DE2731575B2

DE2731575B2 - Verfahren und Anordnung zum wahlweisen seitlichen Verschieben von in einer vorgegebenen Richtung zu fördernden Blättern

Info

Publication number: DE2731575B2
Application number: DE2731575A
Authority: DE
Inventors: Michael Kermit Boulder Col. Bullock (V.St.A.)
Original assignee: International Business Machines Corp
Current assignee: International Business Machines Corp
Priority date: 1976-09-29
Filing date: 1977-07-13
Publication date: 1979-08-02
Also published as: JPS5343373A; FR2366203B1; DE2731575C3; GB1572143A; AR215021A1; US4162786A; GB1572144A; DE2731575A1; JPS5522384B2; FR2366203A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung für die seitliche Verschiebung von Blättern in einer vorgegebenen Richtung und insbesondere ein Verfahren und eine neuartige Anordnung für eine aufteilbare Ablage von Kopien in Ablagebehältern eines Kopiergerätes, Druckers od. dgl. Bei KopieiVVervielfältigungsmaschineii und Vervielfältigungs/Druckmaschinen besteht ein Bedürfnis für die Möglichkeit einer Auftrennung oder Aufteilung der am Ausgang des Gerätes in eine Ablage geleiteten Kopien. Für eine kombinierte Vervielfältigiings/Druckmaschine gibt es zwei Ablagestationen, die jeweils dann eingesetzt werden, wenn die Anlage als Vervielfältigungsgerät bzw. als Drucker arbeitet, wenn dabei die Anlage als Vervielfältiger arbeitet, dann werden entweder die einzelnen Kopien in getrennten Ablagebehältern entsprechend ihrer Zusammengehörigkeit zusammengefaßt, oder die einzelnen Kopien werden unsortiert in einem einzigen Stapel abgelegt, wobei jedoch die gewünschte Anzahl von Kopien jedes Blattes zusammen übereinander liegend angeordnet sind.

Wenn eine solche Anlage im Druckbetrieb arbeitet, dann werden beispielsweise aus elektronisch anfallender Information, wie z. B. aus Magnetkarten oder Datenverarbeitungsanlagen, Kopien erzeugt. In dieser Betriebsart wird die gesamte Information auf die erforderliche Anzahl aufeinanderfolgender Blätter zur Darstellung eines Auftrages abgelegt, wobei die einzelnen Blätter des Auftrags richtig sortiert sind. Dieses Verfahren wird dann so oft fortgesetzt, bis die erforderliche Anzahl Kopien des Auftrages erstellt sind. Bei der derzeitigen Konstruktion von Duplizier/Druckmaschinen werden die aufeinander folgenden Aufträge

nach einer ausgangsseiligen Druckablage geleitet und in einem einzigen Stapel abgelegt.

Wo solche Kopien schließlich in einem einzigen Stapel unsortiert oder sortiert abgelegt werden, iM es erwünscht, den Stapel in der Weise zu bilden, dall 5 aufeinander folgende Aufträge sichtbar gekennzeichnet sind. Zu diesem Zweck ist es allgemein bekannt, jeden Auftrag in bezug auf den nächsten Auftrag in dem Stapel geringfügig zu verschieben. Bekannte Vorrichtungen dieser Art arbeiten mit separaten Blattfördervorrichtungen, die abwechselnd die Einzelblätter aufeinander folgender Aufträge fördern. Bei dieser Art von Konstruktion wird jeweils der nächste Auftrag dem Stapel durch die eine bzw. die andere Fördervorrichtung zugeführt, die so angeordnet sind, daß die einzelnen Aufträge gegeneinander verschoben abgelegt werden. Andere Vorrichtungen für eine gegenseitige Verschiebung aufeinander folgender Aufträge in einem einzigen Stapel verschieben den Ablagebehälter, in dem der Stapel abgelegt wird, abwechselnd zwischen zwei Positionen hin und her. Dabei wird also der Ablagebehälter für jeden zweiten Auftrag in eine erste Position bewegt und für die Aufnahme der übrigen Aufträge in eine zweite Position. Dadurch sind aufeinander folgende Aufträge in dem so gebildeten Stapel seitlich gegeneinander versetzt Eine weitere Anordnung für eine gegenseitige Verschiebung der in einem einziger Stapel abgelegten Aufträge besteht darin, einen Anschlag zu benutzen, der genau-steuert, wie weit jeder Auftrag in dem Ablagebehälter abgelegt wird. Bei dieser Kon- jo struktion sind die einzelnen Aufträge in Längsrichtung ihrer Bewegung in den Ablagebehälter gegeneinander versetzt.

