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Die
Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Kofferschloss mit einem
in einer Aufnahmeöffnung
eines Gehäuses
angeordneten Zylinder, mit einem Schlüsselkanal zum Einstecken eines
Schaftes eines Schlüssels,
wobei eine Drehbarkeit des Zylinders innerhalb der Aufnahmeöffnung bei
nicht eingestecktem Schlüssel
von einer Zuhaltung gesperrt ist und durch Einstecken des passenden
Schlüssels
in den Schlüsselkanal
und damit einhergehendem außer
Wirkung bringen der Zuhaltung ermöglicht ist.
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Ein
derartiges Schloss ist auf dem Markt bekannt und wird als Tubularschloss
bezeichnet. Das Schloss besitzt einen Zylinder, der drehbar in einer Aufnahmeöffnung eines
Gehäuses
gelagert ist. Die Drehbarkeit des Zylinders innerhalb des Gehäuses ist
bei nicht eingestecktem Schlüssel
mittels Zuhaltungen gesperrt. Die Zuhaltungen sind dort als sich
in Schlüsseleinsteckrichtung
erstreckende Stifte gestaltet, die gegen die Rückstellkraft einer Stiftfeder
beim Einstecken des Schlüssels
von der Randkante dessen hülsenförmigen Schaftes
beaufschlagt werden. Der hülsenförmige Schaft
besitzt in dem Bereich, in dem er die Zuhaltungsstifte beaufschlagt,
unterschiedlich tief eingeschnittene Profilierungen, mit denen die
Zuhaltungsstifte in entsprechender Länge verlagert werden können. Mit
dem richtigen Schlüssel
lassen sich so die Zuhaltungen aus ihrer Sperrstellung herausverlagern,
so dass der Zylinder gedreht werden kann Der Erfindung liegt die
Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloss herstellungstechnisch
zu vereinfachen Gelöst
wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung,
wobei nicht nur die im Anspruch 1 angegebene Erfindung eine eigenständige Bedeutung
besitzt. Auch die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche ent halten
grundsätzlich
eigenständige
technische Lehren, die unabhängig
von der Lehre des Anspruchs 1 der Lösung der Aufgabe dienen.
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Der
Anspruch 1 sieht zunächst
und im Wesentlichen vor, dass die Zuhaltung eine den Zylinder kreuzende
Biegefeder ist, deren Enden Radialöffnungen des Zylinders durchgreifen
und in Sperröffnungen
des Gehäuses
einliegen. Beim Einstecken des Schlüssels wird die Biegefeder derart
elastisch verformt, dass ihre Enden aus den Sperröffnungen
heraustreten. Die Biegefeder kann eine Schenkelfeder sein. Sie besitzt
insbesondere zwei Schenkel und bildet zwischen ihren Schenkeln einen
Scheitel aus. Dieser kann auf einem Lagersockel aufliegen. Der auf
dem Lagersockel aufliegende Scheitel kann von einem Kern des Zylinders überfangen
werden. Der Kern des Zylinders wird von dem ringförmigen Schlüsselkanal
umgeben. Zufolge dieser Ausgestaltung wird die Biegefeder formschlüssig innerhalb
des Zylinders gehalten. In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass
die schräg
zur Einsteckrichtung des Schlüssels
sich erstreckenden Schenkel der Biegefeder je von einem Randkantenabschnitt
des hülsenförmigen Schlüsselschaftes
beaufschlagt werden. Dabei biegt sich die Biegefeder um den Scheitel.
Die beiden Schenkel legen sich dann an den Rand des schmalen Sockels
und liegen innerhalb der Höhlung des
hülsenförmigen Schaftes
des Schlüssels.
Zur Codierung des Schlosses ist vorgesehen, dass der ringförmige Schlüsselkanal
mehrere in den Kanal ragende Profilvorsprünge aufweist. Diese Codiervorsprünge stellen
sicher, dass nur solche Schlüssel
in den ringförmigen
Schlüsselkanal
hineinpassen, die an den entsprechenden Stellen Profilnuten aufweisen.
