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DE8806191U1 - Dose für Salben und Cremes - Google Patents

Dose für Salben und Cremes

Info

Publication number
DE8806191U1
DE8806191U1 DE8806191U DE8806191U DE8806191U1 DE 8806191 U1 DE8806191 U1 DE 8806191U1 DE 8806191 U DE8806191 U DE 8806191U DE 8806191 U DE8806191 U DE 8806191U DE 8806191 U1 DE8806191 U1 DE 8806191U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
closed
piston
channel
thread
Prior art date
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Expired
Application number
DE8806191U
Other languages
English (en)
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Individual
Original Assignee
Individual
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Filing date
Publication date
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Priority to DE3815995A priority Critical patent/DE3815995A1/de
Priority to DE8806191U priority patent/DE8806191U1/de
Publication of DE8806191U1 publication Critical patent/DE8806191U1/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/0005Containers or packages provided with a piston or with a movable bottom or partition having approximately the same section as the container
    • B65D83/0011Containers or packages provided with a piston or with a movable bottom or partition having approximately the same section as the container moved by a screw-shaft
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45DHAIRDRESSING OR SHAVING EQUIPMENT; EQUIPMENT FOR COSMETICS OR COSMETIC TREATMENTS, e.g. FOR MANICURING OR PEDICURING
    • A45D40/00Casings or accessories specially adapted for storing or handling solid or pasty toiletry or cosmetic substances, e.g. shaving soaps or lipsticks
    • A45D40/02Casings wherein movement of the lipstick or like solid is a sliding movement
    • A45D40/04Casings wherein movement of the lipstick or like solid is a sliding movement effected by a screw

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Cosmetics (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

Dose fUr Salben und Cremes
Die vorliegende Neuerung betrifft einen Behälter fUr Salben, Cremes, Pasten und dergleichen, insbesondere fUr Kosmetika.
Kosr ;tika werden in der Regel mit Konservierungsstoffen, wie z.I Fo'maldehyd, Alkohole, Derivate des Phenols, Benzoe- und Propionsäure versetzt, um diese haltbar zu machen, da ihre Grundsubstanzen, z.B. pflanzliche Öle und Fette, Proteine, Pflanzenextrakte, gute Nährböden für Mikroorganismen, wie Bakterien und Pilze darstellen, die vo;<- die Salbe abstreichender Finger oder der Luft, auf deren Oberfläche Übertragen werden. Konservierungsstoffe sind jedoch unerwünschte chemische Substanzen, die bei Unverträglichkeiten allergische Hautreaktionen auslösen, und die natürliche Bakterienflora der Haut negsti\ beeinflussen können.
Die vorliegende Neuerung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe das Konservieren von Salben oder Cremes oder dergleichen möglich wird, ohne den Konservierungsstoff den auf die Haut zu bringenden Stoffen beimischen zu müssen.
Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit einer Dose für Salben und Cremes, bestehend aus mit einem Deckel verschließbaren Behälter die die folgenden Merkmale aufweist:
a) der Behälter ist unten offen und weist eine obere Entnahmeschale auf, die mit dem Behälterinnenraum übe; einen Kanal mit relativ kleinem Öffnungsquerschnitt ii Verbindung steht;
b) der Behälter ist bodenseitig mit einem beweglich geführten Kolben verschließbar;
c) der Deckel weist ein der Entnahmeschale im verschlossenen Zuntand gegenüberliegendes Sachet zur Aufnahme und retardierten Freisetzung von Konservierungsmittel dämpfen auf, wobei in verschlossenem Zustand zwischen Sachet und Schale ein Freiraum verbleibt.
Das Neuerungsprinzip ist dabei folgendes. Durch Bewegen des Auspreßkolbens (nach oben) gegen den Behälterinhalt wird eine gewünschte Menge z.B. eines Kosmetikums durch den Kanal in die Entnahmeschaie ausgetrieben. Mit den Fingern wird dieses Quantum aus der Schale abgestrichen und auf die Haut aufgetragen. Auf der Entnahmeschale bildet sich dadurch ein Film aus Behälterinhalt, der an sich durch die von den menschlichen Fingern Übertragenen Bekterien kontaminiert ist. Nach der Anwendung wird der Behälter mit dem das Sachet tragenden Deckel verschlossen. Das Sachet ist ein Kissen aus porösem Material geeigneter Porengröße, aus dem ois zum Erreichen der Sättigungskonzentration Konservierungsmitteldämpfe in den Freiraum zwischen Sachet und Film abgegeben werden, die das Wachstum der Bakterien hemmen bzw. diese abtöten.
Gleichzeitig ist der Behälterinhalt gegen Kontaminationen durch die Tatsache geschlitzt, daß der Kanal einen nur geringen
Querschnitt gegenüber dem Gesamtquerschnitt des Behälters ;
aufweist, so daß die Übertragung auf diesen beschänkt nur sehr j
gering ist. Zudem wird diese im Kanal befindliche Teilmenge bei j jeder Entnahme ausgetrieben und erneuert, was bei herkömmlichen H Dosen nicht der Fall ist.
Für die Anwendung erweist sich dia Entnahmeschale als besonders :
geeignet, da einerseits z.B. das kosmetikum gut ausgestrichen |
werden, andererseits aber eine unerwünschte tibermenge ebenso wie -i
bei herkömmlichen Dosen leicht zurückgegeben werden kann, was ,(
z.B. mit Tuben nicht möglich ist. J
Anstelle eines direkten Betätigens des Auspreßkolbens kann dieser \ vorteilhaft durch eine Spindel mit Spindelfuß angetriegen sein, % wobei Spindel und AuspreSkolben entsprechende Gewinde aufweisen. |
_ 5 '■!■·
&iacgr;, Das Aufwärtsbewegen des Auspreßkolbens durch die Spindel
erfordert ein Festhalten des Kolbens gegenüber der Behälterinnen-
f wandung. Dies kann in einfacher Weise durch Formgebung geschehen,
&ngr; wobei der Kolben in der Dose nicht drehbar ist, wie z.B. bei
»&igr; elliptischen Querschnitten.
Insbesondere bei runden Dosen wird vorgeschlagen, an der Behälterinnenwandung vorzugsweise koaxial zur Dosenlängsachse FUhrungsrippen anzuordnen, in die entsprechende Nuten des Auspreßkolbens eingreifen.
Um ein leichtes und vollständiges Auspressen des Behälterinhalts ru gewährleisten, wird weiterhin vorgeschlagen, den Auspreßkolben «um Behälterinhalt hin gerichtet konvex auszubilden und den den Kanal beherbergenden Dosenkopf entsprechend konkav, so daß die &iacgr; Creme vom Randbereich zur Mitte bzw. zum Kanal hin gezwungen >. wird, um auch Restmengen sicher ausbringen zu können. Dabei kann &iacgr; insbesondere der Auspreßkolben auch plastisch verformbar
ausgebildet sein und keine oder eine geringere Konvexität j aufweisen, als der konkaven Gestaltung des Kopfes entspricht, wobei sich die Kolbenoberfläche an den Kopf durch Verformung anlegt.
■ Der den Dosenboden verschließende Einsatz kann z.B. mit Kilfe eines Prellverschlusses mit der Dose verbunden sein. Insbesondere für die Ermöglichung des NachfUllens wird jedoch vorgeschlagen, diesen einzuschrauben. Das Nachfüllen bzw. Tränken des Sachets ist aus Vorratsflaschen dabei problemlos möglich.
Eine weitere und leicht herstellbare Ausfuhrungsform der \ vorliegenden Neuerung besteht darin, daß der Behälter ein
Innengewinde besitzt, in das ein entsprechendes Außengewinde aufweisender, mit einem Handgriff versehener Boden eingeschraubt > werden kann. Nach der Befüllung wird der Boden vorzugsweise gegen !? unbeabsichtigtes Herausdrehen gesichert. Durch Drehen des Bodens t und dessen dabei erfolgendes Andrücken wird wie in den vorstehend
beschriebenen Fällen der Behälterinhalt aus dem oberen Kanal in &PSgr; die Entnahmeschale ausgetrieben.
51 &igr; (
Anhand der beiliegenden Figur wird die vorliegende Neuerung näher erläutert.
Die Dose besteht aus dem eingentlichen Behälter 1, mit dem dies:r> oben abschließenden Kopf 13, sowie dem Einsatz 5, der mit Hilfe der Gewindegänge 14, 14' mit dem Behälter 1 verschraubbar ist.
Im Behälterinneren liegt unten der Auspreßkolben 9, der an der Behälterinnenwandung abschließend gleitet. Der Kolben 9 ist
mit iinem entprechenden Gegengewinde des Kolbens 9 kämmt.
Der Kolben 9 ist an der Behälterinnenwandung über FUhrungsrippen geführt und gegen Verdrehen gesichert.
Die Spindel 6 iut fest mit einem Spindelfuß 7 verbunden und wird Über diesen betätigt. Vorzugsweise schließt dabei der Spindelfuß 7 an die Außenkontur des Behälters 1 an, und besitzt eine strukturierte Oberfläche, um soin Verdrehen zu erleichtern.
Zwischen Spindelfuß 7 und Auspreßkolben 9 ist frei drehbar der Einsatz 5 angeordnet, der ein mit einem Gegengewinde 14' zusammenwirkendes Gewinde 14 aufweist.
Die Länge der Spindel 6 ist dabei so gewählt, daß sie in montiertem Zustand den Kanal 4 nicht verschließt. Alternativ ist es jedoch ohne weiteres möglich, den Kanal 4 außermittig anzuordnen. Sein Duxcnmesser beträgt vorzugsweise 4 mm für kosmetische Cremes.
Der Dosenkopf 13 weist eine konkav geformte Entnahmeschale 2 auf, die dem Ausstreichen des Behälterinhalts mit dem menschlichen Finger dient.