Zum Stand der Technik ist es aus der Verpackungsindustrie gemäß US-Patentschrift 22 13 957 bekannt, eine von einer Vorratsrolle abgezogene Materialbahn zunächst in zwei Bahnen zu zerschneiden und dann jede Bahn für sich um ein schräg zur Längsrichtung der Teilbahnen angeordnetes Umlenkrollenpaar zu führen, wodurch dann die eine oder beide der Teilbahnen von der Mittellinie weg nach außen verschoben werden und anschließend parallel zu ihrer ursprünglichen Bewegungsrichtung nach einer Verarbeitungsstation weiterlaufen, wo sie dann mit einem von einer Rolle zugeführten transparenten Material an den überlappenden Rändern verbunden werden.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß den Lehren der vorliegenden Erfindung wirddie wahlweise seitliche Verschiebung für eine Aufteilung in einzelne Aufträge innerhalb eines in die Ablage geleiteten Stapels durch folgende Schritte erzielt:

a) Fördern der Blätter auf einem ersten Abschnitt T einer ersten Bewegungsbahn 7,

b) Weiterfördern der nicht zu verschiebenden Blätter unmittelbar nach einem zweiten Abschnitt 7" der ersten Bewegungsbahn,

c) Ablenken der zu verschiebenden Blätter aus dem ersten Abschnitt T der ersten Bewegungsbahn in eine zweite, um gegen die vorgegebene Richtung ω schiefliegende Achsen gekrümmte Bewegungsbahn, wobei die Bogen seitlich verschoben werden,

d) Zurückführen der seitlich verschoebenen Blätter in den zweiten Abschnitt 7" der ersten Bewegungsbahn.

Um die aufeinander folgenden Kopier- oder Druckaufträge gegeneinander erkennbar abzugrenzen, können beispielsweise die Blätter jedes zweiten Auftrags über die gekrümmte schiefwinklig angeordnete Bahn geleitet werden, während die übrigen Aufträge längs ihrer ursprünglichen Bahn in die Ablage laufen. Aufeinander folgende Aufträge kennen damit in einem einzigen Stapel abgelegt werden, und die einzelnen Aufträge sind durch ihre gegenseitige seitliche Verschiebung zueinander klar erkennbar. Es liegt ebenfalls innerhalb der Lehre der vorliegenden Erfindung, lediglich das erste oder letzte Blatt eines jeden Auftrages, wenn dieses Blatt in Richtung auf den Ablagebehälter läuft, seitlich zu verschieben. Man erkennt sofort, daß auch diese Art der Ablage eine klare Erkennbarkeit der einzelnen Aufträge innerhalb eines einzigen Stapels liefert

Konstruktiv wird die gekrümmte Bahn für eine seitliche Verschiebung von Blättern oder Kopien durch eine gekrümmte Führung erreicht, die sich quer zur ursprünglichen Bahn der einzelnen Blätter in Richtung auf den Ablagebehälter erstreckt Die Führung ist dabei um eine Achse gekrümmt, die gegenüber der ursprünglichen Bewegungsrichtung der Blätter längs ihrer ursprünglichen Bahn geneigt ist. Diese Krümmung kann beispielsweise die Form eines U-förmigen Troges oder die Form einer Schleife aufweisen. Vorzugsweise wird man vor und nach dem Trog bzw. der Schleife Fördermittel anordnen, die die einzelnen Blätter in ihrer ursprünglichen vorbestimmten Richtung fördern. Der Abstand dieser Fördermittel ist dabei so gewählt, daß die einzelnen Blätter, wenn sie die Führung durchlaufen, immer unter Einwirkung dieser Fördermittel sind. Dies ist außerordentlich wichtig, da dadurch die einzelnen Blätter nie sich selbst überlassen sind.

Um nun die gewünschten Blätter der Aufträge durch diese Führung hindurchzuleiten, ist in der Bewegungsbahn der Blätter am Eingang der Führung eine Umlenkvorrichtung vorgesehen. Diese Umlenkvorrichtung wird automatisch betätigt und lenkt die einzelnen Blätter entweder durch die Führung oder geradeaus längs ihrer ursprünglichen Bahn in Richtung auf den Ablagebehälter.

Die Erfindung wird nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen im einzelnen beschrieben. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 schematisch eine Ansicht einer Vervielfälügungs/Druckmaschine, die mit einer Anordnung zum seitlichen Verschieben und zum Ablegen der Kopien.

F i g. 2 schematisch eine Draufsicht einer trogartigen Führung zur Darstellung einer seitlichen Verschiebung von durch die Führung hindurch geförderten Blättern,

F i g. 3 eine Querschnittsansicht längs der Linie 3-3 in F i g. 2,

F i g. 4 eine schematische Draufsicht einer weiteren Ausführungsform einer trogförmigen Führung,

F i g. 5 eine Querschhittsansicht längs der Linie 5-5 in Fig. 4,

Fig.6 schematisch eine Seitenansicht, ähnlich den F i g. 3 und 5, einer weiteren Ausführungsform einer trogförmigen Führung,

Fig.7 eine schematische Seitenansicht einer weiteren trogförmigen Führung,

F i g. 8 schematisch eine Seitenansicht einer schleifenartigen Führung zur Darstellung einer seitlichen Verschiebung der Blätter,