Die Profilnuten bilden somit Codiernuten aus. In einer bevorzugten
Ausgestaltung der Erfindung besitzt der Schlüsselkanal eine Vielzahl von
gleich oder verschieden beabstandeten Profilvorsprüngen. Diese
können
sowohl von außen
als auch vom Kern her in den Kanal hineinragen. In einer Alternative
ist vorgesehen, dass der Schlüssel
eng beabstandete Profilnuten aufweist, die um die gesamte Umfangsfläche des
Schlüsselschaftes
verteilt angeordnet sind. Im Querschnitt hat der Schlüsselschaft
dann etwa eine zahnrad förmige
Gestaltung. Ein solcher Schlüssel
ist ein Generalhauptschlüssel,
mit dem unterschiedlich codierte Einzelschlösser geschlossen werden. Insbesondere
ist ein derartiger Schlüssel
in der Lage, einen Masterzylinder zu schließen, der über den gesamten Umfang des
Schlüsselkanals
gleich verteilt angeordnete Profilvorsprünge besitzt. Ein solcher Masterzylinder
kann nicht von einem Einzelschlüssel geschlossen
werden. Ein solches Schloss ist vorzugsweise Teil eines Verschlusses,
der alternativ durch Betätigen
eines zweiten Schlosses öffenbar
ist. Bei diesem zweiten Schloss kann es sich um ein schlüsselbetätigbares
Schloss oder um ein Codeschloss handeln. Wesentlich ist, dass mit
diesem übergeordneten
Schlüssel
ein Koffer, der mit einem so ausgestatteten Kofferschloss verschlossen
ist, zu Inspektionszwecken geöffnet
werden kann. Mit einem Generalhauptschlüssel lassen sich nicht nur Schlösser, die
einen Masterzylinder aufweisen, öffnen.
Es lassen sich auch Schlösser
mit individueller Schließung öffnen. Die
Erfindung betrifft deshalb auch einen Verschluss, bei dem mehrere
Schlösser vorgesehen
sind und ebenso einen Schlüssel
für ein Schloss
sowie den Generalhauptschlüssel.
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Ausführungsbeispiele
der Erfindung werden nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es
zeigen:
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1 in
perspektivischer Darstellung einen Einzelschlüssel,
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2 den
Einzelschlüssel
gemäß 1 in der
Seitenansicht,
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3 den
Einzelschlüssel
gemäß 1 in einer
Unteransicht,
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4 in
perspektivischer Ansicht von schräg unten ein Schloss mit dem
Teil eines Gehäuses,
in dem der Zylinder des Schlosses steckt,
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5 eine
Seitenansicht gemäß 4,
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6 eine
Draufsicht auf das Schloss gemäß 4,
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7 einen
Schnitt gemäß der Linie
VII-VII in 5,
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8 eine
Darstellung gemäß 5 mit
eingestecktem zugehörigen
Schlüssel,
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9 einen
Schnitt gemäß der Linie
IX-IX in 8,
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10 einen
Generalhauptschlüssel
in einer Darstellung gemäß 1,
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11 den
Generalhauptschlüssel
gemäß 10 in
einer Seitenansicht,
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12 den
Generalhauptschlüssel
in einer Unteransicht,
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13 eine
Darstellung gemäß 9 mit
einem in einen Einzelzylinder eingesteckten Generalhauptschlüssel,
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14 einen
Masterzylinder in der Draufsicht,
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15 einen
Masterzylinder in der perspektivischen Darstellung,
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16 den
Masterzylinder in der Seitenansicht,
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17 einen
Schnitt gemäß Figur
XVII in 16
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18 einen
Masterzylinder in einer Darstellung gemäß 17 mit
eingestecktem Generalhauptschlüssel
gemäß 10 bis 12 und
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19 einen
Masterzylinder gemäß der 14 bis 17 und
einen Einzelschlüssel
gemäß der 1 bis 4 in
einer Schnittdarstellung.
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Der
in den 1 bis 3 dargestellte Schlüssel 6 besitzt
eine flache, die Form eines Quadrates aufweisende Reide 8 und
ist aus einem Kunststoff gefertigt. An die untere Randkante der
Schlüsselreide 8 ist
ein hülsenförmiger Fortsatz
angeformt, der einen Schlüsselschaft 7 ausbildet.
In der Außenwandung
des zylinderförmigen
Schlüsselschaftes 7 erstrecken
sich Profilnuten 10, die als Kehlen mit einer gerundeten
Bodenfläche
ausgebildet sind. Auch auf der Innenwandung der Hülse, die
den Schlüsselschaft 7 bildet,
befinden sich zwei diagonal gegenüberliegende Profilnuten 11,
die gerundete Kehlen ausbilden.
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Die äußere Mantelfläche des
Schlüsselschaftes 7 trägt darüber hinaus
zwei sich diametral gegenüberliegende
radiale nach außen
ragende Vorsprünge 9.
Diese sind etwa auf der halben Achslänge des Schaftes 7 angeordnet.
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Das
in den 4 bis 7 dargestellte Schloss besteht
im Wesentlichen aus einem Zylinder 2, der aus einem Zylinderoberteil 3 und
einem damit verbundenen Zylinderunterteil 4 besteht. Der
Zylinder 2 steckt in einer Aufnahmeöffnung 16 eines mit der
Bezugsziffer 1 versehenen Gehäuses. Das Gehäuse ist
in den Zeichnungen nur teilweise dargestellt und kann ein Verschluss
sein, der an einem Koffer anbringbar ist, um selbigen zu verschließen.
