WO2018050285A1

WO2018050285A1 - Sanitäre einheit

Info

Publication number: WO2018050285A1
Application number: PCT/EP2017/001093
Authority: WO
Inventors: Holger Schürle
Original assignee: Neoperl Gmbh
Priority date: 2016-09-16
Filing date: 2017-09-15
Publication date: 2018-03-22
Also published as: CN108713085B; DE102016011168A1; EP3344819B1; US11085177B2; US20190301148A1; US20210332575A1; PL3344819T3; CN108713085A; ES2903415T3; EP3344819A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einheit (1, 116, 118), die ein hülsenförmiges Auslaufmundstück (2) aufweist, das (2) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und einen Hülseninnenraum hat, in den eine sanitäre Funktionseinheit (4) mit zumindest einem Funktionselement (5) eingesetzt ist, das (5) ein Bauteil (6) hat, welches (6) mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe über ein im Funktionselement (5) axial verschieblich geführtes Übertragungselement (9) zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbar ist. Für die erfindungsgemäße sanitäre Einheit ist kennzeichnend, dass die Handhabe als Betätigungselement (7) ausgestaltet ist, das an einem am Außenumfang eines über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorstehenden Teilbereichs des Auslaufmundstücks (2) verschieblich gehalten ist, und dass an das als Handhabe dienende Betätigungselement (7) eine wasserstrahldurchlässige oder wasserstrahlführende Auslaufstruktur (8) gehalten ist, die das Betätigungselement (7) mit dem Übertragungselement (9) verbindet.

Description

Sanitäre Einheit

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einheit, die ein hül- senförmiges Auslaufmundstück aufweist, das an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und einen Hülseninnenraum hat, in den eine sanitäre Funktionseinheit mit zumindest einem Funktionselement eingesetzt ist, das ein Bauteil hat, welches mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe über ein im Funktionselement axial verschieblich geführtes Übertragungselement zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbar ist.

Aus der WO 2006/094680 AI kennt man bereits eine sanitäre Einheit, die am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Die vorbekannte sanitäre Einheit weist dazu ein hülsenförmiges Auslaufmundstück auf, das mit einem außenum- fangsseitigem Außengewinde in ein im Wasserauslauf vorgesehenes Innengewinde einschraubbar ist. In das Auslaufmundstück ist eine sanitäre Funktionseinheit eingesetzt, die aus einem zu- strömseitigen Vorsatz- oder Filtersieb und einem damit auf der Abströmseite lösbar verbindbaren Strahlregler besteht, der das ausströmende Wasser zu einem homogenen, nicht-spritzenden und perlend-weichen Wasserstrahl formen soll. Um ein unberechtigtes Abschrauben des Auslaufmundstücks vom Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur zu vermeiden, wird der über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur überstehende Teilbereich von einer Ringhülse umgriffen, die in axiale Richtung gesichert, aber in Umfangsrichtung frei drehbar am Auslaufmundstück gehalten ist.

Aus der EP 2 664 719 A kennt man bereits eine Funktionseinheit der eingangs erwähnten Art, die mit Hilfe eines hülsenförmigen

BESTÄTIGUNGSKOPIE Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und die eine Stelleinrichtung zum Verändern des lichten Durchflussquerschnitts der Funktionseinheit und/oder der Durchflussleistung hat. Die Stelleinrichtung ist über ein zapfenförmiges Betätigungselement betätigbar, das in der Funktionseinheit verschieblich geführt ist und an einem über die AuslaufStirnseite des Funktionselements vorstehenden Teilbereich ergriffen werden kann. Nachteilig ist jedoch, dass der Anwender, der das vorbekannte Funktionselement von der einen Funktionsstellung in die zumindest eine weitere Funk^¬ tionsstellung verstellen will, in den Wasserstrom greifen muss, ohne dort das Betätigungselement erkennen zu können.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine sanitäre Einheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch eine vereinfachte Handhabung für den Anwender auszeichnet.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Einheit der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die Handhabe als Betätigungselement ausgestaltet ist, welches an einem am Außenumfang eines über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorstehenden Teilbereich des Auslaufmundstücks verschieblich gehalten ist, und dass an das als Handhabe dienende Betätigungselement eine wasserstrahldurchlässige oder wasserstrahlführende Auslaufstruktur gehalten ist, die das Betätigungselement mit dem Übertragungselement verbindet .

Die erfindungsgemäße sanitäre Einheit weist ein hülsenförmiges Auslaufmundstück auf, das an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Das hülsenförmige Auslaufmundstück hat einen Hülseninnenraum, in den eine vorzugsweise als Einsetzpatrone ausgestaltete sanitäre Funktionseinheit mit zumindest einem Funktionselement eingesetzt ist. Das zumindest eine Funktionselement weist ein Bauteil auf, welches mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe über ein im Funktionselement axial verschieblich geführtes Übertragungselement zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbar ist. Dabei ist die zum Verstellen des im Funktionselement vorgesehenen Bauteiles vorgesehene Handhabe als Betätigungselement und vorzugsweise als ringförmiger Betätigungsring ausgestaltet, wobei das Betätigungselement an einem am Außenumfang eines über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorstehenden Teilbereich des Auslaufmundstücks verschieblich gehalten ist.

An das als Handhabe dienende Betätigungselement ist eine quer zur Durchströmrichtung des Funktionselements orientierte wasserstrahldurchlässige oder wasserstrahlführende Auslaufstruktur gehalten, die das Betätigungselement mit dem Übertragungselement verbindet. Da das Betätigungselement somit mit dem Übertragungselement über die am Betätigungselement gehaltene und dort insbesondere angeformte Auslaufstruktur verbunden ist, kann das am Außenumfang des Auslaufmundstücks befindliche Betätigungselement ergriffen werden, ohne dass der Anwender in den auslaufenden Wasserstrom greifen muss. Dadurch wird die Handhabung der erfindungsgemäßen sanitären Einheit wesentlich erleichtert .

Eine besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Auslaufstruktur durch quer zur Auslaufrichtung des Funktionselements orientierte Verbindungsstege gebildet ist.

Demgegenüber besteht eine bevorzugte weiterbildende Ausführungsform gemäß der Erfindung darin, dass die Auslaufstruktur als Wabenzellen-, Gitter- oder Netzstruktur ausgebildet ist, die durch einander an Kreuzungsknoten kreuzende und/oder aneinander einstückig angeformte Stege gebildet ist, welche Stege zwischen sich Durchflussöffnungen umgrenzen. In einer solchen wabenzellen-, gitter- oder netzförmigen Auslaufstruktur kann das aus der sanitären Einheit ausströmende Wasser besonders gut zu einem homogenen und nicht-spritzenden Auslaufstrahl geformt werden. Dabei wird diese Auslaufstruktur durch einander an Kreuzungsknoten kreuzende Stege gebildet, die zwischen sich wasserstrahlführende Durchflussöffnungen umgrenzen. Die einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stege können in einer gemeinsamen und quer zur Durchströmrichtung orientierten Ebene angeordnet sein. Möglich ist aber auch, dass die zwischen sich Durchflussöffnungen umgrenzenden Stege in aneinander angrenzenden Ebenen einstückig aneinander angeformt sind.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Auslaufstruktur an das als Handhabe dienende Betätigungselement einstückig angeformt ist.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Auslaufstruktur die abström- seitige Stirnseite des Betätigungselements bildet.

Damit das mit dem Betätigungselement über die Auslaufstruktur verbundene Übertragungselement in das Funktionselement eingreifen und dieses wahlweise in eine von zwei Funktionsstellungen verstellen zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Übertragungselement zur Zuströmseite der Auslaufstruktur angeformt ist und über diese Auslaufstruktur entgegen der Durchströmrichtung vorsteht .

Eine bevorzugte Ausbildung gemäß der Erfindung, bei der die Auslaufstruktur dem anströmenden Wasser nur einen vergleichsweise geringen Widerstand entgegensetzt und in der sich das durchströmende Wasser besonders gut zu einem homogenen Auslaufstrahl formen lässt, sieht vor, dass die Auslaufstruktur eine Wabenzellenstruktur aus einander kreuzenden Stegen ist, die wabenzellenförmige Durchflussöffnungen umgrenzen.