F i g. 9 schematisch eine Seitenansicht einer Abwandlung der in F i g. 8 gezeigten Führung,

Fig. 10 schematisch eine Seitenansicht zweier gegenüberliegender trogartiger Führungen zur Erzielung einer seitlichen Verschiebung von Blättern,

F i g. 11 schematisch eine Draufsicht durch eine trogförmige Führung bei der der Winkel, den die Trogachse mit der Förderbahn bildet, veränderbar ist,

Fig. 12 eine Ansicht längs der Linien 12-12 in F i g. 11 und

Fig. 13 schematisch eine Seitenansicht einer Führung, bei der der Einlauf und der Auslauf der Blätter nicht zueinander parallel sind.

Einzelbeschreibung

der bevorzugten Ausführungsformen

F i g. 1 zeigt eine Vervielfältigungs/Druckmaschine, bei der eine Anordnung gemäß der vorliegenden Erfindung für eine seitliche Verschiebung einzelner Blätter oder Blattgruppen verwendet wird. Die Anlage enthält ganz allgemein eine Fördereinrichtung 1 zum Fördern von Blättern von der Kopier- oder Druckstation 2 nach dem Ablagebehälter 3. Ein Bedienungsfeld 5 dient der Einstellung der Anlage auf eine bestimmte Betriebsart, beispielsweise auf Vervielfältigen oder Drucken und zum Einstellen von anderen Funktionen, einschließlich der Steuerung der Verschiebeeinrichtung.

Die Fördervorrichtung enthält Antriebsrollen 6, die längs der von den Blättern durchlaufenen Bahn angeordnet sind. Diese Rollen treiben dabei das Blatt an, wenn sich dieses zwischen der Antriebsrolle und einer damit zusammenwirkenden Laufrolle 6' hindurch bewegt. Wie aus F i g. 2 und 3 zu erkennen, ist dabei die Bahn 7, auf der die Blätter oder Kopien weiter bewegt werden, in zwei Abschnitte T und 7" unterteilt, die voneinander einen Abstand aufweisen, jedoch in einer gemeinsamen Ebene liegen. Die Führung, die eine seitliche Verschiebung einzelner Blätter bewirkt, enthält einen Trog 8, der den ersten Abschnitt T mit dem zweiten Abschnitt 7" verbindet und sich zwischen diesen beiden Abschnitten unter einem Winkel erstreckt, der relativ zur ursprünglichen Bewegungsrichtung der einzelnen Blätter auf der Oberfläche der Bahn 7 geneigt ist. Diese Bewegungsrichtung wird durch die Pfeile 9 angezeigt.

In F i g. 2 erkennt man ein Blatt 10, das gerade durch den Trog hindurch gefördert wird. Wie man sieht, hat die Vorderkante des Blattes den Trog bereits vollständig durchlaufen und befindet sich wieder in ihrer ursprünglichen Bewegungsrichtung auf dem zweiten Abschnitt 7" der Bahn 7, während die Hinterkante des Blattes sich noch auf dem ersten Abschnitt T der Bahn 7 befindet und den Trog noch nicht erreicht hat. Zur Aufrechterhaltung einer Zwangsführung eines Blattes 50 λ über die gesamte, durch den Trog oder die Mulde hindurchführende Bahn ist ein Antriebsrollenpaar 6 in unmittelbarer Nachbarschaft des Troges eingangsseitig L, und ausgangsseitig angeordnet Die Abmessungen des Troges sind so gewählt, daß der Abstand zwischen zwei Rollenpaaren 6 kleiner ist als die Länge eines Blatt Papiers, gemessen über die gesamte Bahnlänge durch den Trog hindurch.

Man sieht aus F i g. 2, daß die den Trog durchlaufenden Blätter in bezug auf ihre ursprüngliche Bewegungsrichtung 9 seitlich versetzt werden. Der Betrag dieser seitlichen Versetzung ist bei O₁ gezeigt Für die mathematische Berechnung zur Bestimmung der Ausgestaltung des Troges ist die seitliche Verschiebung O_s ebenfalls in bezug auf die Kante der Führung dargestell t Dabei wird jedes einzelne Blatt in seitlicher Richtung verschoben, ohne daß sich dadurch letztlich die Bewegungsrichtung 9 ändert Dies ist deswegen den Vorteil, da alle den schrägliegenden Trog durchlaufenden Blätter sich in gleicher Richtung bewegen, wie diejenigen Blätter, die nicht den Trog durchlaufen und somit parallel zu diesen Blättern bewegt werden. Dieses Ergebnis wird dadurch erzielt, daß der Trog eine entsprechende Formgebung erhält.