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Das
Zylinderoberteil 3 besitzt einen ringförmigen Bund, der einen ringförmigen Schlüsselkanal 5 einfasst.
Der Schlüsselkanal 5 wird
nach innen von einem Kern 20 begrenzt. Dieser Kern ist über Stege 24 materialeinheitlich
mit der Wandung des Zylinderoberteiles 3 verbunden. Die
nach innen weisende Oberfläche
des Kernes 20 ist gewölbt
und besitzt einen Abstand zu einem Lagersockel 19, der
dem Zylinderunterteil 4 materialeinheitlich angeformt ist.
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Zwischen
einer schneidenartigen Oberkante des Lagersockels 19 und
der gewölbten
Unterseite des Kernes 20 ist eine Biegefeder 12 angeordnet,
die im Wesentlichen eine W-Form aufweist.
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Diese
Biegefeder 12 bildet eine Zuhaltung aus. Sie bildet zwei
einen Scheitel 15 bildende Schenkel 13 aus, die
innerhalb des Schlüsselkanals 5 Schrägen ausbilden.
Mit ihrem Scheitel 15 reitet die Biegefeder 12 auf
dem Lagersockel 19. Ihre im Wesentlichen quer zur Achsrichtung
des Zylinders 2 sich erstreckenden Enden 14 bilden
Sperrenden aus, die in Sperröffnungen 18 des
Gehäuses
einliegen. Die Schenkel 13 durchgreifen dabei Radialöffnungen 17 des
Zylinderoberteiles 3.
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Das
Zylinderunterteil 4 besitzt radial ausladende Rippen, die
einen Rand des Gehäuseteiles 1 untergreifen,
welches die Aufnahmeöffnung 16 ausbildet.
Demzufolge ist der gesamte Zylinder 2 formschlüssig innerhalb
der Aufnahmeöffnung 16 gehalten.
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Die
Zuordnung der beiden Zylinderteile 3, 4 erfolgt
von beiden Seiten der Aufnahmeöffnung 16. Die
beiden Zylinderteile 3, 4 können miteinander verklebt oder
verklipst sein. Ein dem Zylinderunterteil 4 zugeordneter
Riegelvorsprung 23 kann mittels des richtigen, in den Schlüsselkanal 5 eingesteckten Schlüssels 6 gedreht
werden.
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Um
sicher zu sein, dass nur der passende Schlüssel 6 oder ein Generalhauptschlüssel 6' in den Schlüsselkanal 5 passt,
besitzt dieser radiale Profilvorsprünge 21 bzw. 22.
Durch die Anordnung dieser Profilvorsprünge 21, 22 in
Umfangsrichtung des Schlüsselkanals 5 kann
das Schlüsselgeheimnis
definiert werden. Die Profilvorsprünge 21 ragen von der Außenwandung
des Schlüsselkanals 5 nach
innen. Die Profilvorsprünge 22 ragen
vom Kern radial nach außen
in den Schlüsselkanal 5.
Zusätzlich
besitzt der Schlüsselkanal 5 noch
radial nach außen
weisende Nischen 25 zur Aufnahme der Radialvorsprünge 9 des
Schlüsselschaftes 7.
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Die
Funktionsweise des Schlosses ist die Folgende: Der Schlüssel 6 wird,
wie in den 8 und 9 gezeigt,
mit seinem Schlüsselschaft 7 in
den Schlüsselkanal 5 eingeschoben.
Da sich die Profilnuten 10, 11 über die
gesamte Einstecklänge
des Schlüsselschaftes 7 in
den Schlüsselkanal 5 erstreckt,
kann die Randkante 7' des
Schlüsselschaftes 7 auf
dem Zuhaltungsschenkel 13 der den Zylinder 2 kreuzenden
Biegefeder 12 entlang gleiten. Dies hat zur Folge, dass
die Schenkel 13 um den Scheitel 15 nach innen
gebogen werden. Dadurch treten die Sperrenden 14 aus den
ihnen zugeordneten Sperröffnungen 18 des
Gehäuses
heraus, wodurch der Zylinder 2 gedreht werden kann. Im
Ausführungsbeispiel
verbleiben die Sperrenden 14 aber in den Radialöffnungen 17 des
Zylinderoberteiles 3.
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Zufolge
der elastischen Eigenschaft der Biegefeder 12 treten die
Sperrenden 14 wieder radial nach außen und insbesondere in die
Sperröffnungen 18 ein,
wenn der Schlüssel 6 wieder
aus dem Schloss gezogen wird, und die Sperrenden 14 mit den
Sperröffnungen 18 fluchten.
Fluchten sie nicht miteinander, so treten die Sperrenden 14 gegen
die Innenwände
der Aufnahmehöhlung 16.
