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GEBIET DER OFFENBARUNG
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Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein eine Fahrzeugsitzanordnung und insbesondere unabhängige Oberschenkelerweiterungen und einen Stützverkleidungsträger für einen Fahrzeugsitz.
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HINTERGRUND DER OFFENBARUNG
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Moderne Fahrzeugsitze werden durch die zunehmende Untersuchung des Verständnisses der menschlichen Ergonomie, Haltung und der Bequemlichkeit immer komfortabler. Fahrzeugsitzanordnungen, die Komfortkomponenten in der Fahrzeugsitz-Rückenlehne und dem Fahrzeugsitz aufweisen, können Fahrer und Insassen einen verbesserten Komfort und erhöhtes Durchhaltevermögen bei langen Fahrten bereitstellen. Außerdem können die verschiedenen Größen und Formen von Fahrern und Insassen eine Herausforderung für die Bereitstellung von Fahrzeugsitzanordnungen darstellen. Entsprechend nimmt die Bedeutung von Fahrzeugsitzanordnungen, die Komponenten zum Anpassen an verschiedene Größen und Formen der Fahrer und Insassen aufweisen, oder welche die gewünschte Haltung und Sitzstellungen von Fahrer und Insassen bereitstellen, weiter zu.
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KURZE DARSTELLUNG DER OFFENBARUNG
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Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält eine Fahrzeugsitzanordnung eine Sitzbasis. Eine Rückenlehne ist mit einer Rückseite der Sitzbasis wirkgekoppelt. Erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelkissen weisen jeweils eine obere Seite, eine nach vorne weisende Seite, eine untere Seite, eine Außenseite und eine Innenseite auf. Eine Gleitanordnung ist mit jedem des ersten und zweiten Oberschenkelkissens wirkgekoppelt. Jedes Oberschenkelkissen ist unabhängig lateral nach vorne in Bezug auf die Sitzbasis bewegbar. Erste und zweite flexible Verkleidungsträger sind zum Wickeln um das erste bzw. zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelkissen konfiguriert. Eine Federanordnung beaufschlagt jedes Oberschenkelkissen zu einer vollständig nach vorne weisenden lateralen Stellung. Ein Schwenkelement koppelt jedes Oberschenkelkissen betriebswirksam mit der Sitzbasis. Jedes Oberschenkelkissen ist in Bezug auf die Sitzbasis drehbar.
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Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält eine Fahrzeugsitzanordnung eine Sitzbasis. Erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelkissen sind mit einem nach vorne weisenden Teil der Sitzbasis gekoppelt. Jedes Oberschenkelkissen ist in Bezug auf die Sitzbasis drehbar und in Bezug auf die Sitzbasis lateral nach vorne bewegbar. Ein flexibler gerippter Verkleidungsträger erstreckt sich über jedes Oberschenkelkissen. Eine Drucktastenanordnung sichert die Oberschenkelkissen betriebswirksam an jeder beliebigen einer Mehrzahl von lateralen Stellungen.
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Gemäß einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält eine Fahrzeugsitzanordnung eine Sitzbasis. Erste und zweite Oberschenkelkissen sind unabhängig lateral nach vorne in Bezug auf die Sitzbasis bewegbar und nach oben in Bezug auf die Sitzbasis schwenkbar. Eine Federanordnung veranlasst jedes Oberschenkelkissen zum Schwenken zu einer vollständig angehobenen Stellung. Ein flexibler Verkleidungsträger weist eine Vielzahl von gleich beabstandeten Öffnungen auf, die sich über jedes Oberschenkelkissen erstrecken.
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Gemäß einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist eine Fahrzeugsitzanordnung eine Sitzbasis mit einer ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung auf. Die Oberschenkelabstützungen sind mit einem nach vorne weisenden Teil der Sitzbasis wirkgekoppelt und in Bezug auf die Sitzbasis drehbar. Die Oberschenkelabstützungen sind zu einer vollständig nach vorne weisenden lateralen Stellung federvorgespannt und weisen eine Drucktastenanordnung auf, die zum Zulassen eines sicheren Eingreifens der Oberschenkelabstützungen in eine beliebige einer Mehrzahl von lateralen Stellungen betrieben werden kann. Die Fahrzeugsitzanordnung ist zum Bereitstellen einer außergewöhnlichen Abstützung und Komfort für Insassen sowohl auf kurzen Fahrten als auch langen Fahrten im Fahrzeug ausgelegt.
