CH658980A5 - Behaelter, insbesondere fuer einen koerperpflegemittel-stift, mit einer huelse und einem verstellorgan. - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Behälter, die auch noch einen lösbaren, dicht schliessenden Deckel aufweisen, werden beispielsweise für Deodorant-Stifte verwendet, die zur Vermeidung der Verdunstung eben in einem dicht schliessenden Behälter untergebracht werden müssen.

Bei einem vorbekannten Behälter dieser Art bestehen der manuell drehbare Drehteil und die Gewinde-Spindel aus zwei separaten Teilen aus Polystyrol. Das untere Ende der Spindel durchdringt die Öffnung im Hülsenboden und ist drehfest am Drehteil befestigt. Die Öffnung des Hülsenbodens ist mit einem Dichtungsring aus synthetischem Kautschuk abgedichtet, der zwischen der Innenfläche des Hülsen-Bodens und einem sich im Hülseninneren befindenden Kragen der Spindel angeordnet ist. Zwischen der Aussenfläche des Hülsen-Bodens und dem manuell drehbaren Drehteil ist ferner noch ein Gleitring aus Polyäthylen vorhanden.

Beim vorbekannten Behälter werden also aus drei verschiedenen Kunststoffen ein Drehteil, eine Gewindespindel, ein Dichtungsring und ein Gleitring hergestellt. Diese Teile werden dann beim Zusammenbau eines Behälters montiert. Die Herstellung dieser Teile und deren Montage ist jedoch relativ teuer.

Die Erfindung hat sich nun zur Aufgabe gestellt, die Kosten für die Herstellung der Behälterteile zu senken und den Zusammenbau des Behälters zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter gelöst, der er-findungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gekennzeichnet ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung ermöglicht, einen Behälter, der insbesondere für die verstellbare Halterung und Aufbewahrung eines Körperpflegemittel-Stiftes, beispielsweise eines Deodorant-Stiftes dient, aus relativ wenigen, mit geringen Kosten herstellbaren und schnell zusammenbaubaren Einzelteilen herzustellen. Dabei ist insbesondere von Vorteil, dass kein separater Dichtungsring erforderlich ist, um die Hülse beim dreh-teilseitigen Ende abzudichten.

Ferner können der manuell drehbare Drehteil und die Gewinde-Spindel ebenfalls zusammenhängend ausgebildet werden, so dass diese Teile beim Zusammenbau des Behälters nicht mehr miteinander verbunden werden müssen.

Die Erfindung wird nun anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele erläutert. In der Zeichnung zeigen die Figur 1 eine Seitenansicht eines Behälters für einen Deodorant-Stift,

die Figur 2 einen Längsschnitt durch den Behälter, die Figur 3 einen Ausschnitt aus der Figur 2 im grösseren Massstab,

die Figur 4 einen der Figur 3 entsprechenden Ausschnitt aus dem Drehteil, aber in unmontiertem Zustand,

die Figur 5 einen der Figur 3 entsprechenden Ausschnitt aus einer Behälter-Variante, aber mit abwärts geneigten Lippen,

die Figur 6 einen Schnitt durch eine andere Variante eines Behälters,

die Figur 7 einen Schnitt durch noch eine andere Variante eines Behälters,

die Figur 8 eine Seitenansicht einer weiteren Variante eines Behälters,

die Figur 9 einen Schnitt durch den in der Figur 8 dargestellten Behälter,

die Figur 10 einen Schnitt durch eine andere Variante eines Behälters und die Figur 11 einen Schnitt durch den unteren Teil einer andern Behälter-Variante.

Der in den Figuren 1 und 2 ersichtliche, zum Aufnehmen eines Deodorant-Stiftes dienende Behälter weist eine einstückige Kunststoff-Hülse auf, die beidenends offen ist und im wesentlichen aus einem kreiszylindrischen Mantel la besteht. Die Hülse 1 ist in ihrem sich in den Figuren 1 und 2 oben befindenden Teil mit drei nach innen vorstehenden Längs-Rippen lb versehen. Der an das untere Ende der Rippen lb anschliessende Hülsenabschnitt bildet, wie noch nä2

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her erläutert wird, einen Dichtungsteil lc, dessen kreiszylindrische Innenfläche als Dichtfläche ld dient. Der Durchmesser der letzteren ist beispielsweise etwas kleiner als derjenige des mit den Rippen lb versehenen Innenflächen-Abschnittes. In der Nähe des unteren Endes der Hülse 1 ist eine in ihr 5 Inneres vorstehende, ringförmige Rast-Rippe le vorhanden. Wie es besonders deutlich aus der Figur 3 ersehbar ist, verjüngt sich die Rast-Rippe le trapezförmig gegen das Hülseninnere hin. Die untere, radiale Endfläche der Hülse ist mit lb bezeichnet. Am oberen Ende ist die Hülse 1 mit einem Aus- 10 sengewinde versehen.

