dadurch, daß das Material der Arme 5 und 6 leicht deformiert wird. Es ist natürlich auch möglich, das die Ein­ schnappwirkung mittels einer Kombination dieser beiden Arten von Verformung erreicht wird.

In Fig. 4 ist der zusammengesetzte Zustand der Verbindungs­ einrichtung gezeigt. Aus Fig. 4 ist ersichtlich, daß das Ver­ riegelungselement 8 in einem hinterschnittenen Raum aufgenom­ men ist, der durch die nach unten hin aufeinander zu laufenden Teile der Arme 5 und 6 des Beines und die Platte 1 des Be­ schlages begrenzt wird. In dieser Stellung werden die Arme 5 und 6 voneinander weggedrückt, wodurch wiederum erreicht wird, daß für die Nasen 7 keine Möglichkeit besteht, daß sie ihren Eingriff mit den Öffnungen in den Schenkeln 2 und 3 des Beschla­ ges lösen oder darin lose werden. Um einen festen Druck der Arme 5 und 6 nach außen gegen die Schenkel 2 und 3 des Beschlages zu erhalten, ist es erfindungsgemäß besonders vorteilhaft, wenn das Verriegelungselement 8 aus einem verhältnismäßig harten aber doch ein wenig elastischen Material hergestellt ist, wodurch das Verriegelungselement sicher festgehalten wird und wodurch eine beträchtliche Haltekraft zwischen den Schenkeln des Beines und den Schenkeln des Beschlages bewirkt wird.

In Fig. 5 ist eine etwas abgewandelte Ausführungsform des Ver­ riegelungselementes 8 gezeigt. Bei dieser Ausführungsform ist das Verriegelungselement nicht völlig flach, sondern hat einen gekrümmten Mittelabschnitt 9, so daß die obere Oberfläche des Verriegelungselements in ihrem Mittelteil mit einem Höcker 10 versehen ist, der an der Platte 1 des Beschlages angreift, wenn das Verriegelungselement nach oben in Richtung des Pfeiles A in Fig. 3 gedreht wird. Aufgrund der Tatsache, daß das Verriege­ lungselement aus einem starren aber doch ein wenig elastischen Material hergestellt ist, werden die Endabschnitte des Verriege­ lungselementes nach unten von der Platte 1 weggedrückt werden, d. h. in der Richtung, in der die Arme 5 und 6 des Beines zusammenlaufen. Dadurch wird eine vergrößerte Spannungskraft nach außen gegen die beiden Arme 5 und 6 des Beines geschaf­ fen.

In Fig. 6 ist eine weitere abgewandelte Ausführungsform des Verbindungselementes der Erfindung gezeigt. Wie aus der Figur er­ sichtlich ist, haben die Arme 5 und 6 des Beines bei dieser Ausführungsform Teile 11, die direkt unterhalb der Nasen 7 um einen Winkel gekrümmt sind, wodurch der Winkel, unter dem die Schenkel zusammenlaufen, im hinterschnittenen Raum in der Nähe der Platte 1 des Beschlages wesentlich steiler wird. Bei dieser Ausführungsform ist das Verriegelungselement 8 mit Endkanten 12 versehen, die geneigt sind, so daß diese Kanten im wesentlichen völlig mit den winkelmäßig gebogenen Teilen 11 der Arme 5 und 6 des Beines in Berührung kommen. Bei dieser Ausführungs­ form ist es kaum möglich, das Verriegelungselement 8 gemäß dem in Fig. 3 gezeigten Verfahren in Richtung des Pfeiles A in die Verriegelungsstellung zu drehen. Es ist dagegen notwendig, das Verriegelungselement dadurch in seine richtige Stellung zu brin­ gen, daß das Verriegelungselement parallel mit der Ebene der Plat­ te 1 des Beschlages bewegt wird. Um die Spannungskraft bei dieser Ausführungsform zu erhöhen, ist es möglich, dem Verriegelungsele­ ment eine in der Richtung zum Einführen ein wenig keilförmige Form zu geben. Erfindungsgemäß ist es auch möglich, die Schenkel 2 und 3 des Beschlages mit einer entsprechenden Keilform zu versehen und die Arme 5 und 6 des Beines in entsprechen­ der Form auszubilden, wobei das Ausmaß der Keilförmigkeit klein sein kann, so daß die Keilform keinen Einfluß auf das Erscheinungsbild des Möbelbeines hat.