F i g. 3 zeigt die Führung durch einen solchen Trog im einzelnen. Dieser Trog besteht dabei insbesondere aus zwei Seitenwänden 11 und 12, die eng übereinander liegen und der Führung des durch den Trog hindurchlaufenden Papiers dienen. Diese doppelwandige Konstruktion wird deswegen benutzt, da die Blätter eine Bahn durchlaufen müssen, in der eine Umkehr der Bewegungsrichtung stattfindet. Die äußere Wand 11 führt die Blätter dabei, wenn diese im Gegenuhrzeigersinn umgelenkt werden, während die innere Wand die Führung übernimmt, wenn die Umlenkung im Uhrzeigersinn erfolgt.

Obgleich eine durchlaufende doppelwandige Konstruktion gezeigt ist, so ist es doch innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung, andere mechanische Mittel für die Führung der Blätter über eine gekrümmte Bahn einzusetzen. Man könnte beispielsweise an hervorragend geeigneten Punkten Führungsflächen mit der entsprechenden Ausrichtung in bezug auf die gekrümmten Abschnitte des Troges verwenden und damit die durch den Trog hindurch zu fördernder Blätter entweder gegen die Oberfläche der Wand 11 oder gegen die Oberfläche der Wand 12 andrücken.

Eine Umleitvorrichtung 13 dient der Umleitung der einzelnen Blätter durch den schrägverlaufenden Trog Wie man aus F i g. 3 erkennt, ist die Umleitvorrichtung 13 am Eingang des Troges in der Bewegungsbahn der Blätter längs des ersten Abschnittes T der Bahn 7 angeordnet. Eine Stützfläche 16 oberhalb des Troges dient als Bahn für die nicht den Trog durchlaufender Blätter.

Die Umleitvorrichtung wird in üblicher Weise beispielsweise durch einen Zähler 14 im Bedienungsfelc betätigt. Der Zähler 14 ist dabei mit einem Elektromagneten 15 verbunden, der wahlweise die Umleitvorrichtung aus der in F i g. 3 gezeigten Position in eine untere Position umlegt, so daß die Blätter über den Trog hinweg gefördert werden können.

Die Form des Troges, der einen bestimmten Betrag einer seitlichen Verschiebung (O_s) erzeugt, läßt sich mathematisch aus Erkenntnissen der folgenden Parameter berechnen, die in den F i g. 2 und 3 gezeigt sind.

Winkel zwischen der Achse des Trog; und einer in Bewegungsrichtung verlaufenden Linie B-B,

Länge des Troges, gemessen quer zi seiner Axial-Richtung,

4>3unä<&4 = gekrümmte Abschnitte des Troges gemessen im Bodenmaß,

R₃ und

UL₂
und L3

die Radien der so gebildeten Krümmun gen,

= die Länge der ebenen Abschnitte de!

Troges,
Achse A-A = die Achse der Bewegungsrichtung dei

Blätter unter dem Einfluß der Auslen

kung.
Achse B-B = die Achse der ursprünglichen Bewe

gungsrichtung 9 der Blätter,

der Betrag der Verschiebung der Blätter durch den Trog in bezug auf die Achse A-A,

die Strecke, um die das Papier in bezug auf die Achse A-A verschoben sein würde, wenn es nicht den Trog durchlaufen hätte.

Wie bereits angedeutet, ist es erwünscht, daß die den Trog durchlaufenden Blätter sich parallel zu den Blättern bewegen, die den Trog nicht durchlaufen. Dieses Ergebnis wird am besten dadurch erreicht, daß der Trog mit gleichförmigem Querschnitt in der Weise

IO aufgebaut wird, daß

wird, oder mit anderen Worten, wo der Betrag der Umlenkung der Blätter im Uhrzeigersinn, wenn sie längs der Kurven Φι und Φ₂ laufen, gleich dem Betrag der Umlenkung gegen den Uhrzeigersinn ist, wenn sie längs der Kurven Φ3 und Φα laufen.

Betrachtet man den Aufbau in F i g. 3 mit Φι = Φα und Φ₂ = Φζ und vernachlässigt man die Blattdicke und den Abstand zwischen der Innenwand und der Außenwand 12 bzw. 11, dann ergibt sich die Grundgleichung für die Berechnung der Verschiebung O_s wie folgt:

O₅ = (D, - D₂) cos λ

D₁ und D₂ können aus der folgenden Gleichung berechnet werden:

D₂ = L, tan λ

L, = R₁ cos (Φ, - .t/2) - L₁ sin (Φ, - .-r/2) + R₄ cos (Φ, - τ/2) + L₃

+ R₃ cos (</»2 - .-r/2) - L₂ sin fo - .τ/2) + R₂ cos (<lh - .τ/2) = (Ri + R₄) (cos (0, - .t/2)) + (R₂ + R₃) (cos (-/>, - .τ/2)) - L₁ sin (Φ, - .t/2) - L₂ sin (02 - -τ/2) + L₃

2.

tan * +

tan <x +

ζ.τ 2.Τ

+ L₃ tan λ + L₂ tan α + L₁ tan α
((R₁ + RJ0, + (R₂ + R₃)0₂ + U + L₂+ L₃) tan «

tan « + 2.T

tan

(Gleichung 1)
(Gleichung 2)

