DE202007017692U1

DE202007017692U1 - Pumpe zum Verteilen eines fluiden Produkts

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Publication number: DE202007017692U1
Application number: DE202007017692U
Authority: DE
Original assignee: Rexam Dispensing Systems SAS
Current assignee: Silgan Dispensing Systems Le Treport SAS
Priority date: 2006-12-22
Filing date: 2007-12-19
Publication date: 2008-03-06
Anticipated expiration: 2017-12-20
Also published as: FR2910450A1; FR2910450B1; ITFI20070070U1; ES1067034Y; ES1067034U

Abstract

Pumpe zum Verteilen eines fluiden Produkts, die Folgendes aufweist:
– einen röhrenförmigen Körper (1), der sich entlang einer zentralen Achse (A) zwischen einem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (4) erstreckt und eine Innenfläche aufweist, die eine Dosierkammer (2) abgrenzt, wobei der Körper eine Einlassöffnung (6) des fluiden Produkts in die Dosierkammer (2) in der Nähe des ersten Endes (3) aufweist,
– ein Einlassventil (10, 11), das selektiv die Einlassöffnung (6) verschließen kann,
– eine Einspritzdüse (20), die im Inneren des Körpers (1) zwischen einer entfernten Position und einer angenäherten Position in Bezug auf die Einlassöffnung (6) axial beweglich installiert ist, wobei die Einspritzdüse (20) elastisch zu der entfernten Position zurückgeholt wird, wobei die Einspritzdüse (20) ein axiales Betätigungsrohr (21) aufweist, das eine Ausgangsleitung abgrenzt, eine Basis (30) angrenzend zu dem Betätigungsrohr und im Inneren der Dosierkammer (2) gegenüber der Einlassöffnung (6) angeordnet, und mindestens eine...

Description

Die Erfindung betrifft eine Pumpe zum Verteilen eines fluiden Produkts.
Insbesondere betrifft die Erfindung eine Pumpe zum Verteilen eines fluiden Produkts, die Folgendes aufweist:

– einen röhrenförmigen Körper, der sich entlang einer zentralen Achse zwischen einem ersten und einem zweiten Ende erstreckt und eine Innenfläche aufweist, die eine Dosierkammer abgrenzt, wobei der Körper eine Einlassöffnung des fluiden Produkts in die Dosierkammer in der Nähe des ersten Endes aufweist,
– ein Einlassventil, as selektiv die Einlassöffnung verschließen kann,
– eine Einspritzdüse, die axial beweglich im Inneren des Körpers zwischen einer entfernten und einer angenäherten Position in Bezug auf die Einlassöffnung installiert ist, wobei die Einspritzdüse elastisch zu der entfernten Richtung zurückgeholt wird, wobei die Einspritzdüse ein axiales Betätigungsrohr aufweist, das eine Ausgangsleitung abgrenzt, eine an das Betätigungsrohr angrenzende Basis, die in dem Inneren der Dosierkammer gegenüber der Einlassöffnung angeordnet ist, und mindestens eine Auslassöffnung des fluiden Produkts zu der Auslassleitung,
– einen Kolben, der einen zentralen ringförmigen Stutzen aufweist, der auf der Einspritzdüse gleitend installiert ist, und eine ringförmige Abdichtlippe, die eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, die auf der Innenfläche des Körpers gleitend installiert ist, wobei der Kolben und die Basis jeweils zwei Abdichtauflagen aufweisen, die ein Auslassventil bilden, das einen offenen und einen geschlossenen Zustand aufweist, in dem die Abdichtauflagen des Kolbens und der Basis miteinander in Berührung sind.

Der Gebrauch einer solchen Pumpe erfordert ein anfängliches Ansaugen, das darauf abzielt, die Luft, die anfänglich stromaufwärts des Auslassventils insbesondere in der Dosierkammer enthalten ist, auszutreiben, um sie durch das fluide Produkt zu ersetzen.
Die Leistungen einer solchen Pumpe hinsichtlich des Ansaugens und später des Verteilens von fluidem Produkt sind mit der Dichtheit der Pumpe verbunden. Die Dichtheit bedingt nämlich das Herstellen eines ausreichenden Unterdrucks in der Dosierkammer, wenn die Einspritzdüse von der angenäherten Position auf die entfernte Position übergeht, um Luft beim Ansaugen oder fluides Produkt beim Betrieb anzusaugen.
Die Erfindung zielt darauf ab, die Abdichtung einer Pumpe des oben erwähnten Typs zu verbessern.
Dazu schlägt die Erfindung eine Pumpe des oben genannten Typs vor, bei der die Basis eine Auflagefläche aufweist, die von der Abdichtfläche getrennt ist, wobei die Auflagefläche gegen die Innenfläche der Abdichtlippe solange aufliegt, wie das Auslassventil in geschlossenem Zustand ist.
Die Auflagefläche erlaubt es daher, ein verstärktes Anliegen der Abdichtlippe gegen den Körper herzustellen und die Abdichtung zwischen der Abdichtlippe und dem Körper zu verbessern, wenn das Auslassventil geschlossen ist, insbesondere, wenn die Einspritzdüse von der angenäherten zu der entfernten Position übergeht.
Man steigert daher die Leistung der Pumpe hinsichtlich des Ansaugens und des Verteilens des fluiden Produkts.
Bei besonderen Ausführungsformen kann die Pumpe eventuell ergänzend eine oder mehrere der folgenden Anordnungen aufweisen:

