DE19820071A1 - Stufenloses Reibradgetriebe - Google Patents
Stufenloses ReibradgetriebeInfo
- Publication number
- DE19820071A1 DE19820071A1 DE19820071A DE19820071A DE19820071A1 DE 19820071 A1 DE19820071 A1 DE 19820071A1 DE 19820071 A DE19820071 A DE 19820071A DE 19820071 A DE19820071 A DE 19820071A DE 19820071 A1 DE19820071 A1 DE 19820071A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- input
- output
- disks
- disc
- shaft
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16H—GEARING
- F16H15/00—Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by friction between rotary members
- F16H15/02—Gearings for conveying rotary motion with variable gear ratio, or for reversing rotary motion, by friction between rotary members without members having orbital motion
- F16H15/04—Gearings providing a continuous range of gear ratios
- F16H15/06—Gearings providing a continuous range of gear ratios in which a member A of uniform effective diameter mounted on a shaft may co-operate with different parts of a member B
- F16H15/32—Gearings providing a continuous range of gear ratios in which a member A of uniform effective diameter mounted on a shaft may co-operate with different parts of a member B in which the member B has a curved friction surface formed as a surface of a body of revolution generated by a curve which is neither a circular arc centered on its axis of revolution nor a straight line
- F16H15/36—Gearings providing a continuous range of gear ratios in which a member A of uniform effective diameter mounted on a shaft may co-operate with different parts of a member B in which the member B has a curved friction surface formed as a surface of a body of revolution generated by a curve which is neither a circular arc centered on its axis of revolution nor a straight line with concave friction surface, e.g. a hollow toroid surface
- F16H15/38—Gearings providing a continuous range of gear ratios in which a member A of uniform effective diameter mounted on a shaft may co-operate with different parts of a member B in which the member B has a curved friction surface formed as a surface of a body of revolution generated by a curve which is neither a circular arc centered on its axis of revolution nor a straight line with concave friction surface, e.g. a hollow toroid surface with two members B having hollow toroid surfaces opposite to each other, the member or members A being adjustably mounted between the surfaces
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Friction Gearing (AREA)
Abstract
Das Reibradgetriebe weist eine Eingangswelle (3) und eine koaxial dazu angeordnete Drehmomentwelle (20) auf sowie zwei Eingangsscheiben (5, 12) und zwei paarweise diesen zugeordnete Ausgangsscheiben (6, 11). Zwischen einer der Eingangsscheiben (5) und einem Axialflansch (9), der mit der Eingangswelle (3) fest verbunden ist und auf dem sich die Eingangsscheibe (5) abstützt, die nicht von einer Anpreßeinrichtung (4) beaufschlagt wird, ist ein Universallager (18) vorgesehen, das sowohl die axiale Abstützung als auch die radiale Abstützung dieser Eingangsscheibe (5) übernimmt.
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft ein stufenloses
Reibradgetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe weist übli
cherweise koaxial zu einer gemeinsamen Welle angeordnete
Eingangs- und Ausgangsscheiben auf, die paarweise zueinan
der angeordnet sind und deren Innenflächen toroidförmig
ausgestaltet sind sowie zwischen den Paaren von Eingangs-
und Ausgangsscheiben angeordnete Reibräder. Diese Reibräder
stehen sowohl mit den Eingangsscheiben als auch mit den
Ausgangsscheiben in Reibkontakt und übertragen das ihnen
von der Eingangsscheibe übertragene Drehmoment auf die Aus
gangsscheibe durch reibschlüssigen Kontakt, wobei die Dreh
zahl der Reibräder um so höher ist je grösser der Abstand
zwischen ihrer Berührungsstelle mit der Eingangsscheibe und
der Drehachse ist. Die Drehzahl der Ausgangsscheiben hinge
gen ist um so grösser, je näher die Berührungsstelle zwi
schen Reibrad und Ausgangsscheibe an der Drehachse liegt.
Durch Verschwenkung der Reibräder kann demzufolge die Dreh
zahl der Ausgangsscheibe stufenlos und beliebig eingestellt
werden. Zu diesem Zweck sind die Drehachsen der Reibräder
an einem Träger gelagert, der über eine Verschwenkeinrich
tung ansteuerbar ist.
Das Grundprinzip eines derartigen stufenloses Reibrad
getriebes ist bereits in der US-2 152 796, die im Jahre
1939 veröffentlicht wurde, beschrieben. Darin sind zwei
Paare konkaver Eingangs- und Ausgangsscheiben vorgesehen,
zwischen denen schwenkbar gelagerte Reibräder angeordnet
sind, so dass ein über eine Eingangswelle den Eingangs
scheiben und den Reibrädern übertragenes Drehmoment je nach
Relativstellung der Reibräder mit einem davon abhängigen
Übersetzungsverhältnis über die Ausgangsscheiben, eine
Zahnradstufe und eine Hohlwelle einem Summierungsgetriebe
in Form eines Planetengetriebes zugeführt wird. Der Steg
des Planetengetriebes treibt eine Ausgangswelle, die mit
den Antriebsrädern, z. B. eines Kraftfahrzeuges, verbunden
ist. Die Ausgangswelle kann dabei parallel zur und im Ab
stand von der Eingangswelle angeordnet sein. Das Ausgangs
zahnrad und die beiden Ausgangsscheiben sind drehbar auf
einer Hülse gelagert, die an ihren Enden in Lagerstützen
abgestützt ist. Die Anordnung der Lagerstützen zwischen
jeweils einer Ein- und Ausgangsscheibe setzt einen genügend
grossen Bauraum zwischen diesen Scheiben voraus.
Das Getriebe nach der US-PS 3 739 658 weist ebenfalls
einen zweizügigen Variator mit zwei paarweise angeordneten
Ein- und Ausgangsscheiben auf, zwischen denen schwenkbar
gelagerte Reibräder angeordnet sind. Bei dieser Konstrukti
on ist eine Lagerstütze vorhanden, die Bestandteil des Ge
häuses ist und die räumlich zwischen den beiden Ausgangs
scheiben liegend angeordnet ist. Die von den Ausgangsschei
ben abfliessende Leistung wird über ein Planetengetriebe,
das zudem als Differential wirkt, einer Hohlwelle zugelei
tet. Die Hohlwelle ist mit dem Ausgangszahnrad drehfest
verbunden und wird über Kugellager in der Lagerstütze dreh
bar gehalten.
Das Ausgangszahnrad steht mit einem Zahnrad in An
triebsverbindung, das drehfest am Gehäuse eines Drehmoment
wandlers befestigt ist. Dieser treibt die Ausgangswelle des
Getriebes. Die Anordnung des Drehmomentwandlers am Eingang
der Ausgangswelle bedingt einen relativ grossen Achsabstand
zwischen Ein- und Ausgangswelle des Getriebes. Damit sind
die Anwendungsfälle für dieses Getriebe stark einge
schränkt, weil der erforderliche Einbauraum nicht immer zur
Verfügung steht.
Aus der US-4 893 517 ist ein stufenloses Reibradge
triebe bekannt mit einer Eingangswelle, die ein Gehäuse
durchsetzt. Das Gehäuse ist mittels einer Trennwand in zwei
Hohlräume unterteilt, in denen jeweils eine Eingangsscheibe
und eine ihr gegenüberliegende Ausgangsscheibe mit dazwi
schenliegenden Reibrädern gelagert sind, wobei sowohl die
Eingangsscheibe als auch die Ausgangsscheibe in den beiden
Hohlräumen auf einer gemeinsamen Achse liegen, zu der die
Reibräder zur Erzielung der gewünschten Geschwindig
keitsübersetzung verschwenkt werden können. Die beiden Paa
re aus Eingangsscheiben und Ausgangsscheiben sind spiegel
symmetrisch zueinander in den Hohlräumen derart angeordnet,
dass die beiden Ausgangsscheiben nebeneinander liegen, und
zwar zu beiden Seiten der die beiden Hohlräume voneinander
trennenden Trennwand, in der ein Zahnrad gelagert ist, wel
ches von den beiden Ausgangsscheiben gemeinsam mit dem Aus
gangsdrehmoment beaufschlagt wird.
Die Patentanmeldung DE 197 32 064.8 der Anmelderin
beschreibt ein stufenloses Reibradgetriebe, bei dem die
Eingangswelle von einer koaxial dazu angeordneten Drehmo
mentwelle umgeben ist; die Eingangswelle erstreckt sich
durch das gesamte stufenloses Getriebe und ist an ihrem
Ende mit einer Axialscheibe versehen. Dieser Axialscheibe
ist eine Anpresseinrichtung zugeordnet, welche eine erste
Eingangsscheibe einer Getriebeeinheit in Richtung zu deren
zugehörigen Ausgangsscheibe hin beaufschlagt. Die Eingangs
scheibe der zweiten Getriebeeinheit stützt sich über ein
Axiallager an einer zweiten Axialscheibe ab und über ein
Radiallager auf der Eingangswelle.
Zwischen den beiden Getriebeeinheiten ist ein topfför
miges Lagerstützglied vorgesehen, in dem ein von den beiden
Ausgangsscheiben der beiden Getriebeeinheiten beaufschlag
tes Zahnrad angeordnet ist, welches mit einem Abtriebszahn
rad einer Ausgangswelle kämmt. Das Lagerstützglied bildet
zusammen mit einem oberen und einem unteren Rahmenbügel
einen Halterahmen, wobei die Rahmenbügel obere und untere
Querjoche tragen, in denen die Träger für die Reibräder
gelagert sind, die in vorgewählten, geneigten Ebenen abrol
len können, um so das Drehmoment von der jeweiligen zugehö
rigen Eingangsscheibe in stufenloser Übersetzung zur zuge
hörigen Ausgangsscheibe der Getriebeeinheit zu übertragen.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Bauauf
wand eines derartigen stufenloses Getriebes zu verringern
und die Herstellungskosten zu senken.
Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe bei einem
gattungsgemässen stufenloses Reibradgetriebe, das neben den
Merkmalen des Oberbegriffs auch das Merkmal des kennzeich
nenden Teils des Hauptanspruchs aufweist. Eine vorteilhafte
bauliche Ausgestaltung ist im Unteranspruch beschrieben.
Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile durch Ver
wendung eines Universallagers an der einen Eingangsscheibe,
die sowohl Radial- als auch Axialkräfte aufnimmt, ermög
licht es, die Gesamtlänge des stufenlosen Getriebes dadurch
zu verkürzen, dass die bisher übliche hochgezogene Axialab
stützung entfällt. Der Wegfall des bisher üblichen Ra
diallagers dieser Eingangsscheibe ermöglicht es ferner, die
mit Hilfe von Kugeln durchgeführte Verriegelung (Ball-
Spline) mit der Drehmomentenwelle an eine geringer belaste
te Stelle der Eingangsscheibe zu verlegen, wodurch die Le
bensdauer des Getriebes erhöht wird.
Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung
näher erläutert, in der ein vorteilhaftes Ausführungsbei
spiel dargestellt ist.
In der einzigen Figur ist ein Schnitt durch ein stu
fenloses Getriebe dargestellt, wobei im folgenden nur die
für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Bauteile
beschrieben werden.
Das Reibradgetriebe 1 (bzw. Toroidgetriebe) weist eine
Eingangswelle 3 auf, die mit einem nicht dargestellten An
fahrelement, z. B. mit einem Drehmomentwandler oder einer
nass laufenden Anfahrkupplung einer Antriebsmaschine eines
Kraftfahrzeuges verbunden ist. Das Getriebe enthält zwei
Getriebeeinheiten, die koaxial zur Eingangswelle 3 angeord
net sind. Die eine Getriebeeinheit weist eine Eingangs
scheibe 5 und eine Ausgangsscheibe 6 auf, deren einander
zugewandte Oberflächen toroidförmig ausgestaltet sind; die
andere Getriebeeinheit weist eine Eingangsscheibe 12 und
eine Ausgangsscheibe 11 auf, deren einander zugewandte
Oberflächen ebenfalls toroidförmig ausgestaltet sind. In
den beiden Getriebeeinheiten sind jeweils vorzugsweise zwei
(nicht dargestellte) Reibräder vorgesehen, die an schwenk
baren Trägern befestigt sind; die Reibräder stehen in reib
schlüssigem Kontakt mit den beiden ihnen zugewandten Ober
flächen der Eingangsscheiben 5, 12 und der Ausgangsscheiben
6, 11, wobei die Reibräder jeder Getriebeeinheit symme
trisch zur Achse der Eingangswelle 3 angeordnet sind.
Werden nun die Reibräder durch die nicht im einzelnen
dargestellte Verschwenkeinrichtung bezüglich der Längsachse
der Eingangswelle 3 geneigt, so verschieben sich die Berüh
rungspunkte des Umfangs der Reibräder, wodurch das Überset
zungsverhältnis zwischen einer Eingangs- und einer Aus
gangsgeschwindigkeit kontinuierlich, d. h. stufenlos einge
stellt werden kann.
Die Scheiben 5, 6, 11, 12 sind auf einer Drehmoment
welle 20 gelagert, die geringfügig in Axialrichtung relativ
zur Eingangswelle verschiebbar ist. Die Eingangsscheibe 5
der einen Getriebeeinheit ist drehfest mit der Drehmoment
welle 20 verbunden, jedoch axial gleitend auf ihr über eine
kugelförmige Verriegelungsanordnung 19 (Ball-Spline) gela
gert. Auch die Eingangsscheibe 12 der anderen Getriebeein
heit ist drehfest durch eine Mitnahmeverzahnung mit der
Drehmomentwelle 20 verbunden. Die beiden Ausgangsscheiben
6, 11 der beiden Getriebeeinheiten, sind spiegelsymmetrisch
zueinander und nebeneinander im Getriebe angeordnet und auf
einer gemeinsamen Buchse angeordnet, wobei die Ausgangs
scheiben 6 und 11 fest mit einem Zahnrad 8 verbunden sind,
das drehbar die Drehmomentwelle 20 umgibt. Ein Drehmoment,
das von der einen Eingangsscheibe 5 der Ausgangsscheibe 6
und ein Drehmoment, das von der anderen Eingangsscheibe 12
der Ausgangsscheibe 11 übertragen wird, wird von den beiden
drehfest mit der Buchse verbundenen Ausgangsscheiben dem
Zahnrad 8 übertragen, welches mit einem nicht dargestellten
Zahnrad einer Ausgangswelle kämmt.
Mit 4 ist eine rollenförmige Anpresseinrichtung be
zeichnet, die zwischen der Eingangsscheibe 12 mit einer
Kurvenbahn und einer Scheibe 10 mit einer Kurvenbahn vorge
sehen ist und die in Axialrichtung verschiebbar auf der
Eingangswelle 3 gelagert ist sowie drehfest mit ihr verbun
den ist, wobei sie mit Hilfe der Anpresseinrichtung 4 die
Eingangsscheibe 12 in Axialrichtung zur Ausgangsscheibe 11
hin beaufschlagt.
Mit 9 ist ein Axialflansch bezeichnet, an dem sich die
Eingangsscheibe 5 über ein Universallager 18 abstützt und
der sowohl der Übertragung der Axialkraft von der Anpress
einrichtung 4 zur Eingangsscheibe 5 dient als auch der
Drehmomentmitnahme. Die Eingangsscheibe 5 ist ferner über
eine Verriegelungsanordnung (Ball Spline) 19, die eine
drehfeste Verbindung mit der Drehmomentwelle 20 gewährlei
stet, axial verschiebbar auf letzterer gelagert.
Das Universallager 18, welches das herkömmliche
Axiallager und das herkömmliche Radiallager der Eingangs
scheibe 5 ersetzt, nimmt alle Radial- und Axialkräfte, die
auf die Eingangsscheibe 5 einwirken, auf. Es ist vorzugs
weise als Kugellager ausgestaltet, das einerseits in eine
in der Eingangsscheibe eingearbeitete halbkreisförmige Aus
sparung 21 eingreift und andererseits in eine komplementär
ausgebildete Aussparung 22 im Axialflansch 9. Diese beiden
Aussparungen sind vorteilhafterweise höhenversetzt zueinan
der angeordnet. Separate Lagerringe für das Universallager
18 sind dadurch überflüssig, wodurch der Bauraum verklei
nert werden kann. Über den Axialflansch 9 wird ferner die
von einer Mutter 23 aufgeschraubte Vorspannkraft übertra
gen, wobei er die Mutter gegen den Variator abstützt.
Mit 7 ist ein topfförmiges Lagerstützglied bezeichnet,
in dem das Zahnrad 8 gelagert ist und das die beiden Ge
triebeeinheiten voneinander trennt. Mit 13, 14, sind die
oberen Querjoche bezeichnet und mit 15 und 16 Zapfen für
die Fixierung der Querjoche in zwei Richtungen. Die Zapfen
stellen die Verbindung zum Halterahmen 2 her.
Die nicht dargestellten Träger der Reibräder sind in
den Querjochen gelagert.
1
Getriebe
2
Halterahmen
3
Eingangswelle
4
Anpresseinrichtung
5
Eingangsscheibe
6
Ausgangsscheibe
7
Lagerstützglied
8
Zahnrad
9
Axialflansch
10
Scheibe mit Kurvenbahn
11
Ausgangsscheibe
12
Eingangsscheibe
13
oberes Querjoch
14
oberes Querjoch
15
Zapfen
16
Zapfen
17
Verriegelungsanordnung
18
Universallager
19
Verriegelungsanordnung
20
Drehmomentwelle
21
Aussparung
22
Aussparung
23
Mutter
Claims (4)
1. Stufenloses Reibradgetriebe, mit:
- 1. einer Eingangswelle (3),
- 2. einer koaxial dazu angeordneten Drehmomentwelle (20),
- 3. zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Eingangs scheiben (5, 12) mit toroidförmigen Innenflächen,
- 4. zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Ausgangs scheiben (6, 12) mit toroidförmigen Innenflächen, wo bei je eine Eingangsscheibe und eine Ausgangsscheibe ein Paar bilden und die beiden Ausgangsscheiben spie gelsymmetrisch zueinander und nebeneinander angeordnet sind,
- 5. mehreren Reibrädern, die zwischen den Innenflächen der Paare der Eingangsscheiben und Ausgangsscheiben ver schwenkbar angeordnet sind zur Übertragung eines Drehmomentes von der Eingangsscheibe auf die zugehöri ge Ausgangsscheibe,
- 6. eine Anpresseinrichtung (4) für eine der Eingangs scheiben, um diese in Richtung Ausgangscheiben zu be aufschlagen,
- 7. einem Zahnrad zwischen den beiden Ausgangsscheiben,
2. Reibradgetriebe nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, dass der Axialflansch (9) so
wohl der Drehmomentmitnahme als auch der Übertragung der
Axialkraft von der Anpresseinrichtung (4) zur Eingangs
scheibe (5) dient.
3. Reibradgetriebe nach Anspruch 1, dadurch ge
kennzeichnet, dass das Universallager (18)
ein Kugellager ist, das einerseits in eine in der Eingangs
scheibe (5) eingearbeitete halbkreisförmige Aussparung (21)
eingreift und andererseits in eine komplementär ausgebilde
te Aussparung (22) im Axialflansch (9) eingreift.
4. Reibradgetriebe nach Anspruch 3, dadurch ge
kennzeichnet, dass die beiden Aussparun
gen (21, 22) höhenversetzt zueinander sind.
Priority Applications (5)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19820071A DE19820071A1 (de) | 1998-05-06 | 1998-05-06 | Stufenloses Reibradgetriebe |
JP2000547384A JP2002513897A (ja) | 1998-05-06 | 1999-05-03 | 摩擦車式無段変速機 |
EP99924863A EP1076785A1 (de) | 1998-05-06 | 1999-05-03 | Stufenloses reibradgetriebe |
US09/673,447 US6406401B1 (en) | 1998-05-06 | 1999-05-03 | Infinitely variable toroidal drive |
PCT/EP1999/002983 WO1999057460A1 (de) | 1998-05-06 | 1999-05-03 | Stufenloses reibradgetriebe |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19820071A DE19820071A1 (de) | 1998-05-06 | 1998-05-06 | Stufenloses Reibradgetriebe |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19820071A1 true DE19820071A1 (de) | 1999-11-11 |
Family
ID=7866753
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19820071A Withdrawn DE19820071A1 (de) | 1998-05-06 | 1998-05-06 | Stufenloses Reibradgetriebe |
Country Status (5)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US6406401B1 (de) |
EP (1) | EP1076785A1 (de) |
JP (1) | JP2002513897A (de) |
DE (1) | DE19820071A1 (de) |
WO (1) | WO1999057460A1 (de) |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JP4158320B2 (ja) * | 2000-06-16 | 2008-10-01 | 日本精工株式会社 | 無段変速装置 |
EP3604857A4 (de) * | 2017-03-21 | 2020-12-09 | NSK Ltd. | Pressvorrichtung für stufenloses ringgetriebe |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0394944A2 (de) * | 1989-04-25 | 1990-10-31 | Nissan Motor Co., Ltd. | Stufenloses Reibrollengetriebe |
DE4213415A1 (de) * | 1991-04-23 | 1992-10-29 | Nsk Ltd | Stufenloses reibrollengetriebe |
