DE2012726A1 - Schreibgerat - Google Patents

Description

DR. INO. E. HOFFMANN · DIPL-ING. W. EITLE · DR. RER. NAT. K. HOFFMANN

PATENTANWÄLTE

D-8000 MÖNCHEN 81 · ARABEUASTRASSEi' TELEFON (0811) 911087 ΛΠ 19726

Penn Corporation, Princeton, N.J. USA

Schreibgerät

Die Erfindung betrifft Schreibgeräte mit einziehbaren Schreibspitzen.

Kugelschreiber mit einziehbaren Schreispitzen sind seit ihrer Einführung allgemein im Gebrauch. Da die an der Spitze eines Kugelschreibers" drehbar gelagerte Kugel gewöhnlich sehr klein ist, muss die Spitze selbst sehr schmal ausgeführt werden, um die Kugel zu halten. Folglich darf das Looh bzw. die öffnung am

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Ende des Schreiberschaftes, durch welches sich die Spitze erstreckt, nicht viel grosser sein als die Spitze selbst. Wenn die Spitze des Kugelschreibers in den Schaft zurückgezogen wird, kann die Kugelschreiberspitze mit Gegenständen nicht in Berührung kommen und diese verschmutzen. Bei wiederholtem Gebrauch sammeln sich indessen Farbe und Papierfasern an der Kugelschreiberspitze an und werden auf die Randbereiche der Schaftöffnung übertragen, wenn die Spitze in den Kugelschreiber zurückgezogen wird. Nach einer gewissen Zeit befindet sich eine verhältnlsmässig grosse Masse von Farbe und Papierfasern auf dem Kugelschreiberschaft, wodurch Hemden- und Jackentaschen, das Innere von Brieftaschen und andere Bereiche, in welchen Kugelschreiber aufbewahrt werden, durch Farbe permanent verschmutzt werden können·

Für Haushalts- und Bürozwecke haben sich seit einiger Zeit Faserstifte bzw. Filzschreiber durchgesetzt. Obwohl die Schreibspitzen dieser Schreibgeräte verhältnismässig klein bzw. schmal sind im Vergleich zu den bislang geläufigen Filzschreibern, sind sie trotzdem beträchtlich grosser als die Spitzen von Kugelschreibern. Die Patronen dieser Filzschreiber können infolgedessen gewöhnlich nicht so ausgestaltet werden, dass sie in den Kugelschreibern vergleichbarer Weise einziehbar sind· Ein Schaft, in welchem Patronen von Filzschreibern in gleicher Weise eingezogen werden könnten, wie dies bei Kugelschreibern möglich ist, würde nicht das gleiche, schlanke Erscheinungsbild eines spitz zulaufenden Schreibers wiedergeben, wodurch sich Kugelschreiber in Ihrem ästetischen Äusseren auszeichnen und wodurch sie leicht zu handhaben sind· Das Ende des Schaf· tes würde notwendigerweise mit einer erweiterten Öffnung

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zur Aufnahme der Filzschreiberspitze ausgestattet sind. Diese Schaftkonstruktion würde in der Nähe des Schreibers befindliche Gegenstände nicht gegen eine Verschrnutzung ausreichend absichern· Da Filzschreiberspitzen verhältnismässig flexibel sind« würde im Vergleich zu herkömmlichen Kugelschreibern die Gefahr sogar grosser sein, dass sich Farbe an den Öffnungsrändern des Schaftes ansammelt bzw. absetzt. Die Faserspitzen dieser Filzschreiber wirken ausserdem als Dochte, d.h. dass Farbe mit grosser Geschwindigkeit an ihnen verdunstet, falls sie nicht abgedeckt werden. Infolgedessen werden Filzschreiber z.Zt, geläufiger Ausführungsform nicht mit einziehbaren Spitzen ausgestattet; stattdessen sind sie mit abnehmbaren Schutzkappen versehen, die den bei Füllhaltern verwendeten gleichen.

