EP1836104B1

EP1836104B1 - Druckdose zum ausbringen von darin enthaltener mehrkomponentiger substanz

Info

Publication number: EP1836104B1
Application number: EP05804249A
Authority: EP
Inventors: Walter Koch; Jürg Vogelsang; Norbert Schramm
Original assignee: Nanosys GmbH
Current assignee: Nanosys GmbH
Priority date: 2004-12-28
Filing date: 2005-12-01
Publication date: 2009-01-21
Anticipated expiration: 2025-12-01
Also published as: EP1836104A1; WO2006069458A1; ATE421471T1; DE502005006557D1

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckdose zum Ausbringen von darin enthaltener mehrkomponentiger Substanz, insbesondere einer mehrkomponentigen Substanz zur Bildung einer aushärtenden Schicht beim Beschichten eines Substrats, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

Eine Druckdose der eingangs genannten Art ist teilweise aus WO-85/00157 und teilweise auch aus WO-02/076852 bekannt. Diese bekannte Druckdose ist als länglicher Behälter mit einem an einem abgabeseitigen Ende davon angeordneten Dom und einem am anderen Ende davon angeordneten Boden ausgebildet. Am Dom ist, koaxial zum Behälter, ein Ventil zum Ausbringen der mehrkomponentigen Substanz angeordnet. Innerhalb des Behälters und koaxial zu dessen Achse ist eine längliche Innenhülse angeordnet, die an einem Ende davon am Boden befestigt und diesem gegenüber abgedichtet ist, während das andere Ende der Innenhülse innerhalb des Behälters frei steht und von einem von der Innenhülse absprengbaren Deckel dicht verschlossen ist. Koaxial zum Behälter ist ein länglicher Stössel angeordnet, von dem sich ein innenseitiger Längenabschnitt innerhalb der Innenhülse und ein aussenseitiger Längenabschnitt ausserhalb des Behälters befindet. Der Stössel geht an einer Übergangsstelle zwischen den genannten Längenabschnitten durch den Boden und ist dort einerseits gegenüber dem Boden und folglich gegenüber dem Behälter abgedichtet, andererseits am Boden und folglich gegenüber dem Behälter drehbar aber axial nicht verschiebbar gehalten.
Bei einem in Prospekten öffentlich dokumentierten Stand der Technik (beispielsweise in Prospekten betreffend Druckdosen für "Nano-Fix 200", zu beziehen von Atheco AG, CH-7000 Chur, oder für "Samicolor® Nanobois", zu beziehen von Kälin & Co. AG, CH-8404 Winterthur), welcher sämtliche Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist, ist der Stössel zumindest auf einem Teil seines innenseitigen Längenabschnitts mit einem Aussengewinde versehen, das mit einem entsprechenden Innengewinde einer Bohrung eines gegenüber der Innenhülse verschiebbaren Gewindemutterteils zusammenwirkt, um bei Drehung des Stössels das Gewindemutterteil axial zu verschieben und durch dessen Zusammenwirkung mit dem Deckel letzteren von der Innenhülse zu entfernen, wobei ein Betätigungsgriff zur Drehung des Stössels koaxial am aussenseitigen Längenabschnitt des Stössels aufgesetzt ist. Beim Entfernen des Deckels von der Innenhülse kann eine in der Innenhülse enthaltene Komponente der Substanz mit einer im Behälter ausserhalb der Innenhülse enthaltenen Komponente der Substanz in Kontakt kommen, worauf sich im Behälter die beiden Komponenten miteinander vermischen und dadurch die gebrauchsfertige d.h. zum Ausbringen bereite mehrkomponentige Substanz bereitgestellt wird, um beim Öffnen des Ventils der Druckdose auf das Substrat ausgebracht zu werden. Somit bewirkt die Drehung des Betätigungsgriffes relativ zum Behälter eine "Aktivierung" der Druckdose in dem Sinne, dass getrennt vorliegende Komponenten sich bei der Aktivierung miteinander vermischen und dadurch die gebrauchsfertige mehrkomponentige Substanz bereitgestellt wird.
Bekanntlich ist jedoch die gebrauchsfertige mehrkomponentige Substanz im Behälter der "aktivierten" Druckdose nur begrenzte Zeit haltbar, ihre Gebrauchsfähigkeit lässt im Laufe der Zeit nach. Es ist also ein Nachteil des vorerwähnten Standes der Technik, dass die unbeabsichtigte oder mutwillige unbefugte "Aktivierung" der Druckdose weder verhindert werden kann, noch an der Druckdose erkennbar ist - dabei denke man beispielsweise an spielerische Manipulation von Ware im Regal eines Warenhauses.
Aufgabe der Erfindung ist es demnach, bei einer Druckdose der eingangs genannten Art eine unbeabsichtigte "Aktivierung" der Druckdose zu verhindern und eine mutwillige unbefugte "Aktivierung" an der Druckdose erkennbar zu machen.

