DE29505166U1

DE29505166U1 - Spender

Info

Publication number: DE29505166U1
Application number: DE29505166U
Authority: DE
Original assignee: Wischerath Josef Co KG GmbH
Current assignee: RPC Wiko GmbH and Co KG
Priority date: 1995-03-27
Filing date: 1995-03-27
Publication date: 1995-07-20
Anticipated expiration: 2005-03-28
Also published as: EP0817681B1; DE59602801D1; ATE183413T1; WO1996030126A1; AU5398096A; EP0817681A1

Description

Spender

Die Erfindung betrifft einen Spender zur gleichzeitigen Abgabe von fließfähigen, beispielsweise flüssigen und/oder pastösen Medien mit einer Speichervorrichtung, die mindestens zwei Speicherkammern aufweist, und mit einem im zusammengebauten Zustand des Spenders an der Speichervorrichtung angebrachten, mit einem Applikator versehenen Pumpkopf, wobei im Pumpkopf jeder Speicherkammer je ein Pumporgan zugeordnet ist, und die Pumporgane über eine Betätigungsvorrichtung zum Spenden von Medium gleichzeitig beaufschlagbar sind.

Derartige Spender eignen sich für Zwei- oder Mehrkomponentengemische, deren Bestandteile im gemischten Zustand schlecht oder nur beschränkt aufbewahrt werden können, da beispielsweise die Komponenten im gemischten Zustand nur für eine begrenzte Zeit miteinander reaktionsfähig oder applizierbar sind, oder bei längerer Ruhezeit Entmischungsvorgänge auftreten. Insbesondere bei verschieden hohen Viskositäten der einzelnen Kompenenten sind beim Spenden an den einzelnen Pumporganen verschieden große Kräfte zur Abgabe von Medium notwendig.

Aus der DE-Al-37 29 491 ist bereits ein Spender der eingangs genannten Art bekannt, der eine im Horizontalquerschnitt länglich ovale Grundform besitzt. Die Betätigungsvorrichtung des bekannten Spenders besitzt dabei ein dem Horizontalquerschnitt der Grundform angepaßtes, hülsenförmiges und auf einer Seite verschlossenes Betätigungsorgan, das ein oberes Ende einer Speichervorrichtung umschließt. In dem Betätigungsorgan verlaufen Ausströmkanäle für die Gemischkomponenten, wobei die Mischung der Komponenten innerhalb des Betätigungsorganes erfolgt. Durch Niederdrücken des Betätigungsorganes kann das Volumen zweier Pumpkammern verringert werden, wobei die jeweiligen Komponenten in die Ausströmkanäle gedrückt werden. Um bei dem bekannten Spender das Niederdrücken des Betätigungsorganes zu ermöglichen und dabei einen Luftkis-

seneffekt zwischen dem Betätigungsorgan und der Speichervorrichtung zu vermeiden, ist zwischen diesen beiden ein Spielraum notwendig, der auch dazu dient, das Entstehen eines Unterdruckes zwischen Betätigungsorgan und Speichervorrichtung zu vermeiden und einen einfachen Zusammenbau zu ermöglichen. Bei dem bekannten Spender ist weiterhin die Auslaßöffnung an einer Breitseite des Betätigungsorgans angeordnet. Die Betätigung erfolgt daher in der Regel durch Fingerbetätigung von der gegenüberliegenden Breitseite. Wird die Fingerkraft nun nicht exakt zwischen den Pumpkammern aufgebracht, resultiert hieraus ein auf das Betätigungsorgan wirkendes Kippmoment um die kürzere Querachse des Grundformquerschnittes sowie um dessen längere Langachse. Insbesondere beim anfänglichen Niederdrücken des Betätigungsorgans führt dies zu einer Schrägstellung desselben, so daß anfänglich aus einer Pumpkammer mehr, aus der anderen Pumpkammer aber weniger Medium gefördert wird. Selbst bei symmetrischer Betätigung des Betätigungsorgans kann aufgrund von Viskositätsunterschieden der Komponenten ein Kippmoment auftreten. Bei weiterem Niederdrücken wird je nach Dimensionierung des Zwischenraumes zwischen Betätigungsorgan und Speichervorrichtung die Schrägstellung vermindert, so daß aus der Pumpkammer, aus der anfänglich weniger Medium gefördert wurde, nun mehr Medium verdrängt wird. Dies führt jedoch zu einem über die Zeit ungleichmäßigen Mischungsverhältnis der Komponenten an der Spendermündung. Bleibt bei der völlig niedergedrückten Stellung eine gewisse Schrägstellung des Betätigungsorgans bestehen, resultiert daraus eine Abweichung von beabsichtigtem Mischungsverhältnis der Gesamtdosis sowie bei mehrfacher Betätigung ein ungleichmäßiger Komponentenverbrauch aus den Speicherkammern, so daß bei vollständiger Entleerung einer Kammer in der anderen ein Rest verbleiben kann, der entsorgt werden muß. Um gleichartige, d.h. gleichlange und gleichvoluraige Ausströmkanäle zu erhalten, ist bei dem bekannten Spender die Auslaßöffnung an der Breitseite angeordnet. Dies führt jedoch zu einer unbequemen Lage des Spenders in der Hand eines Benutzers. Aufgrund des notwendigen Zwischenraumes wirkt zudem

die Betätigungsvorrichtung des bekannten Spenders für einen Benutzer als wackelig.