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Diese und andere Aspekte, Aufgaben und Merkmale der vorliegenden Offenbarung werden für den Fachmann bei näherer Betrachtung der folgenden Beschreibung, Ansprüche und angehängten Zeichnungen verständlich und ersichtlich.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Es zeigen:
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1 eine perspektivische Draufsicht auf eine Fahrzeugsitzanordnung der vorliegenden Offenbarung, die in einem Fahrzeug angeordnet ist;
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2 eine vergrößerte perspektivische Draufsicht auf die Fahrzeugsitzanordnung von 1;
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3 eine perspektivische auseinander gezogene Draufsicht einer Ausführungsform der Fahrzeugsitzanordnung der vorliegenden Offenbarung;
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4 eine perspektivische auseinander gezogene Teildraufsicht eines Sitzes der Fahrzeugsitzanordnung der vorliegenden Offenbarung;
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5 eine Draufsicht einer Ausführungsform erster und zweiter unabhängig beweglicher Oberschenkelabstützungen der vorliegenden Offenbarung von oben;
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6 eine Draufsicht einer Ausführungsform erster und zweiter unabhängig beweglicher Oberschenkelabstützungen der vorliegenden Offenbarung von unten;
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7 eine perspektivische Draufsicht eines Teils der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung von oben;
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8 eine perspektivische Draufsicht einer Ausführungsform erster und zweiter unabhängig beweglicher Oberschenkelabstützungen in einer eingefahrenen Stellung von oben;
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9 ein Seitenaufriss einer Ausführungsform eines Teils der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen von 8 in der eingefahrenen Stellung;
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10 eine perspektivische Draufsicht einer Ausführungsform erster und zweiter unabhängig beweglicher Oberschenkelabstützungen von oben, wobei sich die Oberschenkelabstützungen in einer ausgefahrenen Stellung befinden;
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11 eine perspektivische Unteransicht einer Ausführungsform erster und zweiter unabhängig beweglicher Oberschenkelabstützungen;
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12 eine perspektivische Draufsicht eines Teils der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung von oben;
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13 eine perspektivische Draufsicht einer Ausführungsform erster und zweiter unabhängig beweglicher Oberschenkelabstützungen in einer eingefahrenen Stellung von oben;
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14 ein Seitenaufriss einer Ausführungsform eines Teils der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen von 13 in der ausgefahrenen Stellung;
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15 eine perspektivische Seitenunteransicht eines Teils der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen aus 13 in der ausgefahrenen Stellung; und
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16 eine hintere, perspektivische Unteransicht eines Teils der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen von 13 in der ausgefahrenen Stellung.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Für die vorliegenden Beschreibungszwecke sollen sich die Begriffe "oberer/e/es", "unterer/e/es", "rechter/e/es", "linker/e/es", "hinterer/e/es", "vorderer/e/es", "vertikaler/e/es", "horizontaler/e/es" und Ableitungen davon auf die Offenbarung, wie sie in 1 ausgerichtet ist, beziehen. Es versteht sich jedoch, dass die Offenbarung verschiedene alternative Ausrichtungen annehmen kann, es sei denn, es wird ausdrücklich Gegenteiliges angegeben. Weiterhin versteht sich, dass es sich bei den spezifischen Vorrichtungen und Verfahren, die in den angehängten Zeichnungen dargestellt sind und in der folgenden Beschreibung beschrieben werden, einfach um Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Konzepte handelt, die in den angehängten Ansprüchen definiert sind. Daher sind spezifische Abmessungen und andere physische Merkmale, die sich auf die hier offenbarten Ausführungsformen beziehen, nicht als einschränkend anzusehen, es sei denn, in den Ansprüchen wird ausdrücklich Gegenteiliges angegeben.
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In dieser Schrift werden relationale Begriffe, wie zum Beispiel erste und zweite, obere und untere und dergleichen lediglich dazu verwendet, eine Einheit oder Aktion von einer anderen Einheit oder Aktion zu unterscheiden, ohne irgendeine tatsächliche solche Beziehung oder Ordnung solcher Einheiten oder Aktionen zu implizieren. Die Begriffe "umfasst", "umfassend" oder irgendwelche anderen Variationen davon sollen sich auf eine nicht ausschließliche Einbeziehung beziehen, so dass ein Prozess, ein Verfahren, ein Artikel oder eine Vorrichtung, der, das oder die eine Liste von Elementen umfasst, nicht nur jene Elemente enthält, sondern auch andere Elemente enthalten kann, die nicht ausdrücklich aufgeführt oder für einen derartigen Prozess, ein derartiges Verfahren, einen derartigen Artikel, oder eine derartige Vorrichtung inhärent sind. Ein Element, dem ein "umfasst. . . ein" vorangeht, schließt das Vorhandensein zusätzlicher identischer Elemente in dem das Element umfassenden Prozess, Verfahren, Artikel oder Vorrichtung nicht ohne weitere Einschränkungen aus.
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Unter Bezugnahme auf die Ausführungsform aus 1–7 bezeichnet die Bezugszahl 9 allgemein ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugsitzanordnung 10, die eine untere Sitzlehne 12 enthält. Eine obere Sitzlehne 14 ist mit der unteren Sitzlehne 12 wirkgekoppelt. Die obere Sitzlehne 14 ist an einer Schwenkachse 16 schwenkbar an der unteren Sitzlehne 12 angebracht. Ein bogenförmiger Rückenstützstab 18 ist in der oberen Sitzlehne 14 angebracht und ist dazu konfiguriert, die obere Sitzlehne 14 zwischen einer vorderen und einer hinteren Stellung zu drehen. Der bogenförmige Rückenstützstab 18 enthält ein erstes und zweites allgemein lineares Glied 20, 22 und einen bogenförmigen Zwischenteil 24, der zwischen dem ersten und dem zweiten allgemein linearen Glied 20, 22 angeordnet ist (3). Die untere Sitzlehne 12 ist durch eine Lehnenverstellanordnung mit der oberen Sitzlehne 14 wirkgekoppelt.
