Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung umfassend
einen Ablauftopf, der eine Wassereinlassöffnung aufweist und
strömungstechnisch mit einem Ablaufrohr verbunden oder verbindbar
ist, sowie einen Geruchsverschluss, durch den in die
Wassereinlauföffnung eintretendes Wasser vor dem Eintritt in das
Ablaufrohr hindurchtreten muss.
Ablaufvorrichtungen der vorgenannten Art sind hinlänglich bekannt.
Derartige Ablaufvorrichtungen können weiterhin Aufnahmemittel
umfassen, die beispielsweise in eine Dusche oder in einen
Badezimmerboden eingebaut werden können. In die Aufnahmemittel
können der Ablauftopf und der Geruchsverschluss eingeschoben
werden. Es gibt momentan bei Ablaufvorrichtungen für Duschen die
Bestrebung, einen Ablaufrost oberhalb des Ablauftopfes anzuordnen,
der eine nicht quadratische beziehungsweise eine nicht kreisförmige
Form aufweist. Hierzu sei beispielhaft auf das internationale
Geschmacksmuster DM/061525 verwiesen, das einen langgestreckten
rechteckigen Ablaufrost mit darunter angeordnetem Ablauftopf zeigt.
Durch die langgestreckt rechteckige Form des Ablaufrostes kann ein
größerer Bereich für die Aufnahme von beispielsweise aus einer
barrierefreien Dusche herausfließendem Wasser genutzt werden.
Andere Anwendungsfälle sind ein Abfluss in einem Badezimmerboden
oder in einem Kellerboden oder dergleichen. Als ästhetisch nachteilig
hierbei erweist sich, dass aufgrund der Gestaltung des Ablauftopfes
als im Wesentlichen rotationssymmetrisches Teil die Ausdehnung des
Ablaufrostes in Querrichtung nicht sehr klein gewählt werden kann,
weil der Durchmesser des Ablauftopfes bei den aus dem Stand der
Technik bekannten Ablaufvorrichtungen nicht beliebig klein gewählt
werden kann. Dies hat seinen Grund darin, dass eine bestimmte von
der Ablaufvorrichtung zu bewältigende Durchflussmenge nicht
unterschritten werden kann. Andererseits müssen aber auch der
Ablauftopf und der mit diesem verbundene Geruchsverschluss
jederzeit einfach aus der Ablaufvorrichtung entnehmbar sein, so dass
der Querschnitt des Ablauftopfes beziehungsweise der Querschnitt
des Geruchsverschlusses in keiner horizontalen Richtung größer sein
können als der Querschnitt des Ablaufrostes.
Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist die
Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, bei
der die Form eines mit der Ablaufvorrichtung kombinierbaren
Ablaufrostes flexibler auswählbar ist.
Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs
genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1
erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Weiterbildungen
der Erfindung.
Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der Ablauftopf und/oder der
Geruchsverschluss in Gebrauchsstellung zumindest abschnittsweise
einen nicht kreisförmigen horizontalen Querschnitt aufweisen.
Beispielsweise besteht die Möglichkeit, dass der Ablauftopf und/oder
der Geruchsverschluss einen ovalen, einen dreieckigen oder einen
rechteckigen horizontalen Querschnitt aufweisen. Die Querschnitte
von Ablauftopf und/oder Geruchsverschluss können erfindungsgemäß
somit an die Form des Ablaufrostes angepasst werden. Für den Fall
also, dass ein Ablaufrost mit einem langgestreckt rechteckigen Umriss
gewählt wird, können der Ablauftopf und/oder der Geruchsverschluss
ebenfalls in Längsrichtung des Ablaufrostes ausgedehnter sein als in
der dazu senkrechten Querrichtung. Auf diese Weise kann der
Ablaufrost in horizontaler Querrichtung sehr wenig ausgedehnt
gewählt werden, ohne dass dadurch die Durchflusskapazität der
Ablaufvorrichtung eine untere Grenze unterschreitet. Dies wird bei
dem vorgenannten Beispiel dadurch erreicht, dass durch die
vergrößerte Ausdehnung des Ablauftopfes und/oder des
Geruchsverschlusses in Längsrichtung des Ablaufrostes ein
vorgegebenen Mindestdurchsatz von Abwasser durch den Ablauftopf
beziehungsweise durch den Geruchsverschluss gewährleistet wird.