Ein diesem bekannten Spender ähnlicher Spender ist auch aus der EP-Bl-O 243 667 bekannt, bei der ebenfalls Kippbeweglichkeit des Betätigungsorgans und somit ungleichmäßiges Spenden möglich ist. Bei diese bekannten Spender ist zudem ein Teil der Pumpmechanik in der Speichervorrichtung angeordnet, so daß der Austausch der Speichervorrichtung umständlich wird, oder ein Teil der Pumpmechanik selbst weggeworfen werden muß.

Ein weiterer Dosierpumpenspender ist aus der DE-Cl-41 20 644 bekannt, bei dem im Gegensatz zu den bereits aufgeführten bekannten Spendern die Pumporgane durch einen Schwenkhebel betätigt werden. Dieser Schwenkhebel ist dabei am Rand des Spenders angelenkt, wobei sich für den Verdrängungskörper des näher zur Schwenkachse gelegenen Pumporgans eine relativ starke Krümmung der Bahn des Förderhubes ergibt. Bei diesem bekannten Spender ist es daher notwendig, die Pumpkammern bezüglich ihres Abstandes zur Schwenkachse mittels eines Faltenbalges flexibel zu gestalten. Die Flexibilität der Faltenbälge begünstigt in Abhängigkeit des Strömungsgegendruckes der Ausströmkanäle und der Viskosität der Medien unter Druckbeaufschlagung einen Aufbläheffekt, der eine präzise Einstellung und Abstimmung eines gewünschten Mischungsverhältnisses erschwert. Zudem ist die Lebensdauer und Dichtwirkung von Faltenbälgen unter Innendruckbelastung begrenzt, was hinsichtlich der Wiederverwendbarkeit des Pumpkopfes ungünstig ist. Um eine starke Lageveränderung der Auslaßöffnung dieses bekannten Spenders zu vermeiden, ist diese an der Schmalseite des Spenders auf der Seite der Schwenkachse vorgesehen. Dies führt zu verschieden langen Ausströmkanälen zwischen den von der Schwenkachse verschieden beabstandeten Pumpkammern und der Auslaßöffnung, so daß insbesondere bei Inbetriebnahme des Spenders die Front des einen Mediums früher an der Auslaßöffnung anlangt als die des anderen, und somit zeitweilig nur eine Komponente in Reinform gespendet wird.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Spender der anfangs genannten Art zu schaffen, der eine hohe Gleichmäßigkeit des Mischungsverhältnisses während des gesamten Spendehubes oder auch eines Teilhubes ermöglicht und dabei eine gute Handhabbarkeit unter optimaler Ausnutzung der gespeicherten Medien ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei einem Spender der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß neben den Pumporganen mindestens eine formschlüssige Geradführung zwischen den die Pumpwirkung ermöglichenden, relativ zueinander bewegbaren Teilen des Pumpkopfes vorgesehen ist, deren Führungsrichtung parallel zu der Bewegungsrichtung der Pumporgane ist, wobei die Geradführung im wesentlichen senkrecht zu einer Achse ist, die quer zu einer die Pumporgane verbindenden Achse verläuft. Durch die Geradführung auf einer Querachse zu der die Pumporgane verbindenden Achse werden die aus einer unsymmetrischen Belastung der Betätigungsvorrichtung oder Viskositätsunterschieden der einzelnen Komponenten resultierenden Horizontalkraftkomponenten nicht auf die Pumporgane übertragen. Dadurch wird eine Kippbewegung um die Querachse des Pumpkopfes wirksam unterbunden, so daß das Volumen der Pumpkammern der Pumporgane beim Spenden gleichzeitig und in einem konstanten Verhältnis zueinander verringert wird, wodurch sich ein über den gesamten Pumphub konstantes Mischungsverhältnis einstellt. Somit werden die Speicherkammern gleichmäßig entleert und zu entsorgende Reste vermieden. Die Geradführungen erhöhen zudem die Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung und ermöglichen weiterhin die Vermeidung eines Luftkisseneffektes beim Betätigen. Durch die erhöhte Kippsteifigkeit der Betätigungsvorrichtung kann diese auch asymmetrisch belastet werden, ohne die Dosiergenauigkeit und das Mischungsverhältnis zu verschlechtern bzw. zu verändern. Dadurch wird der konstruktive Spielraum für die Ausbildung der Betätigungsvorrichtung vergrößert, die nun leichter an ergonomisch günstige Formen an-

gepaßt werden kann, um eine verbesserte Griffigkeit des Spenders zu ermöglichen.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und bevorzugte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders angegeben.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die weitenmäßige Erstreckung des Pumpkopfes in Richtung der Querachse kleiner als in Richtung der die Pumporgane verbindenden Achse. Hieraus resultiert eine verbesserte Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung im Bereich der für die Dosiergenauigkeit relevanten Kippachse.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spenders weist der Applikator des Pumpkopfes in Richtung einer Schmalseite desselben, wobei ein Betätigungsabschnitt auf der dem Applikator gegenüberliegenden Schmalseite des Pumpkopfes angeordnet ist. Dadurch wird eine ergonomisch günstige Lage des Spenders in der Hand und somit eine gute Handhabbarkeit erzielt. Wenn der Applikator nach oben weisend, d. h. in seiner Ausrichtung von der Standfläche des Spenders wegweisend ausgebildet ist, können gleichvolumige Ausströmkanäle erzielt werden, so daß das Mischungsverhältnis bereits beim ersten Spenden richtig eingestellt ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Spenders sind zwei Geradführungen gleich beabstandet von der die Pumporgane verbindenden Achse vorgesehen, wodurch eine optimale Kräfteverteilung an den Geradführungen erzielt wird.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist für jedes Medium ein separater Ausströmkanal vorgesehen, der von dem jeweils zugehörigen Pumporgan zu einer am Applikator vorgesehenen, zur Umgebung weisenden zugehörigen Auslaßöffnung führt. Dies ist insbesondere günstig bei reaktionsfreudigen Medien oder aushärtenden Gemischen, da hierdurch ein aufwendiges Reinigen des Pumpkopfes entfällt. Zudem kann das Mi-

• ·

schungsverhältnis nicht durch die Strömungsbedingungen bei der Zusammenführung der Komponenten beeinflußt werden.