(Gleichung 3)
(Gleichung 4)

substituiert man die Gleichungen 2, 3 und 4 in Gleichung 1 so erhält man:

O_s = cos α ( - ((R₁ + R₄) cos (0, - .t/2) + (R₂ + R₃) cos (0₂ - .τ/2) - L₁ sin (0, - .t/2) - L₂ sin (0₂ - .τ/2) + L₃) tan a + ((R₁ + + (R₂ + R₃)02 + L₁ + L₂ + L₃) tan α)

(Gleichung 5)

reduziert man Gleichung 5 so erhält man:

O_s = sin « ((R, + R₄) (0, - cos (0, - τ/2)) + (R₂ + R₃ + L₁ (sin fr», - .τ/2) + I))

In der in F i g. 2 und 3 dargestellten Konstruktion, bei der Einlauf und Auslauf des Troges in der gleichen Ebene liegen, d. h. in der Ebene der Abschnitte T und 7" der Bahn 7, ist es erwünscht, D₂ möglichst klein zu halten. Der Grund dafür liegt darin, da D₂ keine Verschiebung in bezug auf die Achse B-B (Bewegungsrichtung 9) liefert. Das heißt, daß L, so klein als möglich sein sollte, da D₂ für einen gegebenen Winkel <x proportional zu L, ist (vgl. Gleichung 2).

In der Konstruktion gemäß Fig.2 und 3 weisen die an Einlauf und Auslauf des Troges angeordneten Antriebsrollen einen solchen Abstand voneinander auf, das den Trog durchlaufende Blätter oder Kopien jederzeit mindestens mit einem Satz dieser Antriebsrollen in Berührung ist

In manchen Fällen kann die durch den Trog verlaufende Bahn länger sein, so daß die Blätter nicht immer unter Kontrolle der einen oder der anderen Antriebsrolle sind. Wo dies der Fall ist, wir dein drittes Paar von Antriebsrollen unmittelbar innerhalb des Troges angeordnet

Der schräg angeordnete Trog ist so ausgebildet, daß ein zusätzliches Paar Antriebsrollen 17 in dem Trog vorgesehen werden kann, die durch -den gleichen Antrieb, wie die Antriebsrollen 6 angetrieben werden.

- cos (02 - .t/2)) + L₂ (sin (0₂ - .τ/2) + 1)

(Gleichung 6)

Dies wird dadurch erreicht, daß man die Rotationsachse der Antriebsrollen 17 parallel zur Rotationsachse der Antriebsrollen 6 legt. Aus diesem Grund ist die Form des Troges so gewählt, daß er eine Oberfläche L₃ aufweist, die in einer parallel zur Ebene des Abschnitts T über den das Blatt ursprünglich läuft, liegenden Ebene angeordnet ist. Wenn sich das Blatt längs der Oberfläche L₃ bewegt, dann wird es nicht nach der Seite verschoben, so daß die Antriebsrollen 17 und die damit zusammenwirkenden Laufrollen 17' in gleicher Richtung wie die Antriebsrollen 6 ausgerichtet sein können.

Aus den Fig.2 und 3 und den oben angegebenen Gleichungen kann man erkennen, daß die Oberfläche L₃ parallel zum Abschnitt 7' liegt Einmal ist der Betrag der Umlenkung in Uhrzeigerrichtung, wenn das Papier die beiden ersten Kurven durchläuft, gleich der Umlenkung im Gegenuhrzeigersinn, d. h. Φ\ = Φ*. Außerdem fällt L₃ aus der Gleichung 5 heraus, wenn diese zu Gleichung 6 reduziert wird.

Fig.4 und 5 zeigen eine weitere abgewandelte Konstruktion eines schrägangeordneten Troges für eine seitliche Verschiebung der diesen Trog durchlaufenden Blätter. Bei dieser Konstruktion ist: die gekrümmte, durch den Trog hindurchlaufende Bsihn nicht so stark gekrümmt wie bei der in den Fig.2 und 3 gezeigten

Konstruktion. Im allgemeinen wird eine Konstruktion gemäß Fig.4 und 5 dann, wenn der Schieflagewinkel und die Länge des Troges L, gleich sind, eine geringere Verschiebung verursachen. In der in Fig.4 und 5 gezeigten Konstruktion haben die den Verlauf des Troges bestimmenden Kurven gleiche Radien, d. h. R\ = /?2= R3— R- Außerdem liegen die Mittelpunkte der Radien in einer gemeinsamen Ebene, die parallel zur Ebene liegt, in der die Blätter längs der Bahn 7 gefördert werden. Mit dieser Konstruktion läßt sich die seitliche Verschiebung aus der folgenden Gleichung berechnen:

O₅ = 2 R (.τ - 2) sin λ (Gleichung 7)

Fig.6 und 7 zeigen Abwandlungen eines eine seitliche Verschiebung bewirkenden Troges. In der Konstruktion gemäß F i g. 6 weist der Trog eine Form auf, die die Kurven der Ausführungsformen 3 und 5 miteinander kombiniert. Insbesondere enthält die linke Seite des Troges gemäß F i g. 6 die doppelte Umlenkung gemäß Fig.3, während die rechte Seite die weniger stark gekrümmte Ausbildung gemäß F i g. 5 aufweist.

