-
Verschlußkappe mit Perforiereinrichtung Die Erfindung bezieht sich
auf eine Verschlußkappe, insbesondere Schraubkappe, für Behälter, vorzugsweise Tuben,
aus welchen ein profilierter Strang pastenförmigen oder zähflüssigen Füllgutes ausgepreßt
werden kann, mit einer in den vor Gebrauch mittels einer Abschlußmembran verschlossenen
Behälterhals einführbaren Perforiereinrichtung.
-
Es sind Verschlußkappen bekannt, welche es gestatten, die Abschlußmembran
einer verschlossenen Tube u. dgl. durch Aufschrauben einer Kappe mit Perforiereinrichtung
derart zu durchstoßen, daß beim Entleeren der Tube ein profilierter Strang des Filltgutes
ausgepreßt wird. Bei diesen bekannten Verschlußkappen ist die Verschlußkappe selbst
sowohl als Düsenmundstück als auch als Perforiereinrichtung ausgebildet. Infolgedessen
kann die Tube mit dieser Kappe nicht mehr dicht verschlossen werden. Die bekannten
Verschlußkappen sind daher für Nahrungs- und Genußmittel nicht geeignet, weil diese
sich bei der Berührung mit der Luft leicht in schädlicher Weise verändern.
-
Durch die Erfindung wird ein Verschlußstück der eingangs geschilderten
Art vermittelt, welches auch für Nahrungs- und Genußmittel geeignet ist. Die Lösung
der gestellten Aufgabe durch die Erfindung besteht bei einer Verschlußkappe der
beschriebenen Gattung darin, daß erfindungsgemäß die Perforiereinrichtung als Düsenmundstück
ausgebildet ist und nach dem Durchstoßen der Membran im Behälterhals festgehalten
sowie gegen Herausdrücken gesichert ist. Durch die erfindungsgemäße Lösung ist nicht
nur eine Vereinigung von Ausgabedüse einerseits und Perforiereinrichtung andererseits
vermittelt, sondern gleichzeitig auch die Möglichkeit geschaffen, dieses neue und
kombinierte Bauelement nach dem Durchstoßen der Membran selbsttätig im Behälterhals
festzuhalten und in einfacher Weise gegen Herausdrücken zu sichern.
-
Für einen derartigen Lösungsweg bot auch der nachstehende Stand der
Technik keinerlei Anhaltspunkte. Es war bekannt, die Abschlußmembran zur Ausgabedüse
zu machen. Die Perforiereinrichtungen waren stets an der Verschlußkappe angeordnet.
Infolgedessen gab es kein Vorbild dafür, die Ausgabedüse sowohl auf dem Kopfstück
der Verschlußkappe zu lösen als auch aus der Abschlußmembran herauszunehmen. Die
Ausbildung der Ausgabedüse als sowohl aus der Ebene des Kopfstücks der Verschlußkappe
als auch aus der Abschlußmembran des Behälterhalses herausgenommenes Düsenmundstück
wird vielmehr erstmals durch den Erfindungsgegenstand gelehrt. Erst hierdurch ist
die Möglichkeit ge-
schaffen, die Perforiereinrichtung nicht mit dem Kopfstück der
Verschlußkappe, sondern mit dem Düsenmundstück zu vereinigen. Trotz dieser Verselbständigung
sind keine besonderen Befestigungsmittel für diese Bauelemente im Behälterhals erforderlich.
Das Düsenmundstück selbst vermittelt vielmehr den festen Sitz. Gleichwohl können
sämtliche Bauelemente gegebenenfalls einstückig hergestellt werden.
-
Der durch die Erfindung vermittelte wesentliche technische Fortschritt
besteht in einer Vereinfachung und Verbesserung des Verschlusses in seiner Gesamtheit.
Die an sich bekannte Düsenkappe ist in einer Weise in die Verschlußkappe eingebaut,
daß einerseits zur Konservierung des Produktes unter Luftabschluß der Behälterhals
durch eine Membran vor Gebrauch abgeschlossen ist, daß andererseits die Profilierung
des Strangs des ausgepreßten Füllgutes ohne Veränderung der Verschlußkappe im übrigen
allein durch die Wahl des Düsenmundstücks verändert werden kann, daß die Perforiereinrichtung
ohne Rücksicht auf die gewünschte Profilierung des ausgepreßten Strangs des Füllgutes
einfach ausgebildet werden kann und daß das Düsenmundstück im Gegensatz zu den vorbekannten
Düsenkappen weder vor noch nach dem Durchstoßen der Membran verlorengehen kann.