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Unter erneuter Bezugnahme auf 1 ist die dargestellte Fahrzeugsitzanordnung 10 zur Verwendung in einem Fahrzeug beliebiger Art konfiguriert, einschließlich Personenkraftwagen, Lieferwagen, Lastwagen, Busse usw., aber nicht darauf beschränkt. Die Fahrzeugsitzanordnung 10 ist an Schienen aufgehängt, die eine Bewegung der Fahrzeugsitzanordnung 10 in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gestatten. Darüber hinaus kann die Fahrzeugsitzanordnung 10 verschiedenste Komfortbedienelemente, einschließlich zum Beispiel Oberschenkelabstützung unter Verwendung unabhängiger Oberschenkelabstützungen 30, Lendenabstützung und Stütze des oberen Brustbereichs, enthalten. Die Fahrzeugsitzanordnung 10 enthält eine Kopfstütze 32, die auf der oberen Sitzlehne 14 angeordnet ist. Die Kopfstütze 32 ist zwischen vorderen und hinteren Stellungen beweglich, um verschiedenen Kopfgrößen von Insassen sowie verschiedenen Größen von Insassen Rechnung zu tragen. Die Fahrzeugsitzanordnung 10 enthält weiterhin Bedienelemente, die speziell für die Einstellung eines Teils für den oberen Brustbereich 34 der oberen Sitzlehne 14 konfiguriert sind.
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In Bezug auf 3 enthält die Fahrzeugsitzanordnung 10 eine Sitzlehnenanordnung 48 mit einem Sitzlehnenaufhängungssystem 50, das an einem Rahmen 52 gestützt wird. Der Rahmen 52 der Sitzlehnenanordnung 48 der Fahrzeugsitzanordnung 10 enthält eine erste Seitenstütze 54 und eine zweite Seitenstütze 56, die den Rahmen 52 definieren. Die erste und die zweite Seitenstütze 54, 56 des Rahmens 52 sind schwenkbar mit einem hinteren Teil des Sitzes 60 gekoppelt, erstrecken sich von dem Sitz 60 nach oben zu einem oberen Teil der Sitzlehnenanordnung 48 und sind mit einer oberen lateralen Strebe 62 verbunden. Die obere laterale Strebe 62 der Sitzlehnenanordnung 48 erstreckt sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56. Die Kopfstütze 32 ist mit der oberen lateralen Strebe 62 der Sitzlehnenanordnung 48 wirkgekoppelt und ist zwischen der ersten und zweiten Seitenstütze 54, 56 im Wesentlichen zentriert. Die obere laterale Strebe 62 sowie eine untere laterale Strebe 64 des Sitzlehnenaufhängungssystems 50 sind mit der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 gekoppelt und erstrecken sich zwischen ihnen, so dass das Sitzlehnenaufhängungssystem 50 allgemein zwischen der Kopfstütze 32 und dem Sitz 60 positioniert ist, um den Rücken eines Insassen zu stützen. Es kommt in Betracht, dass die Kopfstütze 32 mit dem oberen Teil der Sitzlehnenanordnung 48 integriert sein kann oder dass die Kopfstütze 32 ansonsten möglicherweise nicht in der Fahrzeugsitzanordnung 10 enthalten ist.
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Unter erneuter Bezugnahme auf 3 erstrecken sich die erste und die zweite Seitenstütze 54, 56 von einer Sitzlehnenkernteilhalterung 66 mit einem Sitzlehnenkernteil 67, der die Sitzlehnenanordnung 48 schwenkbar mit dem Sitz 60 koppelt, nach oben. Die erste und die zweite Seitenstütze 54, 56 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander und sind von der Sitzlehnenkernteilhalterung 66 nach oben und hinten gekrümmt, so dass sie eine gekrümmte Form bilden, die zu der Form der Wirbelsäule eines Insassen komplementär ist. Des Weiteren sind die erste und zweite Seitenstütze 54, 56 nahe der Sitzlehnenkernteilhalterung 66 dicker und robuster und verjüngen sich bei ihrer Erstreckung nach oben zur Kopplung mit der oberen lateralen Strebe 62, die sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 orthogonal erstreckt. Die obere laterale Strebe 62 des Rahmens 52 enthält Verbinder 68 zur Befestigung der Kopfstütze 32 an einem mittleren Teil der oberen lateralen Strebe 62 in der Mitte zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56. Die Verbinder 68 werden durch nach oben ragende Nasen definiert, die zur Kopplung mit der Kopfstütze 32 konfiguriert sind.
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Unter erneuter Bezugnahme auf 3–7 enthält die untere Sitzlehne 12 des Sitzlehnenaufhängungssystems 50, wie in 3 gezeigt, flexible Glieder 70, die sich sowohl von einem ersten Seitenverbinder 71 als auch einem zweiten Seitenverbinder 73 der Sitzlehnenanordnung 48 erstrecken. Der erste und der zweite Seitenverbinder 71, 73 sind mit Seitenstützkissen 69 (2) wirkgekoppelt und stützen diese. Die untere Sitzlehne 12 ist angrenzend an den Sitz 60 positioniert und enthält einen unteren Komfortträger 74, der den unteren Rückenbereich eines Insassen stützt. Ähnlich weist die obere Sitzlehne 14 der Sitzlehnenanordnung 48 einen oberen Komfortträger 75 auf, der mit einem gekrümmten flexiblen Glied 76 wirkgekoppelt ist, das mit dem bogenförmigen Rückenstützstab 18 wirkgekoppelt ist. Das flexible Glied 76 der oberen lateralen Strebe 62 ist über dem ersten und zweiten Seitenverbinder 71, 73 angeordnet. Das flexible Glied 76 enthält eine Aussparung 77 in einem oberen Teil davon, die dazu konfiguriert ist, das flexible Glied 76 angemessen von der Kopfstütze 32 zu beabstanden. Das flexible Glied 76 enthält weiterhin mehrere sich nach außen erstreckende Verstärkungsflansche 81. Das gekrümmte flexible Glied 76 enthält Verbindungsmerkmale 83, die als Schnappverbindungsanordnungen zur Befestigung des oberen Komfortträgers 75 an dem gekrümmten flexiblen Glied 76 wirken. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der bogenförmige Rückenstützstab 18 über einen Reibpassungseingriff mit dem flexiblen Glied 76 verbunden. Es kommen auch andere Verbindungsanordnungen in Betracht. Es wird erwogen, dass die untere und die obere Sitzlehne 12, 14 zu einer einzigen Komponente oder zu mehreren Komponenten integriert werden können, die sich über die Sitzlehnenanordnung 48 erstrecken.
