EP3117047B1

EP3117047B1 - Ablaufgarnitur für eine bodenablaufrinne und bodenablaufrinne mit einer solchen ablaufgarnitur

Info

Publication number: EP3117047B1
Application number: EP15705028.7A
Authority: EP
Inventors: Philipp HONIGMANN; Patrick Schäfer; Reinhard Schulte
Original assignee: Viega Technology GmbH and Co KG
Current assignee: Viega Technology GmbH and Co KG
Priority date: 2014-03-14
Filing date: 2015-02-19
Publication date: 2018-01-31
Anticipated expiration: 2035-02-19
Also published as: CN106133254B; WO2015135728A1; DE202014101176U1; EP3117047A1; CN106133254A; DK3117047T3; ES2659878T3; PL3117047T3

Description

Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für eine Bodenablaufrinne, mit einem an einer Ablauföffnung der Bodenablaufrinne festlegbaren Gehäuse, das aus einem topfartigen Gehäuseunterteil und einem deckelartigen Gehäuseoberteil gebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil eine Einlassöffnung und das Gehäuseunterteil eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung von einer ringförmigen Dichtung umgeben ist, wobei in dem Gehäuse ein Geruchverschluss angeordnet ist, der einen separat gefertigten tassen- oder becherförmigen Behälter und ein in den Behälter hineinragendes Tauchrohr aufweist, und wobei das Tauchrohr an der Einlassöffnung des Gehäuses entnehmbar gehalten ist.
Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Bodenablaufrinne, insbesondere Duschrinne, mit einer länglichen Mulde, in deren Boden eine Ablauföffnung ausgebildet ist, und einer an der Ablauföffnung festlegbaren Ablaufgarnitur der oben genannten Art.
Eine derartige Ablaufgarnitur ist aus der EP 2 149 643 A2 bekannt. Bei der bekannten Ablaufgarnitur, die mit rinnenförmig gestaltetem Gehäuse auch bei Duschrinnensystemen zum Einsatz kommen kann, ist der mittlere horizontale Außendurchmesser des becherförmigen Behälters größer als der mittlere Innendurchmesser der Einlassöffnung. Um die Ablaufgarnitur wahlweise mit und ohne Geruchverschluss verwenden zu können, ist der Behälter zumindest teilweise flexibel ausgebildet, so dass er soweit zusammendrückbar ist, dass er im zusammengedrückten Zustand durch die Einlassöffnung hindurch aus dem Gehäuse entnehmbar sowie in das Gehäuse einsetzbar ist. Der Behälter ist vollständig oder zumindest teilweise aus gummielastischem Material hergestellt.
Der verfügbare Bauraum, insbesondere die verfügbare Bauhöhe für eine Ablaufgarnitur, die unterhalb einer Bodenablaufrinne (Duschrinne) angeordnet wird, ist im Allgemeinen sehr begrenzt. Die benötigte Bauhöhe wird insbesondere durch die für einen zuverlässigen Geruchverschluss erforderliche Sperrwasserhöhe bestimmt. Die Sperrwasserhöhe soll so bemessen sein, dass der Geruchverschluss auch noch nach einer bestimmten Zeit, in welcher der Sperrwasserpegel ohne neuen Wasserzulauf durch Verdunstung abnimmt, wirksam ist. Des Weiteren wird der für eine derartige Ablaufgarnitur benötigte Bauraum, insbesondere die Bauhöhe, durch die erforderliche Ablaufleistung bestimmt, um eine ausreichend schnelle und zuverlässige Entwässerung der Nasszelle, z.B. einer Dusche sicherzustellen. Insbesondere in Verbindung mit Hochleistungs-Brauseanlagen wird bodengleichen Duschrinnen eine sichere Ablaufleistung abverlangt.
Es sind bereits verschiedene Bodenablaufgarnituren entwickelt worden, die bei relativ geringer Bauhöhe einen zuverlässigen Geruchverschluss und eine sichere Ablaufleistung bieten (siehe z.B. EP 2 305 905 B1 ). Insbesondere für die Verwendung von Bodenablaufrinnen besteht aber noch Bedarf an einer kompakten Ablaufgarnitur, die bei geringer Bauhöhe sowie kompakten Umfangsabmessungen einen zuverlässigen Geruchverschluss und eine hohe Ablaufleistung bietet.
In der DE 20 2008 001 013 U1 ist eine Ablaufgarnitur für Dusch- oder Badewannen beschrieben, die ein Gehäuse mit einer Zuflussöffnung und einem Ablaufstutzen aufweist. In das Gehäuse ist ein die Zuflussöffnung begrenzendes, einen Teil eines Geruchverschlusses bildendes Tauchrohr eingesetzt. Die Zuflussöffnung ist dabei von einer Dichtung umgeben, die an die Unterseite des Wannenbodens angelegt wird. Das Gehäuse weist dabei einen den Geruchverschluss umgebenden Ablaufkanal auf, der nach oben durch einen Gehäusewandabschnitt begrenzt ist, wobei dieser Gehäusewandabschnitt höher als die Dichtung liegt und die Dichtung umgibt.
Die EP 2 305 905 A1 offenbart einen Ablauf für bodengleiche Duschen mit einem topfförmigen Ablaufgehäuse, das einen topfförmig ausgebildeten, anschlussstutzenfreien Bodenteil, einen seitlich angeordneten Anschlussstutzen und an seiner Oberseite eine Zulauföffnung aufweist. Zudem ist ein Tauchrohr vorhanden, das über die Zulauföffnung in das Ablaufgehäuse einsetzbar ist und mit diesem einen Geruchverschluss definiert. Der Bodenteil des Ablaufs ist dabei höhenverstellbar und flüssigkeitsdicht mit dem Ablaufgehäuse verbunden.
Davon ausgehend lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen zuverlässigen Geruchverschluss aufweist, eine hohe Ablaufleistung ermöglicht und in kompakten Umfangsabmessungen realisierbar ist, so dass sich in Kombination mit der Bodenablaufrinne insgesamt eine geringe Bauhöhe ergibt.
Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Ablaufgarnitur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuseoberteil eine taschenartige Ausbuchtung eingeformt ist, welche außerhalb der die Einlassöffnung umgebenden Dichtung angeordnet ist und den oberen Rand der Einlassöffnung nach oben überragt, wobei die Ausbuchtung und ein oberer Rand des tassen- oder becherförmigen Behälters einen Überlaufkanal begrenzen, von dem ein Teil oberhalb des oberen Randes der Einlassöffnung verläuft, wobei der tassen- oder becherförmige Behälter innenseitig mindestens zwei horizontal beabstandete Vorsprünge aufweist, und wobei das Tauchrohr auf seiner Außenseite mindestens einen Vorsprung aufweist, der mit den Vorsprüngen des Behälters zusammenwirkt, um den Behälter gegen Drehung sowie horizontale Verschiebung zu arretieren.
Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ermöglicht eine Nutzung von Bauraum direkt unter dem Flansch, den der Rinnengrundkörper einer Bodenablaufrinne üblicherweise ausweist. Hierdurch lassen sich unter Beibehaltung eines zuverlässigen Geruchverschlusses und einer sicheren Ablaufleistung reduzierte Umfangsabmessungen für eine gattungsgemäße Ablaufgarnitur erzielen, wobei die erforderliche Bauhöhe für das aus Rinnengrundkörper und Ablaufgarnitur zusammengesetzte System vergleichsweise gering ist.
Zudem zeichnet sich die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur durch eine zuverlässige Arretierung des tassen- oder becherförmigen Behälters im Gehäusehohlraum aus.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass der tassen- oder becherförmige Behälter nach Entnahme des Tauchrohres in dem Gehäuse drehbar ist und in einer vorgegebenen Stellung in Relation zu der oberseitigen Ausbuchtung des Gehäuses mittels des in die Einlassöffnung eingesteckten Tauchrohres arretiert wird. Durch diese Ausgestaltung lässt sich die Ablaufleistung der Ablaufgarnitur bei kompakten bzw. reduzierten Gehäuseabmessungen weiter optimieren. Außerdem kann hierdurch eine Verringerung der Ablaufleistung aufgrund einer ungewollten Verschiebung des tassen- oder becherförmigen Behälters in Richtung der Auslassöffnung sicher verhindert werden.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil einen kreisringförmigen Wandabschnitt aufweist, der drehbar und wasserdicht mit einem kreisringförmigen Wandabschnitt des Gehäuseoberteils verbunden ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht ein Drehen des Gehäuseunterteils gegenüber dem Gehäuseoberteil um eine vertikale Achse um bis zu 360°. Die Auslassöffnung des Gehäuseunterteils, die vorzugsweise in Form eines am Gehäuseunterteil angeformten Rohrstutzens ausgebildet ist, kann somit sehr montagefreundlich hinsichtlich eines günstigen oder vorgegebenen Verlaufs der Abwasserleitung ausgerichtet werden. In der Praxis wird bei Bedarf meist eine Drehung des Gehäuseunterteils gegenüber dem Gehäuseoberteil um maximal 180° ausreichen.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter bodenseitig einen wellenförmigen Vorsprung aufweist, der in Richtung Tauchrohr vorsteht und sich von einer Innenwandseite des Behälters zu einer gegenüberliegenden Innenwandseite des Behälters erstreckt. Der wellenförmige Vorsprung wirkt sich günstig auf die Umlenkung des durch das Tauchrohr ablaufenden Wassers aus und trägt somit zur Steigerung der Ablaufleistung der Ablaufgarnitur bei.
Ferner wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe durch eine Bodenablaufrinne, insbesondere Duschrinne, mit den Merkmalen des Anspruchs 5 gelöst.
Die Bodenablaufrinne weist eine längliche Mulde auf, in deren Boden eine Ablauföffnung ausgebildet ist. An der Ablauföffnung ist eine Ablaufgarnitur mit einem an der Ablauföffnung festlegbaren Gehäuse festlegbar, das aus einem topfartigen Gehäuseunterteil und einem deckelartigen Gehäuseoberteil gebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil eine Einlassöffnung und das Gehäuseunterteil eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung von einer ringförmigen Dichtung umgeben ist. In dem Gehäuse ist ein Geruchverschluss angeordnet, der einen separat gefertigten tassen- oder becherförmigen Behälter und ein in den Behälter hineinragendes Tauchrohr aufweist, wobei das Tauchrohr an der Einlassöffnung des Gehäuses entnehmbar gehalten ist. In das Gehäuseoberteil ist eine taschenartige Ausbuchtung eingeformt, welche außerhalb der die Einlassöffnung umgebenden Dichtung angeordnet ist und den oberen Rand der Einlassöffnung nach oben überragt, wobei die Ausbuchtung und ein oberer Rand des tassen- oder becherförmigen Behälters einen Überlaufkanal begrenzen, von dem ein Teil oberhalb des oberen Randes der Einlassöffnung verläuft. An die umlaufende Wandung der Mulde schließt sich oberseitig ein umlaufender Flansch an, wobei die oberseitige Ausbuchtung des Gehäuseoberteils der Ablaufgarnitur in einem durch die Wandung der Mulde und den Flansch begrenzten Raum angeordnet ist.
Vorzugsweise weist der tassen- oder becherförmige Behälter eine längliche, beispielsweise im Wesentlichen ovale Grundrissform auf und ist drehbar in dem Gehäuse bzw. Gehäuseunterteil der Ablaufgarnitur angeordnet oder einsetzbar. Durch eine entsprechende Drehung des Behälters (Bechers) bzw. Positionierung desselben relativ zu der taschenartigen Ausbuchtung des Gehäuseoberteils lässt sich die Ausbuchtung optimal als Überlaufraum nutzen.
Der tassen- oder becherförmige Behälter ist vorzugsweise aus biegesteifem Material, beispielsweise aus biegesteifem Kunststoff oder Metall gefertigt.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Ablaufgarnitur der Bodenablaufrinne ist dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter dergestalt geformt ist, dass er nach Entnahme des Tauchrohres über die Einlassöffnung aus dem Gehäuse zerstörungsfrei entnehmbar und wieder einsetzbar ist. Das Tauchrohr und der Behälter können somit zu Reinigungszwecken entnommen werden. Insbesondere bietet diese Ausgestaltung nach Entnahme der beiden Geruchverschlusskomponenten einen freien Zugang zu der Auslassöffnung des Gehäuses und der daran angeschlossenen Abwasserleitung.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Einlassöffnung der Ablaufgarnitur der Bodenablaufrinne länglich, vorzugsweise als langgestrecktes Oval oder Langloch ausgebildet. Hierdurch lässt sich ein im Grundriss entsprechend ausgebildeter tassen- oder becherförmiger Behälter über die Einlassöffnung in das Gehäuse einsetzen und somit die Ablaufleistung insbesondere bei sehr schmalen Duschrinnen mit entsprechend länglich ausgebildeter Rinnenablauföffnung erhöhen.
In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, wenn der tassen- oder becherförmige Behälter gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung eine im Wesentlichen länglich runde, vorzugsweise im Wesentlichen ovale Grundrissform hat. Hierdurch lässt sich das Sperrwasservolumen erhöhen und damit die Zeitdauer bis zu einem durch Verdunstung verursachten Wegfall der Sperrwasserfunktion verlängern.
Die Länge der Einlassöffnung bzw. des tassen- oder becherförmige Behälters beträgt beispielsweise mindestens das Doppelte der Breite der Einlassöffnung bzw. des Behälters.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Ablaufgarnitur der Bodenablaufrinne ist dadurch gekennzeichnet, dass der Boden des Gehäuseunterteils eine im Wesentlichen zentral angeordnete, warzen- oder kalottenförmige Erhebung aufweist, die in den Gehäusehohlraum vorsteht, und dass der Boden des tassen- oder becherförmigen Behälters außenseitig eine Vertiefung oder Eindellung aufweist, in welche die warzen- oder kalottenförmige Erhebung des Bodens des Gehäuseunterteils im ordnungsgemäßen Betriebszustand der Ablaufgarnitur formschlüssig eingreift. Diese Ausgestaltung trägt mit einfachen Mitteln zur Arretierung des Behälters im Gehäusehohlraum bei.
Um über die Einlassöffnung des deckelartigen Gehäuseoberteils einen im Grundriss relativ großen tassen- oder becherförmigen Behälter in das Gehäuse einsetzen und bei Bedarf aus demselben entnehmen zu können, und um dennoch die Geruchverschlussfunktion sicherzustellen, sieht eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur vor, dass das Tauchrohr oberseitig einen trichterförmigen Flansch aufweist, dessen Umfangsform der Form der Einlassöffnung des deckelartigen Gehäuseoberteils entspricht.
Die vertikale Längsmittelachse der Einlassöffnung und/oder des in das Gehäuse eingesetzten Tauchrohres verläuft vorzugsweise parallel und beabstandet zu der vertikalen Drehachse des Gehäuseunterteils und/oder des in dem Gehäuse angeordneten tassen- oder becherförmigen Behälters. Der Abstand der Drehachse von der vertikalen Längsmittelachse der Einlassöffnung liegt beispielsweise im Bereich von Viertel bis ein Drittel des Tauchrohrinnendurchmessers.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Ablaufgarnitur der Bodenablaufrinne ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil unter Zwischenordnung eines Dichtungsringes reibschlüssig mit dem Gehäuseoberteil verbunden ist. Diese Ausgestaltung vereinfacht die Fertigung sowie die Montage von Gehäuseunterteil und Gehäuseoberteil. Insbesondere wird hierdurch in dem Fall, in welchem das Gehäuseunterteil gegenüber dem Gehäuseoberteil drehbar ist, die Flüssigkeitsdichtigkeit der Drehverbindung sichergestellt.
Hinsichtlich einer einfachen Montage der Ablaufgarnitur der Bodenablaufrinne ist es vorteilhaft, wenn nach einer weiteren Ausgestaltung das Gehäuseoberteil außenseitig mit ohrenförmigen Halterungen versehen ist, die Durchgangslöcher zum Durchstecken von an der Ablaufrinne befestigten oder befestigbaren Gewindebolzen aufweisen.
Zur Festlegung der Ablaufgarnitur an der Bodenablaufrinne können vorzugsweise Befestigungsmittel in Form von Gewindebolzen oder Muttern an der Unterseite des Rinnengrundkörpers, an gegenüberliegenden Randbereichen der Ablauföffnung befestigt sein.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: einen Grundkörper einer Bodenablaufrinne mit einer an der Ablauföffnung des Rinnengrundkörpers montierten Ablaufgarnitur in einer perspektivischen Darstellung;
Fig. 2: die Ablaufgarnitur aus Fig. 1 in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung;
Fig. 3 und Fig. 5: einen Abschnitt des Rinnengrundkörpers der Fig. 1 mit der unterseitig montierten Ablaufgarnitur in Draufsicht;
Fig. 4 und Fig. 6: vertikale Schnittansichten der Ablaufgarnitur mit dem Rinnengrundkörper entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 3 bzw. der Schnittlinie B-B in Fig. 5;
Fig. 7: einen Abschnitt des Rinnengrundkörpers der Fig. 1 mit dessen Ablauföffnung und vier Gewindebolzen in einer perspektivischen Unteransicht, und zudem in Explosionsdarstellung eine ovale Flachdichtung, das deckelartige Gehäuseoberteil der Ablaufgarnitur, Unterlegscheiben und Muttern;
Fig. 8: eine perspektivische Unteransicht des am Rinnengrundkörper befestigten Gehäuseoberteils der Fig. 7;
Fig. 9 und Fig. 10: das topfartige Gehäuseunterteil in einer perspektivischen Unteransicht, getrennt von dem am Rinnenkörper befestigten Gehäuseoberteil (Fig. 9) bzw. an demselben montiert (Fig. 10);
Fig. 11: einen Abschnitt des Rinnengrundkörpers der Fig. 1 mit der Ablauföffnung in einer perspektivischen Draufsicht, und zudem in Explosionsdarstellung ein tassenförmiger Behälter und ein Tauchrohr;
Fig. 12 bis Fig. 15: eine perspektivische Draufsicht auf einen Abschnitt des Rinnengrundkörpers der Fig. 1 mit dessen Ablauföffnung, wobei vier Schritte zur Montage des tassenförmigen Behälters und des Tauchrohres gezeigt sind;
Fig. 16: einen Abschnitt eines Rinnengrundkörpers mit einer vertikal geschnitten dargestellten Ablaufgarnitur gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, in perspektivischer Darstellung; und
Fig. 17: den Rinnengrundkörper mit der Ablaufgarnitur aus Fig. 16 in einer vertikalen Querschnittansicht.

Der in Fig. 1 dargestellte Grundkörper 1 einer Bodenablaufrinne, insbesondere Duschrinne, weist eine längliche Mulde 2 auf. An die umlaufende Wandung 2.1 der Mulde 2 schließt sich oberseitig ein umlaufender Flansch 2.2 an. Der Flansch 2.2 ist gegenüber der Wandung 2.1 nach außen abgewinkelt und erstreckt sich im Wesentlichen horizontal. Der Boden 2.3 des Rinnengrundkörpers 1 weist eine Ablauföffnung 2.4 auf. Vorzugsweise ist der Boden 2.3 ausgehend von den Enden der Mulde 2 in Richtung der Ablauföffnung 2.4 mit Gefälle ausgebildet. Die Mulde 2 kann beispielsweise durch einen Rost (nicht gezeigt) oder eine einen Einlaufschlitz begrenzende Platte (nicht gezeigt) abgedeckt werden.
Die Ablauföffnung 2.4 des Rinnengrundkörpers 1 ist als Langloch ausgebildet. Sie weist eine in etwa ovale Form mit zwei parallel zueinander verlaufenden Kantenabschnitten 2.41, 2.42 und zwei halbkreisförmigen Kantenabschnitten 2.43, 2.44 auf. Die parallel zueinander verlaufenden Kantenabschnitte 2.41, 2.42 der Ablauföffnung 2.4 liegen vorzugsweise unmittelbar an der vertikalen Wandung 2.1 der Mulde 2. An der Ablauföffnung 2.4 ist das Gehäuse 3 einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur festgelegt.
Hierzu ist an der Unterseite des Rinnengrundkörpers 1 eine Platte 2.5 stoffschlüssig befestigt, beispielsweise angeschweißt (Fig. 7). Die Platte 2.5 umfasst eine Öffnung 2.51, deren Form der Ablauföffnung 2.4 des Rinnengrundkörpers 1 entspricht. Die beiden Öffnungen 2.4, 2.51 liegen deckungsgleich übereinander. Die Platte 2.5 überragt die Längskanten 1.1, 1.2 der Unterseite des Rinnengrundkörpers 1 beidseitig, um dort eine Anlagefläche für eine zwischen Rinnengrundkörper 1 und Gehäuse 3 der Ablaufgarnitur angeordnete Dichtung 4 bereitzustellen. An der Platte 2.5 sind vier Gewindebolzen 5 angebracht, beispielsweise angeschweißt. Die Gewindebolzen 5 erstrecken sich von der Platte 2.5 vertikal nach unten und sind paarweise an Ecken der Platte 2.5, mit Abstand von den halbkreisförmigen Kantenabschnitten 2.43, 2.44 der ovalen Ablauföffnung 2.4 angeordnet.
Das Gehäuse 3 ist aus einem topfartigen Gehäuseunterteil 3.1 und einem deckelartigen Gehäuseoberteil 3.2 zusammengesetzt. Das Gehäuseoberteil (Deckel) 3.2 weist eine Einlassöffnung 3.21 und das Gehäuseunterteil (Gehäusetopf) 3.1 eine Auslassöffnung 3.11 auf. Die Form der Einlassöffnung 3.21 entspricht der Form der Ablauföffnung 2.4 des Rinnengrundkörpers 1. Das Gehäuseoberteil 3.2 ist außenseitig mit ohrenförmigen Halterungen 3.22 versehen, die Durchgangslöcher 3.23 zum Durchstecken der an der Ablaufrinne 1 befestigten Gewindebolzen 5 aufweisen.
Das deckelartige Gehäuseoberteil 3.2 weist einen kreisringförmigen Wandabschnitt 3.24 auf. Benachbart zu diesem Wandabschnitt 3.24 ist innen am Gehäuseoberteil ein umlaufender kreisringförmiger Steg 3.25 angeformt. Der kreisringförmige Wandabschnitt 3.24 und der Steg 3.25 begrenzen einen kreisringförmigen Spalt 3.26. Das topfartige Gehäuseunterteil 3.1 weist ebenfalls einen kreisringförmigen Wandabschnitt 3.12 auf. Dieser Wandabschnitt 3.12 ist in den kreisringförmigen Spalt 3.26 des Gehäuseoberteils 3.2 einsteckbar, so dass das Gehäuseunterteil 3.1 drehbar mit dem kreisringförmigen Wandabschnitt 3.24 des Gehäuseoberteils 3.2 verbunden ist. An der Außenseite des topfartigen Gehäuseunterteils 3.1 sind umlaufende Rippen 3.13, 3.14 angeformt, die eine Ringnut begrenzen, in welcher ein über die Rippen 3.13, 3.14 radial nach außen vorstehender Dichtungsring (O-Ring) 6 angeordnet ist. Im montierten Zustand des Gehäuseunterteils 3.1 liegt der O-Ring 6 dichtend an der Innenseite des kreisringförmigen Wandabschnitts 3.24 des Gehäuseoberteils an. Das Gehäuseunterteil 3.1 ist durch den Dichtungsring 6 reibschlüssig mit dem Gehäuseoberteil 3.2 verbunden.
Die Einlassöffnung 3.21 des Gehäuseoberteils 3.2 ist durch einen umlaufenden Kragen 3.27 begrenzt. Die Einlassöffnung 3.21, insbesondere der Kragen 3.27, ist von einer ringförmigen Dichtung 4 umgeben, deren Form an die Form der Einlassöffnung 3.21 sowie des Kragens 3.27 angepasst und dementsprechend oval oder nahezu oval ausgebildet ist. Die Dichtung 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Flachdichtung ausgeführt und weist oberseitig umlaufende Rippen 4.1 auf (siehe Fig. 2).
Die Befestigung des Gehäuseoberteils 3.2 am Rinnengrundkörper 1 erfolgt mittels Muttern 7, die nach Durchstecken der Gewindebolzen 5 durch die ohrenförmigen Halterungen 3.22 des Gehäuseoberteils unter Zwischenfügen von Unterlegscheiben 8 auf die Gewindebolzen 5 aufgeschraubt werden (siehe Fig. 7 und Fig. 8).
Sodann wird der mit dem Dichtungsring (O-Ring) 6 versehene Rand des topfartigen Gehäuseunterteils 3.1 in den kreisringförmigen Spalt 3.26 des Gehäuseoberteils 3.2 eingesteckt, so dass sich eine wasserdichte Drehverbindung des Gehäuseunterteils 3.1 mit dem Gehäuseoberteil 3.2 ergibt. Alternativ kann das Gehäuseunterteil 3.1 aber auch bereits mit dem Gehäuseoberteil 3.2 verbunden werden, bevor letzteres am Rinnengrundkörper 1 befestigt wird.
In dem Gehäuse 3 wird ein entnehmbarer Geruchverschluss angeordnet, der aus einem tassen- oder becherförmigen Behälter 9 und einem Tauchrohr 10 gebildet wird (Fig. 11). Der Behälter (Becher) 9 hat eine im Wesentlichen ovale Grundrissform. Er besteht beispielsweise aus Kunststoff und ist vorzugsweise biegesteif. Seine Grundrissform entspricht im Wesentlichen der Form der Ablauföffnung 2.4 des Rinnengrundkörpers sowie der Form der Einlassöffnung 3.21 des Gehäuseoberteils. Seine Außenabmessungen sind geringfügig kleiner als die Innenabmessungen der Einlassöffnung 3.21 sowie der Innenabmessungen der Ablauföffnung 2.4, so dass er über die Einlassöffnung 3.21 und die Ablauföffnung 2.4 aus dem Gehäuse 3 entnehmbar und wieder einsetzbar ist (siehe Fig. 11 und Fig. 12).
Nachdem der Behälter (Becher) 9 durch die Ablauföffnung 2.4 und die Einlassöffnung 3.21 in das Gehäuse 3 eingesetzt ist, wird er geschwenkt, so dass seine parallel zueinander verlaufenden geraden Wandabschnitte 9.1, 9.2 quer zu den parallel zueinander verlaufenden geraden Kantenabschnitten 3.28, 3.29 der Einlassöffnung 3.21 verlaufen (vgl. Fig. 12 und Fig. 13).
Danach wird das Tauchrohr 10 in das Gehäuse 3 und den Behälter 9 eingesetzt. Das Tauchrohr 10 weist an seinem oberen Ende einen trichterförmigen Flansch 10.1 auf, dessen Umfangsform der Form der Einlassöffnung 3.21 entspricht. Der Flansch 10.1 ist einteilig an dem Tauchrohr 10 angeformt. An den runden Abschnitten 3.30, 3.31 des die Einlassöffnung 3.21 begrenzenden Kragens 3.27 sind radial nach innen vorstehende Stege oder Rippen 3.32, 3.33 angeformt, die als Anschläge für den Tauchrohrflansch 10.1 dienen. Die Anschläge 3.32, 3.33 definieren die vertikale Position des Tauchrohres 10 gegenüber dem Boden 9.3 des Behälters 9 bzw. topfförmigen Gehäuseunterteils 3.1. Der Flansch 10.1 weist in seiner äußeren Kantenfläche 10.2 eine umlaufende Nut auf, in die ein Dichtungsring (O-Ring) 10.3 eingesetzt ist. Der O-Ring 10.3 steht geringfügig über die Kantenfläche 10.2 vor und dichtet den Flansch 10.2 gegen den Kragen 3.27 der Einlassöffnung 3.21 des Gehäuseoberteils 3.2 ab.
An den Flansch 10.1 des Tauchrohres schließt sich nach unten dessen rohrförmiger Abschnitt 10.4 an. Der rohrförmige Abschnitt 10.4 weist eine kreiszylindrische oder nahezu kreiszylindrische Innenkontur auf. An der Außenseite des rohrförmigen Abschnitts 10.4 des Tauchrohres ist mindestens ein Vorsprung 10.5 vorgesehen, der mit an der Innenseite des Behälters (Bechers) 9 angeformten Vorsprüngen 9.4, 9.5 zusammenwirkt, um den Behälter 9 gegen Drehung sowie horizontale Verschiebung zu arretieren (vgl. Fig. 11 und Fig. 14).
Des Weiteren weist der Boden 3.15 des Gehäuseunterteils 3.1 eine im Wesentlichen zentral angeordnete, warzen- oder kalottenförmige Erhebung 3.16 auf, die in den Gehäusehohlraum vorsteht (vgl. Fig. 4 und Fig. 9). Der Boden 9.3 des Behälters (Bechers) 9 ist außenseitig mit einer Vertiefung oder Eindellung 9.6 versehen, in welche die kalottenförmige Erhebung 3.16 des Gehäusebodens 3.15 im ordnungsgemäßen Betriebszustand der Ablaufgarnitur formschlüssig eingreift (Fig. 4).
In das Gehäuseoberteil 3.2 ist eine taschenartige Ausbuchtung 3.34 eingeformt, welche außerhalb der die Einlassöffnung 3.21 umgebenden Dichtung 4 angeordnet ist und den oberen Rand 3.211 der Einlassöffnung 3.21 nach oben hin überragt. Die Ausbuchtung 3.34 begrenzt mit dem oberen Rand 9.7 des Behälters (Bechers) 9 einen Überlaufkanal, von dem ein Teil oberhalb des oberen Randes 3.211 der Einlassöffnung 3.21 verläuft (siehe Fig. 2 und Fig. 4). In den Figuren 4 und 6 zeigen das Bezugszeichen W und die Pfeile die Fließrichtung des über die Ablauföffnung 2.4 und das Tauchrohr 10 in die Ablaufgarnitur einfließenden Wassers W an.