Darstellung der Erfindung

Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Druckdose der eingangs genannten Art erfindungsgemäss gekennzeichnet durch die Kombination der im Anspruch 1 angegebenen Merkmale. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemässen Druckdose sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Insbesondere ist bei der erfindungsgemässen Druckdose der Betätigungsgriff am Stössel axial zwischen einer Sicherheitsposition und einer Betätigungsposition verschiebbar. In der Sicherheitsposition befindet sich der Betätigungsgriff im axialen Abstand vom Behälter, und er ist am Stössel freilaufend drehbar. In der Betätigungsposition befindet sich der Betätigungsgriff in unmittelbarer axialer Nähe des Behälters, und er ist mit dem Stössel drehfest verbunden. Nur in der Sicherheitsposition befindet sich somit zwischen dem Betätigungsgriff und dem Behälter um den Stössel herum ein Sicherungsspalt. Bei der erfindungsgemässen Druckdose ist auch noch ein in den Sicherungsspalt passender Abstandhalter vorgesehen. Dieser Abstandhalter ist in den Sicherungsspalt einführbar, um eine Verschiebung des Betätigungsgriffes am Stössel von der Sicherheitsposition zur Betätigungsposition zu verhindern. Zur Freigabe der genannten Verschiebung aus dem Sicherungsspalt ist der Abstandhalter aus dem Sicherungsspalt entfernbar.
Aus dem Vorstehenden geht hervor, dass der Betätigungsgriff den Stössel nicht drehen kann, wenn sich der Abstandhalter an der Druckdose d.h. im Sicherungsspalt befindet: somit wird dank der Erfindung eine unbeabsichtigte "Aktivierung" der erfindungsgemässen Druckdose verhindert.
Aus dem Vorstehenden geht ebenfalls hervor, dass sich der Abstandhalter nicht mehr an der Druckdose d.h. im Sicherungsspalt befindet, wenn der Stössel mit Hilfe des Betätigungsgriffes gedreht wurde: somit wird dank der Erfindung eine "Aktivierung" an der Druckdose erkennbar gemacht, gleichgültig, ob sie unbewusst, bewusst oder gar mutwillig und unbefugt stattgefunden hat.
Vorzugsweise umfasst der Abstandhalter einen Klammerteil, weicher, wenn sich der Abstandhalter im Sicherungsspalt befindet, am Stössel festgeklammert sitzt. Dadurch wird der Abstandhalter lösbar am Stössel d.h. an der Druckdose befestigt.
Wenn der Betätigungsgriff ein axiales Wandungsprofil aufweist, das in radialer Betrachtungsrichtung zumindest stellenweise mit einem Wandungsprofil des Behälters in etwa übereinstimmt, sonst aber innerhalb des Wandungsprofils des Behälters liegt und nirgends aus dem Wandungsprofil des Behälters radial hervorragt, dann weist der im Sicherungsspalt befindliche Abstandhalter auf vorteilhafte Weise ein axiales Wandungsprofil auf, das in radialer Betrachtungsrichtung zumindest stellenweise mit dem Wandungsprofil des Behälters in etwa übereinstimmt. Daraus ergibt sich, dass der im Sicherungsspalt befindliche Abstandhalter zumindest stellenweise mit dem Behälter und dem Betätigungsgriff in etwa bündig ist, was der Druckdose auf vorteilhafte Weise eine regelmässige gegenständliche Form gibt, welche die Konfektionierung beispielsweise mit Etiketten und ganz generell das Versorgen der Druckdose und insbesondere das Aufstellen der Druckdose im Regal eines Warenhauses erleichtert.
Vorzugsweise weist der Abstandhalter eine als Griff, Lasche oder dergleichen ausgebildete Ausziehhilfe auf, die seine Entfernung aus dem Sicherungsspalt erleichtert, wobei diese Ausziehhilfe gegebenenfalls als am Abstandhalter angeordnete flexible Lasche ausgebildet und durch leichteste Beanspruchung in das Wandungsprofil des Behälters zurückbringbar sein kann.
Bei einer bevorzugten Ausbildung des Betätigungsgriffes weist dieser um seine Achse sternförmig angeordnete radiale Arme und dazwischen gebildete Einbuchtungen auf, in denen der im Sicherungsspalt befindliche Abstandhalter für die Finger einer Betätigungsperson erreichbar ist. Dies ermöglicht der Betätigungsperson, durch Drücken auf den Abstandhalter diesen mit Leichtigkeit aus dem Sicherungsspalt zu entfernen. Ist zudem auf bevorzugte Weise dafür gesorgt, dass das Wandungsprofil des im Sicherungsspalt befindlichen Abstandhalters nirgends aus dem Wandungsprofil des Behälters radial hervorragt, so hat auch hier die Druckdose auf vorteilhafte Weise eine regelmässige gegenständliche Form, welche die Konfektionierung beispielsweise mit Etiketten und ganz generell das Versorgen der Druckdose und insbesondere das Aufstellen der Druckdose im Regal eines Warenhauses erleichtert.