Zum Behälter gehört noch ein Verstellorgan 3, das um eine mit der Hülsen-Längsachse zusammenfallende Drehachse 11 drehbar ist, ebenfalls aus einem einstückigen Kunststoffkörper besteht und einen in der gezeichneten Stel- 15 lung aus dem unteren Hülsenende herausragenden, durch einen hohlen, unten offenen und oben geschlossenen Zapfen gebildeten Drehteil 3a sowie eine sich im Hülseninneren befindende Gewinde-Spindel 3b aufweist. Der unterste, dickste j Abschnitt 3c des Drehteils 3a hat den gleichen Aussendurch- 20 messer wie die Hülse 1, befindet sich unter deren unterem Ende, ist beispielsweise, wie in den Figuren 1 bis 4 dargestellt, mit einer gerändelten Mantelfläche versehen und ist also von der Umgebung her zum Drehen manuell zugänglich. 25

Am oberen Ende des Drehteil-Abschnittes 3c ist eine Schulter mit einer radialen Ringfläche 3d vorhanden, die der Endfläche lf der Hülse 1 zugewandt ist. Der untere Teil des sich im Innern der Hülse 1 befindenden Drehteil-Abschnittes ist mit etwas Spiel drehbar in der Hülse 1 gelagert und mit 30 einer Rast-Ringnut 3e versehen, in die die Rast-Rippe le eingreift. Auf der dem Hülseninnern zugewandten Seite wird die Rast-Ringnut 3e durch eine ringförmige Rast-Rippe 3f begrenzt. Die einander zugewandten Flächen lf, 3d, die Rast- ' Rippe le sowie die Rast-Ringnut 3e und die Rast-Rippe 35 3T sichern das Verstellorgan 3 mit eventuell etwas Spiel gegen axiale Verschiebungen.

Zwischen der Rast-Rippe 3e und der Gewinde-Spindel 3b ist der Drehteil 3a mit einem Dichtungsteil 3g versehen, dessen Aussenfläche sich zweckmässigerweise zur Spindel 3b 40 hin leicht konisch verjüngt. Der Dichtungsteil 3g ist mit mindestens einer, vorzugsweise mit mindestens zwei, und beispielsweise mit vier von seiner konischen Aussenfläche weg nach aussen ragenden, elastisch biegbaren, ringförmig um die Drehachse 11 herumlaufenden Dichtungs-Lippen 3h ver- 45 sehen. Diese verjüngen sich gegen ihre an der Dichtfläche ld anliegenden, freien Ränder hin und sind bezüglich der Drehachse 11 geneigt, und zwar so, dass ihre freien Ränder nach oben ragen. Wenn sich das Verstellorgan 3 noch in seinem nichteingebauten, in der Figur 4 dargestellten Zustand befin- 50 det, bilden die Mittelflächen der Lippen 3h Konusflächen, die mit der Drehachse 11 einen Winkel von beispielsweise 10° bis 20° bilden. Wenn das Verstellorgan, wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, mit der Hülse 1 verbunden ist, werden die Lippen 3h gekrümmt und liegen dann mit einer ge- 55 wissen, durch ihre Deformation erzeugten Druckkraft an der Dichtfläche ld an. Die beiden Dichtungsteile lc und 3g schliessen daher den Hülsen-Innenraum beim drehteilseiti-gen Hülsenende mindestens einigermassen gasdicht ab.

In der Hülse 1 ist ein einstückiger, aus Kunststoff beste- 60 hender Halter 5 entlang der Drehachse 11 verschiebbar geführt. Der Halter 5 weist aussen einen Ring mit zur Drehachse 11 parallelen Rillen auf, in die die Rippen lb eingreifen und den Halter 5 dadurch gegen Verdrehungen sichern. Der Ring ist durch beispielsweise vier Stege mit einem in der 65 Haltermitte vorhandenen Zapfen verbunden, der eine Durchgangsöffnung aufweist, die mindestens über einen Teil ihrer Länge durch eine Gewindebohrung 5a gebildet ist. Die letztere wird von der Gewinde-Spindel 3b durchdrungen, so dass der Halter 5 durch Drehen des Verstellorganes 3 axial verstellt werden kann.