– die Abdichtlippe umgibt den zentralen Stutzen, wobei der Kolben eine radiale Wand aufweist, die die Abdichtlippe mit dem zentralen Stutzen verbindet, wobei der zentrale Stutzen ein freies Ende aufweist, das eine der Abdichtauflagen aufweist: diese Anordnungen erlauben es, ein im Wesentlichen radiales Anliegen der Basis gegen die Abdichtlippe und einen im Wesentlichen axialen dichten Kontakt zwischen der Basis und dem zentralen Stutzen zu erzielen,
– die Basis weist eine Konkavität auf, die zu dem Kolben gekehrt ist, wobei sich das freie Ende des zentralen Stutzens in die Konkavität der Basis erstreckt: man kann daher die Leerräume zwischen dem zentralen Stutzen und der Abdichtlippe verringern,
– die Basis weist einen zentralen Teil und einen kegelstumpfförmigen peripheren Kragen auf, der sich von dem zentralen Teil erstreckt, wobei der Kragen einen freien peripheren Rand aufweist, der die Auflagefläche aufweist, wobei sich der zentrale Teil und der Kragen zu beiden Seiten des freien Endes des Stutzens befinden: diese Anordnungen erlauben es, den Kontakt zwischen dem zentralen Stutzen und der Basis zu verstärken, um eine gute Abdichtung des Auslassventils zu erzielen,
– die Basis weist ein Auflageelement auf, auf dem die Auflagefläche ausgebildet ist,
– eine Anlenkung ist zwischen der Basis und dem Betätigungsrohr eingerichtet: die Anlenkung erlaubt es, ein Zentrieren und ein Selbstfluchten zwischen der Basis und dem Betätigungsrohr und zwischen dem Kolben und dem Körper derart zu erzielen, dass eine Gleichförmigkeit des Kontakts zwischen der Basis und dem Kolben sowie eine bessere Verteilung des Anliegens der Basis gegen die Innenfläche der Abdichtlippe erzielt wird.

Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung ergeben sich bei der Lektüre der folgenden Beschreibung, die sich auf die anliegenden Zeichnungen bezieht, in welchen:
1 eine Längsschnittdarstellung einer Pumpe gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist,
die 2a, 2b, 2c und 2d Längsschnittdarstellungen von Betätigungsschritten der Pumpe der 1 sind.
In den Figuren bezeichnen die gleichen Bezugszeichen identische oder analoge Elemente.
In den Figuren wird eine Pumpe dargestellt, die es erlaubt, ein fluides, flüssiges oder viskoses Produkt zu verteilen, zum Beispiel aus dem Bereich der Parfümerie, der Pharmazie, der Kosmetik oder anderen. Die Pumpe weist Folgendes auf:

– einen röhrenförmigen Körper 1, der sich entlang einer zentralen Achse A zwischen einem ersten Ende 3 und einem zweiten Ende 4 erstreckt und innen eine Dosierkammer 2 mit bestimmtem Volumen abgrenzt und eine Einlassöffnung 6 des fluiden Produkts in die Dosierkammer 2 in der Nähe des ersten Endes 3 aufweist,
– ein Zusammendrückorgan, das gleitend entlang der zentralen Achse A im Inneren des Körpers 1 derart installiert ist, dass es das Volumen der Dosierkammer 2 variieren lassen kann.

Die Pumpe ist dazu bestimmt, über das erste Ende 3 des Körpers 1 in einer Öffnung eines Behälters, nicht dargestellt, angeordnet und wie bekannt befestigt zu werden, an dem Behälter zum Beispiel durch Aufschrumpfen und/oder mittels eines Befestigungsorgans, so dass eine Dosis fluiden Produktes, das in dem Behälter enthalten ist, entnommen werden kann.
In der folgenden Beschreibung verstehen sich die Begriffe „ober" oder „oben" und „unter" oder „unten" in Bezug auf Lagen, die sich jeweils in der Nähe des zweiten Endes 4 des Körpers 1 und in der Nähe des ersten Endes 3 des Körpers 1 befinden. Ferner beziehen sich die Begriffe „axial" oder „längs" und „radial" oder „quer" auf Ebenen, die jeweils parallel und senkrecht zu der zentralen Achse A sind.
Der Körper 1 weist eine ringförmige Seitenwand 7 auf, in der das Zusammendrückorgan installiert ist. Die Seitenwand 7 weist eine Innenfläche, eine Außenfläche, ein oberes offenes Ende, das das zweite Ende 4 des Körpers 1 bildet, und ein unteres Ende auf.
Auf den Figuren kann die Innenfläche der Seitenwand 7 des Körpers 1 einen im Wesentlichen kreisrunden Querschnitt haben. Das obere Ende 4 kann einen ringförmigen Rand 5 aufweisen, der nach außen vorsteht und dessen Innenfläche einen Durchmesser aufweist. Die Innenfläche der Seitenwand 7 des Körpers 1 kann auch einen ersten Teil benachbart zum Rand 5 mit einem ersten Durchmesser haben, der im Wesentlichen kleiner ist als der Durchmesser des Rands 5, und einen zweiten Teil, neben dem ersten Teil entgegen gesetzt zum Rand 5, mit einem zweiten Durchmesser, der im Wesentlichen kleiner ist als der erste Durchmesser.
Ein durchgehendes Loch, das ein Entlüftungsloch 8 bildet, kann in der Seitenwand 7 derart eingerichtet sein, dass es einen Luftdurchgang zwischen der Außenseite und der Innenseite des Behälters erlaubt, um die von der Pumpe entnommene Dosis fluiden Produktes auszugleichen.
Bei der besonderen dargestellten Ausführungsform wird vorgesehen, dass der Körper 1 auch eine ringförmige Innenwand 9 aufweisen kann, die sich von dem unteren Ende der Seitenwand 7 erstreckt, und deren freies Ende das erste Ende 3 des Körpers 1 bildet, das heißt das untere Ende.
Die Innenwand 9 weist innen eine Einlassöffnung 6 und ein Einlassventil auf, zum Beispiel ein Kugelventil mit einer Kugel 10, einen Sitz 11 und Anschlagelemente 12, um das selektive Verschließen der Einlassöffnung 6 zu erlauben.
Die Innenwand 9 kann es auch erlauben, durch inneres oder äußeres Aufschrumpfen ein Tauchrohr, nicht dargestellt, aufzunehmen, das es erlaubt, die Dosierkammer mit dem Behälter in Kommunikation zu bringen. Die untere Wand 9 kann angepasst sein, um das Aufschrumpfen des Tauchrohrs zu erleichtern, zum Beispiel durch Herstellen einer Innenabfasung 13a und/oder Außenabfasung 13b, oder zum Verbessern des Haltens des Tauchrohrs.
Bei anderen Ausführungsformen kann man vorsehen, dass der Körper 1 keine Innenwand 9 hat, wobei das untere Ende der Seitenwand 7 das erste Ende 3 des Körpers 1 bildet, oder dass er eine Innenwand aufweist, die von der Seitenwand 7 umgeben ist, wobei das Einlassventil und die Einlassöffnung 6 entsprechend angepasst sind.
Zum Verschließen des oberen Endes 4 des Körpers 1 und um das Führen des Verteilungsorgans in Verschiebung entlang der zentralen Achse A zu erlauben, weist die Pumpe ferner einen ringförmigen Erweiterer auf, der mit dem oberen Ende 4 des Körpers 1 verbunden ist.
Auf den Figuren kann der Erweiterer 14 einen oberen Teil aufweisen, der in Bezug auf das obere Ende 4 des Körpers 1 vorsteht, und einen unteren Teil, der sich im Inneren der Seitenwand 7 erstreckt. Der untere Teil des Erweiterers 14 kann mit der unteren Fläche der Seitenwand 7 des Körpers 1 durch jedes bekannte Mittel, insbesondere Aufschrumpfen, Einrasten oder anderswie verbunden werden. Als Variante kann man vorsehen, dass der Erweiterer 14 mit der Außenfläche der Seitenwand 7 des Körpers 1 verbunden ist.
Man kann vorsehen, dass der Erweiterer 14 auch einen Ansatz 15 aufweist, der radial nach außen vorsteht, um auf dem Rand 5 des Körpers 1 aufzuliegen, und einen radialen Vorsprung 16, der sich nach innen erstreckt.
Das Zusammendrückelement weist Folgendes auf:

– eine Einspritzdüse 20, die im Inneren des Körpers 1 zwischen einer entfernten Position und einer angenäherten Position in Bezug auf die Einlassöffnung 6 axial beweglich installiert ist,
– einen Kolben 25, der axial im Inneren des Körpers 1 und auf der Einspritzdüse 20 installiert ist.