Vorzugsweise ist der in der Betätigungsposition befindliche Betätigungsgriff mit dem Stössel durch Presspassung drehfest verbunden, was eine besonders günstige Herstellung ermöglicht. Ist zudem auf bevorzugte Weise dafür gesorgt, dass der Betätigungsgriff durch Drücken darauf zum Behälter hin bei Überwindung der Reibung der Presspassung in die Betätigungsposition verschiebbar ist, so führt dies auch zu einer besonders einfachen Betätigung der Druckdose bei deren "Aktivierung": man braucht nur den Boden der Druckdose axial einzudrücken, nötigenfalls durch Aufschlagen auf einen passend harten Gegenstand.
In einer anderen bevorzugten Ausbildung kann der in der Betätigungsposition befindliche Betätigungsgriff mit dem Stössel durch Zusammenwirkung mindestens einer Erhebung mit einer entsprechenden Vertiefung drehfest verbunden sein, wobei Erhebung und Vertiefung wechselseitig an Betätigungsgriff und Stössel angeordnet sind, beispielsweise mit der Erhebung als nach innen ragende Verflachung in einer axialen Bohrung am Betätigungsgriff und mit der Vertiefung als angefräste Verflachung am Stössel. Diese Ausbildung gewährleistet den Kraftschluss zwischen dem Betätigungsgriff und dem Stössel bei dessen Drehung besonders gut.
Ausserdem kann auf bevorzugte Weise dafür gesorgt sein, dass die Verschiebung des Betätigungsgriffes von der Sicherheitsposition zur Betätigungsposition irreversibel ist: als bedeutender Vorteil wird damit erreicht, dass es nicht möglich ist, die Erkennbarkeit einer mutwilligen unbefugten "Aktivierung" an der Druckdose rückgängig zu machen. Mit Vorteil wird dabei die Irrreversibilität der Verschiebung des Betätigungsgriffes von der Sicherheitsposition zur Betätigungsposition durch eine Presspassung zwischen dem Betätigungsgriff und dem Stössel gewährleistet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben, wobei einander entsprechende Teile in den Zeichnungen mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.
Zunächst zeigt Fig. 1 eine Druckdose gemäss dem Stand der Technik nach WO-85/00157 im axialen Schnitt. Danach zeigen:

Fig. 2a und 2b: eine Ausbildung einer Aktivierungsvorrichtung als Teil einer erfindungsgemässen Druckdose bei abgebrochenen Behälter und mit dem Betätigungsgriff in einer Sicherheitsposition, in Fig. 2a im axialen Schnitt bzw. in Fig. 2b grösstenteils in Perspektivansicht und bei einem axialen Quadrant im axialen Schnitt;
Fig. 3: die gleiche Ausbildung einer Aktivierungsvorrichtung in der gleichen Darstellungsweise wie in Fig. 2a, jedoch hier mit dem Betätigungsgriff in einer Betätigungsposition;
Fig. 4a: und 4b eine Ausbildung eines Betätigungsgriffes, in Fig. 4a in Untersicht bzw. in Fig. 4b im axialen Schnitt;
Fig. 5a und 5b: eine Ausbildung eines Stössels, in zwei jeweils rechtwinklig zu dessen Längsachse und dabei rechtwinklig zueinander orientierten Ansichten;
Fig. 6: eine Perspektivansicht einer Ausbildung eines Abstandhalters als entfernbarer Teil einer erfindungsgemässen Druckdose;
Fig. 7: eine Perspektivansicht des auf der Druckdose montierten Abstandhalters gemäss Fig. 6, bei entferntem Behälter;
Fig. 8a und 8b: je eine Perspektivansicht, in verschiedene Richtungen, einer weiteren Ausbildung eines als entfernbarer Teil auf der Druckdose montierten Abstandhalters, bei entferntem Behälter;
Fig. 9: eine Perspektivansicht einer noch weiteren Ausbildung eines Abstandhalters als entfernbarer Teil einer Druckdose; und
