DE19802873B4

DE19802873B4 - Rückenlehnenrahmen

Info

Publication number: DE19802873B4
Application number: DE19802873A
Authority: DE
Inventors: Akihiro Hamamatsu Sakurai; Akihiko Hamamatsu Mizoo; Ryozo Hamamatsu Mizuno
Original assignee: Suzuki Motor Corp
Current assignee: Suzuki Motor Corp
Priority date: 1997-01-21
Filing date: 1998-01-20
Publication date: 2009-12-03
Anticipated expiration: 2018-01-21
Also published as: CA2226285A1; US6048033A; CA2226285C; JP3594162B2; US6132003A; DE19802873A1; JPH10201561A

Abstract

Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes, umfassend einen linken und rechten Seitenrahmen (2a, 2b), in welchen Anbringungsflächen (12) für die Anbringung eines Verstellmechanismus für den jeweiligen Seitenrahmen integriert sind; einen oberen Rahmen (3), der die oberen Enden des rechten und des linken Seitenrahmens (2a, 2b) miteinander verbindet, und einen unteren Rahmen (4), der die unteren Enden des rechten und des linken Seitenrahmens (2a, 2b) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der rechte bzw. linke Seitenrahmen (2a, 2b) eine Stirnfläche, bestehend aus mindestens zwei dreieckigen Feldern (ABD, BCD, ODE), aufweist, wobei jedes der dreieckigen Felder (ABD, BCD, ODE) zwei Seiten hat, welche sich von einer Eckkante der Seitenrahmenstirnfläche zur anderen Eckkante derselben erstrecken und wobei die verbleibende Seite eines jeden dreieckigen Feldes einen Abschnitt der Seitenrahmenstirnfläche bildet, dass die dreieckigen Felder (ABD, BCD, ODE) über Begrenzungslinien in den Seitenrahmenstirnflächen in senkrechter Richtung aneinander liegend, verbunden sind und derart winklig zueinander angeordnet sind,...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Zum Verstellen des Rückenlehnenrahmens bzw. der Rückenlehne eines Automobilsitzes ist an der Seite des Verbindungsbereichs zwischen Sitz und Rückenlehne ein Verstellmechanismus vorgesehen. Der Verstellmechanismus steht in zwei Ausführungen zur Verfügung: Ein zweiseitiger Verstellmechanismus mit jeweils einer Verstellvorrichtung auf beiden Seiten des Sitzes oder ein einseitiger Verstellmechanismus mit einer Verstellvorrichtung nur auf einer Seite des Sitzes.
Die Rahmenform der Rückenlehnen unterscheidet sich infolgedessen bei dem zweiseitigen und dem einseitigen Verstellmechanismus dadurch, dass Montageabschnitte für die Verstellvorrichtung auf den gegenüberliegenden Seiten des Sitzes vorhanden sind oder nicht. Der zweiseitig verstellbare Rücklehnenrahmen besitzt auf der rechten und linken Seite im Grunde genommen die gleiche Form, da die Montageabschnitte für die Verstellvorrichtung auf beiden Seiten vorhanden sind. Wie in 16 dargestellt, ist bei dem einseitig verstellbaren Rücklehnenrahmen 31 ein Seitenrahmen mit einer Halterung 32 zur Anbringung der Verstellvorrichtung vorgesehen, während der andere Seitenrahmen 33 nur mit einer Bohrung 34 an seinem Ende für das freie Gelenk versehen ist. In 16 bezeichnen die Bezugszahlen 33a und 33b ein am Seitenrahmen 33 angeschweißtes Befestigungsbauteil bzw. einen an der Anbringungshalterung 32 angebrachten Haken.
17 zeigt einen Seitenrahmen 36 für einen zweiseitig verstellbaren Rückenlehnenrahmen. Wie in der Zeichnung dargestellt, ist der Seitenrahmen 36 mit einer Schweißwulst 39 zur Absorption von Belastungen an einer willkürlich gewählten Stelle, zwischen einer Befestigungsbohrung 37 der Halterung zur Anbringung der Verstellvorrichtung und einem unteren Rohr 38, versehen. Wird beispielsweise eine äußere Kraft auf einen auf dem Sitz befindlichen Fahrgast ausgeübt und dadurch eine nach hinten gerichtete Belastung auf den Rückenlehnenrahmen, dann wird der Rahmen an der Stelle der Schweißwulst 39 plastisch verformt, wodurch die auf die Verstellvorrichtung wirkende Belastung entsprechend verringert wird.