Die koaxiale Anordnung der Auslaßöffnungen der Ausströmkanäle zueinander ermöglicht die Ummantelung eines inneren Stranges, um vorzeitige Reaktionen dieses Mediums mit der Umgebung zu verringern oder zu verhindern.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Speichervorrichtung als einstückiges Bauteil ausgebildet, das zwei separate Speicherkammern aufweist und das über eine Steckverbindung lösbar und austauschbar mit dem den gesamten Pumpmechanismus enthaltenden Pumpkopf verbunden ist. Dies ermöglicht einen leichten Austausch der Speichervorrichtung und somit die Wiederverwendung des Pumpkopfes. Die Anordnung- der gesamten Pumpmechanik im Pumpkopf ermöglicht eine optimale Ressourcenschonung, da keine kompliziert zu fertigenden Teile weggeworfen werden müssen. Die Speichervorrichtung ist als einstückiges Bauteil handlich und leicht montierbar.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist für jedes Pumporgan zwischen dem Pumpzylinder und der Betätigungsvorrichtung eine Dichtmanschette aus flexiblem Material vorgesehen. Diese zusätzliche Dichtung unterbindet die Mischung von aufgrund eventueller Leckage aus den Pumpkammern austretender Medien, wodurch unerwünschte Reaktionen in Zwischenräumen des Pumpkopfes, z. B. das Aushärten von Gemisch, zuverlässig vermieden werden können.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind alle Bauteile des Spenders als Kunststoff-Spritzgußteile, vorzugsweise aus recyclingfähigem Material, ausgebildet. Dies ermöglicht eine Wiederverwertung ausgedienter Pumpköpfe, ohne daß diese vorher demontiert werden müssen.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt des Spenders mit dem Pumpkopf in oberer Stellung, wobei die Speichervorrichtung verkürzt dargestellt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das im Kopfstück eingesetzte Verteilstück ohne die Taste,

Fig. 3 einen Querschnitt durch das Kopfstück, Fig. 4 eine Seitenansicht des Verteilstückes,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Taste und des Verteilstückes bei verschwenkter Taste, und

Fig. 6 einen Schnitt durch den Pumpkopf eines zweiten Ausführungsbeispiels .

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Spenders 1 gezeigt. Der Spender 1 setzt sich aus einer Speichervorrichtung 2 und einem Pumpkopf 3 zusammen, die über eine Schnappverbindung miteinander verbunden sind. Der Pumpkopf 3 weist eine Betätigungsvorrichtung 4 auf, die relativ verschiebbar zu einem Kopfstück 90 ist. Diese Betätigungsvorrichtung 4 besitzt zwei Kolben 80, die beide an einem Adapter 70 mittels einer Schnappverbindung befestigt sind und über diesen starr miteinander verbunden sind. Die Betätigungsvorrichtung 4 besitzt weiterhin ein Verteilstück 60, das an dem Adapter 7 0 befestigt ist, sowie eine an dem Verteilstück 60 schwenkbar gelagerte Taste 50, über die die Betätigungsvorrichtung 4 in Richtung des Kopfstückes 9 0 niedergedrückt werden kann.

Die Speichervorrichtung 2 weist zwei Speicherkammern 21 auf, die jeweils auf ihrer dem Pumpkopf. 3 gegenüberliegenden Seite

durch Nachlaufkolben gegenüber der Umgebung abgedichtet sind. Auf der zum Pumpkopf 3 weisenden Seite der Speichervorrichtung ist für jede Speicherkammer 21 ein Anschlußstutzen vorgesehen, über den die Speichervorrichtung 2 an dem Kopfstück 90 mittels einer Schnapp- oder Klemmverbindung ankoppelbar ist- Zum Fördern der in den Speicherkammern 21 enthaltenen Medien ist für jede Speicherkammer 21 ein Pumporgan vorgesehen, das jeweils durch einen Pumpzylinder 91, einen gleitbewegbar darin geführten Kolben 80 sowie eine erste Rückschlageinrichtung 13 0 und eine zweite Rückschlageinichtung 140, die in die gleiche Richtung öffnet wie die erste Rückschlageinrichtung 13 0, gebildet ist. Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel wird das Volumen einer jeweils zwischen Kolben 8 0 und Pumpzylinder 91 gebildeten Pumpkammer durch das Niederdrücken der Betätigungsvorrichtung 4 verringert, so daß in den Pumpkammern enthaltenes Medium durch die ersten Rückschlageinrichtungen 13 0 in entsprechende Ausströmkanäle 62a, 62b gedrückt wird und über zugehörige Auslaßöffnungen 63a, 63b des Applikators 61 des Verteilstückes 60 ausströmt. Dabei bleiben die zweiten Rückschlageinrichtungen 140 geschlossen. Zur Rückstellung der Kolben 80 in ihre oberste Position, d. h. die Stellung mit maximalem Pumpkammervolumen, ist eine Rückstellfeder 12 0 vorgesehen, die zwischen dem Kopfstück 90 und dem Adapter 70 angeordnet ist. Bei der Bewegung der Kolben 8 0 in Richtung ihrer obersten Stellung sind die ersten Rückschlageinheiten 13 0 geschlossen, während Medium aus den jeweiligen Speicherkammern 21 jeweils durch die zweiten Rückschlageinrichtungen 14 0 in die entsprechenden Pumpkammern gesaugt wird. Zur besseren Führung und Abdichtung der Kolben 80 gegenüber den Pumpzylindern 91 sind die Kolben 8 0 jeweils mit zwei Dichtlippenringen versehen, die an der jeweiligen Innenwand der Pumpzylinder 91 entlanggeführt sind. In der zur Pumpkammer weisenden Stirnseite jedes Kolbens 80 ist die erste Rückschlageinrichtung 13 0 angeordnet, die einen in Fig. 1 nicht gezeigten flexiblen Schließkörper besitzt, der gegen einen am Kolben 80 angeordneten Sitz schließt. Die zweiten Rückschlageinrichtungen 140 sind in der dem jeweili