Fig. 10: eine Perspektivansicht einer noch weiteren Ausbildung eines Abstandhalters als entfernbarer Teil einer Druckdose.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Die in Fig. 1 dargestellte Druckdose zum Ausbringen von darin enthaltener mehrkomponentiger Substanz gemäss dem Stand der Technik nach WO-85/00157 ist allgemein mit dem Bezugszeichen 01 bezeichnet. Die Druckdose 01 weist einen länglichen rohrförmigen Behälter 02 auf, dessen Längsachse mit A bezeichnet ist. Ein abgabeseitiges Ende 03 des Behälters 02 ist mit einem daran angeordneten Dom 04 versehen. Das andere, bodenseitige Ende 05 des Behälters 02 ist mit einem daran angeordneten Boden 06 versehen. Am Dom 04 ist, koaxial zum Behälter 02, ein allgemein mit 07 bezeichnetes Ventil angeordnet, durch welches die in der Druckdose 01 enthaltene Substanz ausgebracht werden kann. Innerhalb des Behälters 02 und koaxial dazu ist eine längliche rohrförmige Innenhülse 08 angeordnet. An ihrem einen, bodenseitigen axialen Ende 09 ist die Innenhülse 08 am Boden 06 befestigt und diesem gegenüber abgedichtet. Mit ihrem anderen, domseitigen axialen Ende 10 steht die Innenhülse 08 innerhalb des Behälters 02 frei. Die Innenhülse 08 ist an ihrem domseitigen Ende 10 von einem Deckel 11 dicht verschlossen, wobei dieser Deckel 11 von der Innenhülse 08 absprengbar ist. Koaxial zum Behälter 02 ist ein länglicher Stössel 12 angeordnet. Ein innenseitiger Längenabschnitt 13 des Stössels 12 befindet sich innerhalb der Innenhülse 08 und des Behälters 02, und ein aussenseitiger Längenabschnitt 14 des Stössels 12 befindet sich ausserhalb der Innenhülse 08 und des Behälters 02. An einer Übergangsstelle 15 zwischen seinem innenseitigen Längenabschnitt 13 und seinem aussenseitigen Längenabschnitt 14 geht der Stössel 12 durch den Boden 06 des Behälters 02. An dieser Übergangsstelle 15 ist der Stössel 12 gegenüber dem Boden 06 und folglich gegenüber dem Behälter 02 abgedichtet sowie am Boden 06 und folglich gegenüber dem Behälter 02 axial verschiebbar gehalten.
Nicht in Fig. 1, jedoch in Fig. 2a und 2b sichtbar, ist der eingangs erwähnte, in Prospekten öffentlich dokumentierte Stand der Technik, wonach der Stössel 12 zumindest auf einem Teil seines innenseitigen Längenabschnitts 13 mit einem Aussengewinde 16 versehen ist, das mit einem entsprechenden Innengewinde 17 einer Bohrung 18 eines gegenüber der Innenhülse 08 verschiebbaren Gewindemutterteils 19 zusammenwirkt, so dass sich bei Drehung des Stössels 12 das .Gewindemutterteil 19 axial verschiebt, worauf bei geeigneter Drehrichtung des Stössels 12 das Gewindemutterteil 19 mit dem Deckel 11 zusammenwirkt, um den Deckel 11 von der Innenhülse 08 zu entfernen (diese Zusammenwirkung ergibt sich im vorliegenden Ausbildungsbeispiel von selbst aus der integral-einstückigen Anformung des Gewindemutterteils 19 am Deckel 11). Zur Betätigung d.h. zur Drehung des Stössels 12 ist ein Betätigungsgriff 20 koaxial am aussenseitigen Längenabschnitt 14 des Stössels 12 aufgesetzt.
Dargestellt ist der Betätigungsgriff 20 am Stössel 12 in Fig. 2a und 2b in einer Sicherheitsposition 21, in Fig. 3 hingegen in einer Betätigungsposition 22. Wie ersichtlich befindet sich der Betätigungsgriff 20 in seiner Betätigungsposition 22 in unmittelbarer axialer Nähe des bodenseitigen Endes 05 des Behälters 02 (vgl. in Fig. 3), in seiner Sicherheitsposition 21 hingegen im axialen Abstand vom bodenseitigen Ende 05 des Behälters 02 (vgl. in Fig. 2a und 2b), wobei sich in dieser Sicherheitsposition 21 zwischen dem Betätigungsgriff 20 und dem bodenseitigen Ende 05 des Behälters 02, um den Stössel herum, ein Sicherungsspalt 23 bildet, in den ein dazu passender Abstandhalter 24 einsetzbar ist, wie dies in Fig. 2a und 2b dargestellt ist.
Wenn sich der Betätigungsgriff 20 in seiner Sicherheitsposition 21 befindet, aber kein Abstandhalter 24 sich im Sicherungsspalt 23 befindet, kann der Betätigungsgriff 20 am Stössel 12 axial von seiner Sicherheitsposition 21 zu seiner Betätigungsposition 22 verschoben werden. Das Einführen und Einsetzen eines Abstandhalters 24 in den Sicherungsspalt 23 verhindert also die Verschiebung des Betätigungsgriffes 20 am Stössel 12 von der Sicherheitsposition 21 zur Betätigungsposition 22, während das Entfernen des eingeführten Abstandhalters 24 aus dem Sicherungsspalt 23 die Verschiebung des Betätigungsgriffes 20 am Stössel 12 von der Sicherheitsposition 21 zur Betätigungsposition 22 freigibt.