Das aus der sanitären Einheit ausströmende Wasser lässt sich besonders gut zu einem homogenen und nicht-spritzenden Wasserstrahl formen, selbst wenn das ausströmende Wasser im Funktionselement noch nicht gleichgerichtet wurde, wenn die Aus^¬ laufstruktur als Strömungsgleichrichter ausgebildet ist, und wenn die Durchflussöffnungen der Auslaufstruktur in Durchströmrichtung eine Höhe h haben, die größer ist als der maximale lichte Querschnitt W der Durchflussöffnungen.

Das Betätigungselement lässt sich besonders gut am Außenumfang des Auslaufmundstücks verschieben, ohne dass dem ein größeres Spiel zwischen dem Betätigungselement und dem Auslaufmundstück dem entgegensteht, wenn das Betätigungselement hülsenförmig ausgebildet ist und mit seinem außenliegenden Hülsenumfang verschieblich am Außenumfang des Auslaufmundstücks anliegt.

Die sichere und spielfreie Führung sowie ein fester Halt des am Auslaufmundstück gehaltenen Betätigungselements wird begünstigt, wenn über die AuslaufStirnseite des Betätigungselements eine Führungsinnenwand entgegen der Durchströmrichtung vorsteht und wenn der abströmseitige Teilbereich der Umfangswandung des Auslaufmundstücks in den Ringraum zwischen dem außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements und der Führungsinnenwand geführt ist.

Das Betätigungselement lässt sich leicht am Auslaufmundstück verschieben, ohne dass dadurch dessen sicherer Halt am Auslaufmundstück beeinträchtigt wird, wenn das Auslaufmundstück am Innenumfang seiner Umfangswandung zumindest eine sich in Durch^¬ strömrichtung erstreckende Führungsnut hat, in welche zumindest eine Führungsnut ein zugeordneter und an der zum außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements angeordneter Führungsvor^¬ sprung eingreift, welcher zumindest eine Führungsvorsprung mit der mindestens einen Führungsnut derart zusammenwirkt, dass diese den Schiebeweg des Betätigungselements am Auslaufmundstück begrenzen.

Die Montage der erfindungsgemäßen sanitären Einheit auch im Bereich zwischen Auslaufmundstück und dem Betätigungselement wird wesentlich erleichtert, wenn das Auslaufmundstück an dem ab- strömseitigen Stirnrandbereich innenumfangsseitig und die Führungsinnenwand des Betätigungselements an seinem freien Stirnrandbereich außenumfangsseitig jeweils eine Auflaufschräge auf^¬ weisen, welche Auflaufschrägen zum Aufschnappen beziehungsweise Verrasten des Führungsvorsprungs in der Führungsnut zusammenwirken .

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung, die sich durch einen perlend-weichen Auslaufstrahl auszeichnet, sieht vor, dass das zumindest eine Funktionselement oder eines der Funktionselemente der Funktionseinheit als belüfteter Strahlregler ausgebildet ist, der das durch das Einsetzgehäuse durchströmende Wasser mit Umgebungsluft durchmischt.

Bei einem solchen belüfteten Strahlregler kann es vorteilhaft sein, wenn die den belüfteten Strahlregler aufweisende Funktionseinheit ein Einsetzgehäuse hat, an dessen Gehäuseumfang und/oder an dessen abströmseitiger Gehäusestirnseite wenigstens eine Belüftungsöffnung zum Einsaugen von Umgebungsluft in das Gehäuseinnere des Einsetzgehäuses vorgesehen ist. Vorteilhaft kann es sein, wenn an der AuslaufStirnseite des Betätigungselements über die Durchflussöffnungen hinaus zumindest ein demgegenüber umfangsseitig angeordnetes Loch vorgesehen ist .

Sind an der AuslaufStirnseite des Betätigungselements zumindest zwei, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Löcher vorgesehen, können diese eine Werkzeugangriffsstelle für ein am Betätigungselement stirnseitig ansetzbares Drehwerkzeug bilden.

Das Auslaufmundstück weist ein Außen- oder Innengewinde auf, das mit einem Gegengewinde am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montiert werden kann. Um nun das Auslaufmund- stück am Wasserauslauf festschrauben oder vom Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur wieder losschrauben zu können, und um dazu die erforderliche Drehkraft vom Betätigungselement aus auf das Auslaufmundstück zu übertragen, ist es vorteilhaft, wenn das Betätigungselement zumindest in einer entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition drehfest mit dem Auslaufmundstück verbindbar ist.

Um das Betätigungselement mit dem Auslaufmundstück in der vorgeschobenen Schiebeposition drehfest verbinden zu können, sieht ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung vor, dass das Auslaufmundstück zumindest in einem Teilbereich seiner Längserstreckung einen vom kreisförmigen Querschnitt in zumindest einem Umfangsabschnitt abweichende Formgebung, insbesondere eine als vorzugsweise plane Einsenkung ausgebildete Formgebung, hat, und dass das hülsenförmige Betätigungselement an seinem Hülseninnenumfang zumindest in einem Abschnitt seiner Längserstreckung mindestens einen Vorsprung hat, der in der entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition des Betätigungselements mit dem zumindest einen vom kreisförmi- gen Querschnitt abweichenden Teilbereich des Auslaufmundstücks in Deckung bringbar ist.

Zum gleichen Zweck sieht eine weitere vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass am Auslaufmundstück und/oder am Betätigungselement innen- oder außenumfangsseitig wenigstens ein Drehsicherungsvorsprung vorsteht, der in einer vorzugsweise entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition in wenigstens eine Drehsicherungsaussparung am jeweils anderen Bauteil der sanitären Einheit einführbar ist.

Um die Schiebebewegung der als vorzugsweise hülsenförmiges Betätigungselement ausgebildeten und am Auslaufmundstück verschieblich geführten Handhabe auf das im Funktionselement verstellbare Bauteil zu übertragen, ist es vorteilhaft, wenn das Übertragungselement wenigstens einen Übertragungszapfen hat.

Die leichte Handhabung des Betätigungselements und die sichere Übertragung der auf das Betätigungselement ausgeübten Schiebebewegung in eine entsprechende Stellbewegung des im Funktionselement vorgesehenen Bauteiles wird noch zusätzlich erleichtert, wenn das Übertragungselement und insbesondere dessen Übertragungszapfen in einer, im Funktionselement zentral angeordneten Schiebeöffnung axial verschieblich geführt ist.

Damit der Auslaufquerschnitt der sanitären Funktionseinheit nicht behindert oder eingeschränkt wird, ist es vorteilhaft, wenn die Auslaufstruktur wenigstens zwei und vorzugsweise mehr als zwei Verbindungsstege aufweist, die das Betätigungselement mit dem Übertragungselement und insbesondere mit dem wenigstens einen Übertragungszapfen verbinden, und wenn die Verbindungsstege dieser Auslaufstruktur in vorzugsweise gleichmäßigen Abständen am Innenumfang des Betätigungselements angreifen. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die das Betätigungselement mit dem Übertragungszapfen verbindenden Verbindungsstege der Auslaufstruktur stern- oder strahlenförmig am Betätigungselement, beispielsweise in der Hülsenöffnung eines hülsenförmigen Betätigungselements, angeordnet sind.

Besonders einfach herstellbare Ausführungsbeispiele gemäß de Erfindung sehen vor, dass das Betätigungselement mit dem wenig stens einen Verbindungssteg und/oder der wenigstens eine Ver bindungssteg mit dem zumindest einen Übertragungszapfen ein stückig verbunden ist.

Damit die erfindungsgemäße sanitäre Einheit möglichst platzsparend und mit einer möglichst geringen axialen Längserstreckung ausgestaltet werden kann, ist es vorteilhaft, wenn der wenigstens eine Verbindungssteg zumindest in einer dem Wasserauslauf zugewandten Schiebeendstellung ein zugeordnetes Langloch im Auslaufmundstück durchsetzt.

