WO1996030126A1 - Spender - Google Patents

Abstract

Bei bekannten Zweikomponentenspendern nach dem Pumpprinzip können beim Niederdrücken des Betätigungsorgans Schwankungen des Mischungsverhältnisses der zu spendenden Komponenten sowie eine ungleichmäßige Entleerung der Speichervorrichtung auftreten. Der neue Spender soll ein gleichmäßigeres Spenden von mehreren Komponenten ermöglichen. Hierzu wird eine formschlüssige Geradführung (76, 96) vorgesehen, deren Führungsrichtung parallel zu der Bewegungsrichtung der Pumporgane des Spenders ist, wobei die Geradführung im wesentlichen senkrecht zu einer Achse verläuft, die quer zu einer die Pumporgane verbindenden Achse verläuft. Der Spender eignet sich besonders für Zwei- oder Mehrkomponentengemische, deren Bestandteile im gemischten Zustand schlecht aufbewahrt werden können und bei denen es auf ein genaues Mischungsverhältnis ankommt.

Description

Spender

Die Erfindung betrifft einen Spender zur gleichzeitigen Abga¬ be von fließfähigen, beispielsweise flüssigen und/oder pastö- sen Medien mit einer Speichervorrichtung, die mindestens zwei Speicherkammern aufweist, und mit einem im zusammengebauten Zustand des Spenders an der Speichervorrichtung angebrachten, mit einem Applikator versehenen Pumpkopf, wobei im Pumpkopf • jeder Speieherkammer je ein Pumporgan zugeordnet ist, und die Pumporgane über eine Betätigungsvorrichtung zum Spenden von Medium gleichzeitig beaufschlagbar sind.

Derartige Spender eignen sich für Zwei- oder Mehrkomponenten¬ gemische, deren Bestandteile im gemischten Zustand schlecht oder nur beschränkt aufbewahrt werden können, da beispiels¬ weise die Komponenten im gemischten Zustand nur für eine be¬ grenzte Zeit miteinander reaktionsfähig oder applizierbar sind, oder bei längerer Ruhezeit Entmischungsvorgänge auftre¬ ten. Insbesondere bei verschieden hohen Viskositäten der ein¬ zelnen Kompenenten sind beim Spenden an den einzelnen Pumpor¬ ganen verschieden große Kräfte zur Abgabe von Medium notwen¬ dig.

Aus der DE-Al-37 29 491 ist bereits ein Spender der eingangs genannten Art bekannt, der eine im Horizontalquerschnitt länglich ovale Grundform besitzt. Die Betätigungsvorrichtung des bekannten Spenders besitzt dabei ein dem Horizontalquer¬ schnitt der Grundform angepaßtes, hülsenför iges und auf ei¬ ner Seite verschlossenes Betätigungsorgan, das ein oberes En¬ de einer Speichervorrichtung umschließt. In dem Betätigungs¬ organ verlaufen Ausströmkanäle für die Gemischkomponenten, wobei die Mischung der Komponenten innerhalb des Betätigungs- organes erfolgt. Durch Niederdrücken des Betätigungsorganes kann das Volumen zweier Pumpkammern verringert werden, wobei die jeweiligen Komponenten in die Ausströmkanäle gedrückt werden. Um bei dem bekannten Spender das Niederdrücken des Betätigungsorganes zu ermöglichen und dabei einen Luftkis- seneffekt zwischen dem Betätigungsorgan und der Speichervor¬ richtung zu vermeiden, ist zwischen diesen beiden ein Spiel¬ raum notwendig, der auch dazu dient, das Entstehen eines Unterdruckes zwischen Betätigungsorgan und Speichervorrich¬ tung zu vermeiden und einen einfachen Zusammenbau zu ermögli¬ chen. Bei dem bekannten Spender ist weiterhin die Auslaßöff¬ nung an einer Breitseite des Betätigungsorgans angeordnet. Die Betätigung erfolgt daher in der Regel durch Fingerbetäti¬ gung von der gegenüberliegenden Breitseite. Wird die Finger¬ kraft nun nicht exakt zwischen den Pumpkammern aufgebracht, resultiert hieraus ein auf das Betätigungsorgan wirkendes Kippmoment um die kürzere Querachse des Grundformquerschnit¬ tes sowie um dessen längere Langachse. Insbesondere beim an¬ fänglichen Niederdrücken des Betätigungsorgans führt dies zu einer Schrägstellung desselben, so daß anfänglich aus einer Pumpkammer mehr, aus der anderen Pumpkammer aber weniger Me¬ dium gefördert wird. Selbst bei symmetrischer Betätigung des Betätigungsorgans kann aufgrund von Viskositätsunterschieden der Komponenten ein Kippmoment auftreten. Bei weiterem Nie¬ derdrücken wird je nach Dimensionierung des Zwischenraumes zwischen Betätigungsorgan und Speichervorrichtung die Schräg¬ stellung vermindert, so daß aus der Pumpkammer, aus der an¬ fänglich weniger Medium gefördert wurde, nun mehr Medium ver¬ drängt wird. Dies führt jedoch zu einem über die Zeit un¬ gleichmäßigen Mischungsverhältnis der Komponenten an der Spendermündung. Bleibt bei der völlig niedergedrückten Stel¬ lung eine gewisse Schrägstellung des Betätigungsorgans beste¬ hen, resultiert daraus eine Abweichung von beabsichtigtem Mi¬ schungsverhältnis der Gesamtdosis sowie bei mehrfacher Betä¬ tigung ein ungleichmäßiger Komponentenverbrauch aus den Spei¬ cherkammern, so daß bei vollständiger Entleerung einer Kammer in der anderen ein Rest verbleiben kann, der entsorgt werden muß. Um gleichartige, d.h. gleichlange und gleichvolumige Ausströmkanäle zu erhalten, ist bei dem bekannten Spender die Auslaßöffnung an der Breitseite angeordnet. Dies führt jedoch zu einer unbequemen Lage des Spenders in der Hand eines Be¬ nutzers. Aufgrund des notwendigen Zwischenraumes wirkt zudem die Betätigungsvorrichtung des bekannten Spenders für einen Benutzer als wackelig.