Bereits eine geringe Drehung bei abgeschlossenem Schlüssel des
Zylinders 2 gegenüber
dem Gehäuse 1 hat
aber zur Folge, dass die Fluchtlage hergestellt werden kann. Zufolge
der Elastizität
der Biegefeder 12 wandern die Sperrenden 14 in
die ihnen zugeordneten Sperröffnungen 18.
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In
der in 9 dargestellten Öffnungsstellung kann der Zylinder 2 gegenüber dem
Gehäuse 1 gedreht
werden, um den Riegelvorsprung 23 aus einer Sperrstellung
in eine Freigabestellung oder umgekehrt zu drehen.
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Die 10 bis 12 zeigen
einen Generalhauptschlüssel.
Dessen Reide unterscheidet sich nicht nur zur optischen Identifizierung
von der Form der Schlüsselreide
des Schlüssels 6.
Der Generalhauptschlüssel 6' besitzt eine
rechteckige bzw. ovale Schlüsselreide.
Wesentlich ist, dass der Schlüsselschaft 7 eine
Vielzahl eng benachbarter Profilnuten 10 ausbildet. Der
Schlüsselschaft 7 hat
insbesondere überall
dort, wo technisch ein Profilvorsprung 21, 22 möglich ist,
eine entsprechende Profilnut. Dieser Generalhauptschlüssel 6' kann somit
mit einer Vielzahl von unterschiedlich codierten Einzelschlössern, die nur
wenige Profilvorsprünge 21 aufweisen,
verwendet werden. Es ist vorgesehen, dass dieser Generalhauptschlüssel in
den Händen
von Sicherheitsbehörden
liegt, so dass beispielsweise auf einem Flughafen alle mit den zuvor
beschriebenen Schlössern ausgestattete
Koffer geöffnet
und gegebenenfalls wieder verschlossen werden können.
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Die 13 zeigt
die Wirkungsweise des in einem Einzelzylinder 2 eingesteckten
Generalhauptschlüssels 6'. Sie ist dieselbe,
wie zuvor unter Bezugnahme auf die 9 beschrieben
wurde. Wesentlich ist auch hier, dass der Schlüsselschaft 7 in den
Ringkanal 5 eingesteckt wird, so dass die Stirnkante 7' des Schlüsselschaftes 7 auf
dem Schenkel 13 der Biegefeder 12 abgleitet, diese
derartig zusammengebogen wird, dass sie innerhalb der Höhlung des Schlüsselschaftes 7 liegt.
Einhergehend damit treten die Sperrenden 14 aus den ihnen
zugeordneten Sperröffnungen 18 aus.
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In
den 14 bis 17 ist
ein Masterzylinder dargestellt. Dieser Masterzylinder hat die Eigenschaft,
dass er ausschließlich
mit dem zuvor beschriebenen Generalhauptschlüssel geöffnet werden kann. Hierzu besitzt
der Masterzylinder 2' eine
Vielzahl von Profilvorsprüngen 21,
die sich entlang des Außenrandes
des Schlüsselkanals 5 in
diesen hinein erstrecken. Jeder Profilnut 10 des Ge neralhauptschlüssels 6' ist hier ein
Profilvorsprung 12 zugeordnet, so dass nur der Generalhauptschlüssel 6' dort einsteckbar
ist.
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Die
Profilvorsprünge 21 können nicht
nur dem Zylinderoberteil 3 zugeordnet sein. Es ist auch vorgesehen,
dass diese materialeinheitlich mit dem Zylinderunterteil 4 verbunden
sind.
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Der
in den 14 bis 17 dargestellte Zylinder 2' sitzt vorzugsweise
an einem Verschluss, insbesondere Kofferverschluss, welches auch
von einem anderen Schloss, beispielsweise von einem Schlüsselschloss
oder Kombinationsschloss verschließbar ist. Das andere Schloss
ist mit den in den 14 bis 17 dargestellten
Master-Schloss derartig funktionell verknüpft, dass der Verschluss durch Betätigen des
Masterzylinders 2' mittelst
des Generalhauptschlüssels 6' öffenbar
ist und wieder verschließbar.
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Wie
aus der 19 zu entnehmen ist, kann ein
normaler Einzelschlüssel,
wie er beispielsweise in den 1 bis 3 dargestellt
ist, den Masterzylinder 2' nicht öffnen, da
er nicht in den Schlüsselkanal 5 eingesteckt
werden kann, ihm fehlen die Profilnuten 10, die zu den
Profilvorsprüngen 21 korrespondieren.
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Es
ist auch möglich,
durch geeignete Wahl einer Kombination von Profilvorsprüngen 21, 22 bzw. Profilnuten 10,
11 am Schlüssel
Schließgruppen
und Gruppenschlüssel
herzustellen.
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Alle
offenbarten Merkmale sind (für
sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird
hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen.