DE3903800A1 - Auslaufvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Auslaufvorrichtung für den Sanitärbereich, mit einem Anschluß für einen Armaturen­ auslauf sowie mit einem Auslaß, wobei der durch die Auslaufvorrichtung hindurchgehende Flüssigkeits-Durch­ fluß veränderbar ist.

Es sind bereits für Duschen Auslaufvorrichtungen bekannt, bei denen zwischen einem Strahlaustritt und einem Brausen­ austritt durch eine axiale Zug-Druckbewegung umgeschaltet werden kann. Dieser Umschaltmechanismus ist aber häufig schwergängig und deshalb insbesondere auch mit verseiften Fingern schlecht bedienbar. Außerdem besteht die Gefahr, daß in der hineingedrückten Lage und hohem Wasserdruck eine unbeabsichtigte Umschaltung erfolgt. Um dies zu ver­ hindern, sind aber entsprechende Rastkräfte erforderlich, die wiederum das Umstellen von Hand erschweren.

Weiterhin kennt man bei umschaltbaren Strahl-Brausen Ver­ stellvorrichtungen, bei denen zum Umschalten eine Dreh­ bewegung vorgesehen ist. Die Umschaltvorrichtung weist hierbei in relativ zueinander verdrehbaren Platten Durch­ flußlöcher auf, die entweder in Deckungslage zueinander bringbar sind oder aber bei seitlichem Versatz einen Ver­ schluß ergeben. Nach außen hin sind diese Platten durch eine Reibdichtung gegeneinander abgedichtet, wobei der Reibdruck für eine ausreichende Dichtigkeit entsprechend groß sein muß. Dies wiederum behindert aber eine leichtgängige Verstellbe­ wegung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Auslaufvor­ richtung mit einer Durchflußverstellvorrichtung zu schaffen, welche einfachhandhabbar und betriebssicher ist und die fertigungstechnisch vergleichsweise einfach aufgebaut ist. Außerdem soll die Durchflußverstellvorrichtung für einen er­ weiterten Anwendungsbereich einsetzbar sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß die Auslaufvorrichtung zum Verändern des Durchflusses über eine gekoppelte Dreh-Hub-Bewegung zu­ einander verstellbare Gehäuseteile od. dgl. aufweist. Eine solche Verstellbewegung läßt sich von Hand einfach durchführen, wobei sie auch sehr leichtgängig sein kann, ohne daß die Gefahr einer selbsttätigen, z.B. vom Wasser­ druck ausgelösten, unbeabsichtigten Verstellung besteht. Auch sind hierbei Abdichtprobleme nicht vorhanden. Durch die kombinierte Dreh-Hub-Bewegung kann einerseits durch die Dreh­ bewegung einer leichten Bedienbarkeit und andererseits durch die gleichzeitig auftretende Hubbewegung einer guten, durch einfache Konstruktionsmittel erzielbaren Abdichtung und Um­ schaltung des Durchflusses Rechnung getragen werden.

Zweckmäßigerweise sind die verstellbaren Gehäuseteile od. dgl. über ein Verstellgewinde, vorzugsweise ein Steilgewinde mit­ einander verbunden und in ihrem Abstand zueinander verstell­ bar. Ein solches Gewinde ermöglicht bei vergleichsweise ge­ ringem Betätigungsweg eine ausreichend große Verstellbewe­ gung für die Umschaltfunktion.

Vorteilhafterweise ist ein Drehanschlag zur Begrenzung der Verstellbewegung der beiden Gehäuseteile relativ zueinander vorgesehen. Dadurch ergeben sich definierte Endlagen für die Verstellbewegung.

In einer praktizierten Ausführungsform ist vorgesehen, daß ein erstes Gehäuseteil in Gebrauchsstellung mit dem Arma­ turenauslauf verbunden, vorzugsweise verschraubt ist und feststeht und daß ein weiteres Gehäuseteil das Verstellteil bildet. Dies ergibt u.a. einen konstruktiv einfachen Aufbau.

Eine Ausführungsform für einen Drehanschlag sieht vor, daß eine das erste Gehäuseteil übergreifende und drehfest damit verbindbare Aufsteck-Kappe vorgesehen ist, welche Ausnehmun­ gen bzw. Vorsprünge als Anschlagflächen aufweist, die mit Gegenanschlagflächen an dem zweiten, verdrehbaren Gehäuse­ teil zusammenwirken. Diese Aufsteck-Kappe ermöglicht insge­ samt eine einfache Montage der Auslaufvorrichtung. Zweck­ mäßigerweise ist das Gewinde für die Verstellbewegung der beiden Gehäuseteile relativ zueinander ein mehrgängiges, vorzugsweise ein viergängiges Gewinde, dessen Steigung etwa 1 mm bis 10 mm beträgt. Durch ein mehrgängiges Gewinde er­ hält man auch bei geringer Gewindetiefe eine gute Tragfähig­ keit und Stabilität. Die vorgesehene Steigung richtet sich einerseits nach dem Betätigungs-Drehwinkel und auch nach der erforderlichen Öffnungs-Verstellbewegung.

Eine Ausführungsform sieht vor, daß das abströmseitige, ver­ stellbare Gehäuseteil über zwischen sich Durchflußquer­ schnitte freilassende Verbindungsrippen od. dgl. mit in ihrer Lage zu verstellenden Einbauteilen bzw. inneren Funktions­ teilen verbunden ist. Bei einer Verstellbewegung des Gehäuse­ teiles werden somit die Einbauteile od. dgl. über die Ver­ bindungsrippen mitgenommen und führen so die zum Umschalten erforderliche Hubbewegung durch.

Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Auslauf­ vorrichtung einen zentralen Durchtrittskanal sowie wenigstens einen Bypass-Kanal aufweist und daß wahlweise einer oder mehrere der Kanäle durch die gekoppelte Dreh-Hub-Bewegung des verstellbaren Gehäuseteiles öffen- und verschließbar sind. Eine solche Auslaufvorrichtung läßt sich auf einfache Weise in ihrem Durchlaßquerschnitt verstellen, so daß dement­ sprechend unterschiedliche Durchflußmengen einstellbar sind. Vorzugsweise ist der zentrale Durchtrittskanal durch eine Hülse gebildet, die vorzugsweise über die radialen Rippen mit dem verstellbaren Gehäuseteil verbunden ist, wobei sich ra­ dial außenseitig an die Hülse ein Bypass-Ringkanal anschließt, der durch Verstellen der Hülse öffen- und schließbar ist. Ist der Bypass-Ringkanal geschlossen, so steht für das Durch­ ström-Medium nur der zentrale Durchtrittskanal zur Verfügung. Zusätzlich kann dann durch Öffnen des Bypass-Ringkanales der Durchtrittsquerschnitt entsprechend vergrößert werden.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Hülse zuströmseitig eine Ringausnehmung mit einem Ringansatz als Anschlag für in die Hülse einsetzbare Einbauteile aufweist. Die Einbauteile können dadurch von der Zuströmseite her in die Hülse eingesetzt werden und liegen dann an dem Ringan­ satz insbesondere auch bei Druckbeaufschlagung von der Zu­ strömseite her an.

Nach einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß als in die Hülse einsetzbares Einbauteil ein vorzugsweise auswechsel­ barer Durchflußbegrenzer vorgesehen ist. Je nach gewünschter Durchflußmenge kann ein entsprechender Durchflußbegrenzer eingesetzt werden, der dann bei geschlossenem Bypass-Ring­ kanal wirksam ist. Wird der Bypass-Ringkanal zusätzlich ge­ öffnet, so ergibt sich eine entsprechend größere und unge­ regelte Durchflußmenge.

Nach einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist vorge­ sehen, daß die Zuströmseite der Durchtrittskanal-Hülse mit einem Filtersieb abgedeckt ist, das vorzugsweise eine zur Zuströmseite kegelig vorstehende Form hat, wobei zweckmäßiger­ weise zwischen der Filtersieb-Außenseite und dem Bypass- Ringkanal ein etwa kontinuierlicher Übergang vorgesehen ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel läßt sich zwischen einem ge­ filterten und einem ungefilterten Ausfluß umschalten. Durch die Form und Anordnung des Filtersiebes können Schmutzteil­ chen (Sand, Kalksplitter u. dgl.), die sich in Filterstel­ lung der Auslaufvorrichtung vor dem Sieb angesammelt haben, durch Öffnen des Bypass-Ringkanales herausgespült werden. Diese Ausführungsform ist besonders zum Anschluß an Arma­ turenausläufe von insbesondere drucklosen Heißwasserboilern geeignet, da hier ein gefilterter Auslauf erfolgen kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß das Filter nach vergleichs­ weise kurzer Zeit verstopfen würde. Durch die erfindungs­ gemäße Ausführungsform der Auslaufvorrichtung kann bedarfs­ weise in Durchspülstellung umgeschaltet werden, so daß die Schmutzteilchen entfernt werden. Es besteht somit nun auch die Möglichkeit, eine durch den Heißwasserboiler erhitzte Wassermenge direkt zum Zubereiten eines Kaffees oder einer Babyflasche od. dgl. zu benützen, wobei in Filterstellung Schmutzteilchen zurückgehalten werden. Andererseits ist für andere Anwendungsfälle auch ein Auslaß mit größerer Durch­ flußmenge oder aber das Reinigen des Filters in dieser Stellung möglich.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das verstell­ bare Gehäuseteil als Verbindungsteil ausgebildet ist und abströmseitig einen Anschluß, vorzugsweise ein Gewinde für einen Strahlregler od. dgl. aufweist. Die Auslaufvorrichtung kann so mit üblichen Strahlreglern zur Luftbeimischung und auch zur Strahlzerlegung ausgerüstet werden.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, daß der zentrale Durchtrittskanal und der Bypass-Kanal wechselweise ver­ schließbar und öffenbar sind und zu unterschiedlichen Aus­ strömöffnungen führen. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, daß der zentrale Durchtrittskanal zu einem vorzugsweise mit einem Strahlregler versehenen Strahlaustritt und der Bypass- Kanal zu vorzugsweise ringförmig um den Strahlaustritt herum angeordneten Brauselöcher führt.

Die erfindungsgemäße Auslaufvorrichtung läßt sich somit gut auch für sogenannte Strahl-Brausen einsetzen, bei denen zwischen einem Brausestrahl und einem Strahlreglerstrahl um­ geschaltet werden kann. Gerade hier ist eine leichtgängige und einfache Bedienbarkeit von erhöhter Bedeutung, da der Benutzer wegen verseifter Finger häufig keine größeren Ver­ stellkräfte aufbringen kann. Außerdem wird durch die erfin­ dungsgemäße Durchflußverstellvorrichtung ein unbeabsichtigtes Umstellen vermieden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß der in Ein­ drehlage von der Kappe überdeckte Ringbereich des verstell­ baren Gehäuseteiles mit einer Signal-Markierung, vorzugs­ weise einer Signal-Farbbeschichtung versehen ist. Dadurch kann dem Benutzer eine bestimmte Betriebsstellung, z.B. mit erhöhter Durchflußmenge, ungefiltertem Auslaß u. dgl. signa­ lisiert werden.

Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den wei­ teren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Er­ findung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnungen noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Längsschnittdarstellung einer Auslaufvor­ richtung mit zuschaltbarem Sieb,

Fig. 2 eine Längsschnittdarstellung einer Auslaufvor­ richtung mit einem Strahlregler und

Fig. 3 eine Längsschnittdarstellung einer Auslaufvorrich­ tung für eine Strahl-Brause.

Eine in den Figuren gezeigte Auslaufvorrichtung 1 bzw. 1 a, 1 b weist zulaufseitig einen Anschluß 2 für ein Armaturenteil auf und hat auf der gegenüberliegenden Seite einen Auslaß 3. Die Auslaufvorrichtungen weisen eine Umschaltvorrichtung 4 zum Verändern des Durchflusses auf. Gemäß der Ausführungs­ form nach Fig. 1 kann zwischen einem gefilterten Durchfluß (rechtsseitig) und einer Bypass-Stellung (linksseitig), wo der Durchfluß sowohl durch ein Sieb 5 als auch seitlich daran vorbei durch einen Bypass-Kanal 6 erfolgt, umgeschaltet werden. Die Umschaltvorrichtung 4 ist im wesentlichen durch zwei re­ lativ zueinander durch eine gekoppelte Dreh-Hub-Bewegung ver­ stellbare Gehäuseteile 7 und 8 gebildet, die über ein Ver­ stellgewinde 9 miteinander verbunden sind. Das Gehäuseteil 7 ist in Gebrauchsstellung über ein Gewinde 10 mit einem Arma­ turenauslauf verbunden und durch diesen in seiner Lage ge­ halten. Das andere, untere Gehäuseteil 8 bildet das Verstell­ teil, mit welchem durch Verdrehen die Umschaltung des Durch­ flusses erfolgt.

Das Verstellgewinde 9 ist vorzugsweise als Steilgewinde mit einer Steigung von z.B. 4 mm ausgebildet, so daß man mit einer vergleichsweise kleinen Drehbewegung eine entsprechend große axiale Hubbewegung erzielt. Wegen der beengten Ver­ hältnisse - die in den Zeichnungen dargestellten Auslaufvor­ richtungen sind im Maßstab etwa 4 : 1 dargestellt - ist für das Verstellgewinde 9 vorzugsweise ein mehrgängiges, insbe­ sondere viergängiges Gewinde vorgesehen, da man hier mit geringen Gewindetiefen bei gleichzeitig guter Tragfähigkeit auskommt.

Das zuströmseitig angeordnete Gehäuseteil 7 hat das Verstell­ gewinde 9 außenseitig und dementsprechend das abströmseitige Gehäuseteil 8 innenseitig.

Das abströmseitige, verstellbare Gehäuseteil 8 ist über Ver­ bindungsrippen 11 mit einem durch eine Hülse 12 gebildeten, zentralen Durchtrittskanal 13 verbunden. Die Verbindungsrippen 11 sind etwa axial gerichtet und lassen zwischen sich Durch­ flußquerschnitte frei. Es können beispielsweise zwei oder vorzugsweise 4 solcher Verbindungsrippen 11 vorgesehen sein. Beim Verdrehen des unteren Gehäuseteiles 8 macht auch die Hülse 2 die entsprechende Dreh- und Hubbewegung mit. Die Durchtrittskanal-Hülse 12 läßt sich dabei zur Zuströmseite hin in eine Schließstellung bringen (vgl. Fig. 1 rechts) bei der der zwischen der Außenseite der Hülse 12 und den Ge­ häuseteilen 7 bzw. 8 gebildete Bypass-Kanal 6 zuströmseitig verschlossen ist. In dieser Stellung steht dann die Hülse 12 mit ihrem lichten Innenquerschnitt als Durchströmkanal zur Verfügung.

Der zuströmseitige, etwas abgeschrägte Rand 14 der Hülse 12 liegt in Schließstellung an einer ventilsitzartigen Ver­ engung 15 des Gehäuseteiles 7 an.

Zur Aufnahme des Siebes 5 weist die Hülse 12 eine zuström­ seitig randoffene Ringausnehmung mit einem stromabwärts liegenden Ringansatz als Anschlag 16 auf. Das Formsieb 5 kann somit von der Zuströmseite her in die Hülse 12 einge­ setzt werden und liegt dann mit ihrem Innenrand an dem An­ schlag 16 an. Das Sieb 5 hat eine zur Zuströmseite kegelig vorstehende Form, wobei zwischen dessen Außenseite und dem Bypass-Ringkanal 6 ein etwa kontinuierlicher Übergang vorge­ sehen ist.

In der rechtsseitig in Fig. 1 gezeigten Bypass-Schließstellung erfolgt ein gefilterter Ausfluß, da hierbei der Durchlaßquer­ schnitt von dem Filtersieb 5 überdeckt ist. Andererseits be­ steht durch Umschalten, wobei das Gehäuseteil 8 verdreht wird und dabei seinen Abstand zu dem anderen Gehäuseteil 7 zusammen mit der Hülse 12 vergrößert, die Möglichkeit, den Bypass-Kanal 6 zuzuschalten, wodurch einerseits der Durch­ laßquerschnitt etwas vergrößert wird und wobei andererseits aber auch Schmutzteilchen, die sich zuströmseitig auf dem Sieb 5 angesammelt haben, herausgespült werden können. Ins­ besondere bei Einsatz der Auslaufvorrichtung in Verbindung mit Heißwasserboilern, die einen drucklosen Auslauf haben, ist diese Umschaltmöglichkeit von wesentlichem Vorteil. Bei einem Auslauf mit fest eingebautem Sieb würde sich nämlich nach vergleichsweise kurzer Zeit durch sich ansammelnde Schmutzteilchen und durch Kalksplitter das Filter soweit zu­ setzen, daß bei dem geringen, zur Verfügung stehenden Wasser­ druck nur noch ein sehr geringer Durchlauf vorhanden wäre. Es müßte dann in umständlicher Weise das Filter demontiert und gereinigt werden. Durch die Umschaltmöglichkeit der Aus­ laufvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 in Spülstellung ist dieses Problem gelöst, wobei auch noch der Vorteil vorhanden ist, daß zwischen unterschiedlichen Durchflußmengen gewählt wer­ den kann.

Zur Begrenzung der gekoppelten Dreh-Hub-Verstellbewegung der beiden Gehäuseteile 7 und 8 ist ein Drehanschlag 17 vorge­ sehen. Dazu ist eine das erste Gehäuseteil 7 bereichsweise übergreifende und drehfest damit verbindbare Aufsteck-Kappe 18 vorgesehen, die in einem der vorgesehenen Drehbewegung entsprechenden Umfangsbereich eine Ringnut 19 für eine an dem verdrehbaren Gehäuseteil 8 außenseitig etwa radial vor­ stehende Anschlagnase 20 aufweist. Diese Anschlagnase 20 be­ findet sich im Überdeckungsbereich der Aufsteck-Kappe 18. Die sich in der Kappe 18 befindliche Ringnut 19 erstreckt sich in axialer Richtung über eine Breite, die mindestens etwa der auftretenden Hubbewegung des Gehäuseteiles 8 bei einer vorgesehenen Dreh-Verstellbewegung entspricht. Für eine einfache Handhabbarkeit ist eine Verdrehbewegung von einer Umdrehung oder weniger, vorzugsweise von etwa einer halben Umdrehung vorgesehen.

Um die Kappe 18 in ihrer Verbindungslage mit dem Gehäuseteil 7 zu halten, kann sie mit Preßsitz auf das Gehäuseteil 7 aufgesteckt sein. Andererseits besteht aber, wie in den Fig. 2 und 3 erkennbar, die Möglichkeit, daß eine etwa axial gerichtete Profilierung, vorzugsweise eine Verzahnung 21 vorgesehen ist, die auch bei größeren auftretenden An­ schlagkräften ein Verdrehen der Kappe 18 auf dem Gehäuseteil 7 verhindert.

Fig. 3 zeigt darüberhinaus noch eine in axialer Richtung wirkende Rastverbindung 22 zwischen der Kappe 18 und dem Ge­ häuseteil 7.

Bei der Montage einer Auslaufvorrichtung 1 wird zunächst die Aufsteck-Kappe 18 auf ein in Fig. 1 strichliniert darge­ stelltes Armaturenauslaufrohr 23 aufgeschoben und anschlie­ ßend wird das Gehäuseteil 7 über das Gewinde 10 mit dem Ende dieses Rohres verschraubt. Anschließend kann das untere Ge­ häuseteil 8 mit dem Verstellgewinde 9 auf das obere Gehäuse­ teil 7 aufgeschraubt werden, bis die Bypass-Schließstellung (rechte Seite) erreicht ist. Anschließend wird die Kappe 18 so aufgeschoben, daß die Anschlagnase 20 an der entsprechen­ den Seite der in der Kappe befindlichen Ringnut 19 anliegt. Die Anschlagnase 20 kann sich dann innerhalb der Umfangser­ streckung der Ringnut 19 bewegen, bis sie auf der gegenüber­ liegenden Seite wieder anliegt. Die Länge des Verstellge­ windes 9 ist so bemessen, daß auch in dieser herausgedrehten Anschlagstellung (linke Seite) noch genügend tragende Ge­ windegänge in Eingriff sind. Der Drehanschlag in Bypass- Offenstellung verhindert auch ein vollständiges Herausdrehen des unteren Gehäuseteiles 8. Für eine Demontage kann die Kappe 18 etwas nach oben gezogen werden, so daß dann das untere Gehäuseteil 8 ganz abgeschraubt werden kann.