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Das flexible Glied 76 der oberen Sitzlehne 14 des Sitzlehnenaufhängungssystems 50, wie in 4–7 gezeigt, definiert allgemein einen Stützkorb, der den oberen Rückenbereich eines Insassen stützt. Das flexible Glied 76 der oberen lateralen Strebe 62 ist mit dem bogenförmigen Rückenstützstab 18 gekoppelt, der sich lateral zwischen der ersten und der zweiten Seitenstütze 54, 56 des Rahmens 52 erstreckt. Der bogenförmige Rückenstützstab 18 ist bezüglich der Drehzapfen 92 schwenkbar gekoppelt, um ein Vorwärts- und Rückwärtsschwenken des flexiblen Glieds 76 um die Schwenkachse 16 zu gestatten. Ferner ist der bogenförmige Rückenstützstab 18 über ein Verbindungsglied 96 mit einem Motor 94 wirkgekoppelt, um den bogenförmigen Rückenstützstab 18 verstellbar zu drehen. Folglich kann die obere Sitzlehne 14 bezüglich mehrerer abgewinkelter Stellungen zu der unteren Sitzlehne 12 und dem Rahmen 52 nach vorne und nach hinten geschwenkt werden, wie unten ausführlicher beschrieben werden wird.
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Unter erneuter Bezugnahme auf 3–6 definieren die Drehzapfen 92 allgemein die Schwenkachse 16. Die obere Sitzlehne 14 enthält einen nach vorne auslenkbaren Teil, der mit der unteren Sitzlehne 12 wirkgekoppelt ist. Insbesondere ist der nach vorne auslenkbare Teil an der Schwenkachse 16 schwenkbar an der unteren Sitzlehne 12 angebracht. Der bogenförmige Rückenstützstab 18 ist in der oberen Sitzlehne 14 angebracht und ist dazu konfiguriert, die obere Sitzlehne 14 zwischen einer vorderen und einer hinteren Stellung zu drehen. Der bogenförmige Rückenstützstab 18 enthält eine allgemein U-förmige Konfiguration. Das erste und das zweite allgemeine lineare Glied 20, 22 und der bogenförmige Zwischenteil 24 definieren allgemein einen mittleren offenen Raum 102 in der Sitzlehnenanordnung 48. Der nach vorne auslenkbare Teil der oberen Sitzlehne 14 ist durch eine Gelenkanordnung mit der Sitzlehnenanordnung 48 wirkgekoppelt, wobei die Gelenkanordnung eine Bewegung zwischen der vorderen und hinteren Stellung gestattet. Insbesondere kann das flexible Glied 76 oder der Stützkorb an dem bogenförmigen Zwischenteil 24 des bogenförmigen Rückenstützstabs 18 befestigt werden oder kann direkt an den bogenförmigen Zwischenteil 24 angeformt werden. Der bogenförmige Rückenstützstab 18 ist mit Halterungen verbunden, die sich bezüglich des ersten und des zweiten allgemeinen linearen Glieds 20, 22 des bogenförmigen Rückenstützstabs 18 nach vorne erstrecken. Der bogenförmige Rückenstützstab 18 ist dazu konfiguriert, sich an den Drehzapfen 92 um einen vorderen Teil der Halterungen zu drehen. Folglich kann sich die gesamte obere Sitzlehne 14 um einen vorderen Teil der Halterungen drehen.
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Wie in 3 gezeigt, enthält die Rückenlehnenstruktur 50 den Rahmen 52, der aus Metall oder einem anderen starren Material hergestellt sein kann, und eine harte Rückplatte 120, die dazu konfiguriert ist, einen rückwärtigen Teil des Rahmens 52 im Wesentlichen einzuschließen. Des Weiteren enthält die Fahrzeugsitzanordnung 10 eine vordere Verkleidung 130. Die vordere Verkleidung 130 definiert zusammen mit der harten Rückplatte 120 allgemein eine Schale, die den Rahmen 52 der Sitzlehnenanordnung 48 bedeckt. Die harte Rückplatte 120 ist mit dem Rahmen 52 gekoppelt, um einen rückwärtigen Teil des Rahmens 52 im Wesentlichen einzuschließen. Ähnlich ist die vordere Verkleidung 130 mit einem vorderen Teil des Rahmens 52 gekoppelt, um einen oberen vorderen Teil des Rahmens 52 einzuschließen. Die vordere Verkleidung 130 enthält eine Befestigungsausnehmung 133 zur Aufnahme der Kopfstütze 32, die sich dort hindurch zur Kopplung mit der oberen lateralen Strebe 62 des Rahmens 52 erstreckt. Die vordere Verkleidung 130 und die harte Rückplatte 120 nehmen auch den Rahmen 52 nahe der oberen lateralen Strebe 62, die erste Seitenstütze 54 und die zweite Seitenstütze 56 in Eingriff, wodurch ein Randteil des Rahmens 52 im Wesentlichen eingeschlossen wird. Die vordere Verkleidung 130 und die harte Rückplatte 120 sind in der Regel aus einem Polymermaterial geformt, und der Rahmen 52 ist im Wesentlichen aus Stahl, Aluminium oder einem anderen im Wesentlichen starren Metall hergestellt. Es kommt in Betracht, dass alternative Materialien oder Herstellungsverfahren für die Schale und den Rahmen 52 verwendet werden können. Darüber hinaus ist vorstellbar, dass die Schale oder Teile davon mit dem Rahmen 52 integriert werden.