Darüber hinaus ist der Vorteil einer
größeren Haltbarkeit sowie
einer größeren Vielseitigkeit in der Wahl der Profilierung gegeben.
-
Es ist auch an sich bekanntgewesen, eine Schraubkappe für einen Behälter
mit einem losen Innenteil zu versehen, welches beim ersten Aufschrauben der Kappe
in den Behälterhals eindringt und in diesem festgehalten wird. Es handelt sich dabei
aber nicht um eine Verschlußkappe für einen Behälter, vorzugsweise eine Tube, aus
welchem ein profilierter Strandes Füllgutes ausgepreßt werden kann. Bekannt ist
es schließlich auch gewesen, einen eindrückbaren Stopfen mit dem Behälterhals über
Abreißkerben zu verbinden.
-
Die Erfindung ist in der nachstehenden Beschreibung an Hand der Zeichnung
in zwei Ausführungsformen beispielhaft erläutert. Es zeigt Fig.1 eine Ausführungsform
der Erfindung im Aufriß und im Schnitt, F i g. 2 eine ähnliche Darstellung einer
anderen Ausführungsform, F i g. 3 die gleiche Ausführungsform wie in F i g. 4 nach
der Betätigung des Düsenmundstücks, F i g. 4 eine schematische Ansicht in schaubildlicher
Darstellung einer Tube, die mit einer Kappe nach Fig. 1 oder 2 ausgerüstet ist,
in Gebrauchsstellung.
-
Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform weist die Kappe zum
Aufsetzen auf eine biegsame Tube, die mit einem Ausgabemundstück 22 versehen ist,
welches ein Außengewinde trägt und durch eine Membran 23 verschlossen ist, einen
Hohlkörper 24 auf, der auf der einen Seite einer trennenden Querwand 25 eine Mutter
bildet, die vor dem Gebrauch zum Aufschrauben in Kontakt mit einem Schutzring26
bestimmt ist. Auf der Innenfläche der Trennwand 25 ist ein als Düsenmundstück ausgebildeter,
axial abstehender Zapfen 27 vorgesehen, auf dem mit Reibung ein Druck- und Schneidstöpsel
28 aufgeschoben ist, der so ausgebildet ist, daß er um seinen axialen den Zapfen
27 aufnehmenden Kanal eine Ausgabedüse mit einem sternförmigen oder anderen Profil
bildet. Dieser Stöpsel weist an seinem unteren Teil einen ringförmigen Endabschnitt30
auf, der durch eine geneigte Ebene und eine scharfe Kante begrenzt ist, welche in
an sich bekannter Weise einen Druck-und Schneidstöpsel gegenüberliegend der Membran
23 bildet. Ausgehend von dieser geneigten Endfläche besitzt der Stöpsel aufeinanderfolgend
von unten nach oben einen zylindrischen Teil 31 von einem geringeren Durchmesser
als der Innendurchmesser des Mundstücks 22, einen divergierenden Teil 32, einen
weiteren zylindrischen Teil 33, dessen Durchmesser im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser
des Mundstücks ist, eine Nut 34 und eine Abstützschulter 35.
-
Bei der ersten Benutzung des Behälters wird nach dem Entfernen des
Schutzringes 26 die Kappe 24 voll auf das Mundstück 22 aufgeschraubt. In dem Maße,
in welchem die Kappe 24 aufgeschraubt wird, drückt die Trennwand 25 auf den Druckstöpsel
28, welcher zuerst durch seinen Schnitteil 30 die Membran 23 durchstößt und diese
gegen die Innenwand des Mundstücks 22 umklappt. Sodann dringt der Druckstöpsel allmählich
in das Mundstück ein und kommt im Inneren des letzteren zum Stillstand, während
der unvollständig aus der Membran 23 ausgestanzte Umfangsteil in die Verriegelungsnut
34 eintritt. Wenn dann die Kappe 24 abgeschraubt wird,
wird der Druckstöpsel 28 im
Mund stück festgehalten und bildet in diesem eine Ausgabedüse für den Inhalt des
Behälters.