gen Kolben 80 gegenüberliegenden Stirnwand der Pumpkammer angeordnet. Dabei ist der Sitz einstückig mit dem Kopfstück 90 ausgebildet, gegen den jeweils ein ebenfalls in Fig. 1 nicht gezeigter, flexibler Schließkörper, der eine einfache Klappe sein kann, schließt. Üblicherweise sind die Schließkörper aus Elastomermaterial hergestellt. Für Mehrkomponentengemische, die sehr aggresive Komponenten enthalten, sind die Schließkörper zur Gewährleistung einer guten Dichtfunktion aus einem harten, widerstandsfähigen Werkstoff hergestellt.

Neben den bereits erwähnten Bauteilen besitzt der Spender des ersten Ausführungsbeispieles weiterhin eine Stütze 160, die im zusammengebauten Zustand des Spenders 1 mit dem Kopfstück 90 verbunden ist. Die Stütze 160 ist bodenseitig, d. h. auf der dem Pumpkopf 3 gegenüberliegenden Seite der Speichervorrichtung 2 mit einem sich erweiternden Fuß versehen, um die Standstabilität des Spenders 1 zu erhöhen. Die Stütze 160 ist als ein die Speichervorrichtung 2 umgebender, hülsenförmiger Körper ausgebildet, der an seinen Schmalseiten mit vom Boden bis nahe dem Kopfstück 9 0 verlaufenden Öffnungen versehen ist, um ein einfaches Austauschen der Speichervorrichtung 2 zu ermöglichen. Auf der der Stütze 160 gegenüberliegenden Seite des Kopfstückes 90 ist eine Schürze 100 an dem Kopfstück 9 0 befestigt, die die beweglichen Teile der Betätigungsvorrichtung 4 verblendet. Die Schürze 100 besitzt zudem einen Ringabsatz zur Anbringung einer den Pumpkopf 3 umschließenden Kappe.

Die Speichervorrichtung 2 wie auch der Pumpkopf besitzen im Horizontalquerschnitt eine im wesentlichen längliche, bevorzugt ovalartige Grundform. Die Speichervorrichtung 2, das Kopfstück 9 0 sowie die Pumporgane sind bezüglich der kurzen Querachse der länglichen Grundform symmetrisch nebeneinander angeordnet. Die Bewegungsrichtung der Pumporgane verläuft dabei senkrecht zu einer Horizontalquerschnittsebene. Die in Richtung der Bewegungsrichtung der Betätigungsvorrichtung verlaufenden Mittelachsen M der Pumporgane stehen auf einer

Langachse, die in der Horizontalquerschnittsebene quer zu der Querachse Q verläuft. Somit ist die weitenmäßige Erstreckung des Spenders 1 und insbesondere des Pumpkopfes 3 in Richtung der Querachse Q kleiner als in Richtung der die Pumporgane verbindenden Langachse L. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die weitenmäßige Erstreckung des Spenders in Richtung der Querachse Q und der Langachse L gleich groß sein.

Um eine gute Handhabbarkeit des Spenders 1 zu ermöglichen, ist ein Betätigungsabschnitt 51 an einer Schmalseite des Pumpkopfes 3 vorgesehen, wobei der Applikator 61 mit den Auslaßöffnungen 63a, 63b an der gegenüberliegenden Schmalseite des Pumpkopfes 3 angeordnet ist. Diese Anordnung ermöglicht ein bequemeres Greifen und Betätigen des Spenders im Vergleich ~zu Spendern, bei denen der Betatigungsabschnitt und der Applikator jeweils an der Breitseite eines Pumpkopfes angebracht sind.