Ein diesem bekannten Spender ähnlicher Spender ist auch aus der EP-B1-0 243 667 bekannt, bei der ebenfalls Kippbeweglich¬ keit des Betätigungsorgans und somit ungleichmäßiges Spenden möglich ist. Bei diese bekannten Spender ist zudem ein Teil der Pumpmechanik in der Speichervorrichtung angeordnet, so daß der Austausch der Speichervorrichtung umständlich wird, oder ein Teil der Pumpmechanik selbst weggeworfen werden muß.

Ein weiterer Dosierpumpenspender ist aus der DE-Cl-41 20 644 bekannt, bei dem im Gegensatz zu den bereits aufgeführten be¬ kannten Spendern die Pumporgane durch einen Schwenkhebel be¬ tätigt werden. Dieser Schwenkhebel ist dabei am Rand des Spenders angelenkt, wobei sich für den Verdrängungskörper des näher zur Schwenkachse gelegenen Pumporgans eine relativ starke Krümmung der Bahn des Förderhubes ergibt. Bei diesem bekannten Spender ist es daher notwendig, die Pumpkammern be¬ züglich ihres Abstandes zur Schwenkachse mittels eines Fal¬ tenbalges flexibel zu gestalten. Die Flexibilität der Falten¬ bälge begünstigt in Abhängigkeit des Strömungsgegendruckes der Ausströmkanäle und der Viskosität der Medien unter Druck¬ beaufschlagung einen Aufbläheffekt, der eine präzise Einstel¬ lung und Abstimmung eines gewünschten Mischungsverhältnisses erschwert. Zudem ist die Lebensdauer und Dichtwirkung von Faltenbälgen unter Innendruckbelastung begrenzt, was hin¬ sichtlich der Wiederverwendbarkeit des Pumpkopfes ungünstig ist. Um eine starke Lageveränderung der Auslaßöffnung dieses bekannten Spenders zu vermeiden, ist diese an der Schmalseite des Spenders auf der Seite der Schwenkachse vorgesehen. Dies führt zu verschieden langen Ausströmkanälen zwischen den von der Schwenkachse verschieden beabstandeten Pumpkammern und der Auslaßöffnung, so daß insbesondere bei Inbetriebnahme des Spenders die Front des einen Mediums früher an der Auslaßöff¬ nung anlangt als die des anderen, und somit zeitweilig nur eine Komponente in Reinform gespendet wird. Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Spender der anfangs genannten Art zu schaffen, der eine hohe Gleichmäßigkeit des Mischungsverhältnisses während des gesam¬ ten Spendehubes oder auch eines Teilhubes ermöglicht und da¬ bei eine gute Handhabbarkeit unter optimaler Ausnutzung der gespeicherten Medien ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einem Spender der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß neben den Pumporganen mindestens eine formschlüssige Geradführung zwischen den die Pumpwirkung er¬ möglichenden, relativ zueinander bewegbaren Teilen des Pump¬ kopfes vorgesehen ist, deren Führungsrichtung parallel zu der Bewegungsrichtung der Pumporgane ist, wobei die Geradführung im wesentlichen senkrecht zu einer Achse ist, die quer zu ei¬ ner die Pumporgane verbindenden Achse verläuft. Durch die Ge¬ radführung auf einer Querachse zu der die Pumporgane verbin¬ denden Achse werden die aus einer unsymmetrischen Belastung der Betätigungsvorrichtung oder Viskositätsunterschieden der einzelnen Komponenten resultierenden Horizontalkraftkomponen¬ ten nicht auf die Pumporgane übertragen. Dadurch wird eine Kippbewegung um die Querachse des Pumpkopfes wirksam unter¬ bunden, so daß das Volumen der Pumpkammern der Pumporgane beim Spenden gleichzeitig und in einem konstanten Verhältnis zueinander verringert wird, wodurch sich ein über den gesam¬ ten Pumphub konstantes Mischungsverhältnis einstellt. Somit werden die Speicherkammern gleichmäßig entleert und zu ent¬ sorgende Reste vermieden. Die Geradführungen erhöhen zudem die Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung und ermöglichen weiterhin die Vermeidung eines Luftkisseneffektes beim Betä¬ tigen. Durch die erhöhte Kippsteifigkeit der Betätigungsvor¬ richtung kann diese auch asymmetrisch belastet werden, ohne die Dosiergenauigkeit und das Mischungsverhältnis zu ver¬ schlechtern bzw. zu verändern. Dadurch wird der konstruktive _Spielraum für die Ausbildung der Betätigungsvorrichtung ver¬ grö_ßert, die nun leichter an ergono isch günstige Formen an- gepaßt werden kann, um eine verbesserte Griffigkeit des Spen¬ ders zu ermöglichen.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und bevorzugte Wei¬ terbildungen des erfindungsgemäßen Spenders angegeben.

Gemäß einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung ist die weitenmäßige Erstreckung des Pumpkopfes in Richtung der Quer¬ achse kleiner als in Richtung der die Pumporgane verbindenden Achse. Hieraus resultiert eine verbesserte Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung im Bereich der für die Dosiergenauig¬ keit relevanten Kippachse.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausfuhrungsform des erfin¬ dungsgemäßen Spenders weist der Applikator des Pumpkopfes in Richtung einer Schmalseite desselben, wobei ein Betätigungs¬ abschnitt auf der dem Applikator gegenüberliegenden Schmal¬ seite des Pumpkopfes angeordnet ist. Dadurch wird eine ergo¬ nomisch günstige Lage des Spenders in der Hand und somit eine gute Handhabbarkeit erzielt. Wenn der Applikator nach oben weisend, d. h. in seiner Ausrichtung von der Standfläche des Spenders wegweisend ausgebildet ist, können gleichvolumige Ausströmkanäle erzielt werden, so daß das Mischungsverhältnis bereits beim ersten Spenden richtig eingestellt ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform des Spenders sind zwei Geradführungen gleich beabstandet von der die Pum¬ porgane verbindenden Achse vorgesehen, wodurch eine optimale Kräfteverteilung an den Geradführungen erzielt wird.