Auf das beim oberen Ende der Hülse 1 vorhandene Aussengewinde ist ein einstückiger Kunststoff-Deckel 7 lösbar aufgeschraubt, in den eine Dichtungskappe 9 aus Kunststoff eingesetzt ist. Wenn der Deckel 7 auf die Hülse 1 aufgeschraubt ist, schliesst er zusammen mit der Dichtungskappe 9 das Innere der Hülse 1 am deckelseitigen Hülsenende mindestens einigermassen gasdicht ab.

Der Halter 5 hält einen strichpunktiert angedeuteten Deodorant-Stift 13, der mindestens zum Teil aus einem bei Raumtemperatur leicht verdunstenden Material besteht. Durch die erwähnten, den Innenraum der Hülse gegen aussen dicht abschliessenden Dichtungsmittel kann ein Verdunsten des Deodorant-.Stiftes 13 jedoch weitgehend verhindert werden.

Die Hülse 1 besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff, der relativ starr sein kann. Die Hülse 1 kann beispielsweise aus Polystyrol bestehen, dessen Elastizitätsmodul in der Grösse von 2600 bis 3350 MPa liegt. Dagegen besteht das Verstellorgan 3, dem ja die federnden Lippen 3h angeformt sind, aus einem relativ weichen, thermoplastischen Kunststoff. Dessen Elastizitätsmodul beträgt höchstens 2000 MPa und mindestens 100 MPa und liegt vorzugsweise im Bereich zwischen 150 und 1500 MPa. Das Verstellorgan 3 kann beispielsweise aus Polyäthylen mit einem Elastizitätsmodul von 200 bis 1200 MPa oder aus Polypropylen mit einem Elastizitätsmodul von ungefähr 1200 bis 1300 MPa bestehen. Polyäthylen und Polypropylen haben im übrigen auch eine gute Dauerbiegbarkeit, so dass also die elastische Spannkraft der Dichtungs-Lippen 3 über lange Zeit erhalten bleibt.

Der Halter ist vorteilhafterweise ebenfalls elastisch deformierbar und besteht beispielsweise aus Polypropylen oder Polyäthylen. Der Deckel 7 kann beispielsweise aus Polystyrol und die Dichtungskappe 9 beispielsweise aus Polyäthylen bestehen.

Für den Zusammenbau eines Behälters kann zunächst ein Halter 5 so weit als möglich auf die Gewinde-Spindel 3b eines Verstellorganes 3 aufgeschraubt werden, was maschinell erfolgen kann. Wenn der Halter 5 in dieser Weise auf die Gewinde-Spindel 3b aufgeschraubt wird, bevor das Verstellorgan 3 in die Hülse 1 eingesetzt ist, tritt nur eine verhältnismässig kleine Reibung auf, so dass der Aufschraubvorgang schneller durchgeführt werden kann, als wenn der Halter 5 erst nach dem Einsetzen des Verstellorganes 3 in die Hülse 1 aufgeschraubt wird. Es sei aber vermerkt, dass es natürlich ohne weiteres möglich ist, den Halter 5 nach dem Einsetzen des Verstellorganes 3 in die Hülse 1 auf die Gewinde-Spindel aufzuschrauben.

Zum Einsetzen des Verstellorganes 3 und des auf dessen Gewinde-Spindel 3b aufgeschraubten Halters 5 kann eine Vorrichtung mit einem länglichen Spann Werkzeug verwendet werden, das beispielsweise zwei oder mehr dünnwandige Spannbacken aufweist, die vom deckelseitigen Ende der Hülse her durch diese hindurchgeschoben werden. Mit den Spannbacken drückt man den Halter 5, die Lippen 3h und eventuell auch noch die Rast-Rippe 3f vorübergehend zusammen und bewegt dann den Halter 5, die Lippen 3h und die Rast-Rippe 3f über die Rast-Rippe le in das Hülseninnere hinein. Anschliessend zieht man das Spannwerkzeug beim deckelseitigen Ende der Hülse 1 aus dieser heraus, wonach die Rast-Rippe 3f hinter der Rast-Rippe le eingerastet ist und die Lippen 3h in ihre in den Figuren 2 und 3 dargestellte Lage gelangen.

Wenn das Verstellorgan 2 und der Halter 5 auf diese Weise in die Hülse 1 eingesetzt sind, kann das für die Bil-

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dung des Deodorant-Stiftes dienende Material beim deckelseitigen Ende in die Hülse 1 eingebracht werden. Danach kann die Hülse 1 durch Aufschrauben des Deckels 7 verschlossen werden.

Der zum Aufnehmen eines Deodorant-Stiftes dienende 5 Behälter kann also aus relativ wenigen, einstückigen Einzelteilen, nämlich einer Hülse 1, einem Verstellorgan 3, einem Halter 5, einem Deckel 7 und einer Dichtungskappe 9 hergestellt und schnell zusammengesetzt werden.