In der in F i g. 7 dargestellten Ausführungsform liegen Einlauf und Auslauf des schrägliegenden Troges in verschiedenen Ebenen. Eine solche Konstruktion kann dann eingesetzt werden, wenn die ursprüngliche Bahn, der die Blätter folgen, von einer Ebene zu einer anderen geändert werden muß. In dieser Ausführungsform sind die Achsen der Kurven längs der Bahn 18 des schiefliegenden Troges natürlich in bezug auf die Bewegungsrichtung 9 der Blätter längs der Abschnitte 7\ 7" schräglaufend angeordnet. Man sieht jedoch, daß die Kurven längs der Bahn 18' senkrecht zur Bewegungsrichtung 9 der Blätter längs der Abschnitte 7', 7" der Bahn 7 verlaufen.

In der in Fi g. 8 dargestellten Ausführungsform weist der schrägliegende Trog die Form einer Schleife auf, der zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt T bzw. 7" der Bahn der Blätter liegt. Diese Konstruktion der Führung enthält einen ersten Führungsabschnitt 19, durch den die einlaufenden Blätter zunächst ausgehend .to vom Abschnitt T der Bahn 7 geführt werden sowie eine zweite Führung 20 in Form einer Schleife und eine dritte Führung 22, die die Blätter zurück nach dem Abschnitt 7" der Bahn 7 leitet oder führt. Die zweite Führung 20 hat einen sich erweiternden Eingang 21 und ist mit Abstand von der ersten Führung 19 ausgerichtet, während die dritte Führung 22 ebenfalls eine eingangsseitige Erweiterung 23 aufweist, und mit dem Auslauf 24 der Führung 20 ausgerichtet ist. Der Auslauf 24 der Führung 20 und der Eingang 23 der Führung 22 liegen mit Abstand auf gegenüberliegenden Seiten des Einlaufe 21 der Führung 20.

In der Ausführungsform in Fig.8 ist jede der Führungen 19, 20 und 22 parallel zu einer Achse angeordnet, die eine Schiefläge in bezug auf die ursprüngliche Bewegungsrichtung 9 der Blätter längs der Bahn 7 aufweist Bei dieser Konstruktion werden die den Trog durchlaufenden Blätter in einer einzigen Richtungsumkehr geführt Wenn die einzelnen Blätter in F i g. 8 von links nach rechts den Trog durchlaufen, dann &o ist diese Richtungsumkehr im Uhrzeigersinn. Ein Vorteil dieser Art von Konstruktion besteht darin, daß hierzu keine doppelwandige Führung notwendig ist Tatsächlich kann die innenliegende Wand 12 weggelassen werden. Eine solche Anordnung zeigt F i g. 9. Die innere Wand ist deswegen nicht erforderlich, da sich die Blätter nur in einer einzigen Richtungsumkehr bewegen und die dabei auftretenden Zentrifugalkräfte die Blätter jeweils gegen die äußere Wandoberfläche U andrücken.

In jeder der in Fig. 3 und 6 bis 9 dargestellten Konstruktionen werden die Antriebsrollen 6 vorzugsweise in unmittelbarer Nachbarschaft von Einlauf und Auslauf der schlägliegenden Führung angeordnet. Zusätzliche Antriebsrollen 17, die durch einen gemeinsamen Antrieb angetrieben werden, können da eingesetzt werden, wo es erforderlich ist, wenn die Führung eine Fläche aulweist, die in einer Ebene parallel zur Ebene der Bahn 7 verläuft.

Fig. 10 zeigt eine Konstruktion, bei der zwei einander gegenüberliegende schrägliegende Tröge 8 und 8' verwendet werden. Der Einfachheit halber sind nur die äußeren Wände 11, W dieser Führungen gezeigt, wobei selbstverständlich klar ist, daß vorzugsweise die doppelwandige Konstruktion der vorher beschriebenen Ausführungen benutzt wird. Bei der Konstruktion gemäß Fig. 10 kann die seitliche Auftrennung in einzelne Aufträge dadurch erzielt werden, daß ein Auftrag durch einen der Tröge hindurch geleitet wird, während jeweils der nächste Auftrag durch den anderen Trog hindurch geführt wird, so daß jeder Auftrag entweder nach einer Seite oder nach der anderen Seite von der vorbestimmten Bewegungsrichtung 9 verschoben wird. Ein Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß die Länge der Bahn aller Blätter die gleiche ist. Dies kann insbesondere dann erwünscht sein, wenn die genaue Überwachung der einzelnen Blätter für andere Verarbeitungsoperationen durch ihren genauen Ort bestimmt ist, den sie zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt einnehmen. Mit dem doppelten Trog treten die Blätter längs der Bewegungsrichtung mit ihrem ursprünglichen Abstand aus.

