DE2529246A1

DE2529246A1 - Schliesszylinder, insbesondere profilzylinder mit drehbeweglichen magnetzuhaltungen

Info

Publication number: DE2529246A1
Application number: DE19752529246
Authority: DE
Inventors: Heinz Kloosterziel
Original assignee: Eaton GmbH
Current assignee: Eaton GmbH
Priority date: 1975-07-01
Filing date: 1975-07-01
Publication date: 1977-01-27
Also published as: FR2316416A1; SE7607416L; BE843689A; FR2316416B3; NL7607227A; IT1063675B

Description

Cn. INS. DIPL. FHYS. H. 5TURIES 2529246

PATENTANWÄLTE _β

DIPL. ING. P. ElCHLER

56 WUPPERTAL 2, BRAHMSSTRASSE 29

Firma Eaton GmbH, 563 Velbert/Rhld.

"Schließzylinder/ insbesondere Profilzylinder mit drehbeweglichen

Magnetzuhaltungen"

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schließzylinder, insbesondere Profilzylinder, der mit mindestens zwei beidseitig des Schlüsselkanals im Zylinderkern radial verschieblich gelagerten Zuhaltungsleisten versehen ist, die außen mit in entsprechend geformte Längsnuten im Zylindergehäuse passenden, zylinderförmigen Wulsten und innen mit drehbeweglich gelagerten Magnetzuhaltungen versehen sind, die durch den dazugehörigen, entsprechend magnetisch codierten Schlüssel in eine bestimmte, die Zuhaltungsleisten freigebende Dreheinstellage zu bringen sind.

Die bekannten mit Dauermagnetzuhaltungen versehenen Schließzylinder obiger Art sind noch mit mancherlei Mängeln behaftet, die den Einsatz solcher Schließzylinder bei genormten Schlössern, insbesondere Exnsteckschlössern problematisch erscheinen lassen. Auch sind die bekannten Schließzylinder mit drehbaren Magnetzuhaltungen

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in ihrem Aufbau noch zu kompliziert, um sie preisgünstig fertigen zu können. Ein weiterer wesentlicher Nachteil bei diesen bekannten Schließzylindern besteht darin, daß der Schlüssel nicht nur nach einer vollen Umdrehung des Zylinderkerns, sondern bereits nach halber Drehung abgezogen werden kann, was zu Funktionsstörungen des Schlosses führen kann. Die mehrfach vorhandene Möglichkeit, den Schlüssel abzuziehen, führt nämlich zwangläufig zu Schließirrtümern. So z.B. glaubt der Benutzer des Schlosses, wenn er den Schlüssel nach einer Drehumg um 180° abziehen kann, daß die Tür verschlossen sei, während sie in Wirklichkeit noch offen ist, da der Riegel des Schlosses nur halbtourig ausgeschlossen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder, insbesondere Profilzylinder mit drehbeweglich gelagerten Magnetzuhaltungen zu schaffen, der frei von den obigen Mangeln ist und der sich vor allem dadurch auszeichnet, daß er bei verhältnismäßig einfacher Bauart eine exakt festgelegte Schiüsselabzugsstellung nach jeweils 360° Schlüssel- bzw. Kerndrehung gewährleistet und unbedingt funktionssicher ist. Darüberhinaus soll der neue Schließzylinder preisgünstig herstellbar und weitestgehend abbruch- sowie aufbohrsicher sein. Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schließzylinder der eingangs erwähnten Gattung erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß die an den Zuhaltungslexsten vorhandenen Wulste und die damit zusammenwirkenden Längsnuten im Zylindergehäuse umfangsmäßig so gegenein-