Des Weiteren wird bei dem in 17 dargestellten Seitenrahmen 36 dann, wenn ein oberes Rohr 40, wie in 18 dargestellt, angebracht wird, der in 17 schraffiert dargestellte Abschnitt mitunter abgeschnitten, um so die Höhe des Rückenlehnenrahmens entsprechend zu verändern. In einem solchen Fall muß die Form des oberen Endes des Seitenrahmens 36 mit dem äußeren Umfang des oberen Rohres 40 übereinstimmen, damit das obere Rohr 40 am Seitenrahmen 36 befestigt werden kann. Zu diesem Zweck muß das obere Ende des Seitenrahmens 36 über eine bestimmte Länge die gleiche Form haben.
Wie vorstehend beschrieben, unterscheidet sich der zweiseitig verstellbare Rückenlehnenrahmen in seiner Form vom einseitig verstellbaren Rückenlehnenrahmen, so dass die Rückenlehnenrahmen für beide Verstellmechanismen getrennt hergestellt werden müssen, wodurch nur eine geringe Produktionsleistung erreicht wird.
Weiterhin ist der zweiseitig verstellbare Rückenlehnenrahmen am rechten und am linken Seitenrahmen mit einer Schweißwulst versehen, um dadurch die Belastung infolge plastischer Verformung der Seitenrahmen an dieser Schweißwulst aufzunehmen.
Obwohl der Seitenrahmen nur unter einer bestimmten Belastung verformt wird, so ist doch der Zeitraum sehr kurz, für den die Verformung des Seitenrahmens verhindert werden kann, da der Seitenrahmen an der schmalen Schweißwulst verbogen wird. Da die Stirnflächen des rechten und des linken Seitenrahmens parallel zur Längsrichtung des Fahrzeugchassis verlaufen, gibt es, wenn die Schweißwulst zusammengedrückt wird, keinen Anhaltspunkt darüber, in welche Richtung entweder nach rechts oder nach links das Umbiegen des Seitenrahmens erfolgen wird. Wenn die Verformung des Rahmens anschließend weiter voranschreitet, wird das Festigkeitsgleichgewicht zwischen Seitenrahmen und oberem Rohr gestört, so dass mitunter das obere Rohr verformt wird. Da der Abschnitt, an dem die Schweißwulst ausgebildet ist, sich zwischen dem unteren Rohr und der Befestigungsbohrung für die Verstellvorrichtung befindet, besteht die Möglichkeit, dass die Verstellvorrichtung verformt wird, wenn es nach dem Zusammendrücken der Schweißwulst zu einer Rahmenverdrehung kommt.
Bei dem einseitig verstellbaren Rückenlehnenrahmen kann am rechten und am linken Seitenrahmen nicht die gleiche Schweißwulst ausgebildet werden, weil der rechte und der linke Seitenrahmen unterschiedliche Formen aufweisen. Da die Seite, auf der die Halterung zur Anbringung des Verstellmechanismus vorgesehen ist, eine hohe Festigkeit besitzt, wird, wenn eine nach hinten gerichtete Kraft auf den Rückenlehnenrahmen einwirkt, mitunter der Seitenrahmen auf der Seite des freien Gelenks verformt.
Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes, die im Oberbegriff der vorliegenden Patentanspruchs 1 berücksichtigt werden, sind bereits aus der US 4 544 204 A und der EP 681940 A2 bekannt.
Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es nun Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes zur Verfügung zu stellen, der sowohl für einen einseitig verstellbaren Sitz, wie auch für einen zweiseitig verstellbaren Sitz verwendet werden kann und bei dem der rechte und der linke Seitenrahmen die gleiche Festigkeit besitzen und eine Verformung des Seitenrahmens weitgehend verhindert werden kann.
Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
Vorzugsweise Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung soll nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert werden.