Die Einspritzdüse 20 kann ein axiales Betätigungsrohr 21 aufweisen, das eine Ausgangsleitung für das fluide Produkt von der Dosierkammer nach außen abgrenzt, einen Einsatz 22, der mit dem Betätigungsrohr 21 zusammengebaut ist, und mindestens eine Auslassöffnung des fluiden Produkts von der Dosierkammer 2 zu der Ausgangsleitung.
Das Betätigungsrohr 21 erstreckt sich im Inneren des Erweiterers 14 und weist ein offenes unteres Ende auf, das im Inneren des Körpers 1 angeordnet ist und in der Nähe der Einlassöffnung 6 liegt, und ein oberes offenes Ende, das von der Einlassöffnung 6 entfernt ist und in Bezug auf das obere Ende 4 des Körpers 1 vorsteht.
Das obere Ende des Betätigungsrohrs 21 kann das Befestigen eines Betätigungselements erlauben, wie zum Beispiel eines Stößels, nicht dargestellt, auf den ein Benutzer einen Druck ausüben kann, um die Einspritzdüse 20 von der entfernten Position zu der angenäherten Position zu verschieben.
Ferner ist vorgesehen, dass die Einspritzdüse 20 elastisch zu der entfernten Position zurückgeholt wird. Dazu weist das Betätigungsrohr 21 eine ringförmige Umrandung 23 auf, die sich nach außen erstreckt und dem radialen Vorsprung 16 des Erweiterers 14 gegenüber angeordnet ist. Ein elastisches Element, zum Beispiel eine Druckfeder 17, erstreckt sich zwischen der Umrandung 23 des Betätigungsrohrs 21 und dem radialen Vorsprung 16 des Erweiterers 14.
Die Druckfeder 17, die um das Betätigungsrohr 21 außerhalb der Dosierkammer 2 angeordnet ist, erlaubt es, die Kompaktheit der Pumpe zu verbessern und den Kontakt zwischen dem fluiden Produkt und der Druckfeder 17 zu vermeiden. Man kann jedoch als Variante jede andere passende Anordnung der Druckfeder 17 vorsehen, insbesondere außerhalb des Erweiterers 14, oder jeden anderen Typ von elastischem Element.
Um das Verschiebungsführen entlang der zentralen Achse A des Betätigungsrohrs 21 sicherzustellen, kann sich eine ringförmige Schürze 19 axial von dem freien Ende der Umrandung 23 des Betätigungsrohrs 21 erstrecken. Die Schürze 19 des Betätigungsrohrs weist dabei ein Außenmaß, quer gemessen, auf, das im Wesentlichen gleich oder kleiner ist als das innere Maß, quer gemessen, des oberen Teils des Erweiterers 14.
Bei der dargestellten Ausführungsform grenzt das untere Ende des Betätigungsrohrs 21 ferner die Auslassöffnung ab, die von einem oder mehreren Durchgängen für das fluide Produkt zu der Ausgangsleitung definiert ist. Das Betätigungsrohr 21 weist in der Nähe des unteren Endes eine Endzone 24 mit verringertem Quermaß auf. Die Endzone 24, auf der der Kolben 25 gleitend montiert ist, kann nach oben durch einen Ansatz 18 abgegrenzt werden.
Der Einsatz 22 weist eine Basis auf, die sich insgesamt quer zu der zentralen Achse A erstreckt und im Inneren der Dosierkammer 2 der Einlassöffnung 6 gegenüber angeordnet ist. Die Basis 30 kann einen zentralen Teil 31 und einen peripheren Kragen 32 aufweisen, der sich im Wesentlichen quer zu der zentralen Achse A ausgehend von dem zentralen Teil 31 erstreckt.
Andererseits weist der Kolben 25 bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform Folgendes auf:

– einen zentralen ringförmigen Stutzen 26, der gleitend auf der Endzone 24 des Betätigungsrohrs 21 zwischen dem Absatz 18 und der Basis 30 installiert ist,
– eine ringförmige Abdichtlippe 27a, die eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, die auf der Innenfläche des Körpers 1 gleitend montiert ist.