Der Betätigungsgriff 20 ist in seiner Sicherheitsposition 21 am Stössel 12 freilaufend drehbar. Erreicht wird dies durch eine entsprechende Ausbildung des Sitzes des Betätigungsgriffes 20 am Stössel 12 in seiner Sicherheitsposition 21, beispielsweise gemäss einer in Fig. 2a und 2b dargestellten Ausbildungsvariante, indem der Betätigungsgriff 20 in seiner Sicherheitsposition 21 mit Spielpassung auf dem Stössel 12 sitzt.
Hingegen ist der Betätigungsgriff 20 in seiner Betätigungsposition 22 mit dem Stössel 12 drehfest verbunden. Erreicht wird dies durch eine entsprechende Ausbildung des Sitzes des Betätigungsgriffes 20 am Stössel 12 in seiner Betätigungsposition 22, beispielsweise gemäss einer in Fig. 3 dargestellten Ausbildungsvariante, indem der Betätigungsgriff 20 in seiner Betätigungsposition 22 mit Presspassung auf dem Stössel 12 sitzt.
Gemäss einer anderen Ausbildungsvariante oder auch zusätzlich zur vorerwähnten Ausbildungsvariante mit Presspassung wird in der Betätigungsposition 22 des Betätigungsgriffes 20 dessen drehfeste Verbindung mit dem Stössel 12 durch die Zusammenwirkung mindestens einer Erhebung 25 mit einer entsprechenden Vertiefung 26 drehfest verbunden, wobei Erhebung 25 und Vertiefung 26 wechselseitig an Betätigungsgriff 20 und Stössel 12 angeordnet sind. Beispielsweise sind in Fig. 3 auf der einen Hälfte des axialen Schnitts und noch viel besser in den Figuren 4a, 4b, 5a und 5b die Erhebung 25 als nach innen ragende Verflachung innerhalb einer axialen Bohrung 27 des Betätigungsgriffes 20 und die Vertiefung 26 als angefräste Verflachung am Stössel 12 erkennbar. Es dürfte aber klar sein, dass ein Kraftschluss gleicher Güte zwischen dem Betätigungsgriff 20 und dem Stössel 12 bei dessen Drehung gewährleistet wird, wenn die Erhebung 25 am Stössel 12 und die Vertiefung 26 am Betätigungsgriff 20 angebracht sind, auch und noch besser, wenn paarweise einander entsprechend mehr als nur eine Erhebung wie 25 und eine Vertiefung wie 26 jeweils am Stössel 12 und am Betätigungsgriff 20 vorgesehen sind.
Es ist von Vorteil vorzusehen, dass die Verschiebung des Betätigungsgriffes 20 am Stössel 12 von der Sicherheitsposition 21 zur Betätigungsposition 22 irreversibel ist, um die Aktivierung der Druckdose dauerhaft erkennbar zu machen. Ein einfachster Ansatz dazu besteht darin, den Sitz des Betätigungsgriffes 20 auf dem Stössel 12 als Presspassung auszubilden, so dass die Verschiebung des Betätigungsgriffes 20 zu seiner Betätigungsposition 22 erst durch festes Drücken auf den Betätigungsgriff 20 zum Behälter 02 hin bei Überwindung der Reibung der Presspassung stattfinden kann und der Betätigungsgriff 20 nur mit Gewalt in seine Sicherheitsposition 21 zurückgezogen werden könnte. Zusätzlich wird die Irrreversibilität der Verschiebung des Betätigungsgriffes 20 von seiner Sicherheitsposition 21 zu seiner Betätigungsposition 22 durch die nachfolgend beschriebene Massnahme gefördert.
Am Stössel 12 ist in Nähe des Endes seines aussenseitigen Längenabschnitts 14 eine Nut 29 vorgesehen, die als ringförmige Vertiefung am Stössel 12 in den Fig. 5a und 5b bezeichnet und in den Fig. 2a, 2b und 3 erkennbar ist. Am Betätigungsgriff 20 ist ein dazu passender, im Wesentlichen ringförmiger Nocken 28 vorgesehen, der im dargestellten Ausbildungsbeispiel aus vier am Betätigungsgriff 20 integral angeformten Ringsegmenten besteht, die in der axialen Bohrung 27 des Betätigungsgriffes 20 nach innen ragen und in Fig. 4a alle erkennbar sind, während in Fig. 4b nur zwei davon erkennbar sind. Diese Aufteilung des Nockens 28 in vier Ringsegmente verleiht diesem, bei entsprechender Ausbildung des Betätigungsgriffes 20 aus hinreichend elastischem Material, eine gewisse radiale Elastizität. In der Sicherheitsposition 21 des Betätigungsgriffes 20 ist der Nocken 28 in der Nut 29 eingerastet. Um den Betätigungsgriff 20 von der Sicherheitsposition 21 zur Betätigungsposition 22 zu verschieben, muss zunächst d.h. am Anfang der Verschiebung der Nocken 28 aus der Nut 29 herausgehebelt werden, was dank der erwähnten Elastizität möglich ist, jedoch einen axialen Widerstand bietet, der dann plötzlich nachlässt, wenn der Nocken 28 die Nut 29 verlässt. Daraufhin überträgt sich der axiale Kraftaufwand der Bedienungsperson zum Überwinden des erwähnten axialen Widerstandes plötzlich auf die Überwindung der Reibung der Presspassung bei der Verschiebung des Betätigungsgriffes 20. Unter solchen Umständen kann eine ziemlich grosse Reibung der Presspassung vorgesehen werden, welche faktisch die Irrreversibilität der Verschiebung des Betätigungsgriffes 20 von seiner Sicherheitsposition 21 zu seiner Betätigungsposition 22 gewährleistet. Auch hier dürfte klar sein, dass ein gleiches Resultat erreicht wird, wenn umgekehrt der Nocken am Stössel 12 beispielsweise als ringförmige Erhebung und die Nut am Betätigungsgriff 20 als Vertiefung angebracht sind.