Claims (6)

&bull;&igr;:- S c hutzansprüche
1.) Dose für Salben und Cremes, bestehend aus mit einem Deckel verschließbaren Behälter, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale
a) der Behälter (1) ist unten offen und weist eine obere Entnahmeschale (2) auf, die mit dem Behälterinnenraum (3) über einen Kanal (4) mit relativ kleinem Öffnungsquerschnitt in Verbindung steht;
b) der Behälter ist bodenseitig mit einem beweglich geführten Kolben (9) verschließbar;
c) der Deckel (10) weist ein der Entnahmeschale (2) im verschlossenen Zustand gegenüberliegendes Sachet (11) zur Aufnahme und retardierten Freisetzung von Konservierungsmitteldämpfen auf, wobei in verschlossenem Zustand zwischen Sachet (11) und Schal6 (2) ein Freiraum verbleibt.
2.) Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auspreßkolben (9) zum Behälterinhalt hin gerichtet konvex ausgebildet ibt und der den Kanal (4) beherbergende Dosenkopf (13) entsprechend konkav.
3.) Dose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auspreßkolben (9) mit einem Gewinde versehen und von einer Spindel (6) mit Gegengewinde durchgriffen ist, die auf einem Spindelfuß (7) ruht, wobei die Dose mit einem Einsatz (5) bodenseitig verschlossen ist.
·*··· M 11}
4.) Dose nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Einsatz (5) und Behälter (1) ineinandergreifende Gewindegänge (14, 14') aufweisen.
5.) Dose nach mindestens einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterinnenwandung (3) vorzugsweise koaxial zur Längsachse Führungsrippen (12) angeordnet sind, in die entsprechende Ausnehmungen des Auspreßkolbens (9) eingreifen.
6.) Dose nach mindestens einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter ein Innengewinde (141) besitzt und mit einem einschraubbaren, ein Außengewinde (14) aufweisenden Boden verschließbar ist und bei Verdrehung über den Kanal (4) Behälterinhalt austreibt.
DE8806191U 1988-05-10 1988-05-10 Dose für Salben und Cremes Expired DE8806191U1 (de)

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DE3815995A DE3815995A1 (de) 1988-05-10 1988-05-10 Dose fuer salben und cremes
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Publications (1)

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DE8806191U1 true DE8806191U1 (de) 1988-07-28

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DE8806191U Expired DE8806191U1 (de) 1988-05-10 1988-05-10 Dose für Salben und Cremes
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DE (2) DE8806191U1 (de)

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DE29721533U1 (de) 1997-12-05 1999-04-08 Wepa, Paulus & Thewalt GmbH u. Co. Apotheken-Bedarf, 56203 Höhr-Grenzhausen Misch- und Dosierbehälter
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Also Published As

Publication number Publication date
DE3815995A1 (de) 1989-11-23
DE3815995C2 (de) 1990-04-05

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