Der Kolben 25 und die Basis 30 bilden ein Auslassventil 33, das einen offenen Zustand und einen geschlossenen Zustand derart aufweist, dass die Auslassöffnung beim Gleiten des zentralen Stutzens 26 auf dem Betätigungsrohr 21 selektiv verschlossen wird.
Der Kolben 25 und die Basis 30 weisen zum Beispiel jeweils zwei Abdichtauflagen auf. Die Abdichtauflagen sind voneinander entfernt, um das Durchgehen des fluiden Produkts zu der Ausgangsleitung zu erlauben, wenn sich das Auslassventil 33 in dem offenen Zustand befindet, wie auf den 2b und 2c dargestellt. Die Abdichtauflagen sind in gegenseitiger dichter Berührung, um das Durchgehen des fluiden Produkts zu der Ausgangsleitung zu verhindern, wenn sich das Auslassventil 33 in dem geschlossenen Zustand befindet, wie in den 1, 2a und 2d dargestellt. Das Maß des zentralen Stutzens 26 entlang der zentralen Achse A sowie die Entfernung zwischen dem Ansatz 18 und der Basis 13 können ein ausreichendes Öffnen des Auslassventils 33 erzielen.
Der Kolben 25 und die Basis 30 können Abdichtauflagen aufweisen, die in Bezug auf die zentrale Achse A gebogen oder schräg sind. Gemäß den Figuren kann die Basis 30 eine Konkavität aufweisen, die zu dem Kolben 25 gekehrt ist, der zentrale Stutzen 26 kann ein freies Ende aufweisen, das eine der Abdichtauflagen aufweist und sich in die Konkavität erstreckt, um mit der Abdichtfläche der Basis 30 in dichten Kontakt zu kommen.
Ferner können die Abdichtauflagen in einer oder mehreren Zonen in dichten Kontakt kommen, und die Basis 30 kann geeignet sein, um ein Einklemmen des freien Endes des zentralen Stutzens 26 herzustellen.
Der Kragen 32 kann zum Beispiel kegelstumpfförmig sein und sich nach oben erweitern. Das freie Ende des zentralen Stutzens 26 kann dabei mit einer inneren Zone der Abdichtauflage in dichten Kontakt auf einer axialen Zone des zentralen Teils 31 kommen, der zu der Abdichtauflage der Basis 30 gehört, und mit einer äußeren schrägen Zone der Abdichtauflage in dichten Kontakt auf einer schrägen Zone des Kragens 32, der zu der Abdichtauflage der Basis 30 gehört. Der zentrale Teil 31 und der Kragen 32 können sich daher zu beiden Seiten des freien Endes des zentralen Stutzens 26 befinden, um ein Einklemmen des freien Endes des Stutzens 26 herzustellen und daher die Abdichtung zwischen der Basis 30 und dem zentralen Stutzen 26 zu verbessern.
Man kann ferner vorsehen, dass die Basis 30 eine ringförmige Rille 29 aufweist, die in der Konkavität zwischen dem zentralen Teil 31 und dem Kragen 32 eingerichtet ist, um eine bessere Biegsamkeit des Kragens 32 zu erzielen, die das Einklemmen des freien Endes des Stutzens 26 zwischen dem zentralen Teil 31 und dem Kragen 32 begünstigt.
Bei einer Ansaugphase erlaubt es das Verschieben der Einspritzdüse 20 von der entfernten Position zu der angenäherten Position vor dem ersten Gebrauch, die Luft stromaufwärts des Auslassventils 33 auszutreiben, um sie durch fluides Produkt zu ersetzen.
Um ein schnelles Ansaugen der Pumpe sicherzustellen und das Verteilen des fluiden Produkts zu verbessern, weist die Basis 30 eine ringförmige Auflagefläche auf, die gegen die innere Fläche der Abdichtlippe 27a aufliegen kann, solange sich das Auslassventil 33 in dem geschlossenen Zustand befindet, und von der Abdichtlippe 27a im offenen Zustand des Auslassventils 33 entfernt.
Bei der auf den Figuren dargestellten Ausführungsform sind die Auflagefläche und die Abdichtauflage der Basis 30 voneinander getrennt.
Der Kragen 32 kann zum Beispiel einen freien peripheren Rand aufweisen, der die Auflagefläche aufweist. Gemäß den Figuren kann die Basis 30 ein Auflageelement 40 aufweisen, das zum Beispiel aus einem Stück mit dem peripheren freien Rand des Kragens 32 gebildet wird, auf dem die Auflagefläche ausgebildet ist. Das Auflageelement 40 kann daher im Wesentlichen radial zum Anliegen gegen die Innenfläche der Abdichtlippe 27a kommen, wenn sich das Auslassventil 33 in dem geschlossenen Zustand befindet (2a und 2d), und von der Innenfläche der Abdichtlippe 27a in dem offenen Zustand des Auslassventils 33 entfernt sein (2b und 2c). Wie aus 1 ersichtlich, weist das Auflageelement 40 eine äußere Seitenfläche auf, die auf der Innenfläche der Abdichtlippe 27a zum Aufliegen kommen kann. Die Seitenfläche des Auflageelements 40 ist kegelstumpfförmig und erweitert sich zu der Dosierkammer 2.
Derart und solange sich das Auslassventil 33 in dem geschlossenen Zustand befindet, kann man das Abdichten der Pumpe mit den Abdichtauflagen und einem Anliegen der Abdichtlippe 27 auf dem Körper 1 aufgrund des radialen Anliegens der Auflagefläche gegen die Innenfläche der Abdichtlippe sicherstellen.
Aufgrund der Trennung der Abdichtauflagen und Auflageflächen der Basis 30, kann man vorsehen, dass die Auflagefläche kontinuierlich oder diskontinuierlich ist. Wenn die Einspritzdüse 20 von der angenäherten Position zu der entfernten Position übergeht, kann sich daher ein ausreichender Niederdruck in der Dosierkammer 2 ergeben, um beim Ansaugen Luft anzusaugen oder beim Betrieb fluides Produkt.
Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Abdichtlippe 27a aus einer ringförmigen Hülse 27 gebildet, die den zentralen Stutzen 26 umgibt. Der Kolben 25 weist eine radiale Wand auf, die die Hülse 27 mit dem zentralen Stutzen 26 verbindet. Die Abdichtlippe 27a kann sich daher im Wesentlichen axial von der radialen Wand zu dem ersten Ende 3 des Körpers 1 erstrecken. Die Abdichtlippe kann gegen den zweiten Teil der Seitenwand 7 des Körpers 1 derart angeordnet sein, dass die Abdichtung aufgrund der Verringerung des Durchmessers verbessert wird.
Das Auflageelement 40 kann daher zwischen dem zentralen Stutzen 26 und der Abdichtlippe 27a angeordnet werden, um ein Leervolumen der Dosierkammer 2 zu belegen. Ferner kann vorgesehen werden, dass die Basis 30 und die Dosierkammer 2 in der Nähe der Einlassöffnung 6 im Wesentlichen komplementäre Formen aufweisen, so dass das Volumen der Dosierkammer 2 in angenäherter Position der Einspritzdüse 20 minimiert wird. Man kann auch vorsehen, dass das Auflageelement 40 angepasst ist, um auf einer Fläche des Körpers 1 in angenäherter Position der Einspritzdüse 20 zum Anschlagen zu kommen, um zu vermeiden, Belastungen auf die Abdichtlippe 27 in angenäherter Position auszuüben.
Die Hülse 27 kann auch eine obere Lippe 27b in Berührung mit der Innenfläche des Körpers und die sich axial von der radialen Wand entgegengesetzt der Abdichtlippe 27 erstreckt, aufweisen. Zum Einschränken der Abnutzung des Kolbens 25 und der Belastungen auf der oberen Lippe 27b, wird vorgesehen, dass die obere Lippe 27b in entfernter Position der Einspritzdüse 20 gegen die Innenfläche des ersten Teils der Seitenwand 7 des Körpers 1 angeordnet ist. Ferner ist die Entlüftungsöffnung 8 bei entfernter Position der Einspritzdüse 20 zwischen der oberen Lippe 27b und der unteren Lippe 27a angeordnet.
Als nicht dargestellte Variante kann vorgesehen werden, dass die Abdichtauflage des Kolbens 25 auf der Hülse 27 und/oder auf der radialen Wand ausgebildet wird. Ferner können die Auflagefläche und die Abdichtauflage der Basis 30 zusammenfallen. Die Auflagefläche stellt dabei das Anliegen der Abdichtlippe 27a auf den Körper und die Abdichtung des Einlassventils sicher. Dazu kann die kontinuierliche Auflagefläche angepasst werden, um zum dichten, im Wesentlichen radialen Anliegen gegen die Innenfläche der Abdichtlippe 27a zu kommen.
Bei der auf den Figuren dargestellten Ausführungsform und um die Montage des Kolbens 25 auf die Einspritzdüse 20 zu erlauben, die einerseits die Umrandung 23 und den Ansatz 18 auf dem Betätigungsrohr 21 aufweist und andererseits die Basis 30 auf dem Einsatz 22, sind das Betätigungsrohr 21 und der Einsatz 22 zwei getrennte Teile, die zusammengebaut werden, nachdem der Kolben 25 auf das Betätigungsrohr 21 montiert wurde.
Die Umrandung 23 wird ferner aus einem Stück mit dem Betatigungsrohr 21 gebildet. Das Betätigungsrohr 21 wird daher in dem Erweiterer 14 über den oberen Teil vor dem Zusammenfügen des Zusammendrückelements und der Montage des Erweiterers 14 auf den Körper 1 der Pumpe montiert. Als Variante wird vorgesehen, dass die Umrandung 23 angebaut werden kann, wobei die Montage des Erweiterers 14 dabei nach dem Zusammenfügen des Zusammendrückelements ausgeführt werden kann.
Auf den Figuren und damit das relative Positionieren des Einsatzes 22 und des Betätigungsrohrs 21 einen dichten und gleichförmigen Kontakt zwischen der Basis 30 und dem zentralen Stutzen 26 und ein zufriedenstellendes Anliegen des Auflageelements 40 gegen die Abdichtlippe 27a sicherstellen kann, kann eine Anlenkung zwischen dem Einsatz 22 und dem Betätigungsrohr 21 eingerichtet werden.
Der Einsatz 22 kann zum Beispiel einen Schaft 34 aufweisen, der sich von dem zentralen Teil 31 der Basis 30 im Wesentlichen senkrecht zu dieser erstreckt. Der Schaft 34 kann mit einem Kopf 35 versehen werden, der auf einen kontinuierlichen oder diskontinuierlichen ringförmigen Rand 36 eingerastet wird, der im Inneren des Betätigungsrohrs 21 ausgebildet ist.
Der Einsatz 22 kann Längsrippen 37 in regelmäßigen Abständen verteilt aufweisen, die sich von dem Schaft 34 des Einsatzes 22 in Richtung der Innenfläche des Betätigungsrohrs erstrecken und ein Querspiel Jt belassen. Der Einsatz 22 kann auch gleichmäßig verteilte Längsklötze 38 aufweisen, die sich zwischen den Rippen 37 und der Basis 30 erstrecken und gegenüber dem unteren Ende des Betätigungsrohrs 21 mit einem axialen Spiel Ja angeordnet sind.
Die Rippen 37 und die Klötze 38 erlauben einerseits das Begrenzen der Bewegungen des Einsatzes 22 in Bezug auf das Betätigungsrohr 21 und, andererseits, das Einrichten der Durchgänge für das fluide Produkt zwischen dem Einsatz 22 und dem Betätigungsrohr 21.
Die Kombination des Einrastens des Kopfes 35, des axialen Spiels Ja und des Querspiels Jt bildet eine Verbindung, die einer Gelenkverbindung entspricht und es erlaubt, zwischen dem Einsatz 22 und dem Betätigungsrohr 21 zusätzlich zur Anlenkung ein axiales Ausschlagen einzurichten.