Erfindungsgemäß besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die
Ablaufvorrichtung ein Aufnahmeteil aufweist, in das ein Ablaufrost
insbesondere passend einbringbar ist. Dabei kann vorgesehen sein,
dass in dem Aufnahmeteil eine Öffnung angeordnet ist, deren Umriss
im Wesentlichen dem nicht kreisförmigen Querschnitt des
Ablauftopfes und/oder des Geruchsverschlusses entspricht. Durch
diese Öffnung können somit der Ablauftopf und der
Geruchsverschluss jederzeit für Wartungsarbeiten aus der
Ablaufvorrichtung entnommen werden.
Erfindungsgemäß besteht die Möglichkeit, dass der
Geruchsverschluss zumindest teilweise im Inneren des Ablauftopfes
angeordnet ist. Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass der
Geruchsverschluss in den Aufnahmemitteln ausgebildet ist,
insbesondere als sich durch die Aufnahmemittel erstreckende
Querwand. Es besteht somit die Möglichkeit, die üblichen
Geruchsverschlusssysteme in eine erfindungsgemäße
Ablaufvorrichtung zu integrieren.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden
deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter
Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden
Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1a
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße
Ablaufvorrichtung;
- Fig. 1 b
- einen horizontalen Längsschnitt durch die Ablaufvorrichtung
gemäß Fig. 1a;
- Fig. 1 c
- eine Untenansicht der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1a;
- Fig. 2a
- eine Detailansicht gemäß dem Pfeil IIa in Fig. 1b;
- Fig. 2b
- eine Detailansicht gemäß dem Pfeil IIb in Fig. 1c;
- Fig. 3a
- eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer
erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
- Fig. 3b
- einen Schnitt gemäß den Pfeilen IIIb - IIIb in Fig. 3a;
- Fig. 3c
- eine Untenansicht der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 3a;
- Fig. 4a
- eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer
erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
- Fig. 4b
- einen Schnitt gemäß den Pfeilen IVb - IVb in Fig. 4a.
Die aus Fig. 1 a, Fig. 1 b, Fig. 1 c, Fig. 2a und Fig. 2b ersichtliche
Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung umfasst
einen Ablaufrost 1 sowie einen in Gebrauchstellung unterhalb des
Ablaufrostes 1 angeordneten Ablauftopf 2 mit einem
Geruchsverschluss 3. Weiterhin können in beispielsweise dem Boden
eines Raumes oder einer Dusche oder dergleichen Aufnahmemittel
fest eingebaut sein, die den Ablauftopf 2 mit dem Geruchsverschluss
3 aufnehmen können. Diese Aufnahmemittel sind in den Zeichnungen
nicht abgebildet.
Der Ablaufrost 1 weist in dem vorgenannten in Fig. 1a bis Fig. 2b
abgebildeten Ausführungsbeispiel eine langgestreckte rechteckige
Form auf. Der Ablaufrost 1 ist in ein rinnenähnliches Aufnahmeteil 4
eingebracht, dessen äußerer Umfang etwa dem des Ablaufrostes 1
entspricht, so dass der Ablaufrost 1 vergleichsweise passend in das
Aufnahmeteil 4 eingebracht werden kann. Der Ablaufrost 1 weist eine
Mehrzahl von Öffnungen 5 auf, durch die hindurch Wasser in das
Aufnahmeteil 4 eintreten kann. Das Aufnahmeteil 4 weist weiterhin an
seiner Unterseite einen unteren Ansatz 6 mit einer sich von dieser an
dem unteren Ende radial nach innen erstreckenden Auflage 7 auf
(siehe dazu Fig. 2a). Der Ansatz umgibt eine im Wesentlichen ovale
Öffnung 8 in der Unterseite des Aufnahmeteiles 4, durch die hindurch
der Ablauftopf 2 in die nicht abgebildeten Aufnahmemittel einbringbar
ist.
Der insbesondere aus Fig. 2a und Fig. 2b ersichtliche Ablauftopf 2
weist ebenfalls im Wesentlichen einen ovalen Querschnitt auf mit
einem ovalen Boden 9 und sich von diesen nach oben erstreckenden
Seitenwänden 10. An seinem in Fig. 2a oberen Ende weist der
Ablauftopf 2 einen oberen sich radial ein Stück weit nach außen
erstreckenden Flansch 11 auf, der auf der Auflage 7 aufliegen kann.
Zwischen dem Flansch 11 und den sich im Wesentlichen senkrecht
nach oben erstreckenden Seitenwänden 10 erstrecken sich Stege 12,
zwischen denen freigeschnittene Abschnitte 13 angeordnet sind. Die
Stege 12 verlaufen dabei von unten nach oben radial ein Stück weit
nach außen. Wie insbesondere aus Fig. 2b entnehmbar ist, ist der
größte Teil des Ablauftopfes 2 in der entsprechenden Höhe durch die
freigeschnittenen Abschnitte 13 ausgebildet, so dass in dieser Höhe
vergleichsweise viel Wasser aus dem Ablauftopf 2 heraustreten kann.
Der Geruchsverschluss 3 besteht im Wesentlichen aus einem in den
Ablauftopf 2 hineinragenden Stutzen 14, der sich an seinem oberen
Ende radial nach außen erweitert und einen Flansch 15 bildet, der auf
dem Flansch 11 aufliegen kann. An der Außenseite des Flansches 15
kann insbesondere eine Nut 16 für eine umlaufende Dichtung
vorgesehen sein, die den Geruchsverschluss 3 gegenüber der
Innenseite des unteren Ansatzes 6 des Aufnahmeteils 4 abdichten
kann.
Das durch die Öffnungen 5 hindurchgetretene Wasser kann auf dem
Boden des Aufnahmeteiles 4 zu dem unteren Ansatz 6 fließen und
durch diesen in den Geruchsverschluss 3 eintreten. Aus dem unteren
Ende des Stutzens 14 des Geruchsverschlusses 3 kann das Wasser in
den Ablauftopf 2 austreten, den es durch die zwischen den Stegen 12
befindlichen freigeschnittenen Abschnitte 13 oberhalb des unteren
Endes des Stutzens 14 verlassen kann. Das durch die
freigeschnittenen Abschnitte 13 hindurchgetretene Wasser kann in
den nicht abgebildeten Aufnahmemitteln gesammelt und durch ein
entsprechend mit den Aufnahmemitteln verbundenes Abflussrohr
abgeführt werden.
Der Geruchsverschluss 3 und der Ablauftopf 2 weisen über große
Teile ihrer Höhe einen im Wesentlichen ovalen Querschnitt auf.
Insbesondere sind Ablauftopf 2 und Geruchsverschluss 3 in
Querrichtung, das heißt in einer Richtung senkrecht zur
Längserstreckung des Ablaufrostes 1 vergleichsweise wenig
ausgedehnt, so dass der Ablaufrost 1 in Querrichtung ebenfalls wenig
ausgedehnt sein kann. Der Ablauftopf 2 und der Geruchsverschluss 3
sind in Längsrichtung des Ablaufrostes 1 deutlich ausgedehnter als in
Querrichtung, so dass trotzdem durch die freigeschnittenen
Abschnitte 13 ausreichend Wasser hindurchtreten kann, um eine
Ablaufvorrichtung mit dem gewünschten Wasserdurchsatz zu
gewährleisten.
Aus Fig. 3 bis Fig. 3c ist eine weitere Ausführungsform einer
erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung ersichtlich, bei der im
Wesentlichen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen
sind. Der in Fig. 3a abgebildete Ablaufrost 17 weist einen im
Wesentlichen dreieckigen Umriss auf. Dementsprechend weist auch
das Aufnahmeteil 18 einen dreieckigen Umriss auf. Aus Fig. 3c ist
ersichtlich, dass auch der Ablauftopf 19 und der Geruchsverschluss
20 einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweisen. Auch
die von dem Ansatz 21 des Aufnahmeteils 18 umschlossene Öffnung
22 ist in diesem Ausführungsbeispiel dreieckig, so dass die Geometrie
des Ablaufrostes 2 sinnvoll genutzt wird. Auch bei diesem
Ausführungsbeispiel wird durch die Wahl des angepassten
Querschnitts von Ablauftopf 19 und Geruchsverschluss 20 ein
ausreichender Wasserdurchsatz durch die erfindungsgemäße
Ablaufvorrichtung gewährleistet.