F i g. 11 und 12 zeigt eine Konstruktion eines Troges, dessen Schräglage in bezug auf die ursprüngliche Bewegungsrichtung 9 einstellbar ist. Aus diesem Grund beteht der gesamte Trog aus einer einstückigen Einheit, die von den Antriebsrollen 6 und den Abschnitten T, 7" der Bahn 7 getrennt ist. Dieser Trog ist dabei auf einer Plattform 25 befestigt, die von einer drehbaren Welle 26 getragen ist. Wie aus Fig. 11 und 12 klar erkennbar, kann durch Rotation der Welle 26 der Winkel der Schräglage des Troges in bezug auf die Bewegungsrichtung 9 verändert werden. Für ein einwandfreies Zusammenarbeiten des einstellbaren Troges gemäß Fig. 12 mit Einlauf und Auslauf liegt der linke Teil der Führung bei 27 unterhalb des ersten Abschnittes T der Bahn 7, während der rechte Abschnitt 28 oberhalb des Abschnitts 7" der Bahn 7 liegt.

Bei der in Fig. 11 und 12 gezeigten Konstruktion können alle Blätter durch den Trog gefördert werden, ohne daß dabei eine gegenseitige Verschiebung zwischen den einzelnen Auftragen auftritt, wenn der Trog entsprechend in seine neutrale Lage eingestellt ist Selbstverständlich kann diese Konstruktion auch mit einer Umleitvorrichtung versehen werden, mit deren Hilfe dann die Blätter über den Trog hinweg gefördert werden.

Fig. 13 zeigt eine Konstruktion, bei der Einlauf und Auslauf des schrägliegenden Troges in Bahnen liegen, die sich in einander rechtwinklig oder schiefwinklig schneidenden Ebenen liegen, anstatt in einer gemeinsamen Ebene oder in zueinander parallelen Ebenen. In F i g. 13 ist die Bahn des schiefliegenden Troges mit dem Bezugszeichen 29 Versehen, während die von dem Blatt durchlaufende Bahn, wenn der Trog nicht durchlaufen wird, mit dem Bezugszeichen 29' versehen ist Die ersten zwei gekrümmten Abschnitte Φ\ und Φ4, die beim

Einlaufen des Blattes in den Trog von der Bahnoberfläche 7' durchlaufen werden müssen, sind relativ zur Bewegungsrichtung 9 der Blätter längs der Abschnitte T und 7" der Bahn 7 schräg angeordnet. Der Betrag der Umlenkung in Uhrzeigerrichtung dieser Blätter beim Durchlaufen des gekrümmten Abschnittes Φ\ ist gleich dem Betrag der Umlenkung in Gegenuhrzeigerrichtung beim Durchlaufen des gekrümmten Abschnitts Φ4. Dadurch werden die den Trog durchlaufenden Blätter gegenüber ihrer ursprünglichen Lage auf dem Abschnitt T in seitlicher Richtung verschoben und ihre Vorder- und Hinterkanten liegen parallel zu den längs der Bahn 29 geförderten Blättern. Damit diese parallele Anordnung erhalten bleibt, ist der letzte gekrümmte Abschnitt der Bahn 29, wo diese Bahn sich mit der Bahn 29' schneidet, längs einer auf der Bewegungsrichtung 9 der Blätter längs der Abschnitte T und 7" senkrecht verlaufenden Achse angeordnet. Man erkennt natürlich sofort, daß die Bahn 29 in gleicher Weise um eine senkrecht zur Bewegungsrichtung 9 verlaufende Achse gekrümmt ist. Mit dieser Konstruktion wird eine Verschiebung der den Trog durchlaufenden Blätter erzielt, wobei gleichzeitig die Bewegungsrichtung der Blätter von einer Ebene nach einer anderen dazu nicht parallelen Ebene verändert wird.

In allen bisher beschriebenen Ausführungsformen sollen vorzugsweise die Blätter in einem Stapel abgelegt werden, wobei ihre Vorderkanten parallel zueinander verlaufen. Wie bereits erläutert, wird dies dadurch erreicht, daß der Trog eine solche Umlenkung im Uhrzeigersinn erteilt, die der Umlenkung im Gegenuhr-) zeigersinn entspricht. Wenn die Blätter beim Durchlaufen des Troges aus ihrem Geradlauf heraus abgelenkt werden sollen, dann kann man den Betrag der Umlenkung im Uhrzeigersinn ungleich dem Betrag der Umlenkung im Gegenuhrzeigersinn machen. Wenn diese Konstruktion verwendet wird, dann sind die aus dem Trog auslaufenden Blätter, wennn sie in die Bahn der anderen, nicht durch den Trog hindurchlaufenden Blätter geraten, mit ihren Vorderkanten relativ zu den Vorderkanten der anderen Blätter schrägliegend. Wenn die Blätter eine Schräglage dieser Art aufweisen, dann werden die am Ausgang des Troges angeordneten normalen Antriebsrollen 6 nicht verwendet, oder sie werden durch Antriebsrollen ersetzt, deren Rotationsachse für die derart schrägliegenden Blätter richtig ausgerichtet ist.