In einer weiteren Ausführungsfor der Erfindung ist für jedes Medium ein separater Ausströmkanal vorgesehen, der von dem jeweils zugehörigen Pumporgan zu einer am Applikator vorgese¬ henen, zur Umgebung weisenden zugehörigen Auslaßöffnung führt. Dies ist insbesondere günstig bei reaktionsfreudigen Medien oder aushärtenden Gemischen, da hierdurch ein aufwen¬ diges Reinigen des Pumpkopfes entfällt. Zudem kann das Mi- schungsverhältnis nicht durch die Strömungsbedingungen bei der Zusammenführung der Komponenten beeinflußt werden.

Die koaxiale Anordnung der Auslaßöffnungen der Ausströmkanäle zueinander ermöglicht die Ummantelung eines inneren Stranges, um vorzeitige Reaktionen dieses Mediums mit der Umgebung zu verringern oder zu verhindern.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Speichervorrichtung als einstückiges Bauteil ausge¬ bildet, das zwei separate Speicherkammern aufweist und das über eine Steckverbindung lösbar und austauschbar mit dem den gesamten Pumpmechanismus enthaltenden Pumpkopf verbunden ist. Dies ermöglicht einen leichten Austausch der Speichervorrich¬ tung und somit die Wiederverwendung des Pumpkopfes. Die An¬ ordnung der gesamten Pumpmechanik im Pumpkopf ermöglicht eine optimale Ressourcenschonung, da keine kompliziert zu ferti¬ genden Teile weggeworfen werden müssen. Die Speichervorrich¬ tung ist als einstückiges Bauteil handlich und leicht mon¬ tierbar.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist für je¬ des Pumporgan zwischen dem Pumpzylinder und der Betätigungs¬ vorrichtung eine Dichtmanschette aus flexiblem Material vor¬ gesehen. Diese zusätzliche Dichtung unterbindet die Mischung von aufgrund eventueller Leckage aus den Pumpkammern austre¬ tender Medien, wodurch unerwünschte Reaktionen in Zwischen¬ räumen des Pumpkopfes, z. B. das Aushärten von Gemisch, zu¬ verlässig vermieden werden können.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfin¬ dung sind alle Bauteile des Spenders als Kunststoff- Spritzgußteile, vorzugsweise aus recyclingfähigem Material, ausgebildet. Dies ermöglicht eine Wiederverwertung ausgedien¬ ter Pumpköpfe, ohne daß diese vorher demontiert werden müs¬ sen. Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt des Spenders mit dem Pumpkopf in oberer Stellung, wobei die Speichervorrichtung ver¬ kürzt dargestellt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das im Kopfstück eingesetzte Verteilstück ohne die Taste,

Fig. 3 einen Querschnitt durch das Kopfstück,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Verteilstückes,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Taste und des Verteilstückes bei verschwenkter Taste, und

Fig. 6 einen Schnitt durch den Pumpkopf eines zweiten Aus¬ führungsbeispiels.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungs¬ gemäßen Spenders 1 gezeigt. Der Spender 1 setzt sich aus ei¬ ner Speichervorrichtung 2 und einem Pumpkopf 3 zusammen, die über eine Schnappverbindung miteinander verbunden sind. Der Pumpkopf 3 weist eine Betätigungsvorrichtung 4 auf, die rela¬ tiv verschiebbar zu einem Kopfstück 90 ist. Diese Betäti¬ gungsvorrichtung 4 besitzt zwei Kolben 80, die beide an einem Adapter 70 mittels einer Schnappverbindung befestigt sind und über diesen starr miteinander verbunden sind. Die Betäti¬ gungsvorrichtung 4 besitzt weiterhin ein Verteilstück 60, das an dem Adapter 70 befestigt ist, sowie eine an dem Verteil¬ stück 60 schwenkbar gelagerte Taste 50, über die die Betäti¬ gungsvorrichtung 4 in Richtung des Kopfstückes 90 niederge¬ drückt werden kann.

Die Speichervorrichtung 2 weist zwei Speicherkammern 21 auf, die jeweils auf ihrer dem Pumpkopf 3 gegenüberliegenden Seite durch Nachlaufkolben gegenüber der Umgebung abgedichtet sind. Auf der zum Pumpkopf 3 weisenden Seite der Speichervorrich¬ tung ist für jede Speicherkammer 21 ein Anschlußstutzen vor¬ gesehen, über den die Speichervorrichtung 2 an dem Kopfstück 90 mittels einer Schnapp- oder Klemmverbindung ankoppelbar ist. Zum Fördern der in den Speicherkammern 21 enthaltenen Medien ist für jede Speicherkammer 21 ein Pumporgan vorgese¬ hen, das jeweils durch einen Pumpzylinder 91, einen gleitbe¬ wegbar darin geführten Kolben 80 sowie eine erste Rück¬ schlageinrichtung 130 und eine zweite Rückschlageinichtung 140, die in die gleiche Richtung öffnet wie die erste Rück¬ schlageinrichtung 130, gebildet ist. Bei dem in Fig. 1 ge¬ zeigten Ausführungsbeispiel wird das Volumen einer jeweils zwischen Kolben 80 und Pumpzylinder 91 gebildeten Pumpkammer durch das Niederdrücken der Betätigungsvorrichtung 4 verrin¬ gert, so daß in den Pumpkammern enthaltenes Medium durch die ersten Rückschlageinrichtungen 130 in entsprechende Ausström¬ kanäle 62a, 62b gedrückt wird und über zugehörige Auslaßöff¬ nungen 63a, 63b des Applikators 61 des Verteilstückes 60 aus¬ strömt. Dabei bleiben die zweiten Rückschlageinrichtungen 140 geschlossen. Zur Rückstellung der Kolben 80 in ihre oberste Position, d. h. die Stellung mit maximalem Pumpkammervolumen, ist eine Rückstellfeder 120 vorgesehen, die zwischen dem Kopfstück 90 und dem Adapter 70 angeordnet ist. Bei der Bewe¬ gung der Kolben 80 in Richtung ihrer obersten Stellung sind die ersten Rückschlageinheiten 130 geschlossen, während Medi¬ um aus den jeweiligen Speicherkammern 21 jeweils durch die zweiten Rückschlageinrichtungen 140 in die entsprechenden Pumpkammern gesaugt wird. Zur besseren Führung und Abdichtung der Kolben 80 gegenüber den Pumpzylindern 91 sind die Kolben 80 jeweils mit zwei Dichtlippenringen versehen, die an der jeweiligen Innenwand der Pumpzylinder 91 entlanggeführt sind. In der zur Pumpkammer weisenden Stirnseite jedes Kolbens 80 ist die erste Rückschlageinrichtung 130 angeordnet, die einen in Fig. 1 nicht gezeigten flexiblen Schließkörper besitzt, der gegen einen am Kolben 80 angeordneten Sitz schließt. Die zweiten Rückschlageinrichtungen 140 sind in der dem jeweili- gen Kolben 80 gegenüberliegenden Stirnwand der Pumpkammer an¬ geordnet. Dabei ist der Sitz einstückig mit dem Kopfstück 90 ausgebildet, gegen den jeweils ein ebenfalls in Fig. 1 nicht gezeigter, flexibler Schließkörper, der eine einfache Klappe sein kann, schließt. Üblicherweise sind die Schließkörper aus Elastomermaterial hergestellt. Für Mehrkomponentengemische, die sehr aggresive Komponenten enthalten, sind die Schlie߬ körper zur Gewährleistung einer guten Dichtfunktion aus einem harten, widerstandsfähigen Werkstoff hergestellt.

Neben den bereits erwähnten Bauteilen besitzt der Spender des ersten Ausführungsbeispieles weiterhin eine Stütze 160, die im zusammengebauten Zustand des Spenders 1 mit dem Kopfstück 90 verbunden ist. Die Stütze 160 ist bodenseitig, d. h. auf der dem Pumpkopf 3 gegenüberliegenden Seite der Speichervor¬ richtung 2 mit einem sich erweiternden Fuß versehen, um die Standstabilität des Spenders 1 zu erhöhen. Die Stütze 160 ist als ein die Speichervorrichtung 2 umgebender, hülsenförmiger Körper ausgebildet, der an seinen Schmalseiten mit vom Boden bis nahe dem Kopfstück 90 verlaufenden Öffnungen versehen ist, um ein einfaches Austauschen der Speichervorrichtung 2 zu ermöglichen. Auf der der Stütze 160 gegenüberliegenden Seite des Kopfstückes 90 ist eine Schürze 100 an dem Kopf¬ stück 90 befestigt, die die beweglichen Teile der Betäti¬ gungsvorrichtung 4 verblendet. Die Schürze 100 besitzt zudem einen Ringabsatz zur Anbringung einer den Pumpkopf 3 um¬ schließenden Kappe.

Die Speichervorrichtung 2 wie auch der Pumpkopf besitzen im Horizontalquerschnitt eine im wesentlichen längliche, bevor¬ zugt ovalartige Grundform. Die Speichervorrichtung 2, das Kopfstück 90 sowie die Pumporgane sind bezüglich der kurzen Querachse der länglichen Grundform symmetrisch nebeneinander angeordnet. Die Bewegungsrichtung der Pumporgane verläuft da¬ bei senkrecht zu einer Horizontalquerschnittsebene. Die in Richtung der Bewegungsrichtung der Betätigungsvorrichtung verlaufenden Mittelachsen M der Pumporgane stehen auf einer Langachse, die in der Horizontalquerschnittsebene quer zu der Querachse Q verläuft. Somit ist die weitenmäßige Erstreckung des Spenders 1 und insbesondere des Pumpkopfes 3 in Richtung der Querachse Q kleiner als in Richtung der die Pumporgane verbindenden Langachse L. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die weitenmäßige Erstreckung des Spenders in Richtung der Querachse Q und der Langachse L gleich groß sein..

Um eine gute Handhabbarkeit des Spenders 1 zu ermöglichen, ist ein Betätigungsabschnitt 51 an einer Schmalseite des Pumpkopfes 3 vorgesehen, wobei der Applikator 61 mit den Aus¬ laßöffnungen 63a, 63b an der gegenüberliegenden Schmalseite des Pumpkopfes 3 angeordnet ist. Diese Anordnung ermöglicht ein bequemeres Greifen und Betätigen des Spenders im Ver¬ gleich zu Spendern, bei denen der Betätigungsabschnitt und der Applikator jeweils an der Breitseite eines Pumpkopfes an¬ gebracht sind.

Das Verteilstück 60 ist, wie in Fig. 2 und 4 gezeigt, an Randabschnitten 64 an seinen Breitseiten mit in Richtung des Kopfstückes 90 weisenden, paßfederartigen Vorsprüngen 65 ver¬ sehen, die unter einem zum Adapter 70 weisenden glockenarti¬ gen Abschnitt des Verteilstückes 60 hervorstehen. Dabei ver¬ läuft ihre Haupterstreckungsrichtung parallel zu den Mitte¬ lachsen M der Pumporgane. Die paßfederartigen Vorsprünge 65 überlappen den glockenartigen Abschnitt des Verteilstückes 60 und stehen an dessen Außenseite auch in Querrichtung vor. Da¬ bei ist das zur Taste 50 weisende obere Ende 66 der paßfeder¬ artigen Vorsprünge 65 bogenförmig gestaltet, um einen Teil eines Schwenklagers für die Taste 50 zu bilden. Jeder paßfe¬ derartige Vorsprung 65 ist gleitbeweglich in einer an dem Kopfstück 90 vorgesehenen Nut 95 aufgenommen, die parallel zu den Mittelachsen M der Pumporgane auf der Innenseite des Au¬ ßenrandes 92 des Kopfstückes 90 verläuft. Dabei sind die in Richtung der Langachse L weisenden Seiten der paßfederartigen Vorsprünge 65 an den Seitenwänden der jeweiligen Nuten 95 ab- gestützt. Die paßfederartigen Vorsprünge 65 sind in Richtung der Querachse Q jeweils mit einem Absatz 69 versehen, der, wie in Fig. 2 gezeigt, in der oberen Stellung der Kolben 80 gegen in den Nuten 95 vorgesehene VorSprünge 99 anliegt, um eine weitere Aufwärtsbewegung der Betätigungsvorrichtung 4 über die oberste Position hinaus zu verhindern. Da bei dem erfindungsgemäßen Spender 1 selbst in der obersten Stellung die Betätigungsvorrichtung 4 über den paßfederartigen Vor¬ sprung 65 eine relativ große Führungslänge besitzt, ist be¬ reits beim Beginn des Niederdrückens der Betätigungsvorrich¬ tung 4 eine Verringerung des Volumens der Pumpkammern in ei¬ nem sehr genau definierten Verhältnis zueinander möglich, so daß eine vorbestimmtes Mischungsverhältnis der Kompenenten aus den verschiedenen Speicherkammern 21 mit großer Genauig¬ keit eingehalten werden kann. Auch in der völlig niederge¬ drückten Stellung der Betätigungsvorrichtung 4 befindet sich jeder paßfederartige Vorsprung 65 mit der entsprechenden Nut 95 in Eingriff. Dadurch bleibt das Mischungsverhältnis der Komponenten über den gesamten Hub der Betätigungsvorrichtung 4 erhalten, so daß bei entsprechender Dimensionierung der Speicherkammer 21 im gleichen Verhältnis zu dem Verhältnis des Verdrängungsvolumens der Pumpkammern eine gleichzeitige vollständige Entleerung der Speicherkammern 21 erreicht wer¬ den kann und nicht in einer der Kammern aufgrund von Dosie- rungenauigkeiten infolge Schrägstellung der Betätigungsvor¬ richtung 4 ein Rest verbleibt. Aufgrund der relativ hohen Steifigkeit der Pumporgane der Geradebewegung der Kolben 80 kann das Verdrängungsvolumen der Pumporgane einfach und im voraus genau abgestimmt werden. Viskositätsunterschiede der einzelnen Medien fallen daher bei Einstellung eines exakten Mischungsverhältnisses nicht ins Gewicht. Im ersten Ausfüh¬ rungsbeispiel ist ein Spender gezeigt, bei dem die Pumporgane und zugehörigen Speicherkammern 21 spiegelsymmetrisch bezüg¬ lich der Querachse Q nebeneinander angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich bei dem Spender nach Fig. 1 ein Mischungsverhält¬ nis von 1 : 1. Wenn andere Mischungsverhältnisse gewünscht werden, können die Verdrängungsvolumina und die Speicherkam- mern 21 in diesem Verhältnis zueinander unter Abweichung von einer symmetrischen Bauform dimensioniert werden.

Neben der Einschränkung der Anzahl der Kippachsen führen die auf der kurzen Querachse Q im wesentlichen senkrecht angeord¬ neten Geradführungen zu einer erhöhten Steifigkeit der Betä¬ tigungsvorrichtung 4. In Fig. 1 ist weiterhin im Schnittpunkt der Querachse Q und der Langachse L eine zusätzliche Gerad¬ führung in paralleler Ausrichtung zu den Mittelachsen M vor¬ gesehen, die durch eine in Fig. 3 gezeigte hohlzylinderartige Hervorwölbung 96 des Kopfstückes 90 und einen in seinem In¬ nendurchmesser entsprechend angepaßten und von dem Adapter 70 in Richtung des Kopfstückes 90 hervorstehenden Hohlzylinder¬ abschnitt 76 gebildet ist. Hierdurch kann die Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung sowie die Genauigkeit der Geradführung noch gesteigert werden. Gleichzeitig kann diese Zylinderan¬ ordnung als Führung und Zentrierung für die Rückstellfeder 120 dienen. Zur Vermeidung der Bildung eines Luftpolsters können an der Hervorwölbung 96 und/oder dem Hohlzylinderab- schnitt 76 Nuten oder Durchbrechungen vorgesehen sein.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungsorgan 4 aus fertigungstechnischen Gründen durch mehrere Bauteile gebildet. Die paßfederartigen Vor- sprünge 65 sind dabei an dem Verteilstück 60 vorgesehen. Das Verteilstück 60 ist mittels der Absätze 69 und der Vorsprünge 99 an dem Kopfstück 90 gegen ein Abheben von dem Adapter 70 gesichert. Bei einer anderen, nicht gezeigten Ausfuhrungsform können die nut-/federartigen Geradführungen auch an dem Adap¬ ter 70 selbst angebracht sein. In weiteren Ausführungsformen können Teile des Adapters 70 und des Verteilstückes 60 ein¬ stückig miteinander ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es auch möglich, die Kinematik eines bewegten Kolbens und eines feststehenden Pumpzylinders umzukehren, solange Geradführun¬ gen auf einer zu der die Pumporgane verbindenden Achse quer¬ liegenden Querachse Q vorgesehen sind. In dem ersten Ausfüh- rungsbeispiel ist das Verteilstück 60 über seinen glockenar¬ tigen Abschnitt an dem Adapter 70 befestigt.

Die Ausströmkanäle 62a, 62b verlaufen von den ersten Rück¬ schlageinrichtungen 130 durch den Adapter 70 und das Verteil¬ stück 60 zu den an einem schräg nach oben weisenden Ende des Applikators 61 vorgesehenen Auslaßöffnungen 63a, 63b. Die Ausströmkanäle 62a, 62b sind dabei im Bereich der Auslaßöff¬ nungen 63a, 63b konzentrisch zueinander angeordnet. Hierdurch wird ermöglicht, bei entsprechender Viskosität der Komponen¬ ten einen Strang einer ersten Komponente mit einer zweiten zu ummanteln, beispielsweise, um die im Zentrum des Gemisch¬ stranges liegende Komponente vor vorzeitiger Reaktion mit der Umgebung zu schützen. Die Getrenntführung der einzelnen Kom¬ ponenten bis zu den Auslaßöffnungen 63a, 63b ermöglicht zudem die Einhaltung eines exakten Mischungsverhältnisses beim Spenden. Vorzugsweise sind die Volumina der Ausströmkanäle 62a, 62b gleich bemessen, so daß bereits beim erstmaligen Spenden die Fronten der zu spendenden Medien gleichzeitig an den Auslaßöffnungen ankommen. Zur Vermeidung des Herauslau¬ fens insbesondere flüssiger und kriechfähiger Medien besitzt die Ausrichtung des Applikators 61 eine von der Standfläche des Spenders 1 wegweisende Richtungskomponente. Diese Aus¬ richtung des Applikators 61 besitzt zudem gegenüber im we¬ sentlichen horizontal orientierten Auslaßöffnungen den Vor¬ teil einer bequemeren Handhabbarkeit des Spenders und verhin¬ dert besser ein Benetzen der Hand eines Benutzers mit Medium.

An den oberen Enden 66 der paßfederartigen Vorsprünge 65 des Verteilstückes 60 ist eine Taste 50 über jeweils eine V- artige Vertiefung 53 schwenkbar gelagert. Die Taste 50 be¬ sitzt eine glockenartige Grundform, von der entsprechend der Neigung des Applikators 61 ein kanalartiger Abschnitt hervor¬ steht, an dessen oberen Ende ein Abscherabschnitt 52 vorgese¬ hen ist. In der unverschwenkten Stellung der Taste 50 ver¬ schließt dieser Abscherabschnitt 52 die Auslaßöffnungen 63a, 63b des Applikators 61. Auf der dem Applikator 61 gegenüber- liegenden Schmalseite besitzt die Taste 50 einen Betätigungs¬ abschnitt 51, der sich im wesentlichen horizontal erstreckt. Durch Kraftbeaufschlagung des Betätigungsabschnittes 51 schwenkt die Taste 50 um die durch die V-artigen Vertiefungen 53 und die oberen Enden 66 des Verteilstückes 60 gebildeten Schwenklager, bis ein Anschlag, im ersten Ausführungsbeispiel die Außenwand des von dem Kopfstück 90 hervorstehenden Pump¬ zylinders 91, eine Weiterbewegung begrenzt. Bei der Schwenk¬ bewegung werden gleichzeitig die Auslaßöffnungen 63a, 63b des Applikators 61 freigegeben. Um ein Abheben der Taste 50 zu verhindern, sind an dieser sowie an der Schürze 100 Ein- griffsvorsprünge vorgesehen. Auf der Seite des Applikators 61 ist die Schürze 100 hochgezogen und mit Anlenkvorsprüngen 104 versehen, gegen deren zur Bodenseite weisenden Unterseite je¬ weils Anlageabschnitte 54 der Taste 50 anliegen. Beim Nieder¬ drücken der Taste 50 über den Betätigungsabschnitt 51 bleiben diese Anlageabschnitte 54 mit den Anlenkvorsprüngen 104 in Berührung. Bei Loslassen der Taste 50 drückt die Rückstellfe¬ der 120 die Betätigungsvorrichtung 4 in die obere Stellung, wobei einerseits das Schwenklager 53, 66 der Taste 50 nach oben verschoben wird und gleichzeitig durch die Anlenkung der Taste 50 an den Anlenkvorsprüngen 104 ein Zurückschwenken der Taste 50 erfolgt, so daß die Auslaßöffnungen 63a, 63b des Ap¬ plikators 61 selbststätig durch den Abscherabschnitt 52 ver¬ schlossen werden. Bei der Schließbewegung des Abscherab¬ schnittes 52 wird noch eventuell am Applikator anhaftendes Medium abgeschert.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Fig. 6 gezeigt. Bei dieser zweiten Ausführungsform sind jeweils zwi¬ schen dem Pumpzylinder 91 und der Betätigungsvorrichtung 4 Dichtmanschetten 110 vorgesehen. Die Dichtmanschetten 110 verhindern zuverlässig eine Reaktion durch eventuelle Leckage aus den Pumpkammern austretender Medien in dem Zwischenraum zwischen dem Kopfstück 90 und der Betätigungsvorrichtung 4, die insbesondere bei aushärtenden Gemischen zu einer Blockade des Pumpkopfes 3 führen könnte. Durch die Dichtmanschetten 110 können zudem in einem gewissen Maße Verzugs- bzw. Fluch¬ tungsfehler zwischen den Pumpzylindern 91 und den mit dem Ad¬ apter 70 bzw. Verteilstück 60 verbundenen Kolben 80 ausgegli¬ chen werden. In dem in Fig. 6 gezeigten zweiten Ausführungs¬ beispiel sind die Dichtmanschetten 110 als im wesentlichen rotationssymmetrische, flexible Körper ausgebildet, die zwi¬ schen dem in Richtung der Betätigungsvorrichtung Rand 93 des jeweiligen Pumpzylinders 91 und dem Adapter 70 angebracht sind. Bei entsprechender Dimensionierung und Materialauswahl können die Dichtmanschetten 110 gleichzeitig die Funktion der Rückstellfeder 120 übernehmen. Sofern auf eine aus Metall ge¬ fertigte Rückstellfeder 120 verzichtet wird, können dann alle Bauteile aus recycelbarem Kunststoff, insbesondere als Kunst¬ stoff-Spritzgußteile, hergestellt werden, so daß bei Wieder¬ verwertung des Pumpkopfes 3 eine Demontage entfällt.

In der zweiten Ausfuhrungsform sind die Rückschlageinrichtun¬ gen 130, 140 jedes Pumporganes als Rückschlagventile 150 aus¬ gebildet. Jedes in Fig. 6 gezeigte Rückschlagventil 150 be¬ sitzt einen zur Speichervorrichtung 2 weisenden Federab¬ schnitt 151, der gegen die zur Speichervorrichtung 2 weisende Seite des Kopfstückes 90 abgestützt ist. Der Federabschnitt 151 weist eine Vielzahl sich von einem Zentralstift 152 weg erstreckender Federarme auf, zwischen denen jeweils lichte Bereiche vorgesehen sind, um ein Durchströmen von Medium zu ermöglichen. Mit dem Zentralstift 152 ist ein Dichtteller 153 verbunden, der mit seiner entgegen der Förderrichtung von Me¬ dium weisenden Seite gegen einen Ventilsitz am Kopfstück 90 anliegt und mittels des Federabschnittes 151 aufgrund der Elastizität der Federarme gegen diesen vorgespannt ist, um ein sicheres Dichten zu gewährleisten und ein schnelles und selbsttätiges Schließen des Ventils 150 bei Beendigung der Bewegung des Kolbens 80 zu ermöglichen. Beim Öffnen des Ven¬ tils 150 wird der Zentralstift 152 und somit der Dichtteller 153 in Förderrichtung von Medium bewegt, wobei die Spannung im Federabschnitt 151 ansteigt und bei Beendigung der Kolben¬ bewegung die Rückstellung des Dichttellers 153 bewirkt. In dem gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ist der Dichtteller 153 als separates Teil ausgebildet, das einen hülsenartigen Abschnitt 154 aufweist und über diesen mittels einer Schnapp¬ verbindung auf den mit dem Federabschnitt 151 einstückig aus¬ gebildeten Zentralstift 152 aufgesteckt ist. Hierdurch ist es möglich, die beiden Teile 151 und 153 aus unterschiedlichem Werkstoff herzustellen. Insbesondere kann der Federabschnitt 151 und der Dichtteller 153 aus hartem, widerstandsfähigen Werkstoff ausgeführt werden, um bei aggresiven Medien einen durch Strömungseffekte herrührenden Verschleiß der Rück¬ schlageinrichtung gering zu halten. Die in Verbindung mit Fig. 6 beschriebenen Rückschlagventile können auch anderswei- tig als Rückschlagventile eingesetzt werden.

Claims

Ansprüche

1. Spender zur gleichzeitigen Abgabe von fließfähigen, bei¬ spielsweise flüssigen und/oder pastösen Medien mit einer Speichervorrichtung (2) , die mindestens zwei Speieherkammern (21) aufweist, und mit einem im zusammengebauten Zustand des Spenders an der Speichervorrichtung (2) angebrachten, mit ei¬ nem Applikator (61) versehenen Pumpkopf (3) , wobei im Pump¬ kopf (3) jeder Speicherkammer (21) je ein Pumporgan (8, 130, 91, 140) zugeordnet ist, und die Pumporgane über eine Betäti¬ gungsvorrichtung (4) zum Spenden von Medium gleichzeitig be¬ aufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß neben den Pum¬ porganen mindestens eine formschlüssige Geradführung (65, 95; 76, 96) zwischen den die Pumpwirkung ermöglichenden, relativ zueinander bewegbaren Teilen des Pumpkopfes (3) vorgesehen ist, deren Führungsrichtung parallel zu der Bewegungsrichtung der Pumporgane ist, wobei die Geradführung im wesentlichen senkrecht zu einer Achse (Q) ist, die quer zu einer die Pum¬ porgane verbindenden Achse (L) verläuft.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die weitenmäßige Erstreckung des Spenders in Richtung der Quer¬ achse (Q) kleiner ist als in Richtung der die Pumporgane ver¬ bindenden Achse (Langachse) (L) .

3. Spender nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator (61) des Pumpkopfes (3) in Richtung einer Schmalseite des Pumpkopfes (3) weist und ein Betätigungsab¬ schnitt (51) an dem Pumpkopf (3) vorgesehen ist, der auf der dem Applikator (61) gegenüberliegenden Schmalseite des Pump¬ kopfes (3) liegt.

4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jede Geradführung (65, 95; 76, 96) äquidistant zu den Mittelachsen (M) der Pumporgane (8, 130, 91, 140) an¬ geordnet ist.

5. Spender nach einem der Ansprüche l bis 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß zwei formschlüssige Geradführungen (65,95) gleich beabstandet von der die Pumporgane verbindenden Achse (L) vorgesehen sind.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß im Schnittpunkt der Querachse (Q) mit der die Pumporgane verbindenden Achse (L) eine formschlüssige Gerade¬ führung (76, 96) vorgesehen ist.

7. Spender nach einem der Ansprüche l bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß mindestens eine der Geradführungen (65, 95; 76, 96) durch eine Nut/Feder-Verbindung gebildet ist.

8. Spender nach einem der Ansprüche l bis 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß in dem Pumpkopf (3) für jedes Medium ein Austromkanal (62a, b) vorgesehen ist, der jeweils von dem zu¬ gehörigen Pumporgan zu einer am Applikator (61) vorgesehenen, zur Umgebung weisenden, zugehörigen Auslaßöffnung (63a, b) führt.

9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnungen (63a, b) koaxial zueinander angeordnet sind.

10. Spender nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Volumen der Ausströmkanäle (62a, b) zwischen dem jeweiligen Pumporgan und der jeweiligen Ausla߬ öffnung (63a, b) gleich ist.

11. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Speichervorrichtung (2) als einstücki- ges Bauteil ausgebildet ist, das zwei separate Speicherkam¬ mern (21) aufweist, und das über eine Steckverbindung lösbar und austauschbar mit dem, den gesamten Pumpmechanismus ent¬ haltenden Pumpkopf (3) verbunden ist.

12. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Pumpkopf (3) ein Kopfstück (9) auf¬ weist, an dem die Speichervorrichtung (2) ankoppelbar ist und zu jeder Speicherkammer (21) einen Pumpzylinder (91) besitzt, wobei in jedem Pumpzylinder (91) eine von der jeweiligen Speicherkammer (21) weg öffnende erste Rückschlageinrichtung (130) vorgesehen ist und in jedem Pumpzylinder (91) ein Kol¬ ben (80) gleitbewegbar angeordnet ist, wobei in dem Kolben (80) eine zweite Rückschlageinrichtung (140) vorgesehen ist, die zum jeweiligen Ausströmkanal (62a, b) hin öffnet.

13. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die BetätigungsVorrichtung (4) einen Adap¬ ter (70) aufweist, über den die Kolben (80) starr miteinander verbunden sind, und ein an dem Adapter (70) vorgesehenes Ver¬ teilstück (60) , durch das sich die Ausströmkanäle (62a, b) erstrecken, wobei an den Breitseiten des Pumpkopfes (3) je¬ weils zwischen dem Verteilstück (60) und/oder Adapter (70) einerseits und dem Kopfstück (90) andererseits Geradführungen (65, 95) parallel zu der Bewegungsrichtung der Kolben (80) vorgesehen sind.

14. Spender nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß an Randabschnitten (64) an den Breitseiten des Verteilstückes (60) und/oder Adapters (70) jeweils ein paßfederartiger Vorsprung (65) vorgesehen ist, der sich im eingebauten Zustand in Rich¬ tung des Kopfstückes (90) parallel zur Bewegungsrichtung der Kolben (80) erstreckt und jeweils in auf der Innenseite am Au¬ ßenrand (92) des Kopfstückes (90) vorgesehenen Nuten (95) gleitbewegbar gelagert ist, wobei die paßfederartigen Vorsprün¬ ge (65) jeweils mit ihren in die Richtung der Langachse (L) weisenden Flanken in den Nuten (95) abgestützt sind.

15. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die im Schnittpunkt von Querachse (Q) und Langachse (L) angeordnete Geradführung aus einer am Kopfstück (90) ausgebildeten, zylinderförmigen Hervorwölbung (96) und ei- nem damit gleitbeweglich in Eingriff stehenden, am Adapter (70) vorgesehenen Hohlzylinderabschnitt (76) gebildet ist.

16. Spender nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß für jedes Pumporgan zwischen dem zum Adapter (70) wiesenden Wandabschnitt (93) des Pumpzylinders (91) und dem Ad¬ apter (70) eine ringartige, flexible Dichtmanschette (110) an¬ geordnet ist.

17. Spender nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtmanschetten (110) als Rückstellelemente für die Kolben (80) ausgebildet sind, und allein oder in Zusammenwirkung mit einer weiteren, zwischen Betätigungsvorrichtung (4) und Kopf¬ stück (90) angeordneten Rückstellfeder (120) die Rückstellung der Kolben (80) bewirken.

18. Spender nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß in kinematischer Umkehrung des Pumporgans der Kolben (80) am Kopfstück (90) , und der Pumpzylinder (91) am Ad¬ apter (70) angebracht ist.

19. Spender nach einem der Ansprüche 3 bis 18, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (4) eine Taste (50) aufweist, an der der Betätigungsabschnitt (51) vorgesehen ist und die schwenkbar an dem Verteilstück (60) und/oder dem Adap¬ ter (70) gelagert ist und einen Abscherabschnitt (52) aufweist, der in unverschwenkte Zustand der Taste (50) die Auslaßöffnun¬ gen (63a,b) des Applikators (61) verschließt und diese im ver¬ schwenkten Zustand freigibt.

20. Spender nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Taste (50) weisenden Enden (66) der paßfederartigen Vor¬ sprünge (65) des Verteilstückes (60) und/oder Adapters (70) bo- genartig zur Querachse (Q) ausgebildet sind und an V-artigen Vertiefungen (53) der Taste (50) gelagert sind.

21. Spender nach einem der Ansprüche l bis 20, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß alle Bauteile ausgenommen der Rückstellfeder (120) , sofern vorhanden, als Kunststoffspritzgußteile ausgebil¬ det sind.

22. Spender nach einem der Ansprüche 12 bis 21, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß eine oder beide Rückschlageinheiten (130,140) als Ventile (150) ausgeführt sind, wobei jedes Ventil (150) einen Dichtteller (153) aufweist, der im eingebauten Zustand durch einen mit dem Dichtteller (153) verbundenen Federabschnitt (151) gegen einen Ventilsitz vorgespannt ist.

23. Spender nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (150) einen Zentralstift (152) aufweist, an dessen einem Ende der Federabschnitt (153) vorgesehen ist, der mehrere sich radial von dem Zentralstift weg erstreckende federelastische Federarme aufweist, die jeweils mit ihrem radial außen liegen¬ den Ende gegen das Kopfstück (90) abgestützt sind, wobei der Dichtteller (153) einen hülsenartigen Abschnitt (154) aufweist, über den der Dichtteller (153) mit dem Zentralstift (152) ver¬ bunden ist.