Besonders aus Fig. 3, jedoch auch aus Fig. 2a und 2b ist erkennbar, dass der Betätigungsgriff 20 ein axiales Wandungsprofils aufweist, das in radialer Betrachtungsrichtung zumindest stellenweise mit einem Wandungsprofil des Behälters 02 in etwa übereinstimmt, sonst aber innerhalb des Wandungsprofils des Behälters 02 liegt und nirgends aus dem Wandungsprofil des Behälters 02 radial hervorragt.
Vorzugsweise weist, wie aus Fig. 2a und 2b erkennbar, ebenfalls der im Sicherungsspalt 23 befindliche Abstandhalter 24 ein axiales Wandungsprofil 30 auf, das ebenfalls, zumindest stellenweise, in radialer Betrachtungsrichtung mit dem Wandungsprofil des Behälters 02 in etwa übereinstimmt, so dass der im Sicherungsspalt 23 befindliche Abstandhalter 24 zumindest stellenweise mit dem Behälter 02 und dem Betätigungsgriff 20 in etwa bündig ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Abstandhalter 24, zur Erleichterung seiner Entfernung aus dem Sich.erungsspalt 23, eine als Griff, Lasche oder dergleichen ausgebildete Ausziehhilfe aufweist, die gegebenenfalls, damit auch sie nicht wesentlich aus dem Wandungsprofil des Behälters 02 radial hervorragt, als am Abstandhalter 24 angeordnete flexible Lasche ausgebildet sein kann, welche durch leichteste Beanspruchung in das Wandungsprofil des Behälters 02 zurückbringbar ist.
Bei einer in Fig. 2a, 2b, 6 und 7 dargestellten bevorzugten Ausbildungsform eines Abstandhalters 24 ist dieser einstückig aus elastischem Material wie Kunststoff gefertigt, und er weist einen Klammerteil 31 auf, welcher, wenn sich der Abstandhalter 24 wie in Fig. 2a und 2b dargestellt im Sicherungsspalt 23 befindet, am Stössel 12 festgeklammert sitzt.
Wie in Fig. 4a, 7 und 8a dargestellt, kann der Betätigungsgriff 20 um seine Achse sternförmig angeordnete radiale Arme 32 und dazwischen gebildete Einbuchtungen 33 aufweisen. In diesen Einbuchtungen 33 ist der im Sicherungsspalt 23 befindliche Abstandhalter 24 für die Finger einer Betätigungsperson erreichbar. Der Betätigungsperson ermöglicht diese Massnahme, auf den Abstandhalter 24 einzuwirken bzw. zu drücken, um letzteren aus dem Sicherungsspalt 23 zu entfernen bzw. wegzudrücken, ohne dass zu diesem Zweck das Wandungsprofil des eingesetzten Abstandhalters 24 aus dem Wandungsprofil des Behälters 02 radial hervorragen müsste.
In Fig. 8a und 8b ist eine schmetterlingförmige Ausbildung des Abstandhalters 24' mit einer zentralen ringförmigen Fassung 34 und zwei daran angeordneten abbrechbaren Flügeln 35 dargestellt, wobei die axialen Wandungsprofile des (nicht dargestellten) Behälters, der Flügel 35 des Abstandhalters 24' (mit Wandungsprofil 30') und des Betätigungsgriffes 20 bzw. dessen Arme 32 in etwa übereinstimmen. Bei dieser Ausbildung ist vorgesehen, dass der Abstandhalter 24' an vorgesehenen Bruchstellen 36 davon und am Betätigungsgriff 20 vorbei vom Stössel 12 abgebrochen und davon entfernt werden kann. Zur Aktivierung der Druckdose ist dann der Betätigungsgriff 20 am Stössel 12 bis hin zum Einrasten in der Betätigungsposition zu drücken.