Als Variante kann der Einsatz 22 einen Hohlschaft 34 aufweisen, der einen unteren Teil der Ausgangsleitung abgrenzt, wobei die Auslassöffnung quer auf dem Hohlschaft oder auf dem Betätigungsrohr 21 vorgesehen werden kann. Ferner könnte der Kolben 25 auf dem Einsatz 22 gleitend montiert werden.
Bei einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform kann man vorsehen, dass der Einsatz 22 ein an das Betätigungsrohr 21 angrenzender Teil sein kann, so dass die Basis 30 in Bezug auf das Betätigungsrohr 21 stationär ist. Man kann auch vorsehen, dass die Basis 30 direkt an das Betätigungsrohr 21 angrenzt, zum Beispiel aus einem Stück gebildet mit dem unteren Ende des Betätigungsrohrs 21. Das Betätigungsrohr 21 kann dabei eine oder mehrere Auslassöffnungen aufweisen, die quer über der Basis 30 eingerichtet sind.
Unten werden unter Bezugnahme auf die 2a, 2b, 2c und 2d die verschiedenen Schritte des Betätigens der Pumpe durch einen Benutzer beschrieben.
Mangels einer äußeren Belastung befindet sich die von der Zusammendrückfeder 17 belastete Einspritzdüse 20 in ihrer entfernten Position (2a). Aufgrund der Anlenkung und der Belastung der Zusammendrückfeder 17 richtet sich der Einsatz 22 in Bezug auf das Betätigungsrohr 21 aus. Der Kolben 25 liegt mit seiner radialen Wand auf dem unteren Ende 41 des Erweiterers 14 auf, und die Abdichtauflage des freien Endes des zentralen Stutzens 26 ist in dichter Berührung mit der Abdichtauflage der Basis 30, um das Auslassventil 33 zu schließen, wobei das freie Ende des zentralen Stutzens 26 zwischen dem zentralen Teil 31 und dem Kragen 32 der Basis 30 eingeklemmt ist. Die Auflagefläche des Auflageelements 40 liegt gegen die Innenfläche der Abdichtlippe 27 an und drückt die Außenfläche der Abdichtlippe 27a gegen den Körper 1. Ferner ist das Einlassventil geschlossen.
Bei den dargestellten Ausführungsformen wird vorgesehen, dass die Reibungskraft zwischen dem Kolben 25 und dem Körper 1 größer ist als die Reibungskraft zwischen dem Kolben 25 und der Einspritzdüse 20. Während der Benutzer einen Druck P zum Beispiel über einen Stößel auf das Betä tigungsrohr 21 ausübt, gleitet aufgrund des Unterschieds zwischen den Reibungskräften das Betätigungsrohr 21 in Bezug auf den Kolben 25, so dass das Auslassventil 33 geöffnet wird, bis der zentrale Stutzen 26 gegen den Ansatz 18 des Betätigungsrohrs 21 zum Anschlagen kommt. Dabei platziert man das Auflageelement 40 von der Abdichtlippe 27 entfernt. Indem man eine Neigung und eine Länge, die an die äußere Seitenfläche des Auflageelements 40 angepasst sind, auswählt, kann man vorsehen, dass das Auflageelement 40 von der Abdichtlippe 27a entfernt platziert wird, sobald das Auslassventil 33 auf den offenen Zustand übergeht oder nachdem das Auslassventil 33 auf den offenen Zustand übergegangen ist.
Dann bewirkt das Verschieben des Betätigungsrohrs 21 das Verschieben des Kolbens 25 zu der Einlassöffnung 6 ( 2b). Das Verschieben der Einspritzdüse 20 kann fortgesetzt werden, bis die Einspritzdüse 20 die angenäherte Position (2c) erreicht. Das Einlassventil wird daher geschlossen.
In der angenäherten Position und gemäß der dargestellten Ausführungsform, ruht das Auflageelement 40 auf einer unteren Querfläche des Körpers 1, und die kegelstumpfförmige Basis 30 ist im Inneren einer kegelstumpfförmigen Aufnahme, die an dem unteren Ende der Seitenwand 7 vorgesehen ist, platziert.
Wenn der Benutzer den Druck P auf den Stößel freigibt, belastet die Zusammendrückfeder 17 das Betätigungsrohr 21 zu der entfernten Position (2d). Aufgrund des Unterschieds der Reibungskräfte gleitet das Betätigungsrohr 21 in Bezug auf den Kolben 25, bis die Abdichtauflage des zentralen Stutzens 26 in dichte Berührung mit der Abdichtauflage der Basis 30 kommt und das Auslassventil 33 schließt. Das Auflageelement 40 kommt zum Anliegen auf die Innenfläche der Abdichtlippe 27a oder ist dort vor dem Schließen des Auslassventils bereits angekommen. Dann wird der Rückhub der Einspritzdüse 20 von dem Rückhub des Kolbens 25 in den Körper 1 begleitet und daher von einer Erhöhung des Volumens der Dosierkammer 2. In der Dosierkammer 2 wird ein Unterdruck geschaffen, was das Öffnen des Einlassventils erlaubt, wobei die Kugel 10 in Bezug auf den Sitz 11 versetzt wird, und ein Ansaugen des fluiden Produkts oder von Luft in Ansaugphase.
Bei anderen Ausführungsformen könnte man vorsehen, das Öffnen und das Schließen des Auslassventils mit Hilfe eines elastischen Elements zu steuern, wie zum Beispiel mit einer Vordruckfeder, insbesondere in Gegenwart eines fluiden Produkts mit niedriger Viskosität, wobei diese Feder oben einerseits auf der Einspritzdüse 20, zum Beispiel gegen den Ansatz 18, und andererseits unten gegen den Kolben 25 anliegt, und dies, damit es erforderlich ist, dass ein bestimmter Druck in der Dosierkammer 2 erreicht wird, damit sich das Auslassventil 33 öffnet.