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Weiterhin auf 3 Bezug nehmend, sind die obere Sitzlehne 14 und die untere Sitzlehne 12 des Sitzlehnenaufhängungssystems 50 zur Wirkkopplung mit einer Insassenpolsterungsanordnung 140 konfiguriert. Insbesondere erstrecken sich die flexiblen Glieder 70, 76 an der unteren Sitzlehne 12 bzw. der oberen Sitzlehne 14 nach vorne, um den Rücken eines Insassen in Eingriff zu nehmen und abzustützen. Die Insassenpolsterungsanordnung 140 enthält den unteren Komfortträger 74, den oberen Komfortträger 75, eine Polsterungsanordnung 142 und ein Abdeckmaterial 144. Die flexiblen Glieder 70, 76 sind in einer Rast- und Presspassungsanordnung mit dem unteren Komfortträger 74 und dem oberen Komfortträger 75 wirkgekoppelt. Die Polsterungsanordnung 142 ist zwischen dem unteren Komfortträger 74 und dem oberen Komfortträger 75 und dem Abdeckmaterial 144 sowie zwischen dem unteren Komfortträger 74 und dem Abdeckmaterial 144 angeordnet. Es kommt in Betracht, dass die Insassenpolsterungsanordnung 140 mehr oder weniger Lagen zwischen dem Abdeckmaterial 144 und dem oberen Komfortträger 75 enthalten kann. Ferner kommt in Betracht, dass die Insassenpolsterungsanordnung 140 ein integrales Teil mit den flexiblen Gliedern 70, 76 des Sitzlehnenaufhängungssystems 50 sein kann.
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Wie in 3 gezeigt, enthalten die flexiblen Glieder 70 jeweils drei Verbindungsmerkmale 150, die in Längsrichtung und in Ausrichtung auf komplementäre Merkmale an dem ersten und zweiten Seitenverbinder 71, 73 der unteren Sitzlehne 12 zur Befestigung der flexiblen Glieder 70 der unteren Sitzlehne 12 an der Insassenpolsterungsanordnung 140 angeordnet sind. Die flexiblen Glieder 70 der unteren Sitzlehne 12 erstrecken sich von der Sitzlehnenanordnung 48 nach vorne und nach außen, um einen äußeren Umfangsspalt 152 zu erzeugen. Die Drehzapfen 92 sind allgemein oberhalb der unteren lateralen Strebe 64 mit dem ersten und dem zweiten Seitenverbinder 71, 73 schwenkgekoppelt.
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Mit erneutem Bezug auf 1–5 weist die Fahrzeugsitzanordnung 10 einen Sitz 200 auf. Die Rückenlehnenanordnung 48 ist mit einer Rückseite des Sitzes 200 wirkgekoppelt. Jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 enthält eine äußere Schale 205 mit einer oberen Seite 206, einer unteren Seite 208, einer äußeren Seite 210 und einer inneren Seite 212. Die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 sind mit einer Sitzbasis 213 an einer Rückseite des Sitzes 200 wirkgekoppelt. Die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 sind auf einer Gleitanordnung 214 verschiebbar abgestützt. Jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 kann unabhängig lateral nach vorne und nach hinten in Bezug auf den Sitz 200 verschoben werden. Die Drucktastenanordnung 220 sichert die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 betriebswirksam in jeder einer Mehrzahl von lateralen Stellungen. Die Drucktastenanordnung 220 ist auf einer äußeren Seite 210 jeder der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 angeordnet und wird von einem Drucktastengehäuse 221 vor Ort gehalten. Eine Federanordnung 222 drückt jede Oberschenkelabstützung 202, 204 zu einer vollständig nach vorne weisenden lateralen Stellung. Ein Schwenkelement 224 koppelt jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 betriebswirksam mit dem Sitz 200. Jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 ist in Bezug auf den Sitz 200 drehbar.
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Wie zuvor angemerkt wird die Fahrzeugsitzanordnung 10 auf Schienengleitanordnungen 225 abgestützt (2), die eine fest an einem Boden des Fahrzeugs angebrachte Schiene 226 und ein fest an einer Unterseite oder einem Boden eines Sitzes 200 der Fahrzeugsitzanordnung 10 angebrachtes Gleitstück 227 enthalten. Die Schiene 226 ist verschiebbar mit dem Gleitstück 227 gekoppelt, so dass die Fahrzeugsitzanordnung 10 zwischen einer vorderen und hinteren Stellung in dem Fahrzeug bewegt werden kann.