Demgegenüber besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein verbessertes Schreibgerät mit einziehbarer Schreibspitze zu schaffen. Die Schreibspitze des erfindungsgemässen Schreibgerätes kann durch spreizbare Finger abgedeckt werden, während die Finger selbst durch die Kappe bedeckt sind, so dass das eigentliche Schreibgerät ohne Berührung der Finger gehalten werden kann.

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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Schaft, durch welchen in Längsrichtung sich eine Bohrung erstreckt; nach innen sich verjüngende Finger bilden einen Nasenteil an einem Ende des Schaftes. Eine Patrone ist innerhalb der Bohrung verschiebbar uns ist alt einer Schreibspitze und einer Anlage* bzw. Steuerfläche ausgestattet· Auf diese Welse ist die Patrone aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgestreckte Position verlagerbar. In der zurück-

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gezogenen bzw. eingefahrenen Position ist die Schreibspitze innerhalb des Schaftes und durch die Pinger geschützt. In der ausgefahrenen Position erstreckt sich die Schreibspitze über die Pinger hinaus, wobei die an der Patrone angeordnete Steuerfläche an den Fingern zur Anlage kommt und diese während der Bewegung der Patrone in die ausgefahrene Lage spreizt, bevor die Schreibspitze aus dem Schaft nach aussen austritt. Eine Kappe ist an dem Schaft angeordnet, umgibt die Pinger und weist eine öffnung an der Vorderseite des Nasenteils aus. Somit kann sich die Schreibspitze axial durch die öffnung in ausgefahrener Position der Patrone erstrecken.

Das erfindungsgemässe Schreibgerät ist mit einem Schaft versehen, innerhalb welchem sich eine mit einer Schreibspitze ausgestattete Patrone befindet. An einem Ende des Schafts sind in Längsrichtung sich erstreckende Pinger angeordnet, welche sich gegenseitig verschliessen und dadurch die Schreibspitze in zurückgefahrener Lage vollständig abdecken und beschützen. Eine Kappe ist am Schaft befestigt und umgibt die in Längsrichtung sich erstreckenden Finger, so dass das eigentliche Schreibgerät ohne Berührung dieser Pinger gehalten werden kann. Die Kappe weist eine öffnung auf, welche axial vor der Schreibspitze angeordnet ist. Wenn die Schreibspitze in ausgefahrener Lage ist, liegt ein Teil der Farbpatrone an den Fingern des Schafts an und drückt diese auseinander. Somit kann die Schreibspitze sich über das Ende des Schafts nach aussen durch die öffnung in der Kappe erstrecken, um verwendet zu werden.

Beim Schreibgerät nach der vorliegenden Erfindung kann die Schreibspitze, obwohl sie verhältnismäßig breit 1st, eingefahren bzw. zurückgezogen und volletän-

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dig durch den schlanken, sich verjüngenden Schaft abgedeckt werden. Beim Schreibgerät nach der vorliegenden Erfindung ist es demnach ausgeschlossen, dass sich Farbe und Papierfasern auf dem Schaft absetzen, nachdem die Schreibspitze wiederholt zurückgezogen wurde. Das Schreibgerät ist einfach und unkompliziert im Aufbau und wirtschaftlich in der Herstellung. Die Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert.

Fig. 1 der Zeichnungen ist eine Seitenansicht des Sehreibgeräts nach der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 ist eine Vorderansicht des Schreibgeräts mit zurückgezogener Schreibspitze.

Fig. 3 der Zeichnungen ist eine perspektivische Explosivdarstellung des Schreibgeräts.

Fig. 4 ist eine Teil-Schnittansicht von Linie 4-4 in Fig. 2; und

Fig. 5 der Zeichnungen ist eine der Fig. 4 ähnliche Teil-Schnittansicht mit über das Ende des Schaftes ausgefahrener Schreibspitze.

In den Zeichnungen ist mit Bezugsnummer 2 ein Schreibgerät dargestellt, welches einen Schaft 4, eine Endkappe 6 und eine im Schaft 4 verschiebbare Farbpatrone aufweist.

Der Schaft 4 wird vorzugsweise aus einem etwas flexiblen Plastikmaterial gerfertigt und weist einen schräg zulaufenden Körperteile Io auf. Diesem entgegengesetzt ist ein axial sich erstreckender, mit Gewinde versehener Endteil 12 am oberen Ende des Schafts 4 vor-

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gesehen. Dabei wird auf die Lage des Schreibgerätes Bezug genommen, welche dieses während des Schreibens auf einer waagrechten Ebene einnimmt. Am entgegengesetzten, unteren Ende ist der Körperteil Io mit drei nach oben sich erstreckenden, länglichen Schlitzen ausgestattet, durch welche drei in Längsrichtung sich erstreckende Pinger 18 gebildet werden. Diese verlaufen schräg nach innen und formen einen abgerundeten Nasenteil 2o am Schaft 4.

Unmittelbar innerhalb des Nasenteils 2o ist der Körperteil Io in Form einer schmalen, am Umfang verlaufenden Nut 22 hinterschnitten. In die Nut 22 ist ein elastisches Band 24 eingepasst, welches die Pinger 18 aufeinander zu gewandt verspannt, so dass die Kanten formenden Schlitze 14 einander berühren, falls sie nicht auf einem Hindernis anliegen. Etwas unterhalb des mit Gewinde versehenen Endteils 12 ist eine nach oben sich erstreckende, ringförmige Schulter 25 angeordnet. Der Teil des Schaftes 4, welcher von der Schulter 25 zum Nasenteil 2o verläuft, ist radial nach innen zulaufend ausgebildet.

Der Schaft ist mit einer inneren, axial sich durch den mit Gewinde versehenen Endteil 12 und durch den Körperteil 12 erstreckenden Bohrung 26 versehen. Am unteren Ende verläuft die Bohrung 26 mit der Schräge des Körperteils Io nach innen und endet an Schultern 28, welche an den inneren Flächen der Finger 18 zwischen deren Enden vorgesehen sind. Ausserhalb der Schultern 28 sind die Finger 18 in Form einer axial sich erstreckenden Ausnehmung J5o im Körperteil Io ausgebildet, welcher sich nach oben in die Bohrung 26 öffnet.

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Eine röhrenähnliche Kappe aus Netall weist an ihrem unteren Ende eine öffnung 32 und einen ringförmigen Randkörper 33 am oberen Ende auf. Nahe des Ringkörpers 33 sind in Längsrichtung sich erstreckende Schlitze Jk vorgesehen, welche in kreisförmiger Lage am Umfang der Kappe 31 ausgerichtet sind. Die Kappe verläuft vom Randkörper 33 ausgehend radial leicht nach innen. Der Durchmesser der Innenfläche des Randkörpers 33 entspricht etwa dem Durchmesser der Aussenf lache des Schaftes 4 unmittelbar oberhalb der Schulter 25. "

Die Kappe 31 wird am Schaft 4 befestigt, indem der Randkörper 33 nach oben über die Schulter 25 geschoben wird. Der Durchmesser der Schulter 25 ist etwas grosser als der Durchmesser der Innenfläche des Randkörpers 33» so dass der Randkörper 33 unter Anlegen von Kraft über die Schulter 25 geschoben werden muss. Die Schulter 25 wird leicht zusammengedrückt, wenn der Randkörper 33 auf die beschriebene Weise unter Anlegen von Kraft darübergezogen wird. Nachdem der Randkörper 33 über die Schulter 25 geschoben wurde, legt sich die Schulter 25 radial nach aussen gegen den die Schlitze 34 aufweisenden Teil der Kappe 3.1 ah. Der von der Schulter 25 ausgeübte Druck bewirkt, dass sich die Schulter 25 in ihrer Gestalt'verformt, wodurch Teile der Schulter in die Schlitze 3^ eindringen und gegen die oberen Enden der Schlitze 3^ angepresst werden. Die Kappe 31 wird sowohl gegenüber einer Längsals auch gegenüber einer Drehbewegung bezüglich des Schaftes 4 abgesichert.

Damit sich die Schulter 25 in beschriebener Weise verformt, ist es erforderlich, dass der Schaft

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aus einem etwas elastischen Material hergestellt/ wird· Weiche Plastikmaterialien, wie Polyäthylen, Polypropylen und Butyrate haben die erwünschte Elastizität. So kann beispielsweise ein Polyäthylen hoher Dichte der Seriennummer J5o6o von Eastman Chemical Corporation Verwendung finden.

Wenn die Kappe 31 am Schaft 4 befestigt ist, umgibt sie die Finger l8 und umschliesst diese; die ^ öffnung 32 kommt axial vor dem Nasenteil 2o zu liegen. Die Verjüngung der Kappe 31 ist weniger ausgeprägt als diejenige der Pinger 18 und des Nasenteils 2o, so dass ein Bereich 35 zwischen der Aussenflache der Finger 18 und der Innenfläche der Kappe 31 verbleibt. Der Bereich 35 ist genügend gross, um eine radiale Spreizbewegung der Finger 18 innerhalb der Kappe 31 zu ermöglichen.

Innerhalb der Bohrung 26 befindet sich eine Farbpatrone 8, die eine begrenzte Axialbewegung zwischen ausgestreckter und zurückgezogener Position innerhalb der Bohrung 26 ausführen kann. Die Farbpatro- || ne 8 weist einen rohrförmigen Behälter 36 mit einer am unteren Ende angeordneten, schräg zulaufenden Steuerfläche 37 auf. Diese geht in einen axial sich erstrekkenden, im Durchmesser reduzierten Endteil 38 über, an welchem ein Faserstift 39 mittels Kröpfung befestigt ist. Der Faserstift 39 erstreckt sich axial über den Endteil 38 in Form einer Schreibspitze 4o, welche sich innerhalb der Ausnehmung 30 des Schaftes 4 befindet, wenn die Farbpatrone 8 in ihrer zurückgezogenen Lage ist. Die Anlage- bzw. Steuerfläche 37 befindet sich nahe zu den Schultern 28, wenn die Farbpatrone 8 sich in ihrer in Fig. 4 der Zeichnungen dargestellten, zu-

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rückgezogenen Position befindet. Die Lage der Steuer- ' fläche 37 zur Schreibspitze/des Faserstifts 39 ist so bemessen, dass sie in Anlage mit den Schultern 28 gelangt, bevor die Schreibspitze 4o bei nach vorne im Schaft 4 bewegter Farbpatrone 8 die Basis bzw. das geschlossene Ende der Ausnehmung 3© erreicht. Die Verjüngung bzw* Schräglage der Steuerfläche 37 ist so gewählt, dass sie bei fortgesetzter Bewegung der Parbpatrone 8 die Pinger 18 genügend, ausweitet bzw. spreizt, so dass sich die Schreibspitze 4o über den gespreizten Nasenteil 2o am Schaft 4 hinaus erstrecken kann, ohne in Berührung mit den Innenflächen der Pinger 18 zu gelangen bzw. gewesen zu sein (Fig. 5). Wenn die Farbpatrone 8 in ihrer vollkommen ausgefahrenen Lage ist, erstreckt sich die Schreibspitze 4o nach aussen durch die Öffnung 32 in der Kappe 31. Die Kappe 31 beschützt die Pinger l8, um zu verhindern, dass Staub oder andere Premdteile die volle Schliessbewegung der Finger 18 unmöglich machen, wenn die Farbpatrone in ihre zurückgezogene Lage bewegt wird. Die Kappe 31 verleiht dem Schreibgerät auch eine glatte, ebenmässige Gestaltung, so dass es bei Benutzung angenehm zu führen und zu halten ist. Die Kappe 31 verhindert ausserdem, dass die Finger 18 sich an Gegenständen festhängen oder sich in geöffneter Lage verklemmen.

Am entgegengesetzten Ende des rohrförmigen Behälters 36 ist ein axial sich erstreckender, aus Kunststoffmasse bestehender Stopfen 44 vorgesehen, welcher einen im Durchmesser reduzierten Schaft 46 aufweist. Unterhalb des Stopfens 44 umgibt ein zur Halterung dienender Bund 48 den Behälter 36. Der Bund 48 liegt an einer Schraubenfeder 50 an, welche gleichfalls den Behälter 36 umgibt. Am entgegengesetzten Ende liegt die' Schraubenfeder 5o an einem Ring 52 an, der seinerseits am oberen Randkörper des Endteils 12 des Schafts 4 auf-

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liegt. Die Schraubenfeder 50 verspannt deshalb kontinuierlich die Parbpatrone 8. in ihre zurückgezogene Position. Der Behälter 36 ist mit einem passenden Farbgemisch gefüllt, durch welches der Faserstift 39 gesättigt bzw. getränkt wird.

Das obere Ende der Farbpatrone 8 erstreckt sich aus der Bohrung 26, wo es innerhalb der Endkappe 6 aufgenommen wirdj diese bildet eine äussere, ununterbrochene Fortsetzung der Kappe Jl. Die Endkappe 6 (Fig. 3) besteht aus einem Körperteil 60 mit einer nach unten sich öffnenden, unteren Bohrung 62, welche zur Aufnahme des oberen Endes der Farbpatrone 8 dient. Die das untere Ende der Bohrung 62 bildenden Wände sind mit einem Gewinde ausgestattet und nehmen den mit einem Gewinde versehenen Endteil 12 des Schafts 4 auf. Im entgegengesetzten Ende der Endkappe 6 verschiebbar ist ein Druckstift 80 vorgesehen; zwischen Schaft und Druckstift 80 ist ein Betätigungsmechanismus 90 angeordnet. Da der Betätigungsmechanismus 90 von herkömmlicher Bauweise ist, ist er in Fig. 3 der Zeichnungen mit gestrichelten Linien dargestellt. Wenn der Druckstift 80 niedergedrückt wird, wirkt der Betätigungsmechanismus 9© auf den Schaft 46 und verschiebt die Farbhülse 8 axial innerhalb der Bohrung 26 in ihre ausgefahrene Position. Wenn die Farbpatrone 8 ihre vollständig ausgefahrene Lage erreicht hat, in welcher sich die Schreibspitze 4o über den Nasenteil 2o und die Kappe 31 erstreckt, greift der Betätigungsmechanismus 90 an der Endkappe 6 an und hält die Farbpatrone 8 in der Position, bis der Druckstift 80 wieder gedrückt wird oder bis der Betätigungsmechanismus 90 auf andere Weise beaufschlagt wird. Wenn dies der Fall ist löst sich der Betätigungsmechanismus So von der Endkappe 6 und ermöglicht, dass die Farbpatrone 8 mit Hilfe der Schrau-

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benfeder 5o in ihre zurückgezogene Position verlagert wird.

Wenn sich die Farbpatrone 8 von ihrer vollständig zurückgezogenen Position in ihre ausgefahrene Position bewegt, kommt die Steuerfläche 37 in Anlage an den Schultern 26 und spreizt die Finger l8, bevor die Schreibspitze 4o die Basis der Ausnehmung Jo (Fig.4) erreicht hat. Unmittelbar oberhalb der Steuerfläche ist ein zylindrischer Flächenteil 91. Die weiter geführte Verschiebung der Farbpatrone 8 bewirkt, dass die Schultern 28 auf dem zylindrischen Flächenteil 91 gleiten und dadurch die Finger 18 in gespreizter Lage (Fig. 5) halten. Da die Finger 18 sich in ihrer gespreizten Position befinden, kann sich die Schreibspitze 4o des Faserstifts 39 frei nach aussen zwischen den gespr-ejzten Fingern 18 hindurchbewegen; sie erstreckt sich deshalb über das äussere Ende bzw. den Nasenteil 2o am Schaft 4 und durch die öffnung 32 der Kappe 31. Wenn der Druckstift 8o wiederum gedrückt wird, so dass die Schraubenfeder 5o die Farbpatrone 8 zurückführt, tritt die umgekehrte Arbeitsfolge auf. Das elastische Band 24 unterstützt die Eigenelastizität der Plastikmasse, um die Finger 18 genau in ihre Schliessstellung zurückzuführen. Dieser Verschluss bzw. diese Schliessstellung ist genügend fest, um zu verhindern, dass Farbe von der Schreibspitze 4o verdunstet. Es bedeutet, dass der Faserstift 39 nicht austrocknen kann. Ausserdem ist der Faserstift 39 vollständig abgeschützt, so dass in. . Berührung mit dem Ende des Schafts 4 gelangende Gegenstände nicht durch Farbe verschmutzt werden. Wenn die Farbpatrone 8 in Ihre zurückgezogene Position bzw. in die ausgefahrene Lage bewegt wird, werden die Finger im Abstand zur Schreibspitze 4o gehalten, so dass sich nicht Farbe und Papierfasern auf den Fingern ansammeln können.

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Claims (9)

1. Patentansprüche

   \lj Schreibgerät mit einem Schaft und einer in Längsrichtung sich durch den Schaft erstreckenden Bohrung, bei welchem an einem Ende des Schafts nach innen P sich verjüngende, einen Nasenteil bildende Finger angeordnet sind und eine Patrone innerhalb der Bohrung verlagerbar ausgerichtet ist, die eine Schreibspitze und eine Steuerfläche aufweist sowie zwischen einer zurückgezogenen Position, in welcher die Schreibspitze innerhalb des Schafts ausgerichtet und durch die Finger abgedeckt ist, und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, in welcher sich die Schreibspitze axial über die Finger erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfläche (37) so an der Patrone angeordnet ist, dass sie an den Fingern anliegend diese spreizt, wenn die Patrone in die aus- ^ gefahrene Position bewegt wird und bevor die Schreib-" spitze aus dem Schaft austritt, dass eine Kappe (31) am Schaft angeordnet ist, welche die Finger (18) umgibt und eine vor dem Nasenteil (2o) befindliche Öffnung (32) aufweist, und dass sich die Schreibspitze (4o) bei ausgefahrener Lage der Patrone (8) axial durch die Öffnung (32) erstreckt.
2. 2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch .gekennzeichnet, dass ein Bereich (35) zwischen Kappe (31) und den Fingern (18) vorhanden ist, um die Finger während der Bewegung der Patrone in die

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   ausgefahrene Position spreizen zu können.
3. 3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

   g e k e η η ζ e i c h η e t _Λ dass die Kappe an einem Punkt axial innerhalb der Finger am Schaft befestigt ist und glatt an dessen Aussenfläche anliegt, und dass der Nasenteil (2o) des Schafts bezüglich des verr bleibenden Schaftteils verringerten Durchmesser aufweist, so dass ein Bereich (35) zwischen Nasenteil und Innenfläche der Kappe (31) gebildet ist.
4. 4. Schreibgerät nach Anspruch 1, 2 oder 3> dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Ende (33) der Kappe (31) am Schaft (4) anliegt und an diesem befestigt ist.
5. 5. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft eine nach oben sich erstreckende, ringförmige Schulter (25) aufweist, dass das obere Ende der Kappe einen ringförmigen Randkörper (33) besitzt, dessen Durchmesser geringer ist als derjenige der Schulter, und dass der Randkörper über die. Schulter gezogen ist, um die Kappe mit dem Schaft zu verbinden.
6. 6* Schreibgerät nach Anspruch 5* dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t , dass die Kappe (31) unterhalb des Randkörpers (33) vorgesehene Schlitze (34) aufweist, und dass Teile der Schulter in die Schlitze eindrlngen-d an deren oberen Enden anliegen, um ein Lösen der Kappe vom Ends des Schafts zu verhindern.
7. 7. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, g e k e η η ζ e lehnet * durch ein elastisches

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   Element (24) an der Aussenseite des Schafts (4), welches an den Aussenflächen der Finger (l8) anliegend diese elastisch und radial nach innen gerichtet spannt.
8. 8. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Finger (l8) einstückig mit dem Schaft (4) gefertigt und durch Schlitze (14) am Ende des Schafts gebildet sind.
9. 9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Finger eine nach innen sich erstreckende Schulter (28) zwischen Nasenteil (2o) und Innenenden der Schlitze (14) aufweist, und dass die Schulter während der Bewegung der Farbpatrone (8) in ihre ausgefahrene Lage an der Steuerfläche (57) anliegt.

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