In der Figur 5 ist der Dichtungsteil 21c einer Hülse 21 io dargestellt, an dessen Dichtfläche 21d die Dichtungs-Lippen 23h des Dichtungsteils 23g eines Verstellorganes 23 anliegen. Abgesehen davon, dass die von der Drehachse weg nach aussen ragenden Lippen 23h nach unten, d.h. vom deckelseitigen Hülsenende weg geneigt sind, ist der in der Figur 5 dar- 15 gestellte Behälter im wesentlichen gleich ausgebildet, wie der in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Behälter.

Der in der Figur 6 dargestellte Behälter weist eine einstückige Kunststoff-Hülse 41 mit einem im allgemeinen kreiszylindrischen Mantel 41a auf, wobei die Hülse 41 20

beidenends offen und innen mit drei Längsrippen 41b versehen ist. Der untere Endabschnitt des Mantels 41a ist bei dieser Ausführungsvariante beispielsweise aussen etwas dünner als der mittlere Mantelabschnitt und bildet einen Dichtungsteil 41c, dessen kreiszylindrischen Aussenflächen als Dich- ^*7 25 tungsfläche 41d dienen. Am unteren Ende ist der Mantel 41a mit einem nach aussen ragenden Rast-Kragen 41e versehen. Die untere, radiale Ring-Endfläche der Hülse 41 ist mit 41f bezeichnet. Der obere Endabschnitt der Hülse 41 ist ebenfalls etwas dünner als der mittlere Hülsenabschnitt und ist 30 mit einem Aussengewinde versehen.

Das einstückige Kunststoff-Verstellorgan 43 weist einen Drehteil 43a und eine Gewinde-Spindel 43b auf. Der Drehteil 3a weist einen kompakten, scheibenförmigen Unterteil 43c auf, der in seinem Zentrum mit der Gewinde-Spindel 43b 35 und bei seinem Aussenrand mit dem ringförmigen Dichtungsteil 43g zusammenhängt. Beim Übergang vom Unterteil in den Dichtungsteil 43g ist eine Rast-Rinne 43e vorhanden, die sich auf der Aussenseite zu ihrem Boden hin erweitert. Die Hülsen-Endfläche 41f steht auf dem Boden der 40 Rast-Rinne 43e auf und der Rast-Kragen 41e ragt in die auf der Aussenseite vorhandene Rinnen-Erweiterung hinein. Das Verstellorgan 43 ist daher beim unteren Hülsenende um die Drehachse 51 drehbar gelagert und auch gegen axiale Verschiebungen gesichert. Der Dichtungsteil 43g des 45

Verstellorganes 43 bildet einen den Hülsen-Dichtungsteil 41c umschliessenden Ring, der eine zylindrische oder sich nach oben leicht konisch erweiternde Innenfläche aufweist, von der mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, und beispielsweise vier federnde Dichtungs-Lippen 43h nach innen 50 gegen die Drehachse 51 ragen. Diese bilden Ringe und ihre freien Ränder liegen unter elastischer Vorspannung an der Dichtfläche 41d an. Die Lippen 43h sind zur Drehachse 51 geneigt, und zwar nach oben, könnten aber auch nach unten geneigt sein. Der mit Lippen 43h versehene Dichtungsteil 55 43g des Verstellorganes 43 schliesst also die Hülse 41 bei ihrem untern Ende gasdicht ab. Der Dichtungsteil ist an seiner Aussenfläche gerändelt und bildet gleichzeitig den mit einer Hand ergreifbaren und drehbaren Abschnitt des Drehteils 43a. 60

In der Hülse 41 ist ein Halter 45 verschiebbar und unver-drehbar geführt, der ein von der Spindel 43b durchdrungenes Innengewinde 45a aufweist, zum Halten eines nicht dargestellten Deodorant-Stiftes dient und durch Drehen des Verstellorganes 43 axial verstellbar ist. Am oberen Ende ist 65 die Hülse 41 durch einen auf sie aufgeschraubten, eine Dichtungskappe 49 aufweisenden Deckel 47 gasdicht abgeschlossen.

Die Hülse 41, das Verstellorgan 43, der Deckel 47 und die Dichtungskappe 49 können aus den gleichen thermoplastischen Kunststoffen bestehen wie die entsprechenden Teile des in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiels. Der Halter 45 könnte gleich wie der Halter 5 aus einem weichen Kunststoff, wie Polypropylen oder Polyäthylen bestehen, kann aber ohne weiteres auch relativ starr sein und aus Polystyrol bestehen.