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Wie deutlich in 3 und 4 dargestellt, enthält der Sitz 200 einen Träger 240, der mit einem Sitzbasisrahmen 242 wirkgekoppelt ist und zum Abstützen einer Sitzpolsteranordnung 244 und eines Abdeckmaterials 246 darauf konfiguriert ist. Ein Klimaanlagensteuerungssystem wird ebenfalls bereitgestellt, das Luft aus den Öffnungen 247 der Sitzpolsteranordnung 244 ziehen oder daraus ausstoßen kann. Die Sitzpolsteranordnung 244 weist ein Hauptpolster 248, Sitzseitenpolster 249 und nach vorne weisende Oberschenkelstützkissen 251 auf. Der Träger 240 enthält eine Umfangsträgerstütze 250 auf, die direkt oder indirekt mit dem Sitzbasisrahmen 242 in Wechselwirkung steht (2). Der Sitzbasisrahmen 242 ist mit den obigen Schienengleitanordnungen 225 wirkgekoppelt. Die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 sind mit einem nach vorne weisenden Teil des Sitzes 200 wirkgekoppelt und, wie oben angegeben, zum Drehen nach oben und unten in Bezug auf den Sitz 200 zwischen angehobenen und abgesenkten Stellungen konfiguriert sowie ebenfalls zum lateralen Verlagern zwischen ausgefahrenen und eingefahrenen Stellungen in Bezug auf den Sitz 200 konfiguriert. Die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 sind jeweils unabhängig. Spezifisch kann die erste unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202 in einer angehobenen Stellung sein, während die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 204 in einer abgesenkten Stellung ist, oder in jeder beliebigen Stellung zwischen einer angehobenen und abgesenkten Stellung. Die erste und zweite Sitzseitenabstützung sind benachbart zu der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 angeordnet und helfen bei der Abpolsterung und Bereitstellung einer Abstützung für das Gesäß eines Insassen.
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Die Umfangsträgerstütze 250 enthält auch flexible Abstützungen in Form von Beinerweiterungsverkleidungsträgern 260. Jeder Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 stellt eine Abstützung für die Sitzpolsteranordnung 244 an den nach vorne weisenden Oberschenkelabstützpolsterungen 251 bereit. Die Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 lassen eine Bewegung jeder der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 zwischen eingefahrenen und ausgefahrenen Stellungen sowie zwischen angehobenen und abgesenkten Stellungen zu, während sich die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 bewegen. Die Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 können eine Vielzahl von Bauweisen aufweisen, die Öffnungen 259 aufweisen können oder von einer im Allgemeinen festen Bauart sein können. Die Öffnungen 259 minimieren das Gewicht der Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 und tragen zu einer allgemeinen Flexibilität der Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 bei. Ungeachtet dessen weisen die Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 einen Körperteil mit einer welligen oder sinusförmigen Konstruktion auf, die durch sich abwechselnde Kämme und Rillen definiert wird, wodurch eine angelenkte oder gewellte Konstruktion bereitgestellt wird, die eine bedeutende Flexibilität bereitstellt, wenn die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 eingestellt werden. Wie weiter unten ausführlicher offenbart ist, weisen die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 Federungsanordnungen 270 auf, die konfiguriert sind, um jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 zu beaufschlagen, zu einer vollständig angehobenen Stellung zu schwenken, sowie Federungsanordnungen, die konfiguriert sind, um die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 zu einer vollständig ausgefahrenen Stellung vorzuspannen.
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Unter erneuter Bezugnahme auf 3 und 4 sind die unabhängig flexiblen Erweiterungsverkleidungsträger 260 zum Abstützen der nach vorne weisenden Oberschenkelstützpolsterungen 251 und eines Teils des Abdeckmaterials 246 darauf konfiguriert. Gleichzeitig sind die Beinerweiterungsverkleidungsträger zum Gleiten an der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 konfiguriert, während die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 zwischen angehobenen und abgesenkten Stellungen und zwischen eingefahrenen und ausgefahrenen Stellungen bewegt wird. Entsprechend ermöglichen die Beinerweiterungsverkleidungssträger 260 ein gleichförmiges und konstantes Gefühl für den Insassen, während die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 eingestellt werden. In der dargestellten Ausführungsform liegen zehn flexible Gelenkverbindungen 262 und Rippungen 261 vor, die eine Bewegung der Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 ermöglichen. Es wird aber auch berücksichtigt, dass jede Anzahl von flexiblen Gelenkverbindungen vorliegen kann und dass jede Anzahl von Rippungen 261 vorliegen kann. Allgemein sollte eine Anzahl von Wellen berücksichtigt werden, die zu einem Niederprofil führt und den Gesamtoberflächenbereich für den Eingriff zwischen Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 und der darunter liegenden unabhängigen Beinerweiterung und Oberschenkelabstützung im Wesentlichen nicht erhöht.
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Unter Bezugnahme auf 5 und 6 weist jede Schale 205 der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 eine im Allgemeinen flache und ebene Oberseite 206 auf. Ein nach vorne weisender Teil jeder der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 ist abgerundet, um einem Insassen Komfort bereitzustellen und um eine Verbindungsfläche mit geringer Reibung mit den Beinerweiterungsverkleidungsträgern 260 bereitzustellen. Ein hinterer Teil jeder der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 ist mit dem Schwenkelement 224 drehbar gekoppelt. Jedes Schwenkelement 224 weist die Federungsanordnung 270 auf, die jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 zu einer vollständig angehobenen Stellung drückt. Ein hinterer Teil des Schwenkelements 224 weist einen Flansch auf, der das Koppeln der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 mit dem Sitz 200 unterstützt.
