DE19741090A1

DE19741090A1 - Scheibenreinigungsvorrichtung

Info

Publication number: DE19741090A1
Application number: DE1997141090
Authority: DE
Inventors: Bruno Campesato; Gerhard Oehler; Bernd Walther
Original assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Current assignee: Valeo Wischersysteme GmbH
Priority date: 1997-09-18
Filing date: 1997-09-18
Publication date: 1999-03-25

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung, insbeson dere für Glaswindschutzscheiben bei Fahrzeugen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

Aus der DE 40 28 127 A1 ist eine derartige Scheibenreini gungsvorrichtung bekannt, mit einem zylindrischen Reini gungsflüssigkeitsführungsstutzen, der einen axial angeordne ten Längskanal aufweist, und einer als Düsenkugel ausgebil deten verstellbaren Spritzdüse, deren Sprühkanal an der In nenseite mit dem Längskanal in Verbindung steht und deren Mündung am Umfang seitlich am Reinigungsflüssigkeits führungsstutzen angeordnet ist. Ein Problem bei diesen be kannten Scheibenreinigungsvorrichtungen besteht darin, daß der Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen wegen der seitlich eingebauten Spritzkugel, die über den Durchmesser des Reini gungsflüssigkeitsführungsstutzens nicht vorstehen soll, senkrecht zur axialen Richtung groß ausfällt. Ferner hat die Verstellbarkeit derartiger Spritzkugeln Nachteile durch die bei Einbau der Scheibenreinigungsvorrichtung im Fahrzeug kosten- und zeitintensive Justierung der Spritzkugel auf die Glaswindschutzscheiben bzw. die Scheinwerferglasabdeckungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungs vorrichtung der genannten Art und deren Herstellungsverfah ren anzugeben, die kleiner und kostengünstiger als herkömm liche Reinigungsvorrichtungen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Reinigungsvor richtung zwischen Längskanal und der Spritzdüse einen Quer kanal auf. Dadurch wird die Reinigungsflüssigkeit in Spritz richtung an die als Flachstrahldüse ausgeführte Spritzdüse herangefördert. Ferner wird die Spritzrichtung der Reini gungsflüssigkeit durch den Querkanal im wesentlichen vor gegeben. Der Reinigungsstrahl wird durch die Flachstrahldüse aufgefächert und es ist daher ein großer Bereich der Fahr zeugwindschutzscheibe mit Reinigungsflüssigkeit besprühbar, ohne daß die Spritzdüse verstellbar ausgeführt sein muß. Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, daß die Flach strahldüse am äußeren Ende in den Querkanal eingebracht ist, so daß die Spritzdüse nicht über den Reinigungsflüssigkeits führungsstutzen seitlich vorsteht. Dadurch ist eine Kleinst bauweise möglich. Im Gegensatz zur Spritzkugel ist bei der Flachstrahldüse wegen des aufgefächerten Reinigungsflüssig keitsstrahls eine Verstellbarkeit nicht erforderlich, wo durch ein Verstellbund für die Flachstrahldüse entfällt und die Düse dadurch klein ausgeführt sein kann. Eine Justierung der Spritzdüse ist beim Einbau der Reinigungsvorrichtung in ein Fahrzeug nicht erforderlich, was Herstellungskosten und Einbaukosten der Reinigungsvorrichtung einspart.

Bei einer ersten Weiterbildung der Erfindung ist die am äu ßeren Ende in den Querkanal eingebrachte Spritzdüse eine in den Querkanal eingepreßte Einsatz-Flachstrahldüse. Ein be sonderer Vorteil ist dabei die einfach in den Reinigungs flüssigkeitsführungsstutzen von vorne einzubauende Einsatz- Flachstrahldüse. Dazu ist lediglich ein von einer Umfangs seite in den Längskanal mündender Querkanal, beispielsweise durch Bohren oder Fräsen, in den Reinigungsflüssigkeitsfüh rungsstutzen einzubringen, wobei der äußere Abschnitt des Querkanals aufgeweitet wird, um die Einsatz-Flachstrahldüse von der Umfangsseite her in den Querkanal einpressen zu kön nen. Die Flachstrahldüse ist ein zylindrischer Körper mit einer an einer Seite angeordneten Hohlkammer und einem von der gegenüberliegenden Seite in die Hohlkammer eingearbeite ten Schlitz, durch den die Reinigungsflüssigkeit aus der Flachstrahldüse austreten kann. Bevorzugt weist der Quer kanal ein Fixiermittel, insbesondere eine Fixierrippe, zur Optimierung der Preßpassung der Einsatz-Flachstrahldüse auf. Diese Fixierrippe soll Toleranzen bei der Herstellung der Einsatz-Flachstrahldüse senkrecht zur Spritzrichtung aus gleichen und einen sicheren Preßsitz der Flachstrahldüse gewährleisten.

Bei einer zweiten vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die am äußeren Ende in den Querkanal eingebrachte Spritzdüse eine in ein Kunststoffteil eingespritzte Flach strahldüse. Dazu ist einerseits möglich, daß der Reinigungs flüssigkeitsführungsstutzen insgesamt aus Kunststoff her gestellt ist, oder ein Kunststoffteil in den Reinigungsflüs sigkeitsführungsstutzen einsetzbar ist, wobei die Form der Flachstrahldüse nachträglich durch ein Spritzgußverfahren am Querkanal anbringbar ist. Dabei kann zusätzlich vorgesehen sein, daß die Flachstrahldüse im Mündungsbereich eine Fläche aufweist, die senkrecht zur Spritzrichtung angeordnet ist. Durch die Neigung dieser Fläche gegenüber der Umgangsober fläche des Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzens läßt sich zusätzlich der Reinigungsflüssigkeitsstrahl beeinflussen.

Bei dieser Ausführung der Erfindung ist ebenfalls von Vor teil, daß der Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen sehr klein ausgeführt sein kann und die Spritzdüse nicht über die Umgangsoberfläche des Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzens vorsteht.

Die Reinigungsvorrichtung kann einen Querkanal aufweisen, der den Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen durchgreift, das heißt, von zwei entgegengesetzt liegenden Umfangsseiten her zugänglich ist. Dadurch läßt sich die Flachstrahldüse durch den Querkanal von der Innenseite nach dem Spritzguß vorgang reinigen und nachbehandeln. Die der Flachstrahldüse gegenüberliegende Öffnung des Querkanals läßt sich durch ein Dichtmittel, insbesondere eine Abdichtkugel verschließen, die von außen in das offene Ende des Querkanals eindrückbar ist.

Der Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen weist bevorzugt einen zylinderförmigen Düsenkopf ohne Längskanalöffnung auf. Dabei ist der Düsenkopf der Endabschnitt des Reinigungsflüs sigkeitsführungsstutzens, der auf der Scheibenwischerwelle oder auf dem Reinigungsflüssigkeitsführungskanal aufsitzt. Dadurch, daß der Längskanal keine eigene Öffnung in axialer Richtung des Düsenkopfs aufweist, kann das Spritzwasser nur an einer Umfangsseite seitlich am Düsenkopf austreten.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfin dung ist der Querkanal gegenüber einer Ebene senkrecht zum Längskanal mit spitzem Winkel angeordnet. Die Ausrichtung des Querkanals ist von der endgültigen Spritzrichtung abhän gig und wird durch die Fahrzeuggeometrie vorgegeben. Der Querkanal ist derart im Reinigungsflüssigkeitsführungsstut zen angeordnet, daß er in Richtung auf die zu reinigende Glaswindschutzscheibe des Fahrzeugs zeigt. Dabei ist ledig lich gewährleistet, daß der Querkanal in den Längskanal mün det. Vorteilhafterweise wird der Querkanal im wesentlichen mit rechtem Winkel gegenüber dem Längskanal angeordnet sein.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß ebenso durch die Merkmale des Anspruchs 10 gelöst.

Das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren einer Reinigungs vorrichtung sieht vor, daß in einen zylinderförmig ausge bildeten Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen in axialer Richtung ein Blindloch, beispielsweise durch Bohren oder Fräsen, eingebracht wird und von einer Umfangsseite eine in Spritzrichtung zeigende und am Ende des Blindlochs einmün dende Bohrung eingearbeitet wird. Diese einmündende Bohrung stellt den Querkanal der Reinigungsflüssigkeitsvorrichtung dar, in den an einer auf geweiteten Kanalöffnung am Umfang eine Flachstrahldüse eingepreßt wird. Durch das Aufweiten der Bohrung entsteht eine Ringstufe, die als Anschlag für die Flachstrahldüse dient. Die Flachstrahldüse kann beim Einpressen an einer Seite durch eine Fixierrippe in einer vorgesehenen Lage festgelegt werden. Der Vorteil dieses Her stellungsverfahrens liegt darin, daß es mit sehr wenigen Verfahrensschritten eine einfache, aber effektive Reini gungsvorrichtung hergestellt werden kann.

Bei einer zweiten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Ver fahrens wird die den Querkanal bildende Bohrung in einer von der axialen Richtung abweichenden Richtung in den Reini gungsflüssigkeitsführungsstutzen eingearbeitet, so daß die ser von der Bohrung vollständig durchgriffen wird und da durch zwei Kanalöffnungen seitlich am Umfang des Reinigungs flüssigkeitsführungsstutzens entstehen. Die eine Kanalöff nung am Umfang wird durch ein Dichtmittel, insbesondere eine Abdichtkugel, abgedichtet und an der anderen Kanalöffnung am Umfang wird ein Kunststoffteil eingesetzt oder der Düsenkopf ist vollständig aus Kunststoff hergestellt, so daß durch ein Spritzgußverfahren eine Flachstrahldüse im Kunststoffteil angespritzt werden kann. Auch dabei entsteht ein kostengün stiges Herstellungsverfahren, wobei eine Reinigungsvorrich tung in Kleinstbauweise möglich ist.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Zwei Aus führungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dar gestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen, je weils in schematischer Darstellung,

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung mit einer eingepreßten Flachstrahldüse nach einem er sten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung mit einer in einem Kunststoffteil angespritzten Flach strahldüse nach einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Die Reinigungsvorrichtung nach dem ersten Ausführungsbei spiel ist eine Scheibenwaschvorrichtung für die Glaswind schutzscheiben von Fahrzeugen. Die Reinigungsvorrichtung weist einen Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen 1 auf, der in einem zylinderförmigen Düsenkopf 2 endet. Der Düsenkopf 2 weist einen in axialer Richtung angeordneten Längskanal 3 auf, der Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser mit Rei nigungsmittel, in den Düsenkopf 2 fördert. Der Längskanal 3 endet im Düsenkopf 2 des Reinigungsflüssigkeitsführungsstut zens 1 ohne axiale Öffnung am oberen Ende des Düsenkopfs 2.

Der Düsenkopf 2 weist einen Querkanal 4 auf, der seitlich in den Längskanal 3 mündet und mit seiner entgegengesetzten Seite mit einer Flachstrahldüse 6 in Verbindung steht.

Der Querkanal 4 weist einen inneren Abschnitt 7 mit kleine rem Durchmesser und einen äußeren Abschnitt 8 mit größerem Durchmesser auf. Zwischen dem inneren Abschnitt 7 und dem äußeren Abschnitt 8 des Querkanals 4 ist eine Ringstufe 9 gebildet. In den äußeren Abschnitt 8 des Querkanals 4 ist die Flachstrahldüse 6 eingepreßt und liegt an der Ringstufe 9 innen an. Zwischen der Querkanalwand 11 und der äußeren Umfangsfläche der Flachstrahldüse 6 ist eine Fixierrippe 12 zum Ausgleich von Herstellungstoleranzen der Flachstrahldüse 6 angeordnet. Die Flachstrahldüse 6 weist eine zylinderför mige Außenform mit einer Düsenkammer 13 und einem langge streckten Flachstrahldüsenschlitz 14 auf.

Der Düsenkopf 2 des Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzens 1 wird folgendermaßen hergestellt. Zunächst wird in den zylin derförmigen Düsenkopf 2 mit Längskanal 3 eine vom Außenum fang des Düsenkopfs 2 seitlich in den Längskanal 3 einmün dende Bohrung als Querkanal 4 eingebracht, der an seinem äußeren Abschnitt 8 zur Bildung der Ringstufe 9 auf einen größeren Durchmesser aufgebohrt wird. Die als Einpreß-Flach strahldüse 6 ausgebildete Spritzdüse wird unter Verwendung der Fixierrippe 12 von der Umfangsoberfläche her in den Querkanal 4 eingepreßt. Die Ringstufe 9 weist dabei entlang der Bohrung hin zur äußeren Umfangsfläche des Düsenkopfs 2 einen derartigen Abstand auf, daß die Flachstrahldüse 6 nicht über den Außenumfang des Düsenkopfs 2 vorsteht, wenn sie vollständig in äußeren Abschnitt 8 des Querkanals 4 ein gepreßt ist.

In Fig. 2 ist eine Reinigungsvorrichtung nach einem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Düsenkopf 22 des Reini gungsflüssigkeitsführungsstutzens 21 weist einen im Düsen kopf 22 endenden Längskanal 23 ohne eigene Verbindung zum Außenumfang des Düsenkopfs 22 auf. Der Längskanal 23 mündet in einen Querkanal 24, der den Düsenkopf 22 vollständig durchgreift, so daß der Querkanal 24 eine an einer Umfangs seite des Düsenkopfs 22 angeordnete Kanalöffnung 26 und eine auf der gegenüberliegenden Seite angeordnete Kanalöffnung 27 am Umfang aufweist. Der Querkanal ist dabei unter spitzem Winkel α zu einer Ebene senkrecht zum Längskanal 23 angeord net. An der Kanalöffnung 26 ist im äußeren Abschnitt eine Flachstrahldüse 28 in einem Kunststoffteil angespritzt. An der gegenüberliegenden Kanalöffnung 27 ist eine Abdichtkugel 29 angeordnet, die in einem ringförmigen Aufnahmebereich 31 eingerastet ist, und der Querkanal 24 ist dadurch als Sack loch mit einem abgedichteten Ende bei der Kanalöffnung 27 am Umfang ausgebildet.

Der Düsenkopf 22 der Reinigungsvorrichtung wird folgenderma ßen hergestellt: Ein den Längskanal 23 im Düsenkopf 22 schneidender Querkanal wird durch Fräsen oder Bohren im Dü senkopf 22 eingebracht. Der spitze Winkel α wird dabei so ausgewählt, daß die Spritzrichtung, die durch den Querkanal 24 vorgegeben ist, auf die zu reinigende Glaswindschutz scheibe des Fahrzeugs ausgerichtet ist. Nachdem sowohl der Längskanal 23 als auch der Querkanal 24 in den Düsenkopf 22 eingearbeitet ist, wird an der Kanalöffnung 26 am Umfang die Flachstrahldüse 28 durch ein Spritzgußverfahren hergestellt. Dabei ist der Düsenkopf 22 bevorzugt aus Kunststoff ausge bildet, so daß die Form der Flachstrahldüse 28 leicht durch Anspritzen von Kunststoff erzeugbar ist. Schließlich wird der Querkanal 24 an der gegenüberliegenden Kanalöffnung 27 am Umfang durch eine Abdichtkugel 29 verschlossen, nachdem der Querkanal 24 mit der Flachstrahldüse 28 hergestellt wur de. Weder die Abdichtkugel 29, noch die Flachstrahldüse 28 stehen über den Außenumfang des Düsenkopf 5 22 vor.

Bezugszeichenliste

1

Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen

2

Düsenkopf

3

Längskanal

4

Querkanal

5

frei

6

Einsatz-Flachstrahldüse

7

innerer Abschnitt

8

äußerer Abschnitt

9

Ringstufe

10

frei

11

Querkanalwand

12

Fixierrippe

13

Düsenkammer

14

Flachstrahldüsenschlitz

15

frei

16

Kanalöffnung am Umfang

21

Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen

22

Düsenkopf

23

Längskanal

24

Querkanal

25

frei

26

Kanalöffnung am Umfang

27

Kanalöffnung am Umfang

28

Flachstrahldüse

29

Abdichtkugel

31

Aufnahmebereich
α Winkel

Claims

1. Reinigungsvorrichtung, insbesondere für Glaswindschutz scheiben von Fahrzeugen, mit einem langgestreckten, einen Längskanal (3; 23) aufweisenden Reinigungsflüs sigkeitsführungsstutzen (1; 21), einer mit dem Längs kanal (3; 23) in Verbindung stehenden Spritzdüse, deren Mündung am Umfang seitlich am Reinigungsflüssigkeits führungsstutzen (1; 21) angeordnet ist, dadurch gekenn zeichnet, daß ein Querkanal (4; 24) zwischen Längskanal (3; 23) und Spritzdüse angeordnet ist, der die Reini gungsflüssigkeit in einer von der Längsrichtung abwei chenden Spritzrichtung fördert, und die Spritzdüse eine Flachstrahldüse (6; 28) ist, die am äußeren Ende in den Querkanal (4; 24) eingebracht ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am äußeren Ende in den Querkanal (4) einge brachte Spritzdüse eine in den Querkanal (4) eingepreß te Einsatz-Flachstrahldüse (6) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querkanal (4) seitlich in den Längskanal (3) einmündet und an seinem äußeren Abschnitt (8), in das die Einsatz-Flachstrahldüse (6) eingesetzt ist, einen größeren Kanaldurchmesser aufweist, als an seinem in den Längskanal (3) mündenden inneren Abschnitt (7).

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querkanal (4) ein Fi xiermittel, insbesondere eine Fixierrippe (12), zur Optimierung der Preßpassung der Einsatz-Flachstrahldüse (6) aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die am äußeren Ende in den Querkanal (24) einge brachte Spritzdüse eine in ein Kunststoffteil an gespritzte Flachstrahldüse (28) ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Querkanal (24) den Reinigungsflüssigkeitsfüh rungsstutzen (21) durchgreift und eine mit einem Dicht mittel, insbesondere einer Abdichtkugel (29), ver schlossene Kanalmündung (27) und an einer der ersten Kanalmündung (27) gegenüberliegenden zweiten Kanalmün dung (26) die angespritzte Flachstrahldüse (28) auf weist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungsflüssigkeits führungsstutzen (1; 21) einen zylinderförmig Düsenkopf (2; 22) ohne Längskanalöffnung aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flachstrahldüse (6; 28) nicht über die Umfangsoberfläche des Reinigungsflüssig keitsführungsstutzen (1; 21) vorsteht.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querkanal (4; 24) ge genüber einer Ebene senkrecht zum Längskanal (3; 23) mit spitzem Winkel α angeordnet ist.

10. Verfahren zur Herstellung einer Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, daß in einen Reinigungsflüssigkeitsfüh rungsstutzen (1; 21) in axialer Richtung ein Blindloch und von der Seite eine in das Blindloch mündende Boh rung eingearbeitet wird, und an einer Kanalöffnung (16; 26) am Umfang der Bohrung eine Flachstrahldüse (6; 28) eingebracht wird.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung im Bereich der Kanalöffnung (16) am Umfang zur Aufnahme einer Flachstrahldüse (6) auf geweitet wird.

12. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung den Reinigungsflüssigkeitsführungsstutzen (21) in einer von der axialen Richtung abweichenden Richtung durchgreift, an einer Kanalöffnung (26) am Umfang der Bohrung in ein Kunststoffteil eine Flach strahldüse (28), insbesondere durch ein Spritzgußver fahren, angeformt und eine entgegengesetzte Kanalöff nung (27) am Umfang der Bohrung durch Dichtmittel, ins besondere eine Abdichtkugel (29), abgedichtet wird.