Es besteht erfindungsgemäß durchaus die Möglichkeit, für den
Ablauftopf und den Geruchsverschluss weitere von der Kreisform
abweichende Querschnitte zu wählen, die an die entsprechende Form
des Ablaufrostes angepasst sind.
Aus Fig. 4a und Fig. 4b ist eine weitere Ausführungsform einer
erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung ersichtlich, bei der im
Wesentlichen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind
wie in Fig. 3a bis Fig. 3b. Der Ablaufrost 17 weist auch bei der
Ausführungsform gemäß Fig. 4a und Fig. 4b einen im Wesentlichen
dreieckigen Umriss auf. Dementsprechend weist auch das
Aufnahmeteil 18 einen dreieckigen Umriss auf. Wie bei der
Ausführungsform gemäß Fig. 3a bis Fig. 3c ist auch bei der
Ausführungsform gemäß Fig. 4a und Fig. 4b ein Ablauftopf 23
vorgesehen, der ebenfalls zumindest abschnittweise einen im
Wesentlichen dreieckigen Umriss aufweist. In Fig. 4b sind weiterhin
auch Aufnahmemittel 24 und ein mit diesem verbundenes Ablaufrohr
25 abgebildet. Die Aufnahmemittel 24 können beispielsweise fest in
einer Öffnung eines Boden eines Raumes installiert sein. Die
Aufnahmemittel weisen in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel
einen sich oben nach außen erstreckenden Flansch 26 auf, auf dem
das Aufnahmeteil 18 aufliegen kann. Die Aufnahmemittel 24 weisen
weiterhin weiter unten Auflagen 27, 28 für die Auflage von Teilen des
Ablauftopfes 23 auf.
Der Ablauftopf 23 umfasst eine Wassereinlassöffnung 29, die auf der
in Fig. 4b linken Seite des Ablauftopfes 23 angeordnet ist und mit
einem sich auf die rechte Seite erstreckenden umlaufenden
Einlasskanal 30 verbunden ist. Der Ablauftopf 23 umfasst weiterhin
Schraubmittel 31, die ein Lösen des Ablauftopfes aus der
Ablaufvorrichtung nach oben durch das Aufnahmeteil 18 ermöglichen.
Der Ablauftopf 23 weist weiterhin einen mit der Wassereinlassöffnung
29 strömungstechnisch verbundenen Stutzen 32 auf, der sich in die
Aufnahmemittel nach unten erstreckt. In den Aufnahmemitteln ist eine
Querwand 33 vorgesehen, die als Geruchsverschluss dient. Das aus
dem Stutzen 32 unten herauslaufende Wasser muss über das in Fig.
4b obere Ende der Querwand 33 hinwegströmen, um in das Ablaufrohr
25 gelangen zu können. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass bis
zur oberen Begrenzung der Querwand 33 Wasser in den
Aufnahmemitteln 24 steht, so dass dadurch ein Geruchsverschluss
gebildet wird.
Bezugszeichenliste
- 1
- Ablaufrost
- 2
- Ablauftopf
- 3
- Geruchsverschluss
- 4
- Aufnahmeteil
- 5
- Öffnung
- 6
- Ansatz
- 7
- Auflage
- 8
- Öffnung
- 9
- Boden
- 10
- Seitenwände
- 11
- Flansch
- 12
- Stege
- 13
- freigeschnittene Abschnitte
- 14
- Stutzen
- 15
- Flansch
- 16
- Nut
- 17
- Ablaufrost
- 18
- Aufnahmeteil
- 19
- Ablauftopf
- 20
- Geruchsverschluss
- 21
- Ansatz
- 22
- Öffnung
- 23
- Ablauftopf
- 24
- Aufnahmemittel
- 25
- Ablaufrohr
- 26
- Flansch
- 27,28
- Auflagen
- 29
- Wassereinlassöffnung
- 30
- Einlasskanal
- 31
- Schraubmittel
- 32
- Stutzen
- 33
- Querwand