ander versetzt angeordnet sind, daß die zugehörigen Umfangsbögen verschieden lang sind. Sind also, wie im Regelfall, zwei Zuhaltungsleisten im Kern vorhanden, so sind deren zylinderförmige Wulste so versetzt anzuordnen, daß ihre Mittelsenkrechten sich unter einem von 180° verschiedenen Winkel kreuzen. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß beim Drehen des Zylinderkerns die an den Zuhaltungsleisten vorhandenen Wulste nicht gleichzeitig in die dem jeweils anderen Wulst zugeordnete Längsnut mit Zylindergehäuse einfahren können, so daß in keiner Zwischendrehstellung der betreffende Schlüssel abgezogen werden kann. Dafür sind nach einem weiteren Merkmal der Erfindung auf der Innenseite der Zuhaltungsleisten vorteilhaft ein oder mehrere Paßstifte angeordnet, die bei der Drehung des Kerns durch dessen Schlüsselkanal-Wandung hindurch in entsprechend angeordnete, konische Ausnehmungen des passenden Schlüssels hineinragen. Durch diese Passtifte und die entsprechend anzubringenden Ausnehmungen auf dem Schlüssel können über die durch die drehbeweglich lagernden Magnetzuhaltungen gegebenen zahlreichen Schließverschiedenheiten hinaus noch zusätzliche verschiedenartige Schließvariationen erzielt werden. Da die am Schlüssel vorhandenen Ausnehmungen konisch gestaltet sind, werden die Passtifte und damit auch die an ihnen sitzenden Zuhaltungsleisten beim Abziehen des Schlüssels zwangläufig radial nach außen in die entsprechenden Längsnuten in der Zylindergehäusewand gedrückt, was also selbst dann ge-

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schieht, wenn die normalerweise vorhandenen, die Zuhaltungsleisten nach außen zu drücken suchenden Druckfedern erlahmen oder gar brechen sollten.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können die Zuhaltungsleisten in ihrer während der Drehung des Zylinderkerns eingeschobenen Lage zumindest während ihres Vorbeiwanderns an der der anderen Zuhaltungsleiste zugeordneten Längsnut noch verrastet werden, beispielsweise durch im Kern im wesentlichen radial verschieblich gelagerte Kugeln, die in eine in der Gehäuseinnenwandung vorgesehene Ringnut mit einem darin an entsprechender Stelle angeordneten Sperrbogen hineinragen, der die betreffende Kugel in eine an der Zuhaltungsleiste vorhandene Rastausnehmung drückt.

Weitere Merkmale und Vorteile nach der Erfindung seien anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels in Gestalt eines DoppelprofilZylinders beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 den neuen Profildoppelzylinder in senkrechtem Längsschnitt,

Fig. 2 den zugehörigen Horizontalschnitt durch die beiden Zylinderkerne,

Fig. 3 eine Stirnansicht auf den Profildoppelzylinder,

Fig. 4 und 5 je einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. mit verriegeltem bzw. frei drehbeweglichem Kern,

Fig. 6 und 7 jeweils geschnittene Teilansichten auf die drehbeweglichen magnetischen Magnetzuhaltungen gemäß der Linie IV-IV in Fig. 4,

Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1

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Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 8,

Fig. 10 und 11 je einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1 bei in Ruhe- bzw. Drehstellung befindlichen Kern,

Fig. 12 und 13 den zugehörigen magnetisch codierten Schlüssel in zwei verschiedenen Ausführungsformen unterschiedlicher Darstellungsgröße und

Fig. 14 und 15 jeweils Schnitte nach den Linien VI-VI bzw. VII-VII der Fig. 13.

Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Doppelprofilzylinder besitzt ein Zylindergehäuse 1, das in den herkömmlichen Abmessungen gehalten und daher in entsprechend genormte Einsteckschlösser herkömmlicher Art einzuschieben und darin mittels der in die Gewindebohrung 2 einzudrehenden, nicht dargestellten Stulpschraube zu befestigen ist. Das Gehäuse 1 ist in Höhe des die Bohrung 2 enthaltenden Verbindungsteges 1' mit einer Aussparung 3 versehen, in der in bekannter Weise die Schließbartnabe 4 sowie die beiden drehbeweglich miteinander verbundenen Kupplungsglieder 5,5' untergebracht sind, die die wahlweise Kupplung der Schließbartnabe 4 mit dem einen oder anderen der in den Zylxndergehäusehälften drehbeweglich lagernden Zylinderkerne 6,6' ermöglichen und dabei zugleich den anderen Zylinderkern von der Schließbartnabe 4 abkuppeln.