Bei der abgewandelten Ausführungsform der Erfindung, die in den Fig. 7 und 8 gezeigt ist, ist die Platte 1 mit einem nach unten gerichteten Haken 13 versehen, der in eine schlitz­ förmige Öffnung 14 im Verriegelungselement eingreifen kann. Wie aus Fig. 8 ersichtlich ist, erstreckt sich das Verriege­ lungselement in seinem nicht gespannten Zustand bogenförmig in Richtung von der Platte 1 und dem Haken 13 weg, wobei das Verriegelungselement aus einem elastischem Material, z. B. Me­ tall oder Kunststoff besteht. Nachdem die Arme 5 und 6 des Beines in die Öffnungen 4 eingebracht sind und das Verriege­ lungselement 8 in die in Fig. 8 gezeigte Stellung gebracht ist, wird der mittige Teil des Verriegelungselementes gegen die Plat­ te gedrückt, so daß der Haken sich durch die Öffnung 14 erstreckt. Anschließend wird das Verriegelungselement verschoben, so daß der Haken an der Kante der Öffnung angreift. Das Verriegelungselement wird in dieser Stellung durch den Haken festgehalten, wobei der Radius des Verriegelungselementes wesentlich größer ist und die Endabschnitte voneinander weggedrückt sind, so daß die Arme 5 und 6 des Beines fest in Berührung mit den Schenkeln 2 und 3 des Beschlages gedrückt und die Nasen 7 in den Öffnungen 4 fest­ gehalten werden.

Es ist auch möglich, das Verriegelungselement 8 z. B. da­ durch zu befestigten, daß der Mittelteil des Verriegelungsele­ mentes mit einer mit Gewinde versehenen Durchgangsöffnung versehen ist, in der eine Schraube vorgesehen ist. Wenn die Schraube angezogen wird, wird das Verriegelungselement von der Platte 1 des Beschlages weggedrückt, wodurch die nach außen drückende Kraft auf die Arme 5 und 6 des Beines verbessert wird, da die selben nach unten hin sich aufeinan­ der zu erstrecken, wobei das Verriegelungselement 8 gleich­ zeitig sicher in der richtigen Stellung festgehalten wird.

Erfindungsgemäß ist es auch möglich, daß die Nasen 7 der Arme 5 und 6 des Beines in die Öffnungen 4 des Beschlages von außen eingreifen. Bei dieser Ausführungsform wird das Ver­ riegelungselement 8 nicht zwischen die Schenkel 5 und 6 einge­ führt, sondern wird in geeigneter Weise als ein Joch oder ähn­ liches ausgebildet sein, das von außen gegen die Arme 5 und 6 gedrückt wird, so daß diese gegen die Schenkel 2 und 3 des Beschlages gedrückt werden. Bei dieser Ausführungsform laufen die Arme 5 und 6 vorzugsweise in ihren oberen Tei­ len in der Richtung von der Platte 1 des Beschlages aus aus­ einander, so daß das Joch in seiner festhaltenden Stellung fest­ gehalten wird.

Claims (3)

1. Einrichtung zum lösbaren Verbinden eines Möbelstücks mit einem Bein, die am Möbelstück angeordnete bzw. anzuordnende erste Verbindungsteile und zweite komplementäre Verbindungs­ teile aufweist, die am Bein angeordnet bzw. anzuordnen sind und mit den ersten Verbindungsteilen in Eingriff bringbar sind, wobei die zweiten Verbindungsteile oberhalb des Beines angeordnete elastische Arme aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Verriegelungselement (8) auf­ weist, durch das die Arme (5, 6) gegen die elastische Kraft aus einer Stellung, in der die Verbindungsteile (2 bis 7) ganz oder teilweise außer Eingriff miteinander sind, in eine verriegelte Stellung drückbar sind, in der die Verbindungs­ teile (2 bis 7) vollständig miteinander verriegelt sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Verbindungsteile (1, 2, 3) einen Beschlag mit zwei Gruppen von Öffnungen (4) aufweisen, die in Schenkeln (2, 3) angeordnet sind, die sich von der Unterseite des Möbelstücks erstrecken, wobei die Öffnungen (4) zum Aufnehmen von Nasen (7) ausgebildet sind, die im wesent­ lichen parallel mit der Unterseite des Möbelstückes sind und auf den elastischen Armen (5, 6) der zweiten Verbin­ dungsteile (5, 6, 7) angeordnet sind, und daß das Verriegelungselement (8) scheibenförmig ist und zwischen die Arme (5, 6) der zweiten Verbindungselemente (5, 6, 7) so einführbar ist, daß die Arme (5, 6) voneinander weggedrückt sind und eine verriegelte Stellung einnehmen, wobei das Verriegelungselement (8) parallel mit der Unter­ seite des Möbelstückes ist und die Unterseite des Möbel­ stückes oder eine Platte (1) berührt, die die Schenkel (2, 3) des Beschlages berührt.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Arme (5, 6) der zweiten Verriegelungs­ elemente in der Nähe der Nasen (7) sich nach unten so aufeinander zu erstrecken, daß zwischen den Schenkeln (5, 6) und der Platte (1) des Beschlages ein hinter­ schnittener Raum gebildet ist, in den das Verriegelungs­ element (8) einführbar ist und in dem es durch elastische Deformierung der Arme (5, 6) der zweiten Verbindungsteile (5, 6, 7) und/oder des Verriegelungselementes (8) ver­ riegelbar ist.