In den Zeichnungen zeigen:
1 eine Vorderansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
2 eine Seitenansicht eines Rückenlehnenrahmens gemäß der Erfindung;
3 einen Schnitt entlang der Linie X-X von 1;
4 eine schematische Ansicht eines Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß der Erfindung;
5 eine vergrößerte Schnittansicht einer Befestigungsstelle des unteren Rohres an einem Seitenrahmen für einen Rückenlehnenrahmen gemäß der Erfindung;
6 eine perspektivische Ansicht eines Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
7 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung einer Ausführungform des oberen Endes des Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß der Erfindung;
8 eine vergrößerte Schnittansicht einer Befestigungsstelle des oberen Rohres an einem Seitenrahmen für einen Rückenlehnenrahmen gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
9 eine perspektivische Ansicht eines verformten Zustand, der dann entsteht, wenn eine Torsionsbelastung auf einen erfindungsgemäßen Rückenlehnenrahmen einwirkt;
10 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsstelle einer S-Feder an einem Haken eines Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
11 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsstelle eines Massivdrahtes an einem Haken eines Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
12 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsstelle einer Profilmatte an einem Haken eines Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
13 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsstelle einer Spiralfeder für eine Profilmatte an einem Haken eines Seitenrahmens für einen Rückenlehnenrahmen gemäß der Erfindung;
14 eine perspektivische Ansicht eines Sitzes, bei dem ein erfindungsgemäßer Rückenlehnenrahmen verwendet wird;
15 einen Schnitt entlang der Linie Y-Y von 14;
16 eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Rückenlehnenrahmens;
17 eine perspektivische Ansicht eines Seitenrahmens für einen herkömmlichen Rückenlehnenrahmen; und
18 einen Schnitt, der die Befestigung eines oberen Rohres an einem Seitenrahmen für einen herkömmlichen Rückenlehnenrahmen zeigt.
Die Erfindung soll nun unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben werden.
Die 1 und 2 zeigen einen Rückenlehnenrahmen 1 gemäß der Erfindung. Dieser Rückenlehnenrahmen 1 besteht im Wesentlichen aus zwei symmetrischen Seitenrahmen 2a und 2b, einem oberen Rohr 3, das zu einem U-förmigen Rahmen geformt ist und an den oberen Enden der Seitenrahmen 2a und 2b angeschweißt ist, und einem unteren Rohr 4, das einen an den unteren Enden der Seitenrahmen 2a und 2b angeschweißten unteren Rahmen bildet, sowie einer am unteren Bereich des unteren Rohres 3 angeschweißten Rückenlehnenplatte 5.
Die Seitenrahmen 2a und 2b bestehen aus einem U-Profil. Wie in 2 dargestellt, verläuft eine Linie, die AB mit BC in Gesäßhöhe des Fahrgastes verbindet, bogenförmig. Zwei Bohrungen 7a für die Befestigungsschrauben der Verstellvorrichtung sind am unteren Ende der Seitenrahmen vorhanden. Die Verstellvorrichtung ist direkt am Seitenrahmen 2a, 2b angebracht. Es kann eine herkömmliche Ausführung einer Verstellvorrichtung verwendet werden, so dass hier auf die Erläuterung ihrer Konstruktion verzichtet wird. Wie in 3 dargestellt, ist der horizontale Abstand zwischen den Seitenrahmen 2a und 2b an der Vorderseite des Automobils größer ausgeführt, so dass der Abstand zwischen den Seitenrahmen 2a, 2b an der vorderen Seite 12a breiter ist, als der Abstand an der hinteren Seite 12b. Wie in 2 dargestellt, ist die Stirnfläche des Seitenrahmens 2a, 2b mit dreieckigen Feldern versehen, die durch die Dreiecke ADB, BCD und CDE bezeichnet sind, die in senkrechter Richtung des Seitenrahmens 2a, 2b aneinandergrenzen. Jedes dieser dreieckigen Felder besitzt zwei Seiten der Seiten a bis d, die sich von der vorderen Seite 12a zur hinteren Seite 12b des Seitenrahmens 2a, 2b erstrecken, während eine Seite an der vorderen oder hinteren Seite des Seitenrahmens 2a, 2b angeordnet ist.
Diese dreieckigen Felder liegen nicht in derselben Ebene. Wie in 4 dargestellt, entsteht ein großer Verbiegungsabschnitt an der gemeinsamen Seite b der Dreiecke ADB und BCD. Ein weiterer Verbiegungsabschnitt entsteht an der gemeinsamen Seite c der Dreiecke CBD und CDE. An der Seite a des Dreiecks ADB und an der Seite d des Dreiecks CDE werden weitere Verbiegungsabschnitte gebildet.