-
Bei der in Fig.2 und 3 dargestellten Ausführungsform ist die Kappe
aus zwei Teilen hergestellt, nämlich aus einem Ansatz 40, der auf das Mundstück
41 des rohrförmigen biegsamen Behälters 42 aufgeschoben werden kann, wobei das Mundstück
in diesem Fall kein Gewinde aufweist und die Befestigung durch Kleben geschieht,
wie beispielsweise bei 43 dargestellt ist. Es bleibt natürlich auch die Möglichkeit,
die Befestigung durch Aufschrauben des Ansatzes 40 vorzusehen, wenn das Mundstück
41 mit einem Gewinde versehen ist. Das Mundstück ist in diesem Fall noch durch eine
Schutzmembran 44 abgeschlossen, und der Ansatz 40 bildet um das Mundstück 41 herum
eine Verlängerung desselben und eine Art Zylinder 45 mit einem oberen Rand 46, der
geringfügig nach innen vorspringt. Mit diesem vorspringenden Rand hängt mittels
einer dünnen Leiste der als Düsenmundstück ausgebildete Druck- und Schneidstöpsel
48 zusammen, der in diesem Fall durch einen mit dem Ansatz 40 aus einem Stück bestehenden
Formteil gebildet wird. Dieser Druckstöpsel besitzt bei der dargestellten Ausführungsform
auch noch einen unteren Teil 50, der als Schneidteil dient, einen kegelstumpfförmigen
Teil 51 der den Schneidteil mit einer Anschlagschulter 52 verbindet, oberhalb welcher
sich noch ein Körper 54 von gewölbtem Profil ähnlich dem des Druckstöpsels 28 in
Fig. 1 befindet, der jedoch für den Eintritt in den Zylinder 45 und nicht mehr in
das Mundstück 41 geeignet ist. Auf das Ganze wird eine Kappenmutter 55 mit einer
Querwand 56 aufgesetzt, die für das Aufschrauben auf ein Außengewinde 57, das für
diesen Zweck auf dem Ansatz 40 vorgesehen ist, bestimmt ist.
-
Die in der beschriebenen Weise ausgebildete und auf einem Behälter
angeordnete Kappe hat vor dem Gebrauch die in Fig.2 gezeigte Stellung. Für die erste
Benutzung genügt es, die Kappe 55 voll bis zu der in F i g. 3 dargestellten Stellung
aufzuschrauben.
-
Zu Beginn dieses Vorgangs reißt die Verbindungsleiste, welche den
Druckstopsel 48 mit dem vorspringenden Rand 46 des Zylinders 45 verbindet, nachdem
sie einen gewissen Widerstand entgegengesetzt hat, so daß die Trennwand 56 bei ihrer
Weiterbewegung durch das Niederschrauben den Druckstöpsel zum Mundstück 41 verdrängt,
wobei der Schneidteil 50 das Durchschneiden und dann das Umklappen der Membran 44
bewirkt und in das Innere des Mundstücks 41 eintritt, während der Körper des Druckstöpsels
in das Innere des Zylinders 45 eintritt und sich in diesem verriegelt. Hierbei kommt
die Schulter 52 zur Auflage auf den Rand des Mundstücks, während der gewölbte Körper
des Druckstöpsels sich hinter dem hervorspringenden Rand 46 des Zylinders verriegelt.
Fig. 4 zeigt das Aussehen des Austrittsendes des in der beschriebenen Weise ausgestatteten
Behälters bei abgenommener Kappe 55.
-
Die Erfindung ist natürlich nicht auf die gewählten und dargestellten
Ausführungsformen beschränkt, die nur beispielsweise gegeben sind, sondern umfaß
auch abweichende Gestaltungen der Kappe und des Druckstöpsels. Insbesondere kann
ein Druckstöpsel vorgesehen werden, der in eine zu diesem Zweck im Körper vorgesehene
Gewindebohrung eingeschraubt wird, so daß das Durchstoßen der Membran durch
das
Einschrauben des Druckstöpsels geschieht. Die beschriebenen Kappen können übrigens
leicht in einen Tropfverschluß für die tropfenweise Ausgabe beispielsweise von flüssigen
Produkten oder für die Ausgabe von geringen Dosen pulverförmiger Produkte umgewandelt
werden, für welchen Zweck ein geeigneter Kanal im Druckstöpsel vorgesehen werden
kann. Bei bestimmten Anwendungsformen dieser Art kann die Membran im Körper der
Kappe selbst gegenüberliegend dem Kanal des Druckstöpsels vorgesehen werden.