Claims

Pumpe zum Verteilen eines fluiden Produkts, die Folgendes aufweist: – einen röhrenförmigen Körper (1), der sich entlang einer zentralen Achse (A) zwischen einem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (4) erstreckt und eine Innenfläche aufweist, die eine Dosierkammer (2) abgrenzt, wobei der Körper eine Einlassöffnung (6) des fluiden Produkts in die Dosierkammer (2) in der Nähe des ersten Endes (3) aufweist, – ein Einlassventil (10, 11), das selektiv die Einlassöffnung (6) verschließen kann, – eine Einspritzdüse (20), die im Inneren des Körpers (1) zwischen einer entfernten Position und einer angenäherten Position in Bezug auf die Einlassöffnung (6) axial beweglich installiert ist, wobei die Einspritzdüse (20) elastisch zu der entfernten Position zurückgeholt wird, wobei die Einspritzdüse (20) ein axiales Betätigungsrohr (21) aufweist, das eine Ausgangsleitung abgrenzt, eine Basis (30) angrenzend zu dem Betätigungsrohr und im Inneren der Dosierkammer (2) gegenüber der Einlassöffnung (6) angeordnet, und mindestens eine Auslassöffnung des fluiden Produkts zu der Ausgangsleitung, – einen Kolben (25), der einen ringförmigen zentralen Stutzen (26) aufweist, der auf der Einspritzdüse (20) gleitend installiert ist, und eine ringförmige Abdichtlippe (27a), die eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist, die gleitend auf der Innenfläche des Körpers (1) installiert ist, wobei der Kolben (25) und die Basis (30) jeweils zwei Abdichtauflagen aufweisen, die ein Auslassventil (33) bilden, das einen offenen und einen geschlossenen Zustand aufweist, bei dem die Abdichtauflagen des Kolbens (25) und der Ba sis (30) in gegenseitigem dichtem Kontakt sind, wobei die Pumpe dadurch gekennzeichnet ist, dass die Basis (30) eine ringförmige Auflagefläche getrennt von der Abdichtauflage aufweist, wobei die Auflagefläche gegen die Innenfläche der Abdichtlippe (27a) aufliegt, solange das Auslassventil (33) in geschlossenem Zustand ist.
Pumpe nach Anspruch 1, bei der die Abdichtlippe (27a) den zentralen Stutzen (26) umgibt, wobei der Kolben (25) eine radiale Wand aufweist, die die Abdichtlippe (27a) mit dem zentralen Stutzen (26) verbindet, wobei der zentrale Stutzen (26) ein freies Ende aufweist, das eine der Abdichtauflagen aufweist.
Pumpe nach Anspruch 2, bei der die Basis (30) eine Konkavität aufweist, die zu dem Kolben (25) gekehrt ist, wobei sich das freie Ende des zentralen Stutzens (26) in die Konkavität der Basis (30) erstreckt.
Pumpe nach Anspruch 3, bei der die Basis (30) einen zentralen Teil (31) und einen peripheren kegelstumpfförmigen Kragen (32) aufweist, der sich von dem zentralen Teil (31) erstreckt, wobei der Kragen einen freien peripheren Rand aufweist, der eine Auflagefläche aufweist, wobei sich der zentrale Teil (31) und der Kragen (32) zu beiden Seiten des freien Endes des Stutzens (26) befinden.
Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die Basis (30) ein Auflageelement (40) aufweist, auf dem die Auflagefläche ausgebildet ist.
Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der eine Anlenkung zwischen der Basis (30) und dem Betätigungsrohr (21) eingerichtet ist.