Wie insbesondere die Fig. 2,4 und 5 erkennen lassen, ist der Zylinderkern 6 längsmittig im Bereich seines Schlüsselkanals 7 unterteilt. Er kann dadurch leichter hergestellt werden. Jede der beiden Kernhälften 6'' ist seitlich mit einer Längsaussparung 8 versehen, in der je eine Zuhaltungs-

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leiste 9 radial verschieblich gelagert ist. Diese sich praktisch über die gesamte Länge der Zylinderkernhälften erstreckenden Zuhaltungsleisten 9 sind außen mit zylinderförmigen Wulsten 9¹ versehen, die in der Normalstellung des Zylinderkerns in entsprechend angeordnete Längsnuten 10 in der Zylindergehäusewand hineinpassen. Die Zuhaltungsleisten 9 sind mit mehreren Querbohrungen 9¹¹ versehen, in denen je eine Magnetzuhaltung 12 drehbeweglich lagert, die aus dem Zylinderkörper 12¹ und dem darauf innenseitig befestigten Dauermagnetplättchen 12'' besteht. Der Zylinder 12' ist an seinem Umfang mit einer Aussparung 12' ' · versehen, die in einer bestimmten Drehstellung der Zuhaltung 12 mit der entsprechend geformten Rippe 9'" in der Bohrung 9' ' der Zuhaltungsleiste 9 zur Deckung kommt, so daß in dieser Stellung der Zuhaltung 12 die Zuhaltungsleiste 9 entgegen der Wirkung von an ihr angreifenden Druckfedern 26 (Fig. 10) nach innen in die in Fig. 5 dargestellte Lage geschoben werden kann. Das ist dann der Fall, wenn der passende entsprechend magnetisch codierte Schlüssel 13 in den Schlüsselkanal 7 vollständig eingeschoben und dann durch ihn die drehbeweglichen Magnetzuhaltungen 12 in die entsprechende Freigabestellung gemäß Fig. 5 gelangen und anschließend der Kern verdreht wird, wobei sich die Wulste 9¹ aus den entsprechenden Längsnuten 10 herausdrücken.

Für die vorliegende Erfindung ist wesentlich, daß die an den Zuhaltungsleisten 9 vorhandenen zylinderförmigen Wulste 9' und die zugehörigen Längsnuten 10 in der Zylindergehäusewandung 11 nicht diagonal gegenüberliegend, sondern umfangsmäßig so

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versetzt gegeneinander angeordnet sind, daß die zugehörigen Umfangsbögen A und B (Fig. 10) verschieden lang sind, oder, was auf das gleiche hinausläuft, die Mittelsenkrechten C',C¹ der Wulste 9¹ sich unter einem Winkel von ungleich 180° schneiden. Dadurch wird sichergestellt, daß beim Drehen des Zylinderkerns nicht beide Wulste 9¹ gleichzeitig in die jeweils zum anderen Wulst gehörige Längsnut 10 einfahren können, sondern dieses nur jeweils nach vollständiger einmaliger Umdrehung des Kerns 6 erfolgt.

Um während der Drehung des Zylinderkerns 6 das teilweise Hineinrutschen der Wulste 9¹ in die dem jeweils anderen Wulst zugehörige Längsnut 10 zu verhindern und damit auch entsprechende Geräuschbildung zu vermeiden, können die Zuhaltungsleisten 9 vorübergehend in ihrer eingeschobenen Stellung beispielsweise gemäß Fig. 11 verrastet werden, und zwar durch die im Kern im wesentlichen radial verschieblich lagernden Kugeln 14, die normalerweise zum Teil in die im Gehäuse 11 vorgesehene Ringnut hineinragen, jedoch durch den in diese Rignut 15 eingesetzten Sperrbogen 16 in die an der Zuhaltungsleiste 9 an entsprechender Stelle vorgesehene Rastausnehmung 17 hineingedrückt werden. Der Sperrbogen 16 ist durch eine Ausprägung 16', die in eine Radialbohrung 16'' hineinragt,gegen Verdrehen in der Ringnut gesichert (vergl. Fig. 1).