Die Ausbuchtung 3.34 des Gehäuseoberteils 3.2 weist oberseitig eine Abflachung 3.341 auf und grenzt unmittelbar an die Unterseite des Rinnenflansches 2.2 an. Vorzugsweise liegt die Ausbuchtung 3.34 an der Unterseite des Rinnenflansches 2.2 an.
Die Auslassöffnung 3.11 des topfartigen Gehäuseunterteils 3.1 ist in Form eines daran angeformten Rohrstutzens 3.17 ausgebildet. Der Rohrstutzen 3.17 geht vorzugsweise ohne Höhenversatz in die äußere Bodenfläche 3.18 des Gehäuseunterteils 3.1 über.
Die in den Figuren 16 und 17 dargestellte Ablaufgarnitur unterscheidet sich von der in den Figuren 1 bis 15 gezeigten Ablaufgarnitur dadurch, dass der Behälter 9 bodenseitig einen wellenförmigen Vorsprung 9.8 aufweist, der in Richtung Tauchrohr 10 vorsteht und sich von einer Innenwandseite des Behälters 9 zu einer gegenüberliegenden Innenwandseite des Behälters 9 erstreckt. Der wellenförmige Vorsprung 9.8 verbessert die Umlenkung des durch das Tauchrohr 10 ablaufenden Wassers und führt somit zu einer Strömungsoptimierung.
Das Tauchrohr 10 kann an seiner Oberseite mit einem bügelförmigen Griff 10.6 versehen sein, so dass es bei Bedarf, insbesondere zu Reinigungszwecken, ohne Werkzeug bequem aus dem Gehäuse 3 herausgezogen werden kann.
Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei abweichender Gestaltung von der in den beiliegenden Ansprüchen angegebenen Erfindung Gebrauch machen. So kann der Rohrstutzen 3.17 beispielsweise auch mit Höhenversatz oberhalb der äußeren Bodenfläche (Unterseite) 3.18 des Gehäuseunterteils 3.1 angeordnet sein. Des Weiteren muss die Auslassöffnung 3.11 mit dem Rohrstutzen 3.17 nicht zwingend seitlich an dem Gehäuseunterteils 3.1 angeordnet sein; sie kann auch im Boden 3.15 des Gehäuseunterteils 3.1 ausgebildet sein, wobei der Rohrstutzen 3.17 dann im Wesentlichen vertikal verläuft.

Claims

Ablaufgarnitur für eine Bodenablaufrinne, mit einem an einer Ablauföffnung (2.4) der Bodenablaufrinne festlegbaren Gehäuse (3), das aus einem topfartigen Gehäuseunterteil (3.1) und einem deckelartigen Gehäuseoberteil (3.2) gebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil eine Einlassöffnung (3.21) und das Gehäuseunterteil eine Auslassöffnung (3.11) aufweist, wobei die Einlassöffnung (3.21) von einer ringförmigen Dichtung (4) umgeben ist, wobei in dem Gehäuse (3) ein Geruchverschluss angeordnet ist, der einen separat gefertigten tassen- oder becherförmigen Behälter (9) und ein in den Behälter hineinragendes Tauchrohr (10) aufweist, und wobei das Tauchrohr (10) an der Einlassöffnung (3.21) des Gehäuses entnehmbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuseoberteil (3.2) eine taschenartige Ausbuchtung (3.34) eingeformt ist, welche außerhalb der die Einlassöffnung (3.21) umgebenden Dichtung (4) angeordnet ist und den oberen Rand (3.211) der Einlassöffnung (3.21) nach oben überragt, wobei die Ausbuchtung (3.34) und ein oberer Rand (9.7) des tassen- oder becherförmigen Behälters (9) einen Überlaufkanal begrenzen, von dem ein Teil oberhalb des oberen Randes (3.211) der Einlassöffnung (3.21) verläuft, wobei der tassen- oder becherförmige Behälter (9) innenseitig mindestens zwei horizontal beabstandete Vorsprünge (9.4, 9.5) aufweist, und wobei das Tauchrohr (10) auf seiner Außenseite mindestens einen Vorsprung (10.5) aufweist, der mit den Vorsprüngen (9.4, 9.5) des Behälters (9) zusammenwirkt, um den Behälter (9) gegen Drehung sowie horizontale Verschiebung zu arretieren.
Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter (9) nach Entnahme des Tauchrohres (10) in dem Gehäuse (3) drehbar ist und in einer vorgegebenen Stellung in Relation zu der Ausbuchtung (3.34) mittels des in die Einlassöffnung (3.21) eingesteckten Tauchrohres (10) arretiert wird.
Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (3.1) einen kreisringförmigen Wandabschnitt (3.12) aufweist, der drehbar und wasserdicht mit einem kreisringförmigen Wandabschnitt (3.24) des Gehäuseoberteils (3.2) verbunden ist.
Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter (9) bodenseitig einen wellenförmigen Vorsprung (9.8) aufweist, der in Richtung Tauchrohr (10) vorsteht und sich von einer Innenwandseite des Behälters (9) zu einer gegenüberliegenden Innenwandseite des Behälters (9) erstreckt.