Das Verteilstück 6 0 ist, wie in Fig. 2 und 4 gezeigt, an Randabschnitten 64 an seinen Breitseiten mit in Richtung des Kopfstückes 90 weisenden, paßfederartigen Vorsprüngen 65 versehen, die unter einem zum Adapter 70 weisenden glockenartigen Abschnitt des Verteilstückes 60 hervorstehen. Dabei verläuft ihre Haupterstreckungsrichtung parallel zu den Mittelachsen M der Pumporgane. Die paßfederartigen Vorsprünge 65 überlappen den glockenartigen Abschnitt des Verteilstückes 60 und stehen an dessen Außenseite auch in Querrichtung vor. Dabei ist das zur Taste 50 weisende obere Ende 66 der paßfederartigen Vorsprünge 65 bogenförmig gestaltet, um einen Teil eines Schwenklagers für die Taste 50 zu bilden. Jeder paßfederartige Vorsprung 65 ist gleitbeweglich in einer an dem Kopfstück 90 vorgesehenen Nut 9 5 aufgenommen, die parallel zu den Mittelachsen M der Pumporgane auf der Innenseite des Außenrandes 9 2 des Kopfstückes 90 verläuft. Dabei sind die in Richtung der Langachse L weisenden Seiten der paßfederartigen Vorsprünge 65 an den Seitenwänden der jeweiligen Nuten 95 ab-

gestützt. Die paßfederartigen Vorsprünge 65 sind in Richtung der Querachse Q jeweils mit einem Absatz 69 versehen, der, wie in Fig. 2 gezeigt, in der oberen Stellung der Kolben gegen in den Nuten 95 vorgesehene Vorsprünge 99 anliegt, um eine weitere Aufwärtsbewegung der Betätigungsvorrichtung 4 über die oberste Position hinaus zu verhindern. Da bei dem erfindungsgemäßen Spender 1 selbst in der obersten Stellung die Betätigungsvorrichtung 4 über den paßfederartigen Vorsprung 65 eine relativ große Führungslänge besitzt, ist bereits beim Beginn des Niederdrückens der Betätigungsvorrichtung 4 eine Verringerung des Volumens der Pumpkammern in einem sehr genau definierten Verhältnis zueinander möglich, so daß eine vorbestimmtes Mischungsverhältnis der Kompenenten aus den verschiedenen Speicherkammern 21 mit großer Genauigkeit eingehalten werden kann. Auch in der völlig niedergedrückten Stellung der Betätigungsvorrichtung 4 befindet sich jeder paßfederartige Vorsprung 65 mit der entsprechenden Nut 9 5 in Eingriff. Dadurch bleibt das Mischungsverhältnis der Komponenten über den gesamten Hub der Betätigungsvorrichtung 4 erhalten, so daß bei entsprechender Dimensionierung der Speicherkammer 21 im gleichen Verhältnis zu dem Verhältnis des Verdrängungsvolumens der Pumpkammern eine gleichzeitige vollständige Entleerung der Speicherkammern 21 erreicht werden kann und nicht in einer der kammern aufgrund von Dosierungenauigkeiten infolge Schrägstellung der Betätigungsvorrichtung 4 ein Rest verbleibt. Aufgrund der relativ hohen Steifigkeit der Pumporgane der Geradebewegung der Kolben 80 kann das Verdrängungsvolumen der Pumporgane einfach und im voraus genau abgestimmt werden. Viskositätsunterschiede der einzelnen Medien fallen daher bei Einstellung eines exakten Mischungsverhältnisses nicht ins Gewicht. Im ersten Ausführungsbeispiel ist ein Spender gezeigt, bei dem die Pumporgane und zugehörigen Speicherkammern 21 spiegelsymmetrisch bezüglich der Querachse Q nebeneinander angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich bei dem Spender nach Fig. 1 ein Mischungsverhältnis von 1:1. Wenn andere Mischungsverhältnisse gewünscht werden, können die Verdrängungsvolumina und die Speicherkam-

mern 21 in diesem Verhältnis zueinander unter Abweichung von einer symmetrischen Bauform dimensioniert werden.

Neben der Einschränkung der Anzahl der Kippachsen führen die auf der kurzen Querachse Q im wesentlichen senkrecht angeordneten Geradführungen zu einer erhöhten Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung 4. In Fig. 1 ist weiterhin im Schnittpunkt der Querachse Q und der.Langachse L eine zusätzliche Geradführung in paralleler Ausrichtung zu den Mittelachsen M vorgesehen, die durch eine in Fig. 3 gezeigte hohlzylinderartige Hervorwölbung 96 des Kopfstückes 90 und einen in seinem Innendurchmesser entsprechend angepaßten und von dem Adapter in Richtung des Kopfstückes 90 hervorstehenden Hohlzylinderabschnitt 76 gebildet ist. Hierdurch kann die Steifigkeit der Betätigungsvorrichtung sowie die Genauigkeit der Geradführung noch gesteigert werden. Gleichzeitig kann diese Zylinderanordnung als Führung und Zentrierung für die Rückstellfeder 120 dienen. Zur Vermeidung der Bildung eines Luftpolsters können an der Hervorwölbung 96 und/oder dem Hohlzylinderabschnitt 76 Nuten oder Durchbrechungen vorgesehen sein.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungsorgan 4 aus fertigungstechnischen Gründen durch mehrere Bauteile gebildet. Die paßfederartigen Vorsprünge 65 sind dabei an dem Verteilstück 60 vorgesehen. Das Verteilstück 60 ist mittels der Absätze 69 und der Vorsprünge 99 an dem Kopfstück 90 gegen ein Abheben von dem Adapter 70 gesichert. Bei einer anderen, nicht gezeigten Ausführungsform können die nut-/federartigen Geradführungen auch an dem Adapter 70 selbst angebracht sein. In weiteren Ausführungsformen können Teile des Adapters 70 und des Verteilstückes 60 einstückig miteinander ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es auch möglich, die Kinematik eines bewegten Kolbens und eines feststehenden Pumpzylinders umzukehren, solange Geradführungen auf einer zu der die Pumporgane verbindenden Achse querliegenden Querachse Q vorgesehen sind. In dem ersten Ausfüh-

rungsbeispiel ist das Verteilstück 60 über seinen glockenartigen Abschnitt an dem Adapter 70 befestigt.