Wie weiterhin aus den Fig. 10 und 11 zu ersehen ist, sind auf der Innenseite der Zuhaltungsleisten 9 eine oder mehrere Passtifte 18 angebracht, die durch entsprechende Bohrungen 9,10 in der Schlüsselkanalwand 20 der Kernhälften hindurchragen und

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in am eingeführten passenden Schlüssel 13 an entsprechender Stelle angeordnete konische Ausnehmungen 21 hineinzufahren vermögen. Diese Passtifte 18 übernehmen die folgenden drei wesentlichen Funktionen: Sie ermöglichen eine zusätzliche Auswahl von Schlüsseln durch korrespondierende Stifte und Schlüsselansenkungen 21, also eine entsprechende Vervielfachung der Schlüssel bzw. Schließvariationen; weiterhin wird durch die Passtifte 18 der Schlüssel bis zum Erreichen der richtigen AbzugsStellung im Schlüsselkanal blockiert und schließlich werden beim Abziehen des Schlüssels in der richtigen Abzugsstellung die Zuhaltungsleisten mit ihren Wulsten 9* in die entsprechenden Längsnuten 10 im Gehäuse 11 gedrückt, da die Konusflächen der Schlüsselansenkungen

21 eine entsprechende Keilwirkung auf die Passtifte 18 ausüben.

Die beiden aus Sintermetall bestehenden halbzylindrischen und vollkommen identisch ausgebildeten Kernhälften 6'' werden an ihren äußeren Enden entsprechend Fig. 2 durch eine Stahlplatte

22 und die Abdeckscheibe 23 mit Bördelrand 23^r zusammengehalten und durch die zwischen den Gehäusehälften und der gemeinsamen Schließbartnabe 4 eingelegten Ringe 24 in bekannter Weise gegen axiale Verschiebung gesichert. Die äußere Stahlplatte 22 übernimmt dabei zusätzlich den Schutz gegen Aufbohren des Zylinderkerns. Sie wie auch die davor sitzende Abdeckscheibe 23 besitzt eine Einstecköffnung 25, die, wie Fig. 3 zeigt, mit einem Profilvorsprung 25· versehen ist, der zusammen mit der entsprechend profilierten Schmalkante 13' am Schlüssel 13 (vergl Fig. 14) gewährleistet, daß der Schlüssel 13 jeweils lagegerecht in den Schlüsselkanal 7 des Zylinderkerns eingeführt wird. Der Schlüssel ist in bekannter Weise mit eingelegten Dauermagnetplättchen 13'·· versehen, deren verschiedene Dreheinstellagen die Magnet-Codierung bestimmen.

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Wie die Fig. 8 und 9 zeigen, ragen die Zylinderkerne 6 mit ihren Zuhaltungsleisten 9 und den in ihr untergebrachten drehbeweglichen Magnetzuhaltungen 12 verhältnismäßig tief in den Bereich der gemeinsamen Schließbartnabe 4 hinein. Ebenso tief kann der Schlüssel 13 mit seiner Spitze 13¹¹ eingeschoben werden, da die beiden über den Hohlniet 5'' drehbeweglich miteinander verbundenen Kupplungshälften 5,5' an ihren Außenseiten mit entsprechend tiefen trapezförmigen Einschnitten 5'¹¹ versehen sind. Dementsprechend kann die Baulänge des Profildoppelzylinders verkürzt werden, da wenigstens die inneren drehbeweglich lagernden Magnetzuhaltungen auch noch im Bereich der Schließbartnabe 4 untergebracht werden können. Die Kernhälften 6¹¹ sind an ihren inneren Enden mit entsprechenden Durchbrüchen 6'" versehen, in denen die Kupplungsglieder 5,5' lagern, die ihrerseits zwischen entsprechende Vorsprünge 4' am Innenumfang der Nabe 4 greifen.

Bei Einführung des richtigen Schlüssels in den Schlüsselkanal 7 und der richtigen, mit den Dauermagneten 12 korrespondierenden magnetischen Codierung des Schlüssels ordnen sich die Magnete 12 in der Weise, daß die Zuhaltungsleisten 9 radial nach innen verschoben werden können. Dazu ist weiter notwendig, daß die an den Zuhaltungsleisten vorhandenen Passtifte 18 mit den im Schlüssel 13 vorhandenen Ansenkungen 21 übereinstimmen, so daß dann beim Drehen des Zylinderkerns die Zuhaltungsleisten sich zum Kerninneren hin bewegen und der Kern weiterhin frei gedreht werden kann. Durch die Rastkugeln 14 wird dabei verhindert, daß die Wulste 9" in die jeweils nicht zugehörigen Längsnuten

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auch nur teilweise einfahren können, wodurch entsprechende Schließstockungen und Geräuschbildungen vermieden werden. Es versteht sich, daß an Stelle der Rastkugeln auch andere Rastelemente, wie Stifte oder Federn, für diese Zwecke verwendet werden können.

Abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel können im Zylinderkern auch mehr als zwei mit drehbeweglichen Magnetzuhaltungen versehene Zuhaltungsleisten 9, beispielsweise also drei oder vier solcher Leisten vorgesehen sein. Auch in diesen Fällen gilt die Vorschrift, daß die an den Zuhaltungsleisten vorhandenen Ringwulste umfangsmäßig so gegeneinander versetzt sein müssen, daß die zugehörigen Umfangsbögen A,B usw. unterschiedlich lang sind. Dadurch wird auch in diesen Fällen sichergestellt, daß die Zuhaltungsleisten insgesamt jeweils nur nach jedesmaliger vollständiger Umdrehung des Zylinderkerns gleichzeitig in die entsprechenden Längsnuten im Zylindergehäuse einfahren können, so daß auch in diesen Fällen der Schlüsselabzug jeweils nur in der dafür vorgesehenen, herkömmlichen Abzugsstellung erfolgen kann.

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Claims

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Patentansprüche:

Schließzylinder, insbesondere Profilzylinder, mit mindestens zwei beidseitig des Schlüsselkanals im Zylinderkern radial verschieblich gelagerten Zuhaltungsleisten, die außen mit in entsprechend geformte Längsnuten im Zylindergehäuse passenden, zylinderförmigen Wulsten und innen mit drehbeweglich gelagerten Magnetzuhaltungen versehen sind, die durch den dazugehörigen entsprechend magnetisch codierten Schlüssel in eine bestimmte, die Zuhaltungsleisten freigebende Dreheinstellage zu bringen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Zuhaltungsleisten (9) vorhandenen Wulste (9¹) und die damit zusammenwirkenden Längsnuten (10) im Zylindergehäuse (11) umfangsmäßig so gegeneinander versetzt angeordnet sind, daß die zugehörigen ümfangsbögen (A,B) verschieden lang sind.
2. Profilzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsleisten (9) in ihrer während der Drehung des Zylinderkerns (6) eingeschobenen Lage beim Vorbeiwandern an der der anderen Zuhaltungsleiste zugeordneten Längsnut (10) zu verrasten sind.

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3. Profilzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastung der 3β-haltungsleisten (9) durch im Kern (6) im wesentlichen radial verschieblich gelagerte Kugeln (14) erfolgt, die in eine in der Gehäusexnnenwandung vorgesehene Ringnut (15) mit einem darin an entsprechender Stelle angeordneten Sperrbogen (16) hineinragen, der die Kugel in eine an der Zuhaltungsleiste (9) vorhandene Rastausnehmung (17) drückt.
4. Profilzylinder nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der Zuhaltungsleisten (9) eine oder mehrere Passtifte (18) angeordnet sind, die bei der Drehung des Kern (6) durch dessen Schlüsselkanalwandung (20) hindurch in entsprechend angeordnete konische Ausnehmungen (21) des passenden Schlüssels (13) hineinragen.
5. Profilzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern (6) in Höhe des Schlüsselkanals (7) längsmittig unterteilt ist und die beiden Kernhälften (6¹¹) an ihren äußeren Stirnenden durch eine Stahlplatte (22) und eine Abdeckscheibe (23) mit Bördelrand (23·) zusammengehalten sind.

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6. Profilzylinder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stahlplatte (22) ein das richtige EinfiÄren des magnetisch codierten Schlüssels (13) sicherstellendes, entsprechend profiliertes Schlüsselloch (25) besitzt.
7. Profildoppelzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

mit zwei zwischen den beiden Zylinderkernen (6.6') angeordneten, drehbeweglich miteinander verbundenen Kupplungsglxedern (5,5') und einer letztere umgebenden, gemeinsamen Schließbartnabe (4) ,dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderkerne (6.6¹)» ihre Zuhaltungsleisten (9) und die darin drehbewegich lagernden Magnetzuhaltungen (12) sich bis in den Bereich der Schließbartnabe (4) erstrecken und die Kupplungsglieder (5,5') außen eine trapezförmige Aussparung (5,5") zur Aufnahme der Schlüsselspitze (13^(I) aufweisen.

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