Bodenablaufrinne, insbesondere Duschrinne, mit einer länglichen Mulde (2), in deren Boden (2.3) eine Ablauföffnung (2.4) ausgebildet ist, und einer an der Ablauföffnung (2.4) festlegbaren Ablaufgarnitur mit einem an der Ablauföffnung (2.4) festlegbaren Gehäuse (3), das aus einem topfartigen Gehäuseunterteil (3.1) und einem deckelartigen Gehäuseoberteil (3.2) gebildet ist, wobei das Gehäuseoberteil eine Einlassöffnung (3.21) und das Gehäuseunterteil eine Auslassöffnung (3.11) aufweist, wobei in dem Gehäuse (3) ein Geruchverschluss angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (3.21) von einer ringförmigen Dichtung (4) umgeben ist, wobei der Geruchverschluss einen separat gefertigten tassen- oder becherförmigen Behälter (9) und ein in den Behälter hineinragendes Tauchrohr (10) aufweist, wobei das Tauchrohr (10) an der Einlassöffnung (3.21) des Gehäuses entnehmbar gehalten ist, wobei in das Gehäuseoberteil (3.2) eine taschenartige Ausbuchtung (3.34) eingeformt ist, welche außerhalb der die Einlassöffnung (3.21) umgebenden Dichtung (4) angeordnet ist und den oberen Rand (3.211) der Einlassöffnung (3.21) nach oben überragt, wobei die Ausbuchtung (3.34) und ein oberer Rand (9.7) des tassen- oder becherförmigen Behälters (9) einen Überlaufkanal begrenzen, von dem ein Teil oberhalb des oberen Randes (3.211) der Einlassöffnung (3.21) verläuft, und dass sich an die umlaufende Wandung (2.1) der Mulde (2) oberseitig ein umlaufender Flansch (2.2) anschließt, wobei die Ausbuchtung (3.34) des Gehäuseoberteils (3.2) der Ablaufgarnitur in einem durch die Wandung (2.1) der Mulde (2) und den Flansch (2.2) begrenzten Raum angeordnet ist.
Bodenablaufrinne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter (9) dergestalt geformt ist, dass er nach Entnahme des Tauchrohres (10) über die Einlassöffnung (3.21) aus dem Gehäuse (3) zerstörungsfrei entnehmbar und wieder einsetzbar ist.
Bodenablaufrinne nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (3.21) länglich, vorzugsweise als langgestrecktes Oval oder Langloch ausgebildet ist.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter (9) eine im Wesentlichen länglich runde, vorzugsweise im Wesentlichen ovale Grundrissform hat.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter (9) nach Entnahme des Tauchrohres (10) in dem Gehäuse (3) drehbar ist und in einer vorgegebenen Stellung in Relation zu der Ausbuchtung (3.34) mittels des in die Einlassöffnung (3.21) eingesteckten Tauchrohres (10) arretiert wird.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3.15) des Gehäuseunterteils (3.1) eine im Wesentlichen zentral angeordnete, warzen- oder kalottenförmige Erhebung (3.16) aufweist, die in den Gehäusehohlraum vorsteht, und dass der Boden (9.3) des tassen- oder becherförmigen Behälters (9) außenseitig eine Vertiefung oder Eindellung (9.6) aufweist, in welche die warzen- oder kalottenförmige Erhebung (3.16) des Bodens des Gehäuseunterteils (3.1) im ordnungsgemäßen Betriebszustand der Ablaufgarnitur formschlüssig eingreift.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der tassen- oder becherförmige Behälter (9) innenseitig mindestens zwei horizontal beabstandete Vorsprünge (9.4, 9.5) aufweist, wobei das Tauchrohr (10) auf seiner Außenseite mindestens einen Vorsprung (10.5) aufweist, der mit den Vorsprüngen (9.4, 9.5) des Behälters (9) zusammenwirkt, um den Behälter (9) gegen Drehung sowie horizontale Verschiebung zu arretieren.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (10) oberseitig einen trichterförmigen Flansch (10.1) aufweist, dessen Umfangsform der Form der Einlassöffnung (3.21) entspricht.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (3.1) einen kreisringförmigen Wandabschnitt (3.12) aufweist, der drehbar und wasserdicht mit einem kreisringförmigen Wandabschnitt (3.24) des Gehäuseoberteils (3.2) verbunden ist.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (3.1) unter Zwischenordnung eines Dichtungsringes (6) reibschlüssig mit dem Gehäuseoberteil (3.2) verbunden ist.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (3.2) außenseitig mit ohrenförmigen Halterungen (3.22) versehen ist, die Durchgangslöcher (3.23) zum Durchstecken von an der Bodenablaufrinne befestigten oder befestigbaren Gewindebolzen (5) aufweisen.
Bodenablaufrinne nach einem der Ansprüche 5 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an deren Unterseite, an gegenüberliegenden Randbereichen der Ablauföffnung (2.4) Befestigungsmittel in Form von Gewindebolzen (5) oder Muttern befestigt sind.