Die Ausströmkanäle 62a, 62b verlaufen von den ersten Rückschlageinrichtungen 130 durch den Adapter 70 und das Verteilstück 60 zu den an einem schräg nach oben weisenden Ende des Applikators 61 vorgesehenen Auslaßöffnungen 63a, 63b. Die Ausströmkanäle 62a, 62b sind dabei im Bereich der Auslaßöffnungen 6 3a, 63b konzentrisch zueinander angeordnet. Hierdurch wird ermöglicht, bei entsprechender Viskosität der Komponenten einen Strang einer ersten Komponente mit einer zweiten zu ummanteln, beispielsweise, um die im Zentrum des Gemischstranges liegende Komponente vor vorzeitiger Reaktion mit der Umgebung zu schützen. Die Getrenntführung der einzelnen Komponenten bis zu den Auslaßöffnungen 63a, 63b ermöglicht zudem die Einhaltung eines exakten Mischungsverhältnisses beim Spenden. Vorzugsweise sind die Volumina der Ausströmkanäle 62a, 62b gleich bemessen, so daß bereits beim erstmaligen Spenden die Fronten der zu spendenden Medien gleichzeitig an den Auslaßöffnungen ankommen. Zur Vermeidung des Herauslaufens insbesondere flüssiger und kriechfähiger Medien besitzt die Ausrichtung des Applikators 61 eine von der Standfläche des Spenders 1 wegweisende Richtungskomponente. Diese Ausrichtung des Applikators 61 besitzt zudem gegenüber im wesentlichen horizontal orientierten Auslaßöffnungen den Vorteil einer bequemeren Handhabbarkeit des Spenders und verhindert besser ein Benetzen der Hand eines Benutzers mit Medium.

An den oberen Enden 66 der paßfederartigen Vorsprünge 65 des Verteilstückes 60 ist eine Taste 50 über jeweils eine V-artige Vertiefung 53 schwenkbar gelagert. Die Taste 50 besitzt eine glockenartige Grundform, von der entsprechend der Neigung des Applikators 61 ein kanalartiger Abschnitt hervorsteht, an dessen oberen Ende ein Abscherabschnitt 52 vorgesehen ist. In der unverschwenkten Stellung der Taste 50 verschließt dieser Abscherabschnitt 52 die Auslaßöffnungen 63a, 63b des Applikators 61. Auf der dem Applikator 61 gegenüber-

liegenden Schmalseite besitzt die Taste 50 einen Betätigungsabschnitt 51, der sich im wesentlichen horizontal erstreckt. Durch Kraftbeaufschlagung des Betätigungsabschnittes 51 schwenkt die Taste 50 um die durch die V-artigen Vertiefungen 53 und die oberen Enden 66 des Verteilstückes 60 gebildeten Schwenklager, bis ein Anschlag, im ersten Ausführungsbeispiel die Außenwand des von dem Kopfstück 90 hervorstehenden Pumpzylinders 91, eine Weiterbewegung begrenzt. Bei der Schwenkbewegung werden gleichzeitig die Auslaßöffnungen 63a, 63b des Applikators 61 freigegeben. Um ein Abheben der Taste 50 zu verhindern, sind an dieser sowie an der Schürze 100 Eingriffsvorsprünge vorgesehen. Auf der Seite des Applikators 61 ist die Schürze 100 hochgezogen und mit Anlenkvorsprüngen 104 versehen, gegen deren zur Bodenseite weisenden Unterseite jeweils Anlageabschnitte 54 der Taste 50 anliegen. Beim Niederdrücken- der Taste 50 über den Betätigungsabschnitt 51 bleiben diese Anlageabschnitte 54 mit den Anlenkvorsprüngen 104 in Berührung. Bei Loslassen der Taste, 50 drückt die Rückstellfeder 120 die Betätigungsvorrichtung 4 in die obere Stellung, wobei einerseits das Schwenklager 53, 66 der Taste 50 nach oben verschoben wird und gleichzeitig durch die Anlenkung der Taste 50 an den Anlenkvorsprüngen 104 ein Zurückschwenken der Taste 50 erfolgt, so daß die Auslaßöffnungen 63a, 63b des Applikators 61 selbststätig durch den Abscherabschnitt 52 verschlossen werden. Bei der Schließbewegung des Abscherabschnittes 52 wird noch eventuell am Applikator anhaftendes Medium abgeschert.

Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Fig. 6 gezeigt. Bei dieser zweiten Ausführungsform sind jeweils zwischen dem Pumpzylinder 91 und der Betätigungsvorrichtung 4 Dichtmanschetten 110 vorgesehen. Die Dichtmanschetten 110 verhindern zuverlässig eine Reaktion durch eventuelle Leckage aus den Pumpkammern austretender Medien in dem Zwischenraum zwischen dem Kopfstück 90 und der Betätigungsvorrichtung 4, die insbesondere bei aushärtenden Gemischen zu einer Blockade des Pumpkopfes 3 führen könnte. Durch die Dichtmanschetten

110 können zudem in einem gewissen Maße Verzugs- bzw. Fluchtungsfehler zwischen den Pumpzylindern 91 und den mit dem Adapter 70 bzw. Verteilstück 60 verbundenen Kolben 80 ausgeglichen werden. In dem in Fig. 6 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel sind die Dichtmanschetten 110 als im wesentlichen rotationssymmetrische, flexible Körper ausgebildet, die zwischen dem in Richtung der Betätigungsvorrichtung Rand 93 des jeweiligen Pumpzylinders 91 und dem Adapter 70 angebracht sind. Bei entsprechender Dimensionierung und Materialauswahl können die Dichtmanschetten 110 gleichzeitig die Funktion der Rückstellfeder 12 0 übernehmen. Sofern auf eine aus Metall gefertigte Rückstellfeder 120 verzichtet wird, können dann alle Bauteile aus recycelbarem Kunststoff, insbesondere als Kunststoff-Spritzgußteile, hergestellt werden, so daß bei Wiederverwertung des Pumpkopfes 3 eine Demontage entfällt.