DE19717382A1 (de) * | 1996-04-26 | 1997-11-06 | Nissan Motor | Belastungsnocken für stufenlos verstellbare Toroidgetriebe |
Family Cites Families (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
NL139740B (nl) | Whitefin Holding Sa | Werkwijze voor het bereiden van fenylcyclopropaanderivaten. | ||
US1774175A (en) * | 1923-08-10 | 1930-08-26 | Erban Richard | Variable ratio gear |
US2152796A (en) | 1935-03-13 | 1939-04-04 | Erban Patents Corp | Variable speed transmission |
NL290855A (de) | 1961-03-08 | |||
US3739658A (en) | 1971-06-07 | 1973-06-19 | Gen Motors Corp | Transmission |
JP2638896B2 (ja) | 1988-03-07 | 1997-08-06 | 日産自動車株式会社 | トロイダル無段変速機 |
JPH01234646A (ja) * | 1988-03-12 | 1989-09-19 | Nissan Motor Co Ltd | トロイダル無段変速機 |
AU8731998A (en) | 1997-07-26 | 1999-02-16 | Zf Friedrichshafen Ag | Infinitely variable toroidal drive |
JP3627460B2 (ja) | 1997-08-07 | 2005-03-09 | 日本精工株式会社 | トロイダル型無段変速機 |
DE19736833A1 (de) | 1997-08-23 | 1999-02-25 | Zahnradfabrik Friedrichshafen | Stufenloses Reibradgetriebe |
DE19754725A1 (de) * | 1997-12-10 | 1999-06-17 | Zahnradfabrik Friedrichshafen | Stufenloses Reibradgetriebe |
-
1998
- 1998-05-06 DE DE19820071A patent/DE19820071A1/de not_active Withdrawn
-
1999
- 1999-05-03 JP JP2000547384A patent/JP2002513897A/ja not_active Withdrawn
- 1999-05-03 WO PCT/EP1999/002983 patent/WO1999057460A1/de not_active Application Discontinuation
- 1999-05-03 US US09/673,447 patent/US6406401B1/en not_active Expired - Fee Related
- 1999-05-03 EP EP99924863A patent/EP1076785A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0394944A2 (de) * | 1989-04-25 | 1990-10-31 | Nissan Motor Co., Ltd. | Stufenloses Reibrollengetriebe |
DE4213415A1 (de) * | 1991-04-23 | 1992-10-29 | Nsk Ltd | Stufenloses reibrollengetriebe |
DE19717382A1 (de) * | 1996-04-26 | 1997-11-06 | Nissan Motor | Belastungsnocken für stufenlos verstellbare Toroidgetriebe |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JP2002513897A (ja) | 2002-05-14 |
US6406401B1 (en) | 2002-06-18 |
WO1999057460A1 (de) | 1999-11-11 |
EP1076785A1 (de) | 2001-02-21 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP1038124B1 (de) | Stufenloses reibradgetriebe | |
DE4240724C2 (de) | Stufenlos verstellbares Toroidgetriebe | |
DE19750166A1 (de) | Stufenloses Getriebe | |
DE69609450T2 (de) | Stufenloses Toroidgetriebe für vierradgetriebene Kraftfahrzeuge | |
WO1999005433A1 (de) | Stufenloses reibradgetriebe | |
DE19721674B4 (de) | Stufenloses Toroid-Getriebe | |
DE19826057A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
EP1000277B1 (de) | Stufenloses reibradgetriebe | |
DE19820071A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19822194B4 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
EP0998639B1 (de) | Stufenloses reibradgetriebe | |
DE19828544A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
EP0996834B1 (de) | Stufenloses toroidreibradgetriebe | |
DE19821415A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19736830A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19736832A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19736833A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19740406C2 (de) | Stufenlos einstellbares Getriebe | |
DE19826892A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19948756A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19826096A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19736834A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE19821417A1 (de) | Stufenloses Reibradgetriebe | |
DE2344422A1 (de) | Unendlich variierbares uebersetzungsgetriebe | |
EP1305541B1 (de) | Stufenloses reibradgetriebe |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8141 | Disposal/no request for examination |