DE1923097A1 - Korken mit Garantiering - Google Patents

Description

• " KORKEN MIT GARANTIERING II Die Erfindung bezieht sich auf Korken mit Garantieringen aus elastischem Material, die im allgemeinen einen Schaft aufweisen, der dazu bestimmt ist, in die oeffnung eines Behälters eingeführt zu werden, und aus einem äußeren Ring, der so ausgebildet ist, daß die Unverletzbarkeit des Behältnisses vor seiner Verwendung sichergestellt ist.
• Insbesondere ist der Korken nach der Erfindung, der aus einem Stück aus elastischem Material besteht, bestimmt für Behälter und insbesondere für röhrenförmige Behältnisse, die eine äußere Wulst aufweisen, die als hervorstehender Ring ausgebildet ist, der ihre oeffnung umgibt, gekennzeichnet ist der Korken dadurch, daß der Garantiering mit dem entsprechenden Teil des Schaftes eine ringförmige Höhlung bildet, die nach unten offen ist und die orientierte BUhrungsvorrichtungen aufweist, die zur oeffnung hin gelagert sind, während er zu seinem Boden hin eine Aufnahme für die Wulst aufweist, wobei diese Aufnahme die Fortsetzung einer Zone ist, die einen geringeren Durchmesser hat als die Durchmesser der Wulst und des Halses des Behältnisses, so daß Jede Möglichkeit der Verletzung so lange ausgeschlossen ist, wie der Garantiering nicht entfernt wird.
• Ein wichtiger Vorteil eines solchen Korkens liegt in der Tatsache, daß er ganz kurzfristig auf einen normalen Behälter mit Außenwulst aufgebracht werden kann, und daß er dessen Unverletzlichkeit sicherstellt, was die Ausbildung von komplizierten Profilen am Behälter vermeidet, wie Kehle, Gegenring und andere analoge Anordnungen.
• Er kann leicht angebracht werden, sei es manuell oder maschinell, letzteres insbesondere bei großen Serien, im übrigen ist der Korken nach der Erfindung deshalb besonders bequem in der Anwendung, weil er nach Abreißen des Garantierings genauso leicht wieder abgenommen werden kann.
• Abgesehen von den oben aufgeführten Vorteilen kann der innere Schaft noch eine deshydrierende Substanz oder irgendein anderes Element aufnehmen.
• Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels.
• Fig. 1 ist eine Draufsicht des Korkens nach der Erfindung, und Fig. 2 ist eine Teilschnittansicht in größerem Maßstab nach der Linie II - II der Fig. 1.
• Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Korken aus einem Stück und aus elastischem Material gefertigt. Er besteht aus einem Schaft 10, der dazu bestimmt ist, in das Innere des Behältnisses eingeführt zu werden, das durch eine obere Wandung 11 abgedeckt wird. Die obere Wandung wird mit einer äußeren Krone 12 umrandet, während der Garantlering, der in seiner Gesamtheit in 1) angegeben wird, eine Abreißfläche 14 aufweist und an den Befestigungspunkten 15 mit der vorgenannten Krone 12 verbunden ist.
• Wie man insbesondere gut in Fig. 2 sieht, bilden die Innenwand des Garantierings und ein entsprechender Teil des Schaftes eine ringförmige Höhlung 16, die zur Aufnahme des Endes eines röhrenförmigen Behältnisses üblicher Bauart 17 mit einer Außenwulst 18 bestimmt ist.
• Die Außenfläche des Schaftes ist eineseits durch ihren freien Rand und andererseits durch den Boden der Ringwulst 16 abgegrenzt und weist von dem genannten freien Rand ab einen konischen Teil 19 auf, der in Richtung auf die obere Wandung breiter wird, eine zylindrische Aufstandsfläche 20, die geeignet ist, mit der Innenwand des Behältnisses zusammenzuarbeiten, und eine Auskehlung 21, die einen sehr offenen Winkel bildet. Im wesentlichen gegenüber dem zylindrischen Teil und der Auskehlung weist der Garantiering eine Außenfläche 22 und eine Innenfläche mit zwei Konizitäten 23 und 24 auf; die Außenfläche und die Konizität 24 sind verschiedene Konizitäten, so daß in der Nähe der Befestigungspunkte 15 der Ring bezüglich seines freien Randes dünner wird. Die Abreißfläche 14 an dem Ring weist für das Abreißen eine Nut 25 auf, die auf der Höhe des Ringes verläuft; jenseits der Innenwand 24, die eine erste Führungsrampe bildet, weist der Ring eine Zone mit Durchmesser "dn auf, die geringere Abmessungen hat als die Durchmesser der Wulst und des Halses des Behältnisses. Bine zweite FUhrungsrampe, die die erste zum freien Rand hin verlängert, ird von der Konizität 23 gebildet, die in der Nähe ihres Randes einen Durchmesser dl aufweist, der höher ist als der Außendurchmesser ZD" der Wulst.
• Beim Verkorken dringt zunächst der Schaft 10 in den Behälter ein und bewirkt die Zentrierung durch den konischen Teil 19.
• Gleichzeitig klemmen die Konizitäten 23 und 24 des Ringes progressiv das Xußere der Wulst 18 des Behältnisses fest, bis, wenn der Druck auf den Korken weiter ausgeübt wird, der obere , Teil des Ringes 13 mit dem Durchmesser "d" sich unter der Wulst 18 bzw. auf dem Hals des Behältnisses 17 befindet.
• Zu diesem Zeitpunkt ist das Behältnis hermetisch abgedichtet und unverletzbar.
• Zur bRfaung zieht man zum Entkorken des Behältnisses an der AbreißflKahe 14, was zur Wirkung hat, zunächst die Nut 25 aufzureißen und dann sukzessive die anderen Befestigungspunkte 15.
• Der Korken nimmt dann die Qestalt eines normalen Korkens an, der abgenommen und wiederverwendet werden kann.