Wie in 2 und 3 dargestellt, sind die Seitenrahmen 2a und 2b jeweils mit drei L-förmigen und als integraler Bestandteil ausgebildeten Haken 6 versehen. Diese Haken 6 sind senkrecht in gleichen Abständen mit der gleichen Breite vorgesehen, und in einem Befestigungsteil 6a ist eine Haltebohrung 6b vorhanden. Wie in 5 dargestellt, ist am unteren Teil des Seitenrahmens 2a, 2b ein abgerundeter abgestufter Abschnitt 7b vorgesehen, an den das untere Rohr 4 mit seiner Außenseite angeschweißt ist. Wie in 2 dargestellt, befindet sich der abgestufte Abschnitt 7b zwischen den Bohrungen 7a für die Befestigungsschrauben der Verstellvorrichtung und der Seite d des Dreiecks CDE. Wie in 5 dargestellt, steht das Ende des unteren Rohres 4 am abgestuften Abschnitt 7b, jedoch nicht an den Anbringungsflächen 12 der Verstellvorrichtung, geringfügig vor.
Die Anbringungsflächen 12 der Verstellvorrichtung an den unteren Teilen der Seitenrahmen 2a und 2b sind nicht so ausgeführt, dass sie in Richtung des Automobiles, nach vorne und schräg verlaufend und mit größerem Abstand zueinander angeordnet sind, sondern sie verlaufen parallel zueinander, wie es in 1 und 5 dargestellt ist.
Entsprechend der 6, sind die Enden des oberen Rohres 3 an den oberen Enden der Seitenrahmen 2a und 2b angeschweißt. An dieser Befestigungsstelle ist, wie in 7 und 8 dargestellt, eine Vertiefung 8a im oberen Teil des Seitenrahmens 2a, 2b ausgebildet, und ein senkrecht verlaufender gerundeter Verbindungsabschnitt 8b ist an der hinteren Seite der Vertiefung 8a, und ein verbindungsfreier Abschnitt 8c ist an der vorderen Seite vorgesehen. Der Durchmesser des Verbindungsabschnittes 8b entspricht dem Außendurchmesser des oberen Rohres 3. Bei dem verbindungsfreien Abschnitt 8c ist die Breite g am unteren Teil des Rückenlehnenrahmens 1 größer als die Breite f am oberen Ende.
Wie in 1 dargestellt, ist ein Halterungspaar 10 für die Kopfstützen am oberen Teil des oberen Rohres 3 vorgesehen und eine Rückenlehnenplatte 5 an beiden unteren Enden des oberen Rohres 3 angeschweißt.
Anschließend folgt eine Beschreibung der Funktions- und der Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Rückenlehnenrahmens.
Entsprechend einer Ausführungsform kann der Rückenlehnenrahmen nach der Erfindung für einen zweiseitig verstellbaren Sitz verwendet werden, da beide Seitenrahmen 2a und 2b des Rückenlehnenrahmens 1 mit einer Verstellvorrichtung ausgerüstet werden können. Wird eine Verstellvorrichtung nur an einer Seite des Rückenlehnenrahmens 1 angebracht und ist die andere Seite daher nur mit einem freien Gelenk versehen, dann findet der erfindungsgemäße Rückenlehnenrahmen ebenfalls Verwendung. Der Rückenlehnenrahmen 1 kann sowohl für einen einseitig verstellbaren Sitz wie auch für einen zweiseitig verstellbaren Sitz verwendet werden. Demzufolge kann der Rückenlehnenrahmen in gleicher Form in großen Stückzahlen produziert werden, wodurch es zu einer Senkung der Produktionskosten kommt.
Da durch die dreieckigen Felder ABD und BCD und ODE, wie in 2 dargestellt, ein großer Bereich als Verbiegungsabschnitt ausgebildet ist und da die Seitenrahmen 2a und 2b so ausgelegt sind, dass sie an der Vorderseite des Automobils mit größerem Abstand voneinander angeordnet sind, können der Verbiegungsabschnitt und die Neigungsrichtung des Seitenrahmens begrenzt werden, wenn eine nach hinten gerichtete Kraft auf den Rückenlehnenrahmen 1 wirkt.