In Fig. 9 ist eine radförmige Ausbildung des Abstandhalters 24" dargestellt. Der radförmige Abstandhalter 24" ist auf dem Stössel 12 zwischen dem bodenseitigen Ende des Behälters der Druckdose und dem Betätigungsgriff aufgesteckt, wobei die axialen Wandungsprofile des (nicht dargestellten) Behälters, des Abstandhalters 24" (mit Wandungsprofil 30") und des Betätigungsgriffes 20 bzw. dessen Arme 32 in etwa übereinstimmen. Bei dieser Ausbildung ist vorgesehen, dass sowohl der Betätigungsgriff 20 wie auch der Abstandhalter 24" vom Stössel 12 abnehmbar sind. Zur Aktivierung der Druckdose sind nacheinander der Betätigungsgriff 20 und der Abstandhalter 24" vom Stössel 12 abzunehmen, dann der Betätigungsgriff 20 (jetzt ohne den Abstandhalter 24") wieder auf den Stössel 12 aufzusetzen, und schliesslich der Betätigungsgriff 20 auf dem Stössel 12 bis hin zur Betätigungsposition 22 zu drücken.
In Fig. 10 ist eine splintförmige Ausbildung des Abstandhalters 24"' dargestellt, bei der ein länglicher Körper 37 des Abstandhalters 24"' am einen Ende mit einem Kopf 38 und am anderen Ende mir einer elastischen Gabel 39 versehen ist. Der splintförmige Abstandhalter 24"' steckt mit seinem Körper 37 in einer entsprechenden diametralen Durchgangsbohrung 40 des Stössels 12 und hält darin mit Hilfe der elastischen Gabel 39, wobei die axialen Wandungsprofile des (nicht dargestellten) Behälters, des Kopfes 38 des Abstandhalters 24"' (mit Wandungsprofil 30"') und des Betätigungsgriffes 20 bzw. dessen Arme 32 in etwa übereinstimmen. Bei dieser Ausbildung ist vorgesehen, dass zur Aktivierung der Druckdose der Abstandhalter 24 mit Hilfe seines als Griff dienenden Kopfes 38 aus dem Stössel 12 durch Wegziehen zu entfernen und danach der Betätigungsgriff 20 am Stössel 12 bis hin zum Einrasten in der Betätigungsposition 22 zu drücken ist. Gegebenenfalls kann (in einer nicht dargestellten Variante) am Kopf 38 des Abstandhalters 24'" zusätzlich eine als Griff, Lasche oder dergleichen ausgebildete Ausziehhilfe angeordnet sein, welche die Entfernung des Abstandhalters 24"' erleichtert.

Bezugszeichenliste

A: Achse
01: Druckdose
02: Behälter
03: abgabeseitiges Ende von 02
04: Dom
05: bodenseitiges Ende von 02
06: Boden
07: Ventil
08: Innenhülse
09: bodenseitiges Ende von 08
10: domseitiges Ende von 08
11: Deckel für 08
12: Stössel
13: innenseitiger Längenabschnitt von 12
14: aussenseitiger Längenabschnitt von 12
15: Übergangsstelle von 12
16: Aussengewinde
17: Innengewinde
18: Bohrung
19: Gewindemutterteil
20: Betätigungsgriff
21: Sicherheitsposition
22: Betätigungsposition
23: Sicherungsspalt
24: Abstandhalter
25: Erhebung
26: Vertiefung
27: Bohrung in 20
28: Nocken
29: Nut
30: Wandungsprofil von 24
31: Klammerteil
32: Arm von 20
33: Einbuchtung in 20
34: Fassung von 24
35: Flügel von 24
36: Bruchstellen von 24
37: Körper von 24
38: Kopf von 24
39: Gabel von 24
40: Durchgangsbohrung in 12

Claims

Druckdose zum Ausbringen von darin enthaltener mehrkomponentiger Substanz, insbesondere einer mehrkomponentigen Substanz zur Bildung einer aushärtenden Schicht beim Beschichten eines Substrats, wobei
die Druckdose (01) als länglicher Behälter (02) mit einer Längsachse (A) und mit einem an einem abgabeseitigen Ende (03) davon angeordneten Dom (04) und einem am anderen Ende (05) davon angeordneten Boden (06) ausgebildet ist,
am Dom koaxial zum Behälter ein Ventil (07) zum Ausbringen der mehrkomponentigen Substanz angeordnet ist,
innerhalb des Behälters und koaxial dazu eine Innenhülse (08) angeordnet ist, die an einem axialen Ende (09) davon am Boden befestigt und diesem gegenüber abgedichtet ist, während das andere axiale Ende (10) der Innenhülse innerhalb des Behälters frei steht und von einem von der Innenhülse absprengbaren Deckel (11) dicht verschlossen ist,
koaxial zum Behälter ein länglicher Stössel (12) angeordnet ist, von dem sich ein innenseitiger Längenabschnitt (13) innerhalb der Innenhülse und ein aussenseitiger Längenabschnitt (14) ausserhalb des Behälters befindet, wobei der Stössel an einer Übergangsstelle (15) zwischen den genannten Längenabschnitten durch den Boden geht, gegenüber dem Boden und folglich gegenüber dem Behälter abgedichtet ist, sowie am Boden und folglich gegenüber dem Behälter drehbar aber axial nicht verschiebbar gehalten ist,