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Unter Bezugnahme auf 7 ist die erste unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202 allgemein mit der Sitzpolsteranordnung 244 und dem Abdeckmaterial 246 in gestrichelten Linien dargestellt. Außerdem ist der Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 für die erste unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202 auch gestrichelt dargestellt. Die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 204 ist nur mit dem Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 an ihrem Ort dargestellt und nicht um die Schale 205 der zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 204 herum dargestellt. Die Oberschenkelabstützungsgleitstücke 227 sind mit den Schienen 226 gleitgekoppelt. Jede Schiene 226 weist erste und zweite hochstehende Flansche 271 auf, auf denen die erste und die zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 zum Gleiten zwischen nach vorne und nach hinten weisenden Stellungen konfiguriert sind. Die Drucktastenanordnung 220 ist zum Ermöglichen der Bewegung der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 zwischen nach vorne und nach hinten weisenden Stellungen konfiguriert. Das Oberschenkelstützgleitstück 227 weist eine Anzahl von Flanschen 280 auf, die sich nach oben von einem Körperteil 282 jedes Oberschenkelstützgleitstücks 227 erstrecken, um dem Gleitstück 227 eine zusätzliche strukturelle Integrität zu verleihen, während sich das Gleitstück 227 über die Schiene 226 zwischen verschiedenen Stellungen bewegt.
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Unter Bezugnahme auf 8 weist jeder Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 einen hinteren Eingriffsflansch 289 auf, der mit sich nach oben erstreckenden Verbindungsmerkmalen 290 wirkgekoppelt ist. Der Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 kann an den Verbindungsmerkmalen 290 per Wärmesiegelung, mechanisch usw. befestigt werden. Die Sitzpolsteranordnung 244 ist konfiguriert, um sich über den Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 und um den Beinerweiterungsträger 260 herum zu einer Unterseite der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützungen 202, 204 zu erstrecken. Außerdem weist jeder Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 Umfangsverkleidungs-Befestigungsmerkmale 291 auf, welche die nach vorne weisenden Oberschenkelabstützkissen 251 und/oder das Abdeckmaterial 144 an dem Beinerweiterungsverkleidungsträger 260 sichern. Ein nach vorne weisender Abschnitt der Umfangsträgerabstützung 250 weist Clips 284 auf, die zum Aufnehmen eines Teils der Sitzpolsteranordnung 244 und des Abdeckmaterials 246 konfiguriert sind, wodurch eine Naht zwischen dem Sitz 200 und der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 bereitgestellt wird.
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Nun Bezug nehmend auf 9–11 ist die Drucktastenanordnung 220 in einer allgemeinen Stellung in Nähe des Beinerweiterungsverkleidungsträgers 260 und der Sitzpolsteranordnung 244 dargestellt. Wie weiter unten im Detail gezeigt, ist die Drucktastenanordnung 220 der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 mit einem Hebel 300 wirkgekoppelt, der schwenkbar mit der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 über einen Drehzapfen 301 gekoppelt ist. Der Hebel 300 kann zwischen eingerückten und ausgerückten Stellungen betrieben werden. Eine Unterseite der Schiene 226 weist eine Mehrzahl von Eingriffsschlitzen 302 auf, die im Allgemeinen Anschlagsöffnungen definieren, die zum Aufnehmen eines Eingriffsendes 316 des Hebels 300 konfiguriert sind. Wie in 9 gezeigt, ist die erste unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202 in einer hinteren Stellung gezeigt, sodass der Hebel 300 mit einem hintersten Eingriffsschlitz 302 in Eingriff steht. Die Federanordnungen 222 wirken, um die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 zu einer vollständig ausgefahrenen Stellung vorzuspannen. In der dargestellten Ausführungsform weisen die Federanordnungen 222 eine oder mehrere Spannfedern auf. Daher ist die Federungsanordnung 222 für die erste unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202 in einem ausgefahrenen Zustand in 9 dargestellt.
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Die gleiche Konstruktion ist in 10 und 11 dargestellt, die eine Unteransicht der Drucktastenanordnung 220 und den Eingriff des Hebels 300 mit einem hintersten Eingriffsschlitz 302 bereitstellen, welcher der ersten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202 in der hintersten Stellung entspricht. Jede Drucktastenanordnung 220 wird von einer Spulenfeder 310 (11 und 15) oder einer anderen Art von Vorspannglied federvorgespannt, um den Hebel 300 in einer eingerückten Stellung mit einem der Mehrzahl von Eingriffsschlitzen 302 zu halten, die unter der Schiene 226 der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 angeordnet ist.
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Der Hebel 300 weist einen Zwischenkörperteil 312 auf, der mit einem Anlageneingriffsglied 314 schwenkverbunden ist. Das Anlageneingriffselement 314 steht in angrenzendem Kontakt mit einem Innenteil der Drucktastenanordnung 220. Der Hebel 300 weist auch das Eingriffsende 316 auf, das zum Eingreifen in einen der Eingriffsschlitze 302 konfiguriert ist, die an der Unterseite der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 bereitgestellt sind. Entsprechend bräuchte ein Benutzer zum Bewegen der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 nur an der Drucktastenanordnung 220 anzugreifen, was zum Ausrücken des Eingriffsendes 316 aus einem der Eingriffsschlitze 302 führen würde. Ein Benutzer kann dann jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 je nach Vorliebe bewegen. Ferner können, weil die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 unabhängig voneinander beweglich sind, die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 in unterschiedlichen Stellungen eingestellt werden. Wie zuvor angegeben sind die erste und zweite unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202, 204 zu einer ausgefahrenen Stellung vorgespannt, können aber von dem Benutzer leicht zu einer weiter hinteren Stellung bewegt werden, wenn so gewünscht.