Das bedeutet, dass, wenn der Seitenrahmen 2a, 2b verbogen wird, die dreieckigen Felder ABD, BCD und CDE an den gemeinsamen Seiten b und c verbogen werden, während die Flächen der dreieckigen Felder ABD, BCD und ODE selbst bestehen bleiben. Dadurch kann der Zeitraum, währenddessen die Krafteinwirkung kontrolliert werden kann, verlängert werden, und starke Belastungen können über eine lange Zeit aufgenommen werden, so dass keine plötzliche Drehmomentänderung während der Verformung auftritt.
In 6 ist die Richtung, in die der Seitenrahmen 2a, 2b verbogen wird, durch Pfeile gekennzeichnet. Wie in der Zeichnung dargestellt, werden der Seitenrahmen 2a, 2b an den Seiten a, c und d der Dreiecke in die mit einem Pfeil gekennzeichnete Richtung und die Seite b in Richtung der Innenseite des Seitenrahmens 2a, 2b verbogen. Demzufolge wird der Rückenlehnenrahmen 1 in Richtung des Automobils nach hinten verformt. Durch diese Belastungssteuerung halten sich das obere Rohr 3 und der Seitenrahmen 2a, 2b hinsichtlich ihrer Biegefestigkeit im Gleichgewicht, so dass die Verdrehung des oberen Rohres 3 verringert werden kann.
Wird der Seitenrahmen 2a, 2b durch eine Belastung verformt, dann erfolgt dabei die Verformung am oberen Teil oberhalb der Seite d des rechteckigen Feldes ODE. Demzufolge kommt es an der Anbringungsfläche 12 der Verstellvorrichtung zu keiner Verformung, so dass die Verstellvorrichtung durch die Belastung in ihrer Funktionstüchtigkeit nicht beeinträchtigt wird.
9 zeigt den verformten Zustand des Rückenlehnenrahmens 1, bei dem der Seitenrahmen 2a die Seite des freien Gelenks darstellt und der Seitenrahmen 2b mit einer Verstellvorrichtung versehen ist, so dass dieser Rahmen bei einem einseitig verstellbaren Sitz verwendet wird. Wie in der Zeichnung dargestellt, beginnt die Verformung des Seitenrahmens 2b mit dem Verbiegen an der Seite a des Seitenrahmens 2b, wenn der Seitenrahmen 2b an der Anbringungsseite der Verstellvorrichtung einer Kraft infolge einer Torsionsbelastung in Pfeilrichtung ausgesetzt ist, so dass die Seite des freien Gelenks des Seitenrahmens 2a verdreht wird. In diesem Fall erfolgt die Verformung ebenfalls in dem Abschnitt oberhalb der Seite d, so dass eine Übertragung des Einflusses der Verdrehung an der Seite des freien Gelenks auf die Anbringungsfläche 12 der Verstellvorrichtung unwahrscheinlich ist.
Für den Fall, dass beim Einsetzen des oberen Rohres 3 in die Seitenrahmen 2a und 2b des Rückenlehnenrahmens 1 die Höhe der Rückenlehne verändert werden muss, werden die oberen Enden der Seitenrahmen 2a und 2b abgeschnitten. In einem solchen Fall brauchen die Breite f am oberen Ende und die Breite g am unteren Teil nicht festgelegt zu werden, da ein langer senkrecht verlaufender Verbindungsabschnitt 8b, wie in 7 dargestellt, vorhanden ist. Demzufolge ist ein größerer Freiheitsgrad bei der Konstruktion möglich und des Weiteren kann auch die Festigkeit des Rahmens verbessert werden.
Die 10 bis 13 zeigen den Haken 6 des Seitenrahmens 2b. Wie in 10 dargestellt, kann der Haken 6 dadurch, dass er als integraler Bestandteil ausgebildet ist, als Haken für eine S-Feder 14 verwendet werden. Wird der Rückenlehnenrahmen für einen einseitig verstellbaren Sitz verwendet, ist es nicht mehr notwendig, anschließend ein herkömmliches Befestigungsbauteil zu installieren. Die Befestigung des Haken 6 erfolgt durch Umbiegen in Pfeilrichtung entsprechend dem in 10 dargestellten Beispiel.
Entsprechend der 11 dargestellt, kann des Weiteren dadurch, dass das Befestigungsteil 6a für die S-Feder etwas größer ausgebildet ist, ein dicker Massivdraht 15 am selben Rahmen an einer Stelle befestigt werden, an der eine Schweißstelle 16 die Rahmenfestigkeit nicht beeinträchtigt. Übrigens kann, wie in 12 dargestellt, eine Profilmatte 17 auch dadurch befestigt werden, dass das Befestigungsteil 6a umgebogen wird. Da das Befestigungsteil 6a mit einer Haltebohrung 6b versehen wird, kann des Weiteren eine Spiralfeder 18 für die Profilmatte angebracht werden.