Beim Zusammenbau des Behälters kann man zuerst den Halter 45 auf die Gewinde-Spindel 43b aufschrauben, so dass er zum Bodenteil 43c gelangt. Danach kann das Verstellorgan 43 mit der Hülse 41 verbunden werden. Dazu können die Lippen 43h vor dem Aufschieben des Dichtungsteils 43g auf die Hülse 41 mit einem Spannwerkzeug nach aussen gedrückt und in dieser Lage gehalten werden, bis der Dichtungsteil 43g seine in der Figur 6 dargestellte Stellung mindestens annähernd erreicht hat. Der Halter 45, der im Gegensatz zum Halter 5 über keinerlei Vorsprünge bewegt werden muss, kann ohne Zusammendrücken in die Hülse 41 eingeführt werden.

Der in der Figur 7 dargestellte Behälter weist eine Hülse 61 mit einem Mantel 61a und ein Verstellorgan 63 mit einem Drehteil 63a und einer Gewinde-Spindel 63b auf. Der Dichtungsteil 61c der Hülse 61 ist mit nach aussen, d.h. von der Drehachse 71 wegragenden, federnden Dichtungs-Lippen 61d versehen. Der Drehteil 63a weist einen Dichtungsteil 63g auf, der den Hülsen-Dichtungsteil 61c ringförmig um-schliesst und eine diesem zugewandte, glätte, kreiszylindrische Dichtfläche 63h aufweist, an den die freien Ränder der Dichtungs-Lippen 61d unter elastischer Vorspannung anliegen. Die freien Ränder der Lippen 61d sind im übrigen zum deckelseitigen Hülsenende hin geneigt. Im übrigen sind ein Halter 65 und ein Deckel 67 mit einer Dichtungskappe 69 vorhanden.

Da die federnden Dichtungs-Lippen 61d an die Hülse 61 angeformt sind, besteht die Hülse 61 zweckmässigerweise aus einem verhältnismässig weichen Kunststoff, wie Polypropylen oder Polyäthylen. Dafür kann das Verstellorgan 63 beispielsweise aus dem vergleichsweise starren Polystyrol bestehen.

Der in der Figur 7 dargestellte Behälter ist abgesehen davon, dass die Dichtungs-Lippen 61d mit der Hülse 61 zusammenhängen und dass diese aus einem weichen Material besteht, weitgehend gleich ausgebildet wie der in der Figur 6 dargestellte Behälter. Da die Dichtungs-Lippen 61d des in der Figur 7 dargestellten Behälters nach oben geneigt sind, kann der Dichtungsteil 43g beim Zusammensetzen des Behälters über die Lippen 61d geschoben werden, ohne dass die Lippen hiezu mit einem besonderen Spannwerkzeug niedergehalten werden müssen

Die in den Figuren 6 und 7 dargestellten Varianten des Behälters ergeben den Vorteil, dass ein verhältnismässig grosser Teil der Höhe des ganzen Behälters zur Aufnahme von Deodorant-Material verfügbar ist.

Der in den Figuren 8 und 9 dargestellte Behälter weist eine aus Kunststoff bestehende, einstückige Hülse 81 mit einem im wesentlichen zylindrischen Mantel 81a auf, der innen mit drei Längsrippen 81b versehen ist. Der Dichtungsteil 81c der Hülse 81 wird durch einen sich unterhalb der unteren Rippenenden befindenden Ringabschnitt des Hülsenmantels gebildet und weist innen eine glattwandige, kreiszylindrische Dichtfläche 81d auf. Die Hülse 81 ist an ihrem unteren Ende durch einen kompakten, mit ihrem Mantel 81a zusammenhängenden Boden 81m abgeschlossen. Der Hülsen-Mantel 81a ist auf einer Seite zwischen dem Dichtungsteil 81c und dem Boden 81m mit einer Öffnung 81n versehen. Der Boden 81m ist in seinem Zentrum mit einem pilzförmigen, in das Hülseninnere hineinragende Rast-Zapfen 8le versehen. Fer-

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ner ist der Boden mit einer ringförmigen, in das Hülseninnere hineinragenden Rippe 81r versehen. Im übrigen weist die Hülse 81 an ihrem oberen Ende ein Aussengewinde auf.