Claims (5)

1. Fatentansprche:

   Q) Korken aus einem Stück aus elastischem Material und mit Garantiering für Behältnisse vom Typ mit Außenwulst 18, mit einem Schaft 10, der in den Behälter 17 eindringen soll, einer oberen Wandung 11, einer äußeren Krone 12 am Rand der oberen Wandung 11 und einem Garantiering 13, der mit dem unteren Teil der genannten Krone verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Garantiering 13 mit dem entsprechenden Teil des Schaftes 10 eine ringförmige Höhlung 16 bildet, die nach unten offen ist, und die die Konizitäten 23 und 24 aufweist, die zur ££nung hin gelegen sind und zum Boden hin eine Aufnahme für die Wulst 18, wobei die genannte Aufnahme die Fortsetzung einer Zone mit eined Durchmesser "d" ist, der geringer ist als die Durchmesser der Wulst und des Halses des Behältnisses.
2. 2.) Korken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtungen konische Flächen sind, die auf der Außenflächen des Schaftes und auf der InnentlSche des Garantierings angebracht sind.
3. 3.) Korken nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand des Ringes zu ihrem freien Rand hin eine stark auseinanderlaufende Xonische Fläche aufweist, die verlängert wird mit einer zweiten konischen Fläche mit stärkerer Neigung, wodurch eine erste Einführungsrampe und eine zweite Führungsrampe gebildet werden, die dann in die oben genannte Zone mit reduziertem Durchmesser übergehen.
4. 4.) Korken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft ungefähr auf der Höhe des freien Randes des Rings eine zylindrische Aufstandsfläche aufweist, die geeignet ist, die Diohtigkelt zu bewirken, wobei diese Aufstandsfläche zwischen einer konischen Endfläche und einer Auskehlung gebildet wird.
5. 5.) Korken nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Garantiering eine Abreißfläche aufweist und mit der Krone an verschiedenen Punkten verbunden ist.