Wie in 14 dargestellt, gelangt ein Fahrgast, wenn er auf einem Rücksitz eines zweitürigen Pkw Platz nehmen möchte, durch eine Türöffnung 20 neben einem Vordersitz 19 in das Fahrzeuginnere, nachdem er eine Rückenlehne 21 nach vorn umgelegt hat.
Bei einem erfindungsgemäßen Rückenlehnenrahmen, wie in 1 dargestellt ist, sind die Seitenrahmen 2a und 2b so ausgeführt, daß der Abstand zwischen ihnen an der vorderen Seite 12a breiter und an der hinteren Seite 12b schmaler als ist, als der zwischen den Anbringungsflächen 12 der Verstellvorrichtung des Rückenlehnenrahmens 1. Demzufolge wird, wie in 15 dargestellt, eine durch eine gestrichelte Linie dargestellte Ecke 21a an der hinteren Seite der Rückenlehne 21 weggenommen, so dass der Fahrgast ohne Schwierigkeiten ein- und aussteigen kann.
Wenn die Seitenrahmenflächen des Rückenlehnenrahmens für einen Kraftfahrzeugsitz parallel in Längsrichtung des Fahrzeugchassis angeordnet sind und die Sitzbreite nur schmal ist, dann ist der Abstand zwischen dem Körper des Fahrgastes und der vorderen Seite des Seitenrahmens gering, so dass der Fahrgast ein Gefühl körperlicher Einengung hat. Da die Seitenrahmen 2a und 2b erfindungsgemäß so ausgeführt sind, dass sie, wie in 15 dargestellt, vorn einen größeren Abstand voneinander aufweisen, wird die Form des aus Urethan bestehenden Rückenlehnenpolsters der Seitenrahmen 2a und 2b dieser Form angepaßt, wodurch eine Form entsteht, die der Rückseite des menschlichen Körpers entspricht. Sitzt der Fahrgast auf dem Sitz, dann paßt sich das aus Urethan bestehende Rückenlehnenpolster dem menschlichen Körper an, wodurch der Fahrkomfort verbessert werden kann.
Da der Rückenlehnenrahmen 1, wie in 2 dargestellt, dadurch gebogen ist, dass die Linie von AB-BC an der hinteren Seite des Seitenrahmens 2a, 2b eine Kurvenform aufweist, kann die Beinfreiheit für den Fahrgast auf dem Rücksitz vergrößert werden. Die gebogene Form des Rückenlehnenrahmens 1 wirkt so, als ob ein Seiten-Altedraht befestigt wäre, selbst wenn kein derartiger Haltedraht in der Rückenlehne 21 untergebracht ist.
Wie in 5 dargestellt, ist der abgestufte Abschnitt 7b an der Anbringungsfläche 12 des Seitenrahmens 2a, 2b vorgesehen und das Schweißen erfolgt so, dass die Schweißverbindung zwischen dem unteren Rohr 4 und dem Seitenrahmen 2a, 2b tiefer liegend im Abschnitt 7b ausgebildet ist. Dadurch wird die Steifigkeit der Fläche rings um die Schweißverbindung 4a des unteren Rohres 4 vergrößert und die Wahrscheinlichkeit eines Zusammendrückens des unteren Rohres 4 bei Belastung verringert.
Die vorstehenden Ausführungen beschreiben nur eine Ausführungsform der Erfindung. Die Erfindung ist nicht auf diese Ausführungsform begrenzt sondern es sind noch verschiedene Modifizierungen auf Grundlage der technischen Konzeption der vorliegenden Erfindung möglich.