Fig. 2 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform einer Aus­ laufvorrichtung 1 a, bei der sich an das auslaufseitige Ge­ häuseteil 8, welches hier ein Verbindungsteil bildet, ein Strahlregler 24 üblicher Bauart mit einer Luftzumischung und Strahlzerlegung anschließt. Der Strahlregler 24 ist über ein Gewinde 25 mit dem Gehäuseteil 8 verbunden. Der übrige Auf­ bau entspricht weitgehend der Ausführungsform nach Fig. 1 Zusätzlich ist in Fig. 2 erkennbar, daß hier zwischen den beiden Gehäuseteilen 7 und 8 zur Abdichtung noch ein O-Ring 26 eingesetzt ist. Dies könnte in gleicher Weise auch bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bei Einsatz dieser Auslaufvor­ richtung 1 im üblichen Druckwassernetz vorgesehen sein. Anstatt eines Siebes 5 (vgl. Fig. 1) ist in Fig. 2 in die Durchtrittskanal-Hülse 12 ein strichliniert angedeuteter Durchflußmengenbegrenzer 27 eingesetzt. Dieser Durchfluß­ mengenbegrenzer kann von der Zuströmseite her in die Hülse 12 eingesetzt werden und liegt dann an dem Anschlagrand 16 an. Der Durchflußmengenbegrenzer hat die Eigenschaft, den Flüssigkeitsdurchfluß durch ihn weitgehend druckunabhängig konstant zu halten. Solche Durchflußmengenbegrenzer sind für verschiedene Durchflußklassen erhältlich. Beispielsweise kann er einen Durchfluß von 8 Litern pro Minute aufweisen. Würde man also die Umschaltvorrichtung 4 in Bypass-Schließ­ stellung (rechtsseitig) bringen, so würde sich eine Durch­ flußmenge von etwa 8 Litern pro Minute einstellen, da die gesamte Flüssigkeit durch den Durchflußmengenbegrenzer hin­ durch geht. Wird der Bypass-Kanal 6 geöffnet, so kann zu­ sätzlich Flüssigkeit an dem Durchflußmengenbegrenzer 27 vor­ beiströmen, so daß man in dieser Betriebsstellung eine druck­ abhängige und gegenüber der Bypass-Schließstellung erhöhte Durchflußmenge erhält. Man hat somit die Möglichkeit, von einer "Sparstellung" mit z.B. 8 Litern pro Minute Durchfluß­ menge auf eine größere Durchflußmenge mit z.B. 15 Liter pro Minute umzuschalten.

Erwähnt sei noch, daß der unten aufgeschraubte Strahlregler 24 so fest auf das Gehäuseteil 8 aufgeschraubt ist, daß über die Gewindeverbindung 25 die Verstell-Drehbewegung über­ tragen werden kann. Je nach gewünschter Durchflußmenge in "Sparstellung" können unterschiedliche Durchflußmengenbe­ grenzer 27 eingesetzt werden.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Auslaufvorrichtung 1 b ist der zentrale Durchtrittskanal 13 und der Bypass-Kanal 6 wechsel­ weise verschließbar und öffenbar und führen zu unterschied­ lichen Ausströmöffnungen. Dabei führt der zentrale Durchtritts­ kanal 13 zu einem mit einem Strahlregler 24 versehenen Strahl­ austritt 28 und der Bypass-Kanal 6 führt zu ringförmig um den Strahlaustritt 18 herum angeordnete Brauselöcher 29. Es han­ delt sich hier um eine sogenannte Strahlbrause, bei der zwi­ schen Brausestrahl und Zentralstrahl umgeschaltet werden kann.

Das die Brauselöcher 29 aufweisende Ringteil 30 ist auf das Gehäuseteil 8 über ein Gewinde 31 aufgeschraubt und mit einer Ringdichtung 32 abgedichtet. Bei dieser Ausführungsform kann wahlweise zum Verstellen an dem Gehäuseteil 8 und/oder an dem Ringteil 30 gedreht werden.

Mit dem feststehenden Gehäuseteil 7 ist ein ventilteller­ artiges Verschlußteil 33 verbunden, welches von der Zuström­ seite her eine Einziehung 34 der Durchtrittskanal-Hülse 12 hintergreift. Dieses Verschlußteil 33 hat eine Ringnut 35 zur Aufnahme eines Dichtungsringes 36. Wird nun durch Drehen des äußeren Gehäuseteiles 8 der Abstand zu dem anderen Gehäuse­ teil 7 vergrößert und damit der Bypass-Kanal 6 geöffnet, so schließt in der anderen Endstellung die zuströmseitige Öff­ nung der Hülse 12, da hierbei das Verschlußteil 33 an der Einziehung 34 der Hülse 12 dicht anliegt. Der Strahlaustritt ist somit verschlossen und die Flüssigkeit tritt bei den Brauselöchern 29 aus.

Zu einer besonders einfachen Handhabung beim Verstellen der Auslaufvorrichtung 1 b trägt auch noch mit bei, daß das Ge­ häuseteil 8 bzw. das Ringteil 30 eine griffgünstige Außen­ profilierung 37 aufweisen kann. In Verbindung mit der leicht­ gängigen Verstellbarkeit bei gleichzeitig guter Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Verstellen durch den Wasserdruck ist somit auch eine einfache Bedienung mit rutschigen, z.B. ver­ seiften Händen möglich.

In Fig. 1 und 2 sind durch Kreuze noch Signalmarkierungen 38 gekennzeichnet, die sich in Eindrehlage des unteren Ge­ häuseteiles 8 in einem von der Kappe 18 überdeckten Ringbe­ reich dieses verstellbaren Gehäuseteiles 8 befindet. Die Signalmarkierung 38 ist somit bei eingeschraubtem Gehäuse­ teil 8 durch die Kappe 18 verdeckt und von außen praktisch nicht sichtbar. Dies entspricht dann der Bypass-Schließ­ stellung (Fig. 1 und 2 rechtsseitig). Wird nun in Bypass- Offenstellung verdreht, so wird die Signalmarkierung 38 unterhalb des Hülsenrandes sichtbar und signalisiert ent­ sprechend Fig. 1, daß ein ungefilterter Austritt von Flüssig­ keit erfolgt. Analog bedeutet dies in dem Ausführungsbei­ spiel nach Fig. 2, daß die Betriebsstellung mit hoher Durch­ flußmenge eingeschaltet ist. Die Signalmarkierung kann bei­ spielsweise durch eine z.B. rote Signal-Farbbeschichtung in dem vorbeschriebenen Ringbereich des Gehäuseteiles 8 ausge­ führt sein.

Auch die Auslaufvorrichtung 1 b gemäß Fig. 3 kann mit einer solchen Signalmarkierung 38 im Überdeckungsbereich der sich in axialer Richtung zueinander verschiebenden Teile vorge­ sehen sein.

Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Claims (25)

1. Auslaufvorrichtung für den Sanitärbereich, mit einem Anschluß für einen Armaturenauslauf sowie mit einem Auslaß, wobei der durch die Auslaufvorrichtung hin­ durchgehende Flüssigkeits-Durchfluß veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie zum Ver­ ändern des Durchflusses über eine gekoppelte Dreh-Hub- Bewegung zueinander verstellbare Gehäuseteile (7, 8) oder dergleichen aufweist.

2. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die verstellbaren Gehäuseteile (7, 8) oder dergleichen über ein Verstellgewinde (9) vor­ zugsweise ein Steilgewinde miteinander verbunden und in ihrem Abstand zueinander verstellbar sind.

3. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Drehanschlag (17) zur Be­ grenzung der Verstellbewegung der beiden Gehäuseteile (7, 8) relativ zueinander vorgesehen ist.

4. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Gehäuseteil (7) in Gebrauchsstellung mit dem Armaturenauslauf (23) verbunden, vorzugsweise ver­ schraubt ist und feststeht und daß ein weiteres Ge­ häuseteil (8) das Verstellteil bildet.

5. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine das erste Gehäuseteil (7) bereichsweise übergreifende und drehfest damit verbindbare Aufsteck-Kappe (18) vorgesehen ist, welche Ausnehmungen bzw. Vorsprünge als Anschlagflächen aufweist, die mit Gegenanschlag­ flächen an dem zweiten, verdrehbaren Gehäuseteil zur Bildung des Drehanschlages (17) zusammenwirken.

6. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß sich die Anschlagflächen und/oder die Gegenanschlagflächen über eine zumindest der auf­ tretenden Hubbewegung beim Drehverstellen entsprechen­ den axialen Längen erstrecken.

7. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem verdrehbaren Gehäuseteil (8) eine außenseitig etwa radial vorstehende Anschlag­ nase (20) im Überdeckungsbereich der Aufsteck-Kappe (18) vorgesehen ist, und daß in der Kappe (18) in einem der Drehbewegung entsprechenden Umfangsbereich eine Ringnut (19) für die Nase (20) mit an den Enden befindlichen Anschlagflächen vorgesehen ist.

8. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehbewegung der beiden Gehäuseteile (7, 8) relativ zueinander weniger als eine Umdrehung, vorzugsweise etwa eine halbe Umdrehung beträgt.

9. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verbinden der Kappe (18) mit dem feststehenden Ge­ häuseteil (7) eine in axialer Richtung wirkende Rastverbindung (22) vorgesehen ist.

10. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (18) und das feststehende Gehäuseteil (7) axial gerichtete und in Montagestellung ineinander­ greifende Profilierungen, vorzugsweise eine Zahnung (21) aufweisen.

11. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (9) für die Verstellbewegung der beiden Ge­ häuseteile (7, 8) relativ zueinander ein mehrgängiges vorzugsweise ein viergängiges Gewinde ist und daß dessen Steigung etwa 1 mm bis etwa 10 mm, vorzugs­ weise etwa 4 mm beträgt.

12. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das abströmseitige, verstellbare Gehäuseteil (8) über zwischen sich Durchflußquerschnitte freilassende Verbindungsrippen (11) oder dergleichen mit in ihrer Lage zu verstellenden Bauteilen (5, 27, 12) bzw. inneren Funktionsteilen verbunden ist.

13. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen zentralen Durchtrittskanal (13) sowie wenigstens einen Beipaß-Kanal (6) aufweist und daß wahlweise einer oder mehrerer der Kanäle durch die gekoppelte Dreh-Hub-Bewegung des verstellbaren Gehäuseteiles (8) öffen- und verschließbar sind.

14. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der zentrale Durchtrittskanal (13) durch eine Hülse (12) gebildet ist, die vorzugsweise über die radiale Rippen (11) mit dem verstellbaren Gehäuseteil (8) verbunden ist und daß sich radial außenseitig an die Hülse (12) ein Beipaß-Kanal (6) anschließt, der durch Verstellen der Hülse (12) öffen- und schließbar ist.

15. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekenn­ zeichnet, daß im Bereich des zuströmseitigen Endes der zentralen Durchtrittskanal-Hülse (12), an dem feststehenden Gehäuseteil (7), eine ventilsitzartige Verengung (15) des Zuströmeinlasses vorgesehen ist und daß bei Anlage des zuströmseitigen Hülsenrandes (14) an der Verengung (15) der Beipaß-Ringkanal (6) geschlossen ist.

16. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­ stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (12) zuströmseitig eine Ringausnehmung mit einem Ringansatz als Anschlag (16) für in die Hülse einsetzbare Einbauteile aufweist.

17. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß als in die Hülse (12) einsetzbares Einbauteil ein vorzugs­ weise auswechselbarer Durchflußmengenbegrenzer (27) vorgesehen ist.

18. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuströmseite der Durchtrittskanal-Hülse (12) mit einem Filtersieb (5) abgedeckt ist, daß vorzugsweise eine zur Zuströmseite kegelig vorstehende Form hat und daß zweckmäßigerweise zwischen der Filtersieb- Außenseite und dem Beipaß-Ringkanal (6) ein etwa kontinuierlicher Übergang vorgesehen ist.

19. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Filtersieb (5) als in die Ringansatzausnehmung der Hülse (12) von der Zuström­ seite her einsetzbares Einstecksieb ausgebildet ist.

20. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­ stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das verstellbare Gehäuseteil (8) als Verbindungsteil ausgebildet ist und abströmseitig einen Anschluß, vorzugsweise ein Gewinde (25) für einen Strahlregler (24) od. dgl. aufweist.

21. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der vor­ stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Durchtrittskanal (13) und der Beipaß-Kanal (6) wechselweise verschließbar und öffenbar sind und zu unterschiedlichen Austrittsöffnungen führen.

22. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekenn­ zeichnet, daß mit dem feststehenden Gehäuseteil (7) ein vorzugsweise ventilteller-artiges Verschlußteil (33) verbunden ist, welches von der Zuströmseite her eine Einziehung (34) der Durchtrittskanal-Hülse (12) hintergreift.

23. Auslaufvorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Durchtrittskanal (13) zu einem vorzugsweise mit einem Strahlregler (24) versehenen Strahlaustritt (28) und der Beipaß­ Kanal (6) zu vorzugsweise ringförmig um den Strahl­ austritt (28) angeordneten Brauselöchern (29) führt.

24. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (33) eine Ringnut (35) zur Aufnahme eines Dichtungsringes (36) aufweist.

25. Auslaufvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der in Eindrehlage von der Kappe (18) überdeckte Ring­ bereich des verstellbaren Gehäuseteiles (8) mit einer Signal-Markierung (38), vorzugsweise einer Signal-Farbbeschichtung versehen ist.