Ein einstückiges, aus Kunststoff bestehendes Verstellorgan 83 ist vollständig im Innern der Hülse 81 um eine Drehachse 91 drehbar angeordnet und weist einen Drehteil 83a und eine mit diesem zusammenhängende Gewinde-Spindel 83b auf. Der Drehteil 83a weist zwei zur Drehachse 91 koaxiale, hohle und nach unten offene Zapfen 83c und 83d auf. Der untere, freie Rand des Zapfens 83c ragt in die zwischen dem unteren Ende des Mantels 81a und der Rippe 81r vorhandene Rinne hinein und wird dort drehbar gelagert. Der sich im Innern des Zapfens 83c befindende Zapfen 83d ist an seinem unteren Ende mit einem nach innen vorstehenden Rast-Kragen 83f versehen, der den Kopf des pilzförmigen Rast-Zapfens 8 le hintergreift und das Verstellorgan gegen vom Boden 81m weggerichtete Verschiebungen sichert. Der Zapfen 83c ist aussen in seinem sich im Höhenbereich der Öffnung 8 In befindenden Teil gerändelt und kann mit einem Finger beispielsweise dem Daumen, durch die Öffnung 8In hindurch gedreht werden. Der oberste Abschnitt des Zapfens 83c ist etwa dünner als der untere Zapfenabschnitt und bildet den Dichtungsteil 83g, der mit nach aussen ragenden, ringförmig um die Drehachse 91 herum laufenden und zu ihren freien Rändern hin nach oben geneigten Dichtungs-Lippen 83h versehen ist. Diese sind elastisch deformierbar, liegen unter Vorspannung an der Dichtfläche 8 ld an und dichten den Hülseninnenraum gegen unten ab.

In der Hülse 81 ist ein Halter 85 zum Halten eines Deodorant-Stiftes verschiebbar und unverdrehbar geführt und kann mittels der sein Innengewinde 85a durchdringenden Spindel 83b verstellt werden. Am oberen Ende ist die Hülse 81 durch einen eine Dichtungskappe 89 aufweisenden, lösbar auf sie aufgeschraubten Deckel 87 gasdicht abgeschlossen.

Die Hülse 81 und der Halter 85 können aus Polystyrol, das Verstellorgan 83 aus Polypropylen oder Polyäthylen und der Deckel 87 sowie die Dichtungskappe aus den gleichen thermoplatischen Kunststoffen wie bei den vorgängig beschriebenen Behältervarianten bestehen.

Für den Zusammenbau des in den Figuren 8 und 9 dargestellten Behälters kann man zuerst den Halter 85 so weit wie möglich auf die Gewinde-Spindel 83b aufschrauben. Danach können das Verstellorgan 83 und der Halter 85 vom deckelseitigen Ende der Hülse 81 her in diese eingeschoben werden, bis der Rast-Kragen 83f bei Rast-Zapfen 8 le einrastet.

Der in der Figur 10 dargestellte Behälter weist eine einstückige Kunststoff-Hülse 101 mit einem Mantel 101a und einem Boden 101m auf. Der letztere ist auf der Hülseninnenseite mit einer ringförmigen Rast-Rippe 101e versehen, deren freier Rand einen dem Mantel 101a zugewandten Widerhaken bildet. Der Drehteil 103a des Verstellorganes 103 ist durch einen hohlen, unten offenen Zapfen gebildet, der an seinem unteren Rand einen nach innen vorstehenden, die Rast-Rippe 101e hintergreifenden Rast-Kragen 103f aufweist. Abgesehen von den unterschiedlich ausgebildeten Rastmitteln ist der in der Figur 10 dargestellte Behälter im wesentlichen gleich ausgebildet wie der in den Figuren 8 und 9 dargestellte Behälter.

Die Variante des Behälters, von der in der Figur 11 der i untere Teil dargestellt ist, weist eine Hülse 121, ein Verstellorgan 123 mit einem nach unten offenen Drehteil 123a und einen Halter 125 auf. Diese und die restlichen Elemente des Behälters sind weitgehend ähnlich ausgebildet, wie bei dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel. Der in der Figur 11 dargestellte Drehteil unterscheidet sich von dem in den Figuren 1 bis 4 dargestellten dadurch, dass der ihn oben begrenzende, scheibenförmige Abschnitt 123m mit einer Anzahl um die Gewinde-Spindel 123b herum verteilter Löcher 123n versehen ist. Ferner weist er etwas unterhalb des Abschnittes 123m eine ringförmige, nach innen vorspringende Rippe 123p oder anstelle von dieser einige über den Umfang verteilte Nocken auf. Eine aus Kunststoff bestehende Verschlussscheibe 135 ist derart zwischen dem scheibenförmigen Abschnitt 123m und der Rippe 123p eingesetzt, dass sie die Löcher 123n dicht abschliesst.