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Nun Bezug nehmend auf 12 und wie zuvor erwähnt, kann jede der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204 zu einer ausgefahrenen Stellung betrieben werden. In der ausgefahrenen Stellung sind die Gleitstücke 227 vollständig nach vorne geschoben und ein kleinerer Teil des Beinerweiterungsverkleidungsträgers 260 (13) erstreckt sich unter der ersten und zweiten unabhängig beweglichen Oberschenkelabstützung 202, 204. Das Gleitstück 227 ist zum so weit wie möglich nach vorne Gleiten konfiguriert, um mit dem vordersten Eingriffsschlitz 302 in Eingriff zu gelangen. Wenn der Hebel 300 mit dem vordersten Eingriffsschlitz 302 in Eingriff steht, befindet sich die zugehörige Oberschenkelabstützung in der vordersten Stellung. Selbstverständlich kann die Oberschenkelabstützung in jeder beliebigen von mehreren Stellungen angeordnet werden, die dem Hebel 300 in Eingriff mit einem beliebigen Eingriffsschlitz 302 auf der Unterseite jeder Schiene 226 entsprechen.
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Wie in Bezug auf 14–16 gezeigt, ist die erste unabhängig bewegliche Oberschenkelabstützung 202 in einer vordersten Stellung dargestellt, sodass der Hebel 300 nun mit einem vordersten Eingriffsschlitz 302 auf einer Unterseite der Schiene 226 in Eingriff steht. In dieser Stellung ist die nach vorne weisende Sitzlänge des Sitzes 200 am größten. Wie auch in 14 dargestellt, wird die Federungsanordnung 222, die eine Spannfeder aufweist, zusammengedrückt und wurde entgegen der Spannkraft der Feder nach unten gezogen.
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Es versteht sich für den Durchschnittsfachmann, dass die Konstruktion der beschriebenen Offenbarung und anderer Komponenten nicht auf ein bestimmtes Material beschränkt ist. Andere Ausführungsbeispiele der hierin offenbarten Offenbarung können aus den verschiedensten Materialien gebildet werden, es sei denn, es wird hier Gegenteiliges beschrieben.
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Für Zwecke der vorliegenden Offenbarung bedeutet der Begriff "gekoppelt" (in all seinen Formen, koppeln, Kopplung, gekoppelt usw.) allgemein das direkte oder indirekte Miteinanderverbinden von zwei Komponenten (elektrisch oder mechanisch). Eine solche Verbindung kann ortsfester Natur oder beweglicher Natur sein. Solch eine Verbindung kann mit den beiden Komponenten (elektrisch oder mechanisch) und irgendwelchen zusätzlichen Zwischengliedern erreicht werden, die integral als ein einziger einstückiger Körper miteinander oder mit den beiden Komponenten geformt sind. Solch eine Verbindung kann dauerhafter Art oder lösbarer oder freigebbarer Art sein, wenn nicht anders angegeben.
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Es ist auch wichtig anzumerken, dass die Konstruktion und die Anordnung der Elemente der Offenbarung, wie sie aus den Ausführungsbeispielen hervorgehen, nur beispielhaft sind. In der vorliegenden Offenbarung wurden zwar nur einige wenige Ausführungsformen der vorliegenden Neuerungen ausführlich beschrieben, aber Fachleute, die diese Offenbarung lesen, sind sich ohne Weiteres der Tatsache bewusst, dass viele Modifikationen möglich sind (z. B. Variationen in Bezug auf Größe, Abmessungen, Strukturen, Formen und Proportionen der verschiedenen Elemente, Parameterwerte, Montageanordnungen, Verwendung von Materialien, Farben, Ausrichtungen usw.), ohne wesentlich von den neuen Lehren und Vorteilen des dargelegten Gegenstands abzuweichen. Beispielsweise können Elemente, die als integral ausgebildet dargestellt sind, aus mehreren Teilen konstruiert sein, oder Elemente, die nach der Darstellung aus mehreren Teilen bestehen, können integral ausgebildet sein, die Funktion der Schnittstellen kann umgekehrt oder anderweitig verschieden sein, die Länge oder Breite der Strukturen und/oder Elemente oder Verbinder oder anderer Elemente des Systems können verschieden sein, die Art oder Anzahl von zwischen den Elementen bereitgestellten Verstellpositionen kann verschieden sein. Es ist anzumerken, dass die Elemente und/oder Anordnungen des Systems aus einem beliebigen einer großen Vielzahl von Materialien, die für ausreichende Stärke oder Haltbarkeit sorgen, und in beliebigen einer großen Vielzahl von Farben, Strukturen und Kombinationen konstruiert werden können. Dementsprechend sollen alle derartigen Modifikationen im Schutzbereich der vorliegenden Innovationen enthalten sein. Andere Substituierungen, Modifizierungen, Änderungen und Auslassungen können am Design, an den Betriebsbedingungen und an der Anordnung der gewünschten und anderer Ausführungsbeispiele vorgenommen werden, ohne den Erfindungsgedanken der vorliegenden Innovationen zu verlassen.
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Es versteht sich, dass jegliche beschriebenen Prozesse oder Schritte innerhalb beschriebener Prozesse mit anderen offenbarten Prozessen oder Schritten kombiniert werden können, um Strukturen innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung zu bilden. Die beispielhaften hier offenbarten Strukturen und Prozesse dienen der Veranschaulichung und sind nicht als einschränkend auszulegen.
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Es versteht sich auch, dass an den oben genannten Strukturen und Verfahren Änderungen und Modifikationen vorgenommen werden können, ohne von den Konzepten der vorliegenden Offenbarung abzuweichen, und weiterhin versteht sich, dass solche Konzepte durch die folgenden Ansprüche abgedeckt werden sollen, es sei denn, diese Ansprüche geben ausdrücklich etwas anderes an.