Um eine auf das Betätigungselement ausgeübte Drehkraft über das am Wasserauslauf mittels einer Schraubverbindung gehaltene Auslaufmundstück übertragen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der wenigstens eine Verbindungssteg in dem ihm zugeordneten Langloch drehgesichert, aber verschieblich geführt ist. Ist der Verbindungssteg in dem ihm zugeordneten Langloch drehgesichert geführt, kann eine auf das als Handhabe dienende Betätigungselement ausgeübte Drehbewegung zum Verschrauben oder Losschrauben dieser Schraubverbindung genutzt werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das Betätigungselement zwischen einer, dem Wasserauslauf abge- wandten Schiebeendstellung, in welcher das Betätigungselement frei drehbar am Auslaufmundstück gehalten ist, und einer dem Wasserauslauf zugewandten Schiebeendstellung verschieblich am Auslaufmundstück gehalten ist. Bei einer entsprechenden Ausgestaltung von Betätigungselement und Auslaufmundstück, bei der die Auslaufstruktur am Betätigungselement durch Verbindungsstege gebildet wird, kann es vorteilhaft sein, wenn der zumindest eine Verbindungssteg in das ihm zugeordnete Langloch eingreift.

Dazu ist es besonders vorteilhaft, wenn das zumindest eine, einem Verbindungssteg zugeordnete Langloch stirnrandseitig offen ausgebildet ist.

Bevorzugte Anwendungsbeispiele der erfindungsgemäßen sanitären Einheit sehen vor, dass das Bauteil als Schließ- oder Ventilkörper ausgebildet ist, der in einer seiner Funktionsstellungen wenigstens eine Reinigungs- oder Ventilöffnung verschließt . Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement hülsenförmig ausgebildet ist. Möglich ist aber auch, dass das als Handhabe ausgebildete Betätigungselement lediglich durch zumindest zwei Angriffsflächen für Daumen und Zeigefinger gebildet ist, die auf gegenüberliegenden Seiten der sanitären Einheit verschieblich gehalten oder verschieblich geführt sind.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung mit der Zeichnung sowie der Beschreibung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles noch näher beschrieben.

Es zeigt: eine in einem Längsschnitt dargestellte sanitäre Einheit, die ein hülsenförmiges Auslaufmundstück aufweist, das an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und einen Hülsen- innenraum hat, in den eine sanitäre Funktionseinheit mit zumindest einem Funktionselement einge^¬ setzt ist, das ein zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbares Bauteil hat, welches mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe verstellbar ist, wobei diese Handhabe hier als ein am Außenumfang des Auslaufmundstücks verschieblich geführtes hülsenförmiges Betätigungselement ausgestaltet ist und wobei das Bauteil hier in einer ersten Funktionsstellung gezeigt ist, das Auslaufmundstück und das am Auslaufmundstück verschieblich geführte Betätigungselement der sanitären Einheit aus Figur 1 in einem Längsschnitt, in der in Figur 1 gezeigten ersten Funktionsstellung, die hier ebenfalls längsgeschnittene sanitäre Einheit aus Figur 1 und 2 in einer zweiten Funktionsstellung seines Bauteiles, das Auslaufmundstück und das Betätigungselement der sanitären Einheit aus den Figuren 1 bis 3 in einem Längsschnitt in der in Figur 3 gezeigten zweiten Funktionssteilung, die längsgeschnittene sanitäre Einheit aus den Figuren 1 bis 4 in der ersten Funktionsstellung seines Bauteiles, unmittelbar nach Betätigung des als Handhabe dienenden außenliegenden Betätigungselements,

Fig. 6 das als Handhabe dienenden Betätigungselement sowie das Auslaufmundstück der sanitären Einheit aus den

Figuren 1 bis 5 in einer Draufsicht auf die Zuströmseite,

Fig. 7 das Betätigungselement, das Auslaufmundstück sowie die sanitäre Funktionseinheit der sanitären Einheit aus den Figuren 1 bis 6 in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung,

Fig. 8 das als Handhabe dienenden Betätigungselement sowie das Auslaufmundstück der sanitären Einheit aus den

Figuren 1 bis 7 in einer zuströmseitigen Draufsicht ,

Fig. 9 das Betätigungselement sowie das Auslaufmundstück der in Figur 8 gezeigten sanitären Einheit in einem in Längsrichtung orientierten Anschnitt in Schnittebene I-I aus Figur 8,

Fig. 10 das Betätigungselement sowie das Auslaufmundstück aus den Figuren 8 und 9 in einer Draufsicht, wobei sich diese Bestandteile der sanitären Einheit hier in der zweiten Funktionsstellung befinden,

Fig. 11 das Betätigungselement sowie das Auslaufmundstück der in den Figuren 8 bis 10 gezeigten sanitären

Einheit in einem in Längsrichtung orientierten Anschnitt in Schnittebene II-II aus Figur 10, Fig. 12 die mit ihrem Auslaufmundstück an einer sanitären Auslaufarmatur montierte sanitäre Einheit aus den Figuren 1 bis 11 in einer perspektivischen Ansicht, Fig. 13 die mit ihrem Auslaufmundstück an der sanitären

Auslaufarmatur gemäß Figur 12 montierte sanitäre Einheit in einer Seitenansicht,

Fig. 14 das als Handhabe dienende Betätigungselement und das Auslaufmundstück einer mit den Figuren 1 bis 13 vergleichbar ausgestalteten sanitären Einheit, wobei die auf der Abströmseite vorgesehene Auslaufstruktur separat hergestellt und in dem als Handhabe dienenden Betätigungselement gegebe- nenfalls auch lösbar eingesetzt ist,

Fig. 15 das Betätigungselement und das Auslaufmundstück aus

Figur 14 in einer perspektivischen Draufsicht auf die Abströmseite dieser Bestandteile einer sanitä- ren Einheit,

Fig. 16 ein in einem Längsschnitt dargestelltes weiteres

Ausführungsbeispiel einer sanitären Einheit, die mit Hilfe eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, wobei in den Hülseninnenraum des Auslaufmundstücks eine Funktionseinheit mit einem belüfteten Strahlregler einsetzbar ist, der das durchströmende Wasser zu einem homogenen, nicht- spritzenden und hier auch perlend-weichen Wasserstrahl formen soll, und wobei die Funktionseinheit mittels eines außenliegenden Betätigungselements wahlweise zwischen zwei Funktionsstellungen betä- tigbar ist,

Fig. 17 die sanitäre Einheit aus Fig. 16 in einem Detail-

Längsschnitt im abströmseitigen Bereich zwischen Funktionseinheit, Auslaufmundstück und Betätigungselement ,

Fig. 18 ein mit Fig. 16 vergleichbares Ausführungsbeispiel einer sanitären Einheit in einem Längsschnitt, wo- bei der in der Funktionseinheit der hier gezeigten sanitären Einheit befindliche Strahlregler ebenfalls als Strahlbelüfter ausgebildet ist,

Fig. 19 die sanitäre Einheit aus Fig. 18 in einem Detail- Längsschnitt im abströmseitigen Bereich zwischen

Funktionseinheit, Auslaufmundstück und Betätigungselement , das Betätigungselement der in den Figuren 16 oder 18 gezeigten sanitären Einheiten in einer perspektivischen Draufsicht auf die Zuströmseite,

Fig. 21 das dem Betätigungselement aus Fig. 20 zugeordnete

Auslaufmundstück in einer perspektivischen Drauf- sieht auf die Zuströmseite, das Betätigungselement aus Fig. 20 in einer perspektivischen Unteransicht auf die abströmseitige Stirnseite, das Auslaufmundstück aus Fig. 21 in einer perspektivischen Unteransicht, Fig. 24 das Auslaufmundstück aus Fig. 21 und 23 in einer

Seitenansicht ,

Fig. 25 das Betätigungselement und das Auslaufmundstück aus den Fig. 20 bis 24 in einer ineinandergeschobenen

Schiebestellung auf dem Schiebeweg des Betätigungselements am Auslaufmundstück, wobei diese Bestandteile hier in einem Querschnitt durch Schnittebene XXV-XXV gemäß Fig. 24 gezeigt sind,

Fig. 26 das Auslaufmundstück und das darauf aufgeschobene

Betätigungselement aus den Fig. 20 bis 25 mit einem Drehwerkzeug, das sich hier unmittelbar vor dem Ansetzen an der Abströmseite des Betätigungselements befindet,

Fig. 27 ein Betätigungselement und ein zugehöriges Auslaufmundstück in einer weiteren Ausführungsform, bei der diese Bestandteile mittels eines Dreh- sicherungsvorsprungs im Inneren des Betätigungselements und einer zugehörigen Drehsicherungsaussparung am Auslaufmundstück in einer Schiebestellung drehfest ineinandergreifen können, Fig. 28 das Auslaufmundstück und das daran verschieblich gehaltene Betätigungselement aus Fig. 27 in einer Seitenansicht ,

Fig. 29 das Betätigungselement und das Auslaufmundstück aus den Fig. 28 und 29 in einem Querschnitt durch die Schnittebene XXIX-XXIX in Fig. 28,

Fig. 30 das Betätigungselement aus Fig. 27 bis 29 in einer Draufsicht auf dessen Zuströmseite,

Fig. 31 das dem Betätigungselement gemäß Fig. 30 zugeordnete Auslaufmundstück in einer perspektivischen Draufsicht auf die Zuströmseite,

Fig. 32 das Auslaufmundstück gemäß Fig. 31 in einer perspektivischen Unteransicht auf die Abströmseite dieses Auslaufmündstücks, und

Fig. 33 das Betätigungselement aus den Fig. 27 bis 30 in einer Draufsicht auf dessen Abströmseite.

In den Figuren 1, 3, 5 sowie in den Fig. 16 und 18 ist eine sanitäre Einheit in verschiedenen Ausführungsbeispielen 1, 116 und 118 dargestellt, die ein hülsenförmiges Auslaufmundstück 2 aufweisen. Die sanitären Einheiten 1, 116, 118 sind mit Hilfe eines am hülsenförmigen Auslaufmundstück 2 vorgesehenen Gewindes an einem Gegengewinde am Wasserauslauf einer sanitären Aus- laufarmatur lösbar montierbar. Wie aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 1, 3, 5, 16 und 18 einerseits und der Figuren 12 und 13 andererseits beispielhaft deutlich wird, weist das Auslaufmundstück 2 hier dazu ein Außengewinde 3 auf, das in ein Innengewinde am Wasserauslauf der sanitären Aus- laufarmatur einschraubbar ist.

Das Auslaufmundstück 2 der sanitären Einheiten 1, 116 und 118 hat einen Hülseninnenraum, in den eine sanitäre Funktionseinheit 4 eingesetzt ist. Die sanitäre Funktionseinheit 4, die vorzugsweise als Einsetzpatrone ausgebildet ist, kann ein zu- strömseitiges Vorsatz- oder Filtersieb aufweisen, das mit einem Strahlregler als weiteres Funktionselement 5 der Funktionseinheit 4 verbunden ist. In dem in den Figuren 1, 3 und 5 gezeig- ten Ausführungsbeispiel 1 ist zwischen dem Vorsatz- oder Filtersieb und dem als weiteres Funktionselement 5 vorgesehenen Strahlregler ein Durchflussmengenregler 11 zwischengeschaltet, der das durch das Funktionselement 5 durchströmende Wasservolu- men druckunabhängig auf einen festgelegten Maximalwert pro Zeiteinheit einregelt und begrenzt. Dieser Durchflussmengenregler 11 steht hier weitestgehend in den durch das Vorsatz- oder Filtersieb umgrenzten Sieb-Innenraum vor. Demgegenüber weisen die in den Fig. 16 und 18 dargestellten Ausführungsbeispiele 116, 118 stattdessen eine Drossel 11 auf, die den Durchflussquerschnitt im Bereich der Drossel 11 ^Λ wesentlich reduziert.

Um den freien Durchflussquerschnitt oder die Durchflussleistung bei Bedarf zu erhöhen, ist im Funktionselement 5 ein als Schließ- oder Ventilkörper ausgebildetes Bauteil 6 vorgesehen, das mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe über ein im Funktionselement 5 axial verschieblich geführtes Übertragungselement 9 zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbar ist. Dabei kann das Bauteil 6 in einer ersten, beispiels- weise in den Figuren 1 und 5 gezeigten Funktionsstellung eine Ventilöffnung verschließen, während das Bauteil 6 in zumindest einer zweiten Funktionsstellung, die in Figur 3 beispielhaft gezeigt ist, von der Ventilöffnung beabstandet ist und diese freigibt .

Die Handhabe ist als Betätigungselement 7 und in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel als hülsenförmiges Betätigungselement 7 ausgestaltet, das an einem am Außenumfang eines über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorstehenden Teilbereich des Auslaufmundstücks 2 verschieblich gehalten ist. Das Betätigungselement 7 ist über wenigstens eine, quer zur Auslaufstruktur 8 der sanitären Einheiten 1, 116 und 118 mit dem Übertragungselement 9 verbunden. Das Übertragungselement 9 ist hier als Übertragungszapfen ausgebildet, der in einer, im Funktionselement 5 zentral angeordneten Schiebeführung des Funktionselements 5 axial verschieblich geführt ist.

Aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 1, 3, 5 bis 8 und 10 wird deutlich, dass die sanitäre Einheit 1 eine das Betätigungselement 7 sowie das als Übertragungszapfen ausgebildete Übertragungselement 9 miteinander verbindende Auslaufstruktur 8 hat, die durch wenigstens zwei und vorzugsweise mehr als zwei Verbindungsstege gebildet ist. Dabei sind die Verbindungsstege der in der sanitären Einheit 1 vorgesehenen Auslaufstruktur 8 in etwa gleichmäßigen Abständen am Innenumfang des Betätigungselements 7 gehalten. Die das Betätigungselement 7 mit dem als Übertragungszapfen ausgebildeten Übertragungselement 9 verbindenden Verbindungsstege 8 der Auslaufstruktur sind stern- oder strahlenförmig in der Hülsenöffnung des hülsenförmigen Betätigungselements 7 angeordnet. Während die Verbindungsstege der Auslaufstruktur 8 mit dem Übertragungszapfen des Übertragungselements 9 einstückig verbunden sind, kann das Betätigungselement 7 mit der Auslaufstruktur 8 auch mehrteilig ausgebildet sein. Während das hülsenförmige Betätigungselement 7, die stern- oder strahlenförmig angeordneten Verbindungsstege der Auslaufstruktur 8 und das als Übertragungszapfen ausgebildete Übertragungselement 9 in dem in den Figuren 1 bis 11 gezeigten Ausführungsbeispiel 1 einstückig miteinander verbunden sind, greifen die ebenfalls die Auslaufstruktur 8 bildenden Verbindungsstege des in den Figuren 14 und 15 gezeigten Ausführungsbeispieles mit ihrem dem Übertragungszapfen abgewandten Endbereich an einem außenliegenden Außenring 12 an, der in das Betätigungselement 7 eingesetzt und dort verrastet werden kann.

Bei den in den Fig. 16 und 18 gezeigten sanitären Einheiten 116 und 118 ist die Auslaufstruktur 8 als Wabenzellenstruktur ausgebildet, die durch einander an Kreuzungsknoten kreuzende Stege gebildet ist, welche Stege zwischen sich Durchflussöffnungen umgrenzen. Diese wabenzellenförmige Auslaufstruktur 8 der sani- tären Einheiten 116, 118 setzt dem zuströmenden Wasser einen vergleichsweise geringen Widerstand entgegen. Dabei ist auch hier die wabenzellenförmige Auslaufstruktur 8 an das als Handhabe dienende Betätigungselement 7 einstückig angeformt und bildet die abströmseitige Stirnseite des Betätigungselements 7. An diese wabenzellenförmige Auslaufstruktur 8 steht das als Übertragungszapfen ausgebildete Übertragungselement 9 entgegen der Durchströmrichtung vor, wobei das Übertragungselement 9 einstückig an die Auslaufstruktur 8 angeformt ist. Die einander an Kreuzungsknoten kreuzenden und die wabenzellenförmige Aus- laufstruktur 8 bildenden Stege umgrenzen wabenzellenförmige Durchflussöffnungen, die in Durchströmrichtung eine Höhe h haben können, die größer ist als der maximale lichte Quer^¬ schnitt W der Durchflussöffnungen, wenn die Auslaufstruktur 8 gleichzeitig auch als Strömungsgleichrichter für das austreten- de Wasser dienen soll.

Die Betätigungselemente 7 der sanitären Einheiten 1, 116 und 118 sind hülsenförmig ausgebildet und liegen mit ihrem außen^¬ liegenden Hülsenumfang verschieblich am Außenumfang des zu die- sen Einheiten 1, 116 und 118 gehörenden Auslaufmundstücks 2 an. Die in den Fig. 16 und 18 gezeigten Einheiten 116 und 118 weisen eine Führungsinnenwand 29 auf, die über die Auslaufstruktur 8 des Betätigungselements 7 entgegen der Durchströmrichtung vorsteht. Dabei ist der abströmseitige Teilbereich der Umfangs- wandung des Auslaufmundstücks 2 in dem Ringraum 30 zwischen dem außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements 7 und der Führungsinnenwand 29 geführt. In den Fig. 16 bis 19 ist dargestellt, dass das Auslaufmundstück 2 der Einheiten 116, 118 am Innenumfang seiner Umfangswandung zumindest eine sich in Durchströmrichtung erstreckende Führungsnut 31 hat, in welcher zumindest einen Führungsnut 31 ein zugeordneter und an der zum außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements 7 angeordneter Führungsvorsprung 32 eingreift. Dieser zumindest eine Führungsvorsprung 32 wirkt mit der wenigstens einen Führungsnut 31 derart zusammen, dass diese vorzugsweise umlaufende Führungsnut 31 und der ebenfalls beziehungsweise umlaufende Führungsvorsprung 32 den Schiebeweg des Betätigungselements 7 am Auslaufmundstück 2 begrenzen.

Um nun das Auslaufmundstück 2 und das Betätigungselement 7 der sanitären Einheiten 116, 118 miteinander verschieblich verbinden zu können, weisen das Auslaufmundstück 2 an dem abströmsei- tigen Stirnrandbereich innenumfangsseitig und die Führungsinnenwand 29 des Betätigungselements 7 an seinem freien Stirnrandbereich außenumfangsseitig jeweils eine Auflaufschräge 33, 34 auf, welche Auflaufschrägen 33, 34 zum Aufschnappen beziehungsweise Verrasten des Führungsvorsprungs 32 in der Führungsnut 31 zusammenwirken.

Damit eine Drehbewegung am Betätigungselement 7 auch auf das Auslaufmundstück 2 übertragen werden kann, sind das Betätigungselement 7 und das Auslaufmundstück 2 der sanitären Einheiten 1, 116 und 118 zumindest in einem Teilbereich des Schiebeweges des Betätigungselements 7 am Auslaufmundstück 2 drehfest miteinander verbindbar. Sofern sich das Betätigungselement 7 und das Auslaufmundstück 2 in der in Längsrichtung verschieblichen, aber drehfesten Schiebestellung befinden, kann eine auf das Betätigungselement 7 ausgeübte Drehkraft auch auf das Auslaufmundstück 2 übertragen werden, so dass das am Wasserauslauf mittels einer Schraubverbindung gehaltene Auslaufmundstück 2 dort wahlweise fest- oder losgeschraubt werden kann. Damit bei der sanitären Einheit 1 eine Drehbewegung am Betätigungselement 7 auch auf das Auslaufmundstück 2 übertragen werden kann, können die die Auslaufstruktur 8 bildenden Verbin- dungsstege zumindest in einer dem Wasserauslauf zugewandten Schiebeendstellung des Betätigungselements 7 ein zugeordnetes Langloch 10 im Auslaufmundstück 2 durchsetzen. Bei dem in den Figuren 1 bis 11 gezeigten Ausführungsbeispiel einer sanitären Einheit 1 steht im Betätigungselement 7 zumindest ein angeform- ter Haltezapfen 13 vor, der zumindest in einer zuströmseitigen Schiebeendstellung und vorzugsweise ständig mit einer zugeordneten Halteausnehmung 14 am abströmseitigen Stirnrand des Auslaufmundstücks 2 in Eingriff ist. Der zumindest eine Haltezapfen 13 sowie die zumindest eine zugeordnete Halteausnehmung 14 bewirken, dass das Auslaufmundstück 2 und das als Handhabe dienende Betätigungselement 7 drehgesichert, aber verschieblich ineinander geführt sind.

Wie aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Fig. 27 bis 33 deutlich wird, ist bei den sanitären Einheiten 116, 118 am Betätigungselement 7 ein Drehsicherungsvorsprung 35 vorgesehen, der in den Ringraum 30 vorsteht. Dieser Drehsicherungsvorsprung 35 ist in einer vorzugsweise entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition in wenigstens eine Dreh- Sicherungsaussparung 36 am Auslaufmundstück 2 einführbar, welche Drehsicherungsaussparung 36 zum abströmseitigen Stirnrand des Auslaufmundstücks 2 hin offen ausgebildet ist. Greift der in den Ringraum 30 vorstehende Drehsicherungsvorsprung 35 in die Drehsicherungsaussparung 36 am Auslaufmundstück 2 ein, sind das Betätigungselement 7 und das Auslaufmundstück 2 relativ zueinander verschieblich, aber dennoch drehfest aneinander gehalten . Um eine Drehsicherung zwischen dem Betätigungselement 7 und dem Auslaufmundstück 2 zu bewerkstelligen, weist bei dem in den Fig. 20 bis 23 gezeigten Ausführungsbeispiel das Auslaufmundstück zumindest in einem Teilbereich seiner Längserstreckung einen vom kreisförmigen Querschnitt in zumindest einem Umfangs- abschnitt abweichende Formgebung, insbesondere eine als vorzugsweise plane Einsenkung 37 ausgebildete Formgebung auf. Das hülsenförmige Betätigungselement 7 hat in dem in den Fig. 20 bis 23 gezeigten Ausführungsbeispiel an seinem Hülseninnenum- fang zumindest in einem Abschnitt seiner Längserstreckung mindestens einen Vorsprung 38, der in einer vorzugsweise entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition des Betätigungselements 7 mit dem zumindest einen, vom kreisförmigen Querschnitt abweichenden Teilbereich 37 des Auslaufmundstücks derart in Deckung gebracht werden kann, dass das Betätigungselement 7 und das Auslaufmundstück 2 drehfest aneinander gehalten sind.

In der drehfesten Schiebeposition von Betätigungselement 7 und Auslaufmundstück 2 kann auf das Betätigungselement 7 der Einheiten 1, 116, 118 auch manuell eine Drehkraft ausgeübt werden. Demgegenüber weist das in Fig. 26 gezeigte Ausführungsbeispiel an der AuslaufStirnseite des Betätigungselements 7 mehrere, in Umfangsrichtung voneinander vorzugsweise gleichmäßig beabstan- dete Löcher 39 auf. Die an der AuslaufStirnseite des Betätigungselements 7 voneinander beabstandeten Löcher 39 sind jeweils als eine in dem Ringraum 30 zwischen dem außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements 7 und seiner Führungsinnenwand 29 mündende Belüftungsöffnung ausgebildet. Diese Löcher 39 dienen gleichzeitig auch als Werkzeugangriffsstelle für ein am Betätigungselement 7 stirnseitig ansetzbares Drehwerkzeug 40. Dieses Drehwerkzeug 40 hat vorstehende Eingriffszapfen 41, die jeweils in eines der Löcher 39 an der abström- seitigen Stirnseite des Betätigungselements 7 in Eingriff gebracht werden können.

Das Bauteil 6 in den sanitären Einheiten 1, 116, 118 ist hier als Ventilelement ausgebildet, das in der ersten und der zweiten Funktionsstellung wenigstens eine Ventilöffnung verschließt. Durch Betätigen des als Ventilelement ausgebildeten Bauteiles 6 kann der lichte Durchflussquerschnitt oder die Durchflussleistung des Funktionselements 5 bei Bedarf verändert werden. Häufig sehen nämlich nationale Gesetzgebungen vor, dass eine Durchflussmenge in einem Standardbetrieb auf ein vorgeschriebenes Maß beschränkt sein soll. Es kann jedoch das Bedürfnis des Anwenders sein, kurzzeitig derartige Durchfluss- mengenbegrenzungen aufheben zu können, um beispielsweise stär- ker verunreinigte Gegenstände zu waschen und durchzuspülen. Die hier im Ganzen mit 4 bezeichnete Funktionseinheit bildet dazu im Inneren einen Strömungsweg 15 für durchströmendes Wasser aus. Der Strömungsweg 15 ist in an sich bekannter Weise in einem gegebenenfalls auch mehrteiligen Gehäuse 16 ausgebildet. In dem Strömungsweg 15 ist das als Ventilelement 6 ausgebildete Bauteil angeordnet, das zwischen einer Offenstellung (vgl. beispielsweise Figuren 3 und 5) und einer Schließstellung (vgl. beispielsweise Figur 1) umschaltbar ist. Die Schließstellung ist hierbei unterhalb der Offenstellung angeordnet, wenn die in der sanitären Einheit 1 vorgesehene Funktionseinheit im Gebrauch in der Orientierung gemäß den Figuren 1, 3 und 5 eingesetzt wird. Hierzu kann die Schließstellung genau unterhalb der Offenstellung oder unter der Offenstellung, jedoch seitlich versetzt zu einer Position genau unterhalb, angeordnet sein.

Im Einsatz wird die Funktionseinheit 4 durch das Auslaufmund- stück 2 an der Auslaufarmatur in an sich bekannter Weise gehalten .

An dem als Ventilelement dienenden Bauteil 6 ist eine Anlage- fläche 18 ausgebildet. An dem Gehäuse 16 oder einem in Schieberichtung vorgeschalteten Bauelement der Funktionseinheit 4 ist eine korrespondierende Gegenfläche 19 ausgebildet, die mit der Anlagefläche 18 derart zusammenwirkt, dass die Gegenfläche 19 in der Offenstellung des Bauteils 6 an der Anlagefläche 18 flächig anliegt. In der Schließstellung ist dagegen die Anlagefläche 18 von der Gegenfläche 19 beabstandet angeordnet.

Die Gegenfläche 19 ist in der Schließstellung vom Strömungsweg 15 her zugänglich und wird daher bei Vorhandensein von Wasser im Strömungsweg 15 benetzt.

An dem als Ventilelement dienenden Bauteil 6 ist außerdem eine Beaufschlagungsfläche 20 ausgebildet. Die Beaufschlagungsfläche 20 ist nach unten orientiert, während die Anlagefläche 18 nach oben orientiert ist. Die Beaufschlagungsfläche 20 ist mit anderen Worten in einer von der Anlagefläche 6 abgewandten Orientierung ausgerichtet.

In der Offenstellung des als Ventilelement dienenden Bauteils 6 wird somit die Beaufschlagungsfläche 20 druckbeaufschlagt und drückt das Ventilelement gegen die Gegenfläche 19. An dem als Ventilelement dienenden Bauteil 6 ist ein Verdrängungskörper 21 ausgebildet, der in einen Aufnahmeraum 22 passt. Der Verdrängungskörper 21 ist hierbei nur beispielhaft mit einer zylindrischen Form dargestellt. Der Verdrängungskörper 21 ist in dem Aufnahmeraum 22 durch dessen Innenkontur verschieblich geführt. In der Offenstellung füllt der Verdrängungskörper 21 den Aufnahmeraum 22 vollständig aus. In der Schließstellung ist der Verdrängungskörper 21 dagegen teilweise außerhalb des Aufnahmeraums 22 angeordnet und ragt in diesen nur soweit rein, als es für die erwähnte verschiebliche Führung erforderlich ist .

Zwischen dem Verdrängungskörper 21 und einer Innenwand 23 des Aufnahmeraums 22 sind mehrere Entlastungskanäle 24 ausgebildet, über welche Wasser, das aus dem Aufnahmeraum 22 verdrängt wird, in den Strömungsweg 15 zurückströmen kann.

Unterhalb des als Ventilelement dienenden Bauteils 6 ist das stabförmige Übertragungselement 9 ausgebildet, welches von außen über das Betätigungselement 7 bedienbar ist. Bei dem in den Fig. 1 bis 11 gezeigten Ausführungsbeispiel der sanitären Einheit 1, 116, 118 ist das Übertragungselement 9 verschieblich in einer wabenförmigen und mit wabenzellenförmigen Durchflusslöchern versehenen AuslaufStirnseite 25 der Funktionseinheit geführt und beaufschlagt das als Ventilelement dienende Bauteil 6 von unten, an der Beaufschlagungsfläche 20.

Das Übertragungselement 9 ist separat von dem Ventilelement ausgebildet, so dass ein Teil der Beaufschlagungsfläche 20 mit dem Übertragungselement 9 abdeckbar und freigebbar ist. Hierbei ist dieser Teil der Beaufschlagungsfläche 20 beispielsweise in Figur 3 bedeckt und in der Figur 5 freigegeben.

Die Beaufschlagungsfläche 20 ist im Strömungsweg 15 dem Ventilsitz 26 vorgeschaltet angeordnet. Der Ventilsitz 26 bildet ein Strömungshindernis im Strömungsweg 15, so dass sich vor dem Ventilsitz 26 ein Druck aufbaut, welcher das als Ventilelement dienende Bauteil 6 in der Offenstellung hält. Die Anlagefläche 18 und die Beaufschlagungsfläche 20 sind an einer umlaufenden Krempe 17 des als Ventilelement dienenden Bauteils 6 ausgebildet. Die Krempe 17 verschließt in der Schießstellung den Ventilsitz 26 teilweise, um eine zusätzliche Verengung zu erreichen. Hierzu sind an der Krempe 17, die an sich eine runde Grundform beschreibt, Abflachungen 28 ausgebildet, welche jeweils Durchtrittsspalten am Ventilsitz 26 bilden.

Dem als Ventilelement dienenden Bauteil 6 ist im Strömungsweg 15 der an sich bekannte Mengenregler 11 oder ein anderer Mengenbegrenzer, beispielsweise die in den Fig. 16 und 18 gezeigte Drossel 11 vorgeschaltet, durch welchen in der Umgebung des Ventilelements 17 definierte Verhältnisse einstellbar sind. Mit Hilfe des Durchflussmengenreglers 11 oder der Drossel 11 ^Λ kann die maximale Durchflussleistung der Funktionseinheit 4 begrenzt oder auf einen festgelegten druckunabhängigen Maximalwert eingeregelt werden.

Die Anlagefläche 18 ist in der Schließstellung an dem als Ven- tilelement dienenden Bauteil 6 zuströmseitig ausgebildet, so dass dieses Ventilelement durch den Strömungsdruck in die Schließstellung geführt und in der Schließstellung gehalten wird, sobald die Anlagefläche 18 von der Gegenfläche 19 gelöst ist .

Der Verdrängungskörper 21 und insgesamt das gesamte Bauteil 6 sind aus Messing gefertigt. Das Übertragungselement 9 und das hier ringförmig ausgebildete Betätigungselement 7 sind dagegen aus Kunststoff gefertigt, wie auch das Gehäuse 16 mit der Aus- laufstruktur 25.

Figur 1 zeigt den Ruhezustand der in der sanitären Einheit 1 befindlichen Funktionseinheit 4. Dabei ist das als Ventilele- ment dienende Bauteil 6 in der Schließstellung angeordnet.

Im Betrieb wird somit der Durchfluss entlang des Strömungsweges 15 durch das als Ventilelement dienende Bauteil 6 und insbeson- dere die Abflachungen 28 im Ventilsitz 26 definiert.

Durch einen manuellen Druck, der auf den Betätigungsring 7 auf^¬ gebracht und über das Übertragungselement 9 von unten nach oben übertragen werden kann, wird das als Ventilelement dienende Bauteil 6 in die Offenstellung gemäß Figur 3 überführt. Hierbei wird Wasser aus dem Aufnahmeraum 22 mittels dem Verdrängungskörper 21 über die Entlastungskanäle 24 verdrängt.

Das als Ventilelement dienende Bauteil 6 wird mit seiner Anla- gefläche 18 gegen die Gegenfläche 19 am Gehäuse 16 gepresst. In dieser Offenstellung wird die Beaufschlagungsfläche 20 durch den im Strömungsweg 15 aufgebauten oder herrschenden Druck beaufschlagt, so dass das als Ventilelement dienende Bauteil 6 in der Offenstellung gehalten wird.

Daher verbleibt das als Ventilelement dienende Bauteil 6 auch in der Offenstellung, wenn das Übertragungselement 9 sich selbst überlassen wird und sich von dem als Ventilelement ausgebildeten Bauteil 6 löst und nach unten fällt. Dieses Halten in der Offenstellung erfolgt solange, wie Wasser in dem Strömungsweg 15 fließt und der dort notwendige Druck aufgebaut ist.

Bei einem Druckabfall im Strömungsweg 15 fällt das als Ventilelement dienende Bauteil 6 mit dem Verdrängungskörper 21 auf- grund seines Eigengewichts in die Schließstellung gemäß Figur 1 zurück.

In der Offenstellung weist der Ventilsitz 26 einen maximalen freien Innenquerschnitt auf, so dass die Durchflussmenge gegenüber der Schließstellung vergrößert ist.

Aus den Figuren 1, 3 und 5 ist noch ersichtlich, dass der Druck, welcher das als Ventilelement dienende Bauteil 6 in der Offenstellung hält, durch den Ventilsitz 26 und nachfolgende Strömungshindernisse erzeugt wird.

Bei den hier dargestellten sanitären Einheiten 1, 116, 118 ist somit an einem in einem Strömungsweg 15 zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbaren Ventilelement (Bauteil 6) eine Anlagefläche 18 ausgebildet, welche in der Offenstellung eine korrespondierende, stationäre Gegenfläche 19 abdeckt und in der Schließstellung frei gibt, so dass das Ven- tilelement 17 durch den Druck im Strömungsweg selbsttätig in der Offenstellung gehalten ist und bei Druckabfall in die Schließstellung zurückkehrt. Hierdurch ist erreichbar, dass die Funktionseinheit 4 nach einer Benutzung selbsttätig in den begrenzenden Betrieb, bei dem das als Ventilelement dienende Bau- teil 6 in der Schließstellung den Strömungsweg 15 stärker begrenzt, als in der Offenstellung, zurückkehrt. Andererseits wird dadurch auch erreicht, dass das als Ventilelement dienende Bauteil 6 selbsttätig in der Offenstellung haltbar eingerichtet sein kann, solange im Strömungsweg ausreichend Wasser fließt und somit ein ausreichender Druck aufgebaut ist. Dies erleichtert die Benutzung, da der Anwender das als Ventilelement dienende Bauteil 6 beispielsweise manuell, über den Betätigungsring 7 und das Übertragungselement 9, manuell in die Offenstellung überführen kann, jedoch nicht das als Ventilelement dienende Bauteil 6 in dieser Offenstellung halten muss. Dies verbessert die Gebrauchseigenschaften der sanitären Einheit 1, wobei gleichzeitig gesetzliche Anforderungen, nach denen die Standardeinstellung im Normalbetrieb die strömungsbegrenzte Einstellung sein soll, erfüllbar ist.

Auch die in den Fig. 16 und 18 gezeigten sanitären Einheiten 116, 118 weisen eine sanitäre Funktionseinheit 4 auf, die ein als belüfteter Strahlregler oder Strahlbelüfter ausgebildetes Funktionselement 5 hat. Um Umgebungsluft durch die an der Auslaufstirnseite des Betätigungselements 7 vorgesehenen Löcher 39 über den Ringraum 30 in die im Gehäuseinneren des Einsetzgehäuses der Funktionseinheit 4 befindliche Mischzone einsaugen zu können, in welcher Mischzone die Umgebungsluft mit dem durchströmenden Wasser durchmischt wird, ist am Gehäuseumfang des Einsetzgehäuses der Funktionseinheit 4 der sanitären Einheit 116 eine Einsaugöffnung 42 vorgesehen. Bei der sanitären Einheit 116 gemäß Figur 16 besteht jedoch die Möglichkeit, dass Wasser von der Abströmseite zwischen der Gehäuseaußenwand 16 und der Führungsinnenwand 29 gelangen kann. Durch die Kapillarwirkung kann es passieren, dass das hülsenförmige Betätigungselement 7 in seiner Schiebeendstellung verharrt und nicht mehr zurückfällt. Damit wird aber die Funktion der sanitären Einheit 4 behindert und eine Kalkbildung sowie eine Verkeimung des Standwassers ist möglich. Um nun ein Festsaugen oder Festbacken des hülsenförmigen Betätigungselements 7 zu verhindern, ist in der Gehäuseaußenwand 16 der sanitären Einheit 18 eine solche Belüftungsöffnung 42 nicht vorgesehen. Da auch die Funktionseinheit 4 der in Figur 18 gezeigten sanitären Einheit 118 einen Strahlbelüfter hat, wird die Umgebungsluft dort von der abströmseitigen Gehäusestirnfläche in das Gehäuseinnere des Einsetzgehäuses der Funktionseinheit 4 eingesaugt und nimmt dort das zwischen der Gehäuseaußenwand 16 und der Führungsinnenwand 29 eventuell eindringendes Wasser mit. Dabei ist die zumindest eine Belüftungsöffnung bei der sanitären Einheit 118 zwischen dem abströmseitigen Stirnrand der Gehäusewand und der zuströmseitigen Stirnseite des die Aus- laufStirnseite der Funktionseinheit 4 bildenden Strömungsgleichrichters, etwa im Bereich des Bezugszeichens „8", vorgesehen. Somit wird die Umgebungsluft bei der sanitären Einheit 118 durch den Ringraum 30 hindurch und am Innenumfang der Führungsinnenwand 29 entlang in das Gehäuseinnere des Einsetzgehäuses der Funktionseinheit 4 eingesaugt, weil die Funktionseinheit 4 an ihrem Einsetzgehäuse umfangseitig keine vergleichbaren Einsaugöffnungen aufweist.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 sanitäre Einheit (gemäß den Figuren 1 bis 13)

2 Auslaufmundstück

3 Außengewinde

4 Funktionseinheit

5 Funktionselernent

6 Bauteil

7 Betätigungselement

8 Verbindungssteg

9 Übertragungselement

11 Durchflussmengenregler

12 Außenring

13 Haltezapfen

14 Halteausnehmung

15 Strömungsweg

16 Gehäuse

17 Krempe

18 Anlagefläche

19 Gegenfläche

20 Beaufschlagungsfläche

21 Verdrängungskörper

22 Aufnahmeraum

23 Innenwand

24 Entlastungskanäle

25 Auslaufstruktur

26 Ventilsitz

28 Abflachungen

29 Führungsinnenwand

30 Ringraum

31 Führungsnut

32 Führungsvorsprung

33 Auflaufschräge Auflaufschräge

Drehsicherungsvorsprung

Einsenkung

Vorsprung

Löcher

Drehwerkzeug

Eingriffszapfen

Belüftungsöffnung

sanitäre Einheit (gemäß Fig. 16)

sanitäre Einheit (gemäß Fig. 18)

/ Ansprüche

Claims

Ansprüche

Sanitäre Einheit (1, 116, 118), die ein hülsenförmiges Auslaufmundstück (2) aufweist, das (2) an einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, und einen Hülseninnenraum hat, in den eine sanitäre Funktionseinheit (4) mit zumindest einem Funktionselement (5) eingesetzt ist, das (5) ein Bauteil (6) hat, welches (6) mittels einer von außen zugreifbaren Handhabe über ein im Funktionselement (5) axial verschieblich geführtes Übertragungselement (9) zwischen zumindest zwei Funktionsstellungen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe als Betätigungselement (7) ausgestaltet ist, welches an einem am Außenumfang eines über den Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorstehenden Teilbereichs des Auslaufmundstücks (2) verschieblich gehalten ist, und dass an das als Handhabe dienende Betätigungselement (7) eine wasserstrahldurchlässige oder wasserstrahlführende Auslaufstruktur (8) gehalten ist, die das Betätigungselement (7) mit dem Übertragungselement (9) verbindet.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) durch quer zur Auslaufrichtung des Betätigungselements (7) orientierte Verbindungsstege gebildet ist.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) als Wabenzellen-, Gitteroder Netzstruktur ausgebildet ist, die durch einander an Kreuzungsknoten kreuzende und/oder aneinander einstückig angeformte Stege gebildet ist, welche Stege zwischen sich Durchflussöffnungen umgrenzen. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) an das als Handhabe dienende Betätigungselement (7) einstückig angeformt ist.

Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) die abströmseitige Stirnseite des Betätigungselements (7) bildet.

Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (9) an der Zuströmseite der Auslaufstruktur (8) einstückig angeformt ist und über diese (8) entgegen der Durchströmrichtung vorsteht.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) als Wabenzellenstruktur aus einander kreuzenden Stegen ausgebildet ist, die wabenzellenförmige Durchflussöffnungen umgrenzen .

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) als Strömungsgleichrichter ausgebildet ist, und dass die Durchflussöffnungen in Durchströmrichtung eine Höhe (h) haben, die größer ist als der maximale lichte Querschnitt (W) der Durchflussöffnungen.

Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) hülsenförmig ausgebildet ist und mit seinem außenliegenden Hülsenumfang verschieblich am Außenumfang des Aus- laufmundstücks (2) anliegt.

Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass über die Auslaufstruktur (8) des Betätigungselements (7) eine Führungsinnenwand (29) entgegen der Durchströmrichtung vorsteht, und dass der abströmseitige Teilbereich der Umfangswandung des Auslaufmundstücks (2) in dem Ringraum (30) zwischen dem außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements (7) und der Führungsinnenwand (29) geführt ist.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufmundstück (2) am Innenumfang seiner Umfangswandung zumindest eine sich in Durchströmrichtung erstreckende Führungsnut (31) hat, in welche zumindest eine Führungsnut (31) ein zugeordneter und an der zum außenliegenden Hülsenumfang des Betätigungselements (7) angeordneter Führungsvorsprung (32) eingreift, welcher Führungsvorsprung (32) mit der Führungsnut (31) derart zusammenwirkt, dass diese (31, 32) den Schiebeweg des Betätigungselements (7) am Auslaufmundstück (2) begrenzen.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufmundstück (2) an dem abströmseitigen Stirnrandbereich innenumfangsseitig und die Führungsinnenwand (29) des Betätigungselements (7) an seinem freien Stirnrandbereich außenumfangsseitig jeweils eine Auflaufschräge (33, 34) zum Aufschnappen beziehungsweise Verrasten des Führungsvorsprungs (32) in der Führungsnut (31) zusammenwirken.

13. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Funktionselement (5) oder eines der Funktionselemente (5) als belüfteter Strahlregler ausgebildet ist, der das durch das Einsetzgehäuse durchströmende Wasser mit Umgebungsluft durchmischt.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die einen belüfteten Strahlregler aufweisende Funktionseinheit (4) ein Einsetzgehäuse hat, an dessen Gehäuseumfang und/oder an dessen abströmseitiger Gehäusestirnseite wenigstens eine Belüftungsöffnung (42) zum Ansaugen von Umgehungsluft in das Gehäuseinnere vorgesehen ist.

Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an der AuslaufStirnseite des

Betätigungselements (7) zumindest ein Loch (39) vorgesehen ist.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der AuslaufStirnseite des Betätigungselements (7) zumindest zwei, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Löcher (39) vorgesehen sind, die (39) eine Werkzeugangriffsstelle für ein am Betätigungselement (7) vorzugsweise stirnseitig ansetzbares Drehwerkzeug (40) bilden.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Belüftungsöffnung (42) in Durchströmrichtung vor dem zuströmseitigen Stirnrand der Führungsinnenwand (29) in der entgegen der Durchströmrichtung gelegenen Schiebeendstellung des Betätigungselements Gehäuseumfang des Einsetzgehäuses angeordnet ist.

8. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) zumindest in einer entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition drehfest mit dem Auslaufmundstück (2) verbindbar ist.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufmundstück (2) zumindest in einem Teilbereich seiner Längserstreckung einen vom kreisförmigen Querschnitt in zumindest einem Umfangsabschnitt abweichende Formgebung, insbesondere eine als vorzugsweise plane Einsenkung (37) ausgebildete Formgebung, hat, und dass das hülsenförmige Betätigungselement (7) an seinem Hülseninnenumfang zumindest in einem Abschnitt seiner Längserstreckung mindestens einen Vorsprung (38) hat, der in einer vorzugsweise entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition des Betätigungselements (7) mit dem zumindest einen, vom kreisförmigen Querschnitt abweichenden Teilbereich (37) des Auslaufmundstücks in Deckung bringbar ist.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass am Auslaufmundstück (2) und/oder am Betätigungselement (7) innen- oder außenumfangsseitig wenigstens ein Drehsicherungsvorsprung (35) vorsteht, der in einer vorzugsweise entgegen der Durchströmrichtung vorgeschobenen Schiebeposition in wenigstens eine Drehsicherungsaussparung (36) am jeweils anderen Bauteil (7, 2) einführbar ist. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (9) wenigstens einen Übertragungszapfen hat.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (9) und insbesondere dessen Übertragungszapfen in einer, im Funktionselement (5) zentral angeordneten Schiebeführung axial verschieblich geführt ist.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufstruktur (8) des Betätigungselements (7) durch wenigstens zwei und vorzugsweise mehr als zwei Verbindungsstege gebildet ist, welche Verbindungsstege (8) mit dem Übertragungselement

(9) und insbesondere mit dem wenigstens einen Übertragungszapfen verbunden sind, und dass die Verbindungsstege

(8) in vorzugsweise gleichmäßigen Abständen über die lichte Hülsenöffnung des hülsenförmigen Betätigungselements (7) verteilt angeordnet sind.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die das Betätigungselement (7) mit dem Übertragungszapfen verbindenden Verbindungsstege der Auslaufstruktur (8) stern- oder strahlenförmig angeordnet sind.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) mit dem wenigstens einen Verbindungssteg (8) und/oder der wenigstens eine Verbindungssteg der Auslaufstruktur (8) mit dem zumindest einen Übertragungszapfen einstückig verbunden ist. Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Verbindungssteg der Auslaufstruktur (8) zumindest in einer der Wasserauslaufarmatur zugewandten Schiebeendstellung ein zugeordnetes Langloch im Auslaufmundstück (2) durchsetzt.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 26, dadurch gekennzeich net, dass der wenigstens eine Verbindungssteg der Aus laufstruktur (8) in dem ihm zugeordneten Langloch drehge sichert, aber verschieblich geführt ist.

Sanitäre Einheit nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) zwischen einer, dem Wasserauslauf abgewandten Schiebeendstellung, in welcher das Betätigungselement (7) drehbar am Auslaufmundstück (2) gehalten ist, und einer dem Wasserauslauf zugewandten Schiebeendstellung verschieblich am Auslaufmundstück (2) gehalten ist.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine, einem Verbindungssteg zugeordnete Langloch stirnrandseitig offen ausgebildet ist.

Sanitäre Einheit nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungselement (7) ein Haltezapfen (13) angeformt ist, der in wenigstens eine Halteausnehmung (14) am abströmseitigen Stirnrand des Auslaufmundstücks (2) derart eingreift, dass das Betätigungselement und das Auslaufmundstück drehgesichert, aber axial verschieblich ineinander geführt sind. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (6) als Schließoder Ventilkörper ausgebildet ist, der in einer seiner Funktionsstellungen wenigstens eine Reinigungs- oder Ventilöffnung verschließt.

Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (7) als hülsenförmiges Betätigungselement (7) ausgebildet ist .

/Zusammenfassung