Bei dem in der Figur 11 dargestellten Behälter kann der nicht dargestellte Deckel bereits vor dem Einfüllen des Deodorant-Materials auf die Hülse 121 aufgeschraubt werden, wogegen die Verschlussscheibe 135 zunächst noch nicht eingesetzt wird. Das Deodorant-Material kann dann durch die Öffnung des Dreh teils und die Löcher 123n hindurch in die Hülse 121 eingefüllt werden. Danach kann man die Verschlussscheibe 135 über die als Rast- und Haltemittel dienende Rippe 123p hinüber in die in der Figur 11 dargestellte Lage drücken.

Es sei noch vermerkt, dass es auch bei den in den Figuren 6 und 7 dargestellten Varianten möglich ist, den Drehteil mit Löchern zum Einfüllen des Deodorant-Materials zu versehen und diese dann nach dem Einfüllen mit einem Verschlussteil abzuschliessen.

Die für die Bildung von Behältern der in der Zeichnung dargestellten Art benötigten Kunststoff-Einzelteile können beispielsweise durch Pressen oder Spritzpressen hergestellt werden. Dabei werden Formwerkzeuge verwendet, die bezüglich einander verstellbare Teile, beispielsweise eine feste Matrize und einen beweglichen Stempel, aufweisen. Wie es bekannt ist, können bei den Trennstellen der bezüglich einander verstellbaren Teile Nahtlinien, d.h. linienförmige Erhöhungen entstehen. Zum Formen der Hülsen und Verstellorgane werden nun derartig beschaffene Formwerkzeuge verwendet, dass die einander berührenden Dichtungsteile, also insbesondere die Dichtflächen und die Dichtungs-Lippen, rundherum überall glatt sind. Die Dichtflächen und Dichtungs-Lippen sollen also mindestens in denjenigen Bereichen, in denen sie aneinander anliegen, keine Nahtlinien aufweisen, die in entlang der Drehachse verlaufenden Ebenen liegen. Dieses Ziel kann bei der Herstellung der Hülsen und Verstellorgane dadurch erreicht werden, dass als Formwerkzeuge eine Matrize und ein Stempel verwendet werden, die zum Herausnehmen der hergestellten Kunststoff-Teile parallel zu den Hülsen-Längsachsen bzw. Verstellorgan-Drehachsen voneinander getrennt werden.

Bei allen in der Zeichnung dargestellten Behälter-Varian-ten ist eine einstückige Hülse vorhanden. Ferner bestehen auch der Drehteil und die Gewinde-Spindel zusammen aus einem einstückigen Körper, wenn man von der allenfalls vorhandenen Verschlussscheibe 135 (Fig. 11) absieht. Der freie, zum Aufnehmen eines Deodorant-Stiftes dienende Hülseninnenraum und das Verstellorgan werden bei allen Ausführungsvarianten beim drehteilseitigen Innenraum-Ende durch zwei einander berührende Dichtungsteile gegeneinander abgedichtet, von denen der eine durch einen Abschnitt des Hülsenmantels und der andere durch einen Abschnitt des mit der Gewinde-Spindel zusammenhängenden Drehteils gebildet ist. Die den Hülseninnenraum gegen die Umgebung abgrenzenden Zwischenräume zwischen den Verstellorganen und Hülsen können also bei allen dargestellten Behälter-Varianten in der Nähe des drehteilseitigen Hülsen-Endes ausschliesslich durch die Dichtungsteile der Hülsen und Verstellorgane, d.h, ohne separate Dichtungsringe und dergleichen, abgedichtet werden.

Die Behälter können noch in verschiedener Weise modifiziert werden.

Beispielsweise können auch die keine Dichtungs-Lippen aufweisenden Hülsen 1,21,41,81, 101 und 121 statt aus dem

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ziemlich starren Polystyrol aus dem weicheren Polypropylen oder noch weicheren Polyäthylen bestehen.

Die Deckel der Behälter könnten statt aus Polystyrol aus dem weicheren Polypropylen bestehen. In diesem Fall könnte dann auf die separaten Dichtungskappen verzichtet und dafür die Deckel mit einem an sie angeformten Dichtungsabschnitt versehen werden.

Des weitern können gewisse Merkmale von verschiedenen dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispielen miteinander kombiniert werden. Ferner könnten die ringförmig um die Drehachse herumlaufenden Rast-Rippen und dergleichen teilweise durch über den Umfang verteilte Rast-Nocken und dergleichen ersetzt werden.

Die Anzahl der zur verschiebbaren Führung der Halter dienenden Rippen könnte natürlich auch grösser oder kleiner als drei sein. Ferner könnte die Innenfläche der Hülsen statt der kreiszylindrischen auch eine nicht rotationssymmetrische Form, sondern beispielsweise eine polygonale Querschnittsform haben, wodurch dann ohne besondere Führungsrippen eine verdrehungssichere Führung der Halter erzielt werden könnte.

Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Ausführungsvariante könnte auch dahingehend abgeändert werden, dass die Aussendurchmesser der verschiedenen Drehteil-Abschnitte ungefähr gleich gross oder kleiner als der Innendurchmesser des zum Aufnehmen des Deodorant-Stiftes dienenden Hülsenteils gemacht würden. Auf diese Weise könnte ermöglicht werden, dass das Verstellorgan vom deckelseitigen Ende der Hülse her in diese eingesetzt werden kann.

Eine Möglichkeit für die Bildung einer andern Variante bestände etwa ausgehend von dem in der Figur 10 dargestellten Behälter noch darin, die seitliche Öffnung im Hülsenmantel wegzulassen und dafür im Zentrum des Hülsenbodens ein Loch versehen. Man könnte dann unterhalb des Hülsenbodens einen zum manuellen Drehen bestimmten Kunststoff-Drehteil mit einem Kupplungszapfen vorsehen. Der letztere könnte durch das erwähnte, im Hülsenboden vorhandene Loch hindurch starr mit dem sich im Hülseninneren befindenden, die Gewinde-Spindel und die Dichtungs-Lippen aufweisenden Verstellorgan-Teil verbunden sein, wobei diese Verbindung in der Art eines einschnappbaren Bajonettverschlusses ausgebildet sein könnte. Bei dieser Ausführungsvariante des Behälters würde also das Verstellorgan aus zwei separat hergestellten Kunststoffteilen bestehen, von denen der eine die Gewinde-Spindel und den Dichtungsteil und der andere den manuell zugänglichen Drehteil bildet.

Die Behälter können nicht nur zum Aufnehmen von Deodorant-Stiften, sondern auch noch zum Aufnehmen von anderen stiftförmigen Körperpflegemitteln, etwa Stiften aus 25 einer Substanz zum Färben oder Schützen der Lippen oder Seifenstiften dienen.

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3 Blatt Zeichnungen

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1. Behälter, insbesondere für einen Körperpflegemittel-Stift, beispielsweise einen Deodorant-Stift (13), mit einer einen Mantel (la) aufweisenden, am einen Ende durch einen lösbar befestigten Deckel (7) verschlossenen, aus Kunststoff bestehenden Hülse (1), einem aus Kunststoff bestehenden, um eine Drehachse (11) drehbaren und gegen axiale Verschiebungen gesicherten Verstellorgan (3), das einen sich bei dem dem Deckel (7) abgewandten Hülsenende befindenden, von der Umgebung her manuell drehbaren Drehteil (3a) und eine drehfest mit diesem verbundene Gewinde-Spindel (3b) zum Verschieben eines verschiebbar in der Hülse (1) geführten Halters (5) aufweist, und das Verstellorgan (3) gegen die Hülse (1) um die Drehachse (11) herum abdichtenden Dichtungsmitteln (lc, 3g), dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtungsteil (lc) zusammen mit der Hülse (1) aus einem einstückigen Körper und ein anderer Dichtungsteil (3g) zusammen mit der Gewinde-Spindel (3b) aus einem einstückigen Körper gebildet ist und dass der eine Dichtungsteil (3g) mit mindestens einer zum andern Dichtungsteil (lc) hin vorstehenden und diesen berührenden, elastisch deformierbaren Lippe (3h) versehen ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteil (3a) zusammen mit der Gewinde-Spindel (3b) und dem einen Dichtungsteil (3g) aus einem einstückigen Körper besteht.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der die Lippe (3h) aufweisende Dichtungsteil (3g) mit der Gewinde-Spindel (3b) zusammenhängt.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Dichtungsteil (lc, 41c) durch einen Abschnitt des Hülsen-Mantels (la, 41a) gebildet ist und dass die Lippe (3h, 43h) entweder von der Drehachse (11) weg oder zur Drehachse (51) hin ragt.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lippen (3h) vorhanden und entlang der Drehachse (11) gegeneinander versetzt sind.

6. Behälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippe (3h) gegen die Drehachse (11) geneigt ist.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsteile (lc, 3g) und der Halter (5) derart ausgebildet sind, dass der letztere in auf die Gewinde-Spindel (3b) aufgeschraubtem Zustand in die Hülse (1) einführbar ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der die Lippe (3h) aufweisende einstük-kige Körper aus einem Kunststoff mit einem 100 bis

2000 MPa betragenden Elastizitätsmodul besteht.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der die Lippe (3h) aufweisende, einstückige Körper aus Polypropylen besteht.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der die Lippe (3h) aufweisende Körper aus Polyäthylen besteht.