der Stössel zumindest auf einem Teil seines innenseitigen Längenabschnitts mit einem Aussengewinde (16) versehen ist, das mit einem entsprechenden Innengewinde (17) einer Bohrung (18) eines gegenüber der Innenhülse verschiebbaren Gewindemutterteils (19) zusammenwirkt, um bei Drehung des Stössels das Gewindemutterteil axial zu verschieben und durch dessen Zusammenwirkung mit dem Deckel letzteren von der Innenhülse zu entfernen, und
ein Betätigungsgriff (20) zur Drehung des Stössels koaxial am aussenseitigen Längenabschnitt des Stössels aufgesetzt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Betätigungsgriff (20) am Stössel (12) axial zwischen einer Sicherheitsposition (21) und einer Betätigungsposition (22) verschiebbar ist, wobei
der Betätigungsgriff (20) in der Sicherheitsposition (21) am Stössel (12) freilaufend drehbar und in der Betätigungsposition (22) mit dem Stössel (12) drehfest wirkverbunden ist,
der Betätigungsgriff (20) sich in der Betätigungsposition (22) in unmittelbarer axialer Nähe des Behälters (02) befindet, während sich der Betätigungsgriff (20) in der Sicherheitsposition (21) im axialen Abstand vom Behälter (02) befindet, so dass sich zwischen dem Betätigungsgriff (20) in der Sicherheitsposition (21) und dem Behälter (02) um den Stössel (12) herum ein Sicherungsspalt (23) befindet, und
ein in den Sicherungsspalt (23) passender Abstandhalter (24) vorgesehen ist, der zur Verhinderung einer Verschiebung des Betätigungsgriffes (20) am Stössel (12) von der Sicherheitsposition (21) zur Betätigungsposition (22) in den Sicherungsspalt (23) einführbar ist und zur Freigabe der genannten Verschiebung aus dem Sicherungsspalt (23) entfernbar ist.
Druckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (24) einen Klammerteil (31) umfasst, welcher, wenn sich der Abstandhalter im Sicherungsspalt (23) befindet ist, am Stössel (12) festgeklammert sitzt.
Druckdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (20) ein axiales Wandungsprofil aufweist, das in radialer Betrachtungsrichtung zumindest stellenweise mit einem Wandungsprofil des Behälters (02) in etwa übereinstimmt, sonst aber innerhalb des Wandungsprofils des Behälters liegt und nirgends aus dem Wandungsprofil des Behälters radial hervorragt, wobei der im Sicherungsspalt (23) befindliche Abstandhalter (24) ein axiales Wandungsprofil (30) aufweist, das in radialer Betrachtungsrichtung zumindest stellenweise mit dem Wandungsprofil des Behälters (02) in etwa übereinstimmt, so dass der im Sicherungsspalt (23) befindliche Abstandhalter (24) zumindest stellenweise mit dem Behälter (02) und dem Betätigungsgriff (20) in etwa bündig ist.
Druckdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (20) um seine Achse (A) sternförmig angeordnete radiale Arme (32) und dazwischen gebildete Einbuchtungen (33) aufweist, in denen der im Sicherungsspalt (23) befindliche Abstandhalter (24) für die Finger einer Betätigungsperson erreichbar ist, um dieser zu ermöglichen, auf den Abstandhalter (24) einzuwirken, um diesen aus dem Sicherungsspalt (23) zu entfernen.
Druckdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandungsprofil (30) des im Sicherungsspalt befindlichen Abstandhalters (24) nirgends aus dem Wandungsprofil des Behälters (02) radial hervorragt.
Druckdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (24) zur Erleichterung seiner Entfernung aus dem Sicherungsspalt (23) eine als Griff, Lasche oder dergleichen ausgebildete Ausziehhilfe aufweist.
Druckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Betätigungsposition (22) befindliche Betätigungsgriff (20) mit dem Stössel (12) durch Presspassung drehfest verbunden ist.
Druckdose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (20) durch Drücken darauf zum Behälter (02) hin bei Überwindung der Reibung der Presspassung in die Betätigungsposition (22) verschiebbar ist.
Druckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Betätigungsposition (22) befindliche Betätigungsgriff (20) mit dem Stössel (12) durch Zusammenwirkung mindestens einer Erhebung (25) mit einer entsprechenden Vertiefung (26) drehfest verbunden ist, wobei Erhebung und Vertiefung wechselseitig an Betätigungsgriff und Stössel angeordnet sind.
Druckdose nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung des Betätigungsgriffes (20) von der Sicherheitsposition (21) zur Betätigungsposition (22) irreversibel ist.
Druckdose nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Irrreversibilität durch eine Presspassung zwischen dem Betätigungsgriff (20) und dem Stössel (12) gewährleistet ist.