In der zweiten Ausführungsform sind die Rückschlageinrichtungen 130, 140 jedes Pumporganes als Rückschlagventile 150 ausgebildet. Jedes in Fig. 6 gezeigte Rückschlagventil 150 besitzt einen zur Speichervorrichtung 2 weisenden Federabschnitt 151, der gegen die zur Speichervorrichtung 2 weisende Seite des Kopfstückes 90 abgestützt ist. Der Federabschnitt 151 weist eine Vielzahl sich von einem Zentralstift 152 weg erstreckender Federarme auf, zwischen denen jeweils lichte Bereiche vorgesehen sind, um ein Durchströmen von Medium zu ermöglichen. Mit dem Zentralstift 152 ist ein Dichtteller 153 verbunden, der mit seiner entgegen der Förderrichtung von Medium weisenden Seite gegen einen Ventilsitz am Kopfstück 90 anliegt und mittels des Federabschnittes 151 aufgrund der Elastizität der Federarme gegen diesen vorgespannt ist, um ein sicheres Dichten zu gewährleisten und ein schnelles und selbsttätiges Schließen des Ventils 150 bei Beendigung der Bewegung des Kolbens 80 zu ermöglichen. Beim Öffnen des Ventils 150 wird der Zentralstift 152 und somit der Dichtteller 153 in Förderrichtung von Medium bewegt, wobei die Spannung im Federabschnitt 151 ansteigt und bei Beendigung der Kolbenbewegung die Rückstellung des Dichttellers 153 bewirkt. In

dem gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ist der Dichtteller 153 als separates Teil ausgebildet, das einen hülsenartigen Abschnitt 154 aufweist und über diesen mittels einer Schnappverbindung auf den mit dem Federabschnitt 151 einstückig ausgebildeten Zentralstift 152 aufgesteckt ist. Hierdurch ist es möglich, die beiden Teile 151 und 153 aus unterschiedlichem Werkstoff herzustellen. Insbesondere kann der Federabschnitt 151 und der Dichtteller 153 aus hartem, widerstandsfähigen Werkstoff ausgeführt werden, um bei aggresiven Medien einen durch Strömungseffekte herrührenden Verschleiß der Rückschlageinrichtung gering zu halten. Die in Verbindung mit Fig. 6 beschriebenen Rückschlagventile können auch andersweitig als Rückschlagventile eingesetzt werden.