Unter Hinweis auf die Zeichnungen kann die Ausführungsform gemäß Fig. 10 benutzt werden, um die Blätter in einer Richtung bzw. in der anderen Richtung in Schieflage auslaufen zu lassen, wennn in einem der Tröge oder in beiden Trögen die Umlenkung im Uhrzeigersinn und die Umlenkung gegen den Uhrzeigersinn ungleich groß gemacht wird.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Verfahren zum wahlweisen seitlichen Verschieben von in einer vorgegebenen Richtung zu fördernden Blättern, gekennzeichnet durch folgende Schritte:

a) Fördern der Blätter auf einem ersten Abschnitt (7') einer ersten Bewegungsbahn (7).

b) Weiterfördern der nicht zu verschiebenden Blätter unmittelbar nach einem zweiten Abschnitt (7") der ersten Bewegungsbahn,

c) Ablenken der zu verschiebenden Blätter aus dem ersten Abschnitt (7') der ersten Bewegungsbahn in eine zweite, um gegen diie vorgegebene Richtung schiefliegende Achsen gekrüaimte Bewegungsbahn, wobei die Bogen seitlich verschoben werden,

d) Zurückführen der seitlich verschobenen Blätter

in den zweiten Abschnitt (7") der ersten Bewegungsbahn.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle Blätter nach Durchlaufen des zweiten Abschnitts (7") in einem einzigen Stapel abgelegt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß beim Durchlaufen der gekrümmten Bahn die Hinterkante eines jeden Blattes längs des ersten Abschnitts (7') der Bahn in der vorgegebenen Richtung zwangsgeführt wird, während die Vorderkante die gekrümmte Bahn durchläuft, und daß die Vorderkante eines jeden Blattes beim Durchlaufen des zweiten Abschnittes (7") der ersten Bahn in der vorgegebenen Richtung zwangsgeführt wird, während die Hinterkante des Blattes die gekrümmte Bahn durchläuft.

4. Anordnung zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

daß im Zuge einer aus einem ersten Abschnitt (7) und einem zweiten Abschnitt (7") besiehenden Bahn (7) vorgegebener Richtung zwischen diesen Abschnitten eine trogförmige Umlenkbahn (8) vorgesehen ist, die um eine gegen die vorgegebene Richtung (9) schiefliegende Achse gekrümmt ist, und daß die zu fördernden Blätter aus der Bahn (7') heraus durch eine umsteuerbare Umleitvorrichtun,g (13) in die Umlenkbahn (8) umsteuerbar (13) sind.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkbahn (8) einen etwa U-förmigen Querschnitt aufweist, dessen Unterseite (L3) verbreitert und dessen oberer Schenkelabstand verringert ist.

6. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkbahn (8) die Form einer Schleife (Fig.9) aufweist, die zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (T, 7") der Bahn (7) angeordnet ist, und

daß die Blätter beim Durchlaufen der Schleife nur in einer Richtung umgelenkt werden.

7. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkbahn aus einer äußeren (11) und einer inneren Wand (12) besteht, die einen geringen Abstand voneinander aufweisen.

8. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkbahn nur aus einer äußeren Wand besteht, an der die Blätter durch die

Zentrifugalkraft anliegen.

9. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß im ersten und zweiten Abschnitt der Bahn (7) je ein Antriebsrollenpaar (6, 6') zum Fördern der Blätter in der vorgegebenen Richtung vorgesehen sind.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen dem ersten Antriebsrollenpaar und dem zweiten Antriebsrollenpaar, gemessen längs der Umlenkbahn (8), kleiner ist als die Abmessung des Blattes, gemessen in Förderrichtung.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,

d?ß die Umlenkbahn (8) einen in einer zur Ebene der Bahn (7) parallelen Ebene liegenden Abschnitt (L₃) aufweist,

daß in diesem Abschnitt für eine Förderung der Blätter, parallel zu der vorgegebenen Richtung (9), ein weiteres Antriebsrollenpaar (17,17') vorgesehen ist, und

daß der Abstand zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Antriebsrollenpaaren (6, 6', 17,17', 6, 6') kleiner is-t als die Abmessung des Blattes, gemessen in Förderrichtung.

12. Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel, den die Achse der Umlenkbahn mit der vorgegebenen Richtung (9) bildet, zur Einstellung der Verschiebung eines die Umlenkbahn (8) durchlaufenden Blattes einstellbar ist.