Claims

Rückenlehnenrahmen für eine Rückenlehne eines Automobilsitzes, umfassend einen linken und rechten Seitenrahmen (2a, 2b), in welchen Anbringungsflächen (12) für die Anbringung eines Verstellmechanismus für den jeweiligen Seitenrahmen integriert sind; einen oberen Rahmen (3), der die oberen Enden des rechten und des linken Seitenrahmens (2a, 2b) miteinander verbindet, und einen unteren Rahmen (4), der die unteren Enden des rechten und des linken Seitenrahmens (2a, 2b) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der rechte bzw. linke Seitenrahmen (2a, 2b) eine Stirnfläche, bestehend aus mindestens zwei dreieckigen Feldern (ABD, BCD, ODE), aufweist, wobei jedes der dreieckigen Felder (ABD, BCD, ODE) zwei Seiten hat, welche sich von einer Eckkante der Seitenrahmenstirnfläche zur anderen Eckkante derselben erstrecken und wobei die verbleibende Seite eines jeden dreieckigen Feldes einen Abschnitt der Seitenrahmenstirnfläche bildet, dass die dreieckigen Felder (ABD, BCD, ODE) über Begrenzungslinien in den Seitenrahmenstirnflächen in senkrechter Richtung aneinander liegend, verbunden sind und derart winklig zueinander angeordnet sind, dass sie eine gefaltete Ebene in den Stirnflächen der Seitenrahmen (2a, 2b) bilden, wobei eine nach hinten gerichtete und auf die Rückenlehne wirkende Kraft ein Verformen der Seitenrahmen (2a, 2b) in den gefalteten Ebenen entlang den Begrenzungslinien zwischen den benachbarten dreieckigen Feldern (ABD, BCD, ODE) bewirkt.
Rückenlehnenrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der gefalteten Ebenen durch drei dreieckige Felder (ABD, BCD, ODE) gebildet wird, welche zwei Grenzlinien zwischen einander aufweisen, wobei die mittlere Dreiecksfläche (BCD) und die jeweils an diese angrenzende obere (ABD) bzw. untere Dreiecksfläche (CDE), an der jeweiligen Grenzlinie um diese Grenzlinie herum in die eine Richtung und an der anderen Grenzlinie um diese herum in die andere, entgegengesetzte Richtung geneigt sind.
Rückenlehnenrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rahmen (4) mit dem rechten und linken Seitenrahmen (2a, 2b) an einer Stelle zwischen der gebogenen Ebene und der Anbringungsfläche (12) des jeweiligen Seitenrahmens (2a, 2b) verbunden ist.
Rückenlehnenrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Seitenrahmen (2a, 2b) einen in Richtung zum Rahmeninneren vor stehenden abgestuften Abschnitt (7b) aufweist und dass der untere Rahmen (4) an dem linken und rechten Seitenrahmen (2a, 2b) an diesem abgestuften Abschnitten (7b) befestigt ist.
Rückenlehnenrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Abstand zwischen den Vorderseiten der beiden Seitenrahmen (2a, 2b) größer ist als der horizontale Abstand der Hinterseiten der Seitenrahmen (2a, 2b), wodurch der Rückenlehnenrahmen derart gestaltet ist, dass die entsprechende Rückenlehne an ihrer Vorderseite eine größere Breite aufweist als an ihrer Rückseite.
Rückenlehnenrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der rechte bzw. linke Seitenrahmen (2a, 2b) einen gerundeten Abschnitt aufweist, dessen Form der äußeren Kontur des oberen Rahmens (3) zum Zweck der Befestigung des oberen Rahmens (3) am linken und am rechten Seitenrahmen (2a, 2b), entspricht.
Rückenlehnenrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Anbringungsfläche (12) an Stelle der Verstellmechanismus ein freies Gelenk befestigt werden kann, und dass der obere Rahmen (3) eine U-Form aufweist und an den oberen Enden des linken und des rechten Seitenrahmens (2a, 2b) festgeschweißt ist, dass der untere Rahmen (4) an den unteren Enden des linken und rechten Seitenrahmens an den jeweiligen angrenzenden Anbringungsflächen (12) des linken und rechten Seitenrahmens (2a, 2b) festgeschweißt ist, dass eine Rückenlehnenplatte an dem unteren Abschnitt des U-förmigen oberen Rahmens (3) festgeschweißt ist und dass ein Verstellmechanismus an der Anbringungsfläche (12) an einem oder beiden Seitenrahmen (2a, 2b) befestigbar ist, so dass der Rückenlehnenrahmen in einfach verstellbaren und/oder doppelt verstellbaren Sitzen Anwendung findet.
Rückenlehnenrahmen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein L-förmiger Haken (6) als ein integraler Bestandteil eines ausgeschnittenen und gebogenen Ausschnitts einer Seite des Seitenrahmens (2a, 2b) vorgesehen ist.