Claims

Schutzansprüche

l. Spender zur gleichzeitigen Abgabe von fließfähigen, beispielsweise flüssigen und/oder pastösen Medien mit einer Speichervorrichtung (2), die mindestens zwei Speicherkammern (21) aufweist, und mit einem im zusammengebauten Zustand des Spenders an der Speichervorrichtung (2) angebrachten, mit einem Applikator (61) versehenen Pumpkopf (3), wobei im Pumpkopf (3) jeder Speicherkammer (21) je ein Pumporgan (8, 13 0, 91, 140) zugeordnet ist, und die Pumporgane über eine Betätigungsvorrichtung (4) zum Spenden von Medium gleichzeitig beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß neben den Pumporganen mindestens eine formschlüssige Geradführung (65, 95; 76, 96) zwischen den die Pumpwirkung ermöglichenden, relativ zueinander bewegbaren Teilen des Pumpkopfes (3) vorgesehen ist, deren Führungsrichtung parallel zu der Bewegungsrichtung der Pumporgane ist, wobei die Geradführung im wesentlichen senkrecht zu einer Achse (Q) ist, die quer zu einer die Pumporgane verbindenden Achse (L) verläuft.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die weitenmäßige Erstreckung des Spenders in Richtung der Querachse (Q) kleiner ist als in Richtung der die Pumporgane verbindenden Achse (Langachse) (L). ~
3. Spender nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator (61) des Pumpkopfes (3) in Richtung einer Schmalseite des Pumpkopfes (3) weist und ein Betätigungsabschnitt (51) an dem Pumpkopf (3) vorgesehen ist, der auf der dem Applikator (61) gegenüberliegenden Schmalseite des Pumpkopfes (3) liegt.
4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jede Geradführung (65, 95; 76, 96) äquidistant zu den Mittelachsen (M) der Pumporgane (8, 130, 91, 140) angeordnet ist.
5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwei formschlüssige Geradführungen (65,95) gleich beabstandet von der die Pumporgane verbindenden Achse (L) vorgesehen sind.
6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Schnittpunkt der Querachse (Q) mit der die Pumporgane verbindenden Achse (L) eine formschlüssige Geradeführung (76, 96) vorgesehen ist.
7. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Geradführungen (65, 95; 76, 96) durch eine Nut/Feder-Verbindung gebildet ist.
8. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Pumpkopf (3) für jedes Medium ein Auströmkanal (62a, b) vorgesehen ist, der jeweils von dem zugehörigen Pumporgan zu einer am Applikator (61) vorgesehenen, zur Umgebung weisenden, zugehörigen Auslaßöffnung (63a, b) führt.
9. Spender nach Anspruch &dgr;, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnungen (63a, b) koaxial zueinander angeordnet sind.
10. Spender nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen der Ausströmkanäle (62a, b) zwischen dem jeweiligen Pumporgan und der jeweiligen Auslaßöffnung (63a, b) gleich ist.
11. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Speichervorrichtung (2) als einstückiges Bauteil ausgebildet ist, das zwei separate Speicherkammern (21) aufweist, und das über eine Steckverbindung lösbar und austauschbar mit dem, den gesamten Pumpmechanismus enthaltenden Pumpkopf (3) verbunden ist.
12. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkopf (3) ein Kopfstück (9) aufweist, an dem die Speichervorrichtung (2) ankoppelbar ist und zu jeder Speicherkammer (21) einen Pumpzylinder (91) besitzt, wobei in jedem Pumpzylinder (91) eine von der jeweiligen Speicherkammer (21) weg öffnende erste Rückschlageinrichtung (130) vorgesehen ist und in jedem Pumpzylinder (91) ein Kolben (80) gleitbewegbar angeordnet ist, wobei in dem Kolben (80) eine zweite Rückschlageinrichtung (140) vorgesehen ist, die zum jeweiligen Ausströmkanal (62a, b) hin öffnet.
13. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (4) einen Adapter (70) aufweist, über den die Kolben (80) starr miteinander verbunden sind, und ein an dem Adapter (70) vorgesehenes Verteilstück (60), durch das sich die Ausströmkanäle (62a, b) erstrecken, wobei an den Breitseiten des Pumpkopfes (3) jeweils zwischen dem Verteilstück (60) und/oder Adapter (70) einerseits und dem Kopfstück (90) andererseits Geradführungen (65, 95) parallel zu der Bewegungsrichtung der Kolben (80) vorgesehen sind.
14. Spender nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß an Randabschnitten (64) an den Breitseiten des Verteilstückes (60) und/oder Adapters (70) jeweils ein paßfederartiger Vorsprung (65) vorgesehen ist, der sich im eingebauten Zustand in Richtung des Kopfstückes (90) parallel zur Bewegungsrichtung der Kolben (80) erstreckt und jeweils in auf der Innenseite am Außenrand (92) des Kopfstückes (90) vorgesehenen Nuten (95) gleitbewegbar gelagert ist, wobei die paßfederartigen Vorsprünge (65) jeweils mit ihren in die Richtung der Langachse (L) weisenden Flanken in den Nuten (95) abgestützt sind.
15. Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schnittpunkt von Querachse (Q) und Langachse (L) angeordnete Geradführung aus einer am Kopfstück (90) ausgebildeten, zylinderförmigen Hervorwölbung (96) und ei-

nem damit gleitbeweglich in Eingriff stehenden, am Adapter (70) vorgesehenen Hohlzylinderabschnitt (76) gebildet ist.
16. Spender nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes Pumporgan zwischen dem zum Adapter (70) wiesenden Wandabschnitt (93) des Pumpzylinders (91) und dem Adapter (70) eine ringartige, flexible Dichtmanschette (110) angeordnet ist.
17. Spender nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtmanschetten (110) als Rückstellelemente für die Kolben (80) ausgebildet sind, und allein oder in Zusammenwirkung mit einer weiteren, zwischen Betätigungsvorrichtung (4) und Kopfstück (90) angeordneten Rückstellfeder (120) die Rückstellung der Kolben (80) bewirken.
18. Spender nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß in kinematischer Umkehrung des Pumporgans der Kolben (80) am Kopfstück (90), und der, Pumpzylinder (91) am Adapter (70) angebracht ist.
19. Spender nach einem der Ansprüche 3 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung (4) eine Taste (50) aufweist, an der der Betätigungsabschnitt (51) vorgesehen ist und die schwenkbar an dem Verteilstück (60) und/oder dem Adapter (70) gelagert ist und einen Abscherabschnitt (52) aufweist, der in unverschwenktem Zustand der Taste (50) die Auslaßöffnungen (63a,b) des Applikators (61) verschließt und diese im verschwenkten Zustand freigibt.
20. Spender nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Taste (50) weisenden Enden (66) der paßfederartigen Vorsprünge (65) des Verteilstückes (60) und/oder Adapters (70) bogenartig zur Querachse (Q) ausgebildet sind und an V-artigen Vertiefungen (53) der Taste (50) gelagert sind.
21. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß alle Bauteile ausgenommen der Rückstellfeder (120), sofern vorhanden, als Kunststoffspritzgußteile ausgebildet sind.
22. Spender nach einem der Ansprüche 12 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Rückschlageinheiten (130,140) als Ventile (150) ausgeführt sind, wobei jedes Ventil (150) einen Dichtteller (153) aufweist, der im eingebauten Zustand durch einen mit dem Dichtteller (153) verbundenen Federabschnitt (151) gegen einen Ventilsitz vorgespannt ist.
23. Spender nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (150) einen Zentralstift (152) aufweist, an dessen einem Ende der Federabschnitt (153) vorgesehen ist, der mehrere sich radial von dem Zentralstift weg erstreckende federelastische Federarme aufweist, die jeweils mit ihrem radial außen liegenden Ende gegen das Kopfstück (90) abgestützt sind, wobei der Dichtteller (153) einen hülsenartigen Abschnitt (154) aufweist, über den der Dichtteller (153) mit